Devisentransaktionssteuer Internationale Steuern * Devisentransaktionssteuer (CTT)

Devisentransaktionssteuer

Internationale Steuern * Devisentransaktionssteuer (CTT)www.attac.de/internationale-steuern | Silke Ötsch, AG Finanzmärkte und Steuern

Currency Transaction Tax (CTT)

Tobin-Steuer

Spahn-Steuer

Kreditmärke

WertpapiermärkteAnleihen | Aktien | Derivate

DevisenmärkteBeispiele für „Produkte“: Spots, Outright forward,

Swaps, Options

Finanzmärkte

1,9 Billionen US$ Devisen werden täglich transferiert

80% Spekulation

Devisenhandel

3% zur unmittelbaren Absicherung von

Handel und Investitionen

ca 20% zur Absicherung

realwirtschaftlicher Geschäfte gegen das Wechselkurs-

risiko

40- 60 Milliarden US$ Spekulationsgewinne pro Jahr

nur 50 Milliarden Euro werden zusätzlich zur Entwicklungshilfe pro Jahr benötigt um die Millenniums-Entwicklungsziele (MDGs) zu finanzieren.

79 Milliarden Euro gesamte Ausgaben für Entwicklungshilfe (2004)

Spekulationsgewinne

92/93 Attacken auf verschiedene europäische Währungen

94/95 Mexiko97/98 Asien99 Russland99 Brasilien01 Türkei 01 Argentinien …

1960 -1999: über 300 spekulative Attacken auf Währungen

Ein Drittel davon hat zu einer Abwertung der betreffenden Währungen von über 10% in nur einem Monat geführt

Finanzkrisen

Banken und BrokerInnen mit:

BrokerInnen

anderen Finanzinstitutionen(Pensionsfonds, Anlagefonds, Hedge Fonds und Versicherungen)

Aus: Bruno Jetin und Lieven Denys, Ready for Implementation, hrsg. von weed, 2006

Internationale Steuern * Devisentransaktionssteuer (CTT)

Wer handelt mit Devisen?

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20041998

System von Bretton Woods (1945-1971), das stabile Wechselkurse garantiert wird von USA aufgekündigt

Schwankende Wechselkurse

Finanzkrisen (besonders betroffen sind Entwicklungs- und

Schwellenländer) höhere Profite für SpekulantInnen

Liberalisierung des Devisenhandels

hohe Profitmöglichkeiten für SpekulantInnen und Finanzindustrie

Auswirkungen von Währungsschwankungen

negative Auswirkungen auf Wachstum, Handel,Investitionen, Beschäftigungen und Löhne

Staaten müssen Währungsreserven bereithalten bindet dringend benötigte Mittel (von Staaten und Unternehmen))

GLOBALI-SIERUNGS-VERLIER-iNNEN

GLOBALISIERUNGS-GEWINNERINNEN

1978 Vorschlag für Tobin-Steuer (aufbauend auf Keynes Vorschlag einer Steuer auf alle Finanztransaktionen)

Devisentransaktionen mit einem Steuersatz von 0,25% (anfangs 1%) belegen, der sowohl beim Kauf als auch beim Verkauf von Devisen bezahlt werden muss

kurzfristige Spekulieren kann unterbunden werden, die Realwirtschaft ist kaum betroffen

Ziel: Finanzmärkte stabilisieren Einnahmen unwichtig – für Entwicklungszwecke

Die Tobin Tax

I. Phase 10 h

90 Mio $

Kurs: 1 € = 0,90 $

100 Mio €

III. Phase 11.15 hKurs: 1 € = 0,89 $

101.123.59 Mio € 90 Mio $

Gewinn: 1.123.595 €

Nach WEED Peter Wahl

II. Phase 11 hDer Kurs des € fällt auf 0,89 $

Devisentransaktion ohne Tobin Tax

I. Phase 10 h

89,46 Mio $Kurs: 1 € = 0,90 $

III. Phase 11.15 hKurs: 1 € = 0,89 $

99.913.752 €

100 Mio €

89,46 Mio $

Verlust: 86.247 €

TT=0,6%

TT=600.000 € TT=0,6%

447.750 $

II. Phase 11 hDer Kurs des € fällt auf 0,89 $

Devisentransaktion mit Tobin Tax

Zusatzsteuer: 50-100, oder mehr %Gewinne weggesteuert

Tobin-Steuer:0,01% nach SpahnFür die alltägliche Spekulation

Lösung nach Spahn: Problem der Tobin-Steuer:

Bei starken Währungsschwankungen verhindert ein niedriger Steuersatz nicht die Spekulation

Die Spahn-Steuer

Volatitität

Stufe 1:Konventionelle Tobin-SteuerEinnahmen

Stufe 2:ZusatzsteuerVerhinderung von Währungskrisen

Zweistufensteuer

CTTWechselkurs

Korridor – von Zentralbank per Extrapolation definiert

Zwei Steuersätze:a. niedrig innerhalb des Korridorsb. höher bis prohibitiv bei Überschreitung

CTT * Wechselkurskorridor

Lenkungswirkung + Einnahmen wichtig,Höhere Einnahmen für Entwicklungszwecke

Satz der ersten Stufe der CTT: ● Jetin: 0,1% wenn möglich stufenweise erhöhen● Spahn: 0,01%● Tobin: 0,25% (anfangs 1%)

Konkretere Angaben zur Einnahme, Verwendung und Verteilung

Neuere Konzepte der CTT:

Devisentransaktionen umfassen mehrere Akteure, eine Reihe von Stufen und durchlaufen mehrere elektronische Informations-, Überwachungs-, Clearing- und Settlementsysteme.

Wie kann die Steuer erhoben werden?

Vorberei-tung des Handels

Schritte einer Devisentransaktion

Trade Capture

Auftrags-bestäti-gung

Saldierung(clearing, netting)

Konten-ausgleich

Nostro-Geschäft

Buchhaltung/Financial Control

Problemuntersuchung und Behebung

Management Berichte

(settlement)

Möglichkeit 1: „electronic tag“eine Art elektronischer Code, der einer Transaktion angeheftet wird und sie durch sämtliche Stufen begleitet

Möglichkeit 2:Devisentransaktionen auf der einen Stufe identifizieren, auf einer anderen, den zu zahlenden Betrag festlegen und auf einer dritten die Zahlung abwickeln.

Wie kann die Steuer erhoben werden?

...wegen der Zentralisierung des Währungshandels

Die Transfers werden über internationale Zahlungssysteme (z.B. Euro 1, TARGET oder die CLS-Bank) abgewickelt. Die Systeme sind sehr sicher und immer stärker zentralisert.

Austausch von Informationen über die Abwicklungen wird über elektronische Systeme (z.B. SWIFT) sichergestellt

Alle Institutionen, die Währungen handeln oder vermitteln, müssen wiederum mit den Zentralbanken kooperieren und können so formell verpflichtet werden, die Steuer zu erheben

Es ist einfacher, die Steuer zu erheben...

Warum funktioniert sie auch regional ?

Währung wird mit einer anderen getauscht, die meisten mit Dollar oder Euro

Es ist unrentabel, wenn eine Zeitzone übersprungen werden muss

Wegen einer kleinen Steuer die Finanzmärkte mit ihrer aufwändigen Infrastruktur zu verlagern lohnt sich nicht

Möglichkeiten:

Steuer an Währung koppeln, z.B. an das Englisches Pfund oder den Euro

Steuer in Wirtschafts-zonen einführen (z.B. EU, Mercosur, Ostasien)

Muss die Steuer global erhoben werden?

Im klassischen Konzept waren die Einnahmen eine Nebensache.

Einnahmen

Heute: Krise der Entwicklungs-finanzierung, Diskussion um die Finanzierung der MDGs

Einnahmen rücken in den Vordergrund

Steuerhöhe CTT-Region Einnahmen____________________________________________

0,01% weltweit 19-31 Mrd. US$0,1% weltweit 34-125 Mrd. US$

0,01% Eurozone 6-10 Mrd. US$0,1% Eurozone 10-46 Mrd. US$

Nach Jetin

Einnahmen

über etablierte nationalstaatliche Institutionen

Verwaltung und Verteilung der Mittel:

bestehende Institutionen (UN, IWF, Weltbank, BIZ) sind nicht geeignet wegen Demokratiedefizit und fehlender Kompetenzen

Neue Institution schaffen

Vorschlag: Aufbau des Solidaritäts-fonds und seiner demokratischen Entscheidungsstrukturen

Wer managed die Mittel?

(Nach Jetin 2006)

Aufgaben der neuen Institution:

1. Regelungen für die Steuer festlegen (Höhe, Bemessungsgrundlage)

2. Staaten bei der Anwendung der Regeln und der Kontrolle unter- stützen

3. Regelverstöße bestrafen

4. Interpretation und Anpassung der Regelungen

Vorschlag: Solidaritätsfonds

(Nach Jetin 2006)

Eigenschaften:

1. Transparenz

2. Anerkennung durch beteiligte Staaten

3. Demokratie

Einige Vorschläge:

MDGs (z.B. Bekämpfung von Seuchen)

Entwicklung ärmerer Lander und Globale öffentliche Güter

ein Fonds für Währungsreserven zur Stabilierung der Wechselkurse

Die Befriedigung der fundamentalen globalen, öffentlichen Güter würde mindestens $20 Mrd. pro Jahr kosten.

In letzter Zeit häufig im Gespräch, aber nicht intendiert:

Sanierung der Haushalte, Finanzierung der EU

Mischlösungen: ½ Haushaltskonsolidierung, ½ Entwicklung

Wofür sollen die Mittel verwendet werden?

Einwände

“Trifft Handel und Investitionen und damit insbesondere die Entwicklungsländer“

Reduziert die Kosten, da Absicherung gegen Spekulation billiger wird

„SpekulantInnen weichen auf andere Finanzprodukte aus“Lohnt sich nicht. Es gibt wenig Ausweichmöglichkeiten

„Die Steuer benötigt zu viel Bürokratie“Durch elektronische Informationssysteme und die Zentraliserung ist die Steuer äußerst einfach zu erheben

Einwände “Lässt sich leicht hinterziehen“

Neoliberale Ideologie: Fatalismus, Private Akteuere sind intelligenter als Öffentliche

Zahl der Devisen, der Länder und Banken ist überschaubar

Banken aus Steueroasen kann der Zugang zu nationalen Zahlungssystemen verwehrt werden

Kein Argument: Lohnsteuer wird auch nicht wegen Schwarzarbeit abgeschafft

GegnerInnen

Lobby der Finanzmarktindustrie, vor allem in der Schweiz, Großbritannien und den USA

DevisenhändlerInnen und ihre KundInnen

Finanzminister Steinbrück & Co

Nachteile für GegnerInnen:

Weniger Profit

a) wegen der Steuer

b) wegen weniger volatiler Märkte

Länder mit CTT

(oder positiven Beschlüssen dazu):

- Belgien: Gesetz zur CTT

- Frankreich

- Chile

- Finnland

- Österreich

BefürworterInnen

Neben ATTAC...

NGOs (z.B. ECTTN)

Umweltorganisationen

Entwicklungsverbände

Gewerkschaften

Wie lässt sich die CTT durchsetzen?

Ideen gesucht!

Anregungen:

„Wegen Spekulation geschlossen“ (bei Bank oder Börse)

„Wegen Steuerdumping geschlossen“ (Finanzamt)

Alternative Börsenführung

Tobin Hood Aktionen

Mitmachen!

Projektgruppe Internationale Steuern

Nächstes Treffen der Kampagnengruppe:14.-16.07.06 in Hannover

internationale-steuern@attac.dewww.attac.de/internationale-steuern

Umsteuern –

Globalisierungsgewinne

fairteilen!

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