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Vertragsgestaltung:Leiharbeit / Fremdarbeit

Michael Kloth Safety Service + Performance GmbH

Hamelnwww.SSundP.de

Inhalt:

VertragsartenVerantwortungVertragsgestaltungenRechtsquellen

Dieser Vortrag ersetzt keine Beratung durch Angehörige der rechtsberatenden Berufe!

Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln2

Vertragsarten:

WerkvertragDienstvertragGeschäftsbesorgungsvertragDienstverschaffungsvertragArbeitnehmerüberlassungsvertrag

Maßgebende Kriterien:

Organisation der UmsetzungWeisungsgebarenTragen des UnternehmerrisikosVergütung

Qualität des Vertrags:

Titel des Vertrags ist unerheblichTatsächliche Ausgestaltung ist ausschlaggebendGesamtheitliche Betrachtung erforderlich

Werkvertrag

Vereinbarung eines konkreten bestimmten WerkergebnissesEigenverantwortliche OrganisationWeisungsrecht beim AuftragnehmerAuftragnehmer trägt UnternehmerrisikoErgebnisbezogene Vergütung

Dienstvertrag

Eigenständige Organisation der DienstleistungEigenständige zeitliche DispositionZahl der Erfüllungsgehilfen frei wählbarEignung der ErfüllungsgehilfenKein Weisungsrecht des Auftraggebers

Geschäftsbesorgungsvertrag

Selbständige Besorgung eines Geschäfts für einen anderenGeschäftsbesorger nimmt in völliger wirtschaftlicher Selbständigkeit fremde Vermögensinteressen wahr

Dienstverschaffungsvertrag

Verschaffung einer selbständigen Dienstleistung eines DrittenDritter leistet in wirtschaftlicher und sozialer Selbständigkeit und Unabhängigkeit

Arbeitnehmerüberlassungsvertrag

Zurverfügungstellung geeigneter ArbeitskräfteEinsatz der Arbeitskräfte nach betrieblichen Erfordernissen im KundenbetriebEntleiher erteilt konkreten ArbeitsauftragVergütung nach Zeitaufwand

Verantwortung:

Werkvertrag, Dienstvertrag: nur AuftragnehmerZeitarbeit: gemeinsame Verantwortung, auch und besonders im Arbeitsschutz

Mögliche Folgen bei Verstößen:

Ungenehmigte ArbeitnehmerüberlassungSubsidiärhaftung des AuftraggebersÜbernahme der Primärverantwortung durch den AuftraggeberFestanstellung der betroffenen Mitarbeiter des Auftragnehmers beim Auftraggeber

Vertragsgestaltung Werkvertrag:

Keine Einflussnahme durch Auftraggeber auf AuftragnehmerGgf. Beistellung von Anlagen, Maschinen und Geräten regelnU. U. für Raum- und Flächennutzung Mietvertrag inkludieren

Vertragsgestaltung Dienstvertrag:

Detaillierte Beschreibung der zu erbringenden DienstleistungKeine Einflussnahme auf konkrete Ausgestaltung wie Personaleinsatz, zeitliche Disposition et cetera

ANÜ-Vertrag: Vorüberlegungen ArbSch

Arbeitsschutzvorschriften im Kundenbetrieb gelten auch für Zeitarbeitnehmer Beide Arbeitgeber sind verantwortlich für die Einhaltung von Arbeits- und Gesundheitsschutzbestimmungen

ANÜ-Vertrag: Folgerungen

Konkrete Absprachen zwischen Zeitarbeitsunternehmen und Kundenbetrieb erforderlich

ANÜ-Vertrag: Arbeitsschutzvereinbarung

Kunde erstellt Gefährdungsbeurteilung und teilt Ergebnisse dem Zeitarbeits-unternehmen mitZutrittsberechtigung zu Arbeitsplätzen durch Vertreter des Zeitarbeitsunternehmens (auch FASi, Betriebsarzt)

EinsatztätigkeitBeschreibung der TätigkeitBesondere Merkmale der TätigkeitErforderliche Qualifikation / BefähigungEinsatzort / Arbeitsbereich

Wer stellt Erste Hilfe (Verbandskasten, Ersthelfer et cetera)?Arbeitsunfälle werden dem Zeitarbeits-unternehmen gemeldet und gemeinsam untersucht

Umsetzungen sind vorher mit dem Zeitarbeitsunternehmen zu vereinbarenKunde muss Zeitarbeitnehmer auf besondere Qualifikation hinweisenUnterweisungspflicht durch den Kundenbetrieb

Welche PSA ist erforderlich und wer stellt welche?Welche arbeitsmedizinische Vorsorgeunter-suchungen sind obligatorisch, welche fakultativ, wer veranlasst und bezahlt sie?

Rechtsquellen (Auswahl):

Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)Durchführungsanweisung der BA zum AÜGMerkblatt der BA zur Abgrenzung zwischen ANÜ und Werk- und DienstverträgenBGI 5020 Zeitarbeit – sicher, gesund, erfolgreich

Fragen und Anworten

Welche Fragen ergeben sich oder sind offen?

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