BASS
10 52 Nr. 1 Bereinigte Amtliche Sammlungder
Schulvorschriften
des Landes Nordrhein-Westfalen(BASS)
RdErl. d. Kultusministeriums v. 17. 4. 1984(GABl. NW. S. 189)
*
1. AllgemeinesDas Ministerium fr Schule und Weiterbildung gibt
die Bereinigte Amtli-che Sammlung der Schulvorschriften des Landes
Nordrhein-Westfalen (BASS) heraus. Die BASS ist Teil des
Abonnements Schule NRW/Amts-blatt (ABl. NRW.).Die BASS enthlt den
bereinigten Bestand aller von der Landesregie-rung amtlich
verffentlichten und am Stichtag (1. 7. 2009) fortgelten-den Rechts-
und Verwaltungsvorschriften mit Regelungswirkung fr den
Schulbereich (Schulvorschriften).Die BASS erscheint jhrlich neu.
Mit Erscheinen der neuen Ausgabe wer-den die vor dem jeweiligen
Stichtag (s. BASS-Umschlag) erschienenen Monatsausgaben des
Amtsblattes entbehrlich. Die vorhergehende BASS-Ausgabe verliert
ihre Gltigkeit (Ausnahme s. Nr. 5.2).Neben der BASS sind fr die
laufende Verwaltungsarbeit lediglich die nach dem Stichtag
erscheinenden Monatsausgaben des Amtsblattes zu bercksichtigen.
2. InhaltDer in die BASS aufgenommene Bestand der
Schulvorschriften setzt sich zusammen aus Rechtsvorschriften
(Gesetzen, Staatsvertrgen, Rechtsverordnungen,
Vereinbarungen), Verwaltungsvorschriften (Erlassen) des fr den
Bereich Schule zustn-
digen Ministeriums, Verwaltungsvorschriften, die gemeinsam mit
anderen Ministerien des
Landes Nordrhein-Westfalen erlassen worden sind (gemeinsamen
Runderlassen),
Verwaltungsvorschriften anderer Ministerien des Landes
Nordrhein-Westfalen.
Zur Herstellung der gltigen Fassungen sind nderungsvorschriften
in ihre Grundregelung eingearbeitet sowie Aktualisierungen und
weitere Bereini-gungen vorgenommen worden (s. Anlage, dort Nr. 2
und 3).nderungen sind im Einzelnen nicht ausdrcklich
gekennzeichnet. Kennt-lich gemacht ist jedoch, ob eine Vorschrift
bereinigt worden ist (gegebe-nenfalls unter Angabe eingearbeiteter
Regelungen).
3. GliederungTeil I der BASS (farbige Seiten) enthlt den
Service:Das Inhaltsverzeichnis, eine bersicht aller wesentlichen
neuen und ge-nderten Vorschriften seit der Vorjahres-BASS,
Lesehinweise, das Stich-wortverzeichnis, die chronologische
bersicht der fortgeltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften und
einen fr den Schulbereich ntzlichen Termin- und Adressenteil.Teil
II enthlt Gesetze.Teil III enthlt alle brigen Schulvorschriften in
einer nach Sachgebieten tiefgestaffelten Gliederung.Bei Aufnahme in
die BASS hat jede Vorschrift eine Gliederungsnummer erhalten. Sie
ist nummerisches Kennzeichen und Fundstelle.
4. ZitierweiseIn der BASS ist bei Querverweisen und Bezugnahmen
in der Regel die BASS-Gliederungsnummer als Fundstelle
angegeben.
5. Rechtswirkung fr VerwaltungsvorschriftenDie BASS ist Teil des
Amtsblattes (ABl. NRW.).Fr Verwaltungsvorschriften des fr den
Bereich Schule zustndigen Mi-nisteriums hat die BASS darber hinaus
folgende Rechtswirkungen:5.1 Verbindlichkeit der BASS-Fassung
Regelungen, die bis zum Stichtag (einschlielich) erlassen worden
und in der BASS enthalten sind, gelten vom Stichtag an in der
Fas-sung der BASS. Das gilt auch fr Vorschriften, in die bei
Aufnahme in die BASS nderungs- oder Ergnzungserlasse eingearbeitet
worden sind; die eingearbeiteten Vorschriften werden mit Aufnah-me
der bereinigten Grundregelung in die BASS als eigenstndige
Regelungen gegenstandslos.Die in der BASS enthaltenen
Verwaltungsvorschriften fr den Be-reich Schule knnen nur gendert
oder aufgehoben werden durch
5.1.1 im ABl. NRW. oder in anderen amtlichen
Bekanntmachungsblttern der Landesregierung verffentlichte Rechts-
und Verwaltungsvor-schriften sowie hchstrichterliche Entscheidungen
mit Gesetzes-kraft;
5.1.2 anderweitig verkndetes hherrangiges Recht;5.1.3 Ablauf
einer Befristung, die in einer in der BASS enthaltenen Vor-
schrift bezeichnet ist.5.2 Ausschlusswirkung
Verwaltungsvorschriften fr den Bereich Schule, die vor dem
Stich-tag erlassen, aber nicht in die BASS aufgenommen worden sind,
treten am Stichtag auer Kraft.Davon sind ausgenommen:
Ritterbach
5.2.1 Einzelne Verwaltungsvorschriften, die keine
Schulvorschriften sind. Diese sind in der Chronologischen bersicht
ber die fortgeltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften in der
Spalte andere Vor-schriften mit ihrer Fundstelle aufgefhrt; sie
gelten fort.
5.2.2 n. v.-Erlasse (nicht-verffentlichte); ihre Fortgeltung ist
anderweitig durch Runderlass geregelt (BASS 10 52 Nr. 2);
5.2.3 Regelungen, die in der BASS zwar nicht im Wortlaut
abgedruckt, aber mit ihrem Titel oder durch Auffhrung in einer
Liste in der BASS angegeben sind und eine BASS-Gliederungsnummer
tragen (z. B. einige Regelungen, die nur in der BASS im Internet
vorgehal-ten werden); diese Regelungen sind in der Fassung gltig,
die an der angegebenen Fundstelle abgedruckt ist; fr ihre
Fortgeltung gilt Nr. 5.1 entsprechend. Liste der Richtlinien und
Lehrplne: Sie wird unter www. schulmini-sterium.nrw.de aktuell
vorgehalten. Die Gltigkeit der Richtlinien und Lehrplne bestimmt
sich nach den dort angefhrten Einfh-rungserlassen.
5.2.4 auslaufend gltige Vorschriften (insbesondere aus dem
Bereich der Ausbildungs- und Prfungsordnungen), die in der Regel
bereits durch neue Vorschriften ersetzt worden sind. Gelten
bergangsweise gltige Rechtsvorschriften neben den neu-en Regelungen
fort (s. APO-GOSt-Fassungen A, B, C), gilt Nr. 5.1
entsprechend.
5.2.5 Bekanntmachungen von Vertrgen und Vereinbarungen (z. B.
KMK-Vereinbarungen, ffentlich-rechtliche Vereinbarungenzwischen
Kommunen betreffend Schultrgerschaft); ihre Gltigkeit ist nicht
abhngig von der Aufnahme in die BASS.
6. Rechtswirkung fr andere SchulvorschriftenDie Geltung anderer
Schulvorschriften (Rechtsvorschriften) und sonstiger bundes- oder
landesrechtlicher Bestimmungen bleibt durch die Aufnahme
beziehungsweise Nichtaufnahme in die BASS unberhrt. Jedoch sind
auch diese anderen Schulvorschriften, soweit sie bis zum Stichtag
verkn-det waren, durch die BASS vollstndig erfasst und auf ihre
Gltigkeit ber-prft worden.Hinsichtlich der Geltung der auszugsweise
in der BASS enthaltenen sons-tigen bundes- oder landesrechtlichen
Bestimmungen gilt Entsprechendes.
* bereinigt
Anlage
Hinweise und ErluterungenBereinigungsverfahren,
Kennzeichnung bereinigter VorschriftenAlle in die BASS
aufgenommenen Vorschriften enthalten im Kopfteil die Fundstelle der
ursprnglichen Verffentlichung im jeweiligen amtlichen
Verkndungsblatt oder seinen Beilagen und Ergnzungen. Da die BASS
eine bereinigte Schulrechtssammlung ist, unterscheidet sich der
ur-sprngliche Text in vielen Fllen von der BASS-Fassung der
betreffenden Schulvorschrift.Dazu werden im Einzelnen die folgenden
Hinweise gegeben:1. Gesetze, Staatsvertrge, Rechtsverordnungen,
Vereinbarungen
Die nordrhein-westflischen Schul- und Bildungsgesetze, die
Rechtsverordnungen mit Regelungswirkung fr den Schulbereich sowie
die in der BASS enthaltenen Staatsvertrge und Vereinba-rungen sind
im geltenden Wortlaut vollstndig abgedruckt. Alle seit Verkndung
dieser Rechtsvorschriften ergangenen und am Stich-tag der BASS
fortgeltenden nderungen sind bei Aufnahme in die BASS eingearbeitet
worden. Die letzte eingearbeitete nderung ist unter der berschrift
angegeben.Die BASS-Fassung gibt den zum Stichtag gltigen Text
wieder.
2. Verwaltungsvorschriften fr den Bereich SchuleDie
Vorschriften, die bereinigt sind, werden kenntlich gemacht durch *
(Sternchen) unter der berschrift und durch die Funote bereinigt.
Bei einer Bereinigung durch Zusammenfassung (s. Nr. 2.2) gibt die
Funote auerdem das Datum und die ursprngli-che Fundstelle der
eingearbeiteten Runderlasse an. Die Bereini-gung umfasst
insbesondere:
2.1 GltigkeitsprfungIm Rahmen der Gltigkeitsprfung werden
Vorschriften und Vor-schriftenteile ausgesondert, die entbehrlich
geworden sind oder in-folge frmlicher Aufhebung, entgegenstehenden
hherrangigen Rechts, Ablauf einer Befristung oder aus anderen
Grnden nicht mehr fortgelten. Sie sind in der BASS nicht
abgedruckt.
2.2 ZusammenfassungIm Zuge der Zusammenfassung werden nderungs-
und Ergn-zungserlasse in ihre Grundregelung eingearbeitet.
2.3 Aktualisierung Im Zuge der Aktualisierung fr die BASS werden
im ursprnglich verffentlichten Text folgende Richtigstellungen
aufgrund rechtli-cher oder tatschlicher nderungen vorgenommen:
Einsetzung genderter Bezeichnungen und Anschriften sowie
Streichung oder Ergnzung von Angaben (z. B. ber Materia-lien und
Broschren)
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