Bürgerbeteiligung in komplexen Infrastrukturprojekten - Helga Hofmann

Berlin, 7. November 2014 1

Stadt und Netz Bürgerbeteiligung Stadt Ludwigshafen am Rhein


Bedeutung der Straße für Verkehr in der Region

LUDWIGSHAFEN

Verkehrsaufkommen Hochstraße Nord

Planungsgrundlage: 39.000 - 41.000 Kfz/Tag

Berlin, 7. November 2014 3 3

CITY WEST

RHEIN-GALERIE /

ZOLLHOFHAFEN

RHEINUFER SÜD

Ludwigshafen – Stadt am Rhein

1970-1981

Bau der Hochstraße

Länge ca. 2 km


Irreparable Schäden – Abriss Hochstraße Nord

März 2009 abschnittsweise Sperrung für LKW

2009 bis Anfang 2010 Überlegungen zur Bauwerkserneuerung:

190 Mio. €, Finanzierungszusage des

Bundes über 50 Mio. €

Seit Dezember 2010 Fangnetze zur Sicherung,

Kosten: rund 2,5 Mio. €

Ende 2010 Auftrag für weitere Analysen: Universität

Kaiserslautern in Zusammenarbeit mit FIRU

und Ingenieurbüro R+T Topp aus Darmstadt

Frühjahr 2011 Vorlage der „Untersuchung von städtebaulichen und immobilien-

wirtschaftlichen Entwicklungspotentialen im Zusammenhang mit der

Hochstraße Nord“; erstmals Aussagen über Alternativen zur Hochstraße

Oktober 2011 Sondersitzung Stadtrat – Darlegung erster Überlegungen und

Verfahrensschritte


Irreparable Schäden – Abriss Hochstraße Nord

Januar 2012 1. Bürgerforum

Sommer 2012 Beauftragung der Ingenieursgemeinschaft

mit der Prüfung: Erneuerung Hochstraße in

bestehender Lage, verschlankte Hochstraße

oder teilweise ebenerdige Führung

als Stadtstraße

29 April 2013 planerische Darstellung und erste Kosten-

schätzung der Varianten im Stadtrat,

Auftrag zur intensiveren Variantenprüfung

Mai 2013 2. Bürgerforum

September 2013 Vergabe Kommunikations- und Partizipationskonzept zur

Variantendiskussion und -entscheidung für den Abriss und

Neubau der Hochstraße Nord


Konzeption als kriterienorientierter Dialog über vier Planungsvarianten

Konzeption und Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung

„Abriss der Hochstraße Nord... und was kommt danach?“

Hochstraße neu Hochstraße versetzt

Stadtstraße kurz Stadtstraße lang



Konzeption und Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung


Hochstraße neu

Baukosten

333 Millionen Euro

Gesamtbauzeit

mehr als 12 Jahre, davon rund 10 Jahre starke

Beeinträchtigungen

Realisierbare Bruttogeschossfläche

~ 116.000 qm

Hochstraße versetzt

Baukosten

333 Millionen Euro

Gesamtbauzeit

rund 8 Jahre, davon rund 6 Jahre starke

Beeinträchtigungen


~ 94.000 qm

Stadtstraße kurz

Baukosten

275 Millionen Euro

Gesamtbauzeit

gut 10 Jahre, davon rund 8 Jahre starke

Beeinträchtigungen


~ 295.000 qm

Stadtstraße lang

Baukosten

267 Millionen Euro

Gesamtbauzeit

weniger als 8 Jahre, davon rund 5 Jahre starke

Beeinträchtigungen


~ 340.000 qm


Zielsetzungen der Öffentlichkeitsbeteiligung

Gewinnung von Legitimation und

Akzeptanz

• gegenüber dem Weg zu den

Entscheidungen

• und den zu fällenden

Entscheidungen zum

Hochstraßenabriss und Neubau



• Vermittlung der Komplexität

der vorangegangenen und anstehenden

fachlich-politischen Planungs- und

Entscheidungsprozesse

• bisherigen Prozess der Entwicklung

von Varianten (21 Hauptvarianten mit

54 Untervarianten) und Reduzierung

auf vier Vorzugsvarianten transparent

und nachvollziehbar machen

• Qualifizierung der Bürger/-innen über

die entwickelten Vorzugsvarianten und

zentralen fachliche Entscheidungskriterien



Gewinnung eines differenzierten Meinungsbildes, als zusätzliches

Abwägungsmaterial für Entscheidungsfindung: Was ist den Bürger/-innen

warum wichtig?

Perspektivenwechsel ermöglichen mit Blick

auf Nachvollziehbarkeit zu der dann gefällten

Entscheidung für eine Vorzugsvariante

Erzeugung von Glaubwürdigkeit durch

konsequente Fach-, Prozess- und

Entscheidungstransparenz

Ergebnis: Ein transparentes

„Verfahrens- und Beteiligungsgedächtnis“


Organisationsstruktur Bürgerbeteiligung


Ablaufplanung Öffentlichkeits- und Pressearbeit


Acht Blickwinkel, um Vor- und Nachteile der Varianten zu beleuchten

und zu diskutieren

Kriterienorientierter Dialog



Vorschaltseite ludwigshafen-diskutiert.de


Medienarbeit und Bürgeransprache

Pressekonferenz

City Lights: Plakatierung 3. & 4. Bürgerforum Filmstation Rathaus-Center

Postkartenaktion


Drittes Bürgerforum, 20. Januar 2014

Auftakt der Bürgerbeteiligung

Im Fokus:

Information und Qualifikation

zum Bürgerbeteiligungsverfahren,

rund 700 Besucherinnen und Besucher


Diskussion und Abstimmung:

ludwigshafen-diskutiert.de

Sonderausgabe des Stadtmagazins «neue Lu»

Auflage: 81.000

Seitenaufrufe: 142.600

Besucher/-innen der Online-Plattform: 9.787


Geführte Spaziergänge unter der Hochstraße Nord

Bürgerinnen und Bürger treffen sich zum Spaziergang im Infozentrum Stadtumbau, insgesamt 184 Interessierte

Information für

Schülerinnen und

Schüler Spaziergang

online


Viertes Bürgerforum, 5. Februar 2014

Dr. Oliver Märker (Zebralog)

erklärt das Ted-Abstimmungsverfahren

rund 300 Teilnehmer/-innen


Berichterstattung

ca. 150 Berichterstattungen in lokalen Printmedien

Lokales Fernsehen

überregionale Presse


Auswertung: „Stadtstraße lang“

über alle Kriterien eindeutig favorisiert


Einordnung und Funktion der Öffentlichkeitsbeteiligung

Das Verfahren soll helfen, die Rolle und

Verantwortung der Politik transparent und

nachvollziehbar zu machen:

• Politik gibt nicht Verantwortung /

Entscheidungsmacht an Bürgerschaft ab

• Bürger/innen treten - neben den

Fachexperten - als Berater auf

• Politik nimmt Hinweise aus der Bürger-

schaft in Abwägungsprozess auf

• Politik entscheidet über die Vorzugsvariante

und meldet zurück, wo und wie Ergebnisse

in die Entscheidungsfindung einflossen.

• Fachlich geprägtes „Stadtgespräch“ zur

Gewinnung Legitimation und Akzeptanz


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

W.E.G. WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft mbH | Rathausplatz 10+12 | 67059 Ludwigshafen am Rhein | www.weg-ludwigshafen.de

Referentin: Helga Hofmann E-Mail: [email protected]

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