Außen- und Sicherheitspolitikaus Sicht Spaniens. Internationales Sicherheitspolitisches Engagement Spaniens in der Welt und besonders in der EU
• Territoriale Integrität, Souveränität
• Terrorismus, Jihadismus
• Gescheiterte Staaten
• Durchlässigkeit der Grenzen
• Cyber-Attacken
• Cyberspionage
• Menschenhandel
• Piraterie
• Territorialstreitigkeiten
• Ethnische und religiöse Auseinandersetzungen
• Neue Mächte. Geopolitische Veränderungen
Verteidigunspolitik
oder
Sicherheitsstrategie?
Die neue Welt
Tagung des Europäischen Rates in Brüssel
im Dezember 2013. Schlussfolgerungen:
1. Schlüsselrolle der Verteidigungspolitik
2. Erforderliche Maßnahmen:
2.1 Erhöhung der Wirksamkeit, Sichtbarkeit
und Auswirkungen der GSVP / CSDP
(Gemeinsamen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik)
2.2 Entfaltung der Kapazitäten
2.3 Stärkung der industriellen Grundlage
des europäischen Verteidigungssektors
Fakten und Zahlen:
• Europa, ein Rechtsraum
• 7% der Weltbevölkerung
• 25% des Welt-BIPs
• 50% der weltweiten öffentlichen Sozialausgaben
• Wahrnehmung der Schlüsselrolle Europas in der Welt
Europa
• Zwischen dem Atlantik und dem Mittelmeer.
• Bezug zu drei Kontinenten: Europa, Afrika und Amerika
• Grenzstaat Europas
Loyaler und solidarischer Partner Europas
Betroffen von “Nicht-Gemeinsamen-Bedrohungen”
Spanien
• Volle Unterstützung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
• Festigung der Grundlagen einer politischen Union
• Verstärkung und Entfaltung des Europäischen Auswärtigen Dienstes(EAD)
• Entwicklung der GSVP (Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik)
• Vertiefung des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RdFSR)
• Engere Beziehungen zu Portugal und Frankreich.
• Ungeklärte Gibraltar-Frage
Stärkung der europäischen Integration
Spanien
Wahrung der nationalenSicherheit
Spanien
• Politische Stabilität, Wohlstand im Mittelmeerraum
• Die Türkei, wichtiger Verbündeter
• Der Nahe und Mittlere Osten
• Maghreb
• Die Sahelzone
• Das Horn von Afrika
• Der Golf von Guinea und Westafrika
• Die Zypernfrage
Das Mittelmeer
Afrika
Der Nahe Osten
Spanien• Enge, unauflösliche und
dauerhafte Verbindung.
• Gemeinsame Interessen und Werte
• Mexiko und Brasilien: globale Akteure.
• Die Pazifik-Allianz.
• USA: unentbehrlicher und wesentlicher Verbündeter. USA-Spanien: Sicherheit im Atlantik und im amerikanischen Kontinent, im Mittelmeerraum, im Nahen Osten und in Afrika.
• Kanada: wichtiger Verbündeter.
Lateinamerika
USA
Kanada
• Unterstützung bei der EU, der Institutionalisierung der Sicherheitsmechanismen im Asien-Pazifik-Raum
• Enge Kooperation mit mehreren asiatischen Ländern: Anti-Terror, Verteidigung und Migration
• Strategische Abkommen zwischen Spanien und Australien (Vorrangiger Partner)
• Priorität: Verständigung und Zusammenarbeit mit Moskau für Europas Stabilität
• Tiefe Reform der Vereinten Nationen
• Neues strategisches Konzept der NATO.
– kollektive Verteidigung,
– das Krisenmanagement
– kooperative Sicherheit
• OSZE, G20, FSB
Asien-Pazifik
Russland
Multilaterale Foren
Spanien
Spanien und die GSVP
• Der Militärausschuss und die Crisis Management Procedures
• CEUMC als direkter Berater der Hohen Vertreterin (EUHR)
• Vorausplanung militärischer Einsätze
• Abwägung der Nutzung militärischer Kapazitäten seitens der einzelnen Staaten
STÄRKUNG DER ROLLE DES MILITÄRAUSSCHUSSES (EUMC) VOR DER HOHEN VERTRETERIN UND DEN ÜBRIGEN ORGANEN
Spanien und die GSVP
• Kapazitäten für Krisenmanagement mit zivilen und militärischen Mitteln.
• Erlahmungsrisiko bei der Verteidigungsdimension, besonders ihrer militärischen Komponente zu spüren.
• Notwendigkeit, die Sichtbarkeit, Verbindungsfähigkeit und Einfluss der EU-Militärorgane zu erhöhen.
KONSOLIDIERUNG EINES
AUSGEWOGENEN INTEGRALEN
ANSATZES
Angehörige des Militärs in die Ad-Hoc-Gruppen für Sicherheit und Verteidigung.
Bestimmte EU-Delegationen innerhalb des EAD.
Spanien und die GSVP
• Schaffung einer dauerhaften Planungs-und Ausführungskapazität für zivile und/oder militärische Operationen
• OPSCEN-Operationszentrum als Keim dieser Kapazität
DAUERHAFTE PLANUNGS-UND AUSFÜHRUNGSKAPAZITÄT: BEITRAG ZUR VERBESSERUNG DER OPERATIVEN BEFEHLS-, KONTROLL- UND FRÜHWARNUNGS-STRUKTUREN
Spanien und die GSVP
• Battlegroups: Schlüsselkapazitäten des schnellen militärischen Eingreifens der EU
• Übernahme alle 3 Jahre des Kommandos über einen EU-Gefechtsverband
• Truppenbestände und Konzepte zu schnellem Luft- und Marineeingreifen profitieren von zusätzlichen Kapazitäten.
AKTIVE TEILNAHME AN EU-INITIATIVEN ZUM SCHNELLEN EINGREIFEN, INSBESONDERE AN GEFECHTSVERBÄNDEN (EU-BATTLEGROUPS)
Spanien und die GSVP
• Pooling & Sharing: gemeinsame Nutzung und Teilung militärischer Kapazitäten unter den EU-Mitgliedstaaten.
• Ziel: Erhaltung und Verstärkung nationaler operativer Kapazitäten und Verbesserung der Nachhaltigkeit, Interoperabilität und Wirtschaftlichkeit
• Beteiligung Spaniens an 6 der Initiativen des EU Militärausschusses und der Europäischen Verteidigungsagentur:
– C-IED Ausbildung
– Meeresüberwachung
– Feldlazarett
– Betankungsflugzeuge
– Pilotenausbildung für Transportflugzeuge
– Marineausbildung
KAPAZITÄTEN-ENTWICKLUNG IM RAHMEN DES POOLING-AND-SHARING-KONZEPTS (P & S)
POOLING & SHARING
Spanien und die GSVP
• Globaler Sicherheitsansatz im Seeverkehr und Entwicklung einer EU-Meeressicherheitsstrategie.
• Gemeinsamer Raum zum Informationsaustausch zur Aufspürung von Risiken und Bedrohungen.
• ATALANTA-Operation zur Bekämpfung der Piraterie im Indischen Ozean.
INITIATIVEN ZUR SICHERHEIT IN DEN MEERESGEBIETEN
Spanien und die GSVP
• Unterschiede in der Wahrnehmung der Beistandspflicht zwischen NATO und EU.
• Gemeinsame Werte und Ziele als Grundlage einer strategischen Partnerschaft.
• Förderung der operationellen Effizienz.
• Schaffung von Synergien beim Kapazitätenaufbau.
• Zusammenarbeit im Krisenmanagement.
• EU-Türkei-Beziehungen und Zypernfrage.
ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DER EU
UND DER NATO
Prioritäten Spaniens in der GSVP:
• Die Stärkung der Rolle des Militärausschusses• Die Konsolidierung eines ausgewogenen und umfassenden
Ansatzes (EU Comprehensive Approach) und die Erhöhung der Sichtbarkeit des militärischen Beitrags zu diesem Ansatz.
• Die aktive Teilnahme an den Schnelleingreifinitiativen der EU und vor allem an den Gefechtsverbänden (EU Battlegroups).
• Der Beitrag zur gegenseitigen Nutzung der Kapazitäten, die für uns im Rahmen der Initiative Pooling & Sharing von Belang sind.
• Der Beitrag zu Initiativen, die die Sicherheit im Seeverkehr zum Ziel haben.
• Die Vertiefung der strategischen Beziehung und der Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO.
Auslandeinsätze • Teilnahme unserer Streitkräfte an verschiedenen Auslandseinsätzen seit 1989
• Teilnahme an der NATO-Operation „Internationale Sicherheitsunterstützungskräfte (ISAF) in Afghanistan.
• Mission der Interimstruppe der Vereinten Nationen in Libanon (UNIFIL)
• Wichtiger Beitrag in der Operation ATALANTA, Antipiraterie-Mission der EU
• Andere EU-Operationen mit spanischer Beteiligung: Somalia, Mali, Zentralafrikanische Republik, Bosnien-Herzegowina
Das Engagement Spaniens für den Frieden und die Internationale Sicherheit
OCCAR• Mitgliedsstaaten: Belgien, Deutschland,
Frankreich, Italien, Spanien und das Vereinigte Königreich
• Programmen an denen Spanien beteiligt ist:
– Transportflugzeug A400M
– TIGER-Familie von Mehrzweck-Hubschraubern
– European Secure Software-defined
Radio (ESSOR)
• EDA und OCCAR: Natürliche Partner
Aspekte der spanisch-deutschen Zusammenarbeit