Embed Size (px)
DESCRIPTION
Citation preview
Enquete-Kommission 16/2 „Bürgerbeteiligung“
Anhörung zum Thema Demokratie 2.0
Dr. Oliver Märker
Zebralog GmbH & Co KG
Bonn und Berlin
www.zebralog.de
twitter @omaerker
7 Fragen zum Thema Demokratie 2.0
1. Wie verändert sich das Verhältnis von Öffentlichkeit, Medien und
Demokratie durch das soziale Netz?
2. Welche Chancen und Gefahren für die Demokratie entstehen durch
das soziale Netz?
3. Wie verändert sich die politische Partizipation durch das Internet
bzw. das soziale Netz?
4. Wie bewerten Sie insgesamt die Auswirkungen des sozialen Netzes
auf die Demokratie?
5. Welche Verfahren entwickeln die Partizipationsmöglichkeiten für
Bürgerinnen und Bürger weiter?
6. Welche Methoden können auch im Netz eine größtmögliche
Repräsentativität gewährleisten?
7. Welchen konkreten Handlungsbedarf sehen Sie ins-besondere auf
Ebene der Kommunen oder der Landesebene?
2 Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
1. Wie verändert sich das Verhältnis v. Öffentlichkeit,
Medien und Demokratie durch das soziale Netz?
Klare Grenzen zwischen Produzenten und Konsumenten lösen sich auf:
dies führt zu einer Pluralisierung und teilweisen Entmonopolisierung
politischer Kommunikation.
Neben den klassischen Medien entsteht eine Vielzahl heterogener
Intermediäre, die in die Produktion, Vermittlung bzw. Politisierung von
Themen und Informationen eingreifen und eingreifen wollen.
Es entsteht eine Always-On-Öffentlichkeit in der sich Medienvertreter, Unter-
nehmen, Politik, NGOs und Bürger mehr und mehr gleichrangig wieder finden.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger wollen auch in politisch-
administrativen Prozessen als Produzenten einbezogen werden.
Wachsender Druck auf politisch-administrative Institutionen, sich mehr als
bisher zu öffnen: Es wird mehr Dialog- und Responsivitätsfähigkeit
erwartet / benötigt.
3
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
2. Welche Chancen und Gefahren für die
Demokratie entstehen durch das soziale Netz?
Chancen
Austausch zwischen Repräsentanten und interessierten Bürgern/innen über
das soziale Netz kann das Vertrauen in politisch-administrative Institutionen
und bestehende Verfahren zurückbringen.
Insbesondere auf kommunaler Ebene: Stärkung des Zugehörigkeitsgefühl zu
einer Stadt durch Förderung von Eigen- oder Mitverantwortung.
Bestärkung der Selbstreflektions- und Meinungsbildungsfähigkeit der
Demokratie durch Ausweitung von politischer Öffentlichkeit als Raum, in der
Fachinformationen, Meinungen und Argumente ausgetauscht werden.
Weiterentwicklung der repräsentativen Demokratie durch Einbindung der
interessierten Bürger/innen als Feedback-, Hinweis- und Ideengeber
zwischen den Kommunal- und Landtagswahlen.
Allerdings: Transparenz und offener Umgang mit Informationen sind
essentiell: auch gerade darüber was *nicht* geht (#opendata).
4
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
(1 / 3)
2. Welche Chancen und Gefahren für die
Demokratie entstehen durch das soziale Netz?
Risiken
Risiken bestehen in der systematischen institutionellen Überforderung
staatlicher/politischer Gremien, nicht adäquat zu reagieren auf…
…die Kommunikationsfähigkeit und die Vernetzungs- und
Kampagnenfähigkeit des sozialen Netz,
…die steigende Erwartung interessierter Bürger/innen, sich mehr als bisher
auch zwischen den Wahlen einbringen zu wollen,
…die steigende Anforderung, mehr Akteure und mehr Informationen in
laufende Beratungs- und Entscheidungsvorbereitungsprozesse integrieren
bzw. verarbeiten zu müssen.
5
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
(2 / 3)
2. Welche Chancen und Gefahren für die
Demokratie entstehen durch das soziale Netz?
Herausforderung
Hoher Druck vonseiten der Zivilgesellschaft auf bestehende politisch-
administrative Institutionen sich mehr als bisher her zu öffnen, flüssiger zu
werden, kann nur durch die Weiterentwicklung und Ergänzung bestehender
(Beteiligungs)Verfahren gelingen, die mit dem bestehenden repräsentativen
System kompatibel sind.
6
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
(3 / 3)
3. Wie verändert sich die politische Partizipation
durch das Internet bzw. das soziale Netz?
Demokratie ein Organisationsproblem,
neue Medien ein Organisationsmittel*
Das soziale Netz ermöglicht eine Vielzahl von neuen Beteiligungsformaten
und -kanälen, die zu variablen Zeitpunkten für unterschiedliche Zeitdauern
zu jedwedem (Fach-)Thema partizipatorisch eingesetzt werden können.
Durch das soziale Netz können (so auch) neue und mehr Akteure innerhalb
der interessierten Öffentlichkeit – insbesondere nicht oder wenig
organisierte –in medienübergreifenden Fachdialogen zur politischen
Entscheidungsvorbereitung zwischen den Wahlen eingebunden werden.
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
* nach Lenk, Klaus (Ed.). 1976. Informationsrechte und
Kommunikationspolitik. Entwicklungsperspektiven des
Kabelfernsehens und der Breitbandkommunikation. Darmstadt.
4. Wie bewerten Sie insgesamt die Auswirkungen
des sozialen Netzes auf die Demokratie?
Zwischenresümee (Fragen 1 bis 3)
Soziale Netze erweitern den Radius der Demokratie.
Immer intensivere Nutzung der vielfältigen Möglichkeiten des sozialen Netz
zur Informationsproduktion, Vernetzung, Kommunikation und Interaktion.
Neben den klassischen Medien entsteht eine Vielzahl neuer, vielfältiger
Intermediäre, die in die Vermittlung bzw. Politisierung von Themen und
Informationen eingreifen und eingreifen wollen.
Steigender Druck auf bestehende institutionelle Grenzen und Verfahren,
sich mehr als bisher zu öffnen, also zwischen den Wahlen resonanzfähiger,
dialog- und irritationsfähiger zu werden.
Bestehende politisch-administrative Institutionen auf lokaler, Landes- und
Bundesebene werden sich daher weiterentwickeln müssen. Sie werden aber
ganz sicher nicht bedeutungslos.
8
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
5. Welche Verfahren entwickeln die Partizipations-
möglichkeiten für Bürger/innen weiter?
Open Participation + Open Data
Soziale Netze erweitern zwar den Radius der
Demokratie, schaffen bisher kaum
anschlussfähige Beteiligungsmöglichkeiten –
benötigt werden daher…
Offene Konsultations-Verfahren, die
interessierte Bürgerinnen und Bürger und
Stakeholder als Ideen-, Hinweis- und
Feedbackgeber zwischen den Wahlen
einbeziehen.
Also Verfahren, die das repräsentative System
ergänzen und erweitern, ohne es in Frage zu
stellen oder es gar ersetzen zu wollen.
9
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
Foto: ky_olsen, flickr, CC BY 2.0
5. …
Offene Online-Konsultationen / Beispiel Bund
10
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
Online-Konsultation zum Eckpunktepapier
Offenes Regierungs- und
Verwaltungshandeln (Open Government)
e-konsultation.de/opengov/
11
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
Online-Konsultation zur
Netzpolitik –
e-Konsultation des
Bundesinnenministeriums
e-konsultation.de/netzpolitik/
5. …
Offene Online-Konsultationen / Beispiel Bund
5. …
Offene Online-Konsultationen / Beispiel Land
12
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
Online-Konsultation zur
Heimgesetzgebung in
Niedersachsen
5. …
Offene Online-Konsultationen / Beispiel Land
13
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
Online-Konsultation zum
Bolognaprozess in NRW
besser-studieren.nrw.de/
5. …
Offene Online-Konsultationen / Beispiel Land / Kommunen
14
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
Anliegen- und
Beschwerdemanagement
Beispiel Kommunen im
Bundesland Brandenburg
http://Maerker.brandenburg.de
15
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
Online-Konsultation zur
Lärmaktionsplanung in Nürnberg
www.nuernberg-aktiv-gegen-laerm.de
5. …
Offene Online-Konsultationen / Beispiel Kommunen
16
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
Medienübergreifende Konsultation zur
Stadtentwicklung in Essen
www.essen2030.de
5. …
Offene Online-Konsultationen / Beispiel Kommunen
17
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
Medienübergreifende Konsultation zur
Stadtentwicklung in Dresden
www.dresdner-debatte.de
5. …
Offene Online-Konsultationen / Beispiel Kommunen
18
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
5. …
Offene Online-Konsultationen brauchen offene Informationen / Daten
Offener Haushalte der Bundesstadt Bonn www.bonn-packts-an.de/haushalt
und der Universitätsstadt Gießen: www.giessen-direkt.de/inhalt/offener-haushalt-der-stadt-giessen
6. Welche Methoden können auch im Netz eine
größtmögliche Repräsentativität gewährleisten?
Repräsentativität
Repräsentativität gewährleisten am ehesten die Methoden der
Meinungsforschung (Standardisierte Befragungen).
Auch im Netz kann Repräsentativität annährend durch Methoden wie
Citizens' Panel erreicht werden, die auf Zufallsauswahl basieren.
Allerdings ermöglichen repräsentative Methoden
keine offene Bürgerbeteiligung.
Sie sind nicht zugänglich für diejenigen Bürger/innen die sich beteiligen wollen,
weil sie mit ihrem Wissen aktiv zur Problemlösung zwischen den Wahlen
beitragen wollen.
Sie unterstützen nicht die Entwicklung einer offenen
Demokratie- und Dialogkultur.
19
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
(1 / 2)
6. Welche Methoden können auch im Netz eine
größtmögliche Repräsentativität gewährleisten?
Offene Verfahren sind Voraussetzung für mehr Bürgerbeteiligung
Zur Entwicklung der Beziehung zwischen Politik, Verwaltung und Bürger sind
Offenheit, Interaktion und Diskurs von hoher Bedeutung.
Offene Konsultations-Verfahren dienen zur Erzeugung neuer Informationen
zur Qualifizierung politisch-administrative Planungs- und
Entscheidungsprozesse zwischen den Wahlen.
Offene Konsultationsverfahren sind daher auch anschlussfähig(er) an Formen
repräsentativer Demokratie.
Parlamente sind als repräsentative Institutionen in der Lage, nicht-
repräsentativ erzeugte Informationen mit Blick auf das Gemeinwohl zu
integrieren (Kernkompetenz).
Repräsentative, geschlossene Formate können sinnvoll ergänzend eingesetzt
werden (Methodentriangulation).
20
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
(2 / 2)
7. Welchen konkreten Handlungsbedarf sehen Sie
insbesondere auf Ebene der Kommunen oder der
Landesebene?
Bürger/innen und Stakeholder müssen sich in Planungsprozesse zwischen den
Wahlen beteiligen können, wenn sie es wollen!
Systematische Verankerung von Partizipation: Offenheit für Beteiligung und
offene Beteiligung werden zur Regel #openparticipation
Voraussetzung: Offener Zugang zu Verwaltungsdaten #opendata
Schaffung einer zentralen Informations- und Alert-Plattform über alle
Beteiligungsangebote auf Landes- und kommunaler Ebene
Aufbau von E-Partizipations-Know-how in den Administrationen – Forcierung
des Erfahrungsaustauschs
Qualitative und prozessuale Standardisierung von Basisverfahren
Förderung er Entwicklung von Open Source Lösungen opensource
21
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
(1 / 2)
7. Welchen konkreten Handlungsbedarf sehen Sie
insbesondere auf Ebene der Kommunen oder der
Landesebene?
22
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
(2 / 2)
Open
Participation
transparent • open data
• open source
• open process
• open results
inclusive • crossmedia
• accessibility
• useability
• anonymity
receptive • dialogic
• open-ended
• scope for decision-making
Quelle: Ruesch et al.
(2012): "From E to O -
Open Participation as a
Guiding Principle of Open
Government". In: Andrea
Kö et. al (Eds.):
Advancing Democracy,
Government and
Governance. Joint
International Conference
on Electronic Government
and the Information
Systems Perspective, and
Electronic Democracy,
EGOVIS/EDEM 2012,
Vienna, Austria,
September 3-6, 2012.
Proceedings. Springer:
Lecture Notes in
Computer Science, Vol.
7452/2012, pp. 254-263.
Zebralog
Unser Team: http://www.zebralog.de/unser_team
Leitlinien für gute Partizipation: http://www.zebralog.de/unsere_leitlinien
Unsere Publikationen zum Thema E-Partizipation (2000 bis 2012):
http://www.zebralog.de/publikationen
Folgen Sie uns auf Twitter: @zebralog
Folgen Sie uns auf Facebook: http://www.facebook.com/Zebralog
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Zebralog
Niederlassung Bonn
Am Hofgarten 18
53113 Bonn
Zebralog GmbH & Co KG
Chausseestraße 8
10115 Berlin
http://www.zebralog.de
Dr. Oliver Märker
E-Mail [email protected]
Telefon 0228 2619461
Twitter http://twitter.com/omaerker
24
Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©
