Was nun, was tun? Gemeinsam gegen die B87n!

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    18-Jul-2015

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  • Infoveranstaltung

    Was nun, was tun?Gemeinsam gegen die B87n!

    Taucha, 07.12.2011

  • InfoveranstaltungB87n: Was nun, was tun?

    - bersicht -

    1. B87n: Wo stehen wir?

    2. Argumente gegen die B87n und mgliche Alternativen

    3. Aktivitten der letzten Wochen

    4. Nchste Schritte & Perspektiven

    5. Diskussion

  • InfoveranstaltungB87n: Was nun, was tun?

    - bersicht -

    1. B87n: Wo stehen wir?

    2. Argumente gegen die B87n und mgliche Alternativen

    3. Aktivitten der letzten Wochen

    4. Nchste Schritte & Perspektiven

    5. Diskussion

  • Verwaltungs/Genehmigungsverfahren

    1. Teilfortschreibung B87n zum Regionalplan Westsachsen

    (Regionaler Planungsverband Westsachsen (RPV))

    2. Raumordnungsverfahren (Landesdirektion Leipzig)

    3. Linienbestimmungsverfahren (Landesdirektion Leipzig)

    4. Planfeststellungsverfahren (Landesdirektion Leipzig)

  • 8. April 2011Verbandssitzung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen

    Einstimmer Beschluss: Ausschluss der Trassenfhrung Sd zwischen Panitzsch und

    Plsitz Erweiterung des Planungskorridors nach Norden fr eine

    Prfung einer Alternative B2/S4

  • 13. September 2011Genehmigung der Teilfortschreibung durch das schsische Staatsministerium des Innern

    Die Definition der atypischen Flle zum Soll-Ziel verbietet bei einem Verlauf sdlich der B87 nicht jede (neue) Querung bei der Parthenaue schlechthin, sondern nur solche mit einer Zerschneidungswirkung. Eine (neue) Querung der Parthenaue, bei der eine Zerschneidungswirkung (Trennung gewachsener kologischer Zusammenhnge) vermieden oder minimiert wird, knnte zielkonform sein.

  • 13. Oktober 2011Beschluss des Regionalen Planungsverbands Westsachsen (RPV)

    Keine Klage gegen den Bescheid

  • InfoveranstaltungB87n: Was nun, was tun?

    - bersicht -

    1. B87n: Wo stehen wir?

    2. Argumente gegen die B87n und mgliche Alternativen

    3. Aktivitten der letzten Wochen

    4. Nchste Schritte & Perspektiven

    5. Diskussion

  • 2.1 Argumente gegen die B87n2.1.1 Generelle Ablehnung der B87n2.1.2 Grnde gegen die Sd-1-Variante2.1.3 Grundstzliche Planungsfehler2.1.4 Konkrete Planungsfehler im Raumordnungsverfahren (ROV)

    2.2 Mgliche Alternativen2.2.1 Ausbau des ffentlichen Nahverkehrs und der Schiene 2.2.2 Bei tatschlichem Bedarf: Ausbau bestehender Trassen

    Quellen: Stellungnahmen der Brgerinitiativen und Gemeinden zum ROV und der TFS (http://www.pro-parthenaue.de & http://www.alternative-b87.de)

    2. Argumente gegen die B87n und mgliche Alternativen

  • 2.1 Argumente gegen die B87n

    2.1.1 Generelle Ablehnung der B87n

    - Ziel Fahrzeitverkrzung- Verkehrsentlastung von Taucha- veraltete Verkehrsprognosen - Haushaltssperre- Interesse weniger Wirtschaftsunternehmen- auf Kosten von Mensch und Natur

  • 2.1 Argumente gegen die B87n

    2.1.2 Grnde gegen die Sdvariante

    - Parthenaue Flora-Fauna-Habitat (FFH)- Endmornenlandschaft Landschaftsschutzgebiet (LSG)- Dicht besiedeltes Gebiet

  • 2.1 Argumente gegen die B87n

    2.1.3 Grundstzliche Planungsfehler

    - Teilfortschreibung entbehrt jeglicher Grundlage- Raumordnungsverfahren parallel zur Teilfortschreibung- Vorzugsvariante Sd-1- ROV sollte einzig die Raumvertrglichkeit abwgen

  • 2.1 Argumente gegen die B87n

    2.1.4 Konkrete Fehler im ROV

    a) Verkehrswirksamkeit- ROV: kaum Verkehrsentlastung Tauchas, egal welche Trasse- Ziel+Quellverkehr zu 50% Leipzig - Taucha- Erster Knotenpunkt der Sd-1-Variante: Eilenburg - nicht bercksichtigt: zustzlicher Verkehr der B6/Permoser Str.- eine Nullvariante wird nicht betrachtet

    Ergebnis ROV: Sd-1-Variante beste Verkehrswirsamkeit

  • 2.1 Argumente gegen die B87n

    2.1.4 Konkrete Fehler im ROV

    b) WirtschaftlichkeitNicht bercksichtigt oder falsch berechnet:

    - die Lnge der Brcken- Erhhung von Hochspannungsleitungen- mehrfache Verlegung der Hauptwasserleitung Ostring- Ausgleichsmanahmen fr FFH und LSG- Schallschutzmanahmen- innerstdtischer Ausbau der B6

    Dies fhrt zu Netto-Mehrkosten von 23 Mio fr die Sd-1-Variante, damit ist sie deutlich teurer als die Alternative.

  • 2.1 Argumente gegen die B87n

    2.1.4 Konkrete Fehler im ROV

    c) RaumwiderstandErmittlung der konfliktrmsten Trasse durch eine Umweltvertrglichkeitsstudie:

    - Flora und Fauna: Sd-1-Variante am vorteilhaftesten bewertet- Landschaft: Sd-1-Variante zweitbeste Lsung- Kultur: Sd-1-Variante am vertrglichsten

    Durch ein mathematisch unkorrektes Bewertungssystem wird die Sdvariante als Vorzugsvariante schn gerechnet.

  • Insgesamt ist das ROV unvollstndig, fehlerhaft, und aus rechtlicher Sicht uerst bedenklich.

  • 2.2 Mgliche Alternativen

    2.2.1 Ausbau des Nahverkehrs und der Schiene

    - Tauchas Verkehrsproblem unabhngig von der B87n lsen, mit Investitionen in den ffentlichen Nahverkehr und die Schiene, statt

    - Halbierung des Zugverkehrs- Streichung von Haltepunkten- Straenbahn steht auf der Kippe

  • 2.2 Mgliche Alternativen

    2.2.2 Bei tatschlichem Bedarf: Ausbau bestehender Trassen

    - Optimierung der bestehenden B87- Ausbau der bestehenden Trassen B2/S4 mit Ortsumgehungen

    (auch die Wirtschaft favorisiert eine nrdliche Anbindung)

    In der Teilfortschreibung wurde festgelegt, dass dieser Kompromiss im ROV zu prfen ist.

  • InfoveranstaltungB87n: Was nun, was tun?

    - bersicht -

    1. B87n: Wo stehen wir?

    2. Argumente gegen die B87n und mgliche Alternativen

    3. Aktivitten der letzten Wochen

    4. Nchste Schritte & Perspektiven

    5. Diskussion

  • LVZ vom 15.10.2011:Schock: Planungsverband sichert sich durch einen klarstellenden Hinweis Hintertr zur Sdvariante

    LVZ vom 11.11.2011:Autobahnamt favorisiert Sdvariante

  • Baumpflanzaktion stlich von Sehlis am 30.10.2011

  • Am 31.10. gab es eine Infoveranstaltung in der Kommune in Sehlis

  • Seit dem 10.11. treffen sich jeden Donnerstag Gegner der B87 beim Autobahnstamm-tisch in der Kommune

  • Was macht dieser Autobahnstammtisch denn nun?

    Plakate und Flyer entwerfen und verteilen Informationsaustausch Aktionen planen Organisation der Demonstration

    am 19.01.2012 Leserbriefe Zusammenarbeit und Austausch

    mit den Brgerinitiativen

  • Baumpflanzaktion an der Parthe zwischen Dewitz und Sehlis am 5.11.

    von Nabu und Alternative B87n

  • Auf einer weiteren Internetseite, die sich mit der B87 auseinandersetzt, taucht am 12.11. diese Montage auf.

  • Aktionstheater auf dem Weihnachtsmarkt in Taucha am 26.11.

  • Und eine Woche spter am Samstag und Sonntag in Panitzsch

  • InfoveranstaltungB87n: Was nun, was tun?

    - bersicht -

    1. B87n: Wo stehen wir?

    2. Argumente gegen die B87n und mgliche Alternativen

    3. Aktivitten der letzten Wochen

    4. Nchste Schritte & Perspektiven

    5. Diskussion

  • 4. Nchste Schritte und Perspektiven

    1. Klagen von Taucha und Borsdorf

    2. ffentlicher Druck

    3. Vorbereitung der Klage zum Planfeststellungsverfahren

  • Normenkontrollklage der Stadt Taucha und der Gemeinde Borsdorf gegen die Teilfortschreibung.

    Normenkontrollklage:

    berprfung daraufhin, ob eine Norm (ein Gesetz) mit hherrangigem Recht vereinbar ist.

    Unterschriftenliste am Infotisch!

    1. Klagen von Taucha und Borsdorf

  • 2. ffentlicher Druck

    - Im Alltag Aufkleber auf Autos, Banner am Haus, ...

    - Medienprsenz Zeitung (Leserbriefe!), Radio, .... Internet: Webseiten der Brgerinitiativen, Facebook...

    - Direktes Ansprechen der Entscheidungstrger Stadtrte, Behrden, Parteien, ...

    - ffentliche Aktionen

  • 2. ffentlicher Druck

    Freitag, 16. Dezember 2011, 15 UhrProtest beim Regionalen Planungsverband (Rathaus Gropsna)

    1. Januar 2012, 14 UhrNeujahrsspaziergang vom NabuSpazieren statt Asphaltieren(Startpunkte: Parthe-Brcke in Panitzsch & die Kirche in Taucha, Protestfackeln auf dergeplanten Trassenroute, Ausklang auf dem Pferdehof in Sehlis)

    Anfang 2012Diskussionsveranstaltung der Brgerinitiativen mit den Gemeinden

  • 2. ffentlicher Druck

    Donnerstag, 19. Januar 2012, 15:15 UhrDemonstration zur Landesdirektion Leipzig

    bergabe eines Offenen Briefs

    Mit Traktoren und Samba-Band, Redebeitrgen, bunt und laut

    Route: Augustusplatz Fugngerzone Marktplatz Universittsbibliothek Landesdirektion Leipzig

  • 3. Klage zum Planfeststellungsverfahren

    Klage beim Bundesverwaltungsgericht:

    1. Teilfortschreibung2. Raumordnungsverfahren3. Linienbestimmungsverfahren

    4. Planfeststellungsverfahren

    Betroffene knnen klagen, also z.B. die Brgerinitiativen Kosten: mehrere zehntausend Euro

    Spenden sammeln

  • 3. Nchste Schritte und Perspektiven

    1. Klagen von Taucha und Borsdorf Unterschriftenlisten

    2. ffentlicher Druck Aufkleber, Banner, Facebook, Protest am 16.12. in

    Gropsna, Neujahrsspaziergang, Demonstration am 19.Januar, ...

    3. Klage zum Planfeststellungsverfahren Spenden sammeln

  • 3. Nchste Schritte und Perspektiven

    1. Klagen von Taucha und Borsdorf Unterschriftenlisten

    2. ffentlicher Druck Aufkleber, Banner, Facebook, Protest am 16.12. in

    Gropsna, Neujahrsspaziergang, Demonstration am 19.Januar, ...

    3. Klage zum Planfeststellungsverfahren Spenden sammeln

    4. Sich organisieren Brgerinitiativen: Alternative B87n & Pro Parthenaue,

    Autobahnstammtisch Sehlis, ...

  • Weitere Informationen

    Alternative B87n e.V. http://www.alternative-b87.de

    Pro Parthenaue e.V. http://www.pro-parthenaue.de

    Facebook http://www.facebook.com/WiderstandB87

  • InfoveranstaltungB87n: Was nun, was tun?

    - bersicht -

    1. B87n: Wo stehen wir?

    2. Argumente gegen die B87n und mgliche Alternativen

    3. Aktivitten der letzten Wochen

    4. Nchste Schritte & Perspektiven

    5. Diskussion

  • Anhang

  • [...]Es hie ja zwischendurch, die B 87 sei nicht im Fnf-Jahres-Investitionsplan des Bundes und damit ohnehin gestorben diesen Zusammenhang herzustellen, ist falsch. Es geht vielmehr darum, dass ein Projekt erst in den Investitionsplan eingeordnet wird, wenn die Baureife hergestellt ist. Und deshalb ist es jetzt unsere Aufgabe, auf eben diese Baureife zu drngen. Erst wenn die Planungen abgeschlossen sind, kann begonnen werden, tatschlich um die Finanzierung zu ringen.[...]

    Interview mit Manfred Kolbe (MdB) in der Torgauer Zeitung (28.10.2011)

  • Eine ausfhrliche Sammlung von Dokumenten:http://www.pro-parthenaue.de/zustand_ziele.html

    Regionaler Planungsverband Westsachsenhttp://www.rpv-westsachsen.de

    Landesdirektion Leipzighttp://www.ldl.sachsen.de/de/internet/internet.htm

    Autobahnamt Sachsenhttp://amt24.sachsen.de/ZFinder/behoerden.do?

    action=showdetail&modul=BHW&id=16805!0

    Schsisches Staatsministerium fr Wirtschaft, Arbeit und Verkehr unter Sven Morlok (FDP)

    http://www.smwa.sachsen.de/de/Startseite/15935.html

    Weitere Informationen

    Folie 1Folie 2Folie 3Pressemeldung im Sommer 2009Verwaltungs/GenehmigungsverfahrenGesetzeslageFolie 7Folie 8Folie 9Folie 10Folie 11Folie 12Folie 13Folie 14Folie 15Folie 16Folie 17Folie 18Folie 19Folie 20Folie 21Folie 22Folie 23Folie 24Folie 25Folie 26Folie 27Folie 28Folie 29Folie 30Folie 31Folie 32Folie 33Folie 34Folie 35Folie 36Folie 37Folie 38Folie 39Folie 40Folie 41Folie 42Folie 43