E-GOV Projekt EINIG – Offizielle Auftaktveranstaltung am 10. Januar 2008 im Bremer Rathaus Gisela...

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Projekt EINIG – Offizielle Auftaktveranstaltung am 10. Januar 2008

im Bremer Rathaus

Gisela Schwellach

IT-DirektorinSenatorin für Finanzen

Freie Hansestadt Bremen

E-GOVEU-Dienstleistungsrichtlinie

Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt

Verabschiedet am 12.12.2006 im Europäischen Parlament Unterzeichnet am 27.12.2006 durch den Europäischen Rat Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen

Union in Kraft seit dem 28.12.2006 Auf Grund der föderalen Struktur kommt den Ländern eine

zentrale Umsetzungsrolle zu

! Die dreijährige Umsetzungsfrist endet am 28.12.2009 !

E-GOVWesentliche Prinzipien (1)

Verwaltungsvereinfachung (Kapitel II DLR)Art. 5, Prüfung und Vereinfachung von Verfahren und

Formalitäten für die Aufnahme und Ausübung von Dienstleistungstätigkeiten

Art. 6, einheitliche Ansprechpartner (EA) für alle dienstleistungsbezogenen Genehmigungen und Erlaubnisse

Art. 7, Recht auf Information durch EA über Verfahren und Formalitäten, zuständige Behörden, Register und Datenbanken, Rechtsbehelfe, Verbände, Organisationen

Art. 8, vollständige elektronische Abwicklung aller Verfahren und Formalitäten muss möglich sein, Vorgabe von Standards durch die Kommission. (Anm. auch für inländische Dienstleister!)

E-GOVOhne einheitlichen Ansprechpartner

E-GOVMit einheitlichem Ansprechpartner

E-GOVWesentliche Prinzipien (2)

Niederlassungsfreiheit (Kapitel III DLR)Art. 13, Genehmigungsfiktion, sofern ein Antrag nicht

innerhalb einer bestimmten Frist beantwortet ist,Art. 15, Harmonisierung des materiellen Rechts

dahingehend, dass die Mitgliedsstaaten ihre Rechtsordnungen auf Richtlinienkonformität zu überprüfen und ggf. anzupassen haben (Normenprüfung, sog. Screening).

Verwaltungszusammenarbeit (Kapitel VI DLR)Art. 28, Einrichtung einer Europäischen Amtshilfe

Internal Market Information System (IMI) als Datenbank gestütztes Instrument der europäischen Amtshilfe.

E-GOVDenkbare Umsetzungsszenarien

E-GOVUnsere Zielsetzungen

Eine vollelektronische Umsetzung der DLR Unter dem Leitbild einer wirtschaftsfreundlichen und

effizienten Verwaltung Umsetzung für alle Unternehmen, nicht nur für

Dienstleistungserbringer Auch für inländische Unternehmen

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EU-DLR und Gegenstand des Projektes EINIG

Normenprüfung / Screening – nicht Gegenstand des Projektes

Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners – nicht Gegenstand des Projektes

Verwaltungsverfahrenssrecht – indirekt Gegenstand des Projektes (Fachverfahrensgrundlagen)

IT-Aspekte der Umsetzung – Gegenstand des Projektes

Binnenmarktinformationssystem IMI – wird berücksichtigt Vorhandene Systeme – werden integriert Aufgaben der Wirtschaftsförderung – nicht Gegenstand

des Projektes

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Bürgerservice im Auftrag

sind Onlineanwendungen, die über Zuständigkeitsgrenzen hinweg, ohne Signaturkarte und ohne Verlust an Rechtssicherheit, für Bürger nutzbar sind.

soll die Serviceangebote der Bürgerservicecenter / Bürgerbüros im interkommunalen Verbund erweitern.

der Einsatz von OSCI und Governikus wird es möglich, rechtsverbindlich und elektronisch zu kommunizieren, ohne ein geschlossenes Computernetz aufzubauen.

der Kreis der Infrastrukturnutzer lässt sich beliebig erweitern.

das deutschlandweite Verwaltungs-Dienste-Verzeichnis (z.B. DVDV) lässt sich mit vertretbarem Aufwand einbinden.

Grundlagenprojekte der ViR Nordwest (1)

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Dienstleistungsbeschreiber

Viele Kommunen bieten ihren Bürgen bereits umfangreiche Internet-Angebote mit guter

Qualität. Allerdings werden die Texte zu den Dienstleistungen vielfach parallel verfasst – und

zwar mit Hilfe einer äußerst heterogenen technischen Infrastruktur.

Texte werden zu Leistungen der Verwaltung im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit ein Mal erfasst und dann den Kommunen für den eigenen Webauftritt zur Verfügung gestellt,

Die Vielfalt innerhalb der technische Infrastruktur wird nicht angetastet.

Durch die Erstellung von Schnittstellen bleibt die Eigenständigkeit der lokalen Content-Management-Systeme (CMS) erhalten.

Abgrenzung: Der „Dienstleistungsbeschreiber“ ist kein „Zuständigkeitsfinder“, der dem Bürger erlaubt, über den Internetauftritt der Verwaltung A auf die Leistungen der sachlich oder lokal zuständigen Verwaltung B zuzugreifen.

Grundlagenprojekte der ViR Nordwest (2)

E-GOVStrategie für EINIG

Ausbau und Verstetigung der Ergebnisse aus zurückliegenden Projekten der ViR-Nordwest unter Einbezug von Partnern aus der Wirtschaft

Entwicklung und Erprobung eines kostengünstigen und einfach übertragbaren Piloten zur elektronischen Gewerbeanmeldung

Möglichkeit, die Gewerbedaten automatisch in das Online-Modul REGIS der Wirtschaftsförderung einzupflegen wird geprüft

-> Ansiedlung und Gründung von Unternehmen in der Region durch Einsatz von IT vereinfachen

-> Verwaltungen und ihre Kooperationspartner bei der anstehenden Umsetzung der EU-DLR unterstützen

E-GOVIT-Konzept von EINIG

Entwicklung eines InformationswebservicesGemeinsam entwickelter und gepflegter

Informationspool, der über beliebige Webseiten veröffentlicht werden kann und auch von einem EA zur Auskunftserteilung genutzt werden

Entwicklung eines Antragswebservices Alle erforderlichen Formulare werden online

bereitgestellt Anträge können nach Wunsch ganz oder teilweise

elektronisch bearbeitet und verschickt werden

E-GOV

Kommune A

KommuneB

Kommune C

Kommunen

Unternehmen

E-GOV

Unternehmen

Informations-Webservice

Formular-service

EinheitlicherAnsprech-partner (EA)

@

ZuständigeBehörde

@

Antrags-Webservice

Redaktion

EinheitlicherAnsprechpartner

Kommune A (zuständige Beh.)

Kommune … (zuständige Beh.)

Kommune n(zuständige Beh.)

MetropolregionHB-OL im Nw.

Bescheid

Internal MarketInformation System(IMI)

Fachverfahrender Verwaltungen

WeitereInfrastruktur-komponenten

… … …

Redaktion

Verfahrens- abwicklung

E-GOVKooperationspartner

Alle interessierten Mitglieder der ViR-Nordwest Niedersächsischer Städtetag, Niedersächsischer Landkreistag Kommunale Datenverarbeitungszentrale Oldenburg (KDO), bremen online services GmbH & Co. KG (bos), Naviga GmbH, Charisma Team Oracle Deutschland GmbH MINDWERK AG Fujitsu Siemens Computers GmbH Interessierte Partner aus der Wirtschaft und der Wirtschaftsförderung Interessierte Mitglieder des „AK Wirtschaft der Metropolregion“ Netzwerk der Datenschutzbeauftragten im Nordwesten Handelskammer Bremen IHK Stade Handwerkskammer Lüneburg-Stade …..

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Deutschland-Online-Projekt EU-Dienstleistungsrichtlinie

E-GOVHandlungsfelder

E-GOVVIR-Nordwest als Blaupause

EINIGEINIGAnlage zurBlaupauseD-O DLR

EINIG

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Gisela.Schwellach@finanzen.bremen.de

www.vir-nordwest.de www.bremen.de/info/egovernment