1 Prof. Dr. W. Woyke I. Die Entwicklung der Europäischen Union Integrationsprinzipien: Der...

1 Prof. Dr. W. Woyke

I. Die Entwicklung der Europäischen Union

• Integrationsprinzipien:

Der supranationale Ansatz( Übertragung von Hoheitsrechten auf eine

übergeordnete/ supranationale Ebene)vs.

Der intergouvernementale Ansatz( Zwischenstaatliche Kooperation, ohne direkte

Übertragung von Hoheitsrechten)

Supranationale Integration u. zwischenstaatliche Kooperation

Staaten Staaten

GemeinsamerMarkt

Zollunion

Freihandels-zone

Stufenfolge der regionalen Integration

System von Nationalstaaten,Durch den Markt verbunden

Währungs-union

PolitischeUnion

Gemeinsame politische InstitutionenParlament, Regierung, Gerichtsbarkeit

Vollständiger Freihandel bzw. nationalst.System von Schutzzöllen

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Integration – Für und Wider

• Verlust von Souveränität• Verlust nationaler Identität• Verminderte Kompetenzen der nat.

Regierungen• Schaffung unpersönlicher

„Großakteure“(Brüssel)• Zu wenig Beteiligung von öffentlicher Meinung• Stärkerer Wettbewerb• Bremsung „fortschrittlicher Staaten“• Wachsender Drogenverkehr

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Integration – Für und Wider

• Kriege und Konflikt wenig wahrscheinlich• Binnenmarkt bietet europ. Anbietern einen

großen Konsumentenmarkt• Bessere internationale Vertretung• Größere Freiheit durch Grenzaufhebung• „Pooling“ der ökon. Und sozialen Ressourcen• Durch Kooperation größeren intern. Einfluss• Weniger entwickelte Staaten werden durch

weiter entwickelte Staaten gefördert• Fonds und Investitionen ergeben neue

Chancen, bes. für ärmere Staaten• Verankerung von Demokratie und Marktwirts.

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Motive der europäischen Integration

• Überwindung des Nationalismus;

• Lösung der deutschen Frage;

• Schaffung neuer Sicherheitsstrukturen;

• Beschleunigter Wiederaufbau;

• Selbstbehauptung Europas und der Versuch,

Einfluss in der internationalen Politik

zurückzugewinnen

Geschichte der europäischen Integration

OEEC 1948

Schumann Plan 1950

Haager Kongress 1948 Europarat 1949

Römische Verträge 1957

Gründung EWG + Euroatom

EGKS 1951

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Der Schumann Plan – 9. Mai 1950

„Europa lässt sich nicht mit einem Schlageherstellen und auch nicht durch einfache Zusammenfassung: Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst die Solidarität der Tat schaffen. Die Vereinigung der europäischen Nationen erfordert, dass der Jahrhunderte alte Gegensatz zwischen Frankreich und Deutschland ausgelöscht wird. Das begonnene Werk muss in erster Linie Deutschland und Frankreich erfassen...

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Der Schumann Plan...

Die französische Regierung schlägt vor, dieGesamtheit der französisch-deutschen Kohlen-und Stahlproduktion unter eine gemeinsame Oberste Aufsichtsbehörde zu stellen, in einer Organisation, die anderen Ländern zum beitritt offen steht... Die Solidarität der Produktion, die so geschaffen wird, wird bekunden, dass jeder Krieg zwischen Frankreich und Deutschland nicht nur undenkbar, sondern

materiell unmöglich ist“.

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29. Juni 1886 Schuman wird in Clausen (L) geboren. Vater stammt aus Lothringen, Mutter aus Luxemburg

1918 Nach der Abtrennung Elsass-Lothringens wird Schuman französischer Staatsbürger

1948-1953 Außenminister Frankreichs

1950 •Vorstellung des Schuman-Plans•Tritt für eine weitgehende deutsch-französische Annäherung ein

1958 Schuman wird einstimmig zum 1. Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt

1960 Schuman tritt vom Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments zurück und wird Ehrenpräsident

4. September 1963

Robert Schuman stirbt in Chazelles bei Metz

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• Vorgestellt am 9. Mai 1950• Erarbeitet von Robert Schuman und Jean Monnet • Robert Schuman, französischer Aussenminister:

• „Die französische Regierung schlägt vor, die gesamte französisch-deutsche Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Hohen Behörde zu unterstellen, im Rahmen einer Organisation, die der Teilnahme der anderen Länder Europas offensteht. “

Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) Montanunion

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• Deutschland:

– Aufschwung– Beendigung aller Beschränkungen– Politische und wirtschaftliche Annäherung– Gleichberechtigung– Souveränität

• Frankreich:

– Kontrolle über den „Erzfeind“ Deutschland– Zugang zu deutschen Rohstoffen– Kontrolle über kriegswichtige Rohstoffe– Integration und Aufbau Deutschlands vor

dem Hintergrund des Ost-West Konflikts

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• Vertrag von Paris

• Unterzeichnet am 18. April 1951

• Tritt am 23. Juli 1952 in Kraft

• Laufzeit: 50 Jahre

• Endet am 23. Juli 2002

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• Frankreich

• Deutschland

• Italien

• Luxemburg

• Belgien

• Niederlande

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• Sicherung eines dauerhaften Friedens• Abschaffen der Binnenzölle zwischen den Mitgliedsstaaten• Vereinheitlichen der Außenzölle• Gemeinsamer Markt für Kohle und Stahl • Kontrolle der Preisgestaltung• Steigerung der Beschäftigung und Verbesserung der Lebenshaltung • Modernisierung der Produktion und Verbesserung der Qualität

Vorreiter der europäischen Integration

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• Überblick:• Hohe Behörde

– Heute Europäische Kommission• Beratender Ausschuss

– Heute Wirtschafts- und Sozialausschuss• Ministerrat

– Heute Rat der Europäischen Union• Gemeinsame Versammlung

– Heute Europäisches Parlament • Gerichtshof

– Heute Europäischer Gerichtshof

Kontrolle

Fusionsvertrag 1965:Verschmelzen der Organe mit EWG und EURATOM

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• Hohe Behörde:

– Sitz in Luxemburg

– Ausführendes Organ der EGKS Exekutive

– 9 Mitglieder einfache Stimmenmehrheit

– 1. Präsident: Jean Monnet

• Beratender Ausschuss:

– 51 Mitglieder

– Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter, Verbraucher und Händler

• Gerichtshof:

– 7 Mitglieder

– Für Streitigkeiten innerhalb des EGKS-Vertrages zuständig

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• Ministerrat:

– Jeweils 6 Ressortsminister der einzelnen Länder

– 1 Vertreter pro Land

– Dient zur Abstimmung zwischen Behörde und Regierungen

– Vorsitz wechselt wie bei EU

• Gemeinsame Versammlung:

– 78 Mitglieder der nationalen Parlamente keine Wahlen

– Kontrolle der Hohen Behörde Misstrauensvotum

– 1. Präsident wird der Belgier Paul Henri Spaak

Mitglieder 18 18 18 10 10 4

D F I B NL L

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„ ... wird dieser Vorschlag den ersten Grundstein einer europäischen Föderation bilden, die zur Bewahrung des Friedens unerlässlich ist.“

„Der Beitrag, den ein organisiertes und lebendiges Europa in die Zivilisation einbringen kann, ist für die Aufrechterhaltung friedlicher Beziehungen

unverzichtbar.“

Robert Schuman, am 9. Mai 1950

"Ich bin mit Robert Schuman oft zu vertraulichen Gesprächen und bei Konferenzen der verschiedensten Arten zusammengetroffen und habe ihn kennen und schätzen gelernt als einen klugen und gütigen Menschen, als einen von christlicher Verantwortung getragenen Staatsmann, als großen

Franzosen und als großen Europäer - ich bin glücklich, ihn Freund nennen zu können."

Konrad Adenauer

Titel

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EVG/EPG

• 1950 – Ausbruch Korea-Krieg– Forderung USA nach deutschem NATO-

Beitritt– Frz. Antwort Pleven-Plan

– Ergebnis= EPG

– Scheitern von EVG/EPG 1954

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Etappen der europäischen Einigung

• 1957 Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), Rom

• 1959 Beginn des Zollabbaus innerhalb der Gemeinschaft

• 1960 Fouchet-Pläne

• 1962 Europäischer Agrarfonds nimmt seine Arbeit auf

• 1963 „Non“ zum britischen EG-Beitritt

• 1963 Elysée-Vertrag

• 1965 Politik des “leeren Stuhls“

• 1966 Luxemburger Kompromiss

• 1967 erneuter Beitrittsantrag von GB, EIR, DK und N

• 1968 Realisierung der Zollunion

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Erklärung von Messina 1955

• Die Regierungen der sechs EGKS-Staaten sind der Ansicht, dass Europa zunächst auf wirtschaftlichem Gebiet gebaut werden muss.

• Sie erachten es als notwendig, die Schaffung eines vereinigten Europas durch die Weiterentwicklung gemeinsamer Institutionen, durch die schrittweise Fusion der nationalen Wirtschaften, durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes und durch die schrittweise Harmonisierung ihrer Sozialpolitik fortzusetzen.