Rechtsstaat und Gerichtsbarkeit Vortrag am 19.05.2014 © 2007 Daniel Birkholz

Rechtsstaat und Rechtsstaat und GerichtsbarkeitGerichtsbarkeit

Vortrag am Vortrag am 04/11/2304/11/23

© 2007 Daniel Birkholz

Ziele Der Rechtsstaat

Gewaltentrennung Was der Rechtsstaat

Aufbau der Gerichtsbarkeit Übersicht Arbeitsgerichtsbarkeit Ordentliche Gerichtsbarkeit Verwaltungsgerichtsbarkeit Finanzgerichtsbarkeit Sozialgerichtsbarkeit Verfassungsgerichtsbarkeit

Gewaltentrennung Trennung der staatlichen Gewalten in

Exekutive Legislative Judikative

Unabhängigkeit der Gewalten

Verfassungsrechtlich zugesichert Sicherung einer freiheitlichen und rechtsstaatlichen Ordnung

Alle Gewalt geht durch den Staat aus und wird durch den Staat gelenkt

Verhinderung von Selbstjustiz und inkonsistenter Rechtspflege

Was ist der Rechtsstaat? Öffentliche Gewalt

Orientiert sich an unabänderlichen Rechts- und Gesellschaftsprinzipien Der Staat wird durch Gesetze beschränkt

Soll der Sicherung der Bürger vor Willkür dienen

Objektive Wertentscheidung

Die rechtliche Abwägung gründet sich auf objektiver und nicht subjektiver Bewertung

Materieller Rechtsstaat

Förderung und Erhaltung eines materiell ausgeglichenen Zustandes Hierunter ist auch die Verhältnismäßigkeit der Mittel zu zählen

Übersicht

Arbeitsgerichtsbarkeit Zuständig für Arbeitsrecht

Arbeits- und Tarifverträge Arbeitsverhältnisse Arbeitsbedingungen Gewerkschaftliche Fragen

Das Verfahren ist ähnlich wie in einem Zivilprozess

Arbeitsgericht

Landesarbeitsgericht

Bundesarbeitsgericht

Ordentliche Gerichtsbarkeit Zivil- und Strafprozesse

Auch Familienrecht, Verkehrsrecht, Erbrecht, Vormundschaftsrecht usw.

Landgericht / Amtsgericht / Oberlandesgerichtwird entsprechend dem Delikt angerufen

Amtsgericht

Landgericht

Oberlandesgericht

Bundesgerichtshof

Verwaltungsgerichtsbarkeit Gerichtliche Kontrolle über Verwaltung

Öffentlich rechtliche Streitigkeiten (öffentliches Verwaltungsinteresse) Oft kollidiert die Zuständigkeit mit Zivil- oder Sozialgerichtsbarkeit

Prozessbeispiele:

Beamtenrecht, Streit um Besoldung, Ministerialrecht,öffentliche Projekte

Verwaltngsgericht

Oberverwaltungsgericht/ Verwaltungsgerichtshof

Bundesverwaltungsgericht

Finanzgerichtsbarkeit Regelt Angelegenheiten des Finanzrechts

Hauptsächlich Steuer- und Zollrecht Regelt auch Zulassungen von Steuerberatern

Prozessbeispiele:

Mehrwertsteuerstreitigkeiten Lohnsteuerstreitigkeiten Steuerhinterziehung Prüfung auf Notwendigkeit der Steuernzahlung

Finanzgericht

Bundesfinanzgericht

Sozialgerichtsbarkeit Regelt Angelegenheiten des Sozialrechts

Beschäftigt sich hauptsächlich mit Streitfällen um Sozialkassen Grundlage sind die Sozialgesetzbücher

Prozessbeispiele:

Streit um Lohnfortzahlung Krankenkassen Zahlungsübernahme Rentenstreitigkeiten „Hartz IV“ - Streitigkeiten etc.

Sozialgericht

Landessozialgericht

Bundessozialgericht

Verfassungsgerichtsbarkeit Prüft Hoheitsakte auf Vereinbarkeit mit Verfassung

Erlassung von Gesetzen Kriegszustände (z.B. Afghanistaneinsatz) Streitigkeiten für Zuständigkeiten / Verfassungsorgane

Landesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit

Quellen

Deutsche Wikipediawww.wikipedia.de