1. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE TYPOLOGIE NACH AREND LJIPHART VETOSPIELER-ANSATZ VERGLEICH POLITISCHER SYSTEME Petra StykowPrsentation AD | Daniel Winter

2. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIEWelche Herrschaftsform ist die beste? Frage stellt sich seit AristotelesPolitikwissenschaft als Demokratiewissenschaft normatives Verstndnis davon, dass prinzipiell Demokratie die beste Politik ermglicht.Ist Demokratie tatschlich die beste Herrschaftsform? Die Demokratie ist die schlechteste Staatsform, mit Ausnahme all dieser anderen, die man von Zeit zu Zeit ausprobiert hat, Winston Churchill 3. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIEempirische + theoretische Indizien fr eine bessere Leistungsbilanz hheres Ma an Schutz der Menschenrechte bessere Frderung der Humanentwicklung grere Rechtssicherheit(Rechtsstaatlichkeit, Schutz des Eigentums) Gemeinschaftsvertrgliche Lsungengenerelle Akzeptanz von Pluralitt und Diversitt Machtwechsel ohne Gewaltanwendung Friedfertigkeit in der Auenpolitikgegenber anderen Demokratien: JA; gegenber Nicht-Demokratien: NEIN volkswirtschaftlicher Wachstum (umstritten!) (aber!) lsst sich theoretisch gut begrnden; Stichworte: freier Wettbewerb + Checks & Balance 4. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIEIndizien = Legitimation als beste Herrschaftsform?Zwischenergebnis nach Schmidt hhere politische Produktivitt als Autokratien:gewhrleistet politische Gleichheit, Partizipation, Transparenz, Freiheit und Sicherheit der Brger, Legitimitt politischer Ordnung, Einschrnkung von Willkraber: NICHT vollstndig. Nur besser als andere politische Systeme. ( Argument fr das Zitat Churchills) 5. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIEIndizien = Legitimation als beste Herrschaftsform?Zwischenergebnis nach Schmidt berlegenheit wird aufgrund methodologischer Fehler oft berschtzt! Demokratie wird fr Leistungen gepriesen, die ihr im strengsten Sinne nicht zugeordnet werden kann:Rechtsstaat unabhngige Gerichte prinzipiell auch in anderen polit. Systemen mglich Konstitutionalismus 6. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIEIndizien = Legitimation als beste Herrschaftsform?Zwischenergebnis nach Schmidt In manchen Bereichen nur mige Leistungen:- volle soziale Gleichheit von Mnnern und Frauen - Leistungsdefizite in der Umweltpolitik - Bekmpfung von Arbeitslosigkeit - Kurzatmigkeit aufgrund der Wahlzyklen Destruktivitt 7. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIEIndizien = Legitimation als beste Herrschaftsform?Zwischenergebnis nach Schmidt bisher erfolgreiche Anpassung an neue Herausforderungenaber: - Problematik geringer Wahlbeteiligung (Legitimierung!?) - Globalisierungs-Demokratie-Dilemma hist. Koppelung Nationalstaat|Demokratie unter Druck - Antisystemparteien - Institutionelle Trgheit und Pfadabhngigkeit (Fehlerkorrekturfhigkeit eventuell nicht so hoch wie ntig) 8. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIEErgebnis |Conclusio Trotz Mngel und Defekte sind demokratische System berlegen.Grund Qualitt des politischen Prozesses: - Vielfltige Rckkoppelungen zw. Regierten + Regierenden- Institutionelle Machtaufteilung und Kontrolle 9. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHARTStatisches Demokratiemodell auf der Makroebene politischer SystemeLijpharts Modell lsst sich abstrakt auf zwei Institutionenkombinationen reduzieren:1. Mehrheitsdemokratie von der Idee des Wettbewerbs geprgt:winner-take-all-Prinzip Alternativfhige Opposition als Gegner 10. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHARTStatisches Demokratiemodell auf der Makroebene politischer SystemeLijpharts Modell lsst sich abstrakt auf zwei Institutionenkombinationen reduzieren:1. Mehrheitsdemokratie Idealtypisch: Regierung > ParlamentEinparteienregierung: nicht angewiesen auf Koalitionspartner 11. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHARTStatisches Demokratiemodell auf der Makroebene politischer SystemeLijpharts Modell lsst sich abstrakt auf zwei Institutionenkombinationen reduzieren:2. Konsensdemokratie basiert auf Kooperation und Kompromissen der AkteureVerhandlungsdemokratie: nicht nur Mehrheiten, sondern auch die Verhandlungsmacht von Personen als Ressource.Verhandlung und Tausch 12. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHARTStatisches Demokratiemodell auf der Makroebene politischer SystemeLijpharts Modell lsst sich abstrakt auf zwei Institutionenkombinationen reduzieren:2. Konsensdemokratie Schutz der Minderheiten, Mehrheitsentscheidungen tragen zu mssen.Koalitionsregierung Konkordanzdemokratie: Konsensbildung sozialstrukturellerzwungen 13. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHARTBeide Grundtypen lassen sich in zwei Dimensionen einordnen: Exekutive-Parteien-DimensionZusammensetzung von RegierungenMachtbalance zw. Exekutive & LegislativeWahlsystemInteressenvermittlung Fderalismus-Unitarismus-DimensionGrad an Fderalisierung bzw. ZentralisierungMachtkonzentration in der Legislative (Kammern)Gesetzgebung (Hrden)Abhngigkeitsgrad der Zentralbank 14. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHARTVergleich | Exekutive-Parteien-DimensionMehrheitsdemokratieKonsensdemokratieKonzentration der Exekutivmacht: Aufteilung der Exekutivmacht: Einparteien-Mehrheitsregierung Vielparteien-KoalitionsregierungExekutive > LegislativeExekutive :: Legislative(in-)formelles KrftegleichgewichtZweiparteiensystem Vielparteiensystem MehrheitswahlsystemVerhltniswahlsystem pluralistischesKoordiniertes, komparatistisches InteressengruppensystemInteressengruppensystem 15. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHARTVergleich | Fderalismus-Unitarismus-DimensionMehrheitsdemokratie Konsensdemokratieunitarischer, zentralisierter Staat fderaler, dezentralisiertes Staat EinkammerparlamentZweikammerparlament (gleich stark, anders konstituiert)Verfassungsnderung durch Verfassungsnderung schwer und einfache Mehrheit nur mit groen MehrheitenLetztentscheidung der Legislative Richterliche berprfung ber das Gesetz (Verfassungsgericht)Zentralbank von der Exekutive unabhngige Zentralbank abhngig 16. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHARTAnwendung auf die Realitt Vier Demokratietypen: typische Zuordnung der EP-Dimension und FU-Dimension kann auseinanderklaffen.Mehrheits- bzw. Konsensdemokratie sind Generalisierungen kein politisches System entspricht dem Idealtyp 17. VETOSPIELER-ANSATZTheoretische Alternative + Ergnzung mikropolitisches ModellGrundthese Jeweilige Muster der Demokratie bilden zwar wirksame Institutionelle Rahmenbedingungenaber: man muss in jeder Situation aufs Neue die Interessen der Vetospieler identifizieren zum Verstndnis der Entscheidungen 18. VETOSPIELER-ANSATZVetospielertheorie von George Tsebelis prominenteste Variante (vom RC inspiriert)Vetospieler sind Institutionelle Vetospieler ( formale Vetorechte, durch die Verfassung definiert) Parteipolitische Vetospieler sonstige Vetospieler (Interessensorganisationen, Militr, Zentralbanken) 19. VETOSPIELER-ANSATZFaktoren fr das Verhalten Anzahl der Vetoakteure politisch-ideologische Kongruenz (Spannweite der policy-Idealpunkte; Links-Rechts-Skala) Strategische Orientierung der Akteure (Parteienwettbewerb) Lebensdauer der amtierenden RegierungStrke des Vetospieler-Ansatzes Vergleiche sind ber verschiedene Systemtypen hinweg mglich, ohne dass die polity-Faktoren vernachlssigt werden. 20. VETOSPIELER-ANSATZFaktoren fr das Verhalten Anzahl der Vetoakteure politisch-ideologische Kongruenz (Spannweite der policy-Idealpunkte; Links-Rechts-Skala) Strategische Orientierung der Akteure (Parteienwettbewerb) Lebensdauer der amtierenden RegierungStrke des Vetospieler-Ansatzes Merkmale einer polity werden mit den Faktoren des politischen Prozesses kombiniert, um policy outcomes zu erklren. 21. DANKE FR DIE AUFMERKSAMKEITPrsentation AD | Daniel Winter