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Unikrise – Wirtschaftskrise &

RechtsextremismusWarum die Studierendenbewegung ein gutes Mittel ist, um Rechtsextremismus

zurückzudrängen.

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Aufstieg des Rechtsextremismus

• Wachstum: Wahlerfolge und gestärktes Selbstbewusstsein

• Veränderung: seit Spaltung 02 ungebremster Trend nach rechts

• Integration: Übernahme und Umsetzung von FPÖ-Forderungen durch die anderen etablierten Parteien und Besetzung hoher Posten (Graf)

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aus Sicht desKapitalismus ist notwendig:

• seit den 1980er Jahren wird es immer schwerer Geld gewinnbringend zu investieren – daraus sucht der Kapitalismus Auswege.

„Auswege“:• Kapital sucht neue

Investitionsmöglichkeiten– Verlagerung in die

Spekulation (Deregulierung der Finanzmärkte)

– Neue Märkte (Privatisierung von Gesundheitswesen, Pensionen, Bildung etc.)

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tDer neue Markt Bildung und die „Effektivierung“ der Bildung, um

Kosten für die Wirtschaft zu reduzieren

• Privatisierung von Schulen und Unis bzw. Förderung von Privatschulen und – Unis, Auslagerung von Kosten an zu Bildende (Studiengebühren, Einschreibgebühren, Nachhilfekosten, kostenpflichtige Zusatzkurse…)

• Verschulung der Unis, Reduzierung der Lehre auf das „für die Wirtschaft nötige“ (=Fachidioten)

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Rechte „Lösungen“ zur Unikrise• „Niveauabsenkungen an Schulen und Universitäten durch

Aushöhlung der Lehrpläne unter dem Motto der Durchforstung, überforderte und politisch motivierte Lehrkräfte und zügellose Ausländerintegration sind eine massive Bedrohung für die Zukunft der Österreichischen Leistungsgesellschaft.“ (RFJ)

• „Entpolitisierung der Schulen und Universitäten“ (RFJ) • „wir halten eine enge Verbindung … zur Wirtschaft, zur

Förderung der Forschung für notwendig.“ (RFJ) • „Wie sine (sic!) daher für ein verstärktes und vor allem

unbürokratisches System von Drittmittelfinanzierung für die Hochschulen.“ (RFJ)

• Gegen das „Phänomen „Massenuniversität‘” und für „ein verstärktes Ausleseverfahren“ (RFJ)

• „die Räumung des von lernfaulen Studenten besetzten Audimax und anderer besetzter Lehrsäle in Österreich“ (RFS und RFJ)

• „Für Hochschulautonomie“ (Martin Graf, FPÖ & Olympia)• „Die Studenten werden sich daran zu gewöhnen haben, dass

die Töpfe leergefressen wurden. Es ist kein Geld mehr da! Sie werden sich zu entscheiden haben, ob mit dem verbleibenden Geld weiterhin linke Universitätsinstitute finanziert werden sollen. Ob man weiterhin Sektierern die ÖH überlassen möchte. Ob man die Elite- oder die wertlose Massenuniversität haben will.“ (Alpen-Donau-Info)

• „Ausländer raus

• Elitenbildung

• Entpolitisierung

• Stärkerer Wirtschafts-einfluss

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Was braucht es gegen Rechts?

• Widerstand von unten statt Stellvertreterpolitik

• ein Programm für Umverteilung von oben nach unten („Geld für Bildung statt für Banken“)

• Gemeinsamer Kampf statt rassistische Spaltung

• Eine neue politische Bewegung und Kraft links von SPÖ und Grünen