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rannulf-westpfahl
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Herzlich Willkommen!Herzlich Willkommen!
eine Einrichtung der politischen Jugend- eine Einrichtung der politischen Jugend- und Erwachsenenbildungund Erwachsenenbildung
1976 gegründet1976 gegründet
überparteilich und europaorientiertüberparteilich und europaorientiert
einein eingetragener gemeinnütziger Vereineingetragener gemeinnütziger Verein
eingebunden in nationale und internationaleeingebunden in nationale und internationaleNetzwerke Netzwerke
Wer ist die ...Wer ist die ...
Programm 1. Tag
09.00 -09.15
EinführungBegrüßung, Vorstellung
09.15-09.45
Wo steckt Europa drin?
09.45-10.15
Wo sind Europas Grenzen? Die geographische Dimension der EU-27
10:45-
11:30
Wohin steuert die EU?
Ein Prioritätenspiel zur Zukunft der EU
11.30-12.00
Einführungen zum Planspiel „Der Marsch
Programm 2. Tag
08.00 Planspiel: Der Marsch
08.00 –
09.30
Einteilung in Ländergruppen, Studium der Profile
1. Spielrunde
10.00 –
12.00
2. Runde der Simulation der Sitzung des Rats der Europäischen Union
13.00 – 14.00
3. Runde des Planspiels
Zuspitzung der Situation
14.15 –
15.45
Seminarauswertung
Wo steckt Wo steckt Europa drin?Europa drin?
Wo sind Europas Wo sind Europas Grenzen?Grenzen?
Wohin steuert Wohin steuert die EU?die EU?
Die Europäische Union 2009Die Europäische Union 2009
größter Wirtschaftsraum der Welt
ca. 500 Millionen Einwohner
Bulgarien und Rumänien seit 2007
27 Mitgliedstaaten
Ratsvorsitz 2009: Tschechien und Schweden
Der IdealfallDer Idealfall
Die RealitätDie Realität
Die ErklärungDie Erklärung
… … Sie erwarten ZehnlingeSie erwarten Zehnlinge
Europa 1957 - 2007Europa 1957 - 2007Einheit in Vielfalt?Einheit in Vielfalt?
Dissonanter ChorDissonanter Chorvon Einzelstaaten?von Einzelstaaten?
Vertrag von RomVertrag von Rom
25. März 195725. März 1957
Seine Majestät der König der Seine Majestät der König der BelgierBelgier, der Präsident der , der Präsident der Bundesrepublik Bundesrepublik DeutschlandDeutschland, der Präsident der , der Präsident der Französischen RepublikFranzösischen Republik, der Präsident der , der Präsident der Italienischen RepublikItalienischen Republik, Ihre Majestät die Königin der , Ihre Majestät die Königin der NiederlandeNiederlande haben beschlossen : haben beschlossen :eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft zu gründen eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft zu gründen und durch diesen Zusammenschluss ihrer und durch diesen Zusammenschluss ihrer Wirtschaftskräfte, Frieden und Freiheit zu wahren und Wirtschaftskräfte, Frieden und Freiheit zu wahren und zu festigen,zu festigen, mit der Aufforderung an die anderen mit der Aufforderung an die anderen Völker Europas, die sich zu den gleichen hohen Völker Europas, die sich zu den gleichen hohen Zielen bekennen, sich diesen Bestrebungen anzu-Zielen bekennen, sich diesen Bestrebungen anzu-schließen.schließen.
Vertrag über die Vertrag über die Europäische Union (EUV)Europäische Union (EUV)
Artikel 49 des EUV: jeder Artikel 49 des EUV: jeder europäischeeuropäische Staat, Staat,der die, in Artikel 6 (1) genannten Grund-der die, in Artikel 6 (1) genannten Grund-sätze achtet, kann beantragen, Mitglied der sätze achtet, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden...Union zu werden...
Artikel 6 des EUV: Die Union beruht auf den Artikel 6 des EUV: Die Union beruht auf den Grundsätzen der Grundsätzen der FreiheitFreiheit, der , der DemokratieDemokratie,,der Achtung der der Achtung der MenschenrechteMenschenrechte und Grund- und Grund-freiheiten sowie der freiheiten sowie der RechtsstaatlichkeitRechtsstaatlichkeit; ; diese Grundsätze sind allen Mitgliedsstaatendiese Grundsätze sind allen Mitgliedsstaatengemeinsam.gemeinsam.
Die Tempelkonstruktion von MaastrichtDie Tempelkonstruktion von Maastricht
Immer größer, immer stärker, immer besser?Immer größer, immer stärker, immer besser?
Im Wartezimmer der EU: Weitere Mitglieder?Im Wartezimmer der EU: Weitere Mitglieder?
- Kroatien- Kroatien: Mitglied Nr. 28?: Mitglied Nr. 28?- - Verhandlungen mit derVerhandlungen mit der Türkei Türkei
- Mazedonien- Mazedonien: anerkannter Bewerber: anerkannter Bewerber- - Restliche Balkanstaaten:Restliche Balkanstaaten: Bosnien-Herzegowina, Bosnien-Herzegowina,
Montenegro, Albanien, SerbienMontenegro, Albanien, Serbien
Die Kopenhagener Kriterien – 1993Die Kopenhagener Kriterien – 1993
• Das Bewerberland muss die Stabilität der Institutio-Das Bewerberland muss die Stabilität der Institutio- nen, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschen-nen, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschen- rechte sowie den Respekt und den Schutz von Min-rechte sowie den Respekt und den Schutz von Min- derheiten garantieren, erlangt haben derheiten garantieren, erlangt haben (politisch)(politisch);;
• Es muss eine funktionierende Marktwirtschaft Es muss eine funktionierende Marktwirtschaft besitzen und in der Lage sein, dem Wettbewerbs-besitzen und in der Lage sein, dem Wettbewerbs- druck und den Marktkräften im Binnenmarkt stand-druck und den Marktkräften im Binnenmarkt stand-
zuhalten zuhalten (wirtschaftlich)(wirtschaftlich);;
• Es muss die aus eigener Mitgliedschaft erwachsen-Es muss die aus eigener Mitgliedschaft erwachsen- den Verpflichtungen übernehmen und sich auchden Verpflichtungen übernehmen und sich auch die Ziele der politischen Union sowie der Wirt-die Ziele der politischen Union sowie der Wirt- schafts- und Währungsunion zu eigen machen kön-schafts- und Währungsunion zu eigen machen kön-
nen nen (Übernahme des acquis)(Übernahme des acquis)..
Die Zusammenarbeit der Institutionen
Wer macht was?Wer macht was?Deutschland und die EU im Deutschland und die EU im
VergleichVergleich
Deutschland Europäische Union
Initiativrecht/
Gesetzes-vorschlag
Legislative/
Gesetzgebung
Exekutive/
Regierung
Richtlinien-kompetenz
Bundestag, Bundestag, Bundesrat, Bundesrat,
BundesregierungBundesregierung
EuropäischeEuropäischeKommissionKommission
Bundestag, Bundestag, BundesratBundesrat
Rat der EU,Rat der EU,Europäisches Europäisches
ParlamentParlament
BundesregierungBundesregierung(und Organe)(und Organe)
Europäische Europäische KommissionKommission
(und Organe)(und Organe)
Bundeskanzler/inBundeskanzler/in Europäischer RatEuropäischer Rat
Kompetenzen des Europäischen ParlamentsKompetenzen des Europäischen Parlaments
Haushalt
Das Parlament bestimmt zusammen mit dem Rat über die Ausgaben der
EU und damit darüber, welche Politik gemacht wird.
Zustimmung zur Erweiterung der EU
Nur mit der Zustimmung des Parlaments kann die EU neue
Mitglieder aufnehmen.
Mitentscheidung
Das Parlament wirkt gleichberechtigt mit dem
Ministerrat an der Gesetzgebung der EU mit.
Kontrolle der Kommission
Das Parlament kann die Europäische Kommission stützen
oder stürzen.
Zusammensetzung der Zusammensetzung der FraktionsgemeinschaftenFraktionsgemeinschaften
Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)Progressive Allianz der Sozialisten und
Demokraten im Europäischen Parlament (S&D) Die Grünen/Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament (Grüne/EFA)
Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP)Europäische Konservative und Reformisten (ECR)Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD) Fraktionslose
Fraktionen im Europäischen Fraktionen im Europäischen ParlamentParlament
Wichtige Trends zur Europa-Wichtige Trends zur Europa-Wahl 2009Wahl 2009
• Die Wahlbeteiligung sank EU-weit auf ein Rekordtief von 43,09 Prozent
• EVP hat trotz leichter Verluste ihre Position als stärkste Kraft gegenüber den Sozialisten weiter ausbauen können
• Wähler nutzen teilweise die Europawahl, um die nationalen Regierungen abzustrafen Beispiele: Großbritannien, Spanien, Portugal
• In einigen Mitgliedstaaten haben rechtsextreme oder EU-kritische Parteien starken Zulauf erhalten, z.B. in Niederlande, Österreich, Dänemark, Slowakei, Bulgarien und Ungarn
Gründe für die schwache Gründe für die schwache WahlbeteiligungWahlbeteiligung
Allgemeine
Politikverdrossenheit:
►kein Vertrauen in die Politik
►Zweifel, dass Stimmabgabe etwas bewirkt
►kein Interesse an der Politik
Gleichgültigkeit
gegenüber der EU:
►Unwissen über die EU und EP
►Desinteresse an europäischen Fragen
►Unzufriedenheit mit dem EU-Parlament
►Fehlender Wahlkampf
Quelle: Umfrage des EU-Parlaments in allen Mitgliedstaaten, Juni/Juli 2009
Wahlverhalten nach Wahlverhalten nach soziodemographischen Merkmalensoziodemographischen Merkmalen
Aktivste Wähler● über 55-Jährige● Menschen mit hohem Bildungsgrad● Führungskräfte, Direktoren, Selbständige u. Rentner● wohlhabende Menschen
Wahlmüde Bürger● Jungwähler (18–24 J.)● Menschen mit geringer Bildung● Arbeitslose, Arbeiter aber auch Studenten● Menschen mit finanziellen Schwierigkeiten
Quelle: Umfrage des EU-Parlaments in allen Mitgliedstaaten, Juni/Juli 2009
Mitglied- Mitglied-staat staat
Deutschland ÖsterreichGroßbritannien Bulgarien Frankreich Dänemark Italien Finnland Polen Slowakei Spanien Irland Rumänien Litauen Niederlande Lettland Belgien Slowenien Tschechien Estland Griechenland Zypern Ungarn Luxemburg Portugal Malta Schweden gesamt
Europäisches Parlament Europäisches Parlament Sitze pro MitgliedstaatSitze pro Mitgliedstaat
EU272007
9978787854 543527242424242419
EU272009
9972727250 503325222222222218
EU272007
1818141414 1313976665
785
EU272009
1717131313 1212876665
736
EU272009
9673747351 543326222222222220
EU272009
1918131313 1212986666
751
Europäisches Parlament Europäisches Parlament Sitze pro MitgliedstaatSitze pro Mitgliedstaat
785 785 → → 736736Vertrag von Vertrag von
NizzaNizza
736 736 → → 750 +1750 +1Vertrag von Vertrag von
LissabonLissabon
Das neue Europäische ParlamentDas neue Europäische Parlament
Festlegung der Sitzanzahl ab 2014 durch den Lissabon-Vertrag auf 751
• nach der Europawahl 2009 sind deswegen 736 Abgeordnete Mitglied im EP• nach der Ratifizierung des Lissabon-Vertrages werden 754 Abgeordnete dem Parlament angehören
• während der letzten Legislaturperiode waren Abgeordnete aus Rumänien und Bulgarien hinzu gekommen • das EP wurde 2009 nach den Regeln des Vertrags von Nizza gewählt
Hintergrund: bis 2014 werden alle 99 aus Deutschland gewählten Abgeordneten im EP verbleiben, erst dann sinkt deren Zahl auf 96 Abgeordnete
Der Vertrag von Lissabon Der Vertrag von Lissabon
EU-Ratspräsident und „Außenminister“EU-Ratspräsident und „Außenminister“
Aufgaben des neuen EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy
• Vorbereitung und Leitung der Gipfeltreffen• Koordination der Konsensfindung im Rat• Europa „ein Gesicht“ verleihen
Aufgabe des Hohen Vertreters der Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton
• Vertretung der EU in der Außenpolitik• Chef des „Europäischen Auswärtigen Dienstes“
Einführungen Einführungen zum Planspiel zum Planspiel „Der Marsch“„Der Marsch“
Die Organe der GASPDie Organe der GASP
Die GASP im DetailDie GASP im Detail
Der EU – Haushalt 2008Der EU – Haushalt 2008
Afrika – Afrika – Der unbekannte Der unbekannte
Kontinent?Kontinent?
Fernes Afrika?
Flüchtlingsstatistik 2007/2008Flüchtlingsstatistik 2007/2008
„„Der Marsch“Der Marsch“Planspiel zur Gemeinsamen Außen- und Planspiel zur Gemeinsamen Außen- und
Sicherheitspolitik der EUSicherheitspolitik der EU
Afrika – Afrika – Der unbekannte Der unbekannte
Kontinent?Kontinent?
Der Rat der Europäischen UnionDer Rat der Europäischen Union
Für eine qualifizierte Mehrheit sind 255 von insgesamt 345Stimmen (73,9%) notwendig.
Zusätzlich muss die Mehrheit der Mitgliedstaaten der Entscheidung zustimmen.
Es kann eine Bestätigung gefordert werden, dass die abgegebenen Ja-Stimmen mind. 62% der EU-Bürger entsprechen.
Belgien [12]
Dänemark [7]
Deutschland [29]
Estland [4]
Finnland [7]
Frankreich [29]
Griechenland [12]
Vereinigtes Königreich [29]
Irland[7]
Italien[29]
Lettland[4]
Litauen[7]
Luxemburg [4]
Malta [3]
Niederlande [13]
Österreich [10]
Polen [27]
Portugal [12]
Schweden [10]
Slowakei [7]
Slowenien [4]
Spanien[27]
Tschechien[12]
Ungarn[12]
Zypern[4]
Rumänien [14]
Bulgarien[10]
Der Rat der Europäischen UnionDer Rat der Europäischen Union
Für eine QUALIFIZIERTE MEHRHEITsind 145 von insgesamt 196 Stimmen (73,9%) notwendig.
Es dürfen sich maximal65 Stimmen ENTHALTEN (33,33 %).
Deutschland [29]
Frankreich [29]
Griechenland [12]
Vereinigtes Königreich [29]
Italien[29]
Lettland[4]
Polen [27]
Schweden [10]
Spanien[27]
„„Wir leben zwar in Wir leben zwar in Europa alle unter Europa alle unter
demselben Himmel, demselben Himmel, aber wir haben nicht alle aber wir haben nicht alle
denselben denselben Horizont“Horizont“
(Konrad Adenauer)(Konrad Adenauer)
[email protected]@gmail.comwww.europaeische-akademie.dewww.europaeische-akademie.de