Herzlich Willkommen!. eine Einrichtung der politischen Jugend- und Erwachsenenbildung 1976...

Herzlich Willkommen!Herzlich Willkommen!

eine Einrichtung der politischen Jugend- eine Einrichtung der politischen Jugend- und Erwachsenenbildungund Erwachsenenbildung

1976 gegründet1976 gegründet

überparteilich und europaorientiertüberparteilich und europaorientiert

einein eingetragener gemeinnütziger Vereineingetragener gemeinnütziger Verein

eingebunden in nationale und internationaleeingebunden in nationale und internationaleNetzwerke Netzwerke

Wer ist die ...Wer ist die ...

Programm 1. Tag

09.00 -09.15

EinführungBegrüßung, Vorstellung

09.15-09.45

Wo steckt Europa drin?

09.45-10.15

Wo sind Europas Grenzen? Die geographische Dimension der EU-27

10:45-

11:30

Wohin steuert die EU?

Ein Prioritätenspiel zur Zukunft der EU

11.30-12.00

Einführungen zum Planspiel „Der Marsch

Programm 2. Tag

08.00 Planspiel: Der Marsch

08.00 –

09.30

Einteilung in Ländergruppen, Studium der Profile

1. Spielrunde

10.00 –

12.00

2. Runde der Simulation der Sitzung des Rats der Europäischen Union

13.00 – 14.00

3. Runde des Planspiels

Zuspitzung der Situation

14.15 –

15.45

Seminarauswertung

Wo steckt Wo steckt Europa drin?Europa drin?

Wo sind Europas Wo sind Europas Grenzen?Grenzen?

Wohin steuert Wohin steuert die EU?die EU?

Die Europäische Union 2009Die Europäische Union 2009

größter Wirtschaftsraum der Welt

ca. 500 Millionen Einwohner

Bulgarien und Rumänien seit 2007

27 Mitgliedstaaten

Ratsvorsitz 2009: Tschechien und Schweden

Der IdealfallDer Idealfall

Die RealitätDie Realität

Die ErklärungDie Erklärung

… … Sie erwarten ZehnlingeSie erwarten Zehnlinge

Europa 1957 - 2007Europa 1957 - 2007Einheit in Vielfalt?Einheit in Vielfalt?

Dissonanter ChorDissonanter Chorvon Einzelstaaten?von Einzelstaaten?

Vertrag von RomVertrag von Rom

25. März 195725. März 1957

Seine Majestät der König der Seine Majestät der König der BelgierBelgier, der Präsident der , der Präsident der Bundesrepublik Bundesrepublik DeutschlandDeutschland, der Präsident der , der Präsident der Französischen RepublikFranzösischen Republik, der Präsident der , der Präsident der Italienischen RepublikItalienischen Republik, Ihre Majestät die Königin der , Ihre Majestät die Königin der NiederlandeNiederlande haben beschlossen : haben beschlossen :eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft zu gründen eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft zu gründen und durch diesen Zusammenschluss ihrer und durch diesen Zusammenschluss ihrer Wirtschaftskräfte, Frieden und Freiheit zu wahren und Wirtschaftskräfte, Frieden und Freiheit zu wahren und zu festigen,zu festigen, mit der Aufforderung an die anderen mit der Aufforderung an die anderen Völker Europas, die sich zu den gleichen hohen Völker Europas, die sich zu den gleichen hohen Zielen bekennen, sich diesen Bestrebungen anzu-Zielen bekennen, sich diesen Bestrebungen anzu-schließen.schließen.

Vertrag über die Vertrag über die Europäische Union (EUV)Europäische Union (EUV)

Artikel 49 des EUV: jeder Artikel 49 des EUV: jeder europäischeeuropäische Staat, Staat,der die, in Artikel 6 (1) genannten Grund-der die, in Artikel 6 (1) genannten Grund-sätze achtet, kann beantragen, Mitglied der sätze achtet, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden...Union zu werden...

Artikel 6 des EUV: Die Union beruht auf den Artikel 6 des EUV: Die Union beruht auf den Grundsätzen der Grundsätzen der FreiheitFreiheit, der , der DemokratieDemokratie,,der Achtung der der Achtung der MenschenrechteMenschenrechte und Grund- und Grund-freiheiten sowie der freiheiten sowie der RechtsstaatlichkeitRechtsstaatlichkeit; ; diese Grundsätze sind allen Mitgliedsstaatendiese Grundsätze sind allen Mitgliedsstaatengemeinsam.gemeinsam.

Die Tempelkonstruktion von MaastrichtDie Tempelkonstruktion von Maastricht

Immer größer, immer stärker, immer besser?Immer größer, immer stärker, immer besser?

Im Wartezimmer der EU: Weitere Mitglieder?Im Wartezimmer der EU: Weitere Mitglieder?

- Kroatien- Kroatien: Mitglied Nr. 28?: Mitglied Nr. 28?- - Verhandlungen mit derVerhandlungen mit der Türkei Türkei

- Mazedonien- Mazedonien: anerkannter Bewerber: anerkannter Bewerber- - Restliche Balkanstaaten:Restliche Balkanstaaten: Bosnien-Herzegowina, Bosnien-Herzegowina,

Montenegro, Albanien, SerbienMontenegro, Albanien, Serbien

Die Kopenhagener Kriterien – 1993Die Kopenhagener Kriterien – 1993

• Das Bewerberland muss die Stabilität der Institutio-Das Bewerberland muss die Stabilität der Institutio- nen, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschen-nen, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschen- rechte sowie den Respekt und den Schutz von Min-rechte sowie den Respekt und den Schutz von Min- derheiten garantieren, erlangt haben derheiten garantieren, erlangt haben (politisch)(politisch);;

• Es muss eine funktionierende Marktwirtschaft Es muss eine funktionierende Marktwirtschaft besitzen und in der Lage sein, dem Wettbewerbs-besitzen und in der Lage sein, dem Wettbewerbs- druck und den Marktkräften im Binnenmarkt stand-druck und den Marktkräften im Binnenmarkt stand-

zuhalten zuhalten (wirtschaftlich)(wirtschaftlich);;

• Es muss die aus eigener Mitgliedschaft erwachsen-Es muss die aus eigener Mitgliedschaft erwachsen- den Verpflichtungen übernehmen und sich auchden Verpflichtungen übernehmen und sich auch die Ziele der politischen Union sowie der Wirt-die Ziele der politischen Union sowie der Wirt- schafts- und Währungsunion zu eigen machen kön-schafts- und Währungsunion zu eigen machen kön-

nen nen (Übernahme des acquis)(Übernahme des acquis)..

Die Zusammenarbeit der Institutionen

Wer macht was?Wer macht was?Deutschland und die EU im Deutschland und die EU im

VergleichVergleich

Deutschland Europäische Union

Initiativrecht/

Gesetzes-vorschlag

Legislative/

Gesetzgebung

Exekutive/

Regierung

Richtlinien-kompetenz

Bundestag, Bundestag, Bundesrat, Bundesrat,

BundesregierungBundesregierung

EuropäischeEuropäischeKommissionKommission

Bundestag, Bundestag, BundesratBundesrat

Rat der EU,Rat der EU,Europäisches Europäisches

ParlamentParlament

BundesregierungBundesregierung(und Organe)(und Organe)

Europäische Europäische KommissionKommission

(und Organe)(und Organe)

Bundeskanzler/inBundeskanzler/in Europäischer RatEuropäischer Rat

Kompetenzen des Europäischen ParlamentsKompetenzen des Europäischen Parlaments

Haushalt

Das Parlament bestimmt zusammen mit dem Rat über die Ausgaben der

EU und damit darüber, welche Politik gemacht wird.

Zustimmung zur Erweiterung der EU

Nur mit der Zustimmung des Parlaments kann die EU neue

Mitglieder aufnehmen.

Mitentscheidung

Das Parlament wirkt gleichberechtigt mit dem

Ministerrat an der Gesetzgebung der EU mit.

Kontrolle der Kommission

Das Parlament kann die Europäische Kommission stützen

oder stürzen.

Zusammensetzung der Zusammensetzung der FraktionsgemeinschaftenFraktionsgemeinschaften

Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)Progressive Allianz der Sozialisten und

Demokraten im Europäischen Parlament (S&D) Die Grünen/Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament (Grüne/EFA)

Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP)Europäische Konservative und Reformisten (ECR)Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD) Fraktionslose

Fraktionen im Europäischen Fraktionen im Europäischen ParlamentParlament

Wichtige Trends zur Europa-Wichtige Trends zur Europa-Wahl 2009Wahl 2009

• Die Wahlbeteiligung sank EU-weit auf ein Rekordtief von 43,09 Prozent

• EVP hat trotz leichter Verluste ihre Position als stärkste Kraft gegenüber den Sozialisten weiter ausbauen können

• Wähler nutzen teilweise die Europawahl, um die nationalen Regierungen abzustrafen Beispiele: Großbritannien, Spanien, Portugal

• In einigen Mitgliedstaaten haben rechtsextreme oder EU-kritische Parteien starken Zulauf erhalten, z.B. in Niederlande, Österreich, Dänemark, Slowakei, Bulgarien und Ungarn

Gründe für die schwache Gründe für die schwache WahlbeteiligungWahlbeteiligung

Allgemeine

Politikverdrossenheit:

►kein Vertrauen in die Politik

►Zweifel, dass Stimmabgabe etwas bewirkt

►kein Interesse an der Politik

Gleichgültigkeit

gegenüber der EU:

►Unwissen über die EU und EP

►Desinteresse an europäischen Fragen

►Unzufriedenheit mit dem EU-Parlament

►Fehlender Wahlkampf

Quelle: Umfrage des EU-Parlaments in allen Mitgliedstaaten, Juni/Juli 2009

Wahlverhalten nach Wahlverhalten nach soziodemographischen Merkmalensoziodemographischen Merkmalen

Aktivste Wähler● über 55-Jährige● Menschen mit hohem Bildungsgrad● Führungskräfte, Direktoren, Selbständige u. Rentner● wohlhabende Menschen

Wahlmüde Bürger● Jungwähler (18–24 J.)● Menschen mit geringer Bildung● Arbeitslose, Arbeiter aber auch Studenten● Menschen mit finanziellen Schwierigkeiten

Quelle: Umfrage des EU-Parlaments in allen Mitgliedstaaten, Juni/Juli 2009

Mitglied- Mitglied-staat staat

Deutschland ÖsterreichGroßbritannien Bulgarien Frankreich Dänemark Italien Finnland Polen Slowakei Spanien Irland Rumänien Litauen Niederlande Lettland Belgien Slowenien Tschechien Estland Griechenland Zypern Ungarn Luxemburg Portugal Malta Schweden gesamt

Europäisches Parlament Europäisches Parlament Sitze pro MitgliedstaatSitze pro Mitgliedstaat

EU272007

9978787854 543527242424242419

EU272009

9972727250 503325222222222218

EU272007

1818141414 1313976665

785

EU272009

1717131313 1212876665

736

EU272009

9673747351 543326222222222220

EU272009

1918131313 1212986666

751

Europäisches Parlament Europäisches Parlament Sitze pro MitgliedstaatSitze pro Mitgliedstaat

785 785 → → 736736Vertrag von Vertrag von

NizzaNizza

736 736 → → 750 +1750 +1Vertrag von Vertrag von

LissabonLissabon

Das neue Europäische ParlamentDas neue Europäische Parlament

Festlegung der Sitzanzahl ab 2014 durch den Lissabon-Vertrag auf 751

• nach der Europawahl 2009 sind deswegen 736 Abgeordnete Mitglied im EP• nach der Ratifizierung des Lissabon-Vertrages werden 754 Abgeordnete dem Parlament angehören

• während der letzten Legislaturperiode waren Abgeordnete aus Rumänien und Bulgarien hinzu gekommen • das EP wurde 2009 nach den Regeln des Vertrags von Nizza gewählt

Hintergrund: bis 2014 werden alle 99 aus Deutschland gewählten Abgeordneten im EP verbleiben, erst dann sinkt deren Zahl auf 96 Abgeordnete

Der Vertrag von Lissabon Der Vertrag von Lissabon

EU-Ratspräsident und „Außenminister“EU-Ratspräsident und „Außenminister“

Aufgaben des neuen EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy

• Vorbereitung und Leitung der Gipfeltreffen• Koordination der Konsensfindung im Rat• Europa „ein Gesicht“ verleihen

Aufgabe des Hohen Vertreters der Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton

• Vertretung der EU in der Außenpolitik• Chef des „Europäischen Auswärtigen Dienstes“

Einführungen Einführungen zum Planspiel zum Planspiel „Der Marsch“„Der Marsch“

Die Organe der GASPDie Organe der GASP

Die GASP im DetailDie GASP im Detail

Der EU – Haushalt 2008Der EU – Haushalt 2008

Afrika – Afrika – Der unbekannte Der unbekannte

Kontinent?Kontinent?

Fernes Afrika?

Flüchtlingsstatistik 2007/2008Flüchtlingsstatistik 2007/2008

„„Der Marsch“Der Marsch“Planspiel zur Gemeinsamen Außen- und Planspiel zur Gemeinsamen Außen- und

Sicherheitspolitik der EUSicherheitspolitik der EU

Afrika – Afrika – Der unbekannte Der unbekannte

Kontinent?Kontinent?

Der Rat der Europäischen UnionDer Rat der Europäischen Union

Für eine qualifizierte Mehrheit sind 255 von insgesamt 345Stimmen (73,9%) notwendig.

Zusätzlich muss die Mehrheit der Mitgliedstaaten der Entscheidung zustimmen.

Es kann eine Bestätigung gefordert werden, dass die abgegebenen Ja-Stimmen mind. 62% der EU-Bürger entsprechen.

Belgien [12]

Dänemark [7]

Deutschland [29]

Estland [4]

Finnland [7]

Frankreich [29]

Griechenland [12]

Vereinigtes Königreich [29]

Irland[7]

Italien[29]

Lettland[4]

Litauen[7]

Luxemburg [4]

Malta [3]

Niederlande [13]

Österreich [10]

Polen [27]

Portugal [12]

Schweden [10]

Slowakei [7]

Slowenien [4]

Spanien[27]

Tschechien[12]

Ungarn[12]

Zypern[4]

Rumänien [14]

Bulgarien[10]

Der Rat der Europäischen UnionDer Rat der Europäischen Union

Für eine QUALIFIZIERTE MEHRHEITsind 145 von insgesamt 196 Stimmen (73,9%) notwendig.

Es dürfen sich maximal65 Stimmen ENTHALTEN (33,33 %).

Deutschland [29]

Frankreich [29]

Griechenland [12]

Vereinigtes Königreich [29]

Italien[29]

Lettland[4]

Polen [27]

Schweden [10]

Spanien[27]

„„Wir leben zwar in Wir leben zwar in Europa alle unter Europa alle unter

demselben Himmel, demselben Himmel, aber wir haben nicht alle aber wir haben nicht alle

denselben denselben Horizont“Horizont“

(Konrad Adenauer)(Konrad Adenauer)

s.a.wellner@gmail.coms.a.wellner@gmail.comwww.europaeische-akademie.dewww.europaeische-akademie.de