View
110
Download
0
Category
Preview:
Citation preview
InternationaleInstitutionen
SitzungIB Essay-Tutorium1
ORGANISATIONEN UND REGIME
0
IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers
Was sind die wichtigsten Determinanten der gegenwärtigen deutschen Außenpolitik? Begründen Sie Ihre Auswahl anhand einer Theorie der Internationalen Politik.
DETERMINANTE BELEG
Anspruch auf ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat Führungsrolle in multilateralen Institutionen (G8; EU-Rat; …)
Vertiefung dereuropäischenIntegration
Strategisches balancing gegenüber regionalen Hegemonial-bestrebungen Russlands in Osteuropa
NEOREALISMUS
„Neues Selbstbewusstsein”
Situations-abhängige Außenpolitiken
Afghanistaneinsatz (Terrorismusbekämpfung) „Nein“ zum Irak-Krieg
„Motor“ der Integration Osterweiterung Vertragswerke
Institutionalisierung und Ausbau der Machtkapazitäten durch verschiedene multilaterale, zweckmäßige „Kooperationen“
Kurzfristige Allianzbildungen (entsprechend Bedrohungslage)
IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers
1 Überblick
2 Vereinte Nationena) Organisationb) Kollektive Sicherheit
3 NATO
4 OSZE
Varwick/Gareis: „Die Vereinten Nationen ― Aufgaben, Instrumente und Reformen“
Schimmelpfennig: „Sicherheitskooperationen im Bündnis: Die NATO“
INTERNATIONALE INSTITUTIONEN
IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers
Vereinte Nationen
WelthandelsorganisationVorgänger: GATT
Internationaler Währungsfonds1
Weltbank1
GLOBAL
INSTITUTION ZIELE
REGIONAL Europäische Union
NATO
OSZE
OAS
Europarat
Afrikanische Union
Arabische Liga
194
9
199
5
194
4
194
6
192
153
185
185
Kollektive Sicherheit
wirtschaftliche Koordination/Streitregelung
Stabilisierung
Finanz-/Währungspolitik
Förderung/Kreditvergabe
1„Bretton-Woods-Institutionen”
27
26
56
35
47
53
21
Supranationale Integration
Kollektive Verteidigung
Kollektive Sicherheit;regionale Stabilität
Regulative Zusammenarbeit
Wahrung demokratischer
Standards
Allgemeine Kooperation
Beziehungspflege, Kooperation,Souveränitätswahrung
199
3
194
9
199
0
194
8
194
9
198
4
194
5
1ÜBERBLICK
IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers
Sicherheitsrat Exekutivorgan/„Weltdirektorium” 5 ständige Mitglieder (Vetorecht) und 10 gewählte Mitglieder Zustimmung von 9 Mitgliedern bei Verfahrensfragen; bei sonstigen Fragen einschließlich aller ständigen Mitglieder Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und internationaler Sicherheit Entscheidung über Kollektivmaßnahmen gemäß Kap. VI und VII
Generalsekretariat Administration
(Generalsekretär als UN-Verwaltungschef) Vermittlung, eigeninitiierte Lösungen, Wahrnehmungsfunktion, politische Aufgaben
Internationaler Gerichtshof
Hauptrechtsprechungs- organ 15 Mitglieder2
Aufgaben entsprechend IGH-Statut
Wirtschafts- und
Sozialrat 54 Mitglieder Lösung internationaler Probleme nach Art. 55 Koordinierung Sonder organisationen, NGOs
Treuhandrat Beaufsichtigung von UN-Treuhandgebieten Einstellung 1994
General-versammlung
Repräsentativorgan (one state, one vote) -Mehrheit („wichtige” Fragen) einfache Mehrheit (sonstige Beschlüsse) 191 Mitglieder Erörterungs-/ Empfehlungsrecht1
verbindliche Beschlüsse im housekeeping-Bereich Ausschüsse, Nebenorgane
2 3
1allgemeine „Wahrnehmungskompetenz” bei Funktionsunfähigkeit des Sicherheitsrates2gegebenfalls Zuziehung eines oder mehrerer ad hoc-Richter3bei Aufnahme neuer Mitglieder
BeratungEmpfehlungZustimmung
Wahl
BEZW
W
W
WE3
E
W
W
W
2aVEREINTE NATIONEN
IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers
UN-Grundsätze Gewaltverbot
souveräne Gleichheit Menschenrechte Interventionsverbot
Friedliche Beilegung von Streitigkeiten diplomatisch, institutionell,
gerichtlich, ... Untersuchung/Anrufung des
Sicherheitsrat Anordnungen des Sicherheitsrats
Zwangsmaßnahmen „vorläufige Maßnahmen” (wirtschaftliche/politische) Sanktionen militärische Sanktionen
Mechanismus kollektiver Sicherheit Kap. VI
Art. 33Art. 34, 35Art. 36Kap. VIIArt. 40Art. 41Art. 42
ChVN
Kollektive Sicherheit allgemeine Prinzipien
Multilateralismus Universalität Inklusivität
Kap. VI
Kap. VII
peace-keeping Friedenssicherung
Gewalt nur als Notwehr
peace-building (zivile) Aufgabenerweiterung
auch innerstaatliche Konflikte
robust peacekeeping Friedenserzwingung(militärische) Aufgabenerweiterung
ChVN
UN-Friedensmissionen
2bKOLLEKTIVE SICHERHEIT
IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers
Werte- und Zielorientierung an UN-Charta
Kollektive Erhaltung/Erhöhung Widerstandskraft
Beistandsverpflichtung(bis Sicherheitsrat geeignet einschreitet)
Erweiterungsoption
VERTRAGSINHALT
1
3
5
10
Art.
Ziele nach 1990 Möglichkeit von out-of-area-Einsätzen (auch ohne UN-Mandat) Rüstungskontrolle, Abrüstung, Proliferationseindämmung Konfliktprävention und –bewältigung NATO-Osterweiterung Friedens-/Demokratieerhalt „Partnerschaft für den Frieden” (1994)• Erweiterung der Ziele (Terrorismusbekämpfung nicht-staatlich)Mechanismus kollektiver Verteidigung Beistandsverpflichtung bei Bedrohungen “von außen” militärisch ausgerichtetes Zweckbündnis (geo-)strategisches balancing kein Multilateralismus; Exklusivität gegenseitige Aufrüstung; Abschreckung äußerer Feinde
1949-1955Gründungs-
phase, Aufbau
1955-1966Konsolidierun
g, Abschreckung
s-strategie1967-1975Entspannungs
-phase
1975-1985Konfrontation-
phase
1985-1989Übergangs-
phase1990-2000
Neudefinition; Erweiterung
seit 2000Zielerweiterun
g
3NATO
IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers
Entspannungspolitik als Voraussetzung ( SALT, Harmel-Bericht, Ostverträge) Schlussakte von Helsinki (1. August 1975)
1. Hauptphase (1975-1989) ― KSZE bis zum Ende des Kalten Kriegs
KORB 1 PrinzipienUnverletzlichkeit der Grenzen, souveräne Gleichheit, territoriale Integrität, Menschenrechte, Grundfreiheiten
VertrauensbildungErwartungssicherheit, Ankündigung militärischer Manöver, Transparenz
KORB 2Richtlinien für Zusammenarbeit in ... Wirtschaft Wissenschaft Technik/Umwelt Sicherheit
KORB 3 Zusammenarbeit in humanitären und anderen Bereichen Erleichterung des Kultur-/Informations- austauschs und menschlicher Kontakte
2. Hauptphase (ab 1989) ― Gründung der OSZE (56 Mitglieder)
Neue inner- und zwischenstaatliche Konflikte als Voraussetzung „Charta von Paris für eines neues Europa” (1990)
Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs (alle 2 Jahre) Rat der Außenminister (mindestens jährlich abgehaltene Treffen) Beratungs- und Beschlussgremium, rotierender Vorsitz
Hoher Rat/Ständiger Rat oberstes/ständiges Beratungsgremium, Ausführung und Umsetzung der Beschlüsse
Generalsekretär; Parlamentarische Versammlung; Foren; KommissariatZIELE Friedenssicherung
Stabilisierung Europas System kollektiver Sicherheit Wiederaufbau, Wahlbeaobachtung, ...
DIMENSIONEN politisch-militärisch ökologisch/ ökonomisch menschlich
Körbe
4KSZE/OSZE
IB Essay-Tutorium, WS 2009/10, Philipp Klüfers
Frühjahr 1991 Stellen Sie die Rolle der Vereinten Nationen im Rahmen der Nord-Süd-Dialoge dar!
Frühjahr 1995 Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages!
Sommer 1996Schildern Sie die Organisation und Funktion des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen unddiskutieren Sie seine Rolle im Rahmen der Friedenssicherung!
Frühjahr 1998 Stellen Sie kurz die Organisation der UNO dar und problematisieren Sie vor diesem Hintergrund Grenzen und Möglichkeiten der Weltorganisation! Berücksichtigen Sie dabei die Entwicklungen in diesem Jahrzehnt!
Sommer 1999 OSZE oder NATO: Diskutieren Sie deren jeweilige Vorzüge und Nachteile als Grundlage für eine europäische Sicherheitsarchitektur!
Frühjahr 2000 Stellen Sie die Möglichkeiten und Grenzen der peace-keeping missions der Vereinten Nationen dar und veranschaulichen Sie diese an einem Beispiel!
Sommer 2001 Stellen Sie die Idee der kollektiven Sicherheit im Rahmen der UN Charta dar und diskutieren Sie aneinem Beispiel die Möglichkeiten und Grenzen des Konzepts.
Sommer 2003 Skizzieren Sie die Rolle der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Gehen Sie insbesondere auf die Problematik der Ost-Erweiterung ein.
Frühjahr 2008Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus.
ZP-FRAGEN
IB Essay-Tutorium, WS 2009/10, Philipp Klüfers
REKAPITULATION Europäische Integration
ESSAY SCHREIBEN Zwischenprüfungsfragen zum Thema „Europäische Integration“
KORREKTUR Diskussion der Essays der heutigen Sitzung
NÄCHSTE SITZUNG
Recommended