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Unterzeile oder AutorenzeileAktuelle Informationen - Stand September 2010
Vorrückungsstichtag „neu“Vorrückungsstichtag „neu“
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Vorrückungsstichtag „neu“Vorrückungsstichtag „neu“
• Anrechnung von Zeiten ab dem 1. Juli des Jahres, in dem neun Schuljahre ab Beginn des Eintritts in die erste Schulstufe absolviert wurden/worden wären (gilt also auch für jene, deren Schulpflicht nur 8 Jahre betrug)
• Verlängerung der Vorrückung von 1. in die 2. Gehaltsstufe um 3 Jahre (d.h. man verbleibt 5 Jahre in der Gehaltsstufe 1)
• Berücksichtigung sonstiger Zeiten bis zu 3 Jahren zur Gänze, die bisherige Halbanrechnung von bis zu 3 Jahren sonstiger Zeiten erfolgt danach (Übergangsbestimmung für vor 1.Mai 1995 Eingetretene)
• Summe aus anzurechnenden Schul-, Lehr- und zur Gänze anzurechnenden sonstigen Zeiten wird mit 3 Jahren beschränkt (bei berufsbildender Schule/längerer Lehre entsprechend mehr)
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VerfahrenVerfahren
• Neufestsetzung nur auf Antrag
• mittels durch Verordnung normiertes Formular– bisher gestellte Anträge werden zur
Verbesserung zurückgestellt
• Nur in den Fällen, in denen die derzeitige besoldungsrechtliche Stellung durch den Vorrückungsstichtag bestimmt wird
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Wer ist jedenfalls antragsberechtigt/ wann Wer ist jedenfalls antragsberechtigt/ wann ist ein Antrag zweckmäßig?ist ein Antrag zweckmäßig?
– Vertragsbedienstete (Ausnahme Sondervertrag seit 1.1.2004 lfd., Antragstellung erst nach Ende SV)
– VertragslehrerInnen/pragmatisierte LehrerInnen/Uni-Prof./KrankenpflegerInnen
– BeamtInnen, die im neuen Schema ernannt wurden
– GÖD-Rechtsmeinung: BeamtInnen, die aus Dienstklasse III oder IV optierten/übergeleitet wurden
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Wer ist „NICHT antragsberechtigt“/wann ist Wer ist „NICHT antragsberechtigt“/wann ist ein Antrag wenig zweckmäßig?ein Antrag wenig zweckmäßig?
• BeamtInnen im Dienstklassensystem, die zumindest einmal frei befördert wurden
• BeamtInnen, die aus DK-System optierten /übergeleitet wurden und zumindest einmal frei befördert wurden (aus DK V oder höher)
• BezieherInnen eines Fixgehaltes/fixen Monatsentgeltes/Festen Gehaltes seit 1.1.2004 lfd. (Antragstellung erst nach Ende des Anspruches)
• Schul- und FachinspektorInnen (?)
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Wann ist eine Antragstellung sinnvoll?Wann ist eine Antragstellung sinnvoll?
• Zwischen dem 30. Juni desjenigen Jahres, in dem das neunte Schuljahr absolviert wurde, und dem 18. Geburtstag liegen mehr als drei Jahre ( der 6. Geburtstag liegt nach dem 30. Juni desjenigen Jahres, in dem man in die Volksschule eingetreten ist).
– Beschränkung von Schul-, Lehr- und zur Gänze anzurechnenden sonstigen Zeiten mit 3 Jahren beachten!
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Wann ist eine Antragstellung sinnvoll?Wann ist eine Antragstellung sinnvoll?
• Zusammentreffen bestimmter anrechenbarer Zeiten vor der Vollendung des 18. Lebensjahres und sonstiger Zeiten nach dem 18. Geburtstag.
– bei Zeiten, die normalerweise nach 18 liegen und nur ausnahmsweise vor 18 anfallen können
• Dienstzeit vor 18
• Präsenz-/Zivildienst vor 18
• Beginn eines Studiums vor 18
– nur dann, wenn neben diesen Vollanrechnungs-zeiten auch noch sonstige Zeiten zu berücksichtigen sind!
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Eine Verbesserung der Eine Verbesserung der besoldungsrechtlichen Stellung bewirkt…besoldungsrechtlichen Stellung bewirkt…
• eine Vorverlegung des künftigen Vorrückungstermines
• eine Nachzahlung von Bezügen im Rahmen der dreijährigen Verjährungsfrist, wobei die Zeit zwischen 18.6.2009 und 30.8.2010 nicht einzurechnen ist (Nachzahlung daher ca. 4 Jahre)
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VerschlechterungenVerschlechterungen
Wenn (fiktive) Schulpflicht nach 15 beendet wurde und keine sonstigen Zeiten zum Ausgleich vorliegen.
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Schutzmechanismen?Schutzmechanismen?
Die Dienstbehörden teilen im Rahmen des Ermittlungsverfahrens mit, ob es zu einer Verbesserung oder Verschlechterung der derzeitigen besoldungsrechtlichen Stellung kommt (Rundschreiben des BKA); um eine Verschlechterung zu vermeiden können
– BeamtInnen den Antrag (am besten vor Bescheiderlassung) zurückziehen
– Vertragsbedienstete den Antrag innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe des Ermittlungsergebnisses widerrufen
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- Vertragsbedienstete- VertragslehrerInnen IL- pragm. LehrerInnen- pragm. Uni-Prof.- pragm. Krankenpfleger
BeamtInnen
im „neuen“ Schema A, E, M
in Dienstkl III oder IV
aus
aus Dkl III oder IV optiert
aus Dienstklassen-System optiert?
JaNein (schon im neuen System ernannt)
in Dienstkl V oder höher (freie Beförderung)
zuerst Fälle auf Antragsformular prüfen!praktischer, da viele Fälle hier schon wegfallen!
danach erst, falls noch erforderlich, folg. Prüfung:
aus Dienstklasse V oder höher optiert (freie Beförderung)
lt GÖD Antrag zweckmäßig
lt GÖD Antrag zweckmäßig
Antrag zweckmäßig –möglich, dass Verbesserung des Vorrückungsstichtages (nicht zwingend!!)
aus
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Beispiel: VB, geboren am 1.10.1973, 18. Lj. vollendet am: 1.10.1991,
Anstellungstag: 1.10.1996
1.9.1979 – 30.6.1983 VS
1.9.1983 – 30.6.1991 AHS, dh Ende Schulpflicht 30.6.1988
1.10.1991 – 30.9.1996 Studium (Mindeststudiendauer 4 J) (Anmerkung: zur Vereinfachung wurde auf §12/2e GehG verzichtet, -> selbes Ergebnis)
Altrecht berücksichtigt Neurecht berücksichtigt
1.10.1991-30.9.1995 4J
(zur Gänze)
1.7.1988-30.9.1991 3J (zur Gänze)
1M 15T
(3M zur Hälfte)
1.10.1991-30.9.1995 4J (zur Gänze)
1.10.1995-30.9.1996 6M
(1J zur Hälfte)
1.10.1995-30.9.1996 6M
(1J zur Hälfte)
voranzusetz. Zeiten 4J 6M voranzusetz. Zeiten 7J 7M 15T
Vorrückungssticht. 1.4.1992 Vorrückungssticht. 13.2.1989
1.7.1994 Vorr. in
GehSt 2
1.1.1994 Vorr. in
GehSt 2
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Bsp.: Beamtin, geboren am 14.5.1960 18. Lj. vollendet am: 14.5.1978,
Anstellungstag: 1.2.1989
1.9.1966 – 30.6.1970 VS 1.9.1970 – 30.6.1974 HS
1.9.1974 – 14.1.1977 BRG, dh Ende Schulpflicht 30.6.1975
18.1.1977 – 18.4.1979 Lehre als Friseurin 19.4.1979 – 10.2.1985 VB
11.2.1985 – 10.2.1986 KU 11.2.1986 – 31.1.1989 VB
Altrecht berücksichtigt Neurecht berücksichtigt
14.5.1978-18.4.1979 --J 5M 18T
(11M 5T zur Hälfte)
1.7.1975-18.4.1979 3J (zur Gänze)
4M 24T
(9M 18T zur Hälfte)
19.4.1979-10.2.1985 5J 9M 22T 19.4.1979-10.2.1985 5J 9M 22T
11.2.1985-10.2.1986 6M
(1J zur Hälfte)
6M
(1J zur Hälfte)
11.2.1986-31.1.1989 2J 11M 20T 11.2.1986-31.1.1989 2J 11M 20T
voranzusetz. Zeiten 9J 9M voranzusetz. Zeiten 12J 8M 6T
Vorrückungssticht. 1.5.1979 Vorrückungssticht. 25.5.1976
1.7.1981 GehSt 2 1.7.1981 GehSt 2
