Daten & Fakten

FÜR EINEN SOZIALSTAAT,AUF DEN WIR ALLE STOLZ SEIN KÖNNEN!

Stand: 2010

Ein guter Sozialstaat achtet darauf, dass alle Menschen gute

Lebensbedingungen vorfinden und darauf sind wir stolz!

„ ”

MENSCHEN GEGENEINANDER AUSZUSPIELEN HILFT NIEMANDEM! DAS WOLLEN WIR NICHT ZULASSEN!

Eine Information der Arbeiterkammer OÖ, Abt. Sozialpolitik, Telefon: (050) 6906-2322,E-Mail: sozialpolitik@akooe.at

Fordern wir daher gemeinsam:

• Wenn Menschen arbeitslos werden oder wenn sie keineArbeit aufnehmen dürfen, ist der Sozialstaat gefordert füreine ausreichende Absicherung zu sorgen – menschen-würdige Lebensbedingungen für alle im reichen Öster-reich

• Raschere und faire Asylverfahren

• Asylwerber/-innen nicht zu jahrelangem Nichtstun zwin-gen – Arbeitsmarktzugang erleichtern und Ausbildungs-möglichkeiten bis zum Spracherwerb anbieten

• Wir wollen stolz sein auf unseren Sozialstaat und uns gegen all jene wehren, die ihn für das Schüren von Neidoder Hass missbrauchen!

Quellen: AK OÖ, Grundversorgungsvereinbarung des Landes OÖ, Sozialratgeberdes Landes OÖ, Volkshilfe Flüchtlings- und MigrantInnenbetreuung OÖ

Impressum:Medieninhaberin und Herausgeberin: Kammer für Arbeiter und Angestellte für OÖ, Volksgartenstraße 40, 4020 Linz.Hersteller: new typeshop Linz

MENSCHLICHKEIT IST GEFRAGT!

MENSCHLICHKEIT IST GEFRAGT!

AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer

003064 Daten und Fakten_AK Daten&Fakten 10.03.10 14:21 Seite 1

erhalten pro Monat ein „Taschengeld“von 40 € wovon sie Hygieneartikel, Win-deln, Seife, oftmals auch das WC-Papieroder bei Frauen Binden finanzieren müssen.

40 € pro Person mal 5 = 200 € monat-lich für eine fünfköpfige Familie

Möglichkeit 2:Eine Asylwerberfamilie mit drei Kindernist in einem sogenannten „Selbstver-sorgungsquartier“ der Volks hilfe oderder Caritas untergebracht.

Die Asylwerber/-innen erhalten statt derVerköstigung „Essensgeld“. Dies beträgtbei Erwachsenen monatlich 150 €, bei Minderjährigen 110 €. Ebenfalls vondiesem „Essensgeld“ zu bezahlen sind teilweise die Hygieneartikel, da in dieserUnterbringungsform kein Taschengeld aus- bezahlt wird.

2 mal 150 € + 3 mal 110 € sind insgesamt630 € monatlich für eine fünfköpfigeFamilie

Darf eine Asylwerberin/ein Asylwerber arbeiten und kann selber für die Familieaufkommen, verliert diese/dieser den Zu-gang zur Grundversorgung.

Bei beiden Unterbringungs formen(1 und 2) sieht das Gesetz nochfolgende Unterstützungen vor:Bekleidungshilfe: max. 150 € pro Jahrals Höchstgrenze. In OÖ erhalten Asyl-werber/-innen Gutscheine etwa von Second-Hand-Läden statt Bargeld.

Schulbedarf: max. Höchstgrenze 200 €pro Schuljahr. Hier wird versucht die Abwicklung direkt über die Schule zu organisieren, d.h. die Schule verwaltet dasGeld. Die Asylwerber/-innen erhalten keinBargeld.

Freizeitaktivitäten: die Höchstgrenzevon 10 € monatlich wird bei weitem nichtausgenützt. Es wird ebenfalls kein Bargeldausbezahlt. Unterstützung gibt es z.B.wenn sich Jugendliche beim örtlichen Fuß-ballclub anmelden oder zum Kauf einesgemeinsamen Tischtennistisches in derUnterbringung oder für Integrationsfestezum gegenseitigen Kennenlernen der orts-ansässigen Bevölkerung und den Flücht-lingen.

Möglichkeit 3: Die Asylwerberfamilie zieht in eine Pri-vatwohnung. Die 5-köpfige Familie erhälteinen maximalen Zuschuss pro Monatvon 220 € für Miete und Betriebskos-ten. Erwachsene einen Essenszuschussvon 180 €, Minderjährige 80 €. (Zu bezah-len ist die gesamte Miete, Betriebskosten,Essen und sonstige Lebenserhaltungsko-sten.) Das ergibt insgesamt monatlich820 € für eine fünfköpfige Familie

Einige Leistungen erhalten Asylwerber/-in-nen nicht, sehr wohl aber österreichischeFamilien mit 3 Kindern – hier sind nur einige beispielhaft für OÖ aufgezählt. Auchals Information für all jene, die diese Unter-stützungen noch nicht kennen, diese abervielleicht dringend benötigen:

• Familienbeihilfe inkl. Mehrkindzuschlagbei Familien mit mind. 3 Kindern

• Kinderbetreuungsgeld

• Heizkostenzuschuss

• Sozialhilfe und einmalige Unterstüt-zung aus der Sozialhilfe

• Schulbeginnhilfe beim Schuleinstieg

• Schulveranstaltungshilfe

• Landeszuschuss zum Familienurlaub

• OÖ Kinderbetreuungsbonus

• Mutter-Kind-Zuschuss des Landes OÖ

• Wohnbeihilfe

Es kursieren viele Unwahrheiten überSozialleistungen – verglichen werdenetwa Arbeitslose mit Asylwerbern/-innen – also Äpfel mit Birnen. Als Datenquelle wird die AK angegeben.Prinzipiell gilt: Unterstützung erhaltennur Personen, die hilfsbedürftig sind.

Aufgrund des geringen Arbeitslosengeldessind Familien mit nur einer/einem Berufs-tätigen besonders schlimm von Armut beiArbeitslosigkeit betroffen.

Asylwerber/-innen haben beinahe keineChance, an ihrer finanziellen Situation et-was zu verändern, da ihnen der Zugangzum Arbeitsmarkt großteils verwehrt istund Asylverfahren oft Jahre dauern.

Anstatt diese beiden Gruppen gegenein-ander aufzuhetzen, müssen wir die sozialeSituation beider verbessern. Große Fami-lien, aber auch Menschen, die bei unsSchutz suchen, müssen ein Recht auf einmenschenwürdiges Dasein haben.

Hier einige richtige Fakten über die Situa -tion in Oberösterreich:

Möglichkeit 1:Eine Asylwerberfamilie mit drei Kindernist in einem Gasthaus oder Flüchtlings-lager in Mehrpersonenzimmern unter-gebracht.

Asylwerber/-innen haben keinen Einflussdarauf, in welchem Bundesland und in welchem Quartier sie untergebracht wer-den. Der Herbergsbetrieb erhält ein Tag-geld für Unterbringung und Verpfle-gung der Asylwerber/-innen. Sie selbst

Kein Cent zuviel!

Essensgeld zur Selbstversorgung

Arbeiterkammer ist keine Quelle für

Lügenmärchen!

RICHTIGE ZAHLEN SIND GEFRAGT!

Kosten für Privatwohnung fast

nicht finanzierbar!

Asylwerber/-innen können Situation nicht verändern

Menschenwürdiges Leben für alle!

Nur „Taschengeld“ für Erwachsene

003064 Daten und Fakten_AK Daten&Fakten 10.03.10 14:21 Seite 2