1 ÜBERKOMMUNALE ARBEITSGRUPPE DER GEMEINDEN BRÜNISRIED, OBERSCHROT, PLAFFEIEN, PLASSELB UND ZUMHOLZ ZU FUSIONSABKLÄRUNGEN Herzlich willkommen zum öffentlichen

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ÜBERKOMMUNALE ARBEITSGRUPPE DER GEMEINDEN

BRÜNISRIED, OBERSCHROT, PLAFFEIEN, PLASSELB UND ZUMHOLZ

ZU FUSIONSABKLÄRUNGEN

Herzlich willkommenzum öffentlichen Informationsabend für die Bevölkerung von

Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz

vom 19. September 2014 in Plasselb

Herzlich willkommenzum öffentlichen Informationsabend für die Bevölkerung von

Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz

vom 19. September 2014 in Plasselb

ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ

Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen

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Öffentlicher Informationsabend vom 19. September 2014


Gesamtleitung:Herr Otto Lötscher, Präsident der Arbeitsgruppe BOPPZ

Gäste:

Herr Nicolas BürgisserOberamtmann des Sensebezirks

Herr Roland Schmid, juristischer Berater beim Amt für Gemeinden, für juristische Auskünfte



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Programm:

• Einführung• Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes• Vorstellen der diversen Unterarbeitsgruppen• Diskussion• Schlusswort



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Gesetzliche GrundlageGesetzliche Grundlage

• Eine vom Grossen Rat gebilligte Motion sieht vor, die Anzahl Gemeinden im Kanton Freiburg von aktuell 164auf ungefähr 90 zu reduzieren.

• Das entsprechende Gesetz vom 9. Dezember 2010 überdie Förderung der Gemeindezusammenschlüsse istvom Freiburger Stimmvolk am 15. Mai 2011 genehmigt worden.

• Dieses Gesetz ist seit 1. Januar 2012 in Kraft.



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Fusionsplan des Oberamtmanns vom Sensebezirk

Fusionsplan des Oberamtmanns vom Sensebezirk

Der Fusionsplan des Oberamtmanns des Sensebezirks schlägt für das Sense-Oberland folgende Projekte vor:

• Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz: Fünferfusion mit einem Zentrum Plaffeien/Oberschrot

• Giffers, Rechthalten, St. Silvester, Tentlingen: Viererfusion mit einem Zentrum Giffers/Tentlingen



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Aktueller Stand und Zeitplandes Fusionsabklärungsprojektes BOPPZ


November 2013/April 2014Die Gemeindeversammlungen BOPPZ erteilen den verbindlichen Auftrag zu Fusionsabklärungen.

2. Juli 2014Der von den Gemeindebehörden BOPPZ unterzeichnete Fusionsvereinbarungsentwurf geht in die Vorprüfung.

30. Juli 2014Stellungnahme des Amts für Gemeinden zum Fusionsvereinbarungsentwurf.

28. September 2014Konsultativabstimmung über den Namen der künftigen Gemeinde nach einer möglichen Fusion: Schwarzsee oder Plaffeien?



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Spätestens 30. November 2014Definitive Fusionsvereinbarung geht an den Staatsrat.

6. Februar 2015Öffentliche Informationsveranstaltung BOPPZ vor der Urnenabstimmung vom 8. März 2015.

8. März 2015Urnenabstimmung in den Gemeinden BOPPZ über die Fusion.

1. Januar 2017Inkrafttreten der Fusion



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ORGANIGRAMMORGANIGRAMM

Arbeitsgruppe BOPPZArbeitsgruppe BOPPZ

7 Unterarbeitsgruppen7 Unterarbeitsgruppen

Gemeindebehörden BOPPZGemeindebehörden BOPPZ

SekretariatSekretariat

Stimmvolk BOPPZStimmvolk BOPPZ



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Überkommunale Arbeitsgruppe der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz

zu Fusionsabklärungen

Überkommunale Arbeitsgruppe der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz

zu Fusionsabklärungen

Die Gemeinden haben eine überkommunale Arbeitsgruppe in folgender Zusammensetzung gebildet:

GEMEINDE BRÜNISRIED Ammann Walter MartiGemeinderat Bruno Suter

GEMEINDE OBERSCHROT Ammann Armin JungoVize-Gemeindepräsidentin Ida Schafer-Bielmann

GEMEINDE PLAFFEIEN Ammann Otto LötscherGemeinderat Peter Geiser

GEMEINDE PLASSELB Ammann Hervé BrüggerVizeammann Heinrich Rüffieux

GEMEINDE ZUMHOLZ Gemeindepräsidentin Irene HerzogVizeammann Fritz Zbinden

VORSITZ Ammann Otto Lötscher, Plaffeien

SEKRETARIAT Gemeindeschreiberin Margrit Mäder, OberschrotALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ


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Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes


InhaltArt. 1 Gebiet/Datum Art. 11 Kommissionen Art. 2 Name Art. 12 JahresrechnungArt. 3 Wappen Art. 13 VoranschlagArt. 4 Ortsbürger Art. 14 SchulstandorteArt. 5 Vermögen Art. 15 LandwirtschaftsverantwortlicherArt. 6 Steuerfüsse- und sätze Art. 16 Pachtverträge LandwirtschaftslandArt. 7 Gemeinderat Art. 17 VereinbarungenArt. 8 Ersatzwahl Art. 18 ReglementeArt. 9 Übergangsordnung Art. 19 FinanzhilfeArt. 10 Verwaltung/Archiv



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Art. 1 Gebiet/Datum

Die Gebiete der Gemeinden Brünisried, Oberschrot,Plaffeien, Plasselb und Zumholz werden zu einemeinzigen Gemeindegebiet vereinigt und bilden ab 1. Januar 2017 die neue Gemeinde Schwarzsee oder Plaffeien.



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Art. 2 Name

Die neue Gemeinde trägt den Namen Schwarzsee oder Plaffeien.

Die Namen Brünisried, Oberschrot, Plaffeien1, Plasselb und Zumholz sind ab dem Zeitpunkt der Fusion keine Gemeindenamen mehr. Sie werden zu Namen von Dörfern auf dem Gemeindegebiet der neuen Gemeinde.1Falls Schwarzsee als Namen der künftigen Gemeinde gewählt wird.



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Art. 3 Wappen

Das Wappen der neuen Gemeinde wird wie folgtbeschrieben:

In Schwarz ein silberner Balken belegt mit zwei blauenWellenleisten, überhöht von einer goldenen Lilie.

In Schwarz ein silberner Balken (aktuelles Wappen der GemeindePlaffeien). Im oberen Bereich als Symbol der Einheit eine goldene Lilie(Lilie der Herren von Maggenberg). Die zwei blauen Wellenleistensymbolisieren die beiden naturnahen, artenreichen FlusslandschaftenAergera und Sense, die das Gebiet der künftigen Gemeinde teilweiseumgeben.



15ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ


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Art. 4 Ortsbürger

Die Ortsbürger der Gemeinden Brünisried, Oberschrot,Plaffeien, Plasselb und Zumholz werden Ortsbürger derneuen Gemeinde Schwarzsee oder Plaffeien.



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Art. 5 Vermögen

Am 1. Januar 2017 werden sämtliche Aktiven und Passivender Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselbund Zumholz zusammengelegt und gehen auf die neueGemeinde Schwarzsee oder Plaffeien über.



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Art. 6 Steuerfüsse- und sätze

Ab dem 1. Januar 2017 gelten für die neue Gemeinde Schwarzsee oder Plaffeien folgende Steuerfüsse- und sätze:

Steuer auf Einkommen und Vermögen der natürlichen Personen

98 % der einfachen Kantonssteuer

Steuer auf Gewinn und Kapital der juristischen Personen


Liegenschaftssteuer 3 ‰ des Steuerwerts

Erbschafts- und Schenkungssteuern

70 % der Kantonssteuer

Handänderungssteuern Fr. 1.-- je Franken KantonssteuerALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ


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Art. 7 Gemeinderat

Der Gemeinderat besteht aus 9 Mitgliedern und setzt sich wie folgt zusammen: WAHLKREIS BRÜNISRIED 1 SITZ WAHLKREIS OBERSCHROT 2 SITZE WAHLKREIS PLAFFEIEN 3 SITZE WAHLKREIS PLASSELB 2 SITZE WAHLKREIS ZUMHOLZ 1 SITZ



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Art. 7 Gemeinderat

Das Verfahren zur Bestimmung der Gemeindebehörde für die neue fusionierte Gemeinde richtet sich nach dem Gesetz über die Gemeinden.

Im Frühjahr 2016 finden Gesamterneuerungswahlen für die Gemeindebehörden statt.

Zur Zeit ist eine Motion im Grossen Rat hängig, die für eine Fusion per 1. Januar 2017 eine Mandatsverlängerung der Gemeindebehörden von Frühling auf Herbst 2016 verlangt. Die Gesamterneuerungswahlen würden bei Annahme der Gesetzesänderung im Verlaufe des Herbstes 2016 stattfinden.



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Art. 8 Ersatzwahl

Wird während der Legislaturperiode ab 1. Januar 2017 bis 2021 eine Ersatzwahl notwendig, wird der Wahlkreis, in dem ein Gemeinderat/eine Gemeinderätin demissioniert hat, erneut gebildet.

Verlegt ein Mitglied des Gemeinderates seinen Wohnsitz von einem Wahlkreis in einen anderen innerhalb der neuen Gemeinde, findet keine Ersatzwahl statt (Art. 136a Abs. 3 GG, SGF 140.1).



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Art. 9 Übergangsordnung

Die Übergangsordnung endet mit den Gesamterneuerungs-wahlen im Jahr 2021.



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Art. 10 Verwaltung/Archiv

Die Verwaltung der neuen Gemeinde hat ihren Sitz an derDorfstrasse 25 in Plaffeien.

Die Dokumente und Archive der 5 bisherigen Gemeindenwerden nach Erstellung eines Inventars zusammengelegt, um das Archiv der neuen Gemeinde zu bilden.



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Art. 11 Kommissionen

Innert einer Frist von 5 Monaten nach dem Zusammenschlussbestellt die neue Gemeinde folgende Kommissionen:- Die Finanzkommission, die sich aus 9 Mitgliedern

zusammensetzt.- Die Ortsplanungskommission, die sich aus 9 Mitgliedern

zusammensetzt, deren Mehrheit durch die Gemeindeversammlung bezeichnet wird.

- Die Einbürgerungskommission.



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Art. 12 Jahresrechnung

Innert einer Frist von 5 Monaten nach demZusammenschluss werden die Jahresrechnungen 2016 derfünf bisherigen Gemeinden der Gemeindeversammlung zurGenehmigung unterbreitet.

Diese Jahresrechnungen werden durch die Revisionsstellenund die Finanzkommissionen der bisherigen Gemeindengeprüft.



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Art. 13 Voranschlag

Innert einer Frist von 5 Monaten nach demZusammenschluss entscheidet die Gemeindeversammlungder neuen Gemeinde über den Voranschlag 2017, dies nachStellungnahme der vereinigten fünf Finanzkommissionen derbisherigen Gemeinden.



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Art. 14 Schulstandorte

Die heutigen Schulstandorte in Brünisried, Oberschrot,Plaffeien und Plasselb werden erhalten.

Nach Möglichkeit und im Rahmen des Schulgesetzes sollendie einzelnen Schulstandorte die ersten acht Schuljahre(Kindergarten und Primarschule) abdecken.



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Art. 15 Landwirtschaftsverantwortlicher

Die Landwirtschaftsverantwortlichen der GemeindenBrünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholzbleiben bis zum 31. Dezember 2016 im Amt. Sollte einer derAmtsinhaber vor dem 31. Dezember 2016 seinen Rücktritteinreichen, wird die Stelle nicht mehr besetzt.

Auf den 1. Januar 2017 ernennt die Direktion derInstitutionen, der Land- und Forstwirtschaft für die neueGemeinde die Landwirtschaftsverantwortlichen und derenStellvertreter.



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Art. 16 Pachtverträge Landwirtschaftsland

Für auslaufende Pachtverträge auf Landwirtschaftsland ineiner der fünf bisherigen Gemeinden gilt grundsätzlichfolgende Übergangsregelung: Vorbehältlich der Nachfragewerden die ansässigen Landwirte in der betroffenenGemeinde bei der Zuteilung des frei gewordenen Pachtlandesberücksichtigt.

Diese Übergangsregelung gilt für zwei Pachtperioden, d.h.insgesamt während 12 Jahren. Sie endet am 31.12.2028.



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Art. 17 Vereinbarungen

Die neue Gemeinde übernimmt alle bestehendenVereinbarungen und Verträge der bisherigen fünfGemeinden.



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Art. 18 Reglemente

Sämtliche Reglemente werden innert einer Frist von 2Jahren nach Inkrafttreten der Fusion vereinheitlicht (Art. 141GG, SGF 140.1). Die früheren Reglemente bleiben bis zu ihrerVereinheitlichung in Kraft.

Verfügt eine der bisherigen Gemeinden über keingenehmigtes Reglement, wird in der Übergangsfrist von zweiJahren das zuletzt verabschiedete Reglement der anderenGemeinden angewandt.



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Art. 19 Finanzhilfe

Der Staat Freiburg überweist der neuen Gemeinde eineFinanzhilfe im Betrag von Fr. 1'331'460.--. Dies unterVorbehalt der Genehmigung der Fusionsvereinbarung durchden Grossen Rat.



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Kennzahlen zu Flächen und EinwohnernKennzahlen zu Flächen und Einwohnern

GEMEINDE Fläche Einwohner am

in km2 31.12.2010

Brünisried 3.25 640

Oberschrot 5.34 1 136

Plaffeien 59.05 1 911

Plasselb 18.16 1 013

Zumholz 1.90 421

Total 87.70 5 121



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Finanzhilfe des Staates FreiburgFinanzhilfe des Staates Freiburg

700 Einw.

1 000 Einw.

1 500 Einw.

GRUNDBEITRAG

---------------------------→

---------------------------→

---------200 Fr./Einw.---→

Fr. 140 000.--

Fr. 200 000.--

Fr. 300 000.--

Fr. 640 000.--



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2 0.0

3 0.1

4 0.2

5 0.3

6 0.4

7 0.5

AnzahlGemeinden

Multiplikator



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Berechnung der Finanzhilfe bei einer Fünferfusion der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz

Total 5 121 Einwohner x Fr. 200.– Grundbeitrag Fr. 1 024 200.--

Multiplikator 0.3 x Fr. 1 024 200.-- Fr. 307 260.--

Total Finanzhilfe Fr. 1 331 460.--



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Interkommunale Zusammenarbeit unter den Gemeinden

Interkommunale Zusammenarbeit unter den Gemeinden

Die Gemeinden arbeiten bereits heute unter anderem in folgenden Bereichen zusammen:

Institution Beteiligte GemeindenPflegeheim Bachmatte Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz

Interkommunale Feuerwehr Sense Süd Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz

Gemeindeführungsorgan Sense-Oberland Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz

Zivilschutzorganisation Sense-Oberland Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz

Abwasserverband Region Sense-Oberland Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Zumholz, Guggisberg

Primarschule Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Zumholz

Forstbetrieb Schwyberg Oberschrot, Plaffeien, Plasselb

Kulturkommission Oberschrot, Plaffeien, Zumholz, Pfarrei Plaffeien

Friedhof Brünisried (Teil Berg), Oberschrot, Plaffeien, Zumholz

Sitzgemeinde OS Sense-Oberland Oberschrot, Plaffeien, Zumholz

Schwarzsee Tourismus Oberschrot, Plaffeien, Zumholz

Naturpark Gantrisch Oberschrot, Plaffeien

Berufsbeistandschaft Sense-Oberland Alle 9 Gemeinden des Sense-Oberlandes

Sozialdienst Sense-Oberland Alle 9 Gemeinden des Sense-Oberlandes



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Vorstellen der UnterarbeitsgruppenVorstellen der Unterarbeitsgruppen

7 Unterarbeitsgruppen befassen sich mit den diversen Dienstbereichen nach dem Kontenplan. Deren Schlussberichte dienen der Grundlagenbeschaffung. Die Arbeitsgruppen werden von Mitgliedern der ARG BOPPZ präsidiert.

Folgende Unterarbeitsgruppen sind an der Arbeit:

Farblegende:Delegierte BrünisriedDelegierte OberschrotDelegierte PlaffeienDelegierte PlasselbDelegierte Zumholz



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ARG Dienstbereiche Präsident Mitglieder

1 0011012021

VERWALTUNGLegislativeExekutiveGemeindeverwaltung

Otto Lötscher Walter MartiArmin JungoHervé BrüggerIrene Herzog

Externe Begleitung durch die BeratungsbürosRES PUBLICA CONSULTING und SwissLegal für die Personalgespräche sowie die Struktur der künftigen Gemeinde.



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2 1100119140160172

6

620650

ÖFFENTLICHE SICHERHEITRechtsaufsichtÜbrige SicherheitFeuerwehrZivilschutzBevölkerungsschutz

VERKEHRS- U. ÜBERMIT-TLUNGSWESENGemeindestrassenRegionalverkehr

Peter Geiser Bruno SuterIda SchaferSandra SchweingruberBeat Brünisholz (1)Roger Philipona (6)Fritz Zbinden



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3 7

700710720740

UMWELTSCHUTZ UNDRAUMORDNUNGWasserversorgungAbwasserbeseitigungAbfallbeseitigungFriedhof

Armin Jungo Anita NeuhausHubert Mauron bis 31.08.14J.-C. Ackermann (700, 710)Beat Brünisholz (720, 740)Urs Brülhart



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4 7

750790

UMWELTSCHUTZ UNDRAUMORDNUNGGewässerverbauungenRaumplanung und Bau-wesen

Otto Lötscher Jürg LuginbühlArmin JungoBruno ZbindenHeinrich RüffieuxIrene Herzog

Externe Begleitung durch die Planungsbüros pbplan AG (Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Zumholz) sowie Boenzli, Kilchhofer & Partner (Plasselb).



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5 8 800810830

860

VOLKSWIRTSCHAFTLandwirtschaftForstwirtschaftTourismus, Verkehrs-vereinEnergie

Hervé Brügger Bruno SuterAndy ZahndAlfons PillerA.-M. VonlanthenJ.-C. AckermannElmar Zbinden



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6 9900930

940

942

FINANZEN UND STEUERNSteuernInterkommunaler Finanz-ausgleichVermögens- und Schul-denverwaltungLiegenschaften desFinanzvermögens

Walter Marti Armin JungoAndreas StalderBernhard Fahrni, Gemein-dekassierVivien RuffieuxIrene Herzog



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Art. 6 Steuerfüsse- und sätze

Ab dem 1. Januar 2017 gelten für die neue Gemeinde Schwarzsee oder Plaffeien folgende Steuerfüsse- und sätze:

Steuer auf Einkommen und Vermögen der natürlichen Personen


Steuer auf Gewinn und Kapital der juristischen Personen


Liegenschaftssteuer 3 ‰ des Steuerwerts

Erbschafts- und Schenkungssteuern

70 % der Kantonssteuer

Handänderungssteuern Fr. 1.-- je Franken KantonssteuerALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ


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ARG Dienstbereiche Präsidentin Mitglieder

7 2200210220230290

BILDUNGKindergärtenOblig. SchulzyklusSonderschulenBerufsbildungSchulverwaltung

Irene Herzog Jürg LuginbühlVreni PürroDaniel BürdelJ.-D. Feller



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Konsultativabstimmungvom 28. September 2014Konsultativabstimmung

vom 28. September 2014

28. September 2014 - Konsultativabstimmung über den Namen der neuen Gemeinde nach

einer möglichen Fusion:

Schwarzsee oder Plaffeien?Die Gemeindebehörden BOPPZ danken Ihnen bestens für die Teilnahme an dieser wichtigen

Konsultativabstimmung.

28. September 2014 - Konsultativabstimmung über den Namen der neuen Gemeinde nach

einer möglichen Fusion:

Schwarzsee oder Plaffeien?Die Gemeindebehörden BOPPZ danken Ihnen bestens für die Teilnahme an dieser wichtigen

Konsultativabstimmung.



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DiskussionDiskussion

Fragen und AntwortenFragen und Antworten



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