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DIREKTION DER JUSTIZ
UND DES INNERN
DES KANTONS ZÜRICH
GEMEINDEAMT
DES KANTONS ZÜRICH
Gemeindebericht 2009
Bericht des Regierungsrates des Kantons Zürich nach § 14a Gemeindegesetz - Auftrag, Aufbau und Fazit
Regierungsrat Dr. Markus NotterUrs Glättli, Projektleiter
Medienkonferenz 10. Dezember 2009
2Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Auftrag gemäss § 14a Gemeindegesetz
3Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Aufgabenteilung zwischen Bund, Kanton und Gemeinden
4Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Aufgabenkatalog Kantonsverfassung (Art. 100 ff. KV)
– Öffentliche Ordnung und Sicherheit
– Raumplanung und Umweltschutz
– Verkehr
– Wasserversorgung
– günstige Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Arbeit
– Sozialhilfe
– Familie, Jugend und Alter
– Gesundheitsversorgung
– Integration
– Bildungswesen
– Öffentliche Schulen
– Kultur
– ...
Kanton und Gemeinden gewährleisten, fördern oder sorgen für …
5Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Bedeutung der Gemeindeautonomie (Art. 85 I KV)
6Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Urs Glättli, juristischer Sekretär mbA
7Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Aufbau des Gemeindeberichts 2009
8Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Datengrundlagen
9Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Vergleich Nettoaufwand Kanton / Gemeinden 2004 und 2007
10Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Lesebeispiel Raumplanung
Äquivalenz zwischen Steuerung, Vollzug und Finanzierung
11Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Lesebeispiel Volksschule
Keine Äquivalenz zwischen Steue- rung und Vollzug/Finanzierung
Generell keine Lastenverschiebung 2004/2007 feststellbar
12Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Entwicklung Nettoaufwendungen im Bereich Volksschule
13Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Autonomie aus Sicht der Gemeinden - in Korrelation zur Bevölkerungszahl
14Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Urs Glättli, juristischer Sekretär mbA
15Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Fazit
– Gleichgewichtige Akteure
– Starke Aufgabenverflechtung
– Regelungsbefugnisse liegen bei Bildung, Soziales und Gesundheit beim Kanton, Vollzug vorwiegend bei den Gemeinden
– In der Organisation, Finanzierung und Entwicklung liegt Rechtsetzung verstärkt bei den Gemeinden
– Keine erheblichen Lastenverschiebungen 2004/2007 zwischen Kanton und Gemeinden
– Zürcher Gemeinden schätzen ihre Autonomie als relativ gross ein
16Gemeindebericht 2009
Direktion der Justiz und des Innern
Die Aufgabenteilung ist sachlich begründet durch
– Standards für vergleichbare Leistungen
– Unterschiedliche Leistungsfähigkeit bedingt finanziell starkes Engagement des Kantons
– Fehlen den Gemeinden in den Verbundaufgaben Regelungsbefugnisse, verfügen sie trotzdem über Gestaltungsmöglichkeiten
– Die Gemeinden sind grundsätzlich die für den unmittelbaren Vollzug geeignete Ebene
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