Patentrecherchen-Workshop vom 16. Juni 2015

Willkommen an der TECHNOPARK® ACADEMY

Andreas Litscher, InfoLit Infobroker GmbH, www.infolit.ch

Patentrecherchen

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 2

Kompetenzgewinn

Nach diesem Workshop werden Sie…

• den Nutzen der Patentinformation anwenden können,

• die Tools und Recherchearten richtig einsetzen können,

• Kenntnisse über Suchstrategien verfügen,

• den Unterschied zwischen kostenlosen und kommerziellen Patentdatenbanken kennen.

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 3

Patentinformation weltweit

• Es existieren etwa 170 Staaten mit Patentbehörden.

• Jährlich werden rund 2 Mio. Patente angemeldet.

• Jährlich werden etwa 700‘000 Patente erteilt.

• Insgesamt wurden bisher mehr als 65 Mio. Patentdokumente veröffentlicht (Schätzung).

• Zurzeit sind etwa 6 Millionen Patente in Kraft.

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 4

Für Technik und Naturwissenschaft unerlässlich: Patentdatenbanken

Es wird angenommen, dass 80 % des verfügbaren technischen Wissens der Menschheit in den Patentdatenbanken gespeichert ist, die Hälfte davon nur dort.

Alleine in Deutschland werden laut Aussage des DPMA pro Jahr ca. 12 Mia. Euro für Doppelentwicklungen ausgegeben.

Ausschl.Patente

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 5

Google Patents (Patentdatenbank)

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 6

Sachrecherche (Rechercheart)

Die Sachrecherche nach Keywords ist die einfachste und häufigste Art, um nach Erfindungspatenten und Gebrauchsmustern zu suchen.

Anwendung: Schnelle Übersicht

Variante: ->->-> Zusätzlich noch Patentklassen suchen

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 7

Merken Sie sich:

Patente werden nicht formuliert, um gefunden zu werden. Sie werden geschrieben, um vor Gericht zu bestehen – wenn überhaupt, sollen Sie nur schwer gefunden werden.

«Patentchinesisch»:Airbag – Aufprallschutz; aufblasbares Insassenrück-haltesystemDialysegerät – Vorrichtung zur Reinigung fliessender Medien; Gerät zur Behandlung von KörperflüssigkeitenTasse – Vorrichtung zum Aufnehmen von Flüssigkeiten

->->-> Zusätzlich noch Patentklassen suchen

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 8

Die drei wichtigsten frei zugänglichen Patentdatenbanken

Service Sprache Abdeckung Besonderheiten,u.a.

Espacenet Nur Englisch Weltweit RSS Feed

Depatisnet Alle Sprachen Weltweit Expertensyntax

Patentscope Alle Sprachen PCT (WO), EP,US, CA, JP, KR + «exotische» Nationale

RSS Feed

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 9

Espacenet: Erweiterte Suche

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 10

Espacenet: Trefferliste

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 11

Espacenet: Bibliographischer Datensatz

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 12

Espacenet: Originalschrift

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 13

Espacenet: Patentfamilie

Zur Zeit existiert nur das US-Einzelpatent. Es sind keine weiteren Equivalente (Patentfamilienmitglieder) vorhanden.

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 14

Espacenet: INPADOC Rechtsstand

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 15

Original-Rechtsstand

Wenn Sie sich unbedingt auf einen Rechtsstand verlassen müssen, so schlagen Sie ihn im Originalregister des entsprechenden Patentamts nach.

z.B. USA: http://portal.uspto.gov/pair/PublicPair

Alle Patentregister weltweit:http://www.wipo.int/branddb/portal/portal.jsp

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 16

Espacenet: Zitierungen

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 17

Espacenet: Trunkierung (Wortstammsuche)

Zur Erweiterung Ihrer Suche können Sie Trunkierungssymbole (Platzhalter) verwenden, um z. B. auch Pluralformen von Suchbegriffen oder alternative Schreibweisen zuzulassen.

Es stehen drei verschiedene Platzhalter zur Auswahl:

* steht für eine Zeichenkette beliebiger Länge ? steht für ein oder kein Zeichen # steht für genau ein Zeichen

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 18

Espacenet: Boolesche Operatoren

Sie können Ihre Suchbegriffe mit den booleschen Operatoren AND, OR oder NOT verknüpfen. Pro Eingabefeld dürfen höchstens 10, in der gesamten Suchmaske nicht mehr als 20 Operatoren verwendet werden.

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 19

Espacenet: Feldkombination

Die Kombination mehrerer Felder bewirkt AND.

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 20

Global Patent Index (GPI)

«Espacenet für Profis» für rund 800 Euro Festpreis pro Jahr.

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 21

DEPATISnet

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 22

Basiswissen Erfindungspatente: Anmeldewege

Der nationale Weg zum Patent

Der europäische Weg zum Patent

Der internationale Weg zum Patent

Eignet sich für Anmelder, die nur in ihrem Heimatland

oder wenigen europäischen

Ländern ein Patent anmelden wollen.

Die Anmeldung erfolgt am

Europäischen Patentamt, das den

Antrag an die gewünschten

nationalen Ämter weiterreicht.

Für ein umfassendes, weltweites

Schutzrecht kann eine PCT-Anmeldung eingereicht werden,

die auch das EPA und nationale Ämter

annehmen.

CH EP WO

Nach Erteilung:Nationale Phase

Nach 30 Monaten:Nationale Phase

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 23

Basiswissen Erfindungspatente: Patentschriften

http://blog.infobroker.ch/2014/elemente-einer-patentschrift/

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 24

Basiswissen Erfindungspatente: Zeitabläufe

Anmeldung Publikation

12 Monate

18 Monate

20 Jahre

Einspruch

(+ max. 5 Jahre ESZ/SPC)

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 25

Patentklassen

• Ein einheitlicher Weg für Patentämter, um den Inhalt von Patenten systematisch zu beschreiben durch

- ein hierarchisches Verzeichnis- einen alphanumerischen Code

• Ein Recherchewerkzeug für bessere Rechercheergebnisse

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 26

Das hierarchische System der IPC

Symbol Hierarchieebene

Beschreibung

A Sektion Täglicher Lebensbedarf

A45 Klasse Hand- oder Reisegeräte

A45C Unterklasse Geldbehälter; Gepäck; von Hand getragene Taschen

A45C 11 Gruppe Behälter für besondere Zwecke, soweit nicht in den Gruppen A45C 1/00-A45C 9/00 vorgesehen

A45C 11/20

Untergruppe . Frühstücks- oder Picknicktaschen oder dgl.

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 27

IPC auf deutsch, englisch und französisch

Die Internet-Version der IPC in deutscher Sprache wirdeinschliesslich der englischen und französischen Fassungenund der früheren Ausgaben vollständig hier angeboten:

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 28

Die Recherchearten der PatentrechercheÜbersichtsrecherche (overview search)Neuheitsrecherche (novelty search)Patentierbarkeitsrecherche (patentability search)Stand der Technik Recherche (prior art, state of the art search)

Rechtsstandsrecherche (legal status search)Einspruchsrecherche (opposition search)Gültigkeitsrecherche (validity search)Verletzungsrecherche (freedom to operate search)

Prüfung Firmen-Patentportfolio (patent due diligence)

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 29

Patentmonitoring (Patentüberwachung)

Im Gegensatz zu den bis jetzt besprochenen einmaligen (retrospektiven) Patentrecherchen werden mit einem Patentmonitoring regelmässig die Patentdatenbanken mit einem individuellen Suchprofil durchgekämmt.

Bei Espacenet und Patentscope kann die Überwachung mit RSS Feeds realisiert werden.

DE: https://register.dpma.de/DPMAregister/kurier/login EP: https://register.epo.org/login

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 30

Weitergehende, kommerzielle PatentdatenbankenService Angebot Preisstruktur Besonderheiten

PatBase Nur Patente Jährl. Festpreis VolltextePatentstatistik

Thomson Innovation

Patente und alsOption NPL

Jährl. Festpreis VolltexteDWPIPatentstatistik

STN International Patente undNPL

Kosten nachNutzung (Pay-as-you-go) und«Fixed Fee»

VolltexteDWPIPatentstatistikChem. StrukturenBiosequenzenFaktenrecherche

Transfer «Good Practices» Informationen

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 31

Eine gute Recherche darf bei Google Patents beginnen, aufhören darf sie dort nicht.

In kritischen Fällen immer die Datenbanken der offiziellen Stellen benutzen.

INPADOC-Rechtsstände in kritischen Fällen mit den Originalregister überprüfen.

Transfer «Good Practices» Informationen

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 32

Besser eine Patentdatenbank gut kennen als stets viele zu benutzen. Erste Wahl für fremdkostenlose Dienste: Espacenet.

Um eine möglichst gute Vollständigkeit der Recherche zu erreichen: Keywords nicht nur im Titel, sondern in „Titel oder Zusammenfassung“ suchen. Falls vorhanden: Volltextsuche.

Bei der Namensrecherche nach Erfinder stets auch im Suchfeld Anmelder recherchieren.

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 33

Beurteilen und Analysieren der gefundenen Treffer

Die Datenbanktreffer dienen der schnellen Übersicht. Patentrechtlich massgebend sind jedoch stets die Originalschriften bzw. die Originalregister.

Die ersten Kriterien für die Beurteilung der Patente (und Gebrauchsmuster) sind:

• Angaben auf der Frontpage(Prioritätsdatum, Anmelder, Erfinder, Entgegenhaltungen, Zeichnung, Abstract, Patentklassen)

• Ansprüche (Claims)

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 34

Beurteilen und Analysieren der gefundenen Treffer

Weitere Kriterien für die Beurteilung der Patente sind:

• Patentfamilie(Nur via Patentdatenbanken)

• Zitierungen (Vorwärtszitierungen nur via Patentdatenbanken)

15/04/2023 TECHNOPARK® ACADEMY 35

Nützliche Links

http://patrech.infolit.chDie wichtigsten frei zugänglichen Patentdatenbanken

http://worldwide.espacenet.comEspacenet

http://patklass.infolit.chDie Patentklassen

http://arten.patentrecherchen.chDie Recherchearten der Patentrecherche

https://infolit.ch/aktuelles/hilfsmittel-patentrechercheHilfsmittel und Nachschlagewerke (INID-Codes, Ländercodes, Dokumentenartcodes etc.)