Taiwan Aktuell #552 31.08.2012

  • View
    1.237

  • Download
    3

Embed Size (px)

DESCRIPTION

Themen u.a.: Diskussion um Haftentlassung, Teures Wohneigentum, Bubble Tea-Geschichte. Zweiwchentliche Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der Republik China (Taiwan). Herausgegeben von der Taipeh-Vertretung Mnchen.

Transcript

  • 1. Zweiwchentliche Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft derChi Republik ChinaHerausgeber: Karl C.Y. Cheng, Chefredakteur: Bo-Sung Hsu Redaktion: Helga Doppler Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Bro Mnchen - Presseabteilung Sonnenstrae 25, 80331 Mnchen, Tel: 089-271 19 58, Fax: 271 32 02 Email:doppler@mail.gio.gov.tw , Internet: www.taiwanembassy.org.deMedizinisch indizierte Haftaussetzung fr Chen Shui-bian?Lien Chan beim APEC-TreffenKluft zwischen Einkommen und WohneigentumImageverlust: Vom edlen Perlmilchtee zum BubbleteaPolitikMedizinisch indizierte Haftaussetzung fr Chen Shui-bian?Prsident Ma Ying-jeou hat am 28. August 2012 erklrt, politischeberlegungen drften keine Rolle spielen bei der Entscheidungsfindung, obder frhere Prsident Chen Shui-bian aus gesundheitlichen Grnden aus derHaft entlassen werden solle. Chen sitzt zur Zeit eine siebzehneinhalbjhrigeGefngnisstrafe im Gefngnis von Taipeh ab.Ob man Chen zur medizinischen Behandlung eine Haftaussetzung gewhrensolle, ist sowohl eine medizinische als auch eine gerichtliche Angelegenheit,erklrte Ma in einem Interview mit der Central News Agency. EinerNr. 552 31.08.2012Entscheidung fr eine bedingte Haftentlassung aus gesundheitlichen Grnden 20. Jahrgang mssten daher allein medizinische berlegungen zugrunde liegen. Politische ISSN 0945-618X Erwgungen drften dabei keine Rolle spielen, so Ma.

2. 2Die rzte mssen klar darlegen, dass ein Patient im Gefngnis nicht ausreichend behandeltwerden kann, erklrte Ma weiter. Wenn jemanden aus gesundheitlichen Grnden eineStrafaussetzung gewhrt werde, bedeute dies genau genommen nichts anderes, als dass esdieser Person frei stehe, entweder in ein Krankenhaus oder nach Hause zu gehen, fgte derPrsident hinzu. Es luft schlielich auf das gleiche hinaus, wie wenn diese Person aus demGefngnis entlassen wrde.Chen, Mitglied der Demokratisch Progressiven Partei (DPP), war in den Jahren 2000 bis 2008Prsident der Republik China. Spter wurde er der Korruption fr schuldig befunden und sitztnun seine Gefngnisstrafe ab. Diese begann am 02. Dezember 2010 nachdem er zwei Jahre inUntersuchungshaft verbracht hatte.In den vergangenen Monaten hatten Verwandte, lokale Brgervertreter und Anhnger desehemaligen Prsidenten Appelle an Prsident Ma gerichtet, Chen als ehemaligemStaatsoberhaupt eine bedingte Haftentlassung zu gewhren damit er seine physischen undpsychischen Leiden behandeln lassen knne.Am 21. August hatte der Brgermeister von Taipeh Hau Lung-bin von der Kuomintang (KMT)das Thema ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerckt als er sich ffentlich fr eineHaftaussetzung Chens aus gesundheitlichen Grnden aussprach. Hau rief die Regierung Maauf, sich der Sache anzunehmen und dabei so vorzugehen, dass die Wunden der Anhnger derunterschiedlichen politischen Lager heilen knnten und die Menschen vershnt werden.Auf die uerungen Mas vom 28. August erklrte Hau, er respektiere die Definition derStrafaussetzung aus gesundheitlichen Grnden wie sie der Prsident erlutert habe. Dochgleichzeitig drngte er das Justizministerium, eine Medizinerkommission aus Vertretern derwichtigsten Krankenhuser Taiwans zu berufen, die Chens physischen und psychischenGesundheitszustand bewerten sollen. Dies sei der einzige Weg, um das Vertrauen derffentlichkeit zu gewinnen, so HauDas Justizministerium hat diesen Vorschlag abgelehnt mit der Begrndung, derGesundheitszustand des Ex-Prsidenten werde bereits von Fachleuten beobachtet. DasMinisterium erklrte, das Gefngnis von Taipeh habe am 23. Mai dieses Jahres eineUntersuchung Chens im Chang Gung Gedchtniskrankenhaus veranlasst. Diese Untersuchunghatte ergeben, dass Chen an Prostatavergrerung leide sowie an erhhten Cholesterinwerten,an Arteriosklerose, an der gastrosophagealen Refluxkrankheit, einer entzndlichenErkrankung der Speiserhre, die durch den anormal langen Rckfluss von Magensurehervorgerufenwird,undandegenerativer Arthritis. Auerdem wurdeeineSehnenscheidenentzndung festgestellt. Nach der Diagnose wurde dem frheren Prsidentenvon seinem rzteteam eine Reihe von Medikamenten verschrieben, die er einnehmen muss,fgte das Justizministerium hinzu.Nach Aussage des stellvertretenden Justizministers Chen Shou-huang erlaubt dasGefngnisgesetz eine medizinische Behandlung fr die der Hftling auf Kaution freigelassenwird. Diese Regelung findet normalerweise dann Anwendung, wenn die Person in TAIWAN AKTUELL Nr. 552 31.08.12 3. 3Lebensgefahr schwebt, beispielsweise nach einem Schlaganfall, akuter Lhmung,Organversagen oder einer Krebserkrankung im Endstadium.Die Richtlinien zur Durchfhrung des Gesetzes besagen aber auch, dass Hftlinge, die ausgesundheitlichen Grnden bedingt entlassen wurden, bei einer Verbesserung ihresGesundheitszustandes wieder ins Gefngnis zurckkehren mssen, um ihre Haftstrafe weiterabzusitzen.(taito/cp/tt) WirtschaftLien Chan beim APEC-TreffenTaiwan wird beim bevorstehenden Treffen der Fhrer der Asiatisch-pazifischenWirtschaftsgemeinschaft (APEC) weiterhin darum kmpfen, an der regionalen wirtschaftlichenIntegration strker teilhaben zu knnen, erklrte der frhere Vize-Prsident der Republik ChinaLien Chan, der Taiwan dort vertreten wird, am 27. August 2012.Taiwan ist ein aktiver Partner in der APEC, der wichtige Beitrge leistet. Taiwan wird deshalbseinen Erfahrungsschatz mit anderen Nationen teilen und eine Politik betreiben, deren Ziel esist, die Liberalisierung von Wirtschaft und Handel zu frdern, erklrte Lien.Lien, der bereits zum fnften Mal als Prsident Ma Ying-jeous Gesandter beim APEC-Treffenfungiert, kndigte an, er werde einen Ideenaustausch mit den anderen Fhrern abhalten zurLage der Weltwirtschaft und der regionalen Entwicklung. Auerdem werde er im Rahmen desAsiatisch-pazifischen Wirtschaftsforums (CEO Summit) eine Podiumsdiskussion leiten. DasAPEC-Treffen findet dieses Jahr am 08. und 09. September im russischen Wladiwostok statt.Taiwan kann viele der wichtigsten Themen beleuchten, die whrend des Treffens zurDiskussion stehen, darunter, wie ein ausgewogenes, nachhaltiges und fortschrittlichesWachstum gefrdert werden kann, erluterte Lien.Besonderen Wert werde er darauf legen, dass Taiwans anvisierte Gesprche mit den USA zumbilateralen Rahmenabkommen fr Handel und Investitionen (Trade and Investment FrameworkAgreement, TIFA, TAIWAN AKTUELL berichtete in Ausgabe 551), zur Sprache kommen,kndigte der ehemalige Vize-Prsident an. Darber hinaus, so versicherte Lien, werde ergegenber den anderen Verhandlungspartnern erneut das groe Interesse Taiwans an einemBeitritt zur Trans-Pazifischen Partnerschaft betonen, die gerade ins Leben gerufen wird.Am Rande der Veranstaltung soll auerdem ein Treffen zwischen Lien Chan und demfestlandchinesischen Staatsprsidenten Hu Jintao arrangiert werden. Bis zum heutigen Taghaben Taipeh und Peking 18 bilaterale Abkommen unterzeichnet. Beide Seiten an der Taiwan-TAIWAN AKTUELL Nr. 552 31.08.12 4. 4Strae werden diese Mglichkeit nutzen, um die Verhandlungen zu anderen offenen Themenzu beschleunigen, sagte Lien. Er fgte hinzu, er gehe davon aus, mit den Fhrern Japans,Singapurs und Neuseelands vergleichbare Gesprche fhren zu knnen.Unter dem Leitsatz Integration fr Wachstum, Innovation fr Wohlstand sollen bei dem Treffender APEC-Fhrer Themen wie die Verbesserung der Lebensmittelsicherheit, die Bereitstellungzuverlssiger Wertschpfungsketten, die Untersttzung innovativen Wachstums, die Frderungder wirtschaftlichen regionalen Integration und die Liberalisierung von Handel und Investitionenerrtert werden.Zu der von Lien angefhrten Delegation zhlen unter anderem Tsai Hong-tu, Vorsitzender derCathay Financial Holding Co., Matthew Miao, Vorsitzender der MiTac-Synnex Gruppe, undCher Wang, Vorsitzende von HTC Corp. Sie werden als die Vertreter Taiwans beim APEC-Wirtschaftsberatungsrat (Business Advisory Council, ABAC) fungieren, einem Gremium, das imJahr 1995 gegrndet wurde und durch das ausgewhlte Unternehmer der Privatwirtschaft ausder Region die Fhrungspersnlichkeiten der APEC bei politischen Dringlichkeiten beraten undsie auch auf Mglichkeiten der Zusammenarbeit hinweisen.Tsai, der die Delegation der Unternehmer leitet, wird Lien auerdem bei den geplantenGesprchen mit dem Sultan von Brunei Hassanal Bolkiah, mit dem kanadischenPremierminister Stephen Harper und mit dem Prsidenten Sdkoreas Lee Myung-bakbegleiten.Miao, Co-Vorsitzender des Arbeitskreises fr regionale Wirtschaftsintegration, sieht einemgeplanten Gedankenaustausch mit Hu Jintao und weiteren Staatsoberhuptern entgegen, beidenen es um die Vorgehensweisen zur Beschleunigung bei der Zollabfertigung gehen soll.Wang, Vorsitzende des APEC-Frauenforums und Co-Vorsitzende der Arbeitsgruppe frnachhaltige Entwicklung, wird sich zu einem Meinungsaustausch mit dem japanischenPremierminister Yoshihiko Noda treffen. Dabei wollen sie die Ausweitung von Investitions- undTechnologietransfers errtern, die Mglichkeiten einer verstrkten Zusammenarbeit kleinererund mittelstndischer Unternehmen fr ein innovatives Wachstum ausloten sowieFrdermanahmen fr junge Unternehmer besprechen.(taito)GesellschaftKluft zwischen Einkommen und WohneigentumBeim Verhltnis zwischen den Preisen fr Eigentumswohnungen und Wohnhusern in derHauptstadt Taipeh und dem Einkommen der Durchschnittsbrger herrscht seit Jahren ein TAIWAN AKTUELL Nr. 552 31.08.12 5. 5starkes Missverhltnis. Sollte ein Arbeiter mit einem mittleren Einkommen versuchen, sich eineWohnimmobilie in Taipeh Stadt anzuschaffen, so msste er theoretisch 13,7 Jahre ohne Essenund Trinken auskommen. Dieses auf den ersten Blick kurios erscheinende Rechenexempelergab die neueste Immobilienerhebung, die von der staatlichen Agentur fr Entwicklung undPlanung verffentlicht wurde.Die Umfrage ergab Verhltniszahlen von Immobilienpreis zu Arbeitseinkommen fr TaipehStadt und Neu Taipeh Stadt (vormals Landkreis Taipeh) von 13,7 beziehungsweise 9 fr daszweite Quartal diesen Jahres. Wobei die Wertangabe 13,7 dafr steht, dass die Betreffenden13,7 Jahre auf Essen und Trinken verzi