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Das elektronisch ausgefüllte Formular senden Sie bitte per E-Mail an das

Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)

im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)

Referat I 1, Raumentwicklung ref-1-1@bbr.bund.de

mit dem Stichwort „Aktionsprogramm“ im Betreff.

Einsendeschluss ist der 25.05.2011.

Interessenbekundung

Teilnahmewettbewerb zum Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge

Antragsteller vertreten durch:

Name Regionalverband Südniedersachsen e. V.

Funktion Geschäftsführer Rüdiger Reyhn

Straße Barfüßerstraße 1

PLZ, Ort 37073 Göttingen

Tel./Fax 0551/5472810 0551/5472820

E-Mail reyhn@regionalverband.de

2. Ihre Region:

Bezeichnung der Bewerberregion/ der interkommunalen Kooperation

Südniedersachsen

Gesamtfläche [km²] 3.020

Gesamtbevölkerung 475.000

3. Abgrenzung der Bewerberregion (genaue Aufzählung der zugehörigen administrativen Einheiten, Bezüge zu zentralen

Orten und Versorgungsbereichen, etwa Mittelbereichen…):

Die Bewerberregion für das Aktionsprogramm „Stabilisierung der zentralörtlichen Versorgung in Südniedersachsen“ umfasst

die „Raumordnungsregion 305 Göttingen“ ohne den Landkreis Holzminden. Sie bildet den südlichen Teil Niedersachsens,

bestehend aus den Landkreisen Göttingen, Northeim und Osterode am Harz. Die Bewerberregion entspricht dem

Verflechtungsbereich des Oberzentrums Göttingen. Er setzt sich aus sechs Mittelzentren und dem Oberzentrum, der Stadt

Göttingen, zusammen. Träger der Grundversorgung sind 31 Gemeinden/Samtgemeinden.

Tabelle: Bevölkerung 1990 - 2030, Quelle LSKN K1000014, P1000001 * jew.1.1. ~ 31.12. Vorjahr, ** K1010013

Gemeinde

1990* 2000* 2010* 2020* 2030** Absolut % Index Absolut % Index Absolut %. Index Absolut %. Index Absolut %. Index

STADT GÖTTINGEN

120.242 24,5 99,0 124.775 24,8 102,7 121.457 25,4 100.0 119.911 26,9 98,7 123.386 30,3 101,6 LK GÖTTINGEN 134.528 27,4 98,3 141.044 28 102,5 137.824

28,8 100,0 131.028 29,3 96,8 115.795 28,4 92,2

LK NORTHEIM 148.329 30,2 105,5 151.845 30,1 108,0 140.553 29,4 100,0 126.109 28,3 89,7 107.527 26,4 76,5 LK OSTERODE A.H. 87.824 17,9 112,2 86.192 17,1 110,1 78.253 16,4 100,0 69.323 15,5 88,6 60.933 15,0 77,9 SÜDNIEDERSACHS. ..

490.923 102,7 503.856 105,4 478.087 100,0 446.371 93,4 407.551 85,2 Niedersachsen 7.283.795 91,9 7.898.760 99,6 7.928.815 100,0 7.784.815 98,2 7.471.971 94,2

Anteil SN an Nieders. 6,7 6,4 6,0 5,7 5,5,

Die Stadt Göttingen legt Wert auf die Feststellung, dass bei Angaben zu Bevölkerungszahlen die Zahl der wohnberechtigten Bevölkerung zu Grunde gelegt wird

und nicht die von der Landesstatistik angenommene Zahl der Hauptwohnsitzbevölkerung. Die aktuelle Zahl (Jahresmittel 2010) liegt bei 128.334 Einwohnern.

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4. Betroffenheit von Auswirkungen des demografischen Wandels/Ausgangssituation: Was gibt Anlass für Ihre

Interessenbekundung? Welche infrastrukturellen Herausforderungen sollen in Ihrer Region thematisiert werden? Für welche

Infrastrukturbereiche sollen Anpassungsstrategien erarbeitet werden?

Südniedersachsen ist in den alten Bundesländern sehr früh und sehr intensiv vom demografischen Wandel betroffen.

Angesichts des deutlichen Bevölkerungsschwundes stellt sich hier die Frage der Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge im

herkömmlichen System der Zentralen Orte mit besonderer Schärfe. Die beteiligten Landkreise und die Stadt Göttingen

haben angesichts dieser Entwicklung beim Internationalen Institut für Staats- und Europawissenschaften in Berlin für die

Region sowie die benachbarten Landkreise Goslar und Holzminden ein Vertiefungs- und Ergänzungsgutachten zur

Untersuchung „Kommunalstrukturen in Niedersachsen“ in Auftrag gegeben. Auf den damit verbundenen Diskussionsprozess

einschließlich der Prüfung der Frage möglicher Fusionen soll das Aktionsprogramm zur regionalen Daseinsvorsorge laufend

Bezug nehmen.

In den „Leitbildern der Raumentwicklung in Deutschland“ ist der ländliche Raum Südniedersachsens als „Stabilisierungs-

raum“ gekennzeichnet. Die sechs Mittelzentren haben Tragfähigkeitsprobleme zu befürchten. Verbindet man die dem

MKRO-Leitbild „Daseinsvorsorge sichern“ zugrundeliegende „Tragfähigkeitsschwelle“ (BMVBS/BBR, Perspektiven der

Raumentwicklung in Deutschland, Bonn/Berlin 2006, S. 46) mit der für das Jahr 2030 prognostizierten Bevölkerungs-

entwicklung in Südniedersachsen, so werden bis auf das Oberzentrum alle Versorgungsbereiche an den Schwellenwert

heranreichen oder ihn unterschreiten. Durch den Einwohnerrückgang sind die wesentlichen Funktionen der Grundver-

sorgung in den meisten Gemeinden gefährdet. In Niedersachsen sind alle Gemeinde-Verwaltungseinheiten als Grundzentren

ausgewiesen. Die Gemeindereform der 1970er Jahre in Niedersachsen hat dem Zuschnitt Versorgungsnahbereiche

zugrunde gelegt, die 5.000 bis 7.000 Einwohner und höchstens sieben bis acht Kilometer Entfernung zum Zentrum

aufweisen sollen. Von den 23 Grundzentren (ohne Ober- und Mittelzentren) werden in Südniedersachsen im Jahr 2030 zwei

weniger als 5.000 und zwölf weniger als 7.000 Einwohner haben. Mehr als Hälfte der ländlichen Nahbereiche

(Gemeinden/Samtgemeinden) wird damit die Tragfähigkeitsschwelle der Grundversorgung unterschreiten.

Da letztlich auch das Oberzentrum von der sinkenden Nachfrage des Umlandes betroffen ist, muss letztlich nach neuen

Strategien zur Versorgung der Bevölkerung gesucht werden. In Südniedersachsen erstreckt sich die Notwendigkeit einer

Anpassung auf den demographischen Wandel mittlerweile auf die gesamte Bandbreite der Daseinsvorsorge. Der seit Jahren

laufende Prozess verlangt jedoch nach neuen und kraftvollen Impulsen für wirksame Anpassungsmaßnahmen. So sollen im

Rahmen des Aktionsprogramms auch die kommunalstrukturellen Grundlagen der öffentlichen Versorgung thematisiert

werden (von Kooperationen bis zu Fusionen von Kommunalverwaltungen).

Im Rahmen des Aktionsprogramms „Stabilisierung der zentralörtlichen Versorgung in Südniedersachsen“ soll mit den

Akteuren vor Ort (Landkreise, Gemeinden, Fachplanungen und Einrichtungsträger) eine regionale Strategie zur Anpassung

der zentralen Einrichtungen an die demographische Entwicklung erarbeitet werden. Angesichts der zur Verfügung stehenden

Ressourcen geht das Aktionsprogramm davon aus, dass einzelne Versorgungsbereiche beispielhaft bearbeitet werden. Die

Auswahl dieser Bereiche erfolgt im Rahmen von Strategiewerkstätten. Dabei gilt es, die Balance zu halten zwischen bereits

jetzt gefährdeten Bereichen und den Teilräumen, die absehbar langfristig gefährdet sein werden. Ausgehend von der

Unterscheidung zwischen technischer und sozialer Infrastruktur sollen im Rahmen des Aktionsprogramms die Bereiche

Einzelhandel, Gesundheit/Pflege und Bildung/Kultur insbesondere unter dem Aspekt der Erreichbarkeit (Mobilität) behandelt

werden. Eine Sonderfunktion haben unter Berücksichtigung der Vernetzung und des E-Gouvernements die kommunalen

administrativen Dienstleistungen. Zusammen prägen sie die Versorgungsqualität und damit die Lebensqualität in der Region.

Angesicht des zunehmenden demografisch bedingten Wettbewerbs der Regionen um Einwohner und Arbeitskräfte wird die

infrastrukturelle Ausstattung der Zentralen Orte zum entscheidenden Standortfaktor und damit zum wichtigsten Strategiefeld

der Kommunal- und Regionalentwicklung. Dabei ist zu berücksichtigen, dass in Südniedersachsen derzeit die

Restrukturierung von Gemeinden und Landkreisen zur Stabilisierung der Versorgungsaufgaben öffentlich diskutiert wird.

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5. Ziele: Was versprechen Sie sich für Ihre Region von der Entwicklung einer „Regionalstrategie Daseinsvorsorge?

In unserem Aktionsprogramm „Stabilisierung der zentralörtlichen Versorgung in Südniedersachsen“ sollen Wege aufgezeigt

werden, wie die Mindeststandards in der Daseinsvorsorge gesichert werden können. Für die Kommunalpolitik sollen Hand-

lungsempfehlungen für eine demografiefeste Daseinsvorsorge formuliert werden. Die Handlungsempfehlungen sollen auf

Simulationen langfristig orientierter Versorgungsszenarien beruhen. Sie sollen mit Unterstützung von Trägern und Nutzern

von Einrichtungen gemeinsam erarbeitet und anschaulich dargestellt werden.

Mit dem seit Mitte der 90-er Jahre einsetzenden Rückgang der Bevölkerung entstehen für die Gebietskörperschaften

Probleme bei der Erfüllung des Versorgungsauftrags. Es kann zu einer „Zwickmühle“ widersprüchlicher Strategien kommnen:

Reduktionsstrategie - Verkleinerung der Einrichtung und Verringerung der Angebote zur Anpassung an verminderte

Nachfrage: In der Folge kann die Betriebsgröße auf eine kritische Grenze absinken, die eine erforderliche Differenzie-

rung des Angebots nicht mehr zulässt bzw. wirtschaftlich nicht mehr tragfähig ist.

Konzentrationsstrategie - Zusammenlegung von Einrichtungen zur Gewährleistung tragfähiger Betriebsgrößen. In der

Folge werden dezentrale Einrichtungen geschlossen; die Wege zur verbleibenden Anlage werden größer; die

Erreichbarkeit verschlechtert sich.

Häufig bleibt also nur die Wahl zwischen „Tragfähigkeit auf Kosten der Erreichbarkeit“ oder „Erreichbarkeit auf Kosten der

Tragfähigkeit“. Beides ist politisch unpopulär. Die eine Entscheidung ruft den Protest der Steuerzahler hervor, gegen die

andere Entscheidung protestieren die Nutzer. Gefragt ist ein Ansatz zur Kombination und Flexibilisierung der Angebote. Dies

lässt sich durch die Minimierung von Schnittstellen zwischen einzelnen Teilaufgaben bzw. durch Verknüpfungen von bisher

getrennt angebotenen Leistungen erreichen. Durch Multifunktionalität kann ein benötigtes Leistungsspektrum auch bei

sinkender Nachfrage aufrechterhalten werden. Die Versorgungsdienste müssen so strukturiert werden, dass ein Höchstmaß

an Synergien erreicht wird. Das erfordert die Integration bisher isolierter Dienstleistungen in multifunktionalen Zentren. Hier

entsteht das Problem, dass bei zurückgehender Einwohnerzahl und entsprechend verringerter Nachfrage mit der Folge

instabiler Standortstrukturen die Leistungseinheiten neu „justiert“ werden müssen. Mit einem integrierten Konzept zur

„demografiefesten“ Versorgung kann schnell auf Nachfrageschwankungen reagiert werden.

Im Rahmen des vorgesehenen diskursiven Prozesses werden alternative Strategiemodelle durchgespielt. Ausgehend vom

„Status-Modell“ zeichnen sich grundsätzlich drei Modellvarianten ab, die sich durch ihre Strategien zur Anpassung der

Zentralen Orte und ihrer Verflechtungsbereiche an demografisch veränderte Tragfähigkeiten und Erreichbarkeiten der

Zentralen Einrichtungen zur Daseinsvorsorge unterscheiden:

Liberalisierung (Modell „Liberal“): Durch weitere Liberalisierung der Daseinsvorsorge (z. B. Privatisierung von Kranken-

häusern, Freigabe von Schuleinzugsgebieten, Einzelhandels-Großprojekte „auf der grünen Wiese“) entsteht zunehmen-

de Konkurrenz von Mittelzentren.

Zentralisierung (Modell „Zentral“): Durch sinkende Nachfrage ist die Tragfähigkeit zentraler Dienstleistungen einiger

Mittelzentren partiell nicht mehr gegeben. Die Nutzer werden auf die Angebote in benachbarten Mittelzentren verwiesen.

Stabilisierung (Modell „Stabil“): In diesem Modell wird einerseits versucht, durch die Festlegung von Einzugsbereichen

(z. B. Schule) Nachfrage auf schwächere Mittelzentren und so deren Zentrumsfunktion zu stabilisieren. Andererseits sol-

len durch innovative Versorgungsmodelle die Kapazität und die Qualität der Einrichtungen an die veränderte Altersstruk-

tur und die Bevölkerungszahl angepasst werden.

Im Rahmen des Aktionsprogramms soll u. a. überprüft werden, inwieweit die Krankenhausversorgung in einzelnen Orten

nach dem Modell der Polikliniken durch die Integration von stationärer und ambulanter Medizin aufrecht erhalten werden

kann. Durch die Verknüpfung von allgemein- und berufsbildenden Schulangeboten der Sekundarstufe II kann die Ausstat-

tung unterversorgter Teilräume stabilisiert werden. Auf der Ebene der ärztlich-pflegerischen Grundversorgung können in

Zusammenarbeit mit der Bezirksstelle Göttingen der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen Modelle telemedizinisch

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gestützter Gesundheitszentren durchgespielt werden. Die Nahversorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs soll durch neue

Formen des ländlichen Einzelhandels (wie Dorfläden mit Internetpräsenz und Lieferservice) entwickelt werden. Diese Strate-

gie soll die wohnortnahe Erreichbarkeit zentraler Einrichtungen bei sinkender Nachfrage unterstützen. In der Regionalstrate-

gie soll geklärt werden, ob die Kongruenz von zentralörtlichen Versorgungsbereichen mit den kommunalen Verwaltungsge-

bieten dazu beitragen kann, eine zukunftsfähige Daseinsvorsorge zu sichern. Dabei wäre zu prüfen, ob die für die demogra-

fische Anpassung hinderliche Schnittstellenproblematik minimiert werden kann, wenn die räumlichen Wirkungsbereiche von

Träger (Kommunen) und Einrichtungen (z.B. Schule, Krankenhaus) kongruent wären.

Der Diskussionsstand in Südniedersachsen bietet für diese Hypothese bereits interessante Ansatzpunkte. Der Bevölkerungs-

rückgang wirft insbesondere in peripheren Lagen auch öffentlich die Frage nach einer effizienten und zukunftsfähigen Ver-

waltungs- und Versorgungsstruktur auf. So hat die Samtgemeinde Walkenried im Landkreis Osterode am Harz bereits weni-

ger als 5.000 Einwohner. Sie hat beschlossen, mit der Nachbargemeinde Bad Sachsa zu fusionieren. Damit entsteht eine

leistungsfähigere Einheitsgemeinde, die ihre Versorgungsaufgaben „aus einer Hand“ planen (Flächennutzungsplan) und

umsetzen kann. Beispielsweise hat der Bürgermeister eines Grundzentrums im Landkreis Northeim, dessen Einwohnerzahl

unter 7.000 gesunken ist, vorgeschlagen, seine Kommune mit einem benachbarten Mittelzentrum zusammenzuschließen.

Des Weiteren wird an verschiedenen Stellen zur Stärkung der Grundzentrumsfunktion die Konversion von Samtgemeinden

zu Einheitsgemeinden beschlossen (z. B. Bad Grund).

6. Regionales Netzwerk: Mit wem wollen Sie kooperieren, welche Partner unterstützen Ihre Initiative (ggf. Beifügung von

Willenserklärungen/Unterstützungsschreiben als Anlage)? Welche Vorerfahrungen der Zusammensetzung bestehen bereits

in der Region? Welche Kooperationen sollen bei der Erarbeitung der Regionalen Daseinsvorsorgestrategie im Vordergrund

stehen?

Kooperationspartner sollen die drei südniedersächsischen Landkreise und die in besonderer Weise betroffenen Gemeinden

in den peripher gelegenen Versorgungsgebieten sein. Hinzu kommen ausgewählte Planungs- und Einrichtungsträger in

diesen Räumen. Der Regionalverband Südniedersachsen verfügt über vielfältige Erfahrungen in der Initiierung, Moderation

und Implementierung regionalpolitischer Kooperationsprojekte (z. B. „Modellregion Göttingen“, „Einzelhandelskooperation“,

„Bildungsregion Göttingen“, „Gesundheitsregion Göttingen“). In den ausgewählten Mittelbereichen sollen moderierte

Strategiewerkstätten mit den Gemeinden und Einrichtungsträgern sowie Vertreterinnen und Vertretern noch zu definierender

Akteursgruppen durchgeführt werden.

Auf der Ebene der Einrichtungen des gehobenen Bedarfs (Mittelzentrum) soll es um Kooperationen und Entwicklungen im

Bildungs- und Kulturbereich, in der Krankenhaus- und Fachärzteversorgung sowie beim ländlichen Einzelhandels gehen. Bei

der Grundversorgung (Einrichtungen des allgemeinen täglichen Bedarfs) geht es um die Suche nach neuen Modellen. Sie

sollen unter der Fragestellung ausgesucht werden, wie neue Perspektiven zu Sicherung von Tragfähigkeit und Erreichbarkeit

von Gemeindeverwaltung, Schulen der Sekundarstufe I, Ärztezentrum und Pflegestützpunkt sowie des Einzelhandels

geleistet werden können. Das Vorgehen im Einzelnen wird im Rahmen der erwähnten Strategiewerkstätten bestimmt.

Da am 11. September 2011 in Niedersachsen Kommunalwahlen stattfinden und die neugewählten Ratsmitglieder und

Kreistagsabgeordneten erst mit der Konstituierung der Gremien nach dem 1. November 2011 im Amt sind, werden die

Grundlagen für die Regionalstrategie zwischen dem 30. Juni und dem 30. September unter Einbeziehung der

Regionalplanungsträger der drei Landkreise und der Stadt Göttingen sowie von Regionalmanagern und anderen Beteiligten

an ILEK- und LEADER-Prozessen vorbereitet. In einer Start-Konferenz zwischen dem Ende der Schulferien in

Niedersachsen (17. August) und Mitte September werden die Grundlagen für die geplante intensive Bürgerbeteiligung an

dem Prozess gelegt. Wegen der Größe des Planungsraums ist vorgesehen, eine Bürgerbeteiligung unter Einbeziehung

sozialer Netzwerke zu organisieren. In Phase III werden die neugewählten kommunalpolitischen Gremien in den Prozess

einbezogen. Im Zuge der Erstellung dieser Interessenbekundung erfolgte auf der Basis bereits bestehender langjähriger

Zusammenarbeit ein enger Austausch mit dem geplanten Projekt „Masterplan Daseinsvorsorge für den Großraum

Braunschweig“ des Zweckverbands Großraum Braunschweig (ZGB).

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7. Vorlauf: Welche Schritte zur Anpassung an den demografischen Wandel haben Sie bereits eingeleitet

(Bevölkerungsprognose, Informationsveranstaltungen, Demografieberichte, Anpassungskonzepte, Einrichtung eines

Demografiestabs, usw.)? Haben beteiligte Kommunen/Kommunalverbünde hierzu Städtebauförderungsmittel in Anspruch

genommen oder welche anderen Förderprogramme wurden in Anspruch genommen?

Der Regionalverband Südniedersachsen hat in den Jahren 2003 bis 2006 an dem MORO „Infrastruktur und

demographischer Wandel“ teilgenommen (vgl. Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Bundesamt für

Bauwesen (Hg.), Öffentliche Daseinsvorsorge und demographischer Wandel, Berlin/Bonn 2005; S.65 f). Auf dieser Basis

erfolgten mit Förderung des Bundes, des Landes Niedersachsen und der beteiligten Kommunen weitere Untersuchungen

und Projekte. Dazu gehörten:

Formulierung und Verabschiedung der Regionalen Entwicklungs-Strategie (RES) „Wissen-Region Göttingen“ im

Jahr 2006

50plus -. Erfahrung zählt: Projektberichte: 1. Regionalanalyse des Landkreises Göttingen, 2. Ältere Menschen im

Betrieb, 3. Potenzialanalyse Seniorenwirtschaft, 2006

Modellvorhaben „Unterstützung von Gemeinden bei der Neuausrichtung ihrer Flächenpolitik im Rahmen der

Regionalentwicklung“: 1. Februar bis 30. Juni 2008,

Fünfteilige Veranstaltungsreihe „Auf den Ortskern kommt es an“ (24. August bis 7. Dezember 2010 jeweils

dienstags jeweils in der Stadthalle Northeim).

Bildungsregion Göttingen: Unter Beteiligung des Ministeriums für Landesentwicklung sowie des

Niedersächsischen Kultusministeriums umfangreicher Prozess zur Entwicklung von Bildung und Weiterbildung in

Südniedersachsen (seit 2006)

Die beteiligten Landkreise und die Stadt Göttingen verfügen über Bevölkerungsprognosen bis etwa 2030, die die Simulation

alternativer zentralörtlicher Versorgungsmodelle nur teilweise erlauben. Die Teilnahme am Aktionsprogramm würde es der

Region ermöglichen, zur Sicherung der Nachhaltigkeit erforderliche kleinräumige Prognosen zu erstellen. In den Landkreisen

Göttingen und Northeim bestehen besondere Demographie-Ausschüsse der Kreistage.

8. Eigenleistungen: Welche eigenen Ressourcen könnten Sie in den Prozess regionaler Daseinsvorsorgeplanung

einbringen?

Die Geschäftsstelle des Regionalverbandes Südniedersachsen ist satzungsgemäß auf die regionale Kooperation,

Koordination und Kommunikation ausgerichtet. Sie verfügt über langjährige Erfahrung in der Durchführung regionaler

Managementprozesse und ist in der Lage, das Aktionsprogramm mit entsprechender finanzieller Unterstützung des Bundes

sowie der Beteiligung der Gebietskörperschaften und weiterer Partner aus dem öffentlichen und privaten Sektor zu planen

und umzusetzen.

Die Projektarbeit wird begleitet und unterstützt vom Arbeitskreis der Regionalplanungsträger in Südniedersachsen (Stadt

Göttingen und die Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode am Harz), in dem auch die Regierungsvertretung

Braunschweig vertreten ist.