Sachenrecht - was soll das? Haben denn Sachen Rechte? Was sind «Sachen» im Rechtssinne? Was ist...

Sachenrecht - was soll das?

Haben denn Sachen Rechte? Was sind «Sachen» im Rechtssinne? Was ist Eigentum, was Besitz? Was darf ein Eigentümer, was nicht? Welche Eigentumsarten gibt es? «Beschränkte dingliche Rechte» = ?

Funktion des Sachenrechts

Das Sachenrecht umschreibt rechtliche Herrschaftsverhältnisse unmittelbar zwi- schen einer Person und einer Sache, wodurch die berechtigte Person über die Sache in bestimmter Weise verfügen kann.

Wichtig!

Sachen-, Obligationen-, Immate- rialgüter- und Mitgliedschafts-rechte bilden zusammen unser Vermögensrecht.

Definition

Das Sachenrecht ist ein die Sache selbst unmittelbar erfassendes, innerhalb der Rechtsordnung gegenüber jedermann bestehendes und gegen jeden «Störer» durchsetzbares Recht.

Das Obligationenrecht dagegen erfasst ein Objekt nur durch eine bestimmte Person und kann ausschliesslich dieser Person entgegengesetzt werden.

Obligatorische und dingliche Rechte

• Obligatorische Rechte geben nur einen Anspruch auf etwas und wirken nur gegenüber be- stimmten Personen, sind somit relativ

• Dingliche Rechte sind absolut und gelten gegenüber jedermann. Sie ver- körpern ein unmittel- bares Recht an ei- ner Sache

…an die Sonne!

Das Sachenrecht in Stichworten (1)

Sachen sind unpersönliche, körperliche, für sich bestehende Gegenstände, die der menschlichen Herrschaft unterworfen wer- den können.

Das ZGB trifft eine Grundunterscheidung zwischen den Rechten an beweglichen Sa- chen (Mobilien) einerseits und denjenigen an Grundstücken anderseits.

Das Sachenrecht in Stichworten (2)

bei zusammengesetzten Sachen wird un- terschieden zwischen Bestandteilen und Zugehör

im Gesetz besteht ein numerus clausus dinglicher Rechte

das Eigentum kann Alleineigentum oder ge- meinschaftliches Eigentum sein

Rechtsobjekte ≠ Sachen

körperliche =Sachen

Rechte

Erfindungen Geisteswerke Marken Designs

Immaterial-güter

Naturkräfte

unkörperlicheGegenstände

Rechtsobjekte

Übersicht

obligatorische Rechte

Eigentum

Dienstbarkeiten Grundlasten Pfandrechte

beschränkte ding-liche Rechte

dingliche Rechte

Vermögensrechte

Arten dinglicher Rechte

Eigentum / beschränktedingliche Rechte

• Eigentum bedeutet also umfassende Sachherrschaft (aber nur in den Schranken der Rechtsordnung!)

• Dem Träger eines beschränkten ding- lichen Rechts steht dagegen nur ein be- stimmter Teil dieser Herrschaft zu

Formen des Eigentums