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EU- WRRL
Allgemeine Einführung in die Allgemeine Einführung in die WasserrahmenrichtlinieWasserrahmenrichtlinie
EU- WRRL
Gewässerschutzpolitik in EU bisher:Gewässerschutzpolitik in EU bisher:
Regelung von Einzelproblemen
Wenig kohärentes Richtliniengeflecht mit 20 verschiedene Richtlinien im Wasserbereich
Daher Forderung nach:Daher Forderung nach:
Reform der gemeinschaftlichen europäischen Wasserpolitik
Schaffung eines Ordnungsrahmens, der sich auf alle Aspekte der Wasserwirtschaft erstreckt (u.a. Aufhebung von 7 EU-Richtlinien)
Wasserrahmenrichtlinie ist Kompromiss, der nach zähem Ringen aller Staaten Wasserrahmenrichtlinie ist Kompromiss, der nach zähem Ringen aller Staaten erreicht wurdeerreicht wurde
Grundlegende AspekteGrundlegende Aspekte
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EU- WRRL
Ziele der WasserrahmenrichtlinieZiele der Wasserrahmenrichtlinie
Verschlechterung des Zustandes aller Oberflächengewässer verhindern
Guten ökologischen und chemischen Zustand der Oberflächengewässer erreichen
Gutes ökologisches Potenzial und guten chemischen Zustand der künstlichen und erheblich veränderten Oberflächengewässer erreichen
Verschmutzung der Oberflächengewässer durch prioritäre Stoffe reduzieren und Einleitungen prioritär gefährlicher Stoffe beenden
Einleitung von Schadstoffen in das Grundwasser verhindern
Guten chemischen und quantitativen Zustand des Grundwassers erreichen
Trends der Verschmutzung des Grundwasser umkehren
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EU- WRRL
Instrumente und fachliche AnsätzeInstrumente und fachliche Ansätze
Flußgebietsbezogene Gewässerbewirtschaftung
Ökologische, chemische und mengenmäßige typspezifische Zustandsbewertung und Überwachung
Kombinierter Emissions- und Immissionsansatz
Information und Anhörung der Öffentlichkeit
Kostendeckung bei den Wasserdienstleistungen (einschl. Umwelt und Ressourcen bezogene Kosten)
Verursacherprinzip bei der Gestaltung der Wasserpreise
Geregelte Berichterstattung an die Europäische Kommission
Vorgabe verbindlicher Fristen
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EU- WRRL
Umsetzung der WasserrahmenrichtlinieUmsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
Rechtliche UmsetzungRechtliche Umsetzung Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes - 18.06.2002 Novellierung des Landeswassergesetzes - 1. Hj. 2004
Rechtsverordnung zur Umsetzung konkreter Regelungen der WRRL - ?
Administrativ-organisatorische UmsetzungAdministrativ-organisatorische Umsetzung Vielzahl neuer und wesentlich erweiterter Aufgaben
Benennung/Einrichtung einer „Zuständigen Behörde“ für jede Flussgebietseinheit
Materiell-fachliche Materiell-fachliche UmsetzungUmsetzung
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EU- WRRL
Fristen der WasserrahmenrichtlinieFristen der Wasserrahmenrichtlinie
20032003 Umsetzung in nationales Recht
20042004 Bestandsaufnahme aller Gewässer, Analyse der Merkmale der Flussgebiete, Typisierung der Gewässer, Beurteilung signifikanter Belastungen, erstmalige Beschreibung der Grundwasserkörper, Schutzgebietsverzeichnis,
wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen
20062006 Aufstellung und Beginn von Monitoringprogrammen
20092009 Aufstellung von Bewirtschaftungsplänen einschl. Maßnahmeprogrammen
20102010 Einführung kostendeckender Wasserpreise
20122012 Umsetzung der Maßnahmen aus Maßnahmeprogrammen
20152015 Erreichung der Ziele („Guter Zustand“)
20272027 Letzte Frist für Erreichung der Ziele6
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7 Nebel bei Kuchelmiß
EU- WRRL
Flussgebietseinheiten in DeutschlandFlussgebietseinheiten in Deutschland
Deutschland:Deutschland:
10 Flussgebietseinheiten
Mecklenburg-Vorpommern:Mecklenburg-Vorpommern:
4 Flussgebietseinheiten (anteilig) Warnow/Peene
Elbe Schlei/Trave Oder
4.1
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