Oberösterreichs Weg für das Selbstbestimmungsrecht der Regionen

Oberösterreichs Weg für das Selbstbestimmungsrecht

der Regionen

Landesrat

Rudi Anschober

Oberösterreich

Koexistenz in OÖ nicht möglichKoexistenz in OÖ nicht möglich

es liegen zu wenige gesicherte Unterlagen vor

vor allem Langzeituntersuchungen gibt es nicht

bei GVO-Mais empfehlen US-Behörden Isolationsdistanzen von 1,6 km

bei GVO Raps kann keine Isolationsdistanz definiert werden

Empfehlungen für MaisEmpfehlungen für Mais

Isolationsdistanzen von 80 m zu konventionellem Mais

200m zu Biomais

500m - Einkreuzungsrate unter 0,5%

mehr Sicherheit durch 1,6 km - Sicherheit für Biolandbau

Empfehlungen für RapsEmpfehlungen für Raps

keine Koexistenz denkbar

Raps baut eigenständige Populationen auf und hat zahlreiche verwandte Wildarten

Transport von Samen durch Mensch, Tier und Wind

Koexistenz in OÖ nicht möglichKoexistenz in OÖ nicht möglich

Existenzgrundlage für Biolandwirtschaft (11%) zerstört

GVO - Belastungspotenzial jährlich steigend

Einhaltung der Grenzwerte unmöglich

Feldtafel - Aktion in OÖFeldtafel - Aktion in OÖ

gemeinsame Aktion von "bio" und "konventionellen" LandwirtInnen

10.000 Tafeln werden aufgestellt

bereits über 4000 Unterschriften für einen freiwilligen Verzicht

Oö. GentechnikverbotsgesetzOö. Gentechnikverbotsgesetz

2002 All-Parteien-Einigung über ein befristetes Verbotsgesetz

2. September 2003 die EU-Kommission verweigert die Notifikation des Verbotsgesetzes

4. November 2003 Oberösterreich reicht beim Europäischen Gerichtshof Nichtigkeitsklage ein

EuGH Entscheidung 5.Oktober 2005 Berufung gegen das Urteil im November 2005 in OÖ Regierung beschlossen

Oö. GentechnikvorsorgegesetzOö. Gentechnikvorsorgegesetz

Gesetzesvorlage im Oktober 2005 in Oö. Landtag eingebracht

EU-Kommission zur Notifizierung vorgelegt

ausführliche Stellungnahme der Kommission am 8. Februar 2006 erhalten

Beschluss des Gesetzes im Mai 2006 im Oö. Landtag

Brüssel, 28. April 2005

Allianz der RegionenAllianz der Regionen

gemeinsames starkes Bündnis von 40 Regionen

Federführung Oberösterreich und Toskana

Oberösterreichs Weg für das Selbstbestimmungsrecht

der Regionen

Danke für die Aufmerksamkeit!