01.07.2004 1

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Neue

Publikationsformen

für

wissenschaftliche Veröffentlichungen:

Urheber- und vertragsrechtliche Anmerkungen

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Schutzgegenstand

Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst (§ 1 UrhG)

Form nicht entscheidend

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Inhalt des Urheberrechts

Urheberrecht

Persönlichkeits-rechte

Verwertungs-rechte

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Persönlichkeitsrechte im digitalen Bereich

Veröffentlichungsrecht: Verwendungen von bisher nur im Intranet bereitstehenden Materialien

Namensnennungsrecht: Gestaltung von Websites, Datenbanken, Verwendung von sonstigen Dateien

Entstellungsverbot: Veränderungen/Anpassungen bei digitaler Aufbereitung

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Verwertungsrechte im digitalen Bereicha. Vervielfältigung

Upload von Dateien auf einen Server Einscannen von Texten, Bildern Digitalisierung analoger Bibliotheksbestände Download von Files Speicherung von Dateien aus dem Internet

auf Festplatten/Disketten o.ä. Überspielen von Daten auf Festplatte/CD-

ROM/Disketten o.ä.

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Verwertungsrechte im digitalen Bereich b. Verbreitung

Erschöpfungsgrundsatz gilt nicht, wenn das Werk unkörperlich genutzt wird

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Verwertungsrechte im digitalen Bereich

c. Wiedergabe

Urheberrechtsnovelle: § 19 a UrhG „making available to the public“

Jegliche Informationsbereitstellung, bei der Mitglieder der Öffentlichkeit Elemente – wann und wo sie wollen – abrufen können

Meint insbesondere die Verbreitung über das Internet

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Wichtige Schrankenregelungen

Privatkopie (§ 53 Abs. 1 UrhG) Vervielfältigungen zum eigenen Gebrauch

(§ 53 Abs. 2 UrhG) Pressespiegel (§ 49 UrhG) Flüchtige Vervielfältigungen (§ 44 a UrhG) Zugänglichmachung für Unterrichts- und

Forschungsgebrauch (§ 52 a UrhG)

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Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch

Nur einzelne Kopien erlaubt

Nur für natürliche Personen

Begrenzt auf den privaten Gebrauch

Keine ganzen Werke

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Vervielfältigungen zum eigenen wissenschaftlichen Gebrauch

Nur einzelne Kopien

Auch durch juristische Personen möglich

Für wissenschaftliche Zwecke

Gebotenheit der Kopie

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Vervielfältigungen für Archivzwecke

Nur für interne Zwecke

Dient der Bestandssicherung

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Gebrauch geschützter Werke für Unterricht und Forschung

Teile eines Werkes/Werke geringen Umfangs/einzelne Beiträge aus Zeitungen, Zeitschriften

Eng umgrenzter Personenkreis Nur für Unterrichts- und Forschungszwecke Nur für notwendigen Zeitraum und zur

Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke

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Konflikt mit Kopierschutzmaßnahmen

Kopierschutzmaßnahmen können zulässiges Kopieren von Werken unmöglich machen

§ 95 b Abs. 1 UrhG: Privatkopien müssen nur in analoger Form gewährleistet werden

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Lizenzen zur Digitalisierung

Feststellung, wem welche Rechte an dem Werk zustehen

Gemeinfreiheit älterer Werke? Schrankenbestimmungen?

Ausarbeitung einer vertraglichen Abrede unter möglichst genauer Beschreibung der gewünschten Nutzungsart

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Rechtsübertragung

Einfaches Nutzungsrecht (§ 31 Abs. 2 UrhG)

Ausschließliches Nutzungsrecht (§ 31 Abs. 3 UrhG)

Beschränkung der eingeräumten Nutzung in räumlicher, zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht möglich (§ 31 Abs. 1 S. 2 UrhG)

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Neue Nutzungsarten

§ 31 Abs. 4 UrhG: Die Einräumung von nicht bekannten Nutzungsarten ist unwirksam

Online-Bereitstellung seit 1995 bekannt

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Sonderfall: Beiträge zu Sammlungen

Sonderbestimmung in § 38 UrhG

Herausgeber/Verleger erwirbt im Zweifel ausschließliches Nutzungsrecht

Ein Jahr nach Erscheinen anderweitige Verwertungsmöglichkeit durch Autor

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Umfang des Nutzungsrechts

§ 31 Abs. 5 UrhG: „Zweckübertragungs-theorie“: Umfang des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem mit der Einräumung verfolgten Zweck

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Rückrufsrecht wegen Nichtausübung

§ 41 UrhG: Bei unzureichender Ausübung kann das Nutzungsrecht widerrufen werden

Nicht vor Ablauf von zwei Jahren seit Einräumung des Nutzungsrechts

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Richtlinien

Schaffung eines bewussten Umgangs der Urheber mit ihren Rechten

Keine pauschalen, sondern nur klare und schriftlich fixierte Nutzungseinräumungen

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Folien abrufbar unter:

http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/