1. SPREEUFER FR ALLE ! I N I T I AT I V K R E I S M E D I A S P R E E V E R S E N K E N ! A G S P R E E U F E R BILANZ DER VERHANDLUNGEN IM SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM VON OKTOBER 2008 BIS DEZEMBER 2009 HINTERGRNDE///VORSCHLGE///ERGEBNISSE

2. Liebes Berlin, rund vier Jahre Initiativenarbeit liegen hinter uns, Weil es vielfltige Initiativen rund um Mediaspree gibt, hier zahlreiche Aktionen und Demonstrationen, ein Brgerentscheid eine organisatorische Erluterung: Wir, die AG Spreeufer im und die Verhandlungen mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Initiativkreis haben den Brgerentscheid, viele Aktionen sowie und den Eigentmervertretern. Mehr als ein Jahr lang gab es den die Verhandlungen im Sonderausschuss Spreeraum durch- Sonderausschuss Spreeraum, ber dessen Ergebnisse und un- gefhrt. Des weiteren gibt es die AG Spreepirat_Innen, die sere Initiativen wir hier informieren wollen. Es hat einige Ver- den Verhandlungsprozess eher kritisch sahen und z.B. die nderungen der Planungen gegeben, aber keine Richtungs- Proteste zur Erffnung des O2-World organisiert haben. umkehr. Das schnelle Geld durch Grundstcksverkufe Das neue Aktionsbndnis Mediaspree entern! orga- bestimmt nach wie vor die Landespolitik. Deshalb lohnt es nisiert fr den 5.Juni vielfltige Aktionen an der Spree: sich, das Thema weiter zu bearbeiten und der Betonfrak- Auf zu neuen Ufern!. Seit einem Jahr existiert das tion aus Politik und Wirtschaft weiterhin in die Suppe Megaspree-Bndnis und veranstaltet auch dieses zu spucken. Beteiligt euch an der Kampagne Medi- Jahr wieder die groe Demo-Parade: Sternmarsch aspree Versenken! am 10. Juli 2010: Rette deine Stadt! Die Hintergrnde zum Brgerentscheid und Sonderausschuss N ach dem Fall der Mauer prognosti- zierten gewisse Kreise aus Politik und Wirtschaft ein knftiges Anwachsen Privatisierung und Kommerzialisierung - exklusive Industriezweige anzulocken der Berliner Bevlkerung auf 5 Millionen kauf von kommunalen Grundstcken und und landeseigene Grundstcke zu Geld und einen Wirtschaftsboom als Ost-West Drehachse damit verbunden einen dras- - - 2 Megaplanungen wurden aus dem Boden wnschten Nebeneffekt fr die anliegen- - gestampft wie etwa der Potsdamer Platz oder der Hochhausplan Alexanderplatz wurde eine allgemeine und undifferenzier- Besserverdienende bezahlbar sein wr- - - die neue Umgebung auch gut mit dem - - zerstrung aufhalten und Betonpolitik de- te das groe Versprechen nach Prosperi- den Plan und erhielt ffentliche Gelder Mediaspree Bauleitbilder einer vergangenen Epoche? O bwohl das neoliberale Credo von - - Kollhoff-Plan Alexanderplatz (1993) sichtlich gescheitert ist und sich mittler- weile unter kritischen und aufmerksamen - - - natsebene weiterhin mit althergebrachten Von internationalen Investoren sol- Verwertungslogik von berregional agie- - wie die lokale Frderung ausgelaufen - - 2 essierte noch wundern ber die seltsam - - dem bentigt Friedrichshain einen freien zwar Kreativbranche versprechen aber 2 - - - fen wahllos durchbrochen und das letzte - ehemals kommunale Grundstcke teuer kurzfristigem Kommerz Platz zu schaf- von Privaten zurckkaufen um diese Fehl- 2 2 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER

3. Die Mietspirale Vernderungsbereich nach Sonderausschuss - kompletter Bevlkerungsaustausch seit - - sondern ein bisschen vom Aufschwung - - - und neue Hochpreis-Appartements trei- - das Arbeitsamt dank Gesetz die gestiege- - - - - - Beispiel MTV: Das Unternehmen bringt Lose Versprechungen seine Mitarbeiter grtenteils aus Ham- die angeblichen Mietbegrenzungen in den V on den Beteiligten wird die ffent- - - gung und -sicherung gnstig von lokalen - Beispiel O2-World: - - che und Kartenverkauf wurde Personal die Aufwertungswelle gleichzeitig unge- - - entweder nicht ausgelastet sind (Potsda- - mer Platz) oder erst gar nicht realisiert - Auslastung der Halle fhrte bereits zu - ren Wellen wurden die in Kooperation mit - - Bessere Ideen wie bei Razzien auf den Grobaustellen nur noch mit enormen Freikartenkontin- M - fr Investoren wirkt das Ambiente von Beispiel Quelle-Callcenter: - nicht das einseitige Werben um Pres- - Millionenhhe gibt es nach wie vor kei- - - - Ideenreichtum im Bezirk sicher bessere BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 3

4. internationalen Wirtschaftsakteuren oder sche Diskussion ber eine alternative - ihren Dienst als Attraktoren fr Investitio- - leisten schon lange soziale Dienste fr - - weiter untersttzen und Brgerbeteiligung - - schen Forderungen des Brgerentscheids Friedrichshain - Kreuzberg mehr zusam- - sind die uerungen von Klaus - selbstorganisierten Haltung und dem Mut - - - ufer mit dem Anznden von Au- zirksgrenzen ausstrahlt und der ganzen - ein alternatives Konzept erarbei- - wir wollten nichts als Brachen er- - Wir wollen eine demokrati- Der Brgerentscheid Spreeufer fr alle! U m den unsozialen und nichtkolo- gischen stadtplanerischen Miss- wie fr die Partei des Bezirksbrger- - Proteste knnen sich auf den amtlich fest- Der zur Abstimmung gestellte bezirks- - eigene Vorschlag (B) fand nur geringe Mit den Wahlbenachrichtigungen wur- ten wir in fnf statt der zur Verfgung stehenden sechs Monaten beim Bezirk - - gen Verhandlungsrunden wurde amt- Grund des amtlichen Vorgangs eine ge- - - Vorschlag nicht und auf der Kreuzberger Aktionen wollten wir einem bergewicht - - Prozess einen Kampagnencharakter ver- Der Brgerentscheid ist eingebettet in - 4 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER

5. Der Wortlaut der Begrndung zum Brgerentscheid Unter dem Label Mediaspree ist beabsichtigt, die Spreeufer mit Baublocks bis 10 Meter an die Ufer zu bebauen. Entstehen sollen elf neue Hochhuser, teure Hotels, Lofts und Bros mit privatisiertem Spreeblick. Fr die ffentliche Nutzung sind nur so- Am Spreeufer selbst verbleibt der ffentlichkeit lediglich ein Uferwanderweg. Mit diesem Vorhaben wird die historische Chance vertan, Flussuferzonen als wichtige Naherholungsrume zu entwickeln. Denn Berlin verfgt im Vergleich zu anderen Stdten andere Flchen zur Verfgung. viele Nutzer/innen engagieren knnen und nicht nur wenige Groinvestoren. Vorschlge dazu sollen Ideenwerksttten erar- beiten. Besondere Beachtung soll die kleingewerbliche Nutzung sowie die Nutzung fr alternative/nichtkommerzielle kulturelle Aktivitten erhalten. Und auch die Privatisierung ffentlicher Liegenschaften muss aufhren! (ber einer Traufhhe von 22 Metern) mssen aufgegeben werden. Die knstliche Initiierung einer Boomtown passt nicht in den Bezirk und ist auch aus umwelt- und sozialpolitischen Grnden abzulehnen. Tram) auf Hhe der Manteuffelstrae geplant. Es liegt nahe, dass sie spter fr den Autoverkehr geffnet und diesen in den Grnden soll auf die geplante zustzliche Brcke verzichtet werden. Der ffentliche Nahverkehr kann ber die bestehenden Brcken weiterentwickelt werden. Unsere Ideenwerkstatt Osthafen am 30. Mrz 2008 ergab den Vorschlag eines weiteren Fu- gngersteges zwischen Lohmhleninsel und Osthafen. (...) M it den strukturellen Parametern der drei Hauptforderungen haben - Anwohnern diskutiert und formuliert wer- sich weder an den Bedrfnissen im Bezirk stadtpolitischen Hintergrnde zur Ab- - - ufer fr seine Anwohner und Nutzer at- gemeine Diskussion ber ungezgelte - - Gefordert wird deshalb eine kologi- - derungen des Brgerentscheids in einen BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 5

6. Der Sonderausschuss - - - - - aufhin aufgelst und fortan behandelt der gebnisses gilt der Brgerentscheid - nur als BVV-Beschluss und ist rechtlich kommentierten oder verhinderten manch - unbedachten Antrag der verschiedenen enden Beschlussfassungen sind durch demokratisch ermittelten Brgerwillen unseren Ausstieg bewusst ohne unsere - - - sowie vier Brgerdeputierte unserer In- itiative sollten die Umsetzung des Br- den Bezirksbrger- - ein Abschlussbericht zur Kenntnisnahme im - - - eraum die Perspektiven fr eine Umset- konnten wir als Br- er auf unseren Wunsch in den Kulturein- gerdeputierte aus Ver- - antwortung gegenber dem Brgerentscheid Unsere Vorschlge und die Ergebnisse Zu jedem betreffenden Grundstck hatten wir ein konkretes Vernderungskonzept zur Diskussion gestellt und Ideen fr seine Umsetzung eingebracht. Ziel war es, beispielhaft Alternativen aufzuzeigen und dadurch den festgefahrenen Prozess der Spreeuferentwicklung wieder in Bewegung zu bringen. Osthafen (Behala) Stand: - Baukrpern bebaut werden - Uferweg von zehn Metern Breite - Leitbild Spreeraum 2002, Senatsverwaltung Bezirklicher Bebauungsplan 2-10 D Vorgaben des Planwerks Innen- mittlerweile aber selbst Abstand von - Die Behala als landeseigener Betrieb hat sich in ihrem Handeln vom Brgerent- - scheid in keiner Weise stren lassen und nat hat die Behala zur maximalen Verwer- - des Brgerbegehrens fr die meisten wurde die Verdichtung vom damaligen Grundstcksparzellen Bauvorbescheide 6 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER

7. Die zulssigen Gebudeabmessungen zwischen Labels II Ergebnis unserer Ideenwerksttten; die Farbgebung der Ge- und Elsenbrcke (B-Plan 2-10) budeteile steht fr deren Individualitt Osthafen stlicher Platzbereich Durch den Brgerentscheid konnte das Hochhaus angeblich nicht verhandel- das Hochhaus mittlerweile wegverhan- - - - sich konkrete nderungswnsche vom - - Das Bezirksamt hat seine Bemhungen der Wirtschaftssenat bekam somit nie die erwarteten frmlichen nderungswn- - - sche zur weitreichenderen Reduzierung gung kurz vor dem Inkrafttreten des Br- - scheide sollten die Grundstcke bis auf Unser Antrag zum Osthafen stlicher Bereich an der Uferpromenade Pavillons mit ffentlichen Nutzungen entstehen knnen vorgelagert werden Westlicher Platzbereich, Osthafensteg F - bezeichnete der Bezirksbrgermeister als - sen- und Oberbaumbrcke schlieen und - bindung ber die Modersohnbrcke zum - gangenen Hafensteg vorgeschlagen (Bild - BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 7

8. Fazit: eine berdimensionierte Parkplatzbarri- - leeren Versprechungen und Fehlinfor- - mationen unter Ausnutzung der Kol- - nrdlich angrenzende Wohngebiet der derausschuss mgliche weitreichende - bekommt stattdessen die Aussicht aufs - - - - bung des Baukrpers um weitere zehn Meter von der Uferkante sowie der ber- - nahme der damit verbundenen Kosten stimmte er zu - wenn der Bezirk dies in - - - ausgelegten und festgesetzten B-Plan Wir fordern einen Planungs- und Ver- kaufsstopp bis zur Planauslage und - Auswertung der Einwendungen! An der Schillingbrcke/Stralauer Platz 29-34 (Maria am Ostbahnhof) - die ffentlichkeit ist der Verlust der Gestaltungs- mglichkeiten an Bedeutung und es verschwindet eine wichtige Adresse der Berliner Kul- - - hung erzwungene Bebauungsplan Neuer Bebauungsplan 2-17 Unser Vorschlag gem Brgerentscheid alles andere als Ohne Brgerbe- N achdem der Bezirk im Vorfeld des Brgerentscheids in einem (provi- sorischen) Aufstellungsbeschluss das - teiligung und ohne Wettbewerb wurden hier Fakten geschaffen und anschlieend - - - hen Hinterhfe und der auf der Abbildung rechts liegende Block dockt mit seiner geeigneten Grundstck (da in direktem Rckseite an den Bestandsbau an das ffentlichen Besitz) ist am Widerstand der msse die hchste bauliche Ausnut- - - Vor dem Hintergrund des Brgerent- - Offensichtlich geht es vor allem um den - - - - len Verkaufserlsen und nicht um die Kreuzung Mhlenstrae (Bruttogeschoss- 2 - Der Verkauf des relativ kleinen Grund- - - formation der Maria zum Kulturpavillon - 8 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER

9. - - - - - - Visualisierung aus der Verkaufsbroschre des Liegenschaftsfonds 2010 Holzmarktstrae 19-30 (Bar25) Stand: - Gebudeabmessungen laut festgesetztem Bebauungsplan V-76, Hochhausensemble auf dem Gelnde der Bar25 D ie Bar25 ist nicht nur eine weit ber die Grenzen Berlins hinaus be- Grundstck mit seinem bestehenden - punktuelle Altlastenbeseitigung bei Wei- - plans (Hochhaus statt Bar25) ist das - Nichts von all dem hat bisher Berck- fahren eine ffentliche Nutzung diskutiert - - nanziellen Gewinnen die Planungen am - solches Angebot von der Bevlkerung an- - deseigener Betrieb - dem Vorwand der Altlastenbeseitigung - bessere Verkaufsbe- - dingungen zu schaf- und Freizeitzwecke sollen das alternative Brgerwillens oder des nicht existieren- Als Kompromiss fr den Verzicht auf den Bedarfs an Bro- - eines der subkultu- rechtlich aus dem Brgerentscheid he- - BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 9

10. Stralauer Platz 35 (YAAM) Stand: - 2 D - - ger Broplanungen umgezogen - nie ist - - - parks von der Oberbaumbrcke bis - stck ging es uns deshalb nicht um die - - - - - zwischen maximalen Verwertungsinter- - essen eines internationalen Investors und - ein fr die ffentliche Nutzung kostbares - - essen wird so ins Unbestimmte hinausge- nordwestliche Bereich des B-Plans - - seren Antrag hin wurde das Bezirksamt folgreichen Grundstckstausch zwi- Immobilienbranche und der anhaltende - - ufer macht einen absehbaren Baubeginn GRUNDSTCKSTAUSCH - 2 kleiner der Grundstckseigentmer Urnova von als das Grundstck der Urnova (knapp - 2 - Verhandlungen konnte ein Kompromiss 2 gegenber - 2 einem Baubeginn Bestehen bleiben und 10 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER

11. Mhlenstrae 60-63 (Oststrand) Stand: - Investorenplanung altes Leitbild des heutigen Anschutz-Gelndes D - - Diskussion ber Grundstckstausch auf- Abwicklung als einziges brig geblie- - - de in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg - - fr kulturelle Nutzungen bleiben und nicht Die nicht umgesetzte Baugenehmigung Anschutz- und Postareal Stand: - 2 2 2 N ur mit einem kleinen Gutachterver- vorbei und mit bertriebenen Vorga- wir hier nichts als - ben fr die bauliche Ausnutzung der Grundstcke wurde eine unglaubliche die die Anwohner dem Monstrum einen geheim gehaltenen Preis in das - mangels Auslas- Die Anschutzver- treter kndigten hat ihr Areal am Ostbahnhof vor dem Br- exklusivsten Nut- - Kongresszentrum mit Hotelhochhaus die In diesem Fall wird ein groes Problem Dem Auftritt der Anschutz-Gesandten - - dem weitgehenden Aussschluss der f- im B-Plan fand in der BVV wenig Unter- - - - - tischen Grundstcks zahlen musste und - Werbeanlagen in dieser Gre und - - Unser Antrag zur Demontage der Werbe- - - gen mssen neben einer greren ffent- - lichen Beteiligung auch mehr Weitsicht - BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 11

12. BSR Planung rund um die O2-World Ideenwerkstatt vom 06.05.08 - - - - fr eine Verbesserung der baulichen eine Mischung aus Wohnen und Gewer- den absehbaren gravierenden Fehlent- - Nrdliche Lohmhleninsel Stand: D - werblichen Nutzer haben kein Interesse an einer Verlage- - - - - - - - Vorschlag zur Nutzungsverteilung nrdliche Lohmhleninsel Cuvrystrae/Schlesische Strae 12 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER

13. Stand: D - - - - - - - Kreuzberger Spreeufer an der Kpenicker Strae Stand: Ex-Dmmisol (Behala) Exil Heeresbckerei Zapf Supermarkt Abbildung mit 50-Meter-Zonierung des Brgerentscheids.zwischen Schillingbrcke und Netto-Markt (Kpenicker Strae 16-29). - - - - schuss vorbei und ohne Brgerbeteili- wir unsere Vorstellungen von kleinteiliger - - - Unser alternativer Verfahrensvorschlag - wurde durch den neu gefassten Aufstel- - - - laufen Immerhin wurde dabei der Behala - mit dem erfolgreichen Brgerentscheid obsolet geworden und bereits bei ihrem tur sowie die Mglichkeiten der Brger- - - Mit unserem modellhaften Verfahren - - neben der Gestaltung soziale Fragen im wurde ber Monate hinweg vor allem - werden und Interessierte zur Mitwirkung den Komplettverkauf des landeseigenen BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 13

14. Unser Antrag zum nderungsverfahren Bebauungsplan VI-77 (Ex-Dmmisol) in den Sonderausschuss Spreeraum - - - werbs - Die Brommybrcke - Erfolgreiche Zusammenarbeit? I der Brgerentscheid vielleicht in einigen - - Fazit zur Arbeit im dungen ber Inhalte werden davon Radfahrer im Bereichsentwicklungs- Sonderausschuss - D war ein sinnvolles Instrument zur - lagen fr eine vertrauensvolle weitere Vorenthaltung von Informationen sowie - - - Vorausgegangen war die ursprngliche - - - berg in die Boomtown Mediaspree inklu- - Wo es keine Verhandlungsmasse mehr sive Hochhaus am Brckenkopf auf der - - - Durch Proteste wurde diese Planung zunehmend in Frage gestellt und durch - - Besiegelung des Brgerentscheids ein - Trotzdem haben wir nicht er- folglos agiert! - Fr viele Grundstcke haben wir - es wird an einem weiteren Brckenschlag - - dann endlich straentauglich sein und zu- - - betafeln der O2-Halle mussten an be- ternativ dazu schlugen wir den Hafensteg 14 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER

15. Der Verkauf landeseigener Grund- - die Autobahn und so auch an den neu- der Ausschussverhandlungen nicht re- hung vor einer nderung der bestehenden - - - die Planungsverantwortung des Bezirks - rentscheid gemessen und kann nicht Stadtentwicklung mit dem Ta- schenrechner A llgemein konnte die Bevlkerung - - - - mischen Kriterien ist ein Armutszeug- Immer wieder Schadensersatz Wie weiter? und wird dem ffentlichen Interesse in Forderungen des Brgerentscheids A uch wenn die Verhandlungen erst - - - - - Wir werden uns in die weiteren Pla- - nungen fr die Kreuzberger Ufer ein- die noch immer als Argument fr den bietenden verkauft - Fehlentwicklungen - - dieser Broschre deutlich geworden - fentlicher Grundstcke zu stoppen und - - - - gegen verweisen auf die Anordnung des 2 2 - - - - 5. Juni Auf zu neuen Ufern - eine groe Irrefhrung der ffentlich- - - 10. Juli Rette deine Stadt! Falscher Ansprechpartner? - - - gerentscheids (Megaspree-Bndnis) - Stolperstein A100 - D - - - in den Kiezen durch eine weitere Hoch- abschnitt) ist ein zentraler Bestandteil - - Es gibt Alternativen zu Media- - schluss unter der Warschauer Brcke spree. Die Stadt gehrt uns allen! gen des Bezirks den Ruf Berlins als INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER www.ms-versenken.org - mediaspreeversenken@gmx.net Offene Treffen - Spendenkonto: BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 15

16. BERLIN-AUFRUF Aus dem Senats-Schlussbericht vom 30.09.2008 Entwicklung des Spreeraums (Drucksache 16/0446 und 16/0645), Autorin: Ingeborg Junge-Reyer, Senat Berlin ...Die hohe Attraktivitt experimenteller Nutzungen wirkt sich positiv auf die ange- strebte Entwicklung im Spreeraum aus. Deshalb ist es Ziel, langfristig experimen- telle Nutzungen im Spreeraum zu ermglichen. Hierzu soll das Leitbild Spreeraum Friedrichshain-Kreuzberg aktualisiert werden, so dass nach Mglichkeit dauerhafte Interventionsorte fr stndig wechselnde experimentelle Nutzungen festgelegt wer- den. Daneben soll ein Verfahren zur Vergabe der Sondernutzungsrechte fr diese Standorte entwickelt werden, das sicherstellt, dass zeitlich befristet die Umsetzung zukunftsweisender, ffentlich zugnglicher, experimenteller oder kultureller Konzepte - bare Konzepte dabei zum Zuge kommen. Der Aspekt des Experimentellen und Nicht- Kommerziellen, der Kreuzberg und Friedrichshain charakterisiert, soll so lang-fristig ein Bestandteil des Spreeraumes werden.... also: Mediaspree Versenken! Die Unterzeichnenden untersttzen die Umsetzung der Senatserklrung. Name Wohnort Beruf Klaus Wowereit Berlin Regierender Brgermeister Ingeborg Junge-Reyer Berlin Senatorin fr Stadtentwicklung Der Brgerentscheid Spreeufer fr alle! hat das ffentliche Interesse an einer sozialen und kologischen Stadtentwicklung aufgezeigt und muss von der Politik respektiert werden. Aus schnen Papieren sollen Taten werden! INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER WWW.MS-VERSENKEN.ORG Die Erklrung wurde als Antwort auf eine parlamentari- Diese Seite biite ausschneiden oder kopieren, unterschrei- sche Anfrage von Senatorin Junge-Reyer verfasst. Daraus ben lassen und senden an: - Senatorin fr Stadtentwickung Ingeborg Junge-Reyer setzung dieser Inhalte Unterschriften zu sammeln. Rund Wrttembergische Strae 6 2000 sind es bisher... 10707 Berlin ...oder an die Initiative weiterleiten!