UNION im ERZGEBIRGE Mitgliedermagazin des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge
Ausgabe 1/2012 Frühjahr / Sommer
www.cdu-erzgebirge.de
Impressionen vom Kreisparteitag 2012:
OBEN: Der neugewählte Kreisvorstand—mehr dazu auf der Rückseite.
LINKS: Ehemalige Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes, die nicht wieder kandi-
dierten –mit Frank Vogel (Mitte).
UNTEN LINKS: Blick auf das Kreisparteitagspräsidium.
UNTEN RECHTS: Mitglieder der Union im Erzgebirge. Alle Fotos: Chris Bergau
Gewählt auf dem Kreisparteitag
in Geyer, 21. April 2012
Der neue CDU-Kreisvorstand Erzgebirge
am 21.04.2012 fand unser Kreispartei-
tag mit der Wahl des Kreisvorstandes
statt. Ich bedanke mich, auch namens der
Mitglieder des Kreisvorstandes, bei allen,
die an diesem Kreisparteitag teilgenom-
men und damit Ihre Verantwortung als
Mitglied unseres Kreisverbandes wahrge-
nommen haben. Im Folgenden will ich
noch einmal einige Aspekte aus meinem
Rechenschaftsbericht aufgreifen und in
aller gebotenen Kürze darlegen.
In 5 Jahren CDU Kreisverband Erzgebir-
ge haben wir viel erreicht
Am 09. Juni diesen Jahres blicken wir
auf 5 Jahre CDU Kreisverband Erzgebirge
zurück. Wir sind in dieser Zeit schon sehr
gut zusammengewachsen und haben mei-
nes Erachtens viel erreicht. Vieles, was es
wert wäre, in Erinnerung gerufen zu wer-
den.
Schauen wir uns die Arbeit unserer
CDU und ihrer Mandatsträger auf allen
Ebenen an, dann können wir feststellen,
dass wir nach wie vor recht gut regional
verwurzelt und regional wie überregional
vernetzt sind. Aktuell stellen wir:
51 % der OberbürgermeisterInnen/
BürgermeisterInnen (als CDU-Mitglied
oder über CDU-Mandat) unserer 67
Kommunen.
Im Kreistag besetzen wir 45 der 98
Sitze (= 46 %).
Mit unseren beiden MdB Günter Bau-
mann und Marco Wanderwitz haben
wir zwei Wahlkreisabgeordnete im
Bundestag sitzen, die über jahrelange
politische Erfahrung verfügen und
zweifelsohne zu politischen
„Schwergewichten“ zählen.
Mit Steffen Flath als Vorsitzenden der
CDU-Landtagsfraktion, Uta Windisch,
Prof. Dr. Günther Schneider, Alexan-
der Krauß und Thomas Colditz haben
wir fünf Wahlkreisabgeordnete im
Sächsischen Landtag, die sich enga-
giert und mit großer Kompetenz für
unsere Region einsetzen.
Darüber hinaus engagieren sich aktuell
eine Reihe unserer Mitglieder in den
unterschiedlichsten Parteigremien auf
Landesebene, so
Steffen Flath als Stellvertretender
Landesvorsitzender; Barbara
Klepsch, Jörg Markert und Carsten
Michaelis als Beisitzer im Landes-
vorstand;
Tom Unger als Pressesprecher, Ste-
phan Weinrich als Beisitzer und
Frank Polten als Geschäftsführer
der Jungen Union Sachsens;
Lilly Vicedom als Beisitzerin im Lan-
desvorstand der Sächsischen Frau-
enunion;
Hans Beck als EAK-
Landesvorsitzender und Prof. Dr.
Günther Schneider als Besitzer im
EAK-Landesvorstand;
Alexander Krauß als CDA-
Landesvorsitzender und Stellv. CDA
-Bundesvorsitzender sowie Horst
Dippel Beisitzer im CDA-
Landesvorstand;
Thomas Schneider als stellvertre-
tender CDL-Landesvorsitzender
und David Decker als Beisitzer im
CDL-Landesvorstand.
Und die Liste derer, die auf regionaler
Ebene als OberbürgermeisterIn/
BürgermeisterIn oder an anderer heraus-
ragender Stelle Verantwortung übernom-
men haben, ist noch wesentlich länger.
Hinzu kommen eine gute und beständige
Gremienarbeit. Besonders hervorzuheben
ist aus meiner Sicht die stets sachliche,
offene, ehrliche und konstruktive Zusam-
menarbeit in und mit der CDU-
Kreistagsfraktion unter Führung von Dr.
Steffen Laub. Zu dem allen hinzu kommt
eine engagierte und erfolgreiche Arbeit in
den einzelnen Vereinigungen unserer Par-
tei und ganz besonders in einer Reihe von
Orts- und Stadtverbänden.
An all dem wird deutlich, die Mitglieder
unseres Kreisverbandes reden nicht nur,
sondern waren und sind bereit, auf regio-
naler und überregionaler Ebene Führungs-
aufgaben und damit auch Verantwortung
zu übernehmen. Unsere Arbeit war und ist
gekennzeichnet von einer stets gut abge-
stimmte Zusammenarbeit der Abgeordne-
ten, Funktions- und Mandatsträger, eine
wirklich gute Teamarbeit, stets zielführen-
den Diskussionen und einem positiven
Miteinander der Mitglieder des CDU-
Kreisvorstandes. All das war und ist
Grundlage für unsere bisherige erfolgrei-
che Arbeit.
Als Kreisvorsitzender und Landrat ist es
mir an dieser Stelle ein ehrliches Bedürf-
nis, mich vor allem auch für die gute Un-
terstützung der Orts- und Stadtverbände
sowie der Parteivereinigungen zu bedan-
ken.
Bessere Informationsflüsse innerhalb
des Kreisverbandes sind notwendig
Betrachten wir das „Innenleben“ unse-
res Kreisverbandes, so ist festzustellen,
dass wir aktuell mit unseren 1.560 Mitglie-
dern zwar noch immer der stärkste Kreis-
verband innerhalb der Sächsischen Union
sind, aber seit unserem letzten Wahlpar-
teitag im Jahr 2009 insgesamt 129 Mitglie-
der verloren haben. Ca. 76 % unserer Mit-
glieder sind älter als 50 Jahre und nur ca.
3,7 % jünger als 30 Jahre. Damit haben wir
aktuell einen Altersdurchschnitt von 59,7
Jahren. An diesen wenigen Zahlen wird
deutlich, dass uns nicht nur junge Leute
fehlen, sondern auch die mittleren Jahr-
gänge. Hinsichtlich des Beitragsaufkom-
mens ist festzustellen, dass dieser im
Durchschnitt bei ca. 4,60 € je Monat und
Mitglied liegt. Damit ist unsere Parteiar-
beit auf Dauer nicht zu finanzieren. Insge-
samt bedarf es deutlich mehr Anstrengun-
gen, um diesen Entwicklungen Einhalt zu
gebieten. Noch stärker als bisher müssen
wir uns inhaltlichen Fragen stellen: Wel-
che Perspektive hat der ländliche Raum?
Sparen ist gut und wichtig – getreu dem
Grundsatz: Spare in guten Zeiten, so hast Du
in der Not. Aber gibt es bei all dieser
„Sparwut“ auch noch eine Entwicklung, ein
Ziel? Warum soll ich Mitglied der CDU sein?
usw. Wir müssen unsere Politik noch viel
Liebe Mitglieder und Freunde des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge,
Frank Vogel, CDU-Kreisvorsitzender
mehr erklären, begreifbar machen – nicht
nur nach Außen, sondern zunächst vor
allem auch nach Innen. Um unsere Ent-
scheidungen – gleich ob auf Bundes-, Lan-
des-, Kreis- oder Gemeindeebene – trans-
parenter zu machen, bedarf es schnellerer
und besserer Informationen. Die regelmä-
ßig stattfindenden Regionalkonferenzen
mit den Ortsvorsitzenden haben uns auf
diesem Gebiet zwar einen Schritt weiter
gebracht, aber noch nicht weit genug. Als
nächsten Schritt werde ich deshalb versu-
chen, einen NEWSLETTER mit mehr Hin-
tergründen und Informationen zu Ent-
scheidungen auf Landkreisebene heraus-
zugeben.
Die Wahljahre 2013 bis 2015
In den kommenden 3 Jahren steht vor
uns wiederum die Aufgabe, einen wahren
Wahlmarathon erfolgreich zu bewältigen:
Im Jahr 2013 finden die Wahlen zum
Deutschen Bundestag und Bürgermeister-
wahlen in Aue, Burkhardtsdorf, Jahnsdorf,
Jöhstadt, Lengefeld, Mildenau, Pfaffroda,
Sehmatal, Thalheim, Thum und Wolken-
stein statt. Nur in 6 dieser 11 Kommunen
stellen wir aktuell den Bürgermeister.
Im Jahr 2014 haben wir dann die Wah-
len zum Sächsischen Landtag, dem Kreis-
tag und den Stadt- und Gemeinderäten
und nicht zuletzt auch die Wahl des Euro-
päischen Parlaments. Gerade diese Wahl
sollten wir nicht unterschätzen, denn wir
müssen immer mehr zur Kenntnis neh-
men, dass die Regelungen der EU zuneh-
mend Einfluss auf die Bundes- und Lan-
desgesetzgebung nehmen und damit in
nicht unerheblichem Maße unsere
„künftige Lebensqualität“ bestimmen.
Den Abschluss dieses Wahlmarathons
bildet dann im Jahr 2015 die Bürgermeis-
ter- und Landratswahl. Angesichts der
Tatsache, dass wir in vielen Kommunen
vor einem Generationswechsel stehen,
besteht eine unserer vordringlichsten Auf-
gaben in den nächsten Monaten darin,
geeignete Kandidaten für diese Wahlen zu
finden. Dabei ist die Initiative der Ortsver-
bände gefragt. All das schließt aber auch
die Bereitschaft der derzeitigen Amtsinha-
ber zur Unterstützung unserer Kandidatu-
ren ein.
Wir können uns als Erzgebirgskreis im
Sachsenvergleich sehen lassen
Nach wie vor gilt auch für den Erzge-
birgskreis der alte Spruch von Willi Brand:
„Jetzt wächst zusammen, was zusammen-
gehört.“
Viele von uns haben als Stadt-/
Gemeinde- oder Kreisrat, als Oberbürger-
meisterIn oder BürgermeisterIn und ich
als Landrat Verantwortung übernommen.
Wenn wir uns die letzten 2 ½ Jahre Land-
kreisentwicklung noch einmal schlaglicht-
artig in Erinnerung rufen, dann gäbe es
vieles zu berichten.
Beispielsweise
haben wir aktuell mit 27,56 % den mit
Abstand niedrigsten Kreisumlagehebe-
satz. Das ist positiv für unsere Kommu-
ne, haben sie doch damit größere
Handlungsspielräume.
haben wir ein Haushaltssicherungs-
konzept für den Zeitraum 2011 bis
2015 verabschiedet, wodurch wir un-
sere Handlungsfähigkeit auch weiter-
hin sichern.
stellen wir pro Jahr 300 T€ für den
Breiten- und Leistungssport auf der
Basis einer einheitlichen Sportförder-
richtlinie zur Verfügung. Das ist mehr,
als alle 4 Altlandkreise vor der Kreisge-
bietsreform zusammen auf diesem
Gebiet verausgabt haben.
unterstützen wir die Arbeit des Thea-
ters und Orchesters in unserem Erzge-
birgskreis alles in allem (d.h. einschl.
investiver Zuschüsse) mit knapp 1,0
Mio. €.
haben wir unsere beiden ehemaligen
Verkehrsunternehmen BVO GmbH
und Regionalverkehr Sachsen GmbH
zu einem leistungsfähigerem Unter-
nehmen, der Regionalverkehr Erzgebir-
ge GmbH (RVE), fusioniert.
haben wir als erster neu gebildeter
Landkreis im Freistaat Sachsen eine
einheitliche Abfallwirtschafts- und —
gebührensatzung verabschiedet. Da-
mit konnten die Gebühren in dem ei-
nen Teil des Landkreises nahezu auf
dem bisher gleichen Niveau gehalten
und im anderen Teil drastisch gesenkt
werden.
haben wir ein klares Bekenntnis zum
UNESCO-Weltkulturerbe-Projekt ab-
gegeben und unterstützen die Antrag-
stellung jährlich mit ca. 60 T€.
haben wir die Aufgaben eines zugelas-
s e n e n k o m m u n a l e n T r ä g e r s
(Optionskommune) übernommen. Wir
erwarten aus der damit noch besser
werdenden Verknüpfung von Sozial-,
Jugendhilfe- und Arbeitsmarktleistun-
gen im Interesse der Leistungsempfän-
ger noch größere Synergieeffekte als
in der Vergangenheit.
und haben wir zu Jahresbeginn die drei
in unserem Landkreis tätigen Sparkas-
sen zur neuen, großen Erzgebirgsspar-
kasse verschmolzen, zu einem großen,
leistungsfähigen Finanzdienstleister
für unsere mittelständischen Unter-
nehmen und Handwerksbetriebe.
Viel Positives gäbe es an dieser Stelle
noch aufzuzählen. Vor uns liegen aber
auch neue große Herausforderungen.
Eines der wohl dringendsten Probleme
ist aus meiner Sicht der Erhalt der beste-
henden und die punktuell notwendige
Erweiterung der Verkehrsinfrastruktur.
Gerade auf diesem Gebiet haben wir in
unserem Landkreis nach wie vor große
Niveauunterschiede von West nach Ost.
Diese Aufgabe gilt es für Bundes- und
Staatsstraßen ebenso wie für unsere
Kreisstraßen zu lösen. Wobei hierzu anzu-
merken ist, dass wir als Landkreis zurzeit
deutlich mehr Geld für unsere Kreisstra-
ßen ausgeben als der Freistaat für seine
Bundes- und Staatsstraßen. Im Bereich der
sonstigen Infrastruktur muss es uns vor
allem gelingen, die Breitbandversorgung
weiter zu verbessern, um damit für die
einheimische Wirtschaft bessere Rahmen-
bedingungen zu schaffen. Im Bereich des
Tourismus stehen wir vor der Aufgabe, die
Marke „Erzgebirge“ noch besser am touris-
tischen Markt zu platzieren. Um dieses
Ziel zu erreichen, muss es zu einer Bünde-
lung aller Ressourcen kommen. Dazu be-
darf es der Fusion der touristischen Ge-
bietsgemeinschaften mit dem Tourismus-
verband Erzgebirge (TVE) und damit ein-
hergehend, einer Neustrukturierung des
TVE, d.h. der Bildung einer eigenen Mar-
ketinggesellschaft. Daran arbeiten wir
gegenwärtig sehr intensiv.
Große Sorge bereitet uns allen die ge-
Grußwort des Kreisvorsitzenden (Fortsetzung von Seite 2)
genwärtige und künftige Finanzausstat-
tung der Städte, Gemeinden und Land-
kreise. Das derzeitige Finanzierungssys-
tem ist nicht mehr stimmig und bedarf
dringend einer Überarbeitung. Allein die
Steigerungen bei den Sozialausgaben und
die „normale Inflation“ (z.B. bedeutet 1
Cent Dieselpreiserhöhung 60 T€ Mehraus-
gaben in unserem Verkehrsunternehmen
RVE) sind über Konsolidierungsmaßnah-
men nicht mehr zu kompensieren.
Und nicht zuletzt stehen wir weiter vor
der Aufgabe, alle Reserven und Leistungs-
potentiale in der Landkreisverwaltung zu
heben, um zukunftsfähig zu bleiben. Mit
der 2008 erfolgten Verwaltungs- und
Funktionalreform wurden den neuen
Landkreisen vielfältige Aufgaben übertra-
gen mit der Zielstellung, innerhalb von nur
10 Jahren eine Effizienzrendite von 30 %
zu erwirtschaften. Das bedeutet für uns,
dass wir jährlich ca. 1,0 Mio. € weniger
vom Freistaat als Ausgleich für die über-
nommenen Aufgaben erhalten. In diesem
Kontext ist auch die vom Sächsischen
Rechnungshof Mitte April veröffentlichte
„Beratende Äußerung“ zu sehen. Mit die-
ser Untersuchung möchte er unsere Be-
mühungen zur Erwirtschaftung dieser
Effizienzrendite unterstützen. Auf dieses
sehr komplexe Thema werde ich in einer
der nächsten Ausgaben der UiE noch ein-
mal zurückkommen. Sicherlich gäbe es
auch hier noch vieles an Aufgaben, Her-
ausforderungen und Ideen anzusprechen.
Liebe Mitglieder und Freunde des
CDU-Kreisverbandes Erzgebirge,
dies waren einige Aspekte und Schlag-
lichter der Entwicklung in den zurücklie-
genden Monaten und der vor uns liegen-
den Aufgaben. Vieles wäre es noch Wert,
erwähnt zu werden. Am Ende bleibt für
mich festzuhalten, dieser CDU-
Kreisverband Erzgebirge und dieser Erzge-
birgskreis sind eine Erfolgsgeschichte, die
ihresgleichen sucht. Wir nehmen in eini-
gen Bereichen sächsische Spitzenpositio-
nen ein. Dieser CDU-Kreisverband Erzge-
birge und dieser Erzgebirgskreis haben
noch viel Potential für die Zukunft, das es
zielgerichtet und effizient zu nutzen gilt.
Unser Erzgebirgskreis ist lebens- und lie-
benswert.
Zum Schluss möchte ich es nicht ver-
säumen, mich bei all denen zu bedanken,
die an dieser Erfolgsgeschichte mitge-
schrieben, die tatkräftig und mutig zuge-
packt haben, die bereit waren und sind,
Verantwortung zu übernehmen, Entschei-
dungen zu treffen und so den Kreisver-
band und diesen Erzgebirgskreis mitges-
talten.
Danken möchte ich an dieser Stelle vor
allem auch den Mitarbeiterinnen der
Kreisgeschäftsstelle, den Mitarbeiterinnen
unserer Bundes- und Landtagsabgeordne-
ten und ganz besonders unserem Ge-
schäftsführer Falk Haude. Für mich als
Kreisvorsitzenden ist es beruhigend, ein
solch engagiertes Team hinter sich zu wis-
sen. Und ohne dieses Team hätte ich diese
Funktion in den vergangenen Jahren nicht
in diesem Maße ausfüllen können.
In der Hoffnung auf Ihre/Eure weitere
Unterstützung und den tatkräftigen Ein-
satz vieler verbleibe ich mit einem herzli-
chen Glück auf
Eurer
Frank Vogel
Kreisvorsitzender
Impressum/ Herausgeber: CDU-Kreisgeschäftsstelle Erzgebirge • Buchholzer Straße 34 • 09456 Annaberg-
Buchholz • Tel.: 0 37 33/ 2 00 23 • E-Mail: [email protected] Verantwortlich i.S.d.P.: Kreisvorsitzender Frank Vogel / Redaktion: Chris Bergau, David Decker, Falk Haude,
Daniela Findeisen / Satz: David Decker Webservice • 09235 Burkhardtsdorf • Internet: www.deckerweb.de Druck: Alinea Digitaldruck Chemnitz • Tel.: 03 71/ 666 4000 • E-Mail: [email protected]
Grußwort des Kreisvorsitzenden (Fortsetzung von Seite 3)
Unter dem Thema: „Engel - Vom erzgebirgischen Holzengel zum
Engel, wie er uns aus der Heiligen Schrift bekannt ist“ fand am
21.03.2012 in der „Blank Engel“-Manufaktur in Grünhainichen eine EAK-
Veranstaltung statt.
Zunächst führten die Inhaber der Firma, Gerd und Uwe Blank, durch
die Produktionsräume, um den ca. 40 Teilnehmern der Veranstaltung
die Herstellung von Holzengeln und anderen -figuren zu demonstrieren.
Im Anschluss daran zeigte Herr Superintendent Dr. Olaf Richter von der
Ev.-Lutherischen Superintendentur Annaberg- Buchholz die Bedeutung
der Engel der Heiligen Schrift auf. Auch machte er deutlich, welche Ver-
bindung es zwischen den Lichtträgern des Erzgebirges und den Licht-
gestalten der Bibel gibt. Beide tragen durch das Licht die Frohe Bot-
schaft insbesondere von Weihnachten und der Geburt unseres Herrn
hinaus in die Welt. Aber auch die Frohe Botschaft der Osternacht wird
durch einen Lichtboten am Grab verkündet. Der Herr ist auferstanden,
er ist wahrhaftig auferstanden, so lautet seine Botschaft.
Als Résumé kann man sagen: eine sehr gelungene Veranstaltung.
Hans Beck, EAK Erzgebirge
„Engel“ — Veranstaltung des EAK
des Erzgebirgskreises in Grünhainichen
Der CDU-Ortsverband Nie-
derwürschnitz hatte am 13. April
zu einem Diskussionsabend mit
der Stellvertretenden Vorsitzen-
den der CDU-Landtagsfraktion
Uta Windisch MdL eingeladen.
Angeregt diskutierten die
Mitglieder des Ortsverbandes
u n d d e r C D U -
Gemeinderatsfraktion mit Uta
Windisch zu den Themen Bil-
dungs-, Energie- und Finanzpolitik. Des Weiteren infor-
mierte Uta Windisch zu den rechtlichen Rahmenbedingun-
gen für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse.
Rico Anton
Diskussionsabend mit Uta Windisch MdL
in Niederwürschnitz
Uta Windisch MdL
„Begegnungen & Emotionen – eine Reise auf dem Jakobsweg“ Mehr als 50 Interessierte fanden am
04.04.2012 den Weg ins Hotel „Goldene
Sonne“ in Annaberg, um in einem span-
nenden Vortrag von den Erlebnissen und
Eindrücken zu erfahren, die Angelika Mül-
ler auf ihrer Pilgerreise auf dem Jakobs-
weg gesammelt hat. — Eingeladen hatte
die Frauen Union des Gebietsverbandes
Annaberg.
Die 54-jährige Religionspädagogin aus
Annaberg berichtete von vielen interes-
santen Begegnungen mit den unterschied-
lichsten Menschen und der beeindrucken-
den Landschaft, die sie auf dem Weg zum
Grab des Apostels Jakobus durchquerte.
Angelika Müller beschrieb ihre Pilger-
reise aber auch als eine Grenzerfahrung.
Die Strapazen des 800 km langen Fußmar-
sches von den französischen Pyrenäen bis
Santiago de Compostela brachte sie kör-
perlich an ihre Grenzen. Gleichzeitig be-
richtete sie aber davon, dass sie gerade in
Momenten des Zweifelns spürte, dass
Gott sie auf ihrem Weg begleitete und ihr
wieder Kraft gab. Alle Anwesenden waren
von dem ergreifenden Vortrag begeistert
und Angelika Müller beantwortete im An-
schluss noch zahlreiche Fragen der Gäste.
Die Frauen Union bedankte sich mit einem
Strauß Blumen herzlich bei Frau Müller für
ihren gelungenen Vortrag, der gerade in
der Karwoche viele zum Nachdenken an-
geregt hat, ob wir unserem christlichen
Glauben nicht viel zu wenig Zeit in unse-
rem oft stressigen Alltag einräumen.
Jane Dittrich, FU Gebietsverband Annaberg
Internet: www.fu-annaberg.de
„Begegnungen & Emotionen - Eine Reise auf dem Jakobsweg“ — Angelika Müller (li.) mit
Jane Dittrich, Vorsitzende des FU Gebietsverbandes Annaberg. Foto: FU Annaberg
Neuer CDU-Stadtverband Marienberg Am 24.11.2011 erfolgte auf Grund der
Eingemeindung des Ortes Pobershau nach
Marienberg unter Beisein des Kreisvorsit-
zenden Herrn Landrat Vogel und dem
Kreisgeschäftsführer Herrn Haude die
Z u s a m m e n f ü h r u n g d e r C D U -
Ortsverbände Marienberg und Pobershau.
Zum Vorstand des vereinigten CDU-
Stadtverbandes Marienberg wurden ge-
wählt:
Vorsitzender: Herr Albrecht Kohlsdorf
Stellvertreter:
- Herr Michael Ost
- Herr Andreas Haustein
Schatzmeisterin: Frau Katja Reichel
Beisitzer:
- Frau Kristin Fiedler
- Herr Wolfgang Härtel
- Herr Matthias Ullmann
- Herr Bernd Liebscher
- Herr Jens Herm
- Herr Tom Unger
- Herr Sebastian Fritzsch
Der neue Stadtverband gestaltete seit
seiner Gründung, neben den monatlichen
Vorstandssitzungen, schon einige Veran-
staltungen wie z.B.:
Vorstandssitzung mit Bericht und Dis-
kussion zur landespolitischen Entwick-
lung mit MdL Prof. Dr. Schneider am
19.01.2012
Mitgliederabend mit Bericht und Dis-
kussion zu bundespolitischen sowie
europäischen Entwicklungen mit MdB
Günter Baumann am 15.03.2012
Ehrung Herrn Oberbürgermeister Wit-
tig zu seinem 20-jährigen Dienstjubi-
läum
Im Januar 2012 wurden 2 neue Mitglie-
der im CDU-Ortsverband Marienberg
aufgenommen.
Weiterhin wurden als Neuerung feste
Termine zur Abstimmung mit der CDU-
Stadtratsfraktion unter Beisein des Herrn
OB Thomas Wittig eingerichtet. Die erste
Zusammenkunft fand am 19. April statt.
Albrecht Kohlsdorf
Vorsitzender
Jens Herm
Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit
In einigen Bereichen der Grenzregion
Sachsen zu Tschechien und Polen ist die
Kriminalität seit Wegfall der Grenzkon-
trollen stark angestiegen. Hierzu gehören
der Diebstahl von Autos, Baumaschinen
und Traktoren, Einbrüche in Wohnungen
und Unternehmen, der Diebstahl von
Buntmetall und die Einfuhr von Rauschgift
unterschiedlichster Art.
Mit Recht ist die Bevölkerung in den
betroffenen Regionen verunsichert und
fordert mehr Schutz durch den Staat.
Die Gewerkschaft der Polizei, Direkti-
onsgruppe Bundespolizei in Pirna, hatte
am 3. April zu einer „Fachkonferenz Bin-
nengrenze“ ins Rathaus nach Görlitz ein-
geladen. Die etwa 100 Teilnehmer waren
Bürgermeister, Unternehmer, Polizisten
und interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Günter Baumann, der im Bundestagsin-
nenausschuss für die CDU/CSU-Fraktion
für Fragen der Sicherheit zuständig ist,
diskutierte zu dieser Veranstaltung mit
Führungskräften der Bundespolizei.
Die Teilnehmer waren sich einig, offene
Grenzen sind ein Gewinn für Wirtschaft,
Handel und Tourismus – dürfen aber kein
Freibrief für Kriminalität sein.
In seinen Ausführungen stellte MdB
Günter Baumann klare Forderungen auf,
die auf Bundes- und Landesebene zur Ver-
besserung der Sicherheitslage notwendig
sind:
1. Kein weiterer Abbau der Bundespoli-
zei im Freistaat Sachsen,
2. Geplante Reduzierung bei der Lan-
despolizei in Sachsen muss auf den
Prüfstand und korrigiert werden, ein
weiterer Abbau in den Grenzregio-
nen muss verhindert werden,
3. Technische und finanzielle Ausstat-
tung der Bundespolizei muss weiter
verbessert werden, besonders bei
Fahrzeugen,
4. Die geplante Schengenerweiterung
für Bulgarien und Rumänien muss
zeitlich verschoben werden bis die
Außengrenzen dieser Länder sicher
sind,
5. Abordnungen von Bundespolizisten
aus den Grenzregionen zu anderen
Einsätzen, wie Fußballspielen, müs-
sen reduziert werden,
6. Der dringend notwendige Vertrag
über deutsch-polnische Polizeizu-
sammenarbeit muss zum Abschluss
kommen,
7. Eine politische Einflussnahme auf
Tschechien bezüglich ihrer Polizei-
strukturen ist dringend notwendig,
8. Die Politik muss Verhandlungen mit
der Fahrzeugindustrie über neue
technische Lösungen für die Verhin-
derung des Diebstahls und der Or-
tung von Fahrzeugen führen,
9. Bessere Unterstützung unserer Bun-
des- und Landespolizei aus dem poli-
tischen Raum,
10. Bessere Einbeziehung des Zoll in der
Grenzregion in die Sicherheitsarchi-
tektur
Günter Baumann: „Dies sind einige
Punkte, die aus Sicht meiner politischen
Arbeit notwendig sind, um die Sicherheits-
lage für unsere Menschen in den Grenzre-
gionen zu verbessern.“
MdB Günter Baumann:
„Kein weiterer Abbau von Bundes- und Landespolizei – Sicherheit der
Bürger muss oberste Priorität haben“
MdB Günter Baumann während seiner
Ausführungen zur Sicherheitstagung in
Görlitz Foto: Büro MdB Baumann
Der Warnschussarrest war eine langjährige
Forderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Mit der nun im Koalitionsausschuss auf den
Weg gebrachten Reform des Jugendstrafrechts
verstärken wir den Kampf insbesondere gegen
Gewaltkriminalität von Jugendlichen. Mit der
notwendigen Erweiterung des Sanktionsinstru-
mentariums ermöglichen wir Jugendrichtern
eine konsequentere Reaktion auf frühe schwere
Straftaten junger Täter. Straffällig gewordenen
Jugendlichen muss unmissverständlich deutlich
gemacht werden, welche Konsequenzen eine
weitere kriminelle "Karriere" für sie nach sich
ziehen kann. Mit dem Warnschussarrest können
Jugendliche zudem rasch aus einer schädlichen
Umgebung herausgenommen und durch erzie-
herische Maßnahmen hoffentlich noch rechtzei-
tig positiv beeinflusst werden.
Die gleichermaßen beschlossene Erhöhung
des Strafrahmens bei Mord für Heranwachsen-
de von zehn auf fünfzehn Jahre wird in schwe-
ren Fällen einen angemesseneren Schuldaus-
gleich ermöglichen. Auch dieser Punkt war uns
Rechtspolitikern der Union seit vielen Jahren
ein großes Anliegen.
Die christlich-liberale Koalition im Bund setzt klare Zeichen
in der Rechtspolitik — MdB Marco Wanderwitz
Marco Wanderwitz MdB
Auf die Einladung des Landeskoordina-
tors Thomas Schneider (Breitenbrunn)
war der sächsische CDU-Generalsekretär
Michael Kretschmer MdB nach zum
Stammtisch der Aktion Linkstrend stoppen
(ALs) nach Nossen gekommen. Kretsch-
mer ist zugleich stellvertretender Vorsit-
zender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
„Mit den sächsischen Bundestagsabgeord-
neten hätte es die Energiewende so nicht
gegeben“, beantwortete Kretschmer die
Frage eines ALs-Unterstützers zur plötzli-
chen Kehrtwende der Regierung vor ei-
nem Jahr. In seiner Heimat stehe ein For-
schungsreaktor und deutsche Atomkraft-
werke seien sicher und von keinen Tsuna-
mis bedroht.
Anderer Meinung war er dagegen zum
Thema EURO-„Rettung“. So sprach er der
Form des Protestes, den die Aktion
„Linkstrend stoppen“ folgt, die Legitimität
ab. „Stellen Sie Anträge in den Instanzen,
schaffen Sie Mehrheiten in den Entschei-
dungen.“, schlug der Generalsekretär der
sächsischen Union den ALs-Aktivisten vor.
Den Einwand aus dem Publikum, dass dies
bisher ohne Folgen geblieben sei, Abge-
ordnete die Beschlüsse der Basis nicht
beachteten, überging Kretschmer. Eine
CDU-Mitgliederbefragung, oder gar eine
Volksabstimmung zum Thema lehnte er
strikt ab.
Weiterhin führte Kretschmer in seinem
Statement aus, dass der Islam nicht zu
Deutschland gehört, dass Gleichge-
schlechtliche Partnerschaften nicht mit
der, durch den Artikel 6 Grundgesetz ge-
schützten, Ehe gleichgesetzt werden dür-
fen. Und doch blieb zum Schluss: Der ein-
geschlagene Weg zum permanenten Euro-
rettungsschirm (ESM) müsse nun gegan-
gen werden, wir können nicht mehr zu-
rück.
Thomas Schneider, ALs Sachsen
Betreuungsgeld ist ein überfälliges Signal
Von Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-
Fraktion des Sächsischen Landtages
Es muss schlecht bestellt sein um die
elterliche Erziehungsleistung in Deutsch-
land. Diesen Eindruck könnte man ange-
sichts des heftig geführten Disputs um das
Betreuungsgeld bekommen. Seit Monaten
streitet die Republik über die von Kritikern
als „Herdprämie“ verunglimpfte finanziel-
le Unterstützung für Eltern.
In einem seltenen Schulterschluss leh-
nen auch Arbeitgeber und Gewerkschaf-
ten den Elternbonus ab. Nach Ansicht von
Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt und
DGB-Chef Michael Sommer würden damit
„die falschen Signale“ gesetzt. Es sei sinn-
voller, „in Bildungs- und Betreuungsein-
richtungen zu investieren“. Frühe Förde-
rung sei wichtig für spätere Berufschan-
cen. Außerdem würde das Geld einen An-
reiz schaffen, dem Arbeitsmarkt zunächst
fernzubleiben, was die späteren Karriere-
chancen der Frauen verschlechtern würde.
Die Botschaft der Wirtschafts- und Arbeit-
nehmervertreter ist klar: Krippe ist allemal
besser als elterliche Betreuung. Kinder
gehören schon im Kleinkindalter in staatli-
che Obhut. Das ist in mehrfacher Hinsicht
ein fatales Signal. Mit ihrer Haltung degra-
diert die Wirtschaft schon ein- und zwei-
jährige Kleinkinder zu isolierten Bildungs-
subjekten, die so früh und effektiv wie
möglich fit für den Arbeitsmarkt gemacht
werden sollen. Zudem wird Eltern, die sich
bewusst dafür entscheiden, in den ersten
Lebensjahren ganz für ihre Kinder da zu
sein, die gesellschaftliche Anerkennung
entzogen. Der Stellenwert von Erziehung
durch Mutter und Vater wird von den
Wirtschaftsvertretern offenbar geringge-
schätzt. Dabei sind es doch die Eltern, die
ihre Kinder stark machen. Gerade im
Kleinkindalter haben sie einen wesentli-
chen Einfluss darauf, ob ein Kind um sei-
ner selbst willen sich angenommen, ge-
liebt, verankert und geborgen fühlt und
damit neugierig, leistungsfreudig und
motiviert in die Zukunft schreitet.
Unbestritten mag die Kritik am Betreu-
ungsgeld im Einzelfall berechtigt sein. 100
bis 150 Euro im Monat schaffen keine ech-
te Wahlmöglichkeit zwischen Krippe und
Job auf der einen Seite und häuslicher
Betreuung auf der anderen. Sicher gibt es
Eltern, die überfordert sind, die Hilfe und
Unterstützung bei der Erziehung ihrer
Kinder benötigen. Und natürlich ist es
nicht auszuschließen, dass das ausgezahl-
te Betreuungsgeld nicht immer dem Kin-
deswohl zu Gute kommt. Aber die Politik
darf ihr Handeln nicht allein von diesen
Problemfällen ableiten. Und einer Stigma-
tisierung derer, die sich gänzlich um ihre
kleinen Kinder kümmern wollen, bedarf es
schon gar nicht.
Es muss Schluss damit sein, dass staatli-
che und elterliche Fürsorge gegeneinan-
der ausgespielt werden. Beides ist not-
wendig und für das Funktionieren des
Staates unverzichtbar. Ebenso wie Politik
und Wirtschaft das Angebot an Krippen
vorantreiben müssen, sollten sie auch auf
diejenigen setzen, die für den Staat eine
unschätzbare Leistung erbringen: die El-
tern. Der Staat wäre verloren, würde es
elterliche Liebe und Zuwendung, Erzie-
hung und Wertevermittlung nicht geben.
Mutter und Vater sind nicht austauschbar
und, wenn überhaupt, nur in Teilen ersetz-
bar. Das Betreuungsgeld ist ein überfälli-
ges Signal für die Wertschätzung der El-
ternverantwortung.
Steffen Flath MdL
ALs: Mit Sachsen hätte es die "Energiewende" so nicht gegeben
Michael Kretzschmer (li.) im Gespräch mit
dem ALs-Bundespressespecher Michael Ni-
ckel. Fotos: David Decker, www.als-sachsen.de
Auf große Resonanz traf die Einladung
zu einem „Generationenforum Zukunft
Erzgebirge“, das vom Ring Politischer Ju-
gend Sachsen e.V. in Kooperation mit der
Jungen Union Erzgebirge veranstaltet wur-
de. Mehr als 40 Teilnehmer waren in die
Gaststätte „Frohnauer Hammer“ gekom-
men, um mit Vertretern der Jungen Union,
der Seniorenunion, der Frauenunion sowie
aus der Kommunalpolitik über wichtige
Zukunftsfragen zu diskutieren. Thema-
tisch im Mittelpunkt standen dabei die
Herausforderungen des demografischen
Wandels für den ländlichen Raum und das
Miteinander der Generationen.
Eröffnet wurde die Veranstaltung durch
den Kreisvorsitzenden der JU Erzgebirge
Rico Anton, der die Thematik eingangs mit
Zahlen und Fakten zur demografischen
Entwicklung im Freistaat Sachsen und
speziell im Erzgebirgskreis darstellte.
An der anschließenden Podiumsdiskus-
sion, die von JU-Landesgeschäftsführer
Frank Polten moderiert wurde, nahmen JU
-Kreischef Rico Anton, der Vorsitzende der
Seniorenunion und ehemalige Bürger-
meister von Gelenau, Erhard Berger, Bar-
bara Grund, Mitglied im Kreisvorstand der
Frauenunion, sowie Stephan Weinrich,
Gemeinderat und Mitglied des JU-
Landesvorstandes, teil.
Es wurden wichtige Themen, zum Bei-
spiel die weitere Entwicklung der sächsi-
schen Schullandschaft und der sich ab-
zeichnende Lehrerbedarf diskutiert, eben-
so wie die Zukunftssicherung der kommu-
nalen Infrastruktur und der Vereine. Einig-
keit herrschte hinsichtlich der Notwendig-
keit einer weiteren Verbesserung der Ver-
kehrsanbindung des ländlichen Raumes an
die Oberzentren. Der erzgebirgische Bun-
destagsabgeordnete Günter Baumann
(CDU), der sich unter den Gästen befand,
unterstrich die Bedeutung der Verkehrs-
infrastruktur für die Zukunft des ländli-
chen Raumes.
Weiterhin müsse verstärkt der Abwan-
derung von Fachkräften aus Sachsen und
andererseits der Binnenwanderung zu
Lasten des ländlichen Raumes entgegen-
gewirkt werden. Im Ergebnis waren sich
alle einig, dass die demografische Entwick-
lung eine der größten Zukunftsherausfor-
derungen ist. Die Auswirkungen seien
beherrschbar, wenn frühzeitig die richti-
gen Weichstellungen vorgenommen wer-
den. Tom Unger, JU KV Erzgebirge
5 Erzgebirger nahmen an der Wahl des Bundespräsidenten teil
Mitglieder der 15. Bundesversammlung
zur Wahl des 11. Bundespräsidenten wa-
ren auch die Bundestagsabgeordneten
Günter Baumann und Marco Wanderwitz
sowie die Landtagsabgeordneten Steffen
Flath, Uta Windisch und Alexander Krauß.
Es sei ihnen eine große Ehre gewesen, den
Freistaat Sachsen und die Bürgerinnen
und Bürger des Erzgebirgskreises bei der
Wahl des deutschen Staatsoberhauptes
vertreten zu dürfen", sagte Uta Windisch
stellvertretend für alle erzgebirgischen
Wahlmänner.
“Ich freue mich, dass mit Joachim Gauck
ein Mann an die Spitze des Staates ge-
wählt worden ist, der ein festgefügtes
konservatives und freiheitlich orientiertes
Grundverständnis hat. Sein Wirken war
und ist geprägt vom unermüdlichen Ein-
satz für Freiheit in Verantwortung und
gegen das Verklären des SED-
Unrechtsregimes”, so Uta Windisch.
Sie sei sich sicher, dass Joachim Gauck
ein ausgezeichneter Bundespräsident sein
wird, der in der Bevölkerung große Zu-
stimmung und Wertschätzung finden wer-
de. Es sei weiter ein gutes und wichtiges
Zeichen, dass sich die Demokraten in ins-
gesamt nicht einfachen Zeiten hinter ihm
versammelt und mit einer so breiten Zu-
stimmung von 991 von 1.232 Stimmen
gewählt haben, sagte die Abgeordnete.
Wir wünschen dem neuen Staatsober-
haupt in seinem Amt gutes Gelingen, viel
Kraft und vor allem Gottes Segen. Er kann
sich dabei auf die Unterstützung der CDU
verlassen.
Vor der Wahl stellte sich Gauck den
Wahlmännern und -frauen der CDU/CSU-
Fraktion vor und warb für Vertrauen in
seine Person. Dabei bekräftigte er, die
„Freiheit“ zum zentralen Element seiner
Präsidentschaft machen zu wollen. Es sei
für ihn „etwas Besonderes, ein Land mit-
gestalten zu dürfen, in dem die Freiheit
die Grundlage des Gemeinwesens ist“.
Freiheit müsse allerdings immer in Zusam-
menhang mit Verantwortung gesehen
werden. Sie sei nie absolut zu betrachten,
sondern immer als „Freiheit zu und für
etwas“. — Dabei spannte er auch den Bo-
gen zu jenem 18. März 1990 und der gro-
ßen Freude, die er empfand, als DDR-
Bürger das erste Mal in seinem Leben an
einer freien Wahl teilnehmen zu dürfen.
Seitdem habe er sich geschworen, niemals
von seinem Wahlrecht keinen Gebrauch
zu machen. “Diesem Gefühl von damals
und der für den Erhalt unserer Demokratie
wichtigen Schlussfolgerung kann ich mich
voll und ganz anschließen”, so Uta Win-
disch abschließend.
RPJ Sachsen und JU Erzgebirge veranstalten Generationenforum
Generationenforum—Senioren Union und
Junge Union Erzgebirge. Fotos: JU Erzgebirge
V.l.n.r.: MdB Marco Wanderwitz, MdB Gün-
ter Baumann, MdL Uta Windisch, MdL Stef-
fen Flath. Foto: Büro Windisch
Im Beisein der Landesvorsitzenden der
Frauen Union Ingrid Petzold wählten die
anwesenden Mitglieder im Ratskeller in
Geyer die neue Führungsspitze. Dem bis-
herigen Vorstand wurde für die geleistete
Arbeit der vergangenen zwei Jahre ge-
dankt und von den Mitgliedern entlastet.
Die bisherige stellvertretende Vorsit-
zende Lilly Vicedom kandidierte für den
Vorsitz. Mit überwältigender Mehrheit
gaben ihr die 23 Mitglieder den Auftrag,
die Frauen Union Erzgebirge in den kom-
menden zwei Jahren zu führen. In ihrem
Amt als Stellvertreterin bestätigt wurde
Jane Dittrich; Katrin Findeisen wurde als
weitere Stellvertretende Vorsitzende ge-
wählt. Als Beisitzerinnen wurden Carmen
Krüger, Sigrid Lindner, Monika Richter,
Bärbel Sachse, Kerstin Stübner-Röhler und
Eva Werner in den Kreisvorstand gewählt.
Die neue Kreisvorsitzende Lillly Vice-
dom bedankte sich für das entgegenge-
brachte Vertrauen. Vor der Wahl sprach
sie sich für einen klaren Kurs aus, die FU
Erzgebirge innerhalb des CDU-
Kreisverbandes als „feste Größe“ etablie-
ren zu wollen. Die FU Erzgebirge ist die
Vereinigung der CDU, die sich für alle
Belange von Frauen in Politik, Familie,
Beruf und Gesellschaft einsetzt. Künftige
Schwerpunkte der FU Erzgebirge sollen
sein:
Anliegen von Frauen transparent zu
machen
Sich mit gesellschaftlich relevanten
Themen zu beschäftigen und diese
unter dem Blickwinkel der Brisanz für
Frauen und Familien zu durchleuchten
Frauen zu politischer Mitarbeit zu mo-
tivieren und sie in ihrer politischen
Arbeit zu unterstützen
Alle politischen Vorschläge und Be-
schlüsse daraufhin zu prüfen, ob sie
Frauen und Familien nutzen
Unsere Gemeinschaft durch Pflege
und Förderung sozialer Kontakte zu
stärken
„Dank ist die intensivste Form der Bitte“,
sagte sie und bat um die Unterstützung
bei der Verwirklichung der künftigen Zie-
le. Bericht: FU Erzgebirge
Frauenunion Erzgebirge wählt einen neuen Vorstand
20 Jahre erfolgreiches Wirken für Landtourismus und Landurlaub
Der Landurlaub in Sachsen e.V. beging
sein 20-jähriges Bestehen. Bei der Mitglie-
derversammlung mit Vorstandwahl wurde
die erzgebirgische Landtagsabgeordnete
und tourismuspolitische Sprecherin der
CDU-Landtagsfraktion Uta Windisch als
Vorsitzende wiedergewählt.
Anlässlich des 20-jährigen Bestehens
des Landurlaub in Sachsen e.V. fand am
22. März 2012 in Dresden-Unkersdorf
eine Festveranstaltung statt. Unterstüt-
zer, Wegbegleiter, Freunde und Förderer
des Vereins, unter ihnen der ehemalige
Landtagspräsident Erich Iltgen, der auch
Ehrenpräsident des Landestourismusver-
bandes Sachsen ist, sowie Dr. Fritz Jaeckel,
Staatssekretär im Sächsischen Staatsmi-
nisterium für Umwelt und Landwirtschaft
und Norbert Eichkorn, Präsident des
LfULG waren der Einladung der Vorsitzen-
den Uta Windisch gern gefolgt.
Uta Windisch hob in ihrem Rückblick
den hohen Stellenwert des Vereins in der
Entwicklung des Landtourismus in Sach-
sen hervor. Sie dankte dem Freistaat, dem
Sächsischen Landeskuratorium Ländlicher
Raum e.V. und allen weiteren Partnern für
die jahrelange tatkräftige Unterstützung.
„Ohne die finanzielle Unterstützung durch
den Freistaat Sachsen wäre die Umset-
zung von Projekten und die Entwicklung
des Landurlaub in Sachsen nicht möglich
gewesen“, so die Vereinsvorsitzende.
Ein treuer Begleiter für Gäste und Ver-
einsmitglieder ist der Erlebnis- und Beher-
bergungsreiseführer für alle ländlichen
Ferienregionen „Landurlaub Sachsen –
Mal wieder Land sehen…“, der als Haupt-
werbeträger des Vereins auf jährlich über
25 sachsen- und bundesweiten Messen
und Veranstaltungen an die potenziellen
Urlauber ausgegeben wird. Seit 1991 wur-
den rund 650.000 Exemplare dieses Kata-
loges erstellt und zunehmend stark nach-
gefragt. Besonders freut es die Vereins-
mitglieder, dass im Rahmen des Sächsi-
schen Landeserntedankfestes die Präsen-
tation der ersten druckfrischen Reisefüh-
rer des jeweiligen Jahres zu einer guten
Tradition mit medialem Erfolg geworden
ist. Seit 2005 wird der Katalog ohne Förde-
rung erstellt. Als wichtiges Resümee der
Arbeit der vergangenen Jahre stellte Uta
Windisch heraus, dass es einen erfreuli-
chen Aufschwung in Sachen Qualität ge-
geben hat. „Das Qualitätsniveau ist in den
letzten Jahren deutlich gestiegen. Für uns
kein Grund zum Ausruhen, sondern in
dieser Richtung müssen wir weiterma-
chen“, sagte sie.
In seinem Grußwort würdigte Staats-
sekretär Dr. Fritz Jaeckel die Arbeit des
Landurlaub in Sachsen e.V. in den vergan-
genen 20 Jahren, insbesondere auch das
Engagement der Vereinsvorsitzenden Uta
Windisch. Seit 14 Jahren setze sie sich mit
Herzblut für die Interessen des Tourismus
im ländlichen Raum ein. Auch in Zukunft
brauche man die Fachkompetenz des Ver-
eins bei der Mitgestaltung des Landtouris-
mus in Sachsen. Unter den Herausforde-
rungen knapper werdender Mittel bedürfe
es neuer innovativer Ansätze und effekti-
verer Strukturen im Tourismusmarketing.
Er nahm jedoch auch die Mahnung von
Uta Windisch auf, keine Region zurückzu-
lassen.
Manfred Böhme, Direktor des Landes-
tourismusverbandes Sachsen e.V., hob in
seinem Impulsvortrag die Besonderheiten
des Landtourismus in Sachsen hervor und
gab einen Einblick in Trends und zukünfti-
ge Entwicklungsmöglichkeiten des Urlau-
bes im ländlichen Raum. Er sei ein oft zu
wenig beachteter Wirtschaftsfaktor und
sichere eine Vielzahl nicht exportierbarer
Arbeitsplätze.
Bild, v.r.n.l.: LTV-Direktor Manfred Böhme,
Landtagspräsident a.D. und LTV-
Ehrenpräsident Erich Iltgen, StS im SMUL
Dr. Fritz Jaeckel, Vereinsvorsitzende Uta
Windisch MdL, Vorstandsmitglied Patricia
Wissel MdL, LfULG-Präsident Norbert Eich-
korn, Sonja Heiduschka SLK, und Peter
Neunert, Geschäftsführer SLK. Foto: Landurlaub Sachsen e.V.
Der Deutsche Bundestag präsentiert
sich auf Initiative des heimischen Wahl-
kreisabgeordneten Marco Wanderwitz
(CDU) in der Zeit vom 29. Mai bis 1. Juni
2012 mit der „Wanderausstellung Deut-
scher Bundestag“ im Johanniter-
Mehrgenerationenhaus Zwönitz, Gustav
-Adolf-Zeidler-Str. 3, 08297 Zwönitz.
Die Eröffnung der Ausstellung im Bei-
sein von Marco Wanderwitz findet am
Dienstag, 29. Mai, 15:00 Uhr statt.
Mit der Ausstellung unterstützt der
Deutsche Bundestag seit vielen Jahren
den Dialog zwischen den Abgeordneten
und den Bürgerinnen und Bürgern. Auf 20
Schautafeln werden Informationen über
Aufgaben und Arbeitsweise des Parla-
ments und seiner Abgeordneten vermit-
telt. An zwei Computerterminals können
Filme, multimediale Anwendungen und
der Internetauftritt des Deutschen Bun-
destages angeschaut werden. Weiterhin
liegt Informationsmaterial zur Mitnahme
bereit.
Während der gesamten Ausstellungs-
dauer steht ein Mitarbeiter des Referates
Öffentlichkeitsarbeit der Bundestagsver-
waltung als Ansprechpartner vor Ort zur
Verfügung. Zur Terminvereinbarung für
eine Ausstellungsführung mit Vortrag ist
Herr Schäffler, Mehrgenerationenhaus
Zwönitz, unter 037754/32615 erreichbar.
Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Zwönitz
Wanderausstellung des Deutschen Bundes-
tages. Foto: © DBT/Klonk, bundestag.de
CDL-ERZ: Das Kinder-Betreuungsgeld fördert Familien-Gerechtigkeit!
Die Christdemokraten für das Leben (CDL)
im Erzgebirge fordern eine zügige Entscheidung
für das Betreuungsgeld:
Der Beschluss des Koalitionsausschusses
vom 6. November 2011, ab 2013 monatlich 100
Euro und ab 2014 150 Euro Betreuungsgeld für
Eltern einzuführen, die für ihre Kinder unter 3
Jahren keinen öffentlich geförderten Krippen-
platz in Anspruch nehmen, unterstützen wir als
Christdemokraten für das Leben (CDL). Die
staatliche und gesellschaftliche Anerkennung
der Erziehungsleistung der Eltern in den ersten
Lebensjahren ist mehr als dringend erfoderlich.
Die Ermöglichung echter Wahlfreiheit für Eltern
entspricht nicht nur dem Menschenbild unseres
Grundgesetzes und der CDU, sondern ist ein
einfaches Gebot der Gerechtigkeit. Deshalb hat
das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil
vom 10.11.1998 gefordert, die außerhäusliche
Betreuung nicht besser zu stellen als die familiä-
re. Dieses Urteil, das den Gleichheitsgrundsatz
des Art. 3 GG zur Geltung bringt, ist beklagens-
werterweise bis heute nicht umgesetzt. Nach
den Anforderungen des Bundesverfassungsge-
richts wäre also nicht von 150.-, sondern von
dem vollen Betrag der Förderung für einen Krip-
penplatz zu sprechen. Wahlfreiheit ist mit der
Einführung des gegenwärtig diskutierten
Betreuungsgeldes somit noch keineswegs herge-
stellt.
Eine Anerkennung der Erziehungsleistung
von Frauen in der Form des Betreuungsgeldes ist
aber nicht allein aus Gründen der Gleichbehand-
lung und der Freiheit, die ein demokratischer
Staat zu gewährleisten hat, geboten. Vielmehr
fordern auch inhaltliche Gründe, dass die Erzie-
hung durch die Eltern als wertvolle Leistung für
die Gesellschaft erkannt und honoriert wird. Auf
den untrennbaren Zusammenhang zwischen der
Zuwendung und Förderung durch eine konstan-
te Bezugsperson in den ersten Lebensjahren –
im Idealfall die Mutter – und der Entstehung von
Bindungsfähigkeit und Sozialkompetenz als
unabdingbare Voraussetzung für spätere Bil-
dung haben in jüngster Zeit erst zahlreiche re-
nommierte Fachleute auf dem Gebiet der Neu-
ropädiatrie hingewiesen. Neueste amerikanische
Forschungsergebnisse belegen, dass Kleinkinder
in der Kollektivbetreuung einem erheblichen,
messbaren Dauerstress ausgesetzt sind, der ihre
gesunde seelische Entwicklung gefährden kann.
Solche mahnenden Stimmen dürfen in der De-
batte um das Betreuungsgeld nicht länger igno-
riert werden. In diesem Sinne sind auch die ein-
seitig, ideologisch ausgerichtete Behauptungen
ausschließlicher Krippenbefürworter, nur Krip-
penbetreuung wirke sich bei Kindern aus Prob-
lemfamilien positiv aus, ins Reich des Wunsch-
denkens zu verweisen. Krippenbetreuung wirkt
sich für diese Kinder nicht kompensatorisch aus,
deren Belastungen kommen stattdessen zu der
familiären Stresssituation hinzu.
Die gegenwärtige und auch in der Diskussion
zum Ausdruck kommende starke Diskriminie-
rung von Müttern und Familien, die ihre Kinder
in den ersten Lebensjahren selbst betreuen, ist
einem realitätsfernen Feminismus geschuldet,
der ausschließlich die permanente bezahlte
Erwerbstätigkeit als angemessenen Ausdruck
von Selbstverwirklichung anerkennt. Dies trägt
weiter zu einer weitgehenden Ökonomisierung
aller Lebensbereiche, auch der Familie, bei, die
nur noch unter beruflichen Opportunitätsaspek-
ten bewertet wird. Fortschrittlich ist das nicht.
So zeigt bereits ein Blick auf Länder wie Frank-
reich oder Schweden – die uns so gerne als Vor-
bild hingestellt werden – dass differenzierte
Familienförderung am Bedarf und Wohl des
Kindes wie der Mutter orientiert und jeweils
anders aussehen muß.
Moderne junge Frauen sind immer weniger
geneigt, eine arrogante Bevormundung
(„Frauen, die den Wunsch haben, ihrer Kinder
wegen Teilzeit zu arbeiten, haben noch nicht das
richtige Bewusstsein“ – so Richterin am BVerfG
Susanne Baer) und Einmischung in ihre persönli-
chen Lebensentscheidungen hinzunehmen. Die
aggressive Diffamierung des Betreuungsgeldes,
das bei nüchterner Betrachtung unter die Kate-
gorie der Gerechtigkeit gefasst werden kann, als
„Herdprämie“ lässt die eigentlich selbstver-
ständliche Toleranz gegenüber unterschiedli-
chen Lebensentwürfen vermissen.
Angesichts der eindeutigen Ergebnisse der
Hirn- und Bindungsforschung ist es umso weni-
ger verständlich, dass der Gedanke des Kindes-
wohls in der ganzen Diskussion kaum eine Rolle
spielt, sondern der political correctness geopfert
wird, die vor allem das Arbeitskräftepotential
der Frauen im Blick hat. Krippen für Kleinkinder
als Bildungseinrichtungen zu bezeichnen, ja als
für die Bildung geradezu notwendig, stellt die
Tatsachen auf den Kopf und ist eine bewusste
Irreführung der Öffentlichkeit. Die stereotype
Wiederholung dieses Arguments in der gegen-
wärtigen Diskussion zeigt, wie weit dieser Ge-
danke schon verbreitet ist und wie unreflektiert
er übernommen wird.
Krippenplätze sind mit bis zu 1000 € pro
Monat nicht nur die teuerste Lösung, sondern
im Hinblick auf das Kindeswohl, auch nicht die
beste Lösung, sondern nur ein Alternativange-
bot. Dass ein Ausbau des Krippenangebots
gleichwohl massiv als allein legitimer Weg
durchgesetzt werden soll, hat damit zu tun, dass
Krippen als der beste Weg gelten, die absolute
Gleichstellung der Frau hinsichtlich ihrer Er-
werbsbiographie durchzusetzen.
Der Staat hat den Familien durch seine ein-
seitige Förderungspolitik nicht ein bestimmtes
Familienmodell vorzuschreiben, sondern positi-
ve Rahmenbedingungen für persönliche Famili-
enentscheidungen zu schaffen. Das Betreuungs-
geld ist geeignet, diesem Ziel ein Stück weit
näher zu kommen und das Ja zum Kind zu er-
leichtern.
Zusammengestellt von David Decker und
Thomas Schneider, CDL Kreisverband Erzgebirge
EINLADUNG—CDU-Regionalkonferenz, 8. Juni Burkhardtsdorf
Am 24. April 2012 trafen sich die
Mitglieder aus Bernsbach und Lau-
ter, um die Fusion ihrer Ortsverbän-
de zu beschließen und einen ge-
meinsamen Vorstand zu wählen.
Zur Ortsvorsitzenden des neu
ge gr ü n de t e n Ort sv er ba n de s
„Lauter/Bernsbach“ wurde Elke
Eckhardt-Martin gewählt (5. v.
links). Ihr zur Seite stehen als Stell-
vertreter Steffen Großer und Diet-
mar Gundermann (2. v. rechts), als
Schatzmeister Siegfried Jantz (3. v.
rechts) und als Beisitzer Steffen
Böttcher (1. v. links), Reiner Englert,
Karl-Heinz Richter, Bärbel Sachse
(2.v. links), Monika Wangemann (4.
v. links).
Zu den ersten Gratulanten zählten
Kreisvorsitzender Frank Vogel (3. v.
links) und Tagungsleiter Falk Haude
(1. v. rechts).
Mit dem Zusammenschluss der
Ortsverbände wurde eine gute
Grundlage gelegt, um infolge der
anstehenden Gemeindefusion in
den gemeinsamen Bürgermeister-
wahlkampf zu ziehen.
CDU-Ortsverband Lauter/Bernsbach gegründet
Der neue CDU-Ortsvorstand Lauter/Bernsbach—hier mit
Kreisvorsitzendem Frank Vogel (2.v.l.) und Kreisgeschäfts-
führer Falk Haude (re.). Fotos: CDU Lauter/Bernsbach
Im Anschluss an den offiziellen Teil der Regional-konferenz sind alle Mitglieder zu einem Grillabend
eingeladen, um gemeinsam mit allen Gästen auf das
5. Gründungsjubiläum des CDU-Kreisverbandes Erz-
gebirge anzustoßen.
Für einen sportlichen Höhepunkt wird der dreifache Bike-Weltmeister Marco Hösel sorgen, der vielleicht noch aus der
ZDF-Sendung „Wetten dass …?“ bekannt ist.
Anmeldung: Bitte nutzen Sie die Rückmeldekarte des Landesver-
bandes (an Mitglieder via Post) oder Anmeldung im Internet unter: http://regional.cdu-sachsen.de
Informationen der CDU-Geschäftsstelle
Liebe Mitglieder,
auch in diesem Jahr veranstaltet die Sächsische Union ein Sommerfest! Dieses wird am 20. Juli im Klosterpark Altzella
bei Nossen stattfinden.
Neben dem Fahrservice des Landesverbandes besteht wieder die Möglichkeit, das über die Kreisgeschäftsstelle organisierte
Bus-Transferangebot zum Preis von 10,00 EUR pro Person zu nutzen.
Zu den Details des Angebotes erhalten die Ortsvorsitzenden noch ent-sprechende Informationen.
Bei organisatorischen Fragen wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstellen (siehe Kasten).
Mit einem herzlichen „Glück Auf“ Ihr
Die Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes
Auf dem Kreisparteitag am 21. April 2012 in Geyer
gewählte Vorstandsmitglieder:
Vorsitzender:
Frank Vogel, OV Eibenstock/Sosa, Jg. 1957
Stellvertretende Vorsitzende:
Jörg Markert, OV Olbernhau, Jg. 1973
Holger Vorberg, OV Hormersdorf, Jg. 1961
Ronny Wähner, OV Königswalde, Jg. 1975
Schatzmeisterin:
Katrin Findeisen, OV Lengefeld, Jg. 1973
Beisitzer:
Axel Bräuer, OV Scheibenberg-Schlettau, Jg. 1966
Benjamin Brunner, OV Geyer, Jg. 1987
Jane Dittrich, OV Annaberg-Buchholz, Jg. 1989
Ruben Gehart, OV Schwarzenberg, Jg. 1971
Knut Hinkel, OV Pockau, Jg. 1958
Raphael Jenatschke, OV Stollberg, Jg. 1987
OB Barbara Klepsch, OV Annaberg-Buchholz, Jg. 1965
Landrat a.D. Albrecht Kohlsdorf, OV Marienberg, Jg. 1953
Christa Kraus, OV Aue, Jg. 1948
Carsten Michaelis, OV Jahnsdorf, Jg. 1973
Michael Ost, OV Marienberg, Jg. 1960
Gabriele Rausch, OV Pockau, Jg. 1963
Bärbel Sachse, OV Lauter/Bernsbach, Jg. 1962
Sebastian Schreiter, OV Mildenau, Jg. 1972
Jörg Spiller, OV Burkhardtsdorf, Jg. 1978
Frieder Stimpel, OV Schneeberg, Jg. 1953
Constanze Ulbricht, OV Marienberg, Jg. 1956
Eva Werner, OV Stollberg, Jg. 1969
Kooptierte Mitglieder mit beratender Stimme
(sofern nicht bereits gewählt):
Vors. CDU-Kreistagsfraktion Erzgebirgskreis:
Dr. Steffen Laub, OV Olbernhau, Jg. 1951
Mitglieder des Landtages:
Fraktionsvorsitzender Steffen Flath, OV Annaberg-Buchholz,
Jg. 1957
Thomas Colditz, OV Aue, Jg. 1957
Alexander Krauß, OV Schwarzenberg, Jg. 1975
Prof. Dr. Günther Schneider, OV Grünhainichen, Jg. 1955
Uta Windisch, OV Burkhardtsdorf, Jg. 1949
Mitglieder des Bundestages:
Günter Baumann, OV Jöhstadt, Jg. 1947
Marco Wanderwitz, OV Hohenstein-Ernstthal, Jg. 1975
Vorsitzende von Vereinigungen:
EAK-ERZ: Hans Beck, OV Aue, Jg. 1949
CDA-ERZ: Horst Dippel, OV Aue, Jg. 1949
MIT ERZ: Gerd Blank, OV Grünhainichen, Jg. 1958
Frauenunion ERZ: Lilly Vicedom, OV Schwarzenberg, Jg. 1962
Junge Union ERZ: Rico Anton, OV Niederwürschnitz, Jg. 1977
Seniorenunion ERZ: Wolfgang Rasselnbruch, OV Oelsnitz/E.,
Jg. 1932
OMV-Südwestsachsen: Kai Hähner, OV Chemnitz Mitte-West
Sonstige:
CDU-Kreisgeschäftsführer: Falk Haude, OV Schwarzenberg,
Jg. 1974
Internetbeauftragter CDU Erzgebirge: David Decker, OV Burk-
hardtsdorf, Jg. 1977
[ Empfänger ]
Annaberg: 03733—200 23 Aue: 03771—228 97
Marienberg: 03735—223 54
Stollberg: 037296—23 18
www.cdu-erzgebirge.de Sommerfest der Sächsischen Union.
Foto: cdu-sachsen.de