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Was Sie als App-Anbieter rechtlich Das Anbieten von Apps für Smartphone und Tablet powered by beachten sollten

Das Anbieten von Apps für Smartphone und Tablet

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Was Sie als App-Anbieter rechtlich

Das Anbieten von Apps für Smartphone und Tablet

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beachten sollten

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InhaltEditorial1

Die App-Entwicklung1 ...................................................

Die Pflichten des App-Anbieters ................................... - Die Impressumspflicht2 ............................................... - Fernabsatzrechtliche Pflichten, Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr 1..............................

Datenschutz2 ................................................................. - Datenschutzerklärung ................................................ - Einwilligung ............................................................... - Verschlüsselung ......................................................... - Passwort .....................................................................

Fazit2 ..............................................................................

1 Beitrag von RESMEDIA 2 Beitrag von tekit

Bildnachweis Titel: © Maksym Yemelyanov

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Im Gegensatz zu „normaler“ Software werden sogenannte native Apps für Smartphone und Tablet in der Regel in geschlossenen Systemen, z.B. dem AppStore von Apple oder bei Google Play angeboten. Dies ist für den Anbieter einer App sehr komfortabel, denn die Betreiber der Plattformen kümmern sich um den Down-load, die Verbreitung von Updates und im Rahmen kostenpflich-tiger Angebote sogar um die Abrechnung.

Doch das Anbieten von Apps ist gleichwohl kein Selbstläufer. Tatsächlich muss sich derjenige, der eine App auf den Markt bringen will, mit unterschiedlichen rechtlichen Themen aus-einandersetzen. Er steht im Zweifel gegenüber Nutzern, Mitbe-werbern und Aufsichtsbehörden in der Verantwortung und kann haftbar gemacht werden.

Editorial

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Auf den folgenden Seiten geben wir einen Überblick zum Thema “Anbieten von Apps” und behandeln die wichtigsten Fragen und Antworten dazu.

Wir wünschen Ihnen viel Freude und Erkenntnisse beim Lesen und freuen uns über Ihr Feedback - oder über Ihre Themen-vorschläge für weitere Ratgeber. Schreiben Sie uns an die Mailadresse [email protected].

Ihr Team von

RESMEDIA

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Die Auseinandersetzung mit rechtlichen Fragestellungen stellt sich für den Anbieter einer App bereits bei deren Entwicklung. Wird die Entwicklung von einem externen Programmierer über-nommen, müssen mögliche Rechtsprobleme rund um die Soft-wareentwicklung bedacht werden.

Die rechtlichen Fragen, die sich im Rahmen einer App-Entwick-lung für die Vertragspartner stellen, unterscheiden sich von den üblichen Konstellationen eines „normalen“ Softwareprojekts nur wenig. Es gibt jedoch einige Besonderheiten, die gerade bei der App-Entwicklung zu berücksichtigen sind:

Die App-Entwicklung

Vertrieb über welche Plattform?

Bevor eine App in Auftrag gegeben wird, muss sich der künftige Anbieter überlegen, über welche Platt-formen er seine App anbieten will. Je nach Platt-formbetreiber werden unterschiedliche technische Anforderungen an eine App gestellt, die bereits im Vertrag geregelt sein sollten.

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Für welches Betriebssystem geeignet?

Auch die Frage nach den gewünschten Betriebssyste-men, auf denen die App laufen soll, muss schon in der Planungsphase zwischen Entwickler und Anbieter festgehalten werden. Dazu sollten Regelungen zur Version des jeweiligen Betriebssystems und End-geräts in den Vertrag aufgenommen werden. Dies gilt besonders im Hinblick auf die technische Entwick-lung. Es sollten die Mindestversionen festgehalten werden, die von der App unterstützt werden.

Wer veröffentlicht?

Vertraglich geregelt sollte auch sein, wer die App nach Fertigstellung auf den Plattformen einstellt. Ist diese Frage nicht geklärt, kann es mitunter passieren, dass die App zu einem vorher angekündigten Termin nicht zur Verfügung steht.

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Gibt es Vorgaben der Plattformen?

Jede vertragliche Vereinbarung über die Entwicklung einer App sollte etwaige technische Anforderungen bzw. Nutzungsbedingungen der jeweiligen Plattfor-men zum Angebot einer App aufgreifen und regeln, dass die App diese Anforderungen erfüllt.

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Die Pfl ichten des App-AnbietersDer App-Anbieter muss von Gesetzes wegen zudem bestimmte Informations- und Belehrungspfl ichten erfüllen. Dies gilt vor allem bei einem kostenpfl ichtigen Angebot, dass sich an Ver-braucher richtet. Werden die entsprechenden Vorgaben nicht erfüllt, drohen kostenpfl ichtige wettbewerbsrechtliche Abmah-nungen durch Mitbewerber sowie durch Interessen- und Ver-braucherverbände.

Kostenloses Booklet unserer Kanzlei

http://www.res-media.net/bookletszum Verhalten bei Abmahnungen:

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Die Impressumspflicht

Checkliste rechtssicheres Impressum http://res-media.net/checklisten/

Muster rechtssicheres Impressum

App-Anbieter sind Anbieter von Telemedien und haben daher ihre Impressumsangaben leicht erkennbar, unmittelbar er-reichbar und ständig verfügbar vorzuhalten. Der Nutzer muss jederzeit einsehen können, mit wem er es zu tun hat und wie er bei Bedarf mit dem App-Anbieter in Kontakt treten kann. Hierzu sind nach § 5 Telemediengesetz (TMG) u.a. folgende Angaben erforderlich:

Name und Anschriftbei juristischen Personen die Rechtsform sowie der VertretungsberechtigteE-Mailadressezuständige AufsichtsbehördeUmsatzsteueridentifikationsnummer

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http://res-media.net/muster/

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Fernabsatzrechtliche Pflichten, Pflichten im elektronischen GeschäftsverkehrSofern sich die App an Verbraucher richtet, treffen den Anbieter umfangreiche fernabsatzrechtliche Pflichten. Das ist dann der Fall, wenn entweder bereits der Download der App kostenpflich- tig ist oder später entgeltliche Angebote in der App („in-App“) vorgehalten werden, die der Verbraucher kostenpflichtig buchen kann.

Für Verbraucher besteht auch beim Abschluss von Fernabsatz-verträgen über digitale Inhalte wie Apps, E-Books und Musik ein Widerrufsrecht. Der App-Anbieter muss im Rahmen seines An-gebots hierauf hinweisen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit Vertragsschluss. Bei Downloads kann das Widerrufs-recht bereits mit Beginn der Übersendung der Datei erlöschen. Der App-Anbieter muss daher Sorge tragen, dass der künftige Nutzer darüber informiert wird, dass das Widerrufsrecht bei ausdrücklicher Zustimmung zur Ausführung des Vertrages noch während der Widerrufsfrist erlischt.

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Checklisten zu den Informationspflichten beim Fernabsatz

http://www.res-media.net/checklistenund im elektronischen Geschäftsverkehr finden Sie hier:

Der App-Anbieter muss Verbraucher zudem vor Vertragsschluss klar und verständlich über die Funktionsweise und die Inter- operabilität der digitalen Inhalte informieren. Der App-Nutzer muss Kenntnis davon erlangen, mit welcher Hard- und Software der App-Download kompatibel ist. Dabei ist er auch über tech-nische Beschränkungen, wie etwa die Verwendung eines Digital Rights Management, aufzuklären.

Ebenfalls zu beachten ist, dass die sogenannte „Button-Lösung“ auch für digitale Angebote und daher auch für Apps gilt. Der Bestell-Button, mit dem eine Bestellung versendet wird, muss so gestaltet sein, dass der App-Nutzer ausdrücklich seine Zahlungs-verpflichtung bestätigt. Der App-Anbieter muss den Verbraucher zudem über die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienst-leistung informieren.

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Auch die Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben ist für den App-Anbieter essentiell. Verstöße gegen das Bundes-datenschutzgesetz (BDSG) können gemäß § 43 BDSG mit einer Geldbuße bis zu dreihunderttausend Euro geahndet werden.

Datenschutz

http://ow.ly/RE5EL

Datenschutzerklärung Der App-Anbieter hat den Nutzer „zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung per-sonenbezogener Daten sowie über die Verarbeitung seiner Daten in allgemein verständlicher Form“ zu unterrichten.

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Anders als bei Webseiten muss die Datenschutzerklärung also nicht erst bei Abruf des Dienstangebots vorgehalten werden, sondern vielmehr schon vor dem Start der App auf dem End-gerät. Sie sollte also bereits im App-Store oder aber nach dem Download und vor dem Start der App auf dem Endgerät für den Nutzer abrufbar sein.

Der App-Anbieter hat die Datenschutzerklärung weiterhin auf eine Weise in der App zu verankern, dass der Nutzer jeder-zeit Kenntnis von den Informationen zum Umgang mit seinen personenbezogenen Daten nehmen kann. Zur gezielten Auffind-barkeit werden die Informationen hierzu häufig unter die Beg-riffe „Rechtliches“ oder „Datenschutzhinweis“ gepackt.

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Einwilligung

der Nutzer der App seine Einwilligung bewusst und eindeutig erklärt,die Einwilligung protokolliert wird,der Nutzer der App die Einwilligung jederzeit abrufen kann, der Nutzer der App jederzeit seine Einwilligung widerrufen kann und der Nutzer der App bereits vor der Einwilligung auf diese Möglichkeit zum Widerruf hingewiesen wird.

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Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten ist in den Fällen, in denen kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand existiert, nur mit einer wirksamen Einwilligung der betroffenen Person möglich. Hierbei ist zu beachten, dass

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Verschlüsselung

Schlüsselaustausch mit Perfect Forward SecrecyVerwendung von starken symmetrischen krypto-grafischen AlgorithmenBegrenzung der Kommunikationswege auf wenige Server

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Der App-Anbieter ist weiterhin angehalten, personenbezogene Daten des Nutzers zu schützen. Hierzu trägt etwa eine TLS-Verschlüsselung bei der Kommunikation zwischen Server und App maßgeblich bei. Folgendes ist hierbei zu beachten:

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Passwort

mindestens acht Zeichenbestehend aus Großbuchstaben, Kleinbuchstaben, Ziffern und SonderzeichenErzwingung eines komplexen Passworts und Visual-isierung der Komplexität durch Farbverlauf

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Der App-Anbieter ist zudem verantwortlich für ein angemessenes Schutzniveau des Nutzer-Kontos. Mittel der Wahl bei Apps sollte etwa eine Authentisierung durch Nutzername und Passwort sein. Gängige Anforderungen an ein Passwort sind:

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Wer eine App anbieten möchte, muss sich bereits bei der Plan-ung einige Gedanken machen. Neben der technischen Um-setzung gilt es diverse juristische Vorgaben umzusetzen. Neben vertraglichen Problemen bei der App-Entwicklung, sind ins-besondere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen und behörd-liche Bußgelder zu vermeiden.

Wir helfen Ihnen bei diesen Themen gerne weiter.

Ansprechpartner:

Fazit

Matthias RosaFachanwalt für IT-Recht

Telefon: + 49 6131 14456 - 0E-Mail: [email protected]

Tobias Kohl, LL.M.Rechtsanwalt Consultant Datenschutz und Compliance

Telefon: + 49 228 60 88 9 -0E-Mail: [email protected]

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RESMEDIA Was wir für Sie tun können.

/ Beratung im Datenschutz

/ Erstellung von - SEO-/SEA-Verträgen - IT-Projektverträgen - LOIs (Letter of intent) - NDAs, Geheimhaltungsvereinbarungen - Softwarelizenz- und Softwareerstellungsverträgen / Begleitende Beratung bei der Konzeption Ihrer E-Commerce-Plattform, Shopprüfungen, AGB-Erstellung, Beratung bei Abmahnungen / Beratung im Markenrecht - Markenanmeldungen, Markenrecherchen - Durchsetzung Ihrer Markenrechte gegenüber Dritten

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http://www.youtube.com/resmediamainzAktuelle Videos zum IT-Recht

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Lesen Sie unsere Booklets

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Die tekit Consult Bonn GmbH wurde im Jahr 2000 gegründet. Das Unternehmen der TÜV Saarland Gruppe berät Konzerne, KMUs und Startups auf bewährte Sicherheitsprofi le wie ISO-Normen oder BSI-Richtlinien. Darüber hinaus prüft die tekit Unternehmen mit dem Ziel einer Zertifi zierung durch den TÜV Saarland in den Bereichen IT, Telekommunikation, Datenschutz und Energie.

Als ITK-Spezialunternehmen berät und prüft die tekit nach ge-setzlichen Vorgaben sowie marktüblichen Qualitätsstandards wie z. B. ISO/IEC 27001, BSI-Grundschutz oder den Leitfäden von Behörden und Verbänden. Weitere Themenschwerpunkte sind das BDSG sowie verschiedenste Compliance-Fragestellungen.

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Das Unternehmen beschäftigt qualifi zierte Mitarbeiter bestehend aus Informatikern, Kaufl euten und Juristen, die interdisziplinär zusammenarbeiten und somit in der Lage sind, sich schnell dem Markt und seinen Anforderungen anzupassen. Die langjährige Erfahrung und zahlreiche Referenzen belegen die Professional-ität und gute Zusammenarbeit zwischen der ITK-Beratung und den Unternehmen.

Die tekit tritt nicht als herkömmliche Unternehmensberatung auf, sondern entwickelt gemeinsam mit ihren Kunden den optimalen Weg zu zertifi zierten Produkten und Dienstleistungen.

Besuchen Sie die

tekit Consult Bonn GmbH im Internet

http://www.tekit.de/

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Die TÜV Saarland-Tochtergesellschaft tekit Consult Bonn GmbH und RESMEDIA - Kanzlei für IT-IP-Medien arbeiten seit April 2015 in ausgewählten Projekten aus den Bereichen Telekom-munikation, Informationstechnologie und Datenschutz zusam-men. Beide Kooperationspartner bündeln dabei ihr Experten-wissen zur Findung praxisgerechter Lösungen.

Die IT-Sachverständigen und Juristen der tekit Consult Bonn GmbH unterstützen die IT-Fachanwälte von RESMEDIA durch Audits und Gutachten bei der Lösung technischer Sachver-halte. Auf dieser Grundlage werden IT-Verträge gestaltet sowie neue Geschäftsmodelle bei der Markteinführung begleitet. Die Kunden profitieren hierdurch von der fachlichen Kompetenz und breiten Erfahrung der ITK-Unternehmensberatung und der Kanzlei.

Zur Kooperation

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