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WIST gibt Wissen ... Wissen ist ein Schatz, der seinen Besitzer überall begleitet. aus China WEM HILFT DIE ENTWICKLUNGSHILFE ? VON DER ENTWICKLUNGSHILFE ZUR ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT Schriftliche Fassung des Vortrages im WIST im November 2007. 1.EINLEITUNG Einerseits leben wir in einer Welt, deren beispielloser Überfluss vor 100 Jahren kaum vorstellbar war, andererseits • sterben 30.000 Kinder täglich an Hunger und vermeidbaren Krankheiten • leben 2,8 Mrd. Menschen mit weniger als $ 2 pro Tag • betragen Entw. Zusammenarbeitsgelder ca $ 100 Mrd, aber ca. 120 Mrd. fließen als Zinsen zurück • betragen die jährlichen Rüstungsausgaben ca. $ 1.000 Mrd. • beträgt der jährl. Vermögenszuwachs der ca. 800 Milliardäre ca. $ 400 Mrd . 2. DEFINITION DER ENTWICKLUNGSPOLITIK: NUSCHELER zitiert NOHLEN (Lexikon 3.WE) = aller Mittel und Maßnahmen, die von Entw. Ländern und Industrieländern eingesetzt werden, um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Entwicklungsländer zu fördern, d.h., die Lebensbedingungen der Bevölke- rung in den Entw. Ländern zu fördern.

WIST gibt Wissen · • Illusion des“ trickle down“ (genügend Wachstum sickert zu den marginalisierten ... BIP in PPP/Kopf 9.715,00 AL-Rate 3,5 % ... unter dem Deckmantel „Bio“

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WIST gibt Wissen ...

Wissen ist ein Schatz, der seinen Besitzer überall begleitet. aus China

WEM HILFT DIE ENTWICKLUNGSHILFE ?

VON DER ENTWICKLUNGSHILFE ZUR ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT

Schriftliche Fassung des Vortrages im WIST im November 2007.

1.EINLEITUNG

Einerseits leben wir in einer Welt, deren beispielloser Überfluss vor 100 Jahren kaum

vorstellbar war, andererseits

• sterben 30.000 Kinder täglich an Hunger und vermeidbaren Krankheiten

• leben 2,8 Mrd. Menschen mit weniger als $ 2 pro Tag

• betragen Entw. Zusammenarbeitsgelder ca $ 100 Mrd, aber ca. 120 Mrd.

fließen als Zinsen zurück

• betragen die jährlichen Rüstungsausgaben ca. $ 1.000 Mrd.

• beträgt der jährl. Vermögenszuwachs der ca. 800 Milliardäre ca. $ 400 Mrd .

2. DEFINITION DER ENTWICKLUNGSPOLITIK:

NUSCHELER zitiert NOHLEN (Lexikon 3.WE) = aller Mittel und Maßnahmen, die von

Entw. Ländern und Industrieländern eingesetzt werden, um die wirtschaftliche und soziale

Entwicklung der Entwicklungsländer zu fördern, d.h., die Lebensbedingungen der Bevölke-

rung in den Entw. Ländern zu fördern.

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Entwicklung:

AMARTYA SEN (Ökonomie für den Menschen 2000)

= Prozess der Erweiterung realer Freiheiten, die dem Menschen zukommen;

Kontrast zu: Wachstum des BSP, pers. Einkommen, Stand der Industrialisierung usw.

Konkretisierung der Definition:

Konkreter wird die Definition wenn man die Zielvorgabe; Schaffung menschenwürdiger

Lebensverhältnisse für alle Menschen (Deutsches BMZ 2000) und daraus abgeleitet: 4 Zieldi-

mensionen heranzieht:

• soziale Gerechtigkeit

• wirtschaftliche Leistungsfähigkeit (Untergruppe armenorientiert)

• politische Stabilität (= Frieden, Menschenrechte, polit. Partizipation)

• ökologisches Gleichgewicht

daraus lässt sich schon erkennen, dass es sich um Ziele handelt, die auch den „Norden“

betreffen. NUSCHELER (S 77): Besonders das Paradigma der globalen nachhaltigen Entwick-

lung stellt auch die Frage: Wie soll sich der Norden entwickeln, um dem Nachhaltigkeitsgebot

gerecht zu werden.

3.ENTWICKLUNGSPOLITIK IM POLITISCHEN GEZEITENWANDEL: 1

Die Zieldefinitionen für Entwicklungspolitik haben zwar einen unveränderlichen harten Kern;

aber Veränderungen in der Weltpolitik und in der Wahrnehmung von Problem- und Interessen-

slagen haben ihre operativen Prioritäten verschoben.

Nachkriegszeit:

Die „Hilfe“ an unterentwickelte Länder war zuerst eine Missgeburt des kalten Krieges

(NUSCHELER S 78).

USA: mutual security (= Instrument der Sicherheitspolitik)

BRD: nutzte sie als diplomatischen Hebel, um die Anerkennung der

DDR durch die schnell wachsende Zahl der unabhängigen

Entwicklungsländer zu verhindern.

60-er Jahre:

Veränderung der politischen Weltkarte durch Dekolonisierung;

UNO, deren Mehrheit nun aus dem Süden kam, rückte das Entwicklungsprogramm in den

Mittelpunkt ihrer Aktivitäten.

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70-er Jahre:

In den 70-er Jahren war zunächst das von Anfang an vorherrschende Konzept „ENTWICK-

LUNG DURCH WACHSTUM“ in die Krise geraten.

1969 PEARSON-Bericht:

Nach diesem beruhte das Konzept „ENTWICKLUNG DURCH WACHSTUM“

• auf dem Missverständnis von Unterentwicklung als Kapitalmangel sowie auf der

dann folgerichtigen, obgleich irrigen Annahme, dass Kapitalinfusionen von außen

auch Entwicklung fördern können.

• Illusion des“ trickle down“ (genügend Wachstum sickert zu den marginalisierten

Armutsgruppen durch);

• Erwartung dass stärkere Einbindung der Entwicklungsländer im Welthandel als

Wachstumsmotoren wirken könnten;

• Autosuggestion, dass den Nachzüglern gar nichts übrig bleibe, als durch nachho

lende Industriealisierung schnellstmöglich den Weg der Industrieländer aufzuholen.

1973 erhielt die Kritik am Wachstumskonzept von unerwarteter Seite Schützenhilfe:

Weltbankpräsident Mc Namara stellte in Nairobi die VERTEILUNGS-Frage daraus entwi-

ckelte sich die sogenannte Grundbedürfnistrategie.

Am Ende des Jahrzehnts legt Willy Brandt den Bericht der Nord/Süd Kommission vor:

1980: Das Überleben sichern

1982: Hilfe in der Weltkrise

Verlorenes Jahrzehnt der 80-er Jahre:

Zum größten Problem wurde in den 80-er Jahren die Verschuldenskrise. Während die Zah-

lungsverpflichtungen der Schuldnerländer anstiegen, fielen die Rohstoffpreise. Die Verschul-

denskrise traft die ärmsten Entwicklungsländer (SILIC = severely indebted low-income coun-

tries) noch härter als die Großschuldner Lateinamerikas.

Globalisierung:

Beginn 1971 kündigte Nixon den Goldstandard Freigabe der Wechselkurse. Weltweite Libe-

ralisierung des Kapitalverkehrs und die Deregulierung der Finanzmärkte hat zu einer enormen

Beschleunigung der Kapitalbewegungen und zu einer gefährlichen Häufung von Finanz- Wäh-

rungs- und Schuldenkrisen geführt.

Täglich gehandeltes Geldvolumen beträgt ca. $ 2 Billionen (=2 Tausend Mrd $) dies ent-

spricht dem 50-fachen des zu Grunde liegenden Welthandels

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Krisen:

Mexiko 1994

Südostasien 1997

Russland u. Brasilien 1998

Türkei 1999

Südafrika u. Argentinien 2001

Wie reagierte die „Gebergemeinschaft“ auf die Krisen der 80-er Jahre: die neo-liberale

Schocktherapie: NUSCHELER (Seite 82)

Der Brandt-Bericht verschwand im entwicklungspolitischen Giftschrank ; es entwickelte sich

unter Führung der USA der sogenannte „Washington Consent“

Kritik am Washington Consent

Prominentester lebender Kritiker des Washington Konsensus ist der ehemalige Weltbankchefö-

konom und Nobelpreisträger Joseph STIEGLITZ (Globalization and its Discontents = Schatten

der Globalisierung 2000).

Theoretisch klingen die einzelnen Punkte nicht so schlimm wie sich letztlich die Praxis heraus-

stellte:

Die vom IWF geforderten Maßnahmen trafen im wesentlichen die ärmeren Schichten, weil

sich diese unsubventionierte Grundnahrungsmittel und die Kosten für den nunmehr zu bezah-

lenden Grundschulunterricht nicht mehr leisten konnten.

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Einige Monate nach dem 11.9.2001 fand im März 2002 im mexikanischen Monterey die

erste UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung (FfD = Financing für Development) statt.

Unbestritten sind wohl die von der UNO aufgestellten Milleniumsentwicklungsziele (engl.: Mil-

lenium Development Goals =MDGs)

Ziel der Konferenz in Monterey war das Stoppen des Abwärtstrend der ODA (= official deve-

lopment aid) und weitere öffentliche und private Mittel für die Finanzierung der MDGs aufzu-

treiben.

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4. WAS IST ZU TUN?

Neben den Selbstverständlichkeiten wie:

• Anhebung der ODA auf das vereinbarte Ziel : 0,7 % des BIP

• Einführung der „Tobin Tax“ 2 auf Finanztransaktionen ( 0,015%)

ist meines Erachtens pragmatisch vorzugehen. 3

Nach UWE JEAN MEUSER, Woher kommt das Wachstum;( ZEIT 2005/5)

haben die Ökonomen ihre Suche nach einer „Weltformel für Wohlstand „ längst aufgegeben.

Sowohl die Befürworter der neoliberalen Schule als auch jene des Staatsinterventionismus

haben ihre Vorzeigeländer.

Neoliberales Vorzeigeland:

Chile:

Vor 20 Jahren eines der Armenhäuser Lateinamerikas. Das Durchschnittseinkommen war

nicht einmal halb so hoch wie jenes Argentiniens. Heute gehören die Chilenen zu den Reichs-

ten ihres Kontinents.

Einige Zahlen aus Fischer Weltalmanach 2007:

Fläche 756.000 km2

Einwohner 15,6 Mill.

MDI 37

BIP in PPP/Kopf 9.820,00

AL

Anteil der Bevölkerung mit

weniger als $ 1,--/Tag 2 %

Rang nach Gini-Koeffizienten: 4 113

Als Zeuge für den richtigen Entwicklungsweg wird Mario Vargas LLOSA zitiert. Zwar sind die

Einkommen ungleich verteilt, aber während früher die Hälfte der Einwohner in extremer Armut

lebte, sind es jetzt nur 1⁄4.; allerdings zeichnet der Rang nach dem Gini-Koeffizienten von

113/von 124 Ländern hinsichtlich der Einkommensunterschiede ein eher düsteres Bild. Ob die

sozialistische Politik von Regierungschefin Bachelet daran was ändern wird, darf mit Span-

nung erwartet werden.

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Erfolgsmodell für Staatsinterventionismus:

MALAYSIA:

Dieses Land hat sich besonders rasch von der Asienkrise 1997 erholt und gilt nunmehr als

Insel der Stabilität in Südostasien.

Malaysia hat sich in Wort und Tat gegen den IWF aufgelehnt, junge Industrien gefördert und

mit Handelsschranken geschützt und horribile dictu: den Kapitalverkehr kontrolliert

Fläche ca. 330.000 km2

Einwohner ca. 25 Mill.

MDI-Rang 61

BIP in PPP/Kopf 9.715,00

AL-Rate 3,5 %

Anteil der Bevölkerung mit

weniger als $ 1,--/Tag keine Daten gefunden

Rang nach Gini-Koeff. 99

Aber wer glaubt, dass Staatsintervention automatisch mehr Verteilungsgerechtigkeit nach sich

zieht, wird durch den Rang von Malaysia nach dem Gini-Koeff. enttäuscht. 99 ist zwar besser

als 113(Chile) aber auch nicht gerade berauschend.

Selbst der IWF gibt heute zu ( Monterrey), dass er zu weit ging, als er die Gewährung von

Krediten stets an den Zwang zur staatliche Sparsamkeit und an freie Kapitalmärkte knüpfte.

Fazit:

Wer sich gegen den Markt stemmt, muss irgendwann dafür bezahlen;

andererseits lohnt es sich manchmal trotzdem, um nicht den mühsam gewonnenen Wohl-

stand und die Stabilität der Gesellschaft einzubüßen.

Ein pragmatischer Zugang ist notwendig; insbesondere sind verschiedene Regionen wegen

ihrer verschiedenen Grundprobleme verschieden zu fördern.

LATEINAMERIKA:

Bevölkerung ca. 534 Mill.

BIP pro Kopf $ 6.380,00

Wachstum der letzten 30 Jahre + 26,3 %

Analphabetenrate 11 %

Nach dem Peruaner HERNANDO DE SOTO Chef des Institute of Liberty and Democracy ist

der größte Mangel in Lateinamerika neben der Ungleichheit wohl die mangelnde Rechtssi-

cherheit. Die meisten Bewohner Lateinamerikas stellen ihre Produkte illegal her und handeln

auf dem Schwarzmarkt.

Hauptfrage: Wie schützen die Armen ihren illegalen Besitz

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ARABISCHE STAATEN NORDAFRIKAS UND DES „NAHEN OSTENS“:

Bevölkerung ca. 311 Mill.

BIP/Kopf $ 5.097,00

Wachstum der letzten 30 Jahre + 13,1 %

Analphabetenrate 31 %

Nach Arab Human Development Report (erstmals 2002 erschienen)

Gemeinsamkeiten aller

• Fehlen an Freiheit

• Fehlen an Wissen (Wissen wird importiert)

•Ausschluss der Frauen von der Erwerbsarbeit

AFRIKA südlich der Sahara:

Bevölkerung ca. 703 Mill.

BIP/Kopf $ 1.618,00

Wachstum der letzten 30 Jahre - 12 %

Analphabetenrate 35 %

Von den 49 ärmsten Ländern liegen 33 in Afrika; Durchschnittliche Lebenserwartung ist auf

46 Jahre gesunken

Grundprobleme:

Kriege, Krisen, Katastrophen, Korruption, Kriminalität, Kapitalflucht und Krankheiten, Anar-

chie ersetzt das Recht; die Eliten plündern ihre eigenen Länder aus.

Einzige Lichtblicke:

Botswana (Bodenschätze) Mauritius (Tourismus) und Südafrika (dort allerdings AL-Rate von

30-40 %)

5. SCHLUSSBEMERKUNGEN:

Vergleicht man die Höhe der staatlichen Entwicklungszusammenarbeitsgelder mit jenen der

Zinsrückflüsse, bleibt die Frage offen, wer wem hilft; tatsächlich erscheint die Zahlung der

Entwicklungshilfe wie staatliche Transferleistungen zur Stützung der Rückzahlungsmöglichkeit

an (private) Finanziers. Möglicherweise werden die ins Auge gefassten Schuldenerlässe die

Situation entspannen.

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Die Milleniumsziele der UNO sind wohl unbestritten und meines Erachtens geeignet, die in der

Einleitung beschriebenen skandalösen Zustände (vor allem die Kindersterblichkeit) zu mindern

bzw. auf längere Sicht zu beseitigen. Über die Wahl der einzuschlagenden Wege gibt es wie

gewohnt unterschiedliche Auffassungen. Nach meiner Einschätzung wird Lateinamerika mit-

telfristig den Weg zu halbwegs menschenwürdigen Bedingungen schaffen. Der größte Brocken

wird auf längere Sicht Afrika südlich der Sahara bleiben.

Nicht zu unterschätzen wird auch der Anpassungsdruck in den Industrieländern werden. Das

Gebot der Nachhaltigkeit ist zwar in aller Munde; von einem nachhaltigen Wirtschaftsmodell

sind wir aber Welten entfernt. Der Energiehunger der sogenannten entwickelten Welt steuert

auf die Katastrophe zu. Die vermehrte Nachfrage nach

Biotreibstoff, die die Preise der (verdrängten) Grundnahrungsmittel in die Höhe treibt, weist

unter dem Deckmantel „Bio“ in die völlig falsche Richtung. Ein substantielles Umdenken ist

unerlässlich.

Anmerkungen:(1) Dieses Kapitel folgt im Wesentlichen: NUSCHELER, Entwicklungspolitik (5.Aufl) (2) Tobin Tax = Steuer auf finanzielle Transaktionen ohne Warengegenwert, die die ungehemmten Spekulationsgeschäfte eindämmen soll; mittlerweile auch von mehreren europäischen Staaten gefordert, von den USA vehement bekämpft.(3) Dieses Kapitel folgt im Wesentlichen: UWE JEAN MEUSER, Woher kommt das Wachstum, DIE ZEIT 2005/5)(4) Gini-Koeffizient = Messzahl für die Verteilungsgerechtigkeit (je niedriger der Koeffizient, desto größer ist die Verteilungsgerechtigkeit; der Einfachheit halber wird hier nur der Länderrang angeführt; die Liste wird von der UNO geführt und ist im Internet abrufbar Empfohlene Literatur:(Erscheinungsjahr bezieht sich auf die deutsche Erstveröffentlichung)

Entwicklungspolitik:NUSCHELER, Franz: Entwicklungspolitik, ein Lern-und Arbeitsbuch 5.Auflage, Dietz 2004STIFTUNG ENTW.+FRIEDEN (Initiative von Willi Brandt) : Globale Trends 2007 AMARTYA SEN : Ökonomie für den Menschen, Hanser 2000LIEBMANN, Andreas: Handbuch der Österreichischen EZA, Verlag Österreich 1994

Globalisierung:STIGLITZ, Joseph : Die Schatten der Globalisierung, Goldmann 2004CHOMSKY, Noam : Profit over People Europa Verl 2001MÜLLER / KORNMEIER : Streitfall Globalisierung, Oldenbuorg 2001

Gegenliteratur zum Neoliberalismus -Inland:MARTERBAUER, Markus: Wem gehört der Wohlstand? Zsolnay 2007FELBER, Christian : 50 Vorschläge für eine gerechtere Welt, Deuticke 2006 SCHULMEISTER, Stephan: Der Finanzkapitalismus, die Wachstumskrise u. d. Europ.Modell in: HEIN-HEISE-TRUGER (Hrsg) Finanzpolitik in der Kontro-verse ;Metropolis-Verlag 2004

Wido Stracke

Gründungsmitglied der Erklärung von Graz für solidarische Entwicklung,

Verein für Entwicklungszusammenarbeit