Wer macht was in der EU? Die Europäische Union: Hintergründe, Institutionen und Entscheidungswege...

Wer macht was in der EU?

Die Europäische Union: Hintergründe, Institutionen und Entscheidungswege

Ringvorlesung „Brüssel Praktisch“ an der TU Dresden

Referent: Jakob Lempp, M.A.

(Technische Universität Dresden, Institut für Politikwissenschaft)

Sehr kompliziert und intransparent

Bürokratie in Brüssel („Eurokratie“)

Teurer Spaß (BRD als Netto-Zahler)

Bananenkrümmungsverordnung

Bastion gegen die Dritte Welt

Uneinig und zerstritten

Die Vorurteile

Transparentestes pol. System d. Welt

Weniger Angestellte als Düsseldorf!

Leider üblich und notwendig

EU Haushalt: weniger als 1 % des BSP

Meistens einig und kooperativ

Jährlich 31 873 Mio. $ Entwicklungshilfe

Die Ursachen

Wissen über die EU

71%

27%

2%

gar nichts / wenig

ausreichend / viel

weiß nicht

Berichterstattung über EU

55%36%

9%

ausreichend / zu viel

zu wenig

weiß nicht

Nutzung von Informationsveranstaltungen

3%

97%

Nutzung

Nicht Nutzung

Wer ist dabei?

1. Mai 04

1. Jan. 07

2010 ?

Die Institutionen

EG

EU-Vertrag, EG-Vertrag in den Versionenvon: Maastricht, Amsterdam und Nizza

GASP ZIJP

EU

Europäische Verfassung

Die Institutionen

Europäischer Rat

Europäisches Parlament

EuropäischeKommission

Rat der Europäischen Union

Europäischer Gerichtshof

Ausschuss derRegionen

EuropäischeZentralbank

27 Kommissare (darunter: Präsident)

Sitz: Brüssel, 16.000 Mitarbeiter

Die Europäische Kommission

1. Gesetze vorschlagen („Motor der Integration“)

2. Gesetze ausführen („Exekutive“)

3. Einhaltung der Gesetze überwachen („Hüterin der Verträge“)

4. Europäische Union nach Außen vertreten

„Regierung der Europäischen Union“

Wahl der Kommission

Rat EP

Präsident

Kommission

Bevölkerung 1 Bevölkerung 2

Regierung 1 Regierung 2

Parlament 1 Parlament 2

Europarat Ministerrat Europäischer Rat Rat der Europäischen Union

Je ein Minister pro MS Verschiedene Zusammensetzungen Sitz: Brüssel (& Luxemburg)Vertretung der MitgliedstaatenRotierende Präsidentschaft

Der Rat der EU

1. Verabschiedung von Gesetzen (evtl. gemeinsam mit EP)

2. Abschluss internationaler Verträge

3. Genehmigung des Haushalts (gemeinsam mit EP)

4. Durchführung der GASP5. Koordination der ZIJP

„Zweite Kammer der Europäischen Union“

0

5

10

15

20

25

30

35

Deu

tsch

land

Fra

nkre

ich

Ital

ien

Gro

ßbr

itann

ien

Spa

nien

Pol

en

Nie

derla

nde

Bel

gien

Tsc

hech

ien

Grie

chen

land

Ung

arn

Por

tuga

l

Öst

erre

ich

Sch

wed

en

Dän

emar

k

Irla

nd

Lita

uen

Slo

wak

ei

Fin

nlan

d

Zyp

ern

Est

land

Lett

land

Luxe

mbu

rg

Slo

wen

ien

Mal

ta

Stimmgewichtung im Rat

0

5

10

15

20

25

30

35

Deu

tsch

land

Fra

nkre

ich

Ital

ien

Gro

ßbr

itann

ien

Spa

nien

Pol

en

Nie

derla

nde

Bel

gien

Tsc

hech

ien

Grie

chen

land

Ung

arn

Por

tuga

l

Öst

erre

ich

Sch

wed

en

Dän

emar

k

Irla

nd

Lita

uen

Slo

wak

ei

Fin

nlan

d

Zyp

ern

Est

land

Lett

land

Luxe

mbu

rg

Slo

wen

ien

Mal

ta

Die Qualifizierte Mehrheit

Insgesamt: 345 StimmenInsgesamt: 345 Stimmen

Qualifizierte Mehrheit:Qualifizierte Mehrheit: 258 Stimmen (74,8%)258 Stimmen (74,8%)

Mehrheit der MitgliedstaatenMehrheit der Mitgliedstaaten

62% der Gesamtbevölkerung62% der Gesamtbevölkerung

626 / 732 AbgeordneteSitz: Straßburg (& Brüssel)Vertretung der Völker der Gemeinschaft

Das Europäische Parlament

1. Verabschiedung von Gesetzen (gemeinsam mit Rat) („Legislative“)

2. Kontrolle der Kommission3. Verabschiedung des

Haushalts der EU (gemeinsam mit Rat)

4. Vernetzung mit Gesellschaft

„Erste Kammer der Europäischen Union“

Die Fraktionen im EPDie Fraktionen im EPCDU/CSUCDU/CSU

SPDSPD

FDPFDP

PDSPDS

Die GrünenDie Grünen

Die AbgeordnetenDie Abgeordneten

Repräsentation EP

-5

-4

-3

-2

-1

0

1

2

Bel

gien C

Z D

DK

Est

land

F

Finn

land G

R

Irlan

d

Italie

n

Lettl

and

Lita

uen

Lux.

Mal

ta NL

Öst

erre

ich

Pol

en

Por

tuga

l

Sch

wed

en

Slo

wak

ei

Slo

wen

ien

Spa

nien U

K

Ung

arn

Zype

rn

Diff

eren

z E

P -

Bev

.

Große Staaten sindunterrepräsentiert

Kleine Staaten sindüberrepräsentiert

SupranantionaleRepräsentation:„one man one vote“

Vernetzungsfunktion des EP

Wahlkreisarbeit der Abgeordneten

Dr. LutzGoepel(CDU)Döbeln

JürgenSchröder(CDU)Dresden

ConstanzeKrehl(SPD)Leipzig

Gisela Kallenbach(Grüne)Leipzig

Milan Horacek(Grüne)Leipzig

HolgerKramer(FDP)Leipzig

YvonneKaufmann(PDS)Leipzig

Wer darf wählen?

1. Deutsche in Deutschland2. EU-Ausländer in Deutschland3. Deutsche im EU-Ausland4. Deutsche außerhalb der EU

1. 18 Jahre alt2. Nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen3. Eintrag im Wählerverzeichnis der Heimatgemeinde

Wahlbeteiligung Europawahl

Wahlbeteiligung EP

40

45

50

55

60

65

70

1979 1984 1989 1994 1999

D

EU

D

EU

2004

Gesetze- Verschiedene Gesetzgebungsverfahren- Verschiedene Gesetzestypen

- Verordnungen- Richtlinien- Entscheidungen- Stellungnahmen- Empfehlungen

- Bearbeitung von Petitionen der Bürger- Aushandeln internationaler Verträge

Was tun diese Institutionen?

Wie viel kostet die EU?

Gesamthaushalt: € 112 Mrd. (2006) (im Vergleich: BRD: € 261 Mrd.)

Haushalte der EU und der BRD im Vergleich

0

50

100

150

200

250

300

EU BRD

Mrd

. E

UR

O

Wie viel kostet die EU?

EU-Einnahmen 2006

Anteile BSP71%

Sonstiges1%

Zölle15%

MWst.13%

EU-Ausgaben 2006

Agrarpolitik43%

Verwaltung6%

Externes6%

Internes2%

Strukturpolitik43%

Wie viel kostet die EU?Wie viel kostet die EU?

Was nützt die EU dem Bürger in Sachsen?

• Ursprüngliche Idee: Frieden und Sicherheit in Europa• Weitgehende Finalitätsvorstellung: Gemeinsame europäische Identität ohne Aufgabe nationaler und regionaler Identitäten (Einheit und Vielfalt)

Was nützt die EU dem Bürger in Sachsen?

•Binnenmarkt– Vier Freiheiten– Schengener Abkommen

•Wirtschafts- und Währungsunion– EURO

• Regionalpolitik– Strukturfonds– Euregios

• Gemeinsame Landwirtschaftspolitik• GASP: Konsularische Hilfe

Was nützt die EU dem Bürger in Sachsen?

• Standardisierungen• Austauschprogramme

– Erasmus– Sokrates– Leonardo da Vinci

• Hochschulpolitik: Bologna-Prozess

– Vergleichbarkeit der Abschlüsse– Wissenschaftsstandort Europa

Wie geht es weiter?Wie geht es weiter?

• Problem: Ablehnung der Verfassung in Frankreich (29.5.2005) und den Niederlanden (1.6.2005).

• Optionen für die Zukunft:– Nachdenkpause– Wiedervorlage nach Wahlen in F und NL– Ausarbeitung einer neuer Verfassung– Status quo– „…bis 2009 auf eine neue Grundlage

stellen“

Vielen Dank!Vielen Dank!