EU-Erweiterung
Europa wächst zusammen
InhaltsverzeichnisEuropa – wirklich eine gute Wahl?
1. Was ist die EU-Erweiterung?
2. Warum die EU erweitern?
3. Welche Folgen hat die EU-Erweiterung?
4. Was gilt für die Türkei und Kroatien?
1. Was ist die EU-Erweiterung?
Mehr als 50 Jahre
EU
Frieden und Stabilität unter Mitgliedstaaten
EG
EU-Erweiterung Vergrößerung der EU
Beitrittsstaaten
Demokratie
Schutz der Menschenrechte/Minderheiten
Rechtsstaat
1. Mai 2004
Beitritt von zehn Staaten
Politisches System
Bevölkerung
Geografische Lage
Klima
Polen
Video
Allgemein
Politisches System
Geografische Lage
Klima
Tschechische Republik
Bevölkerung
Video
Vorgeschichte der Erweiterung:
B LNLI F DGründerstaaten
1973 DA GB IRL
1981 GR
1986P E
1995 A Fin S
Kopenhagener Kriterien:
Politisches Kriterium
Stabile Institutionen als Garantie für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und den Schutz von Minderheiten
Kopenhagener Kriterien:
Wirtschaftl. Kriterium
Eine funktionierende Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten
Politisches Kriterium
Kopenhagener Kriterien:
„Aquis“ Kriterium
Die Fähigkeit, alle Pflichten der Mitgliedschaft – d.h. das gesamte Recht der EU zu übernehmen, und das Einverständnis mit den Zielen der Politischen Union sowie mit denen der Wirtschafts- und Währungsunion
Politisches Kriterium
Wirtschaftl. Kriterium
Europaabkommen
Liberalisierung
RichtlinienAngleichung
Kooperation
RegelungUngarn
Tschechei
Bulgarien
Lettland
Estland
Polen
Slowenien
Litauen
Rumänien
Slowakei
Assoziierungsabkommen
Türkei Zypern
Malta
Zollunion mit der EU
Beitrittsbemühungen:
Beitrittspartnerschaften
•Gesamtrahmen, in dem alle Formen der Unterstützung für diese Beitrittsländer zum Einsatz gebracht werden.
•In diesem Rahmen werden für jedes Beitrittsland die Prioritäten bei der Übernahme des "Acquis" definiert.
•Die zur Verfolgung dieser Prioritäten verfügbaren Mittel zusammengestellt.
•Der Umfang dieser Unterstützung orientiert sich an den Fortschritten der Beitrittsländer.
Kopenhagener Kriterien:
PHAREBeitrittspartnerschaften
•"Poland and Hungary Action for the Reconstruction of the Economy"
•Eines der wichtigsten Instrumente der EU zur wirtschaftlichen Umgestaltung der Beitrittsländer
•Unterstützung des Reformprozesses - 10,6 Mrd. Euro
Kopenhagener Kriterien:
PHAREBeitrittspartnerschaften
•"Special Accession Programme for Agriculture and Rural Development"
•Modernisierung von Landwirtschaft und Nahrungsmittelindustrie
•"Instrument for Structural Policies for Pre-accession"
•Infrastrukturmaßnahmen im Verkehrs- und Umweltbereich
SAPARD/ ISPA
2. Warum die EU erweitern?
politische&kulturelle Gründe
wirtschaftliche Gründe
- Übertragung der „EU- Werte“ auf mittel- und osteuropäische Länder
- Errichtung einer dauerhaften Friedensordnung
- Abwendung der Gefahr von Kriegen
- neue Absatzmärkte und Bodenschatzreserven
- Entstehung des weltweit größten einheitlichen Marktes
Konkurrenzfähigkeit mit den USA und China
3.Folgen der EU-Erweiterung?
EU-Organe
gleichberechtigtes Mitarbeiten aller neuen Mitgliedsstaaten
Änderung der Zusammensetzung und der Verhältnisse
Binnenmarkt
freier Warenverkehr zw. allen Mitgliedsstaaten
volle Personenfreizügigkeit
Grenzen
alle Warenkontrollen entfallen
kein Verzicht auf Personenkontrollen
Negative Folgen?
Verschärfung sozialer Krisen
Vertiefung der >Konflikte zw. Europa und den USA
Gerhard Schröder
Was gilt für die Türkei?
"die Türkei kommt für einen Beitritt zur
Europäischen Union in Frage"
"Die Türkei ist ein beitrittswilliges Land, das auf der Grundlage
derselben Kriterien, die auch für die übrigen
beitrittswilligen Länder gelten, Mitglied der Union werden soll"
"Entscheidet der Europäische Rat im Dezember 2004 auf der Grundlage eines
Berichts und einer Empfehlung der Kommission, daß die Türkei die politischen Kriterien von Kopenhagen erfüllt, so wird
die Europäische Union die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ohne
Verzug eröffnen."
Sonderfall Türkei:
Schwäche der demokratischen Institutionen
großer politische Einfluss des Militärs
Diskriminierung der Kurden
Verletzung der Menschenrechte
Modernisierungsrückstand
hohe Inflation
rasch wachsende Bevölkerung
Islamische Prägung des Landes (Spannungen)
Geographische Lage
Kroatien:
Erfüllung der politischen Kopenhagener Kriterien
mittelfristig die Fähigkeit zur Implementierung des Acquis communautaire
die Erfüllung des wirtschaftlichen Kriteriums
Reformbedarf
Rechtsharmonisierung
Verwaltung und Justiz auszubauen
freien Kapitalverkehr
Gesellschaftsrecht Verkehr, Energie, Verbraucherschutz, Zoll und Finanzkontrolle
Kroatien:
Binnenmarktfreiheiten
Landwirtschaft
Steuerwesen
Beschäftigungspolitik
Justiz und Inneres
Umweltschutz
Reformbedarf
Rechtsharmonisierung
Verwaltung und Justiz auszubauen
freien Kapitalverkehr
Gesellschaftsrecht Verkehr, Energie, Verbraucherschutz, Zoll und Finanzkontrolle