Entwicklung in Rechtssystemen

Entwicklung in Rechtssystemen

Welche Fragen sind zu stellen?Will man wissen, wie die Rule of Law im kon-kreten Verwaltungsrecht ausgestaltet ist, muss man auf folgende Fragen eine Antwort finden: 1. Welches sind die Grundlagen von Recht und Gerechtigkeit?2. Was für Gerichte schützen Bürgerinnen und Bürger vor der Willkür der Exekutive?3. Welche Rechtsmittel stehen den einzelnen Individuen zur Verfügung, um sich vor dem Gericht gegen fehlerhaftes Verwaltungshan-deln zu wehren?

4. Was für Kompetenzen haben die Gerichte, um Personen gegen den Machtmissbrauch der Verwaltung zu schützen?

5. Welches sind die wesentlichen Maßstäbe, welche die Entscheidungen der Gerichte bestimmen?

6. Welche Rechte und Pflichten haben die Parteien in einemGerichtsverfahren?

UnterschiedlichesVerständnis der R.o.L.

Common Law -USA:

„That men are ruled byLaw and not by men“

EuropaKontinent

Hobbes:Staat Urknall

Etat LégaleLegalitäts-

prinzip

Verfassungs-staat: SchutzDer Grund-

rechte

Rechts-staat

EtatDe

Droit

Grundlagen von Recht und Gerechtigkeit

Christlich Individualistisches Menschenbild

Hierarchie - Demokratie

Wer Recht hat, gewinnt, versuswer gewinnt, hat Recht

Der fehlerhafte Mensch

Grundlagen der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Jurisdiktionsgewalt über das öffentliche Recht

Ultra Vires v. Bindung an das Gesetz

Hoheitlichkeit der Verwaltung

Europäische Menschenrechtskonvention

Zwei Typen der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Common Law Civil Law

Rechtsmittel Verwaltungsakt

ParteienMinistre Juge

Contempt of CourtKassation

ReasenablnessVerhältnismäs-sigkeit

Due Process Etat légale

Rule

of La

w u

nd Ju

stiz

Legitimität

Vor-Verfassungsr.

InternationalVerfassungs-

Legal?Durch Exekutive

#

Unabhän-gigkeit

Status derGerichteJurisdiktion

Verfahren

Rechtsmit.

Legitim.Sachver-

haltsf.

Stellung derRichter

Unparteiisch

Ausbildung

Anwälte Ausbildung

Europäisch MenschenrechtskonventionArtikel 6

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflich-

tungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtlich Anklage von

einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem

fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet

werden;….”

Zu

künftig

e H

era

usfo

rderu

ng

en

Multikultu-ralität

Durch Ethnien Fragmentierte Staaten

Migration: Transnatio-nales Bürgerrecht?

Universalität

Globalisierung

Internationalisierungder Menschenrechte

Legitimation desUniversalisierers

Entgrenzung der Sou-veränität und der

Staatsgrenzen

Rule of Law undinternationaleRechtsetzer?