Profi-Heer für Österreich Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!

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Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!

Anforderungen– SPÖ bekennt sich zur Neutralität

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Nein zur NATO, Ja zur Neutralität und Friedenspolitik

• Die SPÖ steht für ein klares Nein zum NATO-Beitritt.• Die SPÖ steht für ein klares Ja zur Neutralität

Österreichs.• Die SPÖ bekennt sich zur Teilnahme an

Friedensmissionen der UNO und zur europäischen Solidarität.

Anforderungen– Was muss unser Bundesheer leisten?

Aufgaben:

Landesverteidigung

Assistenz im Katastrophenfall

Friedensmissionen im Ausland

„Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung (…) und der Verteidigung der immerwährenden Neutralität.“

(Artikel 9a. (1), Bundesverfassungsgesetz)

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internationaler Terrorismus Verbreitung von Massenvernichtungswaffen das „Scheitern“ von Staaten „Cyber Attacks“ die Bedrohung strategisch wichtiger Infrastruktur Klimawandel, Umweltschäden und Pandemien Technische Katastrophen (z.B. Atomunfälle)

(Sicherheitsstrategie, Ministerratsbeschluss 01.03.2011)

Neue Herausforderungen– Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt?

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Ableitungen– Wie begegnet man diesen Bedrohungen?

Zur militärischen Landesverteidigung:

„Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht 55.000 Soldatinnen und Soldaten  mit unterschiedlichen Bereitschaftsstufen, auch für kurzfristig abrufbare Assistenzeinsätze.“

Zu Assistenzaufgaben und militärischer Katastrophenhilfe:„Die Beitragsleistung des ÖBH zur nationalen und internationalen humanitären und Katastrophenhilfe ist zu verbessern und für Katastrophenhilfseinsätze im Inland sind mindestens 12.500 Soldaten vorzusehen.“

Zu internationalem Krisenmanagement:

„Das ÖBH wird die Entsendung von mindestens 1.100 Soldaten als Dauerleistung für Auslandseinsätze  sicherstellen.“

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Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!

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Wehrpflichtigensituation– Uns gehen die Grundwehrdiener aus

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Verfallserscheinungen– Ein System verwaltet sich selbst

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Bestandsaufnahme– Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat

Ausbildung Verwendung am Arbeitsplatz

Gesamtdauer Grundwehrdienst: 6 Monate

2 Monate 4 Monate

geringer Ausbildungsstand

hohe Kosten (~ 200 Mio. €/Jahr)

kurze Verwendungsdauer

eingeschränkte Verwendbarkeit

hoher Personalaufwand

viele Einrückungstermine

viele Systemerhalter

„Ausbildungsarmee“

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Daraus folgt:

Gesamtkosten Grundwehrdienst

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Profis ersetzen Grundwehrdiener Miliz wird gestärkt

Verwaltung wird reduziert

Lösungsansatz - Ein Profi-Heer für Österreich

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Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz:

Mobilmachungsstärke von rund 55.000 Mann somit jedenfalls gewährleistet.

23.000 beorderte Milizsoldaten

9.300 Profi-Milizsoldaten

8.500 Berufssoldaten 7.000 Zeitsoldaten

6.500 Zivilbedienstete

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Vergleich - Wehrpflicht vs. Profi-Heer

Berufssoldaten

Zeitsoldaten

Miliz (Notfall)

Zivile Verwaltung

Profi-Miliz

Zwangsdienst

12.700 ALT

7.000 NEU

1.600 ALT

9.300 NEU

derzeit keine

11.000 ALT

23.000 NEU

21.000 ALT

6.500 NEU

8.400 ALT

8.500 NEU

KEIN ZWANGSDIENST

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alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und Ausland sind zu 100 % gewährleistet :

- Katastrophenhilfe: mindestens 12.500 Soldaten

- sicherheitspolizeiliche Assistenz

- Luftraumüberwachung

- Auslandseinsätze: mindestens 1.100 Mann

- Aufwuchsfähigkeit durch beorderte Miliz (ca. 23.000 Mann)

Fakten zum Profi-Heer – Leistungsspektrum

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Fallbeispiel– Wer hilft künftig bei Naturkatastrophen?

Milizprämie: 5.000 € pro Jahr

Auslandseinsatzprämie: 7.200 € pro Jahr

Berufsförderung mit finanzieller Unterstützung

Abfertigung nach Ausscheiden aus dem Militärdienst

Fortbildungsmöglichkeiten (Führerschein, Sprachen, etc.)

Bevorzugung bei der Vergabe von Wohnungen

Fakten zum Profi-Heer– Benefits (Beispiele)

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• 10 jähriger Transformationskorridor für Abbau von 2000 Stellen in der zivilen Verwaltung keine Kündigungen von Zivilbediensteten

• Das Berufsheer bringt tausende neue Arbeitsplätze für junge Leute, jedes Jahr!

• Zeitsoldaten sorgen für Verjüngung des Bundesheer-Kaders

• Ziel: Berufsheer als Einstiegsportal in den öffentlichen Dienst

• Das Berufsheer bringt echte Chancengleichheit für Frauen beim Bundesheer (derzeit 2 %, hohe Dropout-Quote, Ziel: 15 %)

Fakten zum Profi-Heer– Bundesheer & Arbeitsmarkt

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• Die Verantwortung für die Gräuel des Februar 1934 lag beim austrofaschistischen Regime des Ständestaates

• Das Dollfuß-Regime hat die rechtsstaatlichen Institutionen und demokratische Kontrolle ausgeschaltet

• Justiz, Polizei, Gendarmerie und Bundesheer wurde vom Regime missbraucht

• Fakt ist: Die Wehrpflicht schützt nicht vor einem Missbrauch des Militärs!

Fakten zum Profi-Heer– 1934 Historische Klarstellung

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• Der wirksamste Schutz gegen den Missbrauch des Militärs sind Demokratie, parlamentarische Kontrolle und ein funktionierender Rechtsstaat.

• „Checks & Balances“ in Verfassung• Parlamentarische Mitwirkung (z.B. bei Entsendungen

ins Ausland)• Parlamentarische Kontrolle durch:

– Landesverteidigungsausschuss, ständiger U-Ausschuss– Bundesheerkommission (Verfassungsrang)– Volksanwaltschaft (Verfassungsrang)– Rechnungshof (Verfassungsrang)– Oberbefehl liegt bei demokratisch gewählten Bundespräsident

Fakten zum Profi-Heer– Demokratie und Rechtsstaat

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DAS RETRO-MODELL

DER ÖVP

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Das ÖVP-Modell– ein Desaster für Heer und Jugend

Was plant die ÖVP ? In Papieren, Interviews und in einem Dringlichen

Antrag im Salzburger Landtag skizziert die ÖVP ihr Retro-Modell der Wehrpflicht:– Österreich-Dienst mit 3 Säulen (Wehrdienst, Katastrophendienst, Zivildienst)– weitere Verkürzung des Grundwehrdienstes

auf 5 + 1 Monate (5 Monate am Stück abdienen, dann 1 Monat „nachdienen“ in Folgejahren)

– Wahlmöglichkeit zwischen 3 Säulen– Zahl der Untauglichen soll halbiert werden (?)

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Das ÖVP-Modell– ein Desaster für Heer und Jugend

• noch mehr Systemerhalter (Köche, Küchengehilfen, Kellner etc.)

• Mehrbedarf an Grundwehrdienern als Konsequenz will ÖVP an Tauglichkeitsschraube drehen: ÖVP will auch Untaugliche einberufen – bald auch Frauen?

• Jugend muss nach ihrem 5-monatigen Grundwehrdienst in Folgejahren ein sechstes Monat jeweils an Wochenenden nachdienen und so abbauen!

• Keine Planungssicherheit, höhere Kosten• Bundesheer verkommt zur reinen Ausbildungsarmee

bei sinkender Qualität („Hamsterrad“)

www.personenkomiteeunserheer.at

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