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Teilkommentierte Mitschrift aus dem öffentlichen Teil der Eslarner Gemeinderatssitzung vom 25.11.2014.
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25. November 201 4
1 4201 4
Beginn : 1 9.00 UhrEnde : 21 .20 Uhr
Anwesenheit
-1 2- ZuhörerInnen
-1 4- Gemeinderatsmitgl ieder
Abwesend
1 . Bis ca. 20:30 Uhr:
Manfred Bäumler (SPD)
2. Wg. Krankheit entschuldigt:
Josef I l l ing (CSU)
3. Wg. Urlaub entschuldigt:
Wolfgang Voit (CSU)
Der öffentl iche Teil der Sitzung begann pünklich um 1 9.00 Uhr, und diesmal - selten genug - mit
vol l besetztem Zuhörerbereich im rückwärtigen Teil des Sitzungszimmers.
Neben dem ersten Bürgermeister als Sitzungsleiter, waren auch wieder der geschäftführende
Beamte der Marktgemeinde Eslarn, Herr VOAR Georg Würfl , der Gemeindekämmerer, Herr VAR
Roland Helm, und bis auf
das wegen Krankheit entschuldigte Marktgemeinderatsmitgl ied Josef I l l ing (CSU), und das erst
gegen ca. 20:30 Uhr zur Sitzung kommende Marktgemeinderatsmitgl ied Manfred Bäumler (SPD)
alle sitzungsnotwendigen TeilnehmerInnen erschienen. Für die Regionalzeitung "Der neue Tag"
berichtete Herr Beyerlein.
1 . Breitbandausbau
In einem fast einstündigen Referat erklärte Herr Dipl. -Ing. Günther Pichlmeier von der, für die
Erfassung und die Analyse des Breitbandbedarf der Marktgemeinde Eslarn beauftragten
Consulting-Firma Corwese GmbH, neben dem Ist-Zustand des in Eslarn vorhandenen
Internetzugangs über Festnetz und Mobilfunk, auch die Eslarn mangels Interesse des
(Kupfer)Kabelnetzbetreibers "Kabel Deutschland GmbH" zumindest - so war zu hören - für die
nächsten drei Jahre versperrte Möglichkeit, die Breitband-Ertüchtigung auf Grundlage dieses
engmaschig, sogar bis zum ehem. Grenzübergang Til lyschanz führenden Kupferkabelnetzes
durchzuführen. Dies wäre - so Pichlmeier - mit die günstigste Möglichkeit, steht aber mangels
Interesse dieses Providers, welche das Kupferkabelnetz bislang ausschliessl ich für sein TV-
Angebot nutzen wil l , nicht zur Verfügung.
Im Ortskernbereich besteht bereits eine flächendeckende Versorgung mit einer Geschwindigkeit
(Download) von 20 - 50 Mbit/ sec. . Mit Entfernung vom Ortskern, wo sich die entsprechenden
Vertei leinrichtungen befinden, nimmt diese Internetzugangsgeschwindigkeit ab, so dass in der
Peripherie ab ca. 3 km nicht einmal mehr 6 Mbit/ sec. erreicht werden können. Soweit jedoch
eine Versorgung von 20 - 50 Mbit/ sec. vorhanden ist, kann diese nicht mehr auf der Grundlage
der sog. "Breitbandförderung" weiter verbessert werden. Dies müsste dann die Marktgemeinde
Eslarn auf eigene Kosten, d. h. ohne Fördermittel - leisten. Je nach Wohnbebauung/
Siedlungsstruktur ist die vorhandene Versorgung jedoch nicht im Radius bezeichenbar, sondern
weist hier bei freien Baulücken, ebenfal ls Lücken auf. Diese Lücken gilt es im Zuge der
Breitbandinitiative zu schliessen, wobei hier wiederum Vorgaben der Netzbetreiber zu beachten
sind. Bestimmte Vertei lpunkte dürfen, um die Versorgung der bereits angeschlossenen
Haushalte nicht zu gefährden, nicht aus- oder umgebaut werden, sondern es müssen im
zulässigen Nahbereich neue Vertei lpunkte bestimmt und eingerichtet werden.
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 2
Die Marktgemeinde Eslarn - so war insgesamt zu vernehmen - legt vor al lem Wert auf die
Versorgung der Gewerbegebiete, hier in der Waidhauser Strasse und vor al lem des
Gewerbegebiets "Zankltrad". Weniger Wert, zumindest kamen hier keinerlei Bemerkungen aus
dem Ratsgremium, scheint man darauf zu legen, dass die Mehrheit der Bevölkerung die, durch
den Corwese-Spezial isten sehr gut dargestel lten künftigen Möglichkeiten des Internets im
Hinbl ick auf den Konsum von Medien, aber auch effektiveres Arbeiten durch/ mit
Cloudanwendungen etc. nutzen kann.
Bei der Diskussion um die möglichen neuen Glasfaserstrecken, welche dann eine Versorgung
mit bis zu 1 00 Mbit/ sec. erlauben soll , wurde erstmals bekannt, dass die Energiebauern GmbH
& Co. KG bei der Verlegung der Gasleitung von Thomasgschieß bis zum Bauhofgelände hinter
dem Eslarner Rathaus auch ein Leerrohr, sogar mit Glasfaserkabel zur Steuerung des Satel l iten-
BHKW eingebracht haben. Ob nun dieses Leerrohr für die Aufnahme einer Breitband-Glasfaser-
leitung zur Verfügung steht, bzw. die bereits vorhandene Glasfaserleitung zur Versorgung des
Gewerbegebietes "Zankltrad" wie auch des OT "Thomasgschieß" genutzt werden soll , sol l in der
nächsten Zeit ergründet werden. Hier müsste der infolge der kommenden Ausschreibung des
Breitbandausbaus gewählte Provider diese Leerrohrtrasse von den Energiebauern Eslarn GmbH
& Co. KG, einem privatwirtschaftl ichen Unternehmen anmelden. Ob nun dies von irgendeinem
Provider gewünscht wird, ist fragl ich, denn es ist möglicherweise mit von einem Konzern nicht
akzeptierten Unwägbarkeiten verbunden.
Die Anbindung des Gewerbegebiets an der Waidhauser Strasse (Hochstrasse) sol l jedenfal ls
über eine neu zu verlegende Glasfaseranbindung erfolgen, welche - ohne Anbindung von
"Thomasgschieß" direkt ins Gewerbegebiet "Zankltrad" weitergeführt würde. Insgesamt
bestünde bei Ausschöpfung der im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der
Marktgemeinde Waidhaus insgesamt als Fördermittel gewährten *950.000.-- Euro die
Möglichkeit, Eslarn in sehr weiten Teilen "breitbandtauglich" zu machen. Würde das Leerrohr
nach Thomasgeschieß nicht genutzt, sondern würden die beiden Gewerbegebiete "Waidhauser-
/Hochstrasse" und "Zankltrad" über eine Glasfaserleitung angebunden, so würden sogar noch
**1 50.000.-- Euro an Fördermitteln übrig bleiben, welche man bis 201 8 für einen anderweitigen
Breitbandausbau nutzen könnte.
Theoretisch wurde auch eine Glasfaseranbindung in Richtung "Gmeinsrieth" behandelt. Die
dafür notwendige Leitung würde jedoch mit einer Länge von bis zu 8 km bei weitem den Umfang
der gewährten Fördermittel ausschöpfen und wäre damit nur durch erhebliche Zahlung der
Marktgemeinde Eslarn (Anm.: Die Eigenleistung der Marktgemeinde Eslarn würde sonst nur
max. ca. 40.000.-- Euro betragen!) zu realisieren.
Bürgermeister Gäbl erwähnte aber, dass letztl ich in Eslarn niemand ohne Internet-Anschluß sei,
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 3
und möglicherweise durch einen künftig besseren Ausbau von LTE (Anm.: Auch eine LTE-
Anbindung über Mobilfunk ist z T. in Eslarn bereits vorhanden!) eine bessere Versorgung der
Randgebiete möglich sein wird. Dipl. -Ing. Pichlmeier schlug vor, einen Masterplan aufzustel len,
auf welchen bei zukünftigen Grabungsarbeiten für andere örtl iche Infrastruktur zurückgegriffen
werden kann, um anlässl ich dieser Grabungsarbeiten dann Leerrohre einzubringen, welche in
ca. 20 Jahren ein engmaschiges örtl iches Netz für den künftigen Infrastrukturausbau darstel len
würde.
Einstimmig beschloß man, die eingangs dargelegte Breitbanderschließung in die ortskernnahen
Wohngebiete, wie auch der genannten Gewerbegebiete in Angriff nehmen zu lassen. Ob nun der
OT "Thomasgschieß" mittels Glasfaser angeschlossen werden kann, sol l die ebenfal ls bereits
genannte Prüfung der Nutzung des Leerrohres der Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KG
ergeben. Ausserdem beschloß man einstimmig, für diese Maßnahme im Haushaltsjahr 201 5/
201 6 die entsprechenden Mittel bereitzustel len.
2. Niederschrift v. 1 0.06.201 4 - Genehmigung
Einstimmig wurde die Niederschfift des öffentl ichen Teils der Sitzung vom 1 0.06.201 4
beschlossen.
3. Auenweg - Sperrung
In dieser nunmehr fast das gesamte Berichtsjahr andauernden Angelegenheit - initiativ hatte im
Frühjahr ein Anwohner des Auenwegs eine Verkehrsberuhigung angemahnt - kam es wie immer
bei diesen Dingen zu einer lebhaften Diskussion. Marktgemeinderatsmitgl ied Karl Grießl (CSU),
zudem Beauftragter des Bayerischen Bauernverbandes in Eslarn, wollte für seine Mitstreiter in
der Landwirtschaft, welche den Auenweg nun schon seit Jahrzehnten als abkürzende Weg-
strecke zu deren Feldern und Wiesen nutzten nicht einsehen, dass dieser nunmehr für den
landwirtschaftl ichen Verkehr gesperrt werden sollte. Bereits in der letzten öffentl ichen und all-
gemein zugänglichen Gemeinderatssitzung vom 04.11 .201 4 gab der erste Bürgermeister be-
kannt, dass die Straßenverkehsbehörde wie auch das Staatl iche Straßenbauamt diese Ausfahrt
des Auenwegs in die Schönseer Strasse als nicht zulässig erachten, und ohne Sperrung die
Haftung vollumfänglich bei der Marktgemeinde Eslarn l iegen würde.
Bürgermeister Gäbl sah sich selbst in der Haftung, doch wurde in der Sitzung Anfang November
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 4
201 4 ein neuerl icher Ortstermin mit den beteil igten Stel len, nicht aber - wie Grießl (CSU)
besonders bemängelte - unter Hinzuziehung der Betroffenen vereinbart. Grießl verwies darauf,
dass der Auenweg als ehem. Feldweg im Zuge der bis 1 994 durchgeführten Flurbereinigung
weiterhin für Landwirte offengehalten werden sollte. Die Einfahrt in die Schönseer Strasse war
damals die direkte Zufahrt zu den Wiesen und Feldern, welche zu einem späteren Zeitpunkt erst
einseitig zur Ortsbebauung hin, später dann auch in Richtung Ortsende als Baugrundstücke
ausgewiesen wurden.
Gäbl erwiderte, dass der Umweg ohne Nutzung des Auenwegs ca. 300 m betragen würde, und
damit für die Landwirte durchaus kein besonderes Erschwernis darstel len würde, zumal damit
mehr Sicherheit im Auenweg selbst geschaffen würde.
Auf eine Frage von Marktgemeinderatsmitgl ied Kurt Baumann (CSU), ob hier eine bauliche
Änderung der Situation möglich sei, wiederholte Gäbl seine Ausführungen aus der Sitzung vom
4.11 .201 4, nämlich dass dazu bis zum Ortsende eine einsehbare Strassensituation hergestel lt
werden müsse. Dazu müsste vor al lem weitreichend die Böschung abgetragen, sowie der
Auenweg für den Gegenverkehr ausgebaut werden. Kosten, die die Marktgemeinde Eslarn
tragen müsste.
Marktgemeinderatsmitgl ied Siegfried Wild (SPD) schaltete sich in die Diskussion ein und be-
merkte, dass wie auch immer zukünftig verfahren werden würde, gem.aktuel lem Zustand eine
sofortige Sperrung der Zufahrt stattfinden muss.
Vermittelnd ergänzte Marktgemeinderatsmitgl ied Albin Meckl (CSU), seines Zeichens jahrelang
in der Strassenverkehrsbehörde des Landkreises tätig, dass man die mutmasslich 201 5
turnusmässig wieder stattfindende überörtl iche Verkehrsschau abwarten sollte. Aus seiner
langjährigen Erfahrung wisse er, dass eine solche Verkehrsschau oftmals für die Betroffenen
günstiger ausfal le, als vorherige Gutachten der Fachbehörden vermuten l iessen.
Abschliessend kam man überein, sich beim Landratsamt nach dem Termin dieser überörtl ichen
Verkehrsschau zu erkundigen, und Bürgermeister Gäbl ergänzte, dass die Angelegenheit in den
Wintermonaten aufgrund des hier nicht relevanten landwirtschaftl ichen Verkehrs nicht drängend
sei. Man fasste jedoch auch in dieser Sitzung keinen Beschluß, die Ausfahrt zumindest
einstweil ig für den Verkehr sperren zu lassen.
4. Strassen
Hier beschloß man 1 0 defekte Strassenleuchten gegen neue LED-Leuchten zum Einstandspreis
von ca. 1 .300 - 1 .600.-- Euro/ Stück ersetzen zu lassen. Eine Musterleuchte - so Gäbl - befindet
sich bereits in Kirchennähe eingerichtet.
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5. Wasser / Abwasser
Der Kalkulationszeitraum binnen welcher eine Neuberechnung der Wasser- und Abwasser-
/Kanalkosten stattfinden muß, beträgt lt. Gemeindekämmerer für die Berechnung der
Wasserkosten 2 Jahre, für die Berechnung der Abwasserkosten 4 Jahre.
5.1 Abwasser/ Kanal
Hier erwähnte der Gemeindekämmerer für das Haushaltsjahr 201 3/ 201 4 Gesamtkosten von
*706.000.-- Euro. Für das Haushaltsjahr 201 4/ 201 6 wird mit Gesamtkosten von **735.000.--
Euro gerechnet, d. h. dieser Betrag wird für das kommende Haushaltsjahr rechnerisch
angesetzt. Abzgl. der Straßenentwässerungskosten und einiger weiterer Beträge verbleibt ein
Betrag von **634.000.-- Euro für zwei Jahre, welcher in Höhe von **11 8.000.-- Euro über
Grundgebühren, in Höhe von *51 6.000.-- Euro über Verbrauchsgebühren zu erheben ist.
Wenn wir es in der Schnell igkeit des Vortrags richtig mitbekommen haben, so lag die Abwasser-
menge der Marktgemeinde Eslarn in 201 3/ 201 4 bei **1 86.000 Kubikmeter.
Da bei dieser Kalkulation kostendeckend, aber ohne Gewinnerzielung zu arbeiten ist, können
somit die Abwassergebühren weiterhin **2,78 Euro/ Kubikmeter betragen, und auch die Grund-
gebühr kann gleich bleibend ins neue Haushaltsjahr übernommen werden.
Ein Problem welches der Kämmerer bei seinen Ausführungen erwähnte, stel lt jedoch die immer
stärker steigende Menge an Fremdwasser dar, welche das örtl iche Kanalsystem belastet, und
für welches eine Sonderabgabe an den Landkreis zu leisten ist. Dieses "Fremdwasser" stammt
vor al lem von undichten Kanälen, über welche Regenwasser in die Kanalisation gelangt und hier
über das Kanalnetz und vor al lem unter (unnötiger) Beanspruchung der örtl ichen Kläranlage
nahezu grundlos "mitzuklären" ist. Deshalb wird man im Frühjahr 201 5 zeitig mit einem ersten
Bauabschnitt in der Schellenbachstrasse mit einer Sanierung des örtl ichen Kanalsystems
beginnen.
Einstimmig wurden die Ausführungen des Kämmerers zu diesem Punkt genehmigt.
5.2 Wasserversorgung
Bei der Eslarner Wasserversorgung stehen aktuel len Kosten von **849.000.-- Euro gemeindl iche
Einnahmen in Höhe von **836.000.-- Euro gegenüber. Das Defizit von *1 3.000.-- Euro kann mit
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4 6
einem in den Vorjahre erwirtschafteten Überschuß von insgesamt **31 .000.-- Euro aufgerechnet
werden.
Für das Haushaltsjahr 201 5/ 201 6 wird (rechnerisch) ein nicht gedeckter (Kosten)Aufwand von
**879.000.-- Euro angenommen. Abzgl. eines Restüberschusses von *1 8.000.-- Euro und
Einnahmen aus der Grundgebühr in Höhe von **1 40.000.-- Euro verbleiben für die vierjährigen
Berechnungszeitraum Kosten in Höhe von 500.000.-- Euro. Bei einem Wasserverbrauch von
1 25.000 Kubikmeter / Jahr, kann somit der Wasserzins weiterhin konstant mit **1 ,44 Euro /
Kubikmeter in Rechnung gestel lt werden.
Die Ausführungen des Kämmerers wurden auch hier einstimmig genehmigt. Bürgermeister Gäbl
verband seinen Dank an den Marktkämmerer zugleich mit einem Dank an den Wasserwart
Anton Hochwart, den Klärwärter Karl Ebenhöh, sowie deren jeweil ige Stel lvertreter und die
Marktgemeindeverwaltung.
5.3 Zukunftsinvestitionen
Für die Zukunft bemerkte Gäbl neben der beginnenden Eslarer Kanalsanierung in der Schellen-
bachstrasse, auch die demnächst bevorstehende Sanierung einer Quelle am Stückstein.
Ausserdem habe man dem Weidener Ingenieurbüro Zwick bereits den Auftrag für die Grundla-
genuntersuchung im Hinbl ick auf die Erneuerung der örtl ichen Kläranlage ertei lt. Diese besitze
nämlich nur noch bis 2020 eine Betriebsgenehmigung, und mit der Schaffung einer neuen
Kläranlage werde Eslarn dann auch wieder 50 Jahre Ruhe in dieser Angelegenheit haben.
Es wurde ebenfal ls angemerkt, dass man in den kommenden Jahren über die
Gebührenkalkulation eine bestimmte Summe als Überschuß für dieses Vorhaben erzeugen
müsse.
7. Entlastung
Der erste Bürgemeister übergab nun die Sitzungsleitung an seinen anwesenden Stel lvertreter
Georg Zierer, welcher die Entlastung für die Haushaltsjahr 2011 und 201 2, welche nicht mehr
detai l l iert dargelegt wurden, abfragte.
Die entsprechenden Beschlüsse waren einstimmig, und die Sitzungsleitung wurde wieder auf
den ersten Bürgermeister übertragen.
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8. Haushalt 201 5
Hier ging es nun einem Zeitdruck geschuldet, für die ZuhörerInnen ein klein wenig zu, wie bei
Hempels unterm Sofa. Folgende, nicht vol lständige Daten war aber dennoch, der für die
ZuhörerInnen im rückwärtigen Bereich etwas klein geratenen Folienpräsentation dennoch zu
entnehmen.
So wurden 201 4 20.000.-- Euor für eine neue Bestuhlung des Sitzungssaales ausgegeben. 201 5
soll für **5.000.-- Euro eine neue Büroeinrichtung beschafft werden, und die Kassenverwaltung
soll für **5.000.-- Euro Soft- und Hardware erhalten.
Für Wahlkabinen wurde 201 4 die Summe von **1 .000.-- Euro ausgegeben, neue EDV für die
Verwaltung kostete **1 3.000.-- Euro, und für die Homepage und ein Grafikprogramm wurde der
Betrag von **6.000.-- Euro ausgegeben.
Für neue Spinde der Freiwil l igen Feuerwehr sollen im kommenden Haushaltsjahr **6.000.-- Euro
zur Verfügung stehen, und die Umrüstung auf Digitalfunk, die im Haushaltsjahr 201 4 bereits mit
**1 6.000.-- Euro unterstützt wurde, sol l noch einmal mit **4.000.-- Euro unterstützt werden.
Für den Computerraum in der Volksschule sol l neue EDV im wert von **1 0.000.-- Euro
angeschafft werden, für die Erhaltung des Parkettbodens in der Schule werden neben den
bereits für die Altbausanierung in 201 4 eingestel lten *1 5.000.-- Euro , *20.000.-- Euro eingestel lt.
Auch für den Rückbau des Verbindungsganges der Volksschule (Anm.: wohl zum höher
gelegenen, mittlerweile von der AWO genutzten Bereich) werden in den neuen Haushalt
**20.000.-- Euro eingestel lt.
Für das Heimatfest 201 5 wurde für die Alte Turnhalle ein Bodenschutzbelag für **1 0.000.-- Euro
beschafft. In den Haushalt 201 5 werden hierfür noch einmal *6.000.-- Euro eingestel lt. Auch wird
für eine Küche in der Alten Turnhalle ein Betrag von **3.000.-- Euro eingestel lt.
Für den Atzmannsee wurde in den Haushalt 201 4 ein Betrag von **230.000.-- Euro eingestel lt.
Mit einem in den Haushalt 201 5 eingestel lten Betrag von **20.000.-- Euro soll eine neue
Schwimminsel für den See beschafft werden,
ISEK/ Städtebau
Hier wurde für den Til lyplatz im Jahr 201 4 der Betrag von **1 00.000.-- Euro eingestel lt. Für das
kommende Haushaltsjahr sol l für den Til lyplatz ein Betrag von **500.000.-- Euro eingestel lt
werden.
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Strassen
Für den Betrag von **3.000.-- Euro wurde zusammen mit drei weiteren Kommunen ein
Sinkkastenhebegerät beschafft. Für den Kommunaltraktor wurde für **6.000.-- Euro eine
Wildkrautbürste beschafft, um die Rasenbetonsteine der Gehwege besser reinigen zu können.
Hier ist wohl vor al lem an die Wege beim neuen Zoigl-Zentrum und beim künftigen
Seniorenwohnheim gedacht, denn die bereits Anfang der 1 990er Jahre verlegten
Betonrasensteine wurden noch nie gereinigt.
In 201 4 wurden für den Betrag von **60.000.-- Euro an einigen Straßen die Straßenoberschicht
erneuert. Für die Schellenbachstrasse werden hier in den neuen Haushalt **40.000.-- Euro
eingestel lt. Weitere **1 05.000.-- Euro werden für die Kanalsanierung in der Schellenbachstrasse
in den neuen Haushalt eingestel lt, zudem **95.000.-- Euro für die Abführung des
Oberflächenwassers an der Schellenbachstrasse, und für den Hochwasserschutz an der
Schellenbachstrasse/ für die Schellenbachwiesen (?) werden in den neuen Haushalt **255.000.-
- Euro eingestel lt.
Bauhof
Hier werden **1 0.000.-- Euro für die Beschaffung eines Dampfstrahlers in den neuen Haushalt
eingestel lt, zudem wil l man für **46.000.-- Euro einen Minibagger beschaffen. Für **3.000.--
Euro wurde bereits ein Ersatzfahrzeug für den Kläranlagenbetrieb angeschafft. Für Abbruch,
Sanierung und Neubau des kommunalen Bauhofes werden **50.000.-- Euro in den neuen
Haushalt eingestel lt.
Wasserversorgung
Für die Sanierung der Wasseraufbereitungsanlage werden **60.000.-- Euro in den neuen
Haushalt eingestel lt, und die Generalsanierung des Hochbehälters auf dem Stückberg (Anm.:
Wurde diese die letzten Jahre nicht bereits mehrfach saniert?) werden **230.000.-- Euro
eingestel lt.
**1 00.000.-- Euro werden für die Sanierung der Wasserleitung in der Schellenbachstrasse in den
neuen Haushalt eingestel lt, und für die Quellensanierung auf dem Stückstein werden in den
neuen Haushalt **200.000.-- Euro (für 201 5) und **1 50.000.-- (für 201 6) eingestel lt.
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Kommunalunternehmen
Hier wurden bereits im vergangenen Haushaltsjahr 201 4 die Gründungskosten in Höhe von
**25.000.-- Euro in den Haushalt eingestel lt.
Städtebau Kommunbrauhaus
Wir wissen jetzt nicht mehr genau, bzw. konnten dies nicht genau erkennen, für welches
Haushaltsjahr hier welcher Betrag eingestel lt wurde. Aber geniessen Sie einfach mal die
Betragsnennungen.
1 . Gebäudesanierung: **826.000.-- Euro
2. Aussenanlagen: **88.000.-- Euro
3. LAG-Museum: **353.000.-- Euro
Verwaltung Kämmerei
Für den Erwerb von bebauten oder nicht bebauten Grundstücken werden in den neuen Haushalt
jeweils **25.000.-- Euro eingestel lt.
Soviel in al ler Kürze, bzw. al le Daten die wir auf die Schnelle mitschreiben konnten. Wäre doch
schön, wenn Sie als BürgerIn der Marktgemeinde Eslarn diese Daten via Internet oder auch in
Form eines Gemeideboten zur Verfügung gestel lt bekommen würden, nicht wahr?
Der Vermögenshaushalt wird für das Haushaltsjahr 201 5/ 201 6 mit einer Gesamtsumme in Höhe
von 3.562.000.-- Euro angesetzt und einstimmig beschlossen.
Der Schuldendienst beträgt für das kommende Haushaltsjahr **1 70.000.-- Euro.
Es wird von einer in Kürze zu erhaltenden Schlüsselzuweisung in Höhe von **600.000.-- Euro
ausgegangen.
Es wird beabsichtigt für das kommenden Haushaltsjahr einen Kredit in Höhe von **986.000.--
Euro aufzunehmen. Dazu ist von unserer Seite zu bemerken, dass damit die Pro-Kopf-
Verschuldung Eslarns über den Durchschnittswert im Freistaat Bayern steigt, womit es ggf. bei
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künftigen Sanierungsmaßnahmen (Kanalsanierung) kraft Gesetzes zu einer Vorausleistung
durch die BürgerInnen kommen kann, weil für solche Zwecke dann kein weiterer Kredit
aufgenommen werden darf.
9. Bekanntgaben
1 . Genehmigung der Einrichtung eines Übergabepunktes für den Solarpark Eslarn an die
Bürgerenergie Zabakor.
2. Grundstückskaufvertrag mit K.-H. Würfl
3. Grundstückskauftrag mit Reiner Gäbl, FlStNr. 1 237 (Teilfläche - Brunnenlohe)
4. Gastspielvertrag mit "Antenne Bayern" zum Heimatfest 201 5
1 0. Mitteilungen und Anfragen
1 . Bekanntgabe der Auszahlung von **11 6.700.-- Euro (Bundesantei l) und **11 6.700.-- Euro
durch die Regierung der Oberpfalz aus dem Städtebauprogramm "Kleinere Städte und
Gemeinden".
2. Bekanntgabe der Zurückweisung der Klage einiger Steinboden-AnliegerInnen und der
Möglichkeit der Berufung zum BayVGH
Alle Angaben wie immer ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit. Fragen Sie
einfach das Gemeinderatsmitgl ied Ihres Vertrauens, denn die wollen ja irgendwann auch wieder
gewählt werden.
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IMPRESSUM/ IMPRINT
Dies ist eine Veröffentl ichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™", welches von derFamil ie Zach und ZBE Theresia M. Zach im Jahr 2003 gegründet wurde, und ohne jedwedeFördermittel oder Unstützung mit dem mission statement gegen Antisemitismus, Fremdenfeind-l ichkeit, Extremismus und Rassismus u. a. auch aus den Eslarner Gemeinderatssitzungenberichtet.
V. i .S.d.P. :
Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. Tel. : 004996534070001 , Fax:004996534070001 , email : oikos-sms@office.eu.org.
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