Die wertvollste Marke der Welt? Und ihr Markenwert? (In $M) (nach Interbrand – für 2008)

Die wertvollste Marke der Welt?

http://www.cokesideoflife.de/html/flash.html

Und ihr Markenwert? (In $M)(nach Interbrand – für 2008)

Markenschutz

Patent- und Lizenzvertragsrecht II

Alexandra Krause & Carmen Kullmann

Markenschutz

Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise

Markenschutz in der CH:IGE & Vorgehen

Markenschutz international

Was ist eine Marke?

„The consumer‘s idea of a product.“ David Ogilvy

... Im Sinne des Markenschutzgesetzes:

„Alle grafisch darstellbaren Zeichen, sofern sie der

Unterscheidung der eigenen Waren oder Dienstleistungen von denjenigen der Konkurrenz dienen.“

Markenwerte der wertvollsten Marken

Interbrand – best global brands – ranking 2008

Markenwerte in der Krise: Finanzsektor fallend

Interbrand – best global brands – Vergleich „Ranking 2007“ & „Ranking 2008“

2007

2008

Aber: starke Marken sind auch in Krisen stark

Interbrand – best global brands – Vergleich „Ranking 2007“ & „Ranking 2008“

2007

2008

Marken sind wertvoll und müssen auch in der Krise geschützt werden:

... Und wie???

... durch Markenschutz:in der CH z.B. durch Eintragung bei Swissreg

Swissreg = offizielle Publikationsorgan des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum

Wer ist zuständig für Markenschutz in der Schweiz?

IGE – Eidgenössisches Institut für

geistiges Eigentum

www.ige.ch

Gegründet 1888 Seit 1996: selbständige öffentlichrechtliche Anstalt Betriebswirtschaftlicher Hinsicht autonom Verfügt über eine eigene Rechtspersönlichkeit Im Handelsregister eingetragen

Eidgenössisches Institut für geistiges Eigentum

Markenschutz

Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise

Markenschutz in der CH:IGE & Vorgehen

Markenschutz international

Vorgehen Markenschutz in der Schweiz:

6 Schritte:

Recherche

Hinterlegung (Anmeldung)

MarkenprüfungEintragung

(Registrierung)Beanstandung/

Publikation

Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?

Vorgehen: 1. Recherche

Suche durch swissreg offizielles Publikations-

organ der IGE

Markenanwalt

bei Konfliktfall oder

Unsicherheit

Recherche

Hinterlegung (Anmeldung)

Markenprüfung Eintragung (Registrierung)

Beanstandung/ Publikation

Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?

Vorgehen: 2. Hinterlegung (Anmeldung)

GesuchElektronische Anmeldungssystem: e-trademark oder Formulareinsendung per Post

Recherche

Hinterlegung (Anmeldung)

Markenprüfung Eintragung (Registrierung)

Beanstandung/ Publikation

Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?

Übersicht: Markenprüfung/Eintragung/Publikation

Recherche

Hinterlegung (Anmeldung)

Markenprüfung Eintragung (Registrierung)

Beanstandung/ Publikation

Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?

Eintragung ins Register Zurückweisung

Innert 30 Tagen:

Beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichen

Publikation

Dreimonatige Widerspruchsfrist

oder

Vorgehen: 3. Markenprüfung

Recherche

Hinterlegung (Anmeldung)

Markenprüfung Eintragung (Registrierung)

Beanstandung/ Publikation

Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?

Die Marke darf nicht beschreibend sein«Apfel» kann deshalb für Äpfel bzw. Obst nicht eingetragen werden

Dreidimensionale MarkenDie Wortmarke WATCHES beispielsweise ist für Uhren nicht schutzfähig

Aber: Hinzufügung eines unterscheidungskräftigen Elements z.B. MEIER

Die Marke darf nicht täuschend seinEigenschaften der Ware, z.B. Herkunft, Beschaffenheit oder Qualität

Die Marke darf nicht gegen geltendes Recht verstossenz.B. Schweizer Kreuz nicht für Waren verwenden

Vorgehen : 4. Eintragung (Registrierung)

Unproblematische Gesuche: direkte Eintragung Restlichen Gesuche:

Max. 6 Monaten nach Bezahlung der Hinterlegungsgebühr geprüft und anschliessend eingetragen oder beanstandet.

Recherche

Hinterlegung (Anmeldung)

Markenprüfung Eintragung (Registrierung)

Beanstandung/ Publikation

Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?

Vorgehen: 5. Beanstandung oder Publikation

Publikation auf www.swissreg.chErhalt einer Eintragungsbescheinigung

Beanstandung: Formelle oder materielle Mängel

Recherche

Hinterlegung (Anmeldung)

Markenprüfung Eintragung (Registrierung)

Beanstandung/ Publikation

Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?

Stellung nehmen Mängel beheben

oder

Vorgehen: 6. Widerspruch oder Schutz

Recherche

Hinterlegung (Anmeldung)

Markenprüfung Eintragung (Registrierung)

Beanstandung/ Publikation

Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?

Eine Markeneintragung/Schutz ist während 10 Jahren ab Hinterlegungsdatum gültig Die Schutzdauer kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängertwerden.

Dreimonatige WiderspruchsfristInhaber von älteren Marken, die identisch oder ähnlichsind, können während dieser Frist Widerspruch gegen das Zeicheneinlegen.

Markenschutz

Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise

Markenschutz in der CH:IGE & Vorgehen

Markenschutz international

Wie lassen sich Marken international schützen?

Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt= Agentur der EU, zuständig für Eintragung von gültigen Marken & Geschmacksmustern für alle 27 Ländern der EU

www.oami.europa.eu

Wie lassen sich Marken international schützen?

Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt= Agentur der EU, zuständig für Eintragung von gültigen Marken & Geschmacksmustern für alle 27 Ländern der EU

www.oami.europa.eu

United States of America:US Patent & Trademark Office= an agency of the US depatment of commerce

www.uspto.gov

Markenschutz

Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise

Markenschutz in der CH:IGE & Vorgehen

Markenschutz international

Fragen??

Merci!!

Markenschutz - Quellenverzeichnis

www.ige.ch www.swissreg.ch www.oami.europa.eu www.uspto.gov www.cokesideoflife.de/html/flash.html Interbrand – best global brands – ranking 2008 Millward Brown (30.04.08)

Backup

Markenwert und Aktienkurs

Millward Brown (30.04.08)

Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

United States of America:United States Patent and Trademark Office