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Daseinsvorsorge im Spiegel von Einkommensungleichheiten:Sozialstaatliche Intervention oder Verstärkung bestehender Disparitäten?Konferenz „Kommunales Infrastrukturmanagement“, 06.09.2018

Benedikt WalkerWalker@difu.de

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Hintergründe und ForschungsstandInwiefern gleichen Daseinsvorsorgeleistungen Einkommensunterschiede in den deutschen Kommunen aus oder nicht, indem sie besonders in einkommensschwachen Regionen geleistet werden?“Gesamtheit der Leistungen der Verwaltung zur Befriedigung der Bedürfnisse der Bürger für eine normale, dem jeweiligen Lebensstandard entsprechende Lebensführung“ (Henneke 2009:18)• Daseinsvorsorge: Sozialstaatliche Intervention• Normatives Ziel: Gleichwertige Lebensverhältnisse (Art. 72 II GG)• Wenig vergleichende, quantitative Forschung, wenig staatliche Information• Fallstudien deuten auf Rückzug des Wohlfahrtsstaates hin• Verteilungsgerechtigkeit ungeklärt

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Operationalisierung und Datengrundlage

Schwierigkeit: Regionale Einkommen – Regionale Daseinsvorsorge?

• Durchschnittliche Einkommen (nach staatlichen Transfers und Abzügen) je Kreis (Zensus)

• Daseinsvorsorgerelevante Ausgabenbereiche der Kommunen nach Kreisen (Finanzstatistik):

SachinvestitionenPersonalaufwandSachaufwand

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Verfügbare Einkommen (Zensus und Fortschreibungen)

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Verfügbare Einkommen (Zensus und Fortschreibungen)

Jahr N Min. Max. Spann-weite

p10 p90 Median Arith.Mittel

Standard-abweichung

2000 401 1238.152

2969.376 1731.224 1345.25 1869.791 1588.552 1610.812 219.4788

2008 401 1297.688

2992.26 1694.572 1405.693 1938.477 1657.706 1678.343 229.5192

2013 401 1321.658

3496.42 2174.761 1470.314 1962.469 1727.384 1731.605 217.9417

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Regionaler Vergleich der Ausgaben

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Analytische Modelle: Multilevel-Modelling• Beobachtungen im Zeitverlauf sind nicht unabhängigàBeobachtungen genestet in KreisenàBeobachtungen der Kreise genestet in Bundesländern

Multilevel-Modelle lassen es zu, Entwicklungen innerhalb der Kreise unabhängig von Unterschieden zwischen diesen Kreisen zu untersuchen

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Ergebnisse der analytischen ModelleSachinvestitionenAbhängig von:• Haushaltseinkommen• Bundesland• Durchschnittsalter • Beschäftigtenquote• Steuereinnahmen• Einkommenssteuer• Einwohnerdichte • Siedlungsdichte• Personalausgaben • Bevölkerungsentwicklung

Nicht abhängig von: • Schulden• Kassenkredite• Arbeitslosenquote• BIP• Anzahl der zentralörtlichen Kommunen im

Kreis• Beschäftigtenquote• Wertschöpfung pro Einwohner• Sachaufwand

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Ergebnisse der analytischen ModellePersonalaufwandAbhängig von:• Sachaufwand• Sachinvestitionen• Haushaltseinkommen• Durchschnittsalter • BIP• Einwohnerdichte• Siedlungsdichte• Jahr• Bundesland• Wertschöpfung pro EW• Bevölkerungsentwicklung

Nicht abhängig von: • Steuereinnahmen• Arbeitslosenquote• Beschäftigtenquote• Schulden• Kassenkredite• Anzahl der zentralörtlichen Kommunen im

Kreis• Einkommenssteuer

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Ergebnisse der analytischen ModelleSachaufwandAbhängig von:• Haushaltseinkommen• Personalaufwand• Arbeitslosenquote• Bevölkerungsentwicklung• BIP• Kassenkredite• Bundesland• Anzahl der zentralörtlichen Kommunen im

Kreis• Einwohnerdichte

Nicht abhängig von: • Sachinvestitionen• Siedlungsdichte• Wertschöpfung pro EW• Durchschnittsalter • Beschäftigtenquote• Schulden• Einkommenssteuer• Steuereinnahmen

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Ergebnisse der analytischen ModelleGesamtausgabenAbhängig von:• Haushaltseinkommen• Durchschnittsalter• BIP• Einwohnerdichte • Bundesland / Ost-West-Unterschied • Anzahl der zentralörtlichen Kommunen im

Kreis• Bruttowertschöpfung• Kassenkredite• Arbeitslosenquote

Nicht abhängig von: • Beschäftigtenquote• Steuereinnahmen• Kommunale Schulden• Bevölkerungsentwicklung• Siedlungsdichte• Einkommenssteuer

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Konklusion

• Große Forschungsdesiderate, insbesondere fehlen kleinteilige, regionale Datengrundlagen• Finanzstatistik reformbedürftig• Insgesamt steigende Durchschnittseinkommen in Kreisen• Reduktion Personalausgaben 2000 à 2008• Sachinvestitionen, Personalausgaben + Sachaufwand regional unterschiedlich• Gesamtinvestitionen < Regionen mit geringen Einkommen

Ausblick: Wie lassen sich die regionalen Unterschiede in den Ausgabehöhen einzelner Ausgabeposten erklären?

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Benedikt WalkerWalker@difu.de

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Literatur: • Henneke, Hans-Gunther. 2009. Die Daseinsvorsorge in Deutschland – Begriff, historische Entwicklung, rechtliche Grundlagen und

Organisation. In: Hsrg. Andreas Krautscheid. Die Daseinsvorsorge im Spannungsfeld von europaischem Wettbewerb und Gemeinwohl. Eine sektorspezifische Betrachtung. VS Verlag fur Sozialwissenschaften. Wiesbaden. 17-40.

• Vogel, Berthold. 2009. Wohlfahrtsstaatliche Daseinsvorsorge und soziale Ungleichheit. In. Claudia Neu, Hrsg. Daseinsvorsorge. Eine gesellschaftswissenschaftliche Annaherung. VS Verlag fur Sozialwissenschaften. Wiesbaden. 67-79.

• MORO. 2010. Bundesministerium fur Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) (Hrsg.). Regionale Daseinsvorsorgeplanung. Ein Leitfaden zur Anpassung der öffentlichen Daseins-vorsorge an den demografischen Wandel. Ein Projekt des Forschungsprogramms „Modellvor-haben der Raumordnung (MORO)“ des BMVBS, betreut vom Bundesinstitut fur Bau-, Stadt-und Raumforschung im Bundesamt fur Bauwesen und Raumordnung, Werkstatt: Praxis Heft 64, Berlin 2010. http://d-nb.info/100340751X/34/. Zugegriffen: 05.01.2018

• Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages. 2012. Internet als Teil der staatlichen Daseinsvorsorge. Deutscher Bundestag (Hrsg.). WD 10 –3000/115-11.

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