Formen, Einsatzbereiche, Herausforderungen und Grenzen elektronischer Partizipation

FORMEN, EINSATZBEREICHE UND GRENZEN

ELEKTRONISCHER PARTIZIPATION

Ringvorlesung Partizipative Entscheidungsprozesse

Matthias Trénel 25.9.2014# Dr. Oliver Märker Zebralog GmbH & Co KG © 2014

Gliederung

1. Vorstellung

Wer spricht hier?

2. Was ist elektronische

Bürgerbeteiligung (nicht)?

3. Einsatzbereiche, Formen

und Beispiele

4. Potenziale, Herausforderungen

und Grenzen

5. Diskussion!

Zebralog GmbH & Co KG © 2014 Twitter: @omaerker

Zebralog GmbH & Co KG © 2014 3

Wer spricht hier?

1. VORSTELLUNG

Zebralog GmbH & Co KG © 2014

Twitter: @omaerker


Über Zebralog

Zebralog ist...

eine Agentur für Dialoge,

Bürgerbeteiligung und

Kommunikation

Das Team besteht aus...

3 Gesellschafter/innen +

15 feste Mitarbeiter/innen

Bürostandorte...

in der Hauptstadt Berlin

und Bonn


Unsere Kunden

Städte und Kommunen


Unsere Kunden

Regierung & Parlament


... und was nicht?


2. WAS IST ELEKTRONISCHE BÜRGERBETEILIGUNG?

Twitter: @omaerker


Bürgerbeteiligung fängt

im Kopf der Entscheider

an. (Roland Roth)

Demokratie lebt vom

Streit, von der

Diskussion um den

richtigen Weg. Deshalb

gehört zu ihr der

Respekt vor der

Meinung des anderen.

(Richard von Weizsäcker)

Politische Partizipation ist

und bleibt eine immer

wieder neu zu planende

Expedition in nur teilweise

bekanntes und

vorhersehbares Terrain.

(Herbert Kubicek)


Bürger/innen sind immer weniger bereit, bloße Empfänger von Informationen und Entscheidungen zu sein.

Sie wollen stattdessen mindestens als Feedback- und Hinweisgeber einbezogen werden.

Sie wollen daher wissen, worum es geht: Fach-Transparenz

Und sie wollen wissen, wie es geht: Prozess-Transparenz

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Trend zu mehr Bürgerbeteiligung...

http://www.deutschlandfunk.de/buergerbeteiligung-der-nach-stuttgart-

effekt.911.de.html?dram:article_id=302050

http://www.deutschlandfunk.de/buergerbeteiligung-der-nach-stuttgart-effekt.911.de.html?dram:article_id=302050











Nicht einsehbare Prozesse...


intern

beraten

intern

entscheiden verteidigen verkünden

nach Klaus Selle 1996


Einsehbare Prozesse


kooperativ

sammeln

gemeinsam

beraten

gemeinsam

Umsetzen entscheiden

nach Klaus Selle 1996


Bürger nutzen Internet +

Social Media in immer

mehr Lebensbereichen zur

Kommunikation,

Kooperation und

Koproduktion.

Bürger erwarten daher,

dass ihnen auch

elektronisch gestützte

Angebote gemacht werden,

um sie in die

Entscheidungsvorbereitung

einzubeziehen.

12

http://www.badische-zeitung.de/bonndorf/bildungszentrum-

ist-jetzt-bestens-vernetzt--70919758.html

Trend zur Elektrifizierung der Bürgerbeteiligung...

http://www.badische-zeitung.de/bonndorf/bildungszentrum-ist-jetzt-bestens-vernetzt--70919758.html














Was ist (elektronische) Bürgerbeteiligung?

Beteiligungs-bereiche

Wahlen

Begehren / Entscheide

Partizipation

Meinungs-forschung



Beteiligungs-bereiche

Wahlen

Begehren / Entscheide

Partizipation

Meinungs-forschung



Bürger | NGOs | Wirtschaft

Verwaltung / Politik

Transparenz durch Dritte

Aktivismus / Kampagnen / Lobbying

In Anlehnung an Ifib & Zebralog (2008):

Studie E-Partizipation für das BMI

Adressat initiiert

Adressat initiiert

Eingaben, Beschwerden, Petitionen

Information

Konsultation

Kooperation

Abstimmungen,

Wahlen

Bürgerbegehren

Volksentscheide

Social Media



Wah

l

Wah

l

Bürgerbeteiligung = Beteiligung

zwischen den Wahlen


Einsatzbereiche, Formen und Beispiele

Bürger | NGOs | Wirtschaft

Verwaltung / Politik

In Anlehnung an Ifib & Zebralog (2008):

Studie E-Partizipation für das BMI

Adressat initiiert

Adressat

Information

Konsultation

Kooperation

Abstimmungen,

Wahlen

Verkehrsplanungen

Lärmaktionsplanungen

Dialoge zu Bildung,

Forschung und Wissenschaft

Netzinfrastrukturprojekte

Große Infrastrukturprojekte

Kundendialoge

Standortsuche

...

Online-Dialoge

Crossmediale Dialoge

Gliederung

1. Vorstellung

Wer spricht hier?



3. Einsatzbereiche, Formen und Beispiele


und Grenzen

5. Diskussion!





3. EINSATZBEREICHE, FORMEN UND BEISPIELE

Twitter: @omaerker


BÜRGERBETEILIGUNG BEIM NETZAUSBAU WWW.ALEGRODIALOG.DE


BÜRGERBETEILIGUNG BEI DER PROBLEMERHEBUNG RADSICHERHEIT.BERLIN.DE


BÜRGERBETEILIGUNG BEI DER STANDORTSUCHE WWW.HEIDELBERG-KONFERENZZENTRUM.DE


BÜRGERBETEILIGUNG BEI DER STADTENTWICKLUNG WWW.PADERBORNER-KONVERSION.DE


BEISPIEL: ABRISS DER HOCHSTRASSE NORD... WWW.LUDWIGSHAFEN-DISKUTIERT.DE


www.ludwigshafen-diskutiert.de


Dez Jan Feb März April

on

line

vor

Ort

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Ort

3. Bürgerforum Auftakt

20.01.14

Ankündigungsseite 09.12.13 - 20.01.2014

SG1 25.1.

SG2 29.1.

SG3 5.2.

SG4 8.2.

SG5 12.2.

SG6 19.2.

Stadtratssitzung

Informations- und Dokumentationsplattform Online-Dialog 20.01.14 - 20.02.14

Video-Feedback „Hochstraße Nachgefragt“

März 2014

4. Bürgerforum Vertiefung 05.02.14

mündlich / schriftlich


28



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Ort

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Ort


20.01.14


SG1 25.1.

SG2 29.1.

SG3 5.2.

SG4 8.2.

SG5 12.2.

SG6 19.2.

Stadtratssitzung



März 2014




Bürgerforum zur Qualifizierung: Worum geht es?



Bürgerforum zur Qualifizierung: Worum geht es?




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Ort

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Ort


20.01.14


SG1 25.1.

SG2 29.1.

SG3 5.2.

SG4 8.2.

SG5 12.2.

SG6 19.2.

Stadtratssitzung



März 2014













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Ort

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Ort


20.01.14


SG1 25.1.

SG2 29.1.

SG3 5.2.

SG4 8.2.

SG5 12.2.

SG6 19.2.

Stadtratssitzung



März 2014




Information und Fragebogen an alle Haushalte




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Ort

on

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Ort


20.01.14


SG1 25.1.

SG2 29.1.

SG3 5.2.

SG4 8.2.

SG5 12.2.

SG6 19.2.

Stadtratssitzung



März 2014




Spaziergänge - Planung und Herausforderungen erleben




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Ort

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Ort


20.01.14


SG1 25.1.

SG2 29.1.

SG3 5.2.

SG4 8.2.

SG5 12.2.

SG6 19.2.

Stadtratssitzung



März 2014




Bürgerforum: Moderierte Diskussion!



Bürgerforum: Moderierte Diskussion!























Gliederung

1. Vorstellung

Wer spricht hier?




und Beispiele

4. Potenziale, Herausforderungen und Grenzen

5. Diskussion!



Was ist (elektronische) Bürgerbeteiligung nicht?


4. POTENZIALE, HERAUSFORDERUNGEN UND GRENZEN


Digitale Bürgerbeteiligung = Bürgerbeteiligung!

Bürgerinnen und Bürger werden als Feedback-,

Hinweis- und Ideengeber in Rahmen von

fachpolitischen Verfahren eingebunden

Ergebnisse der Konsultation fließen als (zusätzliches)

Abwägungsmaterial in Planungs- und

Entscheidungsvorbereitungsprozesse ein

Die Entscheidung obliegt der durch Wahlen

legitimierten Politik bzw. den entsprechenden

parlamentarischen Gremien

54

Zwischenresümee

Potenziale, Herausforderungen und Grenzen


Anregungen, Hinweise und

Vorschläge für Planungs- und

Entscheidungsprozesse

Differenzierteres Meinungsbild zu

geplanten Maßnahmen und

investiven Vorhaben

Qualifizierung von Planungs- und

Entscheidungsprozesse durch

zusätzliches Wissen

55

Potenziale


Verbesserung der Problem-wahrnehmung der Politik und Verwaltung („Seismographenfunktion“)

Erhöhung der Transparenz

Verbesserung der Akzeptanz gegenüber (unvermeidlichen) Schwerpunktsetzungen

Verminderung der Wahrscheinlichkeit von Blockadesituationen in Planungsprozessen

56

Potenziale


Erfolgsfaktoren...

Herausforderungen

Konzeption

Informieren & Mobilisieren

Konsultieren

Auswerten

Beraten / Entscheiden

Rechenschaft abgeben

Quelle: Zebralog


Es gibt etwas zu beeinflussen

Es ist klar, wer die Ergebnisse nutzen wird

Es passiert etwas mit den Ergebnissen

Die Grenzen der Beteiligung sind verständlich dargestellt

Das Beteiligungsangebot wird aktiv beworben, damit Zielgruppe eine realistische Chance hat, davon zu erfahren.

Ergebnisse werden in einer neutralen, nachvollziehbaren und ergebnisoffenen Form aufbereitet

58

Erfolgsfaktoren...

Gute Rahmenbedingungen (schaffen)

vgl. www.zebralog.de/unsere_leitlinien

http://www.zebralog.de/unsere_leitlinien


Beteiligungsplattformen sind das

Ergebnisse einer Konzeption und nicht

umgekehrt

Der Zugang zum Beteiligungsangebot hat

möglichst geringe technische, sprachliche

und strukturelle Hürden

Das Beteiligungsangebot ermöglicht

Meinungsäußerungen ohne Angabe

personenbezogener Daten

59

Erfolgsfaktoren...

Gute Rahmenbedingungen (schaffen)

Quelle: Zebralog

vgl. www.zebralog.de/unsere_leitlinien

http://www.zebralog.de/unsere_leitlinien


Hohe Betroffenheit und

Beteiligungsbereitschaft

Planung konkret,

eher keine offenen

Varianten

Planung relativ offen,

eher viele Varianten

Geringe Wahrnehmung

und Beteiligungsbereitschaft

60

Beteiligungsparadox

Herausforderungen

Planungsprozess


Hohe Betroffenheit und

Beteiligungsbereitschaft

Planung konkret,

eher keine offenen

Varianten

Planung relativ offen,

eher viele Varianten

Geringe Wahrnehmung

und Beteiligungsbereitschaft

61

Beteiligungsparadox

Herausforderungen

Planungsprozess


Grenzen!

2

1

3

4

Teil des Mobilisierungs-

potenzials sein (werden)

Beteiligungsidee

Aktive Partizipation

Person interessiert sich

für das Thema nicht

Ziel des Mobilisierungs-

versuchs werden

Person wird nicht

erreicht / informiert

Motivation zur Teilnahme

mobilisieren

Negative Kosten-

Nutzen-Bilanz

Keine Beteiligungskompetenz

Falsche Instrumente

Beteiligungsbarrieren

überwinden

Kein

e a

ktiv

e P

artizip

atio

n

Zebralog 2014 ©

abgeleitet von / in Anlehnung an Klandermanns 1997

Gliederung

1. Vorstellung

Wer spricht hier?




und Beispiele


und Grenzen

5. Diskussion!



Was ist (elektronische) Bürgerbeteiligung nicht?


4. DISKUSSION! IHRE FRAGEN, HINWEISE UND BEITRÄGE

19.09.2014

Dr. Oliver Märker

Zebralog GmbH & Co. KG Chausseestraße 8, Aufgang E 10115 Berlin

E-Mail: [email protected] Twitter: @omaerker http://www.zebralog.de

Government & Nonprofit

Formen, Einsatzbereiche, Herausforderungen und Grenzen elektronischer Partizipation