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Nachrichtentechnik, Einführung an der HTBL in Kapfenberg
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Nachruf
Nachrüstkatalysatoraktion, Förderung
Nachtfahrverbot
Nachtfährverbot für Lkw
i
Nachtfahrverbot Leoben-Steyr
Antrag, Einl.-Zahl 1038/1, der Abgeordneten Vollmann, Freitag, Ussar, Schrittwieser und Genossen, betreffend die Einführung eines Berufszweiges „Nachrichtentechnik" an der HTBL in Kapfenberg.
Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1038/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung
Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Ussar . . . . : . . . . . , Redner: Abg. Prof. DDr. Steiner, Abg.Schrittwieser . . . .
Annahme des Antrages
Siehe: Afritsch Anton. Siehe: Brandl Gottfried. Siehe: Fellinger Hannes. Siehe: Hegenbarth Hans. Siehe: Hirsch Peter. Siehe: Hofmann-Wellenhof. Siehe: Hueber Alois Friedrich, DDDr. Siehe: Illig Udo, DDr. ' Siehe: Klobasa Alois. Siehe: Matzner Maria. "Siehe: Moser Eduard, Dr. -Siehe: Preitler Jakob. Siehe: Schlager Sepp. Siehe: Stephan Anton, Dr.
Antrag, Einl.-Zahl 1250/1, der Abgeordneten Kohlhammer, , Vollmann, Ussar, Trampusch und Genossen, betreffend die „weitere Förderung der Nachrüstkatalysatorenaktion durch das Land Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung
Siehe: Pyhrnstrecke, Erlassung eines Nachtfahrverbotes.
Anfrage (Fragestunde); lfd. Nr. 162, der Abgeordneten Gundi Kammländer an Landeshauptmann. Dr. Josef Krainer, betreffend Nachtfahrverbot für Lkw.
Mündliche Beantwortung in der 30. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 172, des Abgeordneten Richard Känduth an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend das Nachtfahrverbot für Lkw auf Transitautobahnen.
Mündliche Beantwortung in der 30. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 767/1, der Abgeordneten Kanduth, Schwab und Dr. Maitz, betreffend die Erlassung eines Nachtfahrverbotes für Lkw über 7,5 Tonnen Gesamtgewicht auf Transitrouten. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 186, des Abgeordneten Kurt Gennaro an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend das Nachtfahrverbot. Mündliche Beantwortung in der 31. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 942/1, der Abgeordneten Hammer, Ussar, Schoiswohl, Schrittwieser und Genossen, betreffend die Verhängung eines Nachtfahrverbotes ab 1. Dezember 1989 auf der B 115 von Leoben bis Steyr. Aufgelegt und zugewiesen in der 34. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 942/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung
Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg.
Annahme des Antrages
Stenograph. Bericht Seite
2993
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3527 3527, 3528
3538
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2210-2212
2212
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2308, 2309
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Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
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714
233
Nahverkehr, Ausbau in Graz
Nahverkehr, Einrichtung
Nahverkehr in Graz
Nahverkehrsförderungsgesetz, Erlassung
Nahverkehrskonzept, Erstellung für die obersteirische Region
Nahverkehrsverbund
Nahverkehrsverbund für den Großraum Graz
Nahversorgungs-Förderungsaktion
Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-mg. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an Landesrat Klasnic, betreffend den Ausbau des Nahverkehrs im Raum Graz, den Taktknotenpunkt Graz-Hauptbahnhof, das Nachtfahrverbot, die Gesamtgewichtsüberschreitungen sowie das Ergebnis des Regierungsbeschlusses zur Initiative gegen Smog und Lärm. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der
Antrag, Einl.-Zahl 88/1, der Abgeordneten Gottlieb, Rainer, Gennaro, Kirner und Genossen, betreffend die Einrichtung eines Nahverkehrs in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 148, der Abgeordneten Gundi Kammlander an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Verlust von Bundeszuschüssen für den Ausbau des Nahverkehrs in Graz. Mündliche Beantwortung in der 26. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 895/1, der Abgeordneten Gundi Kammlander, betreffend die Erlassung eines Nahverkehrsförderungsgesetzes.
Antrag, Einl.-Zahl 933/1, der Abgeordneten Kammlander, Kohlhammer, Kanape, Reicher, Gennaro und Mag. Rader, betreffend die Erlassung eines Nah-verkehrsf örderungsgesetzes. Aufgelegt und zugewiesen in der 34. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 711/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eich-tinger, Prof. DDr. Steiner, Kollmann und Pußwald, betreffend die Erstellung eines Nahverkehrskonzeptes für die obersteirische Industrieregion. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 739/1, der Abgeordneten Schrittwieser, Ussar, Hammer, Kohlhammer und Genossen, betreffend die rasche Verwirklichung eines Nahverkehrsverbundes für den Großraum Graz sowie für die politischen Bezirke Voitsberg, Gerichtsbezirk Frohnleiten, Deutschlandsberg, Leibnitz, Weiz, Feldbach, Brück an der Mur, Leoben, Mürzzuschlag und Fürstenfeld.
Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 80/1, der Abgeordneten Gennaro, Freitag, Reicher, Kohlhammer, Trampusch und Genossen, betreffend rasche Verwirklichung eines Nahverkehrsverbundes für den Großraum Graz sowie für die politischen Bezirke Voitsberg, Gerichtsbezirk Frohnleiten, Deutschlandsberg, Leibnitz, Weiz und Feldbach.
Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 80/10, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Kohlhammer Redner: Abg. Kammlander, Abg. Erhart, Abg. Dr. Maitz Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1176/1, betreffend die Nahversorgungs-Förderungsaktion des Landes Steiermark sowie die Außerkraftsetzung der „Kleinbetriebe-aktion des Landes Steiermark".
Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Rupp Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Purr Annahme des Antrages
Stenograph. Bericht Seite
2835
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1924-1926 1926
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3524 3524, 3525
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Beilage
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Beschluß
Nr.
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234
Nahversorgungs-unternehmen
Narzissenwiese Kreuzberg - Mariazeil
Nationalpark „Kalkalpen"
Nationalpark „Niedere Tauern"
Nationalpark Niedere Tauern, Zurverfügungstellung von Bundesmitteln
Naturnaher Wasserbau, Verwirklichung
Naturpark
Naturschutzgebiet
Antrag, Einl.-Zahl 743/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Hilfe für kleine und mittlere Nahversorgungsunternehmen.
Erste Lesung . ,• Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 233/1, der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter, betreffend Narzissenwiese Kreuzberg - Mariazell. Aufgelegt und zugewiesen in der 9. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 233/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung Verhandlung in der 18. Sitzung. - B. des Wittschaftsund Raumordnuhgs-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Pußwald Redner: Abg. Kammlander, Abg. Prof. DDr. Steiner, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LHStv. Prof. Jungwirth Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1282/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, •Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Schaffung eines Nationalparks „Kalkalpen" und die Bestellung eines Landesnational-parkbeauftragten. Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1389/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer,' Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die rasche Errichtung eines Nationalparks „Kalkalpen" und die Bestellung eines steirischen Nationalparkbetreuers. Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 867/1, der Abgeordneten Gundi Kammlander, betreffend die ehestbaldige Schaffung eines Nationalparks „Niedere Tauern" gemäß der Bestimmung des § 9 des Steiermärkischen Naturschutzgesetzes, LGBl: Nr. 65/1976, i. d. F. LGB1. Nr. 79/1985. Erste Lesung Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 32/1, der Abgeordneten Schwab, Dipl.-Ing. Schaller, Buchberger, Kröll und Kanduth, betreffend die Zuverfügungstellung von, finanziellen Mitteln des Bundes für die Verwirklichung des Nationalparkes Niedere Tauern. Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 85/1, der Abgeordneten Trampusch, Zellnig, Günther Ofner, Freitag und Genossen, betreffend die rasche Verwirklichung eines naturnahen Wasserbaues in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl. - Zahl 8 5/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung . . . . . . . . . . Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Zellnig . . Redner: Abg. Harmtodt, Abg. Günther Ofner, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Schweighof er
Annahme des Antrages
Siehe: Neubergertal, Errichtung eines Naturparks.
Siehe: G u l s e n D e rg. Erklärung zum Naturschutzgebiet.
Stenograph. Bericht .Seite
2292
2292
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1105
1215, 1216
1216-1218
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Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
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Naturschutzgebiete, Festsetzung der Einheitswerte
Naturschutzgebiete, sanfter Tourismus
Naturschutzgesetz, Novellierung
Naturschutzgesetz, Vollziehung
Natur- und Lebensräume, Sicherung
Natur- und Umweltschutz
Natur- und Umweltschutzbereich, Vollziehung
Nebenbahnen
Antrag, Einl.-Zahl 33/1, der Abgeordneten Schwab, Dipl.-Ing. Schaller, Buchberger, Pöltl und Grülitsch, betreffend die Berücksichtigung von Naturschutzgebieten hinsichtlich der Festsetzung der Höhe der Einheitswerte.
Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 33/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schwab Redner: Abg. Weilharter Annahme des Antrages
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Rücksichtnahme bei der Erlassung von Verordnungen zur Festlegung von Natur- und Landschaftsschutzgebieten auf die Bedürfnisse eines sanften Tourismus, zu Einl.-Zahl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr. 63).
Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Siehe: Motorsportveranstaltungen, Verbot im freien Gelände.
Antrag, Einl.-Zahl 261/1, der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, Kammlander, Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Erfüllung der Förderungsrichtlinien für wasserbauliche Maßnahmen bzw. zur Novellierung des Steiermärkischen Naturschutzgesetzes 1976, i. d. F. LGB1. Nr. 79/1985.
Aufgelegt und zugewiesen in der 10. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 261/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung
Verhandlung in der 18. Sitzung. - B . des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber
Redner: Abg. Schrammel, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber . . .
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 260/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Vollziehung des Naturschutzgesetzes, Landschaftsschutzgebiet Nr. 31, Murauen, im Sinne des Landesentwicklungsprogrammes.
Dieser Antrag wurde in der 9. Sitzung nicht unterstützt
Antrag, Einl.-Zahl 1306/1, der Abgeordneten Trampusch, Herrmann, Kohlhammer, Freitag und Genossen, betreffend die Sicherung gefährdeter Natur- und Lebensräume in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung
Siehe: Sankt Lambrecht, Errichtung eines Bildungszentrums für Natur- und Umweltschutz.
Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Reicher an LHStv. Prof. Jungwirth, betreffend die Vollziehung im Natur- und Umweltschutzbereich.
Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 22. Sitzung
Siehe: Steirische Nebenbahnen, Einstellung.
Stenograph. Bericht Seite
33
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1944 1944,1945
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Beilage Nr.
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Beschluß Nr.
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236
Nebenerwerbsbauern, Gleichstellung mit Vollerwerbsbauern
Nestelbach
Neuberg
Neuberg an der Mürz, Ausbildungsstätte für holzverarbeitende Berufe
Neuberg an der Mürz; Ortsdurchfahrt
Neuberger Tal, Errichtung einer Musikschule
Neubergertal, Errichtung eines Naturparks
Antrag, Einl.-Zahl 1102/1, der Abgeordneten Zellnig, Präs. Meyer, Minder, Herrmann, Kanape, Schoiswohl, Kohlhammer und Genossen, betreffend die Gleichstellung der Nebenerwerbsbauern mit den Vollerwerbsbauern hinsichtlich einer Befreiung vom Präsenzdienst.
Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1102/5, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung
Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg.
Zellnig
Redner: Abg. Zellnig, Abg. Pöltl
Annahme des Antrages
Siehe: Lärmschutzeinrichtungen entlang der A 2.
Siehe: Neubergertal, Errichtung eines Naturparks.
Antrag, Einl.-Zahl 738/1, der Abgeordneten Vollmann, _ Schrittwieser, Reicher, Gennaro, Präs. Meyer und
Genossen, betreffend die Errichtung einer Ausbildungs-stätte für holzverarbeitende Berufe in Neuberg an der Mürz. Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 738/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung
Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Zellnig
Annahme des Antrages
Antrag, EinL-Zahl 789/1,- der Abgeordneten Vollmann; Schrittwieser; Hammer, Gottlieb und; Genossen; betreffend die Neuerrichtung der Ortsdurchfahrt Neuberg an der Mürz im Zuge der B 23.
Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 199/1, der Abgeordneten VoUmann, Priesen!, Kirner, Meyer und Genossen, betreffend die Errichtung einer Zweigstelle der Musikschule Mürzzuschlag im Neuberger Tal.
Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 199/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung
Verhandlung in der 17. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Vollmann
Redner: Abg. Prof. Dr. Eichtinger
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 68/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eichtinger, Prof. DDr. Steiner, Kollmann und Kanduth, betreffend die Errichtung eines Naturparks in der Kleinregion Neubergertal mit den Gemeinden Mürzsteg, Neuberg, Kapellen und Altenberg.
Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 68/10, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung
Verhandlung in der 42: Sitzung. - B. des Ausschusses für
Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Kröll
Redner: Abg. Vollmahn, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber . . . .
Annahme des Antrages .
Stenograph. Bericht Seite
3152
3549
3995
3995-3999
3999
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3264, 3265
3265
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1121
1122
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Beschluß
Nr.
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801
237
Neue Bahn, Ausbau der steirischen ÖBB-Strecke
Neue Bahn, Finanzierung der Baumaßnahmen
„Neue Bahn", Konzept
„Neue Bahn", ÖBB-Konzepl
„Neue Bahn", Schaffung von Terminals
Neuhold Johann, Abg.
Neurologie
Neurologie und Psychiatrie, Trennung
Niederalplstraße L 113
Niedere Tauern
Antrag, Einl.-Zahl 200/1, der Abgeordneten Erhart, Freitag, Gennaro, Gottlieb, . Hammer, Hammerl, Kirner, Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Prieschl, Rainer, Reicher, Sponer, Dr. Strenitz, Trampusch, Tschernitz, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend den Ausbau der steirischen ÖBB-Strecke im Rahmen des Gutachtens „Die Neue Bahn".
Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 453/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Franz Ofner, Sponer und Schrittwieser, betreffend den Ausbau der steirischen ÖBB-Strecke im Rahmen des Gutachtens „Die Neue Bahn".
Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Finanzierung und die rasche Inangriffnahme der notwendigen Baumaßnahmen des Konzeptes „Neue Bahn" in der Steiermark, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).
Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 44, des Abgeordneten Hermann Kröll an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend Konzept „Neue Bahn". Mündliche Beantwortung in der 9. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 460/1, der Abgeordneten Purr, Ing. Stoisser, Kollmann, Pinegger und Schwab, betreffend das ÖBB-Konzept „Die Neue Bahn". Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 693/1, der Abgeordneten Schoiswohl, Kohlhammer, Präs. Meyer, Vollmann und Genossen, betreffend'die Schaffung von geeigneten Terminals und Verladeeinrichtungen im Zuge der Realisierung des Konzeptes „Neue Bahn". Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung
Ängelobung
Wahl zum Mitglied des Gemeinde-Ausschusses
Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . .
Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Land- und
Forstwirtschaft
Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions-Ausschusses . . .
Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Volksbildungs-Ausschusses . . .
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Dipl.-Ing. Hermann Schaller
Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umweltschutz Wahl zum Ersatzmitglied des Volksbildungs-Ausschusses
Siehe: Psychiatrie, Trennung von der Neurologie.
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 222, der 3. Präs. Dr. Lindi Kalnoky an Landesrat Dr. Dieter Strenitz, betreffend die Trennung von Neurologie und Psychiatrie.
Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung
Zusatzfrage
Siehe: Lawinenschutzbauten, Errichtung an der Niederalplstraße L113.
Siehe: Nationalpark Niedere Tauern, Zurverfügungstellung von Bundesmitteln.
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1910 1910
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1351
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2 5 6
6 6
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5
5
5
5
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50
50
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Niederl Friedrich, Dr., Altlandeshauptmann
Niederl Friedrich, Dr., Altlandeshauptmann, Einsetzung eines Untersuchungs-Ausschusses
Niederwölz
Niederwölz-Oberwölz
Nierentransplantation
Nigl Anton, Ing.
Niklasdorf, Errichtung eines Technologieparks
Niklasdorf, Errichtung eines Laserzentrums
Nitratanreicherung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 161, der Abgeordneten Gundi Kammlander an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Altlandeshauptmann Dr. Friedrich Niederl.
Mündliche Beantwortung in der 27. Sitzung
Zusatzfrage . . ' . . . -
Antrag, Einl.-Zahl 684/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Einsetzung eines Untersuchungs-Ausschusses gemäß § 22 der Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages zur Aufklärung der politischen Verantwortung des am 3. März 1989 wegen strafrechtlichen Delikts der Beihilfe zur Untreue (§ 153 StGB) zu zwei Jahren (bedingter) Freiheitsstrafe verurteilten Altlahdeshauptmann Dr. Friedrich Niederl.
In der 27. Sitzung hat de r Antrag keine Unterstützung
Siehe: Bundesstraße 75, Ausbau von Niederwölz nach Oberwölz.
Siehe: Bundesstraße 75 und Bauvorhaben.
Antrag, Einl.-Zahl 1021/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kal-noky, Dr. Hirschmann, Dr. Cortolezis und Dr. Lopatka, betreffend die Verbesserung der Möglichkeit der Nierentransplantation.
Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 218/1, betreffend die Errichtung eines Technologieparks und Schulungs-^ Zentrums in Niklasdorf durch das Land Steiermark und die Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Steiermark.
Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung
Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien. -
Redner: Abg. Schützenhöfer, Abg. Kammlander, Abg. Rainer, Abg. Ing. Stoisser, Abg. Prieschl, Abg. Kollmann, Abg. Vollmann, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Dr. Kalnoky, Abg. Prof. Dr. Eichtinger, Abg. Kröll, LR. Dr. Heidinger, LH. Dr. Krainer, 1. LHStv. Gross . . . . . . .
Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 435/1, betreffend die Errichtung und Finanzierung des Technologieparks und des Schulungszentrums Niklasdorf.
Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung
Verhandlung in der 21. Sitzung. - ,B. des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien. -
Redner: Abg. Ing. Stoisser, Abg. Gennaro, Abg. Kollmann, Abg. Mag. Rader, LR. Dr. Heidinger
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 492/1, betreffend die Errichtung und Finanzierung eines Laserzentrums beim Technologiepark und Schulungszentrum Niklasdorf.
Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 492/2, hiezu.
Verhandlung in der 25. Sitzung. - B. des Finanz-; Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kollmann
Siehe: Grundwasservorkömmen, gesundheitsgefährdende Nitratanreicherung.
Stenograph. Bericht
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2016
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34, 35
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1355
1355-1362
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1912
1912
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Beschluß
Nr.
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239
Nitratproblem im Grundwasser
Nordische Schiweltmeisterschaft 1995, Durchführung
Nordische Schiweltmeisterschaft 1993 oder 1995
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 176, der Abgeordneten Gundi Kammlander an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Nitratproblem im Grundwasser.
Mündliche Beantwortung in der 31. Sitzung
Zusatzfrage '
Antrag, Einl.-Zahl 181/1, der Abgeordneten Bacher, Dr. Dorfer, Pußwald, Grillitsch und Pinegger, betreffend die Durchführung der Nordischen WM 1995.
Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 181/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung
Verhandlung in der 13. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer
Redner: Abg. Weüharter, Abg. Günther Ofner, Abg. Bacher, Abg. Kröll, Abg. Mag. Rader, LR. Dipl.-Ing. Hasiba, Abg. Dr. Maitz
Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 181/4, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer
Redner: Abg. Weilharter, Abg. Bacher, Abg. Günther Ofner, Abg. Kröll, LR. Dipl.-Ing. Hasiba . ..
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 189/1, der Abgeordneten Kröll, Kanduth, Schwab und Kollmann, betreffend Bewerbung der Gemeinde Ramsau am Dachstein um die Nordische Schiweltmeisterschaft 1993 oder 1995.
Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 189/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung
Verhandlung in der 13. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kröll
Redner: Abg. Weilharter, Abg. Günther Ofner, Abg. Bacher, Abg. Kröll, Abg. Mag. Rader, LR. Dipl.-Ing. Hasiba, Abg. Dr. Maitz
Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 189/4, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer
Redner: Abg. Weilharter, Abg. Bacher, Abg. Günther Ofner, Abg. Kröll, LR. Dipl.-Ing. Hasiba
Annahme des Antrages
Stenograph. Bericht Seite
2313
2313
427
635
762
762-765
765
1514
1616
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1621
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635
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1621
Beilage Nr.
-
-
-
_ —
-
-
- • •
-
-
-
_ —
-
-
--
Beschluß
Nr.
-
-
-
_
144
-
-
-324
-
-
-
_
146
-
-
-324
240
Nordische Schiweltmeisterschaft 1995
Nordische Schi-WM 1995
Noricum-Werk Liezen, Erhaltung der Arbeitsplätze
Notarzt-Rettungsdienst-systenvSicherstellung
Notarztwagen
Notärztwagen, Einsatz in der Steiermark
Notarztwagen, Zuteilung von Ärzten
Antrag, Einl.-Zahl 194/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Sponer, Zellnig, Erhart und Genossen, betreffend die Unterstützung der Stadt Murau als Kandidat für die Austragung der Nordischen Schiweltmeisterschaft 1995,
Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung .
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 194/4, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung Verhandlung in der 13. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Hammer Redner: Abg-. Weilharter, Abg. Günther Ofner, Abg. Bacher, Abg. Kröll, Abg. Mag. Rader, LR. Dipl.-Ing. Hasiba, Abg. Dr. Maitz Beschlußantrag der FPÖ hiezu
Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 194/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung . . . . . . . . . Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer • Redner: Abg. Weilharter, Abg. Bacher, Abg. Günther Ofner, Abg. Kröll, LR. Dipl.-Ing. Hasiba •.....'..'...'... Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 287, des Abgeordneten Johann Bacher an Landesrat Dipl.-Ing. Franz Hasiba, betreffend die Nordische Schi-WM 1995. Mündliche Beantwortung in der 45. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 375/1, der Abgeordneten Bacher, Buchberger, Dr. Dorfer, Prof. Dr. Eichtinger, Erhart, Freitag, Fuchs, Gennaro, Göber, Gottlieb, Grillitsch, Hammer, Hammerl, Harmtodt, Herrmann, Dr. Hirschmann, Kammlander, Dr. Kalnoky, Kanduth, Kirner, Präs. Klasnic, Kohlhammer, Kollmann, Kröll, Dr. Lopatka, Dr. Maitz, Meyer, Minder, Neuhold, Franz Ofner, Günther Ofner, Dr. Pfohl, Pinegger, Pöltl, Purr, Pußwald, Mag. Rader, Rainer, Reicher, Schweighofer, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Schrammel, Schrittwieser, Schützenhöfer, Schwab, Sponer, Prof. DDr. Steiner, Ing. Stoisser, Trampusch, Tschernitz, Vollmann, Präs. Wegart, Weilharter, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend die Erhaltung der Arbeitsplätze im Noricum-Werk Liezen. Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1159/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Sicherstellüng. eines flächendeckenden Notarzt-Rettungsdienstsystems.
Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung
Siehe: Rettungsdienstgesetz, Aufnahme des Ärztenotdienstes und Notarztwagens.
Antrag, Einl.-Zahl 549/1, der Abgeordneten Trampusch, Meyer, Freitag, Herrmann und Genossen, betreffend den Einsatz von Notarztwagen in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 197/1, der Abgeordneten Freitag, Meyer, . Kirner, Tschernitz und Genossen, betreffend die
Zuteilung von Ärzten an in Dienst gestellte Notarztwagen! Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung
Stenograph. Bericht Seite
427
635
762
762-765
764-766 766
_ 1514
1616
1616-1621
1621
3915
1162
Beilage Nr.
3444, 3445
1513
428
Beschluß Nr.
146
324
241
NPU-Surfartikel Produktions- und Vertriebs-Ges. m. b. H., Liegenschaftsverkauf
Nukleartransporte
Nullohnrunde
Nullohnrunde für steirische Politiker (Bezügegesetz)
Nutrias, Massentierhaltung in Graz-Mariatrost
ÖAMTC
ÖBB-Strecke
ÖBB-Strecke, Ausbau über Pyhrnpaß bis Wels
ÖBB-Strecke, Sankt Michael-Knittelfeld-Judenburg-Neumarkt
Oberes Feistritztal
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1126/1, betreffend den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft EZ. 466, KG. Oberwölz, im verbürgten Flächenausmaß von 5204 Quadratmeter samt darauf befindlichen Baulichkeiten und Zubehör um einen Preis von 3,5 Millionen Schilling an die Firma NPU-Surfartikel Produktions- und Vertriebs-Ges. m. b. H., 8832 Oberwölz, Vorstadt 89.
Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung
Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer
Anfrage (Fragestunde) der Abg. Gundi Kammlander an LR. Dr. Helmut Heidinger, betreffend internationale Nukleartransporte.
Schriftliche Beantwortung in der 17. Sitzung
Siehe: Beamten-Nullohnrunde, Verwendung der Mittel. Siehe: Bezügegesetz, Novellierung.
Antrag, Einl.-Zahl 280/1, der Abgeordneten Bacher, Buchberger, Dr. Dorfer, Prof. Dr. Eichtinger, Erhart, Freitag, Fuchs, Gennaro, Göber, Gottlieb, Grillitsch, Hammer, Hammerl, Harmtodt, Dr. Hirschmann, Dr. Kalnoky, Kanduth, Kirner, Präs. Klasnic, Kohlhammer, Kollmann, Kröll, Dr. Lopatka, Dr. Maitz, Meyer, Minder, Neuhold, Franz Ofner, Günther Ofner, Dr. Pfohl, Pinegger, Pöltl, Prieschl, Purr, Pußwald, Rainer, Reicher, Schweighofer, Dr. Schilcher, Schrammel, Schützenhöfer, Schwab, Sponer, DDr. Steiner, Ing. Stois-ser, Dr. Strenitz, Trampusch, Tschernitz, Vollmann, Präs. Wegart, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend „Nullohnrunde" für steirische Politiker
Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung
Verhandlung in der 12. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Dr. Maitz
Redner: Abg. Kammlander, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Abg. Trampusch, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Mag. Rader
Abänderungsantrag der FPÖ und VGÖ/AL hiezu
Dringlichkeitserklärung des Gesetzesbeschlusses
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 22, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Josef Korber an Landesrat Dipl.-Ing. Josef Riegler, betreffend Massentierhaltung von Nutrias in Graz-Mariatrost.
Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth
Siehe: Österreichring, Einbindung des ÖAMTC für Sicherheitstraining.
Siehe: Neue Bahn, Ausbau der steirischen ÖBB-Strecke.
Antrag, Einl.-Zahl 692/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Schrittwieser, Gottlieb, Schoiswohl und Genossen, betreffend den Ausbau der ÖBB-Strecke über den Pyhrnpaß bis nach Wels.
Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 783/1, der Abgeordneten Erhart, Präs. Meyer, Sponer, Günther Ofner, Ussar, Schrittwieser, Hammer, Vollmann und Genossen, betreffend die Aufnahme der ÖBB-Strecke St. Michael-Knittel-feld-Judenburg-Neumarkt in Richtung Villach in die Verordnung der Bundesregierung gemäß § 1 Abs. 1 Hochleistungsstreckengesetz.
Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung
Siehe: Mülldeponie Oberes Feistritztal.
Stenograph. Bericht Seite
3153
3290
3290
1107
658
710
710
715
715
715
294, 295
295
2057
2218
Beilage
Nr.
-
-_
-
20
-
--
-
--
-
-
Beschluß
Nr.
-
-734
-
:
-
--
134
--
-
-
242
Obersteiermark, Ansiedlung von Unternehmen
Öbersteiermark, Verladebahnhol für den Huckepackverkehr
Obersteiermarkbeauftragte, Ergebnisse der Arbeit
Obersteiermark-Offensive
Obersteirische Wohnstättengenossenschaft
Oberwölz
Objektivierung der Besetzung der leitenden Positionen
Objektivierungsgesetz, Erlassung
Objektivierungsrichtlinien
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 6, des Abgeordneten Klaus Prieschl an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend die Ansiedlung von Unternehmen in der Obersteiermark.
Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung . . , . . . . . . . . .
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Vorsehung eines Verladebahnhofes in der Obersteiermark für den Kombi-, Container- und Huckepackverkehr, Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).
Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. -Berichterstatter Abg. Rainer
Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 129, des Abgeordneten Engelbert Weilhartei an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend die Ergebnisse der Arbeit der Obersteiermarkbeauftragten.
Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung
Zusätzfrage
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend eine Obersteiermark-Offensive, zu Einl.-Zahl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr. 63).
Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer ...• Annahme des Antrages
Siehe: Knittelfeld, obersteirische Wohnstättengenossenschaft, Liegenschaftsankauf.
Siehe: Bundesstraße 75, Ausbau von Niederwölz nach Oberwölz.
Dringliche Anfrage Nr. 22 der Abgeordneten Mag. Rader, Trampusch, Gennaro, Reicher, Heibl, Rainer, Minder, Weilharter, Günther Prutsch und Kanape an Landesrat Dipl.-Ing. Hasiba, betreffend die Objektivierung der Besetzung von leitenden Positionen im Bereich des Landes Steiermark.
Eingebracht in der 43. Sitzung
Begründung
Mündliche Beantwortung ; . . . . '
Redner: Abg. Minder, Abg. Prof. Dr. Eichtinger, Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LH. Dr. Krainer, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Abg. Trampusch, Abg. Schützenhöfer, Abg. Schritt-wieser, Abg. Mag. Rader :~
Beschlußantrag der SPÖ und FPÖ hiezu
Beschlußantrag der ÖVP hiezu
Antrag, Einl.-Zahl 992/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Erlassung eines Steier-märkischen Objektivierungsgesetzes.
Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung
Antrag, Einl-Zahl 1344/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Erlassung eines Steiermärkischen Objektivierungsgesetzes.
Keine Unterstützung
Antrag, Einl.-Zahl 1354/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Erlassung eines Steiermärkischen Objektivierungsgesetzes, Aufgelegt und zugewiesen in.der 47. Sitzung
Siehe: Pflichtschulleiter, Objektivierungsrichtlinien.
Antrag, Einl.-Zahl 1164/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Objektivierungsrichtlinien für sämtliche Bereiche, in denen das Land Personal-
, einstellungen vornimmt bzw. ein Mitwirkungsrecht hat. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung
Stenograph. Bericht Seite
14
1910 1910
1433, 1434
1434
3904 3904
3551 3595-3597
3597, 3598
3598-3610
3610
3610
2930
3932
4133
3386
Beilage Nr.
" • -
-
-
-
-
-
Beschluß.,
Nr.
-
362
855
-
-839
-
-
-
243
Objektivierungsrichtlinien für Lehrereinstellungen
ODKIII Voitsberg
ÖDK-Werk in Zeltweg
Öffentliche Verkehrsmittel, Verbesserung in Deutschlandsberg und Voitsberg
Öffentlicher Dienst
Ofner Franz, Abg.
Ofner Günther, Abg.
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 63, des Abgeordneten Univ.-Prof. Dr. Bernd Schilcher an Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend die Objektivierungsrichtlinien für Lehrereinstellungen. Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 380/1, der Abgeordneten Franz Ofner, Trampusch, Hammer, Rainer und Genossen, betreffend die lOOprozentige Auslastung des kalorischen Kraftwerkes ODK III in Voitsberg.
Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 380/7, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung. Ausschusses für Umweltschutz
B. des
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 9, des Abgeordneten Alfred Sponer an Landesrat Dipl.-Ing. Josef Riegler, betreffend das ÖDK-Werk in Zeltweg. Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 388/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Franz Ofner, Trampusch, Reicher und Genossen, betreffend die Verbesserung der öffentlichen Verkehrsmittel auf Schiene und Straße im Bezirk Deutschlandsberg und Voitsberg.
Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung
Siehe: Wiedereingliederung der Mütter in den öffentlichen Dienst.
Angelobung
Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . . Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Erich Tschernitz Zurücklegung des Abgeordnetenmandates .
Angelobung
Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Gemeinde-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft ' . . . . - . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umweltschutz Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses
Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeitsund Immunitäts-Ausschusses
Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und ,Raumordnungs-Ausschusses
Stenograph. Bericht Seite
628
1163
2931
20
1163
2
5
6 6 6
7
7
1030
1502 4446
2 5 5 6
6
7
7
7
767
768
Beilage Nr.
Beschluß Nr.
5 5 5
5
5
173
293
5 5 5
5
5
5
5
148
148
244
Olbrick Gertrude, Zwangsausgleich
Ombudsmann für alte und pflegebedürftige Menschen
Ökologie, Einrichtung des Studienzweiges
Oppenberger Straße, Ausbau der L 739
Oppenberger Straße, Ausbau
ORF-Landesintendant, Bestellung
Orthopädiedepartement
Orthopädische Hilfen und Pflegeeinrichtungen
Ortsdurchfahrt
Ortsumfahrung
Regierungsvorlage, , Einl.-Zahl 502/1, betreffend die Förderungsabschreibung per 1,473.133,36 Schilling im Zusammenhang mit dem Bestreben der Firma Gertrude Olbrick i. K., Maschinenbau, 8942 Wörschach, auf Erfüllung eines Zwangsausgleiches.
Aufgelegt und zugewiesen in" der 22. Sitzung .
Verhandlung in der 23. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kanduth
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1099/1, der Abgeordneten Erhart, Kanape, Schrittwieser, Minder, Sponer, Präs. Meyer, Schoiswohl und Genossen, betreffend die Installierung eines Ombudsmannes für alte und pflegebedürftige Menschen in der Steiermark. .
Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1099/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung
Verhandlung in der 49. Sitzung: - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Sponer . . . . . . . . .
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1365/1, der Abgeordneten Trampusch, Freitag, Kanape, Kohlhammer, Minder, Schrittwieser und Ussar, betreffend die Einrichtung des Studienzweiges „Ökologie" an der Grazer Universität.
Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 85, des Abgeordneten Erich Tschemitz an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau der L 739, Oppenberger Straße.
Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth in der 17. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 209, des Abgeordneten Kurt Hammer an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, be treffend den Ausbau der L 739 (Oppenberger Straße).
Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung
Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Schoiswohl, Hammer, Erhart und Ussar an LH. Dr. Krainer, betreffend den weiteren Ausbau der Oppenberger Straße.
Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 49. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 66, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Bestellung des neuen Intendanten des Landesstudios Steiermark des ORF.
Mündliche Beantwortung in der 15. Sitzung
Siehe: Graz, Landeskrankenhaus, Bettenkapazität Orthopädiedepartements.
des
Antrag, Einl.-Zahl 1406/1, der Abgeordneten Pußwald, Dr. Maitz, Bacher und Dr. Lopatka, betreffend die Anschaffung von orthopädischen Hilfen und Pflegeeinrichtungen durch die Sozialversicherungsanstalten zur leihweisen Weitergabe an die Betroffenen.
Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung
Siehe: Gratkorn, Ortsdurchfahrt. Siehe: Neuberg an der Mürz, Ortsdurchfahrt. Siehe: Veitscher Straße, Ortsdurchfahrt Mitterdorf.
Siehe: Mitterdorf und Stanz im Mürztal. Siehe: Stanz im Mürztal, Ortsumfahrung.
Stenograph. Bericht Seite
1449
1529
1529
3152
4200
4296
4296
4134
1099, 1100
2836, 2837
4265
1042
4200
Beilage Nr.
Beschluß
Nr.
304
966
245
Osteuropa, Maßnahmen für die im Umbruch befindlichen Staaten
Oststeiermark
Österreichische Bundesbahnen
Österreichische Bundesländer AG.
Österreichische Draukraftwerke, Verkauf von Aktien
Österreichische Hagelversicherungsanstalt, Förderungsbeitrag
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Maßnahmen, um den im Umbruch befindlichen Staaten des Ostens den Eintritt in die freie europäische Staatengemeinschaft zu ermöglichen, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44). Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 914/5, zum Beschluß Nr. 558 des Steiermärkischen Landtages vom 7. Dezember 1989 über den Antrag der Abgeordneten Dr. Hirschmann, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Dr. Ficzko, Rainer und Mag. Rader, betreffend Maßnahmen der Bundesregierung, den rumänischen Staat an die Verpflichtung von Helsinki zu erinnern. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung
Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Dr. Lopatka
Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 914/14, zum Beschluß Nr. 558 des Steiermärkischen Landtages vom 7. Dezember 1989 über den Antrag der Abgeordneten Dr. Hirschmann, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Dr. Ficzko, Rainer und Mag. Rader, betreffend Maßnahmen zur Unterstützung der im Umbruch befindlichen Staaten des Ostens bezüglich des Eintrittes in die freie europäische Staatengemeinschaft. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung
Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Dr. Lopatka
Redner: Abg. Günther Ofner, Abg. Prof. DDr. Steiner . .
Annahme des Antrages
Beschlußantrag der ÖVP
Siehe: Eisenbahnverbindung von Wien zum Adriahafen Triest.
Siehe: Familienermäßigung bei den Österreichischen Bundesbahnen.
Siehe: Österreichische Draukraftwerke, Verkauf von-Aktien.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 562/1, betreffend den Verkauf von Aktien der Österreichischen Draukraftwerke-AG. (ÖDK) und der Versicherungsanstalt der Österreichischen Bundesländer-AG.
Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer Redner: Abg. Kammlander Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1270/1, betreffend die Bereitstellung eines weiteren „Förderungsbeitrages an die Österreichische Hagelversicherungsanstalt" sowie Genehmigung der Bedeckung des dafür erforderlichen Betrages in Höhe von 3,356.000 Schilling durch Aufnahme von zusätzlichen Darlehen. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung Verhandlung in der 44. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Trampusch
Stenograph. Bericht Seite
2815 2815
2932
3004 3004
3549
3974
3974-3976 3976
3976
1513
1623, 1624 1624,1625
1625
3549
3906, 3907 3907
Beilage Nr.
--
-
--
-
---
-
---
" -
-
Beschluß
Nr.
-558
-
-645
-
--
880
881
-
--
326
-
-865
246
Österreichische Wohnbauges. m. b. H., Mißstände in Gossendorf bei Feldbach
Österreichring-Ges. m. b. H.
- -
<
Österreichring, Abhaltung eines Grand Prix
Österreichring, Einbindung des ÖAMTC für Sicherheitstraining
Österreichring, Einleitung eines Feststellungsverfahrens
Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Bader und" Weilharter an LR. Dipl.-Ing. Schaller, betreffend die Mißstände im Zusammenhang mit der Errichtung der Wöhnhausanlage der Österreichischen Wohnbauges. m.-,b. H. (ÖWGes) in Gossendorf bei Feldbach.
Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 34. Sitzung . •
Anfrage gemäß § 56 GO der Abgeordneten Gundi Kammlander an LR. Waltraud Klasnic, betreffend die Verpflichtung der Österreichring Ges. m. b. H. zur Einholung einer Betriebsanlagengenehmigung nach der Gewerbeordnung für die Rennstrecke und die Nebenanlagen in Zeltweg.
Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 24. Sitzung
Anfrage gemäß § 56 GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilhärter an LR. Dr. Klauser, betreffend den Österreichring.
Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 26. Sitzung
Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an LR. Waltraud Klasnic; betreffend die Initiierung eines Feststellungsverfahrens gemäß § 358 der Gewerbeordnung, BGBl. Nr. 50/1974, in der Fassung BGBl. Nr. 399/1988, für die Betriebsanlage (Rennstrecke und Nebenanlagen) der Österreichring Ges. m. b. H. in Zeltweg.
Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 30. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 858/1, betreffend Österreichring-Ges. m. b. H., Zuschuß von 2,934.586 Schilling infolge Überschreitung des genehmigten Investitions-programmes.
Aufgelegt und zugewiesen in der 31 . Sitzung
Verhandlung in der 32. Sitzung. ..- B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Erhart
Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg.
Beschlußantrag der FPÖ und VGÖ/AL (Minderheit) . . .
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 264, des Abgeordneten Engelbert Weilharter an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend Österreichring.
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 92, des Abgeordneten Engelbert Weilharter an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend die Abhaltung eines Grand Prix am Österreichring.
Zusatzfrage
Antrag, Einl.-Zahl 659/1, der Abgeordneten Pußwald, Grilhtsch, Bacher und Kollmann, betreffend die Einbindung des ÖAMTC für Sicherheitstraining am Öster^ reichring.
Antrag, Einl.-Zahl 681/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Einleitung eines Feststellürigs-verfahrens gemäß § 358 der Gewerbeordnung, BGBl. Nr. 50/1974, i. d: F. BGBl. Nr. 399/1988, für die Betriebsanlage der. Österreichring-Ges. m. b . H. in Zeltweg.
Erste Lesung.
Stenograph. Bericht Seite
-
2545
1591
1937
\
2222
2322
2477,2478
2478-2481 2481
2481
3384, 3385
3385
1097
1097, 1098
2021
2096
Beilage _ Nr.
-
-
-
-
-
-
--
--
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Beschluß
Nr.
-
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-,
-
-
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530
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" --
-
-
247
)
Österreichring, Erhaltung
Österreichring, Formel-I-WM-Laui
Österreichring, gewerberechtliche Bewilligung
Österreichring-Ges. m. b. H., Investitionsprogramm bis 1991
ÖWGES -Gemeinnützige Wohnbaugesellschaft, Grundstücksverkauf
Ozonalarmplan, Ausarbeitung
Ozonbelastung in der Steiermark
Antrag, Einl.-Zahl 1432/1, der Abgeordneten Erhart, Sponer, Gennaro, Freitag und Genossen, betreffend die Erhaltung des Österreichringes.
Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 119, des Abgeordneten Alois Erhart an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Durchführung eines Formel-I-WM-Laufes am Österreichring.
Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 81, der Abgeordneten Gundi Kammlander an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend die gewerberechtliche Bewilligung für den Österreichring.
Mündliche Beantwortung in der 17. Sitzung
Zusatzfrage
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 175/1, betreffend Österreichring-Ges. m. b. H., mittelfristiges Investitionsprogramm bis zum Jahr 1991, Gesamtfinanzbedarf 32,050.000 Schilling.
Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Finanz-
Redner: Abg. Erhart, Abg. Grillitsch, Abg. Weilharter, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Kammlander, LR.
Annahme des Antrages . ..-
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1005/1, über den Verkauf der Grundstücke Nr. 649/3 und 649/18 der EZ. 1382, KG. Fürstenfeld, im Gesamtausmaß von 9468 Quadratmeter an die ÖWGES - Gemeinnützige Wohnbaugesellschaft m. b. H., 8010 Graz, Schillerplatz 4, zum angebotenen Preis von 3,030.000 Schilling.
Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung
Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. Dr. Eichtinger
Antrag, Einl.-Zahl 847/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Ausarbeitung eines „Ozonalarmplanes".
Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 847/6, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung
Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz - Berichterstatter Abg. Dr. Cortolezis . . .
Redner: Abg. Kammlander, LR. Dipl.-Ing. Schaller . . . .
Beschlußantrag der Abg. Kammlander
Annahme des Antrages
Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an LR. Dipl.-Ing. Schaller, betreffend die ,Ozon-belastung in der Steiermark.
Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der
Stenograph. Bericht Seite
4263
1437
1437,1438
1095
1095
370
479
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484
2930,2931
3009
3009
2322
3059
3219, 3220
3220, 3221
3221
3221
2324
Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
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.69
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_ 647
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'--
712
248
Ozonmeßstellen, Errichtung
_
Pachern
Pachernig Alfons, Liegenschaftsabverkauf
Pachernig Michael jun., Liegenschaftsabverkauf
Pädagogische Akademie, Umbau
Palfinger AG. Bergheim, Grundabverkauf <•
Papstbesuch, Darlehensaufnahme
Parallelstraße entlang der A 9
Antrag, Einl.-Zahl 878/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Schrittwieser, Trampusch, Kanape und Genossen, betreffend die Errichtung von Ozonmeßstätionen in sämtlichen steirischen Bezirken.
Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 878/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung
Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner .
Redner: Abg. Kammlander, Abg. Günther Ofner, Abg. Trampusch, LR. Dipl.-Ing. Schaller
Annahme des Antrages .
Siehe: Volksschule Pachern, Erhaltung des Volksschulspren-gels.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1121/1, über den Abverkauf der Liegenschaft EZ. 785, KG. 66139 Leitring, Gerichtsbezirk Leibnitz, an Herrn Alfons Pachernig, wohnhaft in 8430 Leitring, Dorfstraße 8.
Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung
Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Trampusch
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 717/1, über den Abverkauf der Liegenschaft EZ. 785, KG. 66139 Leitring, Gerichtsbezirk Leibnitz, an Herrn Michael Pachernig jun., wohnhaft in 8430 Leitring, Dorfstraße 8.
Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung
Verhandlung in der 29. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Ficzko
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1020/1, der Abgeordneten Dr. Maitz, Präs. Dr. Kalnoky, Pinegger, Prof. DDr. Steiner, Prof. Dr. Eichtinger, Freitag und Ussar, betreffend den Um- und Ausbau der Pädagogischen Akademie des Bundes in der Steiermark.
Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung . . .
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 892/1, betreffend Landwirtschaftsbetrieb Grabnerhof, Abverkauf der Parzelle Nr; 58/2, KG. Weng, im Ausmaß von 3382 Quadratmeter an die Firma Palfinger AG. Bergheim, zu einem Kaufschilling von 530.940 Schilling.
Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung
Verhandlung in der 33. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kanduth
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 496/1, betreffend die Genehmigung zur Aufnahme eines zusätzlichen Darlehens von 800.000 Schilling zur Bedeckung einer außerplanmäßigen Ausgabe anläßlich des Papstbesuches in Österreich.
Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung
Verhandlung in der 23. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer
Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Maitz
Annahme des Antrages
Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Reicher, Franz Ofner, Heibl und Ussar an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend das Projekt einer Parallel- beziehungsweise Begleitstraße entlang der A 9.
Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der
Stenograph. Bericht Seite '
2388
2931, 2932
3029, 3030
3030-3032
3032
3153
3283, 3284
3284
2058
2136, 2137
2137
2992
2389
2530
2530
1449
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1527, 1528
1528
4137
Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
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. _ 658
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_ 731
-
446
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551
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-' 302
249
Parkgebührengesetz-Novelle
Parkmöglichkeiten für Kraftfahrzeuge
Paß-Stein-LandesstraBe, Sanierung und Ausbau
Patenschaft, Übernahme bei k inderreichen Familien
Patientenanwalt, allgemeines Begutachtungsverfahren
Patientenombudsmann, Einsetzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 506/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Parkgebührengesetz 1979 geändert
' wird (Steiermärkische Parkgebührengesetz-Novelle 1988) . . . . . .
Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung
Verhandlung in der 23. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer
Annahme des Gesetzes
Antrag, Einl.-Zahl 882/1, der Abgeordneten Dr. Hirschmann, Dr. Maitz, Schützenhöfer und Dr. Dorfer, betreffend die Novellierung des Steiermärkischen Parkgebührengesetzes.
Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 882/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung . . .
Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer
Redner: Abg. Dr. Maitz
Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1116/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Parkgebührengesetz 1979 geändert wird (Steiermärkische Parkgebührengesetz-Novelle 1990)
Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung
Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Ficzko
Redner: Abg. Dr. Maitz
Annahme des Gesetzes
Antrag, Einl.-Zahl 694/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Reicher, Franz Ofner, Herrmann und Genossen, betreffend die Schaffung von Parkmöglichkeiten für Kraftfahrzeuge, die zum Zwecke des Umstiegs auf öffentliche Verkehrsmittel oder auf ein anderes Fahrzeug wegen Nutzung von Fahrgemeinschaften abgestellt werden.
Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 53, des Abgeordneten Hubert Schwab an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Sanierung und Ausbau der Paß-Stein-Landesstraße.
Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 661/1, der Abgeordneten Pußwald, Präs. Dr, Kalnoky, Göber und Neuhold, betreffend die Übernahme der Patenschaft bei kinderreichen Familien durch das Land Steiermark.
Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1419/1, der Abgeordneten Dr. Schilcher, Bacher, Dr. Kalnoky und Dr. Rupp, betreffend die Erlassung eines Gesetzes über die Patientenanwaltschaft, auf Durchführung eines allgemeinen Begutachtungsverfahrens gemäß § 36 Abs. 3 des Landes-Verfassungsgesetzes 1960 und gemäß dem 1. Abschnitt des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes, LGB1. Nr. 87/ 1986.
Verhandlung in der 49. Sitzung.
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 146/1, der Abgeordneten Klasnic, Kalnoky, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Bacher und Dr. Maitz, betreffend die Einsetzung eines Patientenombudsmannes in der Steiermark.
Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung
Stenograph. Bericht Seite
1450
1515
1515
2388
3058
3165
3165,3166
3166
3153
3269
3269, 3270
3270
2057
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2021
4239
346
Beilage Nr.
44
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93
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Beschluß
Nr.
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698
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727
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974
250
Patientenversorgung, Neuregelung durch Apotheke
Pelztierfarm, unhaltbare Zustände in Mariatrost .
Peggau, Unterführung
Pendlerbeihilfe
Pendlerbeihilfe, Anhebung der Bruttoeinkommensgrenzen
Pendlerbezirke
Pendlersituation, rasche Verbesserung
Pengg Ges. m. b. H., Förderungsmittel
Antrag, Einl.-Zahl 1037/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Präs. Meyer, Kanape, Trampusch und Genossen, betreffend die Neuregelung der Patientenversorgung durch Apotheke bzw. Hausarzt. - . Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 581/1, der Abgeordneten Meyer, Präs. Zdarsky, Schoiswohl, Schrittwieser, Minder und Genossen, betreffend die Beseitigung der unhaltbaren Zustände in der Pelztierfarm in Mariatrost. Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 581/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 581/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung Verhandlung in der 38. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Herrmann Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 336/1, der Abgeordneten Gottlieb, Reicher, Tschernitz, Gennaro und Genossen, betreffend die Unterführung der Trassen der ÖBB und Landesbahnen in Peggau im Zuge der L 385. Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 336/6, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Gennaro Redner: Abg. Trampusch Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 187, der 2. Präs. Margareta Meyer an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Pendlerbeihilfe. Mündliche Beantwortung in der 31 . Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 542/1, der Abgeordneten Gennaro, Erhart, . Dr. Ficzko, Freitag, Gottlieb, Hammer, Herrmann,
Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schrittwieser, Sponer,
- Trampusch, Ussar, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend die Anhebuhg der Bruttoeinkonunensgrenzen bei der Pendlerbeihilfe. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl542/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung Verhandlung in der 38. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. — Berichterstatter Abg. Freitag Redner: Abg. Kohlhammer Annahme des Antrages : ,
Siehe: Arbeitsplätze, Schaffung in Pendlerbezirken.
Antrag, Einl.-Zahl 1247/1, der Abgeordneten Trampusch, Kohlhammer, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Kanape, Präs. Meyer, Minder, Günther Ofner, Franz Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Herrmann, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die rasche Verbesserung der Pendlersituation in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1464/1, der Abgeordneten Schrittwieser, Präs. Meyer, Germaro, Rainer und Genossen, betreffend
i die Zurverfügungstellung der erforderlichen Förderungsmittel für die Firma Johann Pengg Ges. m. b. H., 8621 Thörl, nach Prüfung eines Konzeptes. Aufgelegt und zugewiesen in der 50. Sitzung
Stenograph. Bericht Seite,
2993
1588
2022
29Ö3
3103 3103-3105
3105
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3520 3520 3520
2310, 2311
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2993
3092, 3093 3093, 3094-
3094
3548
4347
Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
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811
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685
-
251
Pensionistenheim Mürzzuschlag, Leiterstelle
Pensionsansprüche für Mütter behinderter Kinder
Pensionsberechnung
Pensionsreform
Personal, Zuweisung an die Rechtsabteilung 3 undLBD-IIIc
Personalauinahmen, Objektivierung
Personalausgaben, Verringerung in der Sechtsabteilung 1
Personenverkehr
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 4, des Abgeordneten Karlheinz Volimann an Landesrat Dipl.-Ing. Franz Hasiba, betreffend die Leiterstelle des Bezirkspensionistenheimes Mürzzuschlag. Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung
Zusatzfrage
Antrag, Einl.-Zahl 159/1, der Abgeordneten Sponer, Meyer, Präs. Zdarsky, Erhart und Genossen, betreffend die Verbesserung der Pensionsansprüche für Mütter behinderter Kinder.
Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 159/4, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung
Verhandlung in der 12. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Meyer
Annahme des Antrages
Siehe: Bauern, gerechtere Pensionsberechnung.
Antrag des " Finanz-Ausschusses, betreffend die Verunsicherung der Bevölkerung hinsichtlich der be absichtigten Pensionsreform und eine zukunftsweisende und langfristige Neugestaltung unter Einbeziehung aller betroffenen Berufsgruppen, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).
Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 588/13, zum Beschluß Nr. 338 des Steiermärkischen Landtages vom 7. Dezember 1988 über den Antrag der Abgeordneten Schrammel, Prof. Dr. Eichtinger, Erhart und Mag. Rader, betreffend die Verunsicherung der Bevölkerung durch die beabsichtigte Pensionsreform.
Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung
Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schrammel
Annahme des Antrages :
Antrag, Einl.-Zahl 604/1, der Abgeordneten Trampusch, Kohlhammer, Freitag, Günther Ofner Und Genossen, betreffend die Zuweisung von qualifiziertem Personal an die Rechtsabteilung 3 und die Fachabteilung III c der Landesbaudirektion.
Aufgelegt und zugewiesen in der 25. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 604/6, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung
Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immünitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Vollmann
Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber
Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 152, des Abgeordneten Prof. Dr. Karl Eichtinger an Landesrat Dipl.-Ing. Franz Hasiba, betreffend die Objektivierung der Personäl-aufnahmen. Mündliche Beantwortung in der 27. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 653/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Verringerung von Personalausgaben im Bereich des Landes Steiermark, speziell beim Vorstand der Rechtsabteilung 1 Dr. Josef Greimel.
Keine Unterstützung
Siehe: Feldbach-Bad Gleichenberg, Personenverkehr. Siehe: Landesbahnstrecke Gleisdorf-Weiz, Führung des
Personenverkehrs.
Stenograph. Bericht Seite
11, 12
12
369
635
679
679
1908
1908
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3350
3350
1646
3059
3158, 3159
3159
3159
2012, 2013
1936
Beilage Nr.
Beschluß Nr.
125
338
755
693
252
Personenverkehr, Einstellung auf der ÖBB-Strecke Friedberg-Fehring
Personalvertretungsgesetz, Erlassung
Personalvertretungsgesetz für alle JDienstnehmer der steirischen Gemeinden
Personalwohnhaus
Personalwohnhäuser, Verkauf der Steier-märkischen Landesbahnen
Persönlichkeitswahl
Persönlichkeitswahlrecht
Perspektiven der steirischen Wirtschaftsförderung
i -
Petitions-Ausschuß, geschäftsordnungsmäßige Voraussetzungen
Antrag, Einl.-Zahl 420/1, der Abgeordneten Herrmann, Freitag, Zellnig, Kohlhammer und Genossen, betreffend die beabsichtigte Einstellung des Personenverkehrs auf der ÖBB-Strecke Friedberg-Fehring.
Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung . . . . . .
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Erlassung eines modernen Personalvertretungsgesetzes für alle Dienste nehmer beim Land Steiermark und in den steirischen Gemeinden für den Bereich der Hoheitsverwaltung und den Bereich der Betriebe, zu Einl.-Zahl 8/1 (Mündlicher Bericht Nr. 4).
Aufgelegt und Verhandlung in der 4. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer , -. . .
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen, daß für alle Dienstnehmer beim Land Steiermark und in den steirischen Gemeinden, und zwar für den Bereich der Hoheitsverwaltung und den Bereich der Betriebe, ein modernes Personalvertretungsgesetz erlassen wird, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11).
Aufgelegt und Verhandlung in der 14. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Siehe: Längs Wilhelm und Klara, Personalwohnhausverkaüf. Siehe: Pint August und Margarethe, Personalwohnhaus
verkauf.
R«gierungsvorlage, Einl.-Zahl 565/1, betreffend den Verkauf von Personalwohnhäusern der Steiermärkischen Landesbahnen in Feldbach.
Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber
Annahme des Antrages .
Antrag, Einl.-Zahl 1342/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Änderung des Wahlrechtes für die Landtagswahl in Richtung Persönlichkeitswahl.
Keine Unterstützung
Antrag, Einl.-Zahl 1289/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Änderung des Wahlrechtes für die Landtagswahl in Richtung Persönlichkeitswahlrecht.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 242/1, betreffend die Vorlage des Gutachtens „Perspektiven der steirischen Wirtschaftsförderung - Ein Konzept mit weitem Horizont".
Aufgelegt und zugewiesen in der 9. Sitzung
Verhandlung in der 14. S i tzung.-B. des Wirtschafts-und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Pfohl
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 59/1, der Abgeordneten Dr. Maitz, Dr. Dorfer, Dr. Hirschmann und Univ.-Prof. Dr. Schilcher, betreffend die Schaffung der geschäftsordnungsmäßigen Voraussetzungen für den Petitions-Ausschuß.
Aufgelegt und zugewiesen in der 4. Sitzung
Verhandlung in der 4. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbärkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Dr. Maitz
Stenograph. Bericht Seite
1234
279
279
1027
1027
1513
1625, 1626
1626
3932
3550
476
1031
1031
-'
48
284
284
Beilage Nr.
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-' —
Be- . Schluß
Nr..
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-9
-149
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. -328
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-
177
-
-32
253
Pflanzenschutzmittelgesetz
Pflegegeld, Erhöhung
Pflegegerechte Altenwohnungen
Pflegegesetz, Erlassung
Pflegeheime
Pflegeeinrichtungen
Pflegekostenbeitrag, Befreiung der Lehrlinge
Pflegemütter, Einführung der Altersversorgung
Pflegepersonal
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 507/1, Gesetz, über die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft (Steiermärkisches Pflanzenschutzmittelgesetz) Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Pöltl .
Bericht, Einl.-Zahl 507/2, des Ausschusses für Umweltschutz Verhandlung in der 24. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Pöltl : Redner: Abg. Schwab, Abg. Kammlander, Abg. Zellnig; Abg. Mag. Rader, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Kammlander, Abg. Buchberger, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LR. Dipl.-Ing. Schaller Annahme des Gesetzes
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 507/4, zum Gesetzesbeschluß des Steiermärkischen Landtages vom 22. November 1988, Nr. 320, über die Verwendung von Chemikalien in der Landwirtschaft (Steiermärkisches landwirtschaftliches Chemikaliengesetz) und den dagegen erhobenen Einspruch der Bundesregierung gemäß Artikel 98 Abs. 2 B-VG.
Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung Verhandlung in der 27. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Schwab Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1471/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Pußwald, Dr. Maitz und Dr. Cortolezis, betreffend eine Erhöhung des Pflegegeldes für Pflegeeltern. Aufgelegt und zugewiesen in der 50. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 215, des Abgeordneten Alois Erhart an Landesrat Erich Tschemitz, betreffend die Richtlinien für pflegegerechte Altenwohnungen und Altenwohnhäuser. Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 904/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Schrammel, Pußwald und Dr. Hirschmann, betreffend die Erlassung eines Steiermärkischen Pflegegesetzes über soziale Einrichtungen und soziale Hilfeleistungen für Pflegebedürftige im Land Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 904/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schrammel
Annahme des Antrages
Siehe: Landesalten- und -pflegeheime in der Steiermark.
Siehe: Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen, Ausbau.
Antrag, Einl.-Zahl 539/1, der Abgeordneten Sponer, Gennaro, Ussar, Vollmann und Genossen, betreffend die Befreiung der Lehrlinge und der Härtefälle vom Pflegekostenbeitrag. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 539/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatterin Abg. Kanape Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1398/1, der Abgeordneten Minder, Präs. Meyer, Sponer, Ussar und Genossen, betreffend die Einführung einer Altersversorgung von Pflegemüttern. Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung
Siehe: Betreuungs- und Pflegepersonal für behinderte Menschen, Ausbildung.
Stenograph. Bericht Seite
1450
1598
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1598
1598-1606 1606
2022
2050 2050
4347
2849
2491
2931
3045, 3046 3046
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2931
3045 3045
4200
Beilage Nr.
45
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46
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Beschluß
Nr.
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320
_ 421
-
-
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_ 665
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_ 663
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254
Pflegepersonal, Wiedereinstieg ins Berufsleben
Pflegestation
Pflegeversicherung, Einführung
Pflichtschulen, Situation des Schuljahres 1988/89
Pflichtschulbereich, Erstellung eines eines Zehnjahres-sachprogrammes
Pflichtschulerhaltungs-gesetz, Novellierung
Antrag, Einl.-Zahl 1254/1, der Abgeordneten Pußwald, Dr. Lopatka, Schützenhöfer und Präs. Dr. Kalnoky, betreffend den Wiedereinstieg von Pflegepersonal in das Berufsleben nach einer längeren Familienphase. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung .
Siehe: Feldbach-Bad Gleichenberg, Errichtung einer Pflegestation.
Antrag, Einl.-Zahl 544/1, der Abgeordneten Sponer, Meyer, Erhart, Schrittwieser und Genossen, betreffend die Einführung einer Pflegeversicherung. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 544/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Schoiswohl Annahme des Antrages •;
Antrag, Einl.-Zahl 1281/1, der Abgeordneten Präs. Meyer, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Minder, Franz Ofner, Günther Gfner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die rasche Einführung einer Pflege-versicherung auf Bundesebene. Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1281/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Gennaro Redner: Abg. Schrammel, Abg. Vollmann Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 103, des Abgeordneten Prof. DDr. Hans Steiner an Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend die Situation an den Pflichtschulen in der Steiermark am Beginn des Schuljahres 1988/89. Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 386/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Freitag, Trampusch, Minder und Genossen, betreffend die Erstellung eines landesweiten Zehnjahressach-programmes für bauliche Erfordernisse im Pflichtschul-bereich. Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 386/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung
2. Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 386/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung . Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Freitag Annahme des Antrages . . . : . .
Antrag, Einl.-Zahl 545/1, der Abgeordneten Freitag, Ussar, Minder, Vollmann und Genossen, betreffend Novellierung des Steiermärkischen Pflichtschul-erhaltungsgesetzes. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 545/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung Verhandlung in der 38. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Freitag Annahme des Gesetzes '.......
Stepograph. Bericht
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3548
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Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
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255
Pflichtschullehrer, Beistellung
Pflichtschull ehrer, Einführung eines Probejahres
Pflichtschulleiter, Obj ektivierungsrichtlinien
Pflichtschulorganisations-Ausführungsgesetz-Novelle
Pflichtschüler, schulärztlicher Untersuchungsablauf
Pfohl Friedrich, Dr., Abg.
Antrag, Einl.-Zahl 572/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die zusätzliche Beistellung von Pflichtschullehrer/inn/en, die vom Land besoldet werden sollen.
Erste Lesung.
Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 572/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung
Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Pinegger
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 353/1, der Abgeordneten Präs. Zdarsky, Minder, Meyer, Freitag und Genossen, betreffend die Einführung eines Probejahres für die steirischen Pflichtschullehrer.
Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 353/6.
Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung
Verhandlung in der 35. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Freitag
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1003/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Objektivierungsrichtlinien für die Bestellung von Pflichtschulleitem.
Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung .
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1003/4, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 751/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Pmchtschulorganisations-Ausführungsgesetz geändert wird (9. Steiermärkische Pflichtschul-organisations-Ausführungsgesetz-Novelle)
Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses
Antrag, Einl.-Zahl 405/1, der Abgeordneten. Dr. Kalnoky, Präs. Klasnic, Göber und Pußwald, betreffend den schulärztlichen Untersuchungsablauf der Pflichtschüler in der Steiermark.
Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung
Angelobung
Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses
Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur
Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung
Glückwünsche zum Geburtstag
Anzeige, Einl.-Zahl 136/1, des Landtagsabgeordneten Dr. Friedrich Pfohl gemäß § 7 der Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages in Verbindung mit dem Unvereinbarkeitsgesetz.
Aufgelegt und zugewiesen in der 6. Sitzung
Gemäß § 5 Abs. 1 des, Unvereinbarkeitsgesetzes bringt der Präsident dem Hohen Haus zur Kenntnis, daß der Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschuß in seiner Sitzung am 16. Juni 1987 die Anzeige nach dem Unvereinbarkeitsgesetz beraten und genehmigend beschlossen hat
Stenograph. Bericht Seite
2003, 2004
2103
2253
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2862
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2 5 6
7
7
8 2205
326
477
Beilage Nr.
63
Beschluß
Nr.
474
610
256
Physikalische Medizin, Ausbildungsmöglichkeit
Pichl-Großdorf
Pieber Johann und Roswitha, Liegenschaftsabverkauf
Pinegger Adolf, Abg.
Pint August und Margareta, Personalwohnhausverkauf
Philharmonisches Orchester
Phosphate
Physikalische Medizin, Errichtung einer Abteilung
Physikotherpeutische Ambulanz, Unterstützung in Feldbach
Pirchegger Grete
Plabutschtunnel, Einbau von Schalldämpfern
Antrag, Einl.-Zahl 102-4/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kalnoky, Dr. Hirschmann, Purr und Göber, betreff end die Schaffung einer Ausbildungsmöglichkeit für das Fach physikalische Medizin. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1024/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung
Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. -Berichterstatter Abg. Schramme! . . .."'. .'. Annahme des Antrages
Siehe:. Bauvorhaben „Pichl-Großdorf".
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 923/1, über den Abverkauf der ' Liegenschaft EZ. 70, KG. 68237 Mortantsch, Gerichts
bezirk Weiz, an die Ehegatten Johann und Roswitha Pieber, wohnhaft in 8160 Weiz, Steinberg 36. Aufgelegt und zugewiesen in-der 33. Sitzung
Verhandlung in der 34. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Freitag . Annahme des Antrages
Angelobung ;
Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses
Wahl zum Mitglied des Gemeinde-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umweltschutz '. .
Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeitsund Immunitäts-Ausschusses
Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur
Wahl zum Mitglied des Volksbildungs-Ausschusses . . . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz .
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 244/1, betreffend den Verkauf des Personalwohnhauses der Steiermärkischen Landesbahnen in Feldbach, Peter-Rosegger-Straße 23, an die Ehegatten August und Margareta Pint, Feldbach, Peter-Rosegger-Straße 23, samt der zugehörigen Grundfläche im Ausmaß von insgesamt 1411 Quadratmeter zum Gesamtpreis von 700.000 Schilling.
Aufgelegt und zugewiesen in der 9."Sitzung Verhandlung in der 11. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber
Annahme des Antrages
Siehe: Vereinigte Bühnen, Darlehensaufnahme.
Siehe: Chemikaliengesetz, rasche Verabschiedung.
Antrag, Einl.-Zahl 577/i , der Abgeordneten Bacher, Dr. Dorfer, Grülitsch, Kollmann und Kanduth, betreffend die Errichtung einer Abteilung für Physikalische Medizin mit einem entsprechenden Primariat. Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 376/1, der Abgeordneten Harmtodt, Dr. Kalnoky, Neuhold und Dr. Hirschmann, betreffend die Unterstützung der physikotherapeutischen Ambu-
1 lanz in Feldbach. Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung . . . . . . . .
Wahl zum Mitglied des Bundesrates . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 24, des Abgeordneten Engelbert Weilharter an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Einbau von Schalldämpfern in die Zu- und Abluftwerke des Plabutschtunnels. Mündliche Beantwortung in der 6. Sitzung . . .
Stenograph. Bericht Seite
2992
3388
3461 3461
2492
2492
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2 5 5 6 6
7 7
357
476
638 638
1588
1162
34 ,35
320
Beilage Nr.
Beschluß
Nr.
772
588
5 5 5 5
5
5
5
5
50
107
257
Plabutschtunnel, Filtermaßnahmen bei den Abluftschächten
Planai-Ho chwurzen-Bahnen Ges. m. b. H., Gebarungsüberprühmg
Plastikmaterial, Kennzeichnung
Politikerbezüge, Offenlegungspflicht der Bezüge
Politikerpensionen
Politische Bildung -geistige Landesverteidigung
Pöllau, Landesausstellung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 14, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Filtermaßnahmen bei den Abluftschächten des Plabutschtunnels.
Zusatzfrage
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 799/1, betreffend Planai-Hoch-wurzen-Bahnen Ges. m. b . H., Gebarungsüberprüfung durch den Rechnungshof.
Verhandlung in der 33. Sitzung. - B. des Kontroll-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kammlander Redner: Abg. Kröll Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 945/1, der Abgeordneten Minder, Präs. Meyer, Trampusch, Schrittwieser und Genossen, betreffend die Kennzeichnung von Plastikmaterial.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 945/4, hiezu.
Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatterin Abg. Minder
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend eine Begrenzung der Politikerbezüge mit der Höhe eines Mitgliedes der Bundesregierung sowie eine Offenlegungspflicht sämtlicher Bezüge der Abgeordneten zum Steiermärkischen Landtag, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29). Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Dringliche Anfrage Nr. 3 aller Abgeordneten des Steiermärkischen Landtages an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes über die Grazer Politikerpensionen.
Begründung Mündliche Beantwortung Redner: 1. LHStv. Gross, Abg. Mag. Rader, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Hirschmann, Abg. Dr. Strenitz, Abg. Kammlander, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher Beschlußantrag der Abg. Kammlander hiezu Dieser Antrag hat keine Unterstützung gefunden. Beschlußantrag des Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber hiezu . . . Dieser Antrag hat nicht die erforderliche Unterstützung gefunden. Gemeinsamer Beschlußantrag der ÖVP, SPÖ, FPÖ und VGÖ/AL
Antrag, Einl.-Zahl 1165/1, der Abgeordneten Dr. Maitz, Purr, Schrammel und Dr. Lopatka, betreffend die Einführung des Pflichtfaches „Politische Bildung - geistige Landesverteidigung" an den Pflichtschulen, AHS und BHS.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1165/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung Verhandlung in der 49. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. Dr. Eichtinger Redner: Abg. Dr. Maitz
Antrag, Einl.-Zahl 1420/1, der Abgeordneten Schweighofer, Pöltl, Dr. Lopatka und Neuhold, betreffend die Durchführung einer Landesausstellung in Pöllau zum Thema „Wallfahrt in der Steiermark".
Stenograph. Bericht Seite
292, 293 293
2218
2532, 2533 2533, 2534
2534
2544
3154
3345,3346 3346
1908 1908
431 448
448-450
4 5 0 ^ 5 9 459
459
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4135
4287 4287, 4288
4288
4262
Beilage Nr.
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Beschluß Nr.
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555
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-750
-337
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68
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959
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258
Pöllauer Tal, Ausbau der Landesstraßen
Pollenfallen, Errichtung
Pols
Pöltl Erich, Abg.
Pol« Friedrich und Ahnemarie, Liegenschaftsverkauf
Polytechnischer Lehrgang Kaisdorf
Preinergschaid-Kapellen, Ausbau der L 103
Preitler Jakob
Presseförderung
Prieschl Klaus, Abg.
Prirsch Ferdinand, Dipl.-Ing.
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 54, des Abgeordneten Johann Schweighofer an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau der Landesstraßen im Pöllauer Tal.
Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1060/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kal-noky, Dr. Hirschmann, Schützenhöfer und Bacher, betreffend die weitere Errichtung von Pollenfallen. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung
Siehe: Sulfatzellstoffwerk Pols.
Angelobung .-
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien Wahl zum Ersatzmitglied des Gemeinde-Ausschusses . . Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses . . . . . . . . .
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions-Ausschusses . . . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz . Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs^, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Volksbildungs-Ausschusses . .
Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeitsund Immunitäts-Ausschusses
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 591/1, betreffend den Verkauf der Liegenschaft EZ. 46, KG. St. Kind, an die Ehegatten Friedrich und Annemarie Pöltl, St. Kind 35.
Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Freitag
Annahme des Antrages
Siehe: Werndorf, Einschulung in den Polytechnischen Lehrgang Kaisdorf.
Antrag, Einl.-Zahl 826/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eichtin-ger, Prof. DDr. Steiner, Kollmanft und Kanduth, betreffend den weiteren raschen Ausbau der L 103, Preinergschaid-Kapellen.
Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung
Nachruf für ein ehemaliges MitgMed des Steiermärkischen Landtages
Gestorben am 13. September 1988.
Siehe: Tierschutznachrichten, Presseförderung.
Angelobung . . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatz-Sicherung und Neue Technologien , Wahl zum Ersatzmitglied des Gemeinde-Ausschusses . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz . Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Iinmunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung
Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Dr. Dieter Strenitz . Zurücklegung des Mandates als Abgeordneter
Wahl in den Aufsichtsrat der Landes-Hypothekenbank . . . . .
Stenograph. Bericht Seite
Beschluß;
Nr.
631,632
3058
5 5 6
6 6
7
7
7
357
1589
1945
1945
2321
1427
767 797
532
5 5 5
5 5 5
5
5
50
382
5 5
5 5
5
5
5
148
853
95
259
Private Wohlfahrtsorganisationen, Mittel für die Forderung
Privatflugzeuge
Privatisierung
Privatisierung der wirtschaftlichen Bereiche des Landes
Privatisierung im Bereich des Landes Steiermark
Privatisierung und Deregulierung, Einsetzung eines Ausschusses
Privatisierung von Landesbeteiligungen
Privatisierung von Landeseinrichtungen
Privilegienabbau
Produktionsförderung
Projektstudien Obersteiermark
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend zusätzliche Mittel für die Förderung privater Wohlfahrtsorganisationen, die soziale Dienste leisten, sowie für Sozialprojekte, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11). Aufgelegt und Verhandlung in der 14. Sitzung. -Berichterstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 309/27, zum Beschluß Nr. 157 vom 4. Dezember 1987 des Steiermärkischen Landtages über den Antrag der Abgeordneten Sponer, Erhart, Prof.
• Dr. Eichtinger, Pußwald und Mag. Rader, betreffend zusätzliche Mittel für die Förderung privater Wohlfahrts-organisationen sowie für Sozialprojekte. Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung
Verhandlung in der 28. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Erhart Redner: Abg. Schrittwieser, Abg. Kammlander, Abg. Dr. Maitz, Abg. Schoiswohl, Abg. Göber, Abg. Sponer, Abg. Kröll, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LR. Tschemitz . . Annahme des Antrages
Siehe: Militärflughafen Zeltweg, Landegenehmigung für Privatflugzeuge.
Siehe: Landesbetriebe, Privatisierung.
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 128, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Bericht über geplante Privatisierung der wirtschaftlichen Bereiche des Landes. Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1357/1, der Abgeordneten Ing. Stoisser, Dr. Cortolezis, Dr. Rupp und Dr. Hirschmann, betreffend Maßnahmen für eine Privatisierung im Bereich des Landes Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung " . .
Antrag, Einl.-Zahl 742/1, der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dr. Pfohl und Dr. Rupp, betreffend die Einsetzung eines Ausschusses für Privatisierung und Deregulierung. In der 29. Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt . . . .
In der 30. Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt . . . . In der 31. Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt . . . . Verhandlung in der 33. Sitzung
Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Hirschmann
Der Antrag hat nicht die erforderliche Mehrheit gefunden
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 273, des Abgeordneten Siegfried Schrittwieser, an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend Vorschläge für die Privatisierung von Landesbeteiligungen und Ausgliederung aus dem Bereich der Landesverwaltung. Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 249, des Abgeordneten Karlheinz Vollmann an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend die Privatisierung von Landeseinrichtungen und Beteiligungen. Mündliche Beantwortung in der 40. Sitzung
Siehe: Politikerpensionen.
Siehe: Landwirtschaftsförderung, Umstellung zur Direktförderung.
Anfrage gemäß § 56 der GO des Abgeordneten Gennaro an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend Projektstudien Obersteiermark. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der
Stenograph. Bericht Seite
1027 1027
2022
2081, 2082
2082-2092 2092
1443
4133
2101,2197
2205 2301 2537
2537,2538
2538
3380-3382
3251-3254
477
Beilage Nr.
• -
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Beschluß
Nr.
-157
-
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-434
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260
Proleb-Niklasdorf II. Teil
Prutsch Alfred, Abg.
Prutsch Günther .
Psychiatrie, Einrichtung eines Departements an der Universitätsklinik
Psychiatrie, Trennung von der Neurologie
Psychiatrie, Umwandlung des Departments in eine Klinik
Siehe: Bauvorhaben „Proleb-Niklasdorf IL Teil".
Angelobung Wahl zum Mitglied des Gemeinde-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Köntroll-Ausschusses . . . . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft Wahl zum Ersatzmitglied des Pefitions-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umweltschutz Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raum-ördnungs-Äusschusses
Wahl zum Ersatzmitglied des Bundesrates Zurücklegung des Mandates als Ersatzmitglied des Bundesrates und Wiederwahl '. Angelobung Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions- Ausschusses .. . . Wahl zum Ersatzrnitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses
Antrag, Einl.-Zahl 26/1, der Abgeordneten Dr. Kalnoky, Klasnic, Schützenhöfer und Bacher, betreffend die Einrichtung eines Departements für Psychiatrie an der Umversitätsklinik für Neurologie und Psychiatrie. Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 26/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung Verhandlung in der 18. Sitzung. —B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Bacher Redner: Abg. Dr. Kalnoky, 2. Präs. Zdarsky, LR. Dr. Strenitz Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 27/1, der Abgeordneten Dr. Kalnoky, Klasnic, Schützenhöfer und Bacher, betreffend die Trennung der Psychiatrie von der Neurologie. Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 27/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung Verhandlung in der 18. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Bacher Redner: Abg. Dr. Kalnoky, 2. Präs. Zdarsky, LR. Dr. Strenitz . . . : Annahme des Antrages . : .
Antrag, Einl.-Zahl 29/1, der Abgeordneten Dr. Kalnoky, Klasnic, Schützenhöfer ' und Bacher, betreffend Umwandlung des Departments für Psychiatrie in eine Klinik für Psychiatrie. Zugewiesen in der 3. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 29/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung Verhandlung in der 18, Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Bacher Redner: Abg.' Dr.- Kalnoky, 2. Präs. Zdarsky, LR: Dr. Strenitz , . . . >. . Annahme des Antrages -.
Stenograph. Bericht Seite
3365 3529 3529
3529 ' 3529
3529
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34, 35
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Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
820 820
820 820
820
820
6
720
-820 820 820
820
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261
Psychiatriereform
Psychiatrische Anstalten, Zwangsüberstellungen
Psychiatrische Versorgung
Psychisch Kranke, extramurale Versorgung
Psychologen-und Psychotherapiegesetz
Psychosoziale Beratungsstellen, Errichtung für arbeitslose Jugendliche
Antrag, Einl.-Zahl 971/1, der Abgeordneten Kammlander, Präs. Dr. Kalnoky, Dr. Hirschmann, Dr. Cortolezis und Dr. Lopatka, betreffend die umgehende Inangriffnahme einer umfassenden Psychiatriereform im Land Steiermark.
Erste Lesung Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 971/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Dr. Rupp Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Kalnoky, LR. Dr. Strenitz, LHStv. Prof. Jungwirth
Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 971/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung Verhandlung in der 50. Sitzung. - B . des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Dr. Rupp Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Kalnoky, LR. Dr. Strenitz, LHStv. Prof. Jungwirth . Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 23, der Abgeordneten Gundi Kammlander an Landesrat Gerhard Heidinger, betreffend Aufsichtsratsbeschluß der Landeskranken-anstalten-Ges. m. b. H. über ein Konzept der Psychiatriereform. Schriftliche Beantwortung durch Landesrat Gerhard Heidinger.
Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an LR. Dr. Strenitz, betreffend die problematische Zwangsanhaltung bzw. Zwangsüberstellung von Personen in Psychiatrische Anstalten. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 38. Sitzung .-
Antrag, Einl.-Zahl 1292/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kalnoky, Dr. Lopatka, Bacher und Beutl, betreffend die f lächendeckende psychiatrische Versorgung. Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 33, der Abgeordneten Dr. Lindi Kalnoky an, Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend extramurale Versorgung psychisch Kranker. Mündliche Beantwortung in der 6. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 778/1, der Abgeordneten Dr. Hirschmann, Präs. Dr. Kalnoky, Univ.-Prof. Dr. Schücher und Kammlander, betreffend die Psychologen- und Psychotherapiegesetz. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 229/1, der Abgeordneten Rainer, Gennaro, Gottlieb, Reicher und Genossen, betreffend die finanzielle Unterstützung des Programmes für die Errichtung psychosozialer Beratungsstellen für arbeitslose Jugendliche in der Steiermark. Zugewiesen in der 9. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 229/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung Verhandlung in der 15. Sitzung. - B. des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien. -Berichterstatter Abg. Kollmann Redner: Abg. Ing. Stoisser, Abg. Schrittwieser, 3. Präs. Klasnic, Abg. Rainer, Abg. Kammlander, Abg. Dr. Lopatka, Abg. Vollmann, Abg. Weilharter, Abg. Hammer, Abg. Kohlhammer, Abg. Purr, LR. Dr. Heidinger Annahme des Antrages
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Nr.
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Psychosozialer Notdienst, Schaffung
Psychotherapiegesetz, steirische Landesinteressen
Puchstraße
Puchwerk Graz-Thondorf, Autobahnanschluß
Purr Reinhold, Abg.
Pußwald Hermine, Abg.
Antrag, Einl.-Zahl662/l,-der Abgeordneten Präs. Dr. Kalnoky, Göber, Pußwald und Dr. Lopatka, betreffend die Schaffung eines psychosozialen Notdienstes.
Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 723/1, der Abgeordneten Kamm-- lander, betreffend die Geltendmachung der steirischen
Landesiriteressen bei der bundesgesetzlichen Erlassung eines Psychotherapiegesetzes.
Erste Lesung :
Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung
Siehe: Kalorisches Kraftwerk, Stillegung in der Puchstraße.
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 313, des Abgeordneten Kurt Gennaro an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Autobahnanschluß für das Puchwerk in Graz-Thondorf.
Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth . in der 46. Sitzung . '-....•
Angelobung
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien
Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses
- Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umweltschutz
Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeitsund Immunitäts-Ausschusses
Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur
Wahl zum Ersatzmitglied des Volksbildungs-Ausschusses . - . . . . -
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung ,
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz .
Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-
Ausschusses ,
Angelobung
Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses . . . . .
Wahl zum Ersatzmitglied des Gemeinde-Ausschusses ...
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz
Wahl zürn Ersatzmitglied des Petitiöns-Ausschusses . . .
Wahl zum Ersatzmitglied des Sozial-Ausschusses . . . . .
Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-
barkeits- und Immunitäts-Ausschusses , .
Wahl zum Ersätzmitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur
Wahl zum Ersatzmitglied des Volksbildungs-Aus-• Schusses
Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung
Wähl zum Ersätzmitglied des Ausschusses für Umweltschutz . . .,
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Beilage Nr,
2021
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263
Pyhrnautobahn, Ausbau
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Pyhrnautobahn-AG.
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend den dringenden Ausbau der Pyhrnautobahn, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11). Aufgelegt und Verhandlung in der 14. Sitzung. - Bericht-
Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 309/21, zum Beschluß Nr. 160 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Dezember 1987 über den Antrag der Abgeordneten Kanduth, Schwab, Tschemitz, Gottlieb und Weüharter, betreffend den für die Wirtschaft und den Transitverkehr dringendst erforderlichen durchgehenden Ausbau der A 9, Pyhrnautobahn.
Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Kanduth Redner: Abg. Kammlander, Abg. Schoiswohl, Abg. Dr. Dorfer, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Kröll Annahme des Antrages Beschlußantrag der Abg. Kammlander (keine Unter-
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 108, des Abgeordneten Franz Kollmann an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau der Pyhrnautobahn. Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend den Ausbau der Pyhrnautobahn im oberösterreichischen Raum, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).
Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Dringliche Anfrage Nr. 30 des Abgeordneten Kanduth und aller ÖVP-Abgeordneten (außer Abg. Seidl) an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend Maßnahmen zur Aufklärung der Vorkommnisse der Pyhrn-AG.
Eingebracht in der 52. Sitzung
Redner zu den dringlichen Anfragen Nr. 30, 31 und 32: Abg. Mag. Rader, Abg. Trampusch, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Dr. Hirschmann, Abg. Karnrnlander, Abg. Gennaro, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Abg. Mag. Rader, Abg. Kammlander, Abg. Vollmann, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Schützen-höfer, Abg. Gennaro, Abg. Mag. Rader, Abg. Trampusch
Beschlußantrag der FPO (abgelehnt)
Beschlußantrag der SPO (Untersuchungs-Ausschuß)
Beschlußantrag der OVP
Dringliche Anfrage Nr. 31 der Abgeordneten Kammlander, Trampusch, Gennaro, Heibl, Minder, Schrittwieser, Vollmann, Günther Prutsch, Kanape und Günther Dfner an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend die Vorkommnisse in der Pyhrnautobahn AG.
Begründung Mündliche Beantwortung Redner und Beschlußanträge: Siehe Dringliche Anfrage Nr. 30.
Dringliche Anfrage Nr. 32 der Abgeordneten Freitag, Gennaro und aller SPÖ-Abgeordneter (außer Abg. Erhart) an Landesrat Dr. Klauser, betreffend Pyhrnautobahn-AG. Eingebracht in der 52. Sitzung -
Redner und Beschlußanträge: Siehe dringliche Anfrage Nr. 30.
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Pyhrnautobahn, Beschilderung
Pyhrnautobahn, Errichtung eines Lärmschutzes
Pyhrnautobahn, Errichtung von Schallschutzbauten
Pyhrnautobahn, Errichtung einer Autobahnabfahrt
Pyhrnautobahn, Halbanschlußstelle Gersdorf
Pyhrnautobahn, Mautgebühr
Pyhrnautobahn, Murtalschnell-und Ennstalbundesstraße
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 10/1, zum Antrag der Abgeordneten Köhlhammer, Loidl, Trampusch, Ileschitz und Genossen, betreffend die Beschilderung der Pyhrnautobahn im Streckenabschnitt Graz-Süd-Leibnitz.
Aufgelegt und zugewiesen in der 2. Sitzung
Verhandlung in der 5. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Kohlhammer
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1067/1, der Abgeordneten Trampusch, Heibl, Kohlhammer, Reicher, Minder und Genossen, betreffend die Errichtung eines entsprechenden Lärmschutzes entlang der Pyhrnautobahn im Bereich der Gemeinden Gabersdorf und Vogau, Bezirk Leibnitz.
Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1067/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung
Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. -, Berichterstatter Abg. Trampusch
Redner: Abg. Heibl
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 456/1, der Abgeordneten Trampusch, Kohlhammer, Minder, Freitag und Genossen, betreffend die Errichtung von Schallschutzbaüten entlang der Pyhrnautobahn im Gemeindegebiet von Wagna.
Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 456/4, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung
Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Köhlhammer
Annahme des Antrages
Antrag, EinL-Zahl 1149/1, der Abgeordneten Heibl, Vollmann, Trampusch, Reicher, Kohlhammer, Kanape und Genossen, betreffend die Errichtung einer Autobahnabfahrt im Zuge der Pyhrnautobahn in Lebring.
Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 720/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Halbanschlußstelle Gersdorf an die A 9 Pyhrnautobahn im Bereich der Marktgemeinde Straß in der Steiermark.
Erste Lesung Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung
Anfrage (Fragestünde), lfd. Nr. 290, der Abgeordneten Herrnine Pußwald an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend die Mautgebühr der Pyhrnautobahn.
Mündliche Beantwortung in der 45. Sitzung
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend folgende Prioritäten für den Straßenbau: Fertigstellung der Pyhmr autobahn und Ausbau der Mürtalschnellstraße und Ennstalbundesstraße, zu Einl.rZahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr, 29).
Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer .-.'.•
Annahme des Antrages .
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363
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Pyhrnautobahn, Neuregelung der Mautgebühren
Pyhrnautobahn, Parallelstraße entlang der A 9
Pyhrnpaß
Pyhrnstrecke, Erlassung eines Nachtfahrverbotes
Pyrolyseanlage Tillmitsch
PVC, Verbot als Verpackungsmaterial
Qualifizierte Helfer, Schaffung gesetzlicher Voraussetzungen
Quellwasser, Verfügungsrecht
Raabtaltrasse
Antrag, Einl.-Zahl 190/1, der Abgeordneten Kollmann, Präs. Klasnic, Pußwald, Ing. Stoisser, Dr. Dorfer, Kanduth, Kröll, Schwab, Grillitsch und Bacher, betreffend eine Neuregelung der Mautgebühren für Lkw mit österreichischem Kennzeichen im Bereich des Gleinalm-abschnittes der Pyhrnautobahn.
Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 190/5, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung
Verhandlung in der 22. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kanduth
Redner: Abg. Kollmann
Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 84, des Abgeordneten Johann Reicher an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Parallelstraße entlang der A 9.
Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth
Siehe: ÖBB-Strecke, Ausbau über Pyhrnpaß-Wels.
Antrag, Einl.-Zahl 814/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Erlassung eines Nachtfahrverbotes auf der Pyhrnstrecke.
Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 814/2, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg.
Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd: Nr. 316, des Abgeordneten Otto Heibl an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend das Projekt Pyrolyseanlage Tillmitsch.
Mündliche Beantwortung in der 46. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 484/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend Verbot von PVC als Verpackungsmaterial durch Verordnung des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz gemäß § 10 Sonderabfallgesetz. Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 484/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 484/6, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Schrammel . . . . .
Redner: Abg. Minder, Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing.
Annahme des Antrages Beschlußantrag der Abg. Kammlander
Antrag, Einl.-Zahl 1256/1, der Abgeordneten Purr, Beutl, Gennaro und Vollmann, betreffend die Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Errichtung neuer Berufsbilder, insbesondere Anlehre zum „Qualifizierten Helfer".
Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1364/1, der Abgeordneten Kbhlhammer, Trampusch, Zellnig, Franz Ofner und Genossen, betreffend das Verfügungsrecht über Quellwasser.
Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung
Siehe: Gniebing-Studenzen, Trassenführung.
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1494 1494
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3962-3964 3964
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Beschluß Nr.
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266
Raabtaltrasse
Rader Ludwig, Mag., Abg.
Radfahrwege, Errichtung
Radioaktive Abfälle; Endlagerung
Radioaktivität
Radkersburg, Landesausstellung mit Slowenien
..
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 312, des Abgeordneten Alexander Freitag an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Raabtaltrasse.
Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth
in der 46. Sitzung
Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses
Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll- Ausschusses . . . .
Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits-
und Immunitäts-Ausschusses
Auslieferungsbegehren, Einl.-Zahl 501/1, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader.
Verhandlung in der 22. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstafter Abg. Dr. Maitz
Annahme des Antrages
Auslieferungsbegehren, Einl.-Zahl 677/1, des Landesgerichtes für Strafsachen Graz, betreffend den Landtagsabgeordneten Mag. Ludwig Rader wegen §§ 12,146,147 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 STGB.
Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung . . . . . . . . .
Verhandlung in der 27. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses.
Berichterstatter Abg. Dr. Maitz
Annahme des Antrages
Auslieferungsbegehren, Einl.-Zahl 1445/1, des Landesgerichtes für Strafsachen Graz, betreffend den Landtagsabgeordneten Mag. Ludwig Rader gemäß §§ 111 und 115 STGB.
Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung
Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -
Berichterstatter Abg. Dr. Maitz
Annahme des Antrages .
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 216, des Abgeordneten Richard Kanduth an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend die Errichtung von Radfahrwegen.
Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung.
Antrag, Einl.-Zahl 730/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Endlagerung radioaktiver Abfälle durch das Forschungszentrum Seibersdorf in der Steiermark.
Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung
Siehe: Dezentrale Meßstellen für Radioaktivität.
Antrag, Einl.-Zahl 605/1, der Abgeordneten Trampusch, Freitag, Kohlhammer, Herrmann und Genossen, betreffend die Durchführung einer Landesausstellung im Bezirk Radkersburg gemeinsam mit Slowenien.
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Beschluß
Nr.
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5
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. -420
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• -
Radlpaßbundesstraße, Ausbau
Radlpaßbundesstraße, Verlegung
Radon
Radwanderweg
Radwanderweg Ausseerland
Radwanderweg, Errichtung durch das Murtal
Radwanderweg, Realisierung in Zirbitz-Grebenzen
Radwanderweg Mürzsteg-Spital am Semmering
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 79, des Abgeordneten Reinhold Purr an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau der Radlpaßbundesstraße.
Mündliche Beantwortung in der 15. Sitzimg
Antrag, Einl.-Zahl 670/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Freitag, Minder und Genossen, betreffend den wintersicheren Ausbau der Radlpaßbundesstraße von Eibiswald bis zur österreichisch-jugoslawischen Staatsgrenze.
Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend den Weiterbau der Radlpaßbundesstraße, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44).
Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 394/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Franz Ofner, Reicher und Genossen, betreffend die Verlegung der Radlpaßbundesstraße in den Gemeindegebieten Hollenegg/Aichegg und Schwanberg.
Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung
Siehe: Edelgas Radon, Strahlenbelastung in Wohnungen.
Siehe: Ennstal, Radwanderweg.
Antrag, Einl.-Zahl 1436/1, der Abgeordneten Erhart, Schrittwieser, Günther Ofner, Präs. Meyer und Vollmann, betreffend die rasche Planung und Realisierung eines Radwanderweges „Ausseerland" mit Anschlußmöglichkeiten an das benachbarte Bundesland Oberösterreich.
Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 955/1, der Abgeordneten Bacher, Dr. Dorfer, Grillitsch, Pußwald und Kollmann, betreffend die Errichtung eines Radwanderweges durch das Murtal.
Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 955/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung .•
Verhandlung in der 48. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Bacher
Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Pußwald, Abg. Kröll, Abg. Weilharter, Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Grillitsch
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1465/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Erhart, Schrittwieser, Vollmann und Präs. Meyer, betreffend die rasche Planung und Realisierung eines Radwanderweges in der „Wald- und Seenregion Zirbitz-Grebenzen".
Aufgelegt und zugewiesen in der 50. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 905/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eichtinger, Prof. DDr. Steiner, Kanduth und Kollmann, betreffend die Errichtung eines Radwanderweges von Mürzsteg bzw. Spital am Semmering über Mürzzuschlag in das untere Mürztal.
Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 905/4, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung
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Beilage Nr.
Beschluß
Nr.
578
949
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Radwanderweg Mürzzuschlag-Mürzsteg-Terz-Mariazell
Radweg, Errichtung entlang der Tragösser Straße
Radweg, Errichtung in Aichfeld-Mürboden
Radweg, Errichtung zwischen Weißkirchen und Kathal
Radwege im Ennstal, Ausbau
Rainer Karl, Abg.
Ramsau am Dachstein
Rauchfangkehrer-maximaltarif
Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden
Antrag, Einl.-Zahl 1225/1, der Abgeordneten Vollmann, Schrittwieser, Präs. Meyer, Kohlhammer und Genössen, betreffend die Errichtung eines Radwanderweges von Mürzzuschlag über Mürzsteg-Terz nach Mariazeil. Auf gelegt «nd zugewiesen in der 42. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 881/1, der Abgeordneten Meyer, Schrittwieser, Sponer, Erhart und Genossen, betreffend die Errichtung eines Radweges entlang der Tragösser Straße. Aufgelegt und zugewiesen, in der 32. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1112/1, der Abgeordneten Pußwald, Grülitsch, Kollmann und Bacher, betreffend die Errichtung eine"s Radweges in Aichfeld-Mürboden. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1112/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung Verhandlung in der 48. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Bacher . . . . . ' Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Pußwald, Abg. Kröll, Abg. Weilharter, Abg. Kammlander, Äbg. Mag. Rader, Abg. Grillitsch Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1041/1, der Abgeordneten Sponer, Zellnig, Erhart, Günther Ofner und Genossen, betreffend die Errichtung eines Radweges im Zuge der B 70 zwischen Weißkirehen und Kathal. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1174/1, der Abgeordneten Schoiswohl, Hammer, Ussar, Sponer und Genossen, betreffend den weiteren Ausbau der Radwege im Ennstal. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung .
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1174/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. -̂ Berichterstatter Abg. Hammer Annahme des Antrages
Angelobung Wahl zunvOrdner Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses . Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unyereinbarkeits-und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur . Wahl zum Mitglied des Volksbüdungs-Ausschusses . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Volksbildungs-Ausschusses anstelle des Abg. Franz Trampusch
Siehe: Nordische Schiweltmeisterschaft 1993 oder 1995.
Siehe: Kehrordnung, Novellierung.
Antrag, Einl.-Zahl 1063/1, der Abgeordneten Trampusch, Kaiiape, Minder, Schoiswohl und Genossen, betreffend die Durchsetzung eines Rauchverbotes in öffentlichen Gebäuden und Ämtern. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung . .
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6
7
7
7
7
1287
3058
Beilage Nr.
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' - •
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-
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_ -
_ --
-
_ -
-
Beschluß . Nr.
' -
- : • •
-
~
-
_ 950
-
-
-
993
_ 3
5
5
5
5
5
5
5
239
269
Raumordnungsgesetz, Erstellung der regionalen Entwicklungsprogramme
Raumordnungsgesetz 1974, Novellierung
Raumordnungsgesetznovelle 1988
Raumordnungsgesetznovelle 1988, allgemeines Begutachtungsverfahren
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Erstellung der regionalen Entwicklungsprogramme nach dem Steier-märkischen Raumordnungsgesetz 1974, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11).
Aufgelegt und Verhandlung in der 14. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer '.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 309/29, zum Beschluß Nr. 150 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Dezember 1987 über den Antrag der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Pinegger, Schwab und Mag. Rader, betreffend die Erstellung der regionalen Entwicklungsprogramme sowie der Entwicklungsprogramme für Sachbereiche nach dem Steiermärkischen Raumordnungsgesetz 1974.
Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung . . ;
Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Wirtschaftsund Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg.
Redner: Abg. Kammlander
Antrag, Einl.-Zahl 253/1, der Abgeordneten Erhart, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Hammerl, Kirner, Kohlhammer, Minder, Meyer, Franz Ofner, Günther Ofner, Prieschl, Rainer, Reicher, Sponer, Dr. Strenitz, Trampusch, Tschernitz, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend die Novellierung des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes 1974.
Aufgelegt und zugewiesen in der 10. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 272/1, der Abgeordneten Erhart, Freitag, Gennaro, Gottkeb, Hammer, Hammerl, Kirner, Kohlhammer, Minder, Meyer, Franz Ofner, Günther Ofner, Prieschl, Rainer, Reicher, Sponer, Dr. Strenitz, Trampusch, Tschernitz, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend die Novellierung des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes 1974.
Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 567/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Raumordnungsgesetz 1974 geändert wird (Stmk. Raumordnungsgesetznovelle 1988)
Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Verhandlung in der 24'. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Rupp
Redner: Abg. Kroll, Abg. Kohlhammer, Abg. Mag. Rader, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Dr. Lopatka, LR. Dipl.-Ing. Schaller
Annahme des Gesetzes . . . . :
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 567/2, betreffend den Bericht über das Ergebnis des allgemeinen Begutachtungsverfahrens gemäß § 13 des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes 1986 hinsichtlich des Gesetzesvorschlages zum Gesetz, mit dem das Steiermärkische Raumordnungsgesetz 1974 geändert wird (Steiermärkische Raumordnungsgesetznovelle 1988).
Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg.
Redner: Abg. Kroll, Abg. Kohlhammer, Abg. Mag. Rader, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Dr. Lopatka, LR. Dipl.-Ing. Schaller : . . .
Stenograph. Bericht Seite
-
1027
1027
2324
2482
2482,2483
2483
562, 563
635
1514
1635
1636-1641
1641
1514
1635
1636-1641
1641
Beilage Nr.
-
-
--
-
-
48
-
-"
-
Beschluß
Nr.
150
-
-533
-
-
-
334
-
335
270
Raumordnungsgesetz-jiovelle 1990
' *
' ,
Realschule mit „Mlttlerem-Reife-Abschluß"
Rechbergbundesstraße -Weizer Bundesstraße, Ausbau
Rechenschaftsbericht der Dienststellen der Landesregierung für 1985
Rechenschaftsbericht der Dienststellen der Landesregierung für 1986
Rechnungsabschlüsse
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1194/1, Beilage Nr. 106, Gesetz, mit dem das Steiermärkisehe Raumordnungsgesetz 1974 geändert wird (Steiermärkisehe Raum-
Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung .
Bericht des Gemeinde-Ausschusses, Einl.-Zahl 1194/4, hiezu
Verhandlung in der 46. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Kröll ; . . . . . . . . . . . . . " . . .
Redner: Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Kohlhammer, Abg. Gennaro, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Ing. Locker, Äbg. Mag. Rader, Abg. Kammlander, LR. Dipl.-Ing. Schaller
Abänderungsantrag der Abg. Mag. Rader und Weilharter fand nicht die erforderliche Mehrheit
Abänderungsantrag der Abg. Kammlander fand nicht die erforderliche Mehrheit
Annahme des Gesetzes mit Ausnahme der Z. 7, 1, 11 und 12 '.-.
Annahme des Gesetzes betreffend Z. 7
Annahme des Gesetzes betreffend die Z. 10, 11 und 12 .
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1194/2, betreffend den Bericht über das Ergebnis des allgemeinen Begutachtungsverfahrens gemäß § 13 des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes 1986 über den Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Steiermärkisehe Raumordnungsgesetz 1974 geändert wird.
Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung
Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kröll
Annahme des Antrages ,
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend das Modell einer Realschule mit „Mittlerem-Reife-Abschluß", zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44).
Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 658/1, der Abgeordneten Göber, Buch-berger, Dr. Rupp und Harmtodt, betreffend den Ausbau der B 64, Rechbergbundesstraße, und der B 72, Weizer Bundesstraße.
Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 57/1, betreffend den Rechenschaftsbericht der Dienststellen des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung für das Jahr 1985.
Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung
Verhandlung in der 5. Sitzung. - B. des Verfassüngs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Schützenhöfer
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 326/1, betreffend den Rechenschaftsbericht der Dienststellen des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung für das Jahr 1986.
Aufgelegt und zugewiesen in der 14. Sitzung
Verhandlung in der 15. Sitzung. - B. des Verfassüngs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Prof .Dr. Eichtinger
Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Pfohl, Abg.
Siehe: Landesrechnungsabschluß 1985.
Stenograph. Bericht Seite
3453
- -
4034
4035-4052
4052
_4052
4052
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4053
3453
4035
4053
2815
2815
2021
34
306
306
772
1074
1075, 1076
1076
Beilage Nr.
106
123
_
_
-
-
-
:. -
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-
-
Beschluß
Nr.
-
-
_
-
-
895
-
896
564
-
-
38
-
-
187
271
Rechnungshof, Tätigkeitsbericht
Rechnungshofbericht
Rechnungshofendberichte, Veröffentlichung in den Ländern
Rechnungshofwesen, Erneuerung
Rechnungswesen, Erneuerung
Rechtsabteilung 3
Rechtsabteilung 9, Fachkraft für behindertengerechtes Bauen
Rechtsbereinigungsgesetz
Tätigkeitsbericht, Einl.-Zahl 1300/1, des Rechnungshofes in bezug auf das Bundesland Steiermark, Verwaltungsjahr 1989. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung Verhandlung in der 49. Sitzung. - B. des Kontroll-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Gennaro
Siehe: Abfall-Entsorgungs- und Verarbeitsungs-Ges. m. b. H., Rechnungshof bericht.
Siehe: Dachstein-Fremdenverkehrs AG., Rechnungshof bericht. Siehe: Gebarungsüberprüfung der Stadtgemeinde Graz,
Rechnungshof bericht. Siehe: Gebarungsüberprüfung des Landes Steiermark,
Reehnungshofbericht. Siehe: Grazer Stadtwerke AG. - Verkehrsbetriebe, Reehnungs
hofbericht. Siehe: Kapfenberg, Überprüfung der Gebarung. Siehe: Planai-Hochwurzen-Bahnen-Ges. m. b. H.,
Gebarungsüberprüfung. Siehe: Steirische Wasserkraft-Elektrizitäts-AG. Graz, Reeh
nungshofbericht. Siehe: Zellstöff-Pöls AG., Rechnungshofbericht.
Antrag, Einl.-Zahl 511/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Novellierung des Artikels 127 Abs. 5 und 6 der Österreichischen Bundesverfassung hinsichtlich einer einheitlichen Regelung der Bestimmungen über die Veröffentlichung der Rechnungshofendberichte in den Ländern.
Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 511/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung Verhandlung in der 28. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Dr. Maitz Redner: Abg. Kammlander
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1303/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die grundlegende Erneuerung des Rechnungshofwesens zwecks Schaffung eines zeitgemäßen, dynamischen und effizienten Kontrollinstrumentes. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1276/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die grundlegende Erneuerung des Rechnungshofwesens zwecks Schaffung eines zeitgemäßen, dynamischen und effizienten Kontrollinstrumentes.
Keine Unterstützung
Siehe: Fachabteilung I b und Rechtsabteilung 3, Personalaufstockung.
Siehe: Personal, Zuweisung an die Rechtsabteilung 3 und LBD-II Ic .
Antrag, Einl.-Zahl 1100/1, der Abgeordneten Schrittwieser, Sponer, Schoiswohl, Minder, Kanape, Freitag, Erhart und Genossen, betreffend die Einstellung einer Fachkraft für alten- und behindertengerechtes Bauen in der Rechtsabteilung 9.
Antrag, Einl.-Zahl 744/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung der Rechtsvorschriften auf ihre Notwendigkeit und einfache Anwendbarkeit sowie Vorlage eines Entwurfes für ein Rechtsbereinigungsgesetz und Heranziehung von Beamten mit entsprechender Praxis für legistische Arbeiten. Erste Lesung.
Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung
Stenograph. Bericht Seite
3930
4320, 4321 4321
1564
2022,2023
2077, 2078 2078
2078
4014
3550
3152
2292
Beilage Nr.
-
-
-
-
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-
--
-
-
Beschluß
Nr.
-
-972
-
-
--
428
-
-
-
-
272
Rechtsvorschriften, Überprüfung
Regierungsmitglieder und Landtagsabgeordnete, Abfertigung
Regionalaktion Graz
Regionalförderung nach dem Gewerbestruktur-verbesserungsgesetz
Regionalstelle Steiermark des österreichischen Informationsdienstes für Entwicklungspolitik
Regional-und Bezirkszeitungen, verstärkte Förderung
Antrag, Einl.-Zahl 284/1, der Abgeordneten Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Dr. Maitz, Buchberger, Ing. Stoisser und SchützenhÖfer, betreffend Überprüfung von Rechtsvorschriften, ob sie unbedingt nötig, einfach anwendbar und leicht verständlich sind.
Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung
Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Kammlander an Landesrat Dipl.-Ing. Hasiba, betreffend die Abfertigung seitens des Landes an Regierüngsmitglieder und Landtagsabgeordnete seit Anfang 1983.
Bekanntgabe der schriftlichen' Beantwortung in der
35. Sitzung . - . . . ' ,
Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an LR. Dipl.-Ing. Schaller, betreffend die Inanspruchnahme der „Regionalaktion Graz".
Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der
36. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 150/1, der Abgeordneten Kröll, Kanduth, Schwab, Dr. Dorfer, Ing. Stoisser und Harmtodt, betreffend die Einbeziehung der Gerichtsbezirke Bad Aussee, Gröbming, Schladming und Wildon in die erhöhte Regionalförderung nach dem Gewerbestruktur-verbesserungsgesetz 1969 und bei der Bürges-Klein-gewerbekreditaktion gemäß Vereinbarung zwischen Bundesministerium für Handel, Gewerbe und Industrie und dem Land Steiermark über eine gemeinsame Regionalförderung.
Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung .. i . . . . . . .
Antrag, Einl.-Zahl 784/1, der Abgeordneten Dr. Ficzko, Gennaro, Minder, Meyer, Kanape, Vollmann und Genossen, betreffend die Unterstützung der Regionalstelle Steiermark des österreichischen Informationsdienstes für Entwicklungspolitik.
Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung
Regierungsvorlage,.Einl.-Zahl 784/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung
Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1329/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohihammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die verstärkte Förderung der Regional- und Bezirkszeitungen in der Steiermark.
Aufgelegt und zugewiesen in der 46. Sitzung
Stenograph. Bericht Seite
657
2835
2933
369
2218
2932
3046
3046
4029
Beilage Nr.
Beschluß .Nr.
668
273
Reicher Johann, Abg.
Reinigungsanstalten, Nichtanmeldung
Reiter Siegfried, Grundstücksverkauf
Renault Industrie Österreich Ges. m. b. H.
Restmüllbeseitigungsplan, Erstellung
Restmülldeponie Frojach-Katsch, Forschungsproj ekt
Rettungsdienstgesetz
Rettungsdienstgesetz, Aufnahme des Ärztenotdienstes und Notarztwagens
Riegler Josef, Dipl.-Ing.
Angelobung Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umweltschutz Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses , Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung anstelle des Abg. Johann Kirner Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses anstelle des ausgeschiedenen Abg. Peter Gottlieb Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung anstelle des Abg. Dr. Arthur Ficzko
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 117, der Abgeordneten Margareta Meyer an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend die gewerbliche Nichtanmeldung von Reinigungsanstalten. Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 929/1, betreffend Verkauf der Grundstücke 1002 und 1003 der EZ. 508, KG. Lend, mit dem darauf befindlichen Objekt Schmölzergasse 12 zum Preis von 1,300.000 Schilling an Siegfried Reiter, 8160 Untergreith 17. Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung Verhandlung in der 34. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape Annahme des Antrages
Siehe: Schwarz Franz, Bus-Grundstücksverkauf.
und Transportunternehmen,
Antrag, Einl.-Zahl 1223/1, der Abgeordneten Trampusch, Günther Ofner, Schrittwieser, Heibl und Vollmann, betreffend die rasche Erstellung eines landesweiten Restmüllbeseitigungsplanes und die Gründung einer Landes-Reststoffewiederverwertungsgesellschaft. Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1396/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Trampusch, Schrittwieser, Reicher, Zellnig, Erhart und Sponer, betreffend die Erstellung eines Forschungs-
- projektes zur Weiterführung der. Restmülldeponie Frojach-Katsch. Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 596/1, Gesetz über das Rettungsdienstwesen (Steiermärkisches Rettungsdienstgesetz) : Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung Erledigung siehe Bergrettungsdienstgesetz.
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Aufnahme von Bestimmungen eines Ärztenotdienstes und den Einsatz von Notarztwagen im Entwurf des Rettungsdienstgesetzes, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29). Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages
Wahl zum Mitglied der Landesregierung
Stenograph. Bericht Seite
2
5
6
6
6
7
7
1030
1287
2821
2821
1432, 1433
2492
2819
2819
3452
4199, 4200
1589
1908 1908
38,39
Beilage Nr.
-
-
-
_ -
-
-
-
-
-
-
-
_
-
-
53
. -
_
Beschluß
Nr.
-
5
5
5
5
5
5
173
239
602
602
-
-593
-
-
344
8
274
Rieser Peter
Ringkogelstraße, Auflassung
Rinegger Straße
Römermuseum „Flavia Solva"
Rosegger-Gedenkjahr
Rosegger Josefa, Grundstücksverkauf
Rosendahl Maschinen Ges. m. b. H.
Rosendahl Maschinen Ges. m. b. H., Einräumung eines Optionsrechtes
Rosendahl Maschinen, Förderung
-
Rothenturm-Kärntner Landesgrenze, Ausbau der Bundesstraße 17
- •
Wahl zum Ersatzmitglied des Bundesrates anstelle des zum Mitglied aufgerückten Ersatzmitgliedes Ing. Alfred
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 675/1, über die Auflassung der L 421, Ringkogelstraße, von km 0,000 bis km 0,829, sowie Übernahme der Gemeindestraße „Bahnhofstraße-Wiener Straße-Brühlgasse (L 421)" in der Länge von 1,015 Kilometer.
Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung
Verhandlung in der 28. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber
Annahme des Antrages
Siehe: Bauvorhaben „Annengraben".
Antrag, Einl.-Zahl 1285/1, der Abgeordneten Trampusch, Heibl, Günther Prutsch, Minder, Kanape, Ussar und Zellnig, betreffend die besondere Förderung der archäologischen Fundstätten der Südsteiermark und die Errichtung eines Römermuseums „Flavia Solva".
Siehe: Krieglach, Landesausstellung.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 112/1, betreffend den Abverkauf des Hauses Töllergraben 1 und der Grundstücke Nr. 229/2, 460 und 700 der KG. Hafendorf, EZ. 330, aus d em Besitz der Land- und forstwirtschaftlichen Fachschule Hafendorf an den Bestbieter Josefa Rosegger, Wirtschaftsleiterin, 8605 Kapfenberg, Hainweg 4.
Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung
Verhandlung in der 6. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Pußwald . . . . . . . .
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1009/1, betreffend die Einschränkung eines Optionsrechtes auf käuflichen Erwerb von baulichen und infrastrukturellen Erweiterungsmaßnahmen auf der landeseigenen Liegenschaft EZ. 107, KG. Schachen, GB. Gleisdorf, durch die Firma Rosendahl Maschinen Ges. m. b. H., Industriestraße 15.
Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung
Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Pfohl .
Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 800/1, betreffend die Einräumung eines Öptionsrechtes auf käuflichen Erwerb von baulichen Erweiterungsmaßnahmen auf der landeseigenen Liegenschaft EZ. 107, KG. Schaden, GB. Gleisdorf, durch die Firma Rosendahl Maschinen Ges. m. b . H., 2345 Brunn am Gebirge, Industriestraße B 15.
Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung .
Verhandlung in der 31, Sitzung. - B. des Finanz-
Annahme des Antrages ,
Anfrage {Fragestunde}, lfd. Nr. 47, der Abgeordneten Emmy Göber an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend die Förderung der Rosendahl Maschinen.
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend den Ausbau der ehemaligen B 17 zwischen Rothenturm und der Kärntner Landesgrenze, zu Einl.-Zahl 8/1 (Mündlicher Bericht Nr. 4).
Aufgelegt und Verhandlung in der 4. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Karl Rainer
Stenograph. Bericht Seite
2854
2022
2077
2077
3627
297
353
353
2931
3009, 3010
3010,3011
3011
2218
2328
2328
624, 625
279
279
Beilage Nr,
-
_ -
-
-
_
. -
_ -
-
._.
-
_
Beschluß
Nr.
603
-
_ 42?
-
-
_ •
47
_ -
649
-
489
13
275
Rottenmann, Umfahrung
Rückhaltebecken
Rückzahlungs-begünstigungsgesetz 1987
Ruhebezüge der Bürgermeister der steirischen Gemeinden, Begutachtungsverfahren
Rumänische Dörfer, Zerschlagung einer europäischen Kultur
-
Rumänischer Staat
Rumänienhilfe
Antrag, Einl.-Zahl 228/1, der Abgeordneten Tschernitz, Gottlieb, Hammer, Kirner und Genossen, betreffend den raschen Bau der Umfahrung Rottenmann.
Zugewiesen in der 9. Sitzung
Siehe: Lannach, Realisierung der Rückhaltebecken.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 311/1, Gesetz über die Gewährung eines Nachlasses bei vorzeitiger Rückzahlung von Wohnbaudarlehen des Landes Steiermark (Steiermärkisches Rückzahlungsbegünstigungsgesetz 1987)
Aufgelegt und zugewiesen in der 13. Sitzung
Verhandlung in der 14. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kanduth
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1072/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Durchführung eines Begutachtungsverfahrens nach dem I. Abschnitt des Steier-märkischen Volksrechtegesetzes über die Aufhebung des Gesetzes über die Ruhebezüge der Bürgermeister der steirischen Gemeinden mit Ausnahme der Städte mit e igenem Statut.
Keine Unterstützung
Antrag, Einl.-Zahl 533/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Schützenhöfer, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Kanduth und Pußwald, betreffend Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung der Evakuierung und Zerstörung von Tausenden rumänischen Dörfern und damit der Zerschlagung einer tausendjährigen europäischen Kultur und Geschichte.
Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 533/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung
Verhandlung in der 29. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. DDr. Steiner
Redner: Abg. Dr. Lopatka, Abg. Minder, Abg. Göber, Abg. Kammlander, Abg. Kröll, Abg. Pöltl
Annahme des Antrages
Beschlußantrag der ÖVP, SPÖ, FPÖ hiezu
Siehe: Osteuropa, Maßnahmen für die im Umbruch befindlichen Staaten.
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 217, des Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Rumänienhilfe.
Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 687/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weüharter, betreffend die Hilfe des Landes Steiermark für Rumänien-Deutsche.
Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 687/4, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung
Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Sozial-
Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. DDr. Steiner .
Redner: Abg. Kammlander, Abg. Weilharter
Beschlußantrag der Abg. Kammlander hiezu
Annahme des Antrages
Stenograph. Bericht Seite
475
-719
719
719
2994
1512
2059
2131
2131-2136
2136
2136
2838
2057
3154
3350
3351
3351
3351
Beilage Nr.
-
22
-
--
-
-
-
-
--_
-
-
-
--
_
Beschluß
Nr.
-
--
-170
-
-
-
-
-443
444
-
-
-
--
756
276 -
Rumänienhilfe
Rundfunkschillinggesetz
Rupp Benno, Dr., Abg.
Saatmaisabgabe, Abschaffung ab 1989/90
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 969/1, betreffend die steirische Rumänienhilfe, Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe in der Höhe von 2,000.000 Schilling bei der neu zu eröffnenden Voranschlagsstelle 1/425205-7670, Bedeckung durch Aufnahme von zusätzlichen Darlehen. Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung Verhandlung in der 36. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Lopatka Annahme des Antrages Beschlußäntrag der Abg. Kammlander Beschlußantrag der ÖVP . .
Siehe: Fernseh- und Rundfunkschillinggesetz, Änderung.
Angelobung . . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien anstelle,des Abg. Erich PölÜ , Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Gesundheit anstelle des Abg. Franz Kollmann Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses anstelle der 3. Präs. Dr. Lindi Kalnoky Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions-Ausschusses anstelle der 3. Präs. Dr. Liridi Kalnoky Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur anstelle der Abg. Hermine Pußwald . . Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses anstelle des Abg. Dr. Gerhard Hirschmann Wahl zum Ordner anstelle des zurückgetretenen Abg. Hubert Schwab Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeitsund Immunitäts-Ausschusses
Antrag, Einl.-Zahl 818/1, der Abgeordneten Pöltl, Buchberger, Neuhold, Schrammel, Fuchs, Schwab, Pußwald, Grillitsch und Schweighof er, betreffend die Abschaffung der Saatmaisabgabe ab dem Wirtschaftsjahr 1989/90. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 818/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung Verhandlung in der 39. Sitzung. -B . des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Neuhold Redner: Abg. Pöltl, Abg. Weilharter, Abg. Zellnig, Abg. Grillitsch, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Annahme des Antrages
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend geeignete Maßnahmen, um die Saatmaisabgabe ehestmöglich abzuschaffen, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44). Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 914/8, zum Beschluß Nr. 579 des Steiermärkischen Landtages vom 7. Dezember 1989 über den Antrag der Abgeordneten Schrammel, Grillitsch, Buchberger und Pußwald, betreffend die ehestbaldige Abschaffung der Saatmaisabgabe. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Neuhold Redner: Abg. Pöltl, Abg. Weilharter, Abg. Zellnig, Abg. Grillitsch, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Annahme des Antrages . . . . . . . . ?
Stenograph. Bericht Seite
2850
2935, 2936
2936-2939
2939 2937-2939 2938, 2939
1345
1502
1503
1503
1503
1503
1503
2337
3529
2321
3059
3189
3189-3194
3194
2816: 2816
3059
' 3189
3189-3194 3194
Beilage Nr.
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' --
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Beschluß
Nr.
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623 624
625 626
-
293
293
293
293
293
293
494
820
-
-
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_ 709
579
-
-
, 709
277
Sägewerke Neuberg und Gußwerk, Aufrechterhaltung
Salzkammerguts traße, Lawinenschutzverbauung
Sängerbund, Förderung
Sankt Erhard/Breitenau, Gewehrund Pistolenschießstand
Sankt Lambrecht
Sankt Lambrecht, Errichtung eines Bildungszentrums für Natur- und Umweltschutz
Sankt Magdalena-Steinbichl-Altenberg-Habersdorf, Übernahme als Landesstraße
Sankt Marein
Sankt Martin am Wöllmißberg, Sanierung der Landesstraße
Sankt Michael
Antrag, Einl.-Zahl 700/1, der Abgeordneten Vollmann, Schrittwieser, Zellnig, Herrmann und Genossen, betreffend die Aufrechterhaltung der Sägewerke Neuberg und Gußwerk der österreichischen Bundesforste. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 442/1, der Abgeordneten Schwab, Kanduth, Kröll und Ing. Stoisser, betreffend die Lawinenschutzverbauung der Salzkammergutbundesstraße. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 249/1, der Abgeordneten Harmtodt, Neuhold, Kröll und Dr. Hirschmann, betreffend die Erhöhung der Förderung für den steirischen Sängerbund bzw. die Gesangsvereine in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 10. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1085/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Absetzung des Bezirkshauptmannes von Brück an der Mur, Herrn Hofrat Dr. Pittner, wegen rechtswidrigen Verhaltens im Zusammenhang mit dem illegal betriebenen Gewehr- und Pistolenschießstand St. Erhard/Breitenau. Keine Unterstützung in der 38. Sitzung
Siehe: Mariahof-Sankt Lambrecht, Ausbau der L 502.
Antrag, Einl.-Zahl 157/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Sponer, Zellnig, Erhart und Genossen, betreffend die Errichtung eines Hotels und Bildungszentrums für Natur- und Umweltschutz. Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 157/6, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . . Annahme des Antrages
Antrag, Eirü.-Zahl 167/1, der Abgeordneten Weilharter und Mag. Rader, betreffend die Errichtung eines Hotels und Bildungszentrums für Natur- und Umweltschutz in St. Lambrecht. Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 167/7, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . .
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 705/1, der Abgeordneten Herrmann, Freitag, Zellnig, Reicher und Genossen, betreffend die Übernahme der Gemeindestraße von St. Magdalena-Steinbichl-Altenberg-Habersdorf n a c h . Hartberg als Landesstraße. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 705/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung Verhandlung in der 36. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Kohlhammer Annahme des Antrages
Siehe: Lärmschutzwände zwischen Kindberg und St. Marein.
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 234, des Abgeordneten Franz Ofner an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Sanierung der Landesstraße nach St. Martin am Wöllmißberg. Mündliche Beantwortung in der 36. Sitzung
Siehe: Hinweistafeln für obersteirische Bezirkshauptstädte.
Stenograph. Bericht Seite
2057
1351
562
3060
369
1589
1956 1956
369
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1956 1956
2058
2850
2987 2987
2913
Beilage Nr.
Beschluß
Nr.
392
392
639
278
Sankt Michael in Obersteiermark, Streckenabschnitt Villach-Knittelfeld/ Judenburg
Sänkt Michael, Umbau des Bahnhofes
Sankt Michael-Selzthal-Bischofshofen
Sankt Oswald ob Eibiswald
Sankt Peter-Freienstein
Sankt Peter ob Judenburg-Dürnstein
Sankt Ruprecht ob Murau
Sänkt Sebastian
Saubere Steiermark, Volksbegehren
Sebersdorf
Seidl Gertrude, Abg.
Seiersberg
Selbständiger Bericht des Kontroll-Ausschusses
Selbständiges Unternehmen, Schaffung gesetzlicher Bestimmungen für ein steuerbegünstigtes Sparen
Selbstbindungsgesetz, Erlassung
Selbsthilfegruppe, Unterstützung
Semmeringbahn, Weiterführung
Antrag, Einl.-Zahl 816/1, der Abgeordneten Pußwald, . Grillitsch, Bacher und Kollmann, betreffend die Ein
bindung des Streckenabschnittes St: Michael in Obersteiermark nach Villach über Knittelfeld/Judenburg, den Vorentwurf zur Verordnung zum Hochleistungsstreckengesetz der Österreichischen Bundesbahnen. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 29, des Abgeordneten Johann Kirner an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Vorstellungsentscheidung hinsichtlich der Unterführung der Bergstraße im Zuge des Umbaues des Bahnhofes von St. Michael in Obersteiermark. Mündliche Beantwortung in der 6. Sitzung Zusatzfrage
Siehe: „Neue Bahn", Konzept.
Siehe: Soboth und St. Oswald ob Eibiswald.
Siehe: Industrie- und Gewerbepark St. Peter-Freienstein.
Siehe: Bundesstraßen 96 und 83, Ausbau St. Peter ob Jüdenburg-Dümstein.
Siehe: Murau und Sankt Ruprecht ob Murau.
Siehe: Bad Mitterndorf, Errichtung von Freizeitanlagen.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 298/1, betreffend Volksbegehren „Saubere Steiermark" gemäß § 37 des Steier-märkischen Volksrechtegösetzes. Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung Verhandlung in der 13. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg ; Kroll >. Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Kröll, Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg^ Dr. Dorfer, Abg. Gottheb, Abg. Pußwald, Abg. Günther Ofner, Abg. GriUitsch, Abg. Fuchs, Abg. Trampusch, Abg. Dr. Hirschmann, LR. Dipl.-Ing. Schauer _.
Ablehnung des Volksbegehrens
Siehe: Lärmschutzeinrichtuhgen entlang der A 2.
Angelobung
Siehe: Dogro-Markt.
Siehe: Kontroll-Ausschuß, Tätigkeit 1987, 1988.
Antrag, Einl.-Zahl 48/1, der Abgeordneten Dr. Dorfer, Ing. Stoisser, Pöltl, Kanduth und Kollmann, betreffend die Schaffung von gesetzlichen Bestimmungen für ein steuerbegünstigtes Sparen mit gefördertem Anschluß-kredit zwecks Gründung eines selbständigen Unternehmens. Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl. 972/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Erlassung eines Selbstbindungsgesetzes über die Richtlinien der Vergabebedingungen öffentlicher Aufträge. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 282/1, -der Abgeordneten Dr. Kalnoky, Klasnic, Pur rund Dr. Maitz, betreff end die Unterstützung von Selbsthilfegruppen im gesundheitlichen Bereich. Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung . . . . . . . . .
Antrag, Einl.-Zahl 714/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eich-tinger, Prof. DDr. Steiner, Pußwald und Kanduth, betreffend die Weiterführung der alten Semmeringbahn zwischen Gloggnitz und Mürzzuschlag. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung
Stenograph. Bericht Seite
2320
321 321
658
728
728-758 758
4445
33
3 0 5 2
657
2058
Beilage Nr.
Beschluß
Nr.
140
279
SemmeringschnellstraBe
Semmeringschnellstraße S 6, Errichtung einer zusätzlichen Auffahrt
Semmeringbasistunnel
Semmeringbasistunnel, Bau
Semmeringtunnel, Baubeginn
Semmeringtunnel, Realisierung
Senekowitsch Lore und Dipl.-Ing. Horst, Grundstäcksverkauf
Seniorenwohnbetten, Fehlbestand
Seniorenwohnhaus
Seniorenwohnheim
Seniorenwohnheime, Mittel für pflegegerechte Ausstattung
Senkgruben
Siehe: Industriepark Kapfenberg, Anschluß an die S 6.
Antrag, Einl.-Zahl 1421/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eich-tinger, Prof. DDr. Steiner, Pußwald und Kanduth, betreffend die Errichtung einer zusätzlichen Auf- und Abfahrt zur Semmeringschhellstraße S 6 zwischen Kindberg und Allerheiligen, um den immer stärker anwachsenden Verkehr aus dem oststeirischen Raum über Birkf eld-Fischbach-Stanz und Kindberg wesentlich zu entschärfen.
Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 844/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend den geplanten Bau des Semmeringbasistunnels.
Antrag, Einl.-Zahl 946/1, der Abgeordneten Dr. Dorf er, Prof. Dr. Eichtinger, Prof. DDr. Steiner, Kollmann, Pußwald, Grillitsch und Bacher, betreffend den Bau des Semmeringbasistunnels.
Aufgelegt und zugewiesen in der 34. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 782/1, der Abgeordneten Vollmann, Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar und Zellnig, betreffend den sofortigen Baubeginn des Semmeringtunnels.
Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1428/1, der Abgeordneten Vollmann, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar und Zellnig, betreffend die rasche Realisierung des Semmeringtunnels.
Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung
Regierangsvorlage, Einl.-Zahl 966/1, betreffend den Verkauf der Grundstücke 530, 531/1 und 531/2 der EZ. 167 der Landtafel Steiermark mit dem darauf befindlichen Objekt Paulustorgasse 17 zum Preis von 2,500.000 Schilling an Lore und Dipl.-Ing. Horst Senekowitsch, 8045 Graz, Ziegelstraße 99 a.
Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung
Verhandlung in der 36. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Ficzko
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 320, des Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka an Landesrat Erich Tschemitz, betreffend Fehlbestand von Seniorenwohnbetten und Pflegebetten.
Mündliche Beantwortung in der 46. Sitzung
Siehe: Deutschlandsberg, Stadtgemeinde, Liegenschafts -schenkung.
Siehe: Knittelfeld, Errichtung eines Seniorenwohnheimes.
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Mittel für pflegegerechte Ausstattung für Seniorenwohn- und Pflegeheime, zu Einl.-Zahl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr. 63).
Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Siehe: Kläranlagen und Senkgruben, Nachweisverpflichtung.
Stenograph. Bericht-Seite
4262
2544
2218
4263
2849
2935
2935
4028
3904
3904
Beilage Nr.
-
;
-
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-
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-
-
Beschluß
Nr.
-
-
-
-
. -
_
621
-
_
846
280
Servicestelle des Landes zu Fragen der Strahlungsgefahren
-
•
Sicherheit in der Steiermark
Sicherheitsleistung durch Deponiebetreiber
Sicherheitstraining
Sicherheitsverwaltung, Föderalisierung
2. Siedlungsgesetz-Novelle
Siemens AG., Liegenschaftsübereignung
' • •
Antrag, Einl.-Zahl 81/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Minder, Trampusch, Meyer und Genossen, betreffend die Schaffung einer Auskunfts*, Beratungs- und Servicestelle des Landes zu Fragen der Strahlüngsgefahren, des Katastrophenschutzes und des Zivilschutzes.
Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung .
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 81/7, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 25. Sitzung
Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz.- Berichterstatter Abg. Vollmann
Redner: Abg. Schrammel, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber
Annahme des Antrages
Dringliche Anfrage Nr. 28 des Abgeordneten Ing. Stoisser und aller SPO-Abgeordneten an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend die Sicherheit in der Steiermark.
Eingebrachtin der 50. Sitzung
Begründung
Mündliche Beantwortung
Redner: Abg. Heibl, Abg. Dr. Lopatka, Abg. Günther Prutsch, Abg. Weilharter, Abg. Schützenhöfer, Abg. Trampusch, 1. LHStv. DDr. Schachner-Blazizek . . . . . . .
Beschlußantrag der ÖVP und SPÖ
Antrag, Einl.-Zahl 333/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Gottlieb, Trampusch, Zellnig und Genossen, betreffend den Erlag einer Sicherheitsleistung durch Deponiebetreiber für Schäden.
Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 333/6, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung
Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Trampusch
Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Körber
Siehe: Österreichring, Einbindung des GAMTC für Sicherheitstraining.
Antrag, Einl.-Zahl 1356/1, der Abgeordneten Schützenhöfer, Dr. Hirschmann, Neuhold, Purr, Pußwald, Kanduth, Pinegger und Dr. Lopatka, betreffend die Föderalisierung der Sicherheitsverwaltung.
Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 19/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische landwirtschaftliche Siedlungs-Landes-gesetz geändert wird (2. Siedlungsgesetz-Novelle) . . . .
Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung
Verhandlung in der 5. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Grülitsch
Annahme des Gesetzes .
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 362/1, betreffend die schenkungsweise Übereignung der Liegenschaft EZ. 700, KG, Fohnsdorf, im unverbürgten Flächen-ausmaß von 29.431 Quadratmeter samt darauf befindlichen Baulichkeiten und Zubehör an die Firma Siemens AG. Österreich.
Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung
Verhandlung in der 18. Sitzung. - B. des Finanz" Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Grülitsch . . . . . . .
Annahme des Antrages
Stenograph. ' Bericht
Seite
296
1646
1956, 1957
1957-19S9
1959
4348
4386
4387^389
4403-4411
4411
1050
2103
2272
2272-2275
2275
4133
34
305,306
306
1104
1177
1177
Beilage , Nr.
-
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-
• -
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_
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-
4
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-
-
_ -
Beschluß
Nr.
-
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_
-393
-
1008
-
-
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-478
-
--
37
-
_ 213
281
Slowenien, Gewährung eines Betrages für Hochwasserschäden
Slowenien, aktuelle Situation
Slowenische Sprache, Förderung
Smogalarm
Smogalarm im Bereich des Schulwesens
Snider Karl, Dr., Geschäftsführer
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1299/1, betreffend die Gewährung eines Betrages an die Republik Slowenien für die Behebung von Hochwasserschäden sowie Genehmigung der Bedeckung des dafür erforderlichen Betrages in der Höhe von 2,000.000 Schilling durch Aufnahme von zusätzlichen Darlehen.
Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung
Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer Redner: Abg. Dr. Lopatka
Annahme des Antrages
Dringliche Anfrage Nr. 29 des Abgeordneten Dr. Maitz und aller Abgeordneten der ÖVP, SPÖ, FPÖ und Dipl.-Ing. Dr. Korber an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend die aktuelle Situation im Zusammenhang mit Slowenien.
Eingebracht in der 51. Sitzung
Begründung
Mündliche Beantwortung
Redner: Abg. Trampusch, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Hirschmann, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, 1. LHStv. DDr. Schachner-Blazizek, Abg. Dr. Maitz
Beschlußantrag der ÖVP, SPÖ, FPÖ und Dipl.-Ing. Dr. Korber
Antrag, Einl.-Zahl 706/1, der Abgeordneten Trampusch, Kohlhammer, Minder, Freitag, Dr. Ficzko und Genossen, betreffend die Förderung der slowenischen Sprache in den südsteirischen Grenzbezirken. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 706/2, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 144, des Abgeordneten Dr. Karl Maitz an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Smogalarm.
Mündliche Beantwortung in der 26. Sitzung
Anfrage gemäß § 56 GO der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Kammlander an LR. Dipl.-Ing. Schaller, betreffend Vorkehrungen zur Realisierung allfälliger Maßnahmen bei Erreichen von Smogalarm. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 26. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 618/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend den Smogalarmplan des Landes Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 618/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41 . Sitzung
Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatterin Abg. Kammlander . . Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 147, des Abgeordneten Prof. DDr. Hans Steiner an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Maßnahmen im Bereich des Schulwesens bei Smogalarm. Mündliche Beantwortung in der 26. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 318, des Abgeordneten Dr. Candidus Cortolezis an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend die Berufung von Dr. Karl Snider zum zweiten Geschäftsführer der Steiermärkischen Landesholding Ges. m. b. H.
Mündliche Beantwortung in der 46. Sitzung
• Stenograph. Bericht Seite
3628
3961 3961, 3962
3962
4427
4427
4427-4432
4432-4442
4443
2058
2850
1929, 1930
1937
1935
3388
3506, 3507
3506-3512 3512
1931
4021
Beilage Nr.
-
-
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-
-
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-
Beschluß
Nr.
-
-
-
872
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1009
,
-
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-
-804
-
-
282
Soboth und St. Oswald ob Eibiswald, Ent-wicklungssonderprogramm
Söchau und Übersbach, Verkehrssicherheit bei den Bahnübergängen
Solaranlage, Förderung
Solarenergienutzung
Solidaritätsaktion
Solstar Brillenmoden-Ges. m. b. H., Liegenschaftsverkauf
Sonderabfälle aus Gewerbe und Industrie
Sonderabfalldeponie
Sonderabfall-Entsorgungs-Holding
Sonderförderungsaktion
Antrag, Einl.-Zahl 387/1, des Abgeordneten Kohlhammer, betreffend die Erstellung eines Entwicklungssonder-programmes für das Grenzgebiet im Gemeindebereich Soboth und St. Oswald ob Eibiswald. Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1031/1, der Abgeordneten Schrammel, Göber, Dr. Lopatka und Neuhold, betreffend die Verbesserung der Verkehrssicherheit bei den Bahnübergängen im Bereich der Bahnhöfe Söchau und Übersbach. ' Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1087/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Förderung'von Solaranlagen in der Steiermark zur Einsparung fossiler umweltfeindlicher Energie.
Erste Lesung. ' / Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1087/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung
Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber ; Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber . Annahme des Antrages Beschlußanträg der Abg. Kammlander (fand nicht die erforderliche Mehrheit)
Antrag, Einl.-Zahl 1244/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die beispielgebende Förderung bzw. Forcierung der Solarenergienutzung als Förderung erneuerbarer Energie durch das Land Steiermark von Sonnenkollektoren, Photovoltaikanlagen und Solarelektromobilen. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung
Siehe: Verstaatlichte Industrie, Solidaritätsaktion.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1188/1, betreffend die Auflösung der Bestands- und Optionsverträge mit den Firmen Solstar und Interspiro, einen Liegeschaftstausch sowie den Verkauf der Liegenschaft EZ. 1428, KG. Gleisdorf, an die Firma Solstar Brillenmoden Ges. m. b. H. um 920.915 Schilling.
Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 489/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Verhinderung der unkontrollierten Durchmischung von Müll aus Haushalten mit Sönderabfallen aus Gewerbe und Industrie auf steirischen Deponien.
Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 489/7, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung . Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber . Annahme des Antrages
Siehe: Wundschuh, Sonderabfalldeponie.
Siehe: Schaller Hermann, Dipl.-Ing., Landesrat, Versagung des Vertrauens.
Siehe: Winterfremdenverkehrsbetriebe, aktion.
Sonderförderungs
stenograph. Bericht Seite
1163
2992
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3930
4116
4116-4118 4118
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3489 3489
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4111 4112, 4113
4113
Beilage Nr.
Beschluß
Nr.
917
789
913
283
Sondermülldeponie
Sondermüllverbrennung
Sondernotstandshilfe für verheiratete Frauen
Sondersitzung
Sonderstatus, Auflistung aller vom Land eingesetzten Beauftragten
Sozialausschüsse, Einrichtung in allen Gemeinden
Sozialhilfe, Reform
Sozialhilfegesetz, Änderung
Sozialhilfegesetz, Novellierung
Sozialhilfeunterstützte, Gleichstellung bei einer Selbstversicherung
Siehe: Wundschuh, Genehmigung einer Sondermülldeponie.
Antrag; Einl.-Zahl 686/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend" die Sondermüllverbrennung bei kalorischen Kraftwerken, -wie der ÖDK III in der Region Voitsberg-Köflach.
Antrag, Einl.-Zahl 378/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Präs. Klasnic, Pußwald und Dr. Kalnoky, betreffend eine Sondernotstandshilfe für verheiratete Mütter, deren Ehepartner kein Einkommen bezieht.
Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 378/4, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung
Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz. - Berichterstatter Abg. Dr. Lopatka
Siehe: Landtag, Sondersitzung.
Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Schrittwieser, Ficzko, Zellnig und Schoiswohl an LH. Dr. Krainer, betreffend die Auflistung aller vom Land eingesetzten Beauftragten, Koordinatoren, Botschafter und sonstiger für Agenden des Landes eingesetzten Personen mit Sonderstatus.
Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der
Antrag, Einl.-Zahl 1153/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Dr. Hirschmann, Kröll und Schrammel, betreffend die Einrichtung von Sozialausschüssen in allen Gemeinden und eine Stärkung der Position der Gemeinden in den Sozialhilf everbänden.
Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 308/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Reform der Sozialhilfe.
Keine Unterstützung.
Antrag, Einl.-Zahl 1169/1, der Abgeordneten Sponer, Minder, Erhart, Vollmann, Trampusch und Genossen, betreffend die Änderung des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes, LGB1. Nr. 1/1977.
Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung. <- B. des
Antrag, Einl.-Zahl 997/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Novellierung des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes.
Antrag, Einl.-Zahl 534/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Schützenhöfer, Schrammel und Präs. Dr. Kalnoky, betreffend die Gleichstellung von Sozialhilfeunter-stützten mit allen anderen bei der Herabsetzung ihrer Beitragsgrundlagen nach § 76 ASVG bei einer Selbstversicherung bei der Gebietskrankenkasse nach § 16 ASVG.
Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 534/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung
Verhandlung in der 28. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Lopatka . . . . . .
Annahme des Antrages
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Beschluß Nr.
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Sozialhilfeverbände, Erhöhung der Förderungsmittel
Sozialhilfeverbände, Über t ragung der Personalhoheit
Sozialklausel, Leistung eines Kostenbeitrages
Sozialministerium, berufsbegleitende Maßnahmen
Sozialombudsmann, Berufung im Land Steiermark
Sozialplan
Antrag, Einl.-Zahl 1218/1, der Abgeordneten Präs. Meyer, Prof. DDr. Steiner, Schrittwieser und Sponer, betreffend die Erhöhung der Förderungsmittel des Landes für die Sozialhilfeverbände und Gemeinden zur Errichtung neuer Pflegeeinrichtungen und den Umbau bestehender Altenheime in zeitgemäße Pflegeeinrichtungen.
Aufgelegt und zugewiesen.in der 42. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 102/1, der Abgeordneten Meyer, Hammerl, Vollmann, Günther Ofner und Genossen, betreffend die Übertragung der Personalhoheit über jene Bediensteten, die in Heimen von Sozialhilfeverbänden tätig sind, an die Sozialhilfeverbände.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 504/1, zum Antrag der Abgeordneten Meyer, Hammerl, Trampusch, Günther Ofner und Genossen, aus der X. Gesetzgebungsperiode, be treffend die Übertragung der Personalhoheit über jene Bedienste, die in Heimen von Sozialhilfeverbänden tätig sind, an die Sozialhilfeverbände.
Verhandlung in der 23. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatterin Abg. Meyer
Redner: Abg. Meyer, Abg. Dr. Lopatka, Abg. Vollmann, Abg. Trampusch, Abg. Prof. Dr. Eichtinger, Abg. Mag. Rader, LR. Dipl.-Ing. Hasiba
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 666/1, der Abgeordneten Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend den Einbau einer Sozialklausel im Zusammenhang mit dem Kostenbeitrag, welchen Patienten beim Spitalsaufenthalt zu leisten haben (12. KALG-Novelle).
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 663/3, hiezu.
Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatterin Abg. Kanape
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 252/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Freitag, Minder, Gennaro und Genossen, betreffend die Weiterführung berufsbegleitender Maßnahmen durch das Sozialrninisteriurn.
Aufgelegt und zugewiesen in der 10. Sitzung . . . . . . . . .
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 252/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung
Verhandlung in der 17. Sitzung. - B. des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien. -
Antrag, Einl.-Zahl 49/1, der Abgeordneten Schrammel, Klasnic, Schützenhöfer und Kollmann, betreffend die Berufung eines Sozialombudsmannes im Lande Steiermark.
Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung
Siehe: Gesundheits- und Sozialplan, Erstellung.
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Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
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285
Sozialprojekte, Erhebung des finanziellen Bedarfes
Sozial- und Arbeitsinitiativen, Förderung aus dem Landesbudget
Sozialversicherungen, Information an Patienten über die Kosten
Sozialversicherungsgesetze, Regelung der Ausgleichszulage
Spielberg, Marktgemeinde
Spielberg, Überprüfung durch den Bundesrechnungshof
Antrag, Einl.-Zahl 764/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Erhebung des finanziellen Bedarfes von bestehenden und künftig zu errichtenden Sozialprojekten in der Steiermark sowie deren dauerhafte und angemessene Dotierung. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 764/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Sponer Redner: Abg. Kammlander Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 42, der Abgeordneten Gundi Kammlander an Landesrat Josef Gruber, betreffend Förderung autonomer Sozial- und Arbeitsinitiativen und Projekte aus dem Landesbudget durch das Sozialressort. Mündliche Beantwortung in der 9. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 623/1, der Abgeordneten Bacher, Präs. Dr. Kalnoky, Schwab und Prof. Dr. Eichtinger, betreffend eine Information der Sozialversicherungen an die Patienten darüber, was die Versicherungen dem Arzt (dem Krankenhaus) an Kosten überwiesen haben (Kostentransparenz im Gesundheitsbereich). Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 623/3, hiezu.
Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Gesundheits-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schrammel Redner: Abg. Kammlander, Abg. Sponer, Abg. Mag. Rader, Abg. Bacher, Abg. Kröll, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Schrammel, LR. Dr. Strenitz Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1022/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eichtinger, Dr. Dorf er, Pußwald und Dr. Lopatka, betreffend eine Änderung der Regelung der Ausgleichszulage in den Sozialversicherangsgesetzen.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1022/3, hiezu.
Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Bacher Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 930/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Überprüfung der Marktgemeinde Spielberg gemäß Bestimmung des Artikels 127 a Abs. 7 des bundesverfassungsgesetzes (B-VG) durch den Bundesrechnungshof. Erste Lesung.
Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung
Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an Ersten LHStv. DDr. Schachner-Blazizek, betreffend die Gemeinde Spielberg. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 41. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 894/1, der Abgeordneten Gundi Kammlander, betreffend die Überprüfung der Marktgemeinde Spielberg gemäß der Bestimmung des Artikels 127 a Abs. 7 des Bundesverfassungsgesetzes (B-VG) durch den Bundesrechnungshof. Keine Unterstützung
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Nr.
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Beschluß
Nr.
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286
Spirometrische Untersuchungen
Spitäler, Schließung
Spital am Semmering, Ausbau der S 6
Spital am Semmering, Fertigstellung der Umfahrung
Spitalsombudsmann, Installierung
Spitalsaufenthalt von Minderjährigen
Spitalskostenbeitrag, Abschaffung
Spitalskostenbeitrag, Umstrukturierung
Spitalsbauvorhaben
Spitzenmanager, Neubestellung
Spitzenpositionen
Siehe: Grazer und Gratkorner Becken, spirometrische Untersuchungen.
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 5, des Abgeordneten Alois Erhart an Landesrat Gerhard Heidinger, betreffend die angebliche Schließung von kleinen Spitälern durch die Krankenanstalten Ges. m. b . H.
Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 479/1, der Abgeordneten Vollmann, Meyer, Schrittwieser, Gottlieb und Genossen, betreffend den Ausbau der S 6 im Bereich der Gemeinde Spital am Semmering.
Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 96, des Abgeordneten Karlheinz Vollmann an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Bau bzw. die Fertigstellung der Umfahrung Spital am Semmering im Zuge der S 6.
Mündliche Beantwortung in der 21. Sitzung
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Installierung des Spitalsombudsmannes bzw. Ombudsfrau, zu Einl.-Zahl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr: 63).
Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1203/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend den Aufenthalt eines Elternteiles während eines Spitalsaufenthaltes von Minderjährigen, eher Kleinkindern bis zum Schulalter, in steirischen Krankenhäuser,
Erste Lesung.
Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung ...-.•
Antrag, Einl.-Zahl 1424/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Abschaffung des sogenannten Spitalskostenbeitrages.
Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Umstrukturierung des Spitalskostenbeitrages, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44).
Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1311/1, der Abgeordneten Herrmann, Rainer, Kanape, Günther Prutsch und Genossen, betreffend die Vorlage $ines Berichtes über die Prioritäten des Landes Steiermark bei Spitalsbauvorhaben.
Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 244, der Abgeordneten Gundi Karnrnlander an Landesrat Dr. Dieter Strertitz, betreffend die Neubestellung der Spitalsmanager.
Mündliche Beantwortung in der 40. Sitzung .
Zusatzfrage
Siehe: Amt der Steiermärkischen Landesregierung, Bewerbung auch für Außenstehende für Spitzenpositionen.
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12,13
1448
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3260, 3261
Beilage Nr.
Beschluß
Nr.
849
571
287
SPÖ-Anträge, unerledigte Behandlung
Sponer Alfred, Abg.
Sportgymnasium
Sporthauptschule
Sportrealgymnasium
Sportstätten, Schutz
Sports tättenschutzgesetz 1991
Sports tättenschutzgesetz 1991, allgemeines Begutachtungsverfahren
Antrag, Einl.-Zahl 379/1, der Abgeordneten Erhart, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Hammerl, Herrmann, Kirner, Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Tschernitz, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend die Behandlung wesentlicher SPÖ-Anträge der XI. Gesetzgebungsperiode. Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 379/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Trampusch Redner: Abg. Schoiswohl, Abg. Kohlhammer, Abg. Dr. Maitz, Abg. Freitag, Abg. Herrmann, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Gennaro, Abg. Vollmann, LR. KLasnic . Annahme des Antrages
Angelobung Wahl zum Schriftführer Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Gesundheit . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft Wahl zum Mitglied des Sozial-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur
Siehe: Mürzzuschlag, Führung eines Sportgymnasiums.
Siehe: Mürzzuschlag, Führung eines Sportgymnasiums.
Siehe: Mürzzuschlag.
Antrag, Einl.-Zahl 669/1, der Abgeordneten Hammer, Trampusch, SchrittwieseT, Erhart und Genossen, betreffend den Schutz steirischer Sportstätten. Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 669/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung Verhandlung in der 31. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schrittwieser Redner: Abg. Dr. Maitz, Abg. Hammer, LR. Dipl.-Ing. Hasiba Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1156/1, Gesetz über den Schutz von Sportstätten (Steiermärkisches Sportstättenschutz-gesetz 1991) Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung
Bericht des Gemeinde-Ausschusses, Einl.-Zahl 1156/3, hiezu Aufgelegt und Verhandlung in der 42. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Kröl Redner: Abg. Trampusch, Abg. Dr. Maitz, LR. Dipl.-Ing. Hasiba Annahme des Gesetzes
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1156/2, betreffend den Bericht gemäß § 13 des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes über das Ergebnis des allgemeinen Begutachtungsverfahrens, betreffend den Entwurf eines Steiermärkischen Sportstättenschutzgesetzes 1991. Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kröll Annahme des Antrages
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1162, 1163
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2275
2275-2281 2281
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7
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2022
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Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
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774
775
288
Subventionierung der Gemeinde Graz
Subventionsgewährung an ein privates Unternehmen, Veröffentlichung
Südautobahn, Vollausbau Gleisdorf-Hartberg
Sulfatzellstoffwerk Pols
Sulm und Murauen, verstärkter Schutz
Sulm- und Mur, Unterschutzstellung der Augebiete
Sumpfbiber, Musterprojekt in Mariatrost
Schachner Adolf
Antrag, Einl.-Zahl 636/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Subventionierung der Gemeinde Graz mit jenen Landesmitteln, die bisher allen steirischen Gemeinden zugänglich gemacht wurden, und die Forderung, daß diese Steuermittel von den Kanalabgaben der Gemeinde Graz abgezogen werden. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 636/4, hiezu, Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung Verhandlung in der 33. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Maitz Annahme des Antrages ..'
Antrag, Einl.-Zahl 619/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Anrufung des Bundesverfassungsdienstes bezüglich der rechtlichen Klärung, ob und inwieweit die Veröffentlichung der Subventionsgewährung an ein privates Unternehmen durch die öffentliche Hand im Widerspruch zu den Normen des Datenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 565/1978, stehen. Keine Unterstützung .'"." . . . .
Antrag, Einl.-Zahl 979/1, der Abgeordneten Schrammel, Pöltl, Dr. Lopatka und Neuhold, betreffend den baldigen Vollausbau der Südautobahn im Bereich Gleisdorf-Hartberg. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung
Anfrage (Fragestunde)/ lfd. Nr, 11, des Abgeordneten Engelbert Weilharter -an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend das Sulfatzellstoffwerk Pols. Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 907/1, der Abgeordneten Trampusch, Dr. Ficzko, Minder, Kanape und Genossen, betreffend den verstärkten Schutz der Sulm- und Murauen im Bezirk Leibnitz. Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 907/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung . . . Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Trampusch . . . . Redner: Abg. Ing. Stoisser, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber . . Annahme des Antrages '
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 278, des Abgeordneten Franz Trampusch an Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend Unterschutzstellung der Augebiete entlang der Flüsse Sulm und Mur in der Südsteiermark. Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1086/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Körber, betreffend die Beteiligung de§ Landes am Musterprojekt für die Sumpfbiber in Graz-Mariatrost. Erste Lesung. • Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung . . ,
Regierangsvorlage, Einl.-Zahl 1086/7, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatterin Abg. Kammlander . . Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Annahme des Antrages
Wahl zum Mitglied des Bundesrates Zurücklegung des Mandates als Mitglied des Bundesrates
Stenograph. Bericht Seite.
2005
2389
2528,2529
2529
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2930
14, 15
2491
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4114,4115
4115
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Beilage Nr.
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Beschluß
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6
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Schachner-Blazizek Alfred, DDr., Univ.-Proi.
Schaller Hermann, Dipl.-Ing., Abg.
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Schaller Hermann, Dipl.-Ing., Landesrat, Versagung des Vertrauens
Schallschutzbauten
Schallschutzeinrichtung, Errichtung im Bereich der B 76
Schallschutzwände im Gemeindebereich Kindberg
Schanzsattelstraße
(Wahl zum Ersten Landeshauptmannstellvertreter in der Regierungssitzung am 3. April 1990,)
Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeits-
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft ; Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz .
Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeitsund Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Wissen-
Zurücklegung des Mandates als Abgeordneter
Wahl zum Mitglied der Landesregierung anstelle des zum Bundesminister gewählten Dipl.-Ing. Josef Riegler
Mißtrauensantrag, Einl.-Zahl 1196/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Versagung des Vertrauens gegenüber Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller gemäß § 27 Abs. 3 der LV, in Zusammenhalt mit § 48 Abs. 4 der GO des Steiermärkischen Landtages, wegen Nichtanwendung gesetzlicher Möglichkeiten und Maßnahmen zum Zwecke einer gravierenden Müllreduktion sowie wegen mangelnder Standhaftigkeit gegenüber dem permanenten Druck der Sonderabfall-Entsorgungs-Holding (SEH).
Eingebracht in der 41 . Sitzung
Verhandlung in der 42. Sitzung.
Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Kammlander Der Antrag fand nicht die erforderliche Mehrheit
Siehe: Pyhrnautobahn, Errichtung von Schallschutzbauten.
Antrag, Einl.-Zahl 839/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Gottlieb, Herrmann, Vollmann und Genossen, betreffend die rasche Inangriffnahme der Errichtung von Schallschutzeinrichtungen im Bereich des km 25,0 bis km 25,3 links der B 76, Radipaßstraße. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung . . ' .
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 839/4, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung
Verhandlung in der 38. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Kohl-
Antrag, Einl.-Zahl 392/1, der Abgeordneten Vollmann, Reicher, Gottlieb, Tschernitz und Genossen, betreffend die Errichtung von Schallschutzwänden entlang der S 6 im Gemeindebereich Kindberg.
Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 392/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung
Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Schrittwieser
Redner: Abg. Vollmann, Abg. Prof. Dr. Eichtinger
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 416/1, der Abgeordneten Vollmann, Zellhig, Gottlieb, Meyer und Genossen, betreffend den Ausbau der Schanzsattelstraße.
Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung
Stenograph. Bericht Seite
2997
2
5
6
7
7
7
8
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302, 303
3389
3530-3534 3534
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3092
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1981,1982
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Beschluß Nr.
642
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5
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400
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290
Schanzsattelstraße
Schanzsattelstraße, Errichtung einer Auf- und Abfahrt
Schätzgutachten
Scheibelhofer Peter, Liegenschaftserwerb
Scheiber Ewald, DDr., . Hofrat, Bestellung zum Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates
Scheiber, DDr., Amtsführender Präsident des Landesschulrates, Bestellung
„Scheiflinger Ofen", Ausbau
Regierungsvorlage, Einl.rZahl 416/7, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41.,Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Schriftwieser . Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1227/1, der Abgeordneten Vollmann, Schrittwieser, Präs. Meyer, Kohlhammer und Genossen, betreffend die Errichtung einer Auf- und Abfahrt im Bereich der S 6 als Verbindung zur Schanzsattelstraße. Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 186/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eichtin-ger, Prof. DDr. Steiner, Kanduth und Pußwald, betreffend die Durchführung von Schätzgutachten durch einen Gerichtsbeamten, wenn die Gefahr besteht, daß eine bereits bestehende Notlage durch die Schätzkosten noch wesentlich erhöht wird. Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 186/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung Verhandlung in der 22. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. Dr. Eichtinger Annahme des Antrages . . .
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 269/1, betreffend den ' käuflichen Erwerb der landeseigenen Liegenschaft EZ. 1229, KG. Fürstenfeld, GB. Fürstenfeld, im unverbürgten Flächenausmaß von 5522 Quadratmeter samt Baulichkeiten um einen Kaufpreis von 1,5 Millionen Schilling an die Firma Peter Scheibelhofer, 8280 Fürstenfeld, Jahngasse 5, bzw. an Herrn Peter Scheibelhofer. Aufgelegt und zugewiesen in der 10. Sitzung . . . . . . . . . Verhandlung in der 11. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schrammel Annahme des Antrages
Dringliche Anfrage /Nr. 4 der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter-an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend die Bestellung von Hofrat DDr. Scheiber zum Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates für Steiermark. Diese Anfrage hat nicht die erforderliche Unterstützung gefunden.
Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an LH. Dr. Krainer, betreffend die Bestellung von Herrn Hofrat DDr. Scheiber zum Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates für Steiermark. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 11. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 52, des Abgeordneten Johann Bacher an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau des „Scheiflinger Ofens". Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 57, des Abgeordneten Günther Ofner an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau des „Scheiflinger Ofens". Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 106, des Abgeordneten Johann Bacher an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau des „Scheiflinger Ofens". Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 122, des Abgeordneten Günther Ofner an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau des „Scheiflinger Ofens". Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung Zusatzfrage
Stenograph. Bericht Seite
3389
3520, 3521 3521
3452
427
1352
1501 1501
563
645, 646 646
637
629,630
629, 630
1435, 1436
1435, 1436 1436
Beilage Nr.
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' —
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Beschluß
Nr.
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_ 812
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_ 289
_ 114
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-
291
„Scheiflinger Öfen", Ausbau der Bundesstraße 17
Scheiflinger Öfen, Ausbau
Schicker Johanna
Schießstättenj landesgesetzliche Regelung
Schilcher Bernd, Dr., Univ.-Prof., Abg.
Schimpel Wilhelm und Waltraud, Liegenschaftsabverkauf
Schladming
Schladming, Krankenhaus, Neustrukturierung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 8, des Abgeordneten Günther Ofner an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau der ehemaligen B 17 im Bereich der sogenannten „Scheiflinger Öfen". Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 83, des Abgeordneten Günther Ofner an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Ausbau der Scheiflinger Öfen.
Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth in der 17. Sitzung
Wahl zum Mitglied des Bundesrates
Antrag, Einl.-Zahl 560/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die landesgesetzliche Regelung von Schießplätzen und Schießstätten, insbesondere von Wurftaubenschießständen, auf Grund unzumutbarer Lärmbelästigungen und gesundheitlicher Gefährdung. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Gesundheit . . .
Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung
Wahl zum Mitglied des Volksbildungs-Ausschusses anstelle des Abg. Ing. Hans Stoisser
Auslieferungsbegehren des Landesgerichtes für Strafsachen in Wien, Einl.-Zahl 115/1, gemäß § 297, 111 Abs. 1 und 2 und 117 StGB. Zugewiesen in der 5. Sitzung Verhandlung in der 5. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -
Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1122/1, über den Abverkauf der Liegenschaft EZ. 368, KG. 63238 Judendorf-Straßengel, GB. Graz, an die Ehegatten Wilhelm und Waltraud Schimpel, wohnhaft in 8020 Graz, Eckertstraße 73. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. — Berichterstatter Abg. Sponer
Siehe: Bahnhof Schladming, Haltestation des Europa-City-Zuges.
Siehe: Regionalförderung nach dem Gewerbestruktur-verbesserungsgesetz.
Antrag, Einl.-Zahl 475/1, der Abgeordneten Kroll, Schwab, Kanduth, Prof. Dr. Eichtinger und Prof. DDr. Steiner, betreffend die Neustrukturierung des Krankenhauses Schladming.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 475/5, hiezu.
Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Bacher Redner: Abg. Kammlander, Abg. Sponer, Abg. Mag. Rader, Abg. Bacher, Abg. Kröll, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Schrammel, LR. Dr. Strenitz Annahme des Antrages
Stenograph. Bericht Seite
17, 18
1097
34, 35
1583
2 5
5
6
7
8
2286
298
309
309
3153
3284 3284
1448
2322
2450
2451-2468 2468
Beilage
Nr.
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~*
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Beschluß Nr.
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6
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5
5
5
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482
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_ 44
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_ 732
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_ 515
292
Schlager Sepp
Schlichtungsstelle
Schlick Walter und Brigitte, Grundverkauf
Schloß Eggenberg, Einstellung von Empfängen
Schloß Eggenberg, Erhaltung des Jagdmuseums
Schloß Eggenberg, Renovierung
Schloß Kaisdorf bei Hz, Instandsetzung
Schloß Kornberg, Landesausstellung
Schloß Trautenfels
Schloß Trautenfels, Landesausstellung 1992
Schloßinternat
Schnellstraße 6
Schnellstraße 6, rascher Bau
Schnellstraße 7, Alternativplanungen
Schöckel, Fahrverbot für die Privatstraße
Nachruf für den ehemaligen Landtagsabgeordneten Gestorben am 12. Jänner 1987.
Siehe: Landeskrankenanstalten, Schlichtungsstelle.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 343/1, betreffend Abverkauf der EZ. 96L KG. Jakomini, an Dr. Walter und Mag. Brigitte Schlick, 8044 Graz, Mariatroster Straße 148, zum Preis von 1,600.000 Schilling. Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung Verhandlung in der 17. Sitzung, - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1210/1, der Abgeordneten Rainer, Minder, Gennaro, Ussar und Genossen, betreffend die Einstellung von Empfängen und Repräsentationsveranstaltungen in den Prunkräumen des Schlosses Eggenberg. Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1253/1, der Abgeordneten Schrammel, Buchberger, Neuhold und Pöltl,-betreffend die weitere Erhaltung des Jagdmuseums im Schloß Eggenberg, Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 263, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landeshauptmannstellyertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend Renovierung des Schlosses Eggenberg. Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung . Zusatzfrage
Antrag, Einl.-Zahl 1295/1, der Abgeordneten Schrammel, Pöltl, Göber und Neuhold, betreffend die Iristandsetzung des landeseigenen Schlosses Kaisdorf bei Ilz. Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung .-.
Antrag, Einl.-Zahl 222/1, der Abgeordneten, Harmtodt, Neuhold, Fuchs und Göber, betreffend die Durchführung einer Landesausstellung unter dem Titel „Jagd und Fischerei in der Steiermark" auf Schloß Kornberg. Aufgelegt und zugewiesen in der 9. Sitzung
Siehe: Landesausstellungen, Vergabe.
Antrag, Einl.-Zahl 710/1, der Abgeordneten Kröll, Kanduth, Schwab und Kollmann, betreffend die Landesausstellung auf Schloß Trautenfels im Jahre 1992. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung
Siehe: Leopoldstein, Führung als Landesschülerheim.
Siehe: Siehe Siehe:
Schallschutzwände zwischen Kindberg und St. Marein. Schanzsattelstraße, Errichtung einer Auf- und Abfahrt. Spital am Semmering, Ausbau der S 6.
Antrag, Einl.-Zahl 1107/1, der Abgeordneten Vollmann, Gennaro, Schrittwieser, Erhart, Heibl, Günther Ofner und Genossen, betreffend den raschen Bau der S 6 in den Gemeinden Schottwien, Semmering und Spital am Semmering. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1151/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Durchführung einer Bürgerbesprechung über Alternativplanungen zu der den Sparmaßnahmen zum Opfer gefallenen S 7 im Raum Fürstenfeld. Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 204, des Abgeordneten Franz Trampusch an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend das Fahrverbot für die Privatstraße auf den Schöckel. Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung Zusatzfrage
Stenograph. Bericht Seite
290, 291
1050
1115, 1116 1116
3451
3548
3369 3369, 3370
3628
475
2058
3153
3262
2832,2833 ' 2833
Beilage . Nr.
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Beschluß
Nr.
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191
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293
Schöckel, Wasserschongebiet
Schöckelgemeinden, Umgang mit den Freilandflächen
Schöckelmassiv, Erklärung zum Wasserschongebiet
Schöckelstraße, Ablöse
Schöckelstraße im Grundwasserschongebiet
„Schöckl Alpenquell Ges . m. b . H.", Förderung des Trinkwasserverbandes
Schoiswohl Lore, Abg.
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 243, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Josef Korber an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend das Wasserschongebiet des Schöckels. Mündliche Beantwortung in der 36. Sitzung Zusatzfrage
Antrag, Einl.-Zahl 1325/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend den schonenden Umgang mit den Freilandflächen im Bereich des Naherholungsraumes Graz und Umgebung, speziell in den Schöckelgemeinden. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 555/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Erklärung des Schöckel-massivs zum Wasserschongebiet, um die Wasserversorgung vor ungesetzlichem Massentourismus in der Form widerrechtlicher Parkplätze und damit der Öl-verseuchung zu schützen. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 555/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung Verhandlung in der 35. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 248, des Abgeordneten Johann Reicher an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend die Ablöse der Schöckelstraße. Mündliche Beantwortung in der 40. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 321, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Josef Korber an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Sperre der Schöckelstraße im Grundwasserschongebiet.
Mündliche Beantwortung in der 46. Sitzung Zusatzfrage ;
Antrag, Einl.-Zahl 128/1, der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, Kammlander, Mag. Rader und Weilharter, betreffend die finanzielle Förderung des Trinkwasserverbandes „Schöckl Alpenquell Ges. m. b. H.", Sitz Gemeinde Kumberg. Aufgelegt und zugewiesen in der 6. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 128/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 10. Sitzung Verhandlung in der 11. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer Annahme des Antrages
Angelobung Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Gesundheit anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Erich Tschernitz . . Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Erich Tschernitz . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions-Ausschusses anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Erich
• Tschernitz Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Erich Tschernitz Wahl zum Mitglied des Sozial-Ausschusses anstelle der Abg. Margareta Meyer Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz anstelle des Abg. Dr. Arthur Ficzko Geburtstagswünsche
Stenograph. Bericht Seite
2914,2915 2915
4195
1574
2492
2877,2878 2878,2879
2879
3250,3251
4027 4027, 4028
325
563
538 638
1427
1503
1503
1503
1503
2049
2821 2849
Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
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614
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-108
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293
293
293
293
418
602
-
294
Schölbing
Schongebietsverordnung
Schrammel Josef, Abg.
Schrittwieser Siegfried, Abg.
„Schule - Ausbildung -Arbeitswelt
Schulaufsichts-Aüs-führungsgsetz, Änderung
Schulbibliothekare
Siehe: Lärmschutzeinrichtungen entlang der Kl.
Siehe: Bad Radkersburg, Schongebietsverordnung.
Angelobung .' Wahl zum Ordner Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses . . . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Gemeinde-Ausschusses . .
- Wahl zum ' Ersatzmitglied des Ausschusses für Gesundheit Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft -Wahl zum Mitglied, des Petitions-Ausschusses . Wahl zum Mitglied des Sozial-Ausschusses . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umweltschutz Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur , Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses
. Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz .
Angelobung Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeitsplatzsicherung und Neue Technologien . . . . . . . . . . . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Gemeinde-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions- Ausschusses . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umweltschutz Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses ; Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur '. Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung , Wahl zum Mitglied des Gemeinde-Ausschusses anstelle des Aßg. Georg Hammerl : Wahl zum Mitglied des Sozial-Ausschusses anstelle des Abg. Georg Hammerl Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Gesundheit anstelle der Abg. Margareta Meyer .
Siehe: Knittelfeld, Landesausstellung „Schule - Ausbildung -Arbeitswelt".
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 795/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Schulaufsichts-Ausführungsgesetz geändert wird ; Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung . Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Pinegger Annahme des Gesetzes
Antrag, Einl.-Zahl 1061/1, der Abgeordneten Prof. DDr. Steiner, Prof. Dr. Eichtinger, Dr. Maitz und Pinegger, betreffend die Förderungen der steirischen Schulbibliothekare. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1061/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung Verhandlung in der 45, Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. DDr. Steiner . Annahme des Antrages . ,
Stenograph. Bericht Seite
2
4
5
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1030
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2287
2287
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3977, 3978
3994
Beilage Nr.
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Beschluß . Nr.
3
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239
239
418
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_ 485
. -
-
^ 884
295
Schulbuffets, Richtlinien für alle Schulen
Schulbereich, Dienstpostenplan für 1989/90
Schulerrichter und Schulerhalter, Gebarungskontrolle durch den Landesrechnungshof
-
Schullandwoche, Abhaltung in der Steiermark
Schulleiterbestellung in der Steiermark
Schulleiterposten, Ausstellung von Bescheiden
Antrag, Einl.-Zahl 283/1, der Abgeordneten Dr. Kalnoky, Präs. Klasnic, Buchberger, Neuhold, Prof. Dr. Eichtinger und Prof. DDr. Steiner, betreffend Richtlinien für die Schulbuffets aller Schulen in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 283/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung
Verhandlung in der 19. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Bacher Redner: Abg. Prof. DDr. Steiner, Abg. Dr. Kalnoky . . . . Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 163, des Abgeordneten Alexander Freitag an Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend Dienstpostenplan für das Schuljahr 1989/90 im steirischen Schulbereich. Mündliche Beantwortung in der 30. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 651/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die vertragliche Verpflichtung der Gemeinden als Schulerrichter und Schulerhalter bei Inanspruchnahme von Förderungsmitteln des Landes Steiermark, sich gemäß § 8 des Landesrechnungshof-Verfassungsgesetzes der Gebarungskontrolle durch den Landesrechnungshof zu unterwerfen.
Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 65/1, der Abgeordneten Kröll, Kanduth, Dr. Dorfer, Ing. Stoisser, Harmtodt und Bacher, betreffend die Abhaltung von Schullandwochen, Schikursen und Wanderungen durch steirische Schulen möglichst in der Steiermark.
Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 65/3, hiezu.
Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. Dr. Eichtinger Redher: Abg. Prof. DDr. Steiner
Antrag, Einl.-Zahl 1288/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die rasche Durchsetzung eines neuen Modells zur Schulleiter(innen)bestellung in der Steiermark.
Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 991/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Ausstellung von Bescheiden bei der Vergabe von Schulleiterposten. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 991/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Mag. Rader Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Kammlander, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schacher, Abg. Freitag Annahme des Antrages
Stenograph. Bericht Seite
657
1163
1260 1260, 1261
1261
2206
2051
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429
511 511,512
512
3628
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3059
3159, 3160
3160-3165 3165
Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
-
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236
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86
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_ 695
296
Schulmilch in Milchflaschen
Schul- und Bildungskompetenzen, D ezentralisierung
Schul- und Bildungskompetenzen, Föderalisierung
Schul-und Bildungskonzept in der Steiermark
Schul-und Bildungswesen, Ausgliederung aus der Hoheitsverwaltung
Schulungszentrum
Schulwesen, Aufhebung des Parteienproporzes
Schulzeit-Ausführungsgesetz, Änderung
Antrag, Einl.-Zahl 1070/1,' der Abgeordneten Trampusch, Franz Ofner, Kanape, Minder, Gennaro und Genossen, betreffend die weitere Ausgabe von Schulmilch in Milchflaschen. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1070/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen Inder 43. Sitzung . Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses, - Berichterstatter Abg. Ussar Annahme des Antrages
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Dezentralisierung und Föderalisierung der Schul- und Bildungs-kompetenzen, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44). Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 631/1, der Abgeordneten Prof. DDr. Steiner, Pußwald, Prof. Dr. Eichtinger und Schützenhöfer, betreffend die Dezentralisierung und Föderalisierung von Schul- und Bildungskompetenzen. Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 631/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung ... .' Verhandlung in der 35. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses: - Berichterstatter Abg. Prof. DDr. Steiner . Redner: Abg. Kammlander Annahme des Antrages .
Antrag, Einl.-Zahl 541/1, der Abgeordneten Freitag, Ussar, Kohlhammer, Minder und Genossen, betreffend die Vorlage eines längerfristigen Schul- und Bildungskonzeptes in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Ausgliederung des Schul- und Bildungswesens aus der Hoheitsverwaltung, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29). Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages
Siehe: Niklasdorf, Errichtung eines Technologieparks.
Antrag, Einl.-Zahl 1296/1, der Abgeordneten Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Prof. Dr. Eichtinger, Dr. Maitz und Prof. DDr. Steiner, betreffend die Aufhebung des verfassungsrechtlich verankerten Parteienproporzes im Schulwesen und seine umfassende organisatorische Neuordnung. Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung . :
Regierangsvorlage, Einl.-Zahl 672/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Schulzeit-Ausführungsgesetz geändert wird Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung Verhandlung in der 28. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. DDr. Steiner . Annahme des Gesetzes
Stenograph. Bericht Seite
3058
3549
3978 3994, 3995
2815
2815
1935
2492
2863
2863-2865
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1909
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_ 2023
2079, 2080
2080
Beilage Nf.
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Beschluß
Nr.
_ "
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_ 886
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• _ •
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347
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_ 432
297
Schüleraustausch an berufsbildenden höheren Schulen
Schülerfreifahrten, rechtliche Grundläge
Schuldnerberatung in der Steiermark
Schutz landwirtschaftlicher Betriebsflächen, Änderung
Schützenhöfer Hermann, Abg.
Schutzraum-endausstattung, Gewährung von Förderungsmitteln
Antrag, Einl.-Zahl 656/1, der Abgeordneten Göber, Dr. Dorfer, Dr. Maitz und Kollmann, betreffend die Schaffung der Möglichkeit des Schüleraustausches an berufsbildenden höheren Schulen.
Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 656/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung
Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kollmann
Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 50, des Abgeordneten Josef Schrammel an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend die rechtliche Grundlage der Schülerfreifahrten.
Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 1141/1, der Abgeordneten Minder, Präs. Meyer, Freitag, Sponer und Genossen, betreffend die Erarbeitung eines Modells für Schuldnerberatung in der Steiermark.
Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 862/1, Gesetz, mit dem das Gesetz über den Schutz landwirtschaftlicher Betriebsflächen geändert wird
Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung
Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Grillitsch
Annahme des Gesetzes
Angelobung
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatz-Sicherung und Neue Technologien
Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Gesundheit
Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz
Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses
Wahl zum Ersatzmitglied des Sozial-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeitsund Immunitäts-Ausschusses
Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses
Antrag, Einl.-Zahl 1328/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Völlmann und Zellnig, betreffend die Gewährung von Förderungsmitteln für die Schutzraumendausstattung in baulicher und technischer Hinsicht bei Wohnobjekten.
Aufgelegt und zugewiesen in der 46. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1328/3, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung
Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Heibl
Redner: Abg. Kammlander, Abg. Kanduth
Annahme des Antrages
Stenograph. Bericht Seite
2021
2324
2485
2485
627
3262
2323
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6
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6
7
7
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4368-4369
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Beilage Nr.
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70
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Beschluß
Nr.
_
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_ 538
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519
-
5
5
5
5
5
5
5
-
-
_ -
981
298
Schutzraumkatalog, Vorlage
'
Schwab Hubert, Abg.
Schwanberg
Schwarz Franz, Bus- und Transportunternehmen, Grundstücksverkauf
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Vorlage eines Schutzraumkataloges und Forcierung des Schutzraumbaues, zu Einl.-Zahl 8/1 (Mündlicher Bericht Nr. 4).
Aufgelegt und Verhandlung in der 4. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Annahme des Antrages
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Vorlage eines Schutzraumkataloges, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11).
Aufgelegt und Verhandlung in der 11. Sitzung. - Bericht-
Annahme des Antrages
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Vorlage eines Schutzraumkataloges, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).
Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Annahme des Antrages . . . . ,
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Vorlage eines Schutzraumkataloges, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44).
Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. -Berichterstatter Abg. Rainer
Annahme des Antrages
Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Jugend, Familie
Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . .
Wahl zum Ersatzmitglied des Sozial-Ausschusses
Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt-
Wahl zum. Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Dipl.-Ing. Hermann SchalleT
Zurücklegung des Mandates als Mitglied des Steier-
Siehe: Radlpaßbundesstraße, Verlegung.
Regierungsvorlage, Eink-Zahl 4 /1 , betreffend erstens den Verkauf des Grundstückes 257/3 der landeseigenen Liegenschaft EZ. 1500, KG. Gleisdorf, laut Lageplan des Dipl.-Ing. Permann, GZ. 818-1/86, vom 12. Mai 1986 um einen Kaufpreis von 674.700 Schilling an die Firma Franz Schwarz, Bus- und Transportunternehmen, 8200 Gleisdorf, Flurgasse 2; zweitens die Änderung der Bestand-flache sowie die'seinerzeitige Eigentumsübertragung an diese Firma Renault Industrie Österreich Ges. m. b. H., 8200 Gleisdorf, Industriestraße 34; drittens unentgeltliche Überlassung der sogenannten Industriestraße an die Stadtgemeinde Gleisdorf zum Zwecke der Errichtung eines öffentlichen Weges.
Aufgelegt und zugewiesen in der 2. Sitzung
Verhandlung in der 4. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber
Annahme des Antrages
Stenograph. Bericht Seite
279
279
1027
1027
1908
1908
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6
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279, 280
200
Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
_ 10
_ 154
_ 345
_ 563
_ 3
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50
-
_ 17
299
Schwefelgehalt im Heizöl
Schweighofer Johann, Abg.
Schweinepest
Schwerwiegende pädagogische Gründe
Schwesternberuf, Maßnahmen zur Anhebung
Staatsvertrag, Abschluß für -wirtschaftliche und finanzielle Belange
Stahlindustrie
Stainach, Tunnelumfahrung
Stainach, Umfahrung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 2 /1 , betreffend Vereinbarung gemäß Artikel 15 a B-VG, mit der die Vereinbarung über den höchstzulässigen Schwefelgehalt im Heizöl geändert wird.
Aufgelegt und zugewiesen in der 2. Sitzung
Verhandlung in der 4. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und hnmunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Schaller
Annähme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 647/1, zur Vereinbarung gemäß Artikel 15 a B-VG, mit der die Vereinbarung über den höchstzulässigen Schwefelgehalt im Heizöl geändert wird.
Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung
Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Dr. Maitz
Annahme des Antrages
Angelobung
Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft anstelle des zum Mitglied gewählten Abg. Johann Neuhold
Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umweltschutz
Wahl zum Ersatzmitgüed des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses anstelle des zum Mitglied gewählten Abg. Erich Pöltl
Tödlich verunglückt am 14. Juli 1991
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 238, des Abgeordneten Erich Pöltl an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend die Schweinepest in der Steiermark.
Mündliche Beantwortung in der 36. Sitzung
Siehe: Lernfeldprojektschule.
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 280, des Abgeordneten Günther Ofner an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Maßnahmen zur Anhebung der Attraktivität des Schwesternberufes.
Schriftliche Beantwortung aufgelegt in der 42. Sitzung.
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 67, des Abgeordneten Engelbert Weilharter an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Abschluß eines Staatsvertrages zwischen dem Bund und dem Land Steiermark.
Mündliche Beantwortung in der 15. Sitzung
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 311, des Abgeordneten Siegfried Ussar an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend die obersteirische Stahlindustrie.
Mündliche Beantwortung in der 46. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 973/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die bereits 1985 vom steirischen Straßenbaureferenten zugesagte Detailplanung für eine moderne, zeitgerechte Tunnelumfahrung von Stainach und lärmfreie Unterflurtrasse im Bereich Trautenfels, Wörschach und Liezen.
Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung
Antrag, Einl.-Zahl 236/1, der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Körber, Kammlander, Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Detailplanung einer umweltfreundlichen und ökologisch vertretbaren Umfahrung von Stainach als zeitgerechte Tunnelvariante von der zuständigen Abteilung des Landes (Fachabteilung II c).
Aufgelegt und zugewiesen in der 9. Sitzung
Stenograph. Bericht Seite
21
282
282
1936
1982
1983
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357
357
357
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1043, 1044
4020
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Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
_ 28
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_ 402
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50
50
50
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300
Stainach, Urriiahrung
Stainz, Marktgemeinde, Liegenschaftsverkauf
Stainz, land- und forstwirtschaftliche Fachschule, Zubau eines Lehrwerkstättengebäudes
Stanz Im Mürztal, Ortsumfahrung
Stanzbach
Starkstromleitung, Errichtung durch die Ost- und Südsteiermark
Statut der Landeshauptstadt
Steiermärkische Elektrizitäts-AG., Grundstücksverkauf
Steiermärkische Krankenanstalten Ges. m. b. H., Anträge für Landesvoranschlag 1991
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 284, des Äbgeordneten-Dipl.-Ing. 'Dr. Josef Korber an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Beantwortung des Antrages vom 2. Juni 1987 hinsichtlich der Planung einer umweltfreundlichen und ökologisch vertretbaren Umfahrung von Stainach als zeitgerechte und moderne Tunnellösung seitens des Landes.
Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung Zusatzfrage '
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1266/1, betreffend den Verkauf der Liegenschaften samt Anlagen und Fahrbetriebsmittel der ehemaligen Landesbahnstrecke Preding-Wieselsdorf-Stainz an die Marktgemeinde Stainz zum Gesamtverkaufserlös von 1,200.000 Schilling.
Verhandlung in der 44. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Ing. Locker
Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 273/1, betreffend land- und forstwirtschaftliche Fachschule Stainz, Zubau eines Lehrwerkstättengebäudes mit Gesamtkosten von rund 20 Millionen Schilling.
Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung
Verhandlung in der 12. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Pußwald
Redner: Abg. Weilharter, Abg. Günther Ofner, Abg. Pöltl, Abg. Ing. Stoisser, LR. Dipl.-Ing. Schaller
Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 713/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eich-tinger, Prof. DDr. Steiner, Pöltl und Schrammel, betreffend den raschen Bau der Ortsumfahrung Stanz im
- Mürztal.
Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 713/4, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung
Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Dr. Pfohl
Siehe: Laßnitz und Stanzbach, Hochwasserrückhalteanlagen.
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 102, der Abgeordneten Gundi Karnmlander an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend die Errichtung einer 380-Kilovolt-Strom-leitung durch die Ost- und Südsteiermark.
Mündliche Beantwortung in der 21. Sitzung Zusatzfrage
Siehe: Graz, Statut der Landeshauptstadt Graz.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 648/1, betreffend Veräußerung des Grundstückes 21 der EZ. 144, KG. Webling, zum Preis von 10,131.000 Schilling an die Steiermärkische Elektrizitäts-AG.
Verhandlung in der 27. Sitzung.' - B. des Finanz-
Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 274, des Abgeordneten Alfred Sponer an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend Erläuterung der Anträge der Steiermärkischen Krankenanstalten Ges. m. b. H. für den Entwurf des Landesvoranschlages 1991.
Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung
Stenograph. Bericht ' Seite
3368
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3906
3906
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673-678
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1348, 1349 1349
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3382-3384
Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
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_ 862
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_ 121
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813
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412
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301
Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft m. b. H., Landesrechnungshofbericht
Steiermärkische Krankenanstalten Ges. m. b. H., zusätzliche Dienstposten
Steiermärkische Krankenanstalten Ges. m. b. H., zusätzlicher Personalaufwand
Steiermärkische Landesbahnen
Steinbeis-Stiftung
Steinbeis-Stiftung, Kooperationsvertrag
Bericht, Einl.-Zahl 650/1, des Kontroll-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes Nr. 67, betreffend die Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft m. b . H., stichprobenweise Überprüfung der Ausgaben unter Berücksichtigung der Aufwendungen im Bereiche der Zentralstelle (Nr. 67), bzw.
Antrag der Abgeordneten Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Bacher, Kanduth, KoHmann, Dr. Lopatka, Dr. Maitz, Pinegger, Dr. Pfohl, Purr, Schützenhöfer und Mag. Rader, betreffend Vorlage eines Berichtes des Kontroll-Ausschusses an den Landtag.
Verhandlung in der 26. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher
Redner: Abg. Dr. Pfohl, Abg. Trampusch, Abg. Mag. Rader, Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Abg. Gennaro, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Rupp, LR. Dr. Strenitz
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 217/1, betreffend die Genehmigung von 100 zusätzlichen Dienstposten für die Steiermärkische Krankenanstalten Ges. m. b. H. zur Aufrechterhaltung einer adäquaten medizinischen Versorgung in den Landeskrankenanstalten.
Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -
Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1240/1, betreffend die Genehmigung von zusätzlichem Personalaufwand für die Steiermärkische Krankenanstalten Ges. m. b. H. als außerordentlicher Gesellschafterzuschuß.
Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung
Verhandlung in der 43. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . . .
Annahme des Antrages
Siehe: Kühr Anton und Edeltraud, Verkauf des Personalwohnhauses in Murau.
Siehe: Längs Wilhelm und Klara, Personalwohnhausverkauf. Siehe: Personalwohnhäuser, Verkauf der Steiermärkischen
Landesbahnen. Siehe: Pint August und Margarethe, Personalwohnhaus
verkauf.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1241/1, betreffend die Finanzierung der Tätigkeiten der Steinbeis-Stiftung für Wirtschaftsförderung für die ersten zwei Jahre.
Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung
Verhandlung in der 43. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 960/1, betreffend den Abschluß eines Kooperationsvertrages mit der Steinbeis-Stiftung für Wirtschaftsförderung, D-6000 Stuttgart.
Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung
Verhandlung in der 36. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg.
Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Dorfer, LR. Klasnic
Stenograph. Bericht Seite
1983
1983-2003
2003
429
513
513,514
514
3453
3560
3560
3453
3560
3560-3562
3562
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2946
2946-2950
2950
Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
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403
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90
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_ 825
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-826
-
-629
302
Steinbeis-Stiitung für Wirtschaftsförderung
Steinbergstraße, Instandsetzung
-
Steiner Hans, DDr., Prof., Abg.
Steirische Abfallverwertungs-Gesellschaft m. b. H.
Steirische Gesellschaft für Gesundheit, kariesprophylaktische Aktionen
Steirische Gesellschaft für Gesundheitsschutz, Einsetzung eines Untersuchungs-Ausschusses
~
„
Antrag, Einl.-Zahl 1427/1, der Abgeordneten Gennaro, Rainer, Heibl, Vollmann und Genossen, betreffend die Vorlage eines Berichtes über die Tätigkeit und bisherigen Ergebnisse der Kooperation des Landes Steiermark mit der Steinbeis-Stiftung für Wirtschaftsförderung.
Antrag, Einl.-Zahl 913/1, der Abgeordneten Minder, Reicher, Dr. Ficzko, Rainer, Gennaro, Kanape und Genossen, betreffend die Instandsetzung der Steinbergstraße und die Sanierung der Wetzelsdorfer Straße.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 913/3, hiezu.
Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Gennaro
Angelobung Wahl zum Ersatzmitglied des Kontrolle Ausschusses . . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Sozial-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Volksbildungs- Ausschusses . . . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Gründung der Steirischen Abfallverwertungs-Gesellschaft m. b. H., zu Einl.-Zähl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr. 63). Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages
Antrag, Einl.-Zahl 1138/1, der Abgeordneten Kammlander, Präs. Meyer, Schoiswohl, Kanape und Dr. Ficzko, betreffend die Tätigkeit der Steirischen Gesellschaft für Gesundheitsschutz hinsichtlich der Zweckmäßigkeit von kariesprophylaktischen Aktionen. Erste Lesung.
Antrag, Einl.-Zahl 1058/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Einsetzung eines Untersuchungs-Ausschusses gemäß § 22 der Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages zur Aufklärung der politischen Verantwortung der gegen die „Steirische Gesellschaft für Gesundheitsschutz" erhobenen Vorwürfe und offenen Fragen.
Antrag, Einl.-Zahl 1082/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Einsetzung eines Untersuchungs-Ausschusses gemäß § 22 der Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages zur Aufklärung der politischen Verantwortung der gegen die „Steirische Gesellschaft für Gesundheitsschutz" erhobenen Vorwürfe und offenen Fragen. Aufgelegt und Verhandlung in der 39. Sitzung. Redner: Abg. Dr. Pfohl, Abg. Kammlander, Abg.
Stenograph. Bericht Seite
4263
2491
2932
3047 3047
2 6 6
7 7
8
3904 3904
3444,3445
2994
3235-3239 3239
Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
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670
"_ 5 5
5 5
5
-851
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303
Steirische Gesellschaft für Gesundheitsschutz, Überprüfung
Steirische Nebenbahnen, Einstellung
Steirische Wasserkraft-und Elektrizitäts-AG., Rechnungshofbericht
Steirischer Herbst, Neugestaltung
Steirischer Herbst, Reform
Stephan Anton, Dr., Landesrat
Sterzautobahn
Steuerbegünstigtes Sparen
Steuerreform
Steuerreform, Auswirkungen auf das Budget 1989 und 1990
Bericht, Einl.-Zahl 1076/1, des Kontroll-Ausschusses, betreffend die Überprüfung der Steirischen Gesellschaft für Gesundheitsschutz.
Verhandlung in der 38. Sitzung. - B . des Kontroll-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Gennaro
Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Pfohl, Abg. Gennaro, Abg. Dr. Hirschmann, Abg. Trampusch, Abg. Schützenhöfer, Abg. Rainer, Abg. Dr. Lopatka, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Maitz, Abg. Gennaro, LHStv. Prof. Jungwirth
Beschlußantrag der Abg. Kammlander hiezu (keine
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 41, des Abgeordneten Karlheinz Vollmann an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend das Ergebnis der Verhandlungen mit den Bundesstellen hinsichtlich der Einstellung der steirischen Nebenbahnen.
Mündliche Beantwortung in der 9. Sitzung
Bericht des Rechnungshofes, Einl.-Zahl 1187/1, über Wahrnehmungen anlaßlich seiner Gebarungsüberprüfungen aus den Jahren 1987 und 1988 bei der Steirischen Wasserkraft und Elektrizitäts-AG. Graz.
Aufgelegt und zugewiesen in der 41 . Sitzung
Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Kontroll-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Gennaro
Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Kammlander, Abg. Dr. Maitz, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber
Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend eine Neugestaltung des Steirischen Herbstes, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).
Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Rainer
Antrag, Einl.-Zahl 622/1, der Abgeordneten Dr. Pfohl, Prof. DDr. Steiner, Präs. Dr. Kalnoky und Dr. Maitz, betreffend die Reform des Steirischen Herbstes.
Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung
Nachruf für ein ehemaliges Mitglied der Steier-
Gestorben am 26. Juli 1987.
Antrag, Einl.-Zahl 745/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend den raschen Bau der Anbindung der sogenannten „Sterzautobahn" an die Autobahnabfahrt Vogau der A 9 Pyhmautobahn und Hintanstellung des Projektes Halbanschlußstelle Gersdorf.
Erste Lesung.
Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung
Siehe: Selbständiges Unternehmen, Schaffung gesetzhcher Bestimmungen für ein steuerbegünstigtes Sparen.
Siehe: Energieabgabe, Einführung auf fossile Importenergieträger.
Siehe: Umweltsituation, ökologische Akzente bei der Steuerreform.
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 164, des Abgeordneten Kurt Gennaro an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend Auswirkungen der Steuerreform auf das Budget 1989 und 1990.
Stenograph. Bericht Seite
3110
3110-3148
3148
3148
469
3388
4005-4008
4008-4014
4014
1609
1909
1935
620, 621
2292
2209,2210
Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
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692
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892
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304
Steuer- und Tarifrelorm, Auswirkungen auf das Land Steiermark
-.
STEWEAG
STEWEAG, Änderung der Fernwärmetarife
STEWEAG, Angleichung der Bezüge
-
STEWEAG, Bauvorhaben
Antrag, Einl.-Zahl 422/1, der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Kammlander, betreffend den Bericht über die Auswirkungen der Steuer- und Tarifreform auf das Land Steiermark. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 422/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung Verhandlung in der 22. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Mag. Rader Annahme des Antrages
Siehe: Braunkohleabnahme der STEWEAG. Siehe: Strompreissenkung durch die STEWEAG.
Antrag, Einl.-Zahl 452/1, der Abgeordneten Erhart, Meyer, Schrittwieser, Trampusch und Genossen, betreffend die Änderung der Femwärmetarife der STEWEAG. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 452/6. Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung Verhandlung in der 23. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raümordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg.
Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Erhart, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Körber, Abg. Grillitsch,. Abg. Ing. Stoisser, Abg. Sponer, Abg. Dr. Maitz, LR. Dipl.-Ing. Schaller, Abg. Trampusch . . . . Annahme des Antrages ;
Antrag, Einl.-Zahl 576/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Angleichung der Bezüge der Bediensteten der STEWEAG an die Bezüge- und Pensionsregelung der Vertragsbediensteten im öffentlichen Dienst sowie die Einschränkung der Werbetätigkeit der STEWEAG zur Stabilisierung des Strompreises.
" Erste Lesung.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 576/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung Verhandlung in der 33. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Erhart, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Grillitsch, Abg. Ing. Stoisser, Abg. Sponer, Abg. Dr. Maitz, LR. Dipl.-Ing. Schauer, Abg. Trampusch . . . . Annahme des Antrages Beschlußantrag der FPÖ und VGÖ/AL (Minderheit) . . . Beschlußantrag der ÖVP und SPÖ: Redner hiezu: Abg. Trampusch, Abg. Dr. Maitz, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Mag. Rader, Abg. Rainer," Abg. Dr. Maitz Beschlußantrag der ÖVP (Zurückziehung der SPÖ) . . . .
Antrag, Einl.-Zahl 1088/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Erstellung eines Energiegutachtens für-die Bauvorhaben der STEWEAG, da die beabsichtigten Ausgaben von 600 Millionen Schilling für das „Winter-Energie-Armee" Kraftwerk Fisching dringend für die Abwärmenutzung von Werndorf n und Mellach von rund 500 Megawatt im Sinne zeitgemäßer Umwelt- Und Energiepolitik investiert werden sollten.
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1495,1496 1496
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2527, 2528 2528
3060
Beilage Nr.
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Beschluß
Nr.
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305
STEWEAG, Senkung der Tarife
STEWEAG, Umstellung des Tarifsystems
STEWEAG-Krafrwerk Werndorf 1, Abwärmenutzung
Stiegler Markus, Liegenschaftsverkauf
Stiftung Österreichisches Freilichtmuseum
Stiftungs- und Fondsgesetz
Stoiser Franz, Veräußerung
*
Antrag, Einl.-Zahl 630/1, der Abgeordneten Dr. Maitz, Dr. Rupp, Pöltl und Schützenhöfer, betreffend die Senkung der Allgemeinen Tarife der STEWEAG. Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 630/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung
Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Maitz '. Redner: Abg. Kammlander, Abg. Gennaro, Abg, Weilharter, Abg. Dr. Maitz
Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 91, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Umstellung des Tarifsystems der STEWEAG. Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth in der 17. Sitzung Zusatzfrage
Antrag, Einl.-Zahl 1200/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Abwärmenutzung des STEWEAG-Kraft-werkes Werndorf I und die Befeuerung mit Erdgas.
Erste Lesung. Aufgelegt in der 43. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 495/1, über den Abverkauf der Liegenschaft EZ. 25e, KG. 61220 Lannach, GB. Stainz, an Herrn Stiegler Markus und dessen Lebensgefährtin Karin Wippel, beide wohnhaft in 8502 Lannach 111.
Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung
Verhandlung in der 23. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Gottlieb Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 342/1, betreffend Schenkung der EZ. 222, KG. Hörgas, und EZ. 205, KG. Kleinstübing, -an die „Stiftung Österreichisches Freilichtmuseum". Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung
Verhandlung in der 17. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Gottlieb Annahme des Antrages
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 397/1, Gesetz über Stiftungen u n d . Fonds (Steiermärkisches Stiftungs- und Fondsgesetz)
Verhandlung in der 19. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Prof. Dr. Eichtinger
Redner: Abg. Dr. Maitz
Annahme des Gesetzes
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 756/1, betreffend Veräußerung der EZ. 530 und 2349, je KG. Geidorf, im Ausmaß von 2506 Quadratmeter an Franz Stoiser, 8044 Graz, Teichhof 25, zum Preis von 6 Millionen Schilling.
Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung Absetzung von der Tagesordnung in der 30. Sitzung . . .
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 756/2, betreffend Veräußerung der EZ. 530, 531 und 2349, je KG. Geidorf, im Ausmaß von 2506 Quadratmeter an die Republik Österreich zum Preis von 6 Millionen Schilling; Reassumption des Beschlusses der Steiermärkischen Landesregierung vom 24. April 1989. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung
Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape
Stenograph. Bericht Seite
1935
2930
3004,3005
3005-3009
3009
1098 1098,1099
3624
1449
1527 1527
1050
1115 1115
-1163
1259
1259,1260
1260
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2205
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Beilage
Nr.
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30
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Beschluß
Nr.
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_ 646
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-190
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235
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-521
306
Stoisser Hans, Ing., Abg.
-
Stolitzka Jutto, Wohnungsankauf
Stolzalpe
Stolzalpe Landeskrankenhaus, Landwirtschaftsbetrieb
Stolzalpe, Landes-sonderkrankenhaus, Änderung der Organisation
Angelobung
Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses
Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Land- und
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz .
Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und
Wahl zum Mitglied des Volksbildungs-Ausschusses . . .
Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses
Wahl zum Ersatzmitglied anstelle des Abg. Dr. Gerhard Hirschmann
Anzeige, Einl.-Zahl 202/1, gemäß § 7 der Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages, in Verbindung mit dem Unvereinbarkeitsgesetz.
Gemäß § 5 Abs. 1 des Unvereinbarkeitsgesetzes bringt der Präsident dem Hohen Haus zur Kenntnis, daß der Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschuß in seiher Sitzung am 16. Juni 1987 die Anzeige nach dem Unvereinbarkeitsgesetz beraten und genehmigend beschlossen hat
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 964, betreffend den Ankauf einer Wohnung im Ausmaß von 79 Quadratmeter von Frau Jutto Stolitzka über die Firma Faüdon Immobilien um 1,300.000 Schilling, das sind 16.455 Schilling pro Quadratmeter (zuzüglich 3 Prozent Provision, inklusive Nebenkosten von 1,450.000 Schilling im Amtsgebäude Graz, Dietrichsteinplatz 15).
Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung . :
Verhandlung in der 36. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape
Annahme des Antrages
Siehe: Murau - Landessonderkrankenhaus Stolzalpe, Übernahme in das Landesstraßennetz.
Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Weilharter, Mag. Rader, Kamrnlander und Dipl.-Ing. Dr. Korber an LR. Dr. Strenitz, betreffend den Landwirtschaftsbetrieb des Landeskrankenhauses Stolzalpe.
Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der
Antrag, Einl.-Zahl 184/1, der Abgeordneten Bacher, Dr. Dorfer, Pußwald, Grillitsch und Pinegger, betreffend eine generelle Änderung der Indikation und Organisation des Landessonderkrankenhauses Stolzalpe.
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 184/13, hiezu.
Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . . . .
Redner: Abg. Günther Ofner, Abg. Bacher, Abg. Weilharter, LR. Dr. Strenitz
Stenograph. Bericht Seite
2
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7
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2286
429
477
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2934
2934
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3456-3458
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Beilage Nr.
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770
307
Stolzalpe, Landes-sonderkrankenhaus, Errichtung einer Internen Abteilung
Stolzalpe, Landes-sonderkrankenhaus, Errichtung einer Medizinischen Abteilung
Stolzalpe, Landes-sonderkrankenhaus, Neustrukturierung
Strahlengefahren
Straßenbau
Straßenbau- und Bahnbauvorhaben, Koordinierung mit Oberösterreich und Kärnten
Strenitz Dieter, Dr., Abg.
Stroisnik Willibald und Albine, Liegenschaftsabverkauf
Antrag, Einl.-Zahl 196/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Meyer, Sponer, Erhart und Genossen, betreffend die Errichtung einer Internen Abteilung (Department) am Landessonderkrankenhaus Stolzalpe.
Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 196/12, hiezu.
Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung
Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . . . .
Redner: Abg. Günther Ofner, Abg. Bacher, Abg. Weilharter, LR. Dr. Strenitz
Annahme des Antrages . . .
Antrag, Einl.-Zahl 92/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Meyer, Sponer, Erhart und Genossen, betreffend die Errichtung einer Medizinischen Abteilung (Department am LSKH Stolzalpe).
Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 92/15, hiezu.
Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . . . .
Redner: Abg. Günther Ofner, Abg. Bacher, Abg. Weilharter, LR. Dr. Strenitz
Annahme des Antrages
Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 58, des Abgeordneten Alfred Sponer an Landesrat Dr. Gerhard Heidinger, betreffend die Neustrukturierung des LSKH Stolzalpe.
Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung
Siehe: Servicestelle des Landes zu Fragen der Strahlungsgefahren.
Siehe: Verkehrsverbund und Straßenbau, Koordination.
Antrag, Einl.-Zahl 543/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Ussar, Minder, Franz Ofner und Genossen, betreffend die Koordinierung von Straßenbau- und Bahnbauvorhaben mit den Bundesländern Oberösterreich und Kärnten.
Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses
Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentensormtz
Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses
Wahl zum Ersatzmitglied des Sozial-Ausschusses
Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeitsund Immunitäts-Ausschusses
Wahl zum Ersatzmitglied des Volksbildungs-Aus-
Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft
Wahl zum Mitglied der Landesregierung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 750/1, über den Abverkauf der Liegenschaft EZ. 221, KG. 61075, Zehndorf, GB. Deutschlandsberg, an die Ehegatten Willibald und Albine Stroisnik, beide wohnhaft in 8521 Wettmannstätten, Zehndorf 11.
Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung
Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kohmammer . . . .
Stenograph. Bericht Seite
428
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3455, 3456
3456-3458
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3456-3458
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Beilage Nr.
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Strompreissenkung durch die STEWEAG
Stroß EVwin, KR.
Stufenführerschein
Styriarte, Auflassung der Landesförderung
Tabasaran, Prof.
Tagesheimstätte
Tagesmütterprojekte
Tageszeitungen, Förderungsbeiträge
Tangl Rainer
Tarifreform
Tarifsystem
Antrag, Einl.-Zahl 546/1, der Abgeordneten Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend eine Strompreissenkung durch die landeseigene Elektrizitätsgesellschaft STEWEAG.
Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 546/4, hiezu.
Verhandlung in der 33. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg.
Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Erhart, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Grillitsch, Abg. Ing. Stoisser, Abg. Sponer, Abg. Dr. Maitz, LR. Dipl.-Ing. Schaller, Abg. Trampusch . . . .
Annahme des Antrages
Wahl zum Ersatzmitglied des Bundesrates
Wahl in den Aufsichtsrat der Landes-Hypothekenbank .
Siehe: Motorfahrräder, Lenkerberechtigung ab dem 15. Lebensjahr.
Antrag, Einl.-Zahl 1211/1, der Abgeordneten Vollmann, Hammer, Minder, Herrmann und Genossen, betreffend die Auflassung der Landesförderung für die Veranstaltungsreihe „Styriarte".
Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung
Siehe: Müllbewirtschaftungsgesetz, Studie des Prof. Tabasaran.
Siehe: Feldbach, Tagesheimstätte für Behinderte.
Antrag, Einl.-Zahl 1093/1, der Abgeordneten Präs. Meyer, Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schritt-wieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Schaffung gesetzlicher Bestimmungen für Tagesmütterprojekte.
Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung
Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 206/1, betreffend die Einholung einer Ermächtigung zur zusätzlichen Aufnahme von Darlehen in Höhe von 80 Millionen Schilling YUT Bedeckung einer überplanmäßigen Ausgabe in dieser Höhe bei der Vst. 1/021434-7430 „Förderungsbeiträge an die Tageszeitungen der im Landtag vertretenen politischen Parteien".
Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung
Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer
Redner: Abg. Kammlander, Präs. Zdarsky, Abg. Dr. Hirschmann, Abg. Mag. Rader, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LR. Dr. Klauser
Beschlußantrag der Abg. Kammlander hiezu (keine
Siehe: Ehrnau, Landesaltenpflegeheim, Abverkauf.
Siehe: Steuer- und Tarif reform, Auswirkungen auf das Land Steiermark.
Siehe: STEWEAG, Umstellung des Tarif Systems.
Stenograph. Bericht Seite
1513
2389
2502, 2503
2503-2526
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Beschluß
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545
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Recommended