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27. Jahrgang Samstag, den 6. Juni 2020 Nr. 6 / 23. Woche

Schleusegrundaktuell

Amtsblatt der Gemeinde Schleusegrund für die Ortschaften: Biberschlag, Engenstein, Gießübel, Langenbach, Lichtenau, Schönbrunn, Steinbach und Tellerhammer

Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Schleusegrund - 2 - Nr. 6/2020

Ausgaben zum Erwerb beweglicher Sachen des Anlagevermö-gens oder Baumaßnahmen, welche unabweisbar und in einer erheblichen Höhe von 40.000 € gemäß § 60 Abs. 3 Nr. 1 ThürKO geleistet werden müssen.

§ 8Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2020 in Kraft.

Schleusegrund, 11.05.2020 (Siegel)gez. BürgermeisterHeiko Schilling

Beschlüsse des GemeinderatesNr.: 37/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Bestätigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 3. Gemeinderatssitzung vom 10.12.2019Beschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sit-zungsniederschrift des öffentlichen Teils der 3. Gemeinderatssit-zung vom 10.12.2019.Abstimmung:12 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 1 Enthaltung1 Ratsmitglied nicht anwesend

gez. Heiko SchillingBürgermeister - Dienstsiegel -

Nr.: 38/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushalts-jahr 2020 nebst AnlagenBeschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit dazugehöri-gem Haushaltsplan mit folgenden Einnahmen und Ausgaben:

Verwaltungshaushalt Einnahmen: 4.525.700 €Ausgaben: 4.525.700 €

Vermögenshaushalt Einnahmen: 1.064.350 €Ausgaben: 1.064.350 €

Abstimmung:12 Ja Stimmen 1 Nein Stimme 1 Enthaltung


Nr.: 39/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Beschlussfassung des Gemeinderates zum Finanzplan 2019 - 2023Beschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt den Finanzplan für den Finanzplanzeitraum 2019 - 2023 in der Fas-sung der Anlage.Abstimmung:12 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 2 Enthaltungen


Nr.: 40/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde SchleusegrundBeschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt ein Haushaltssicherungskonzept ab dem Jahr 2020 in der Fassung der Anlage.Abstimmung:12 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 2 Enthaltungen


Nr.: 41/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung über den Kostener-satz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Schleusegrund (Feuerwehr-Kosten-ersatz- und Gebührensatzung)

Amtliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2020Der Eingang der Haushaltssatzung der Gemeinde Schleu-segrund für das Haushaltsjahr 2020 in der Fassung des Be-schlusses des Gemeinderates vom 27.04.2020, Beschluss-Nr. 38/04/20 wurde durch die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Hildburghausen mit Schreiben vom 06.05.2020 bestätigt.

Die Haushaltssatzung für 2020 enthält keine genehmigungs-pflichtigen Bestandteile und darf gemäß § 21 Abs. 3 S. 3 Thü-ringer Kommunalordnung (ThürKO) nunmehr bekannt gemacht werden.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen in der Zeit

vom 08.06.2020 - 22.06.2020

in der Kämmerei der Gemeinde Schleusegrund aus.

Darüber hinaus bis zur Feststellung der Jahresrechnung 2019 nach § 80 Abs. 3 ThürKO besteht nach Terminabsprache in der Kämmerei der Gemeinde Schleusegrund die Möglichkeit der Einsichtnahme in die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020.

Heiko SchillingBürgermeister

Haushaltssatzung der Gemeinde Schleusegrund

für das Haushaltsjahr 2020Aufgrund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung erlässt die Gemeinde Schleusegrund folgende Haushaltssatzung:

§ 1Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushaltin den Einnahmen 4.525.700 €und Ausgaben mit 4.525.700 €

undim Vermögenshaushalt

in den Einnahmen 1.064.350 €und Ausgaben mit 1.064.350 €

ab.

§ 2Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4Die Steuersätze (Hebesätze)für nachstehende Gemeindesteu-ern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuera) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) 300 v.H.b) für die Grundstücke

(Grundsteuer B) 390 v.H.2. Gewerbesteuer 360 v.H.

§ 5Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 754.283 EUR festgesetzt.

§ 6Als Anlage gilt der Stellenplan.

§ 7Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragshaushaltssat-zung zu erlassen, wenn bei nicht veranschlagten oder zusätz-lichen Ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen in einer erheb-lichen Höhe von 30.000 € gemäß § 60 Abs. 2 Nr. 2 ThürKO und


Beschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung „Sanierung Trauerhalle Unterneubrunn“ Los 2 Dachdecker-, Dachklempner-, Schieferarbeiten im Rah-men der DE im OT Schönbrunn an die Firma:

Dachdeckermeister Steffen HanfAm Merbelsroder Weg 298673 Schwarzbach

mit der geprüften Angebotssumme von 23.561,11 €, inkl. 19 % MwSt.Abstimmung:

11 Ja Stimmen 1 Nein Stimme 2 Enthaltungen


Nr.: 46/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen „Sanierung Trauerhalle Unterneubrunn“ Los 3 - Natursteinarbeiten im Rah-men der Dorferneuerung im OT Schönbrunn der Gemeinde SchleusegrundBeschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung „Sanierung Trauerhalle Unterneubrunn“ Los 3 Natursteinarbeiten im Rahmen der DE im OT Schönbrunn an die Firma:

R. Sakautzky GmbH & Co.KGUnterm Weinberg 20098663 Gompertshausen




Nr.: 47/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen „Sanierung Trauerhalle Unterneubrunn“ Los 4 - Elektroarbeiten im Rahmen der Dorferneuerung im OT Schönbrunn der Gemeinde Schleu-segrundBeschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung „Sanierung Trauerhalle Unterneubrunn“ Los 4 Elektroarbeiten im Rahmen der DE im OT Schönbrunn an die Firma:

Elektro Stütz GmbHSchleusinger Straße 598646 Hildburghausen




Nr.: 48/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen „Ersatzneu-bau Trauerhalle Schönau“ Los 1 Abbruch- und Rohbauarbeiten nach der Aufhebung durch Eilbeschluss und der erforderlichen Neuausschreibung des Loses 1 zur Bevollmächtigung des Bür-germeisters durch den GemeinderatBeschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung „Ersatzneubau Trauerhalle Schönau“ Los 1 durch den Bürgermeister.Nach Prüfung der Ausschreibungsunterlagen durch das Pla-nungsbüro wird der Bürgermeister durch den Gemeinderat be

Beschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die 1. Änderungssatzung über den Kostenersatz und die Gebühren-erhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuer-wehr Schleusegrund (Feuerwehr-Kostenersatz- und Gebühren-satzung)Abstimmung:

14 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 0 Enthaltungen


Nr.: 42/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Beschlussfassung zum öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zur Durchführung eines Pro-zesses zur Entwicklung einer gemeinsamen IT StrategieBeschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Teilnahme der Gemeinde Schleusegrund im Rahmen der inter-kommunalen Zusammenarbeit und bestätigt damit den öffent-lich-rechtlichen Vertrag über die Bildung einer Arbeitsgemein-schaft zur Durchführung eines Prozesses zur Entwicklung einer gemeinsamen IT Strategie.Abstimmung:

12 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 2 Enthaltungen


Nr.: 43/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Beschlussfassung zur Vereinbarung zur Kooperation im Projekt Naturpark-Meisterei Thüringer WaldBeschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vereinbarung zur Kooperation Projekt „Naturpark-Meisterei Thü-ringer Wald“ und bevollmächtigt den Bürgermeister zur Unter-zeichnung.Abstimmung:

6 Ja Stimmen 7 Nein Stimmen 1 EnthaltungDiese Beschlussfassung kam aufgrund von Ablehnung nicht zustande.


Nr.: 44/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen „Sanierung Trauerhalle Unterneubrunn“ Los 1 - Bauelemente im Rahmen der Dorferneuerung im OT Schönbrunn der Gemeinde Schleu-segrundBeschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung „Sanierung Trauerhalle Unterneubrunn“ Los 1 Bauelemente im Rahmen der DE im OT Schönbrunn an die Firma:

Schreinerei GeißenhönerMühlengasse 1898553 Schleusingen, OT Waldau




Nr.: 45/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen „Sanierung Trauerhalle Unterneubrunn“ Los 2 - Dachdecker-, Dachklemp-ner-, Schieferarbeiten im Rahmen der Dorferneuerung im OT Schönbrunn der Gemeinde Schleusegrund


Informationen aus dem Rathaus

Information FriedhofsverwaltungAus gegebenem Anlass möchten wir wiederholt darauf aufmerk-sam machen, dass der Grünabfall getrennt von anderem Müll in den dafür vorgesehenen Containern entsorgt wird. Sollte weiter-hin keine strikte Trennung von Grünabfall und Müll erfolgen, se-hen wir uns veranlasst, die Entsorgung einzustellen. Das würde bedeuten, dass die Gemeinde zukünftig keine Entsorgungsmög-lichkeit auf den Friedhöfen anbieten wird und jeder seinen Grün-abfall sowie den restlichen Müll mit nach Hause nehmen muss.

gez. VoigtFriedhofsverwaltung

Informationen der Touristinfo

Liebe Wanderfreunde,

an unseren Wanderwegen in der Gemeinde Schleusegrund er-freuen sich seit Jahren Urlauber und Einheimische gleicherma-ßen! Um diese Wege attraktiver zu gestalten, benötigen wir Ihre Hilfe!Schicken Sie uns einfach Fotos mit den dazugehörigen SG Num-mern von beschädigten Wanderschildern, Bänken und Hütten an die [email protected]!

Vielen Dank für Ihre Mithilfe!

„Der Sinn des Reisens ist es, an ein Ziel zu kommen,der Sinn des Wanderns ist es, unterwegs zu sein.“

Theodor Heuss.

vollmächtigt, die Firma mit dem wirtschaftlichstem Angebot mit der Ausführung der Bauleistungen Los 1 Abbruch- und Rohbau-arbeiten zu beauftragen unter der Voraussetzung der Einhaltung der Kostenschätzung.

Abstimmung:12 Ja Stimmen 2 Nein Stimmen 0 Enthaltung


Nr.: 49/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen „Ersatzneu-bau Trauerhalle Schönau“ Los 2 - Zimmerer-, Dachdecker-, Dachklempnerarbeiten im Rahmen der Dorferneuerung im OT Schönbrunn der Gemeinde SchleusegrundBeschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung „Ersatzneubau Trauerhalle Schönau“ Los 2 Zimmerer-, Dachdecker-, Dachklempnerarbeiten im Rah-men der DE im OT Schönbrunn an die Firma:

Dachdeckermeister Steffen HanfAm Merbelsroder Weg 298673 Schwarzbach

mit der geprüften Angebotssumme von 34.971,48 €, inkl. 19 % MwSt.Abstimmung:8 Ja Stimmen 3 Nein Stimmen 3 Enthaltungen


Nr.: 50/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen „Ersatzneu-bau Trauerhalle Schönau“ Los 3 - Bauelemente im Rahmen der Dorferneuerung im OT Schönbrunn der Gemeinde Schleuse-grundBeschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung „Ersatzneubau Trauerhalle Schönau“ Los 3 Bauelemente im Rahmen der DE im OT Schönbrunn an die Firma:

Schreinerei GeißenhönerMühlengasse 1898553 Schleusingen, OT Waldau



Nr.: 51/04/2020 vom 27.04.2020Beschlussgegenstand:Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen „Ersatzneu-bau Trauerhalle Schönau“ Los 4 - Elektroarbeiten im Rahmen der Dorferneuerung im OT Schönbrunn der Gemeinde SchleusegrundBeschluss:Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung „Ersatzneubau Trauerhalle Schönau“ Los 4 Elektroarbeiten im Rahmen der DE im OT Schönbrunn an die Firma:

Elektro Stütz GmbHSchleusinger Straße 598646 Hildburghausen




Ersatzneubau Friedhofsgebäude und Gestaltung der Außenanlagen Friedhof „Schönau“Ebenfalls im Herbst 2019 wurden die Arbeiten an den Außen-anlagen mit dem Zaunbau begonnen, welche seit ca. 3 Wochen weitergeführt werden. Hierbei wird der Wegebau mit Hauptweg und den Zuwegungen zu den entsprechenden Grabstätten ange-legt sowie Einfassungs-und Pflasterarbeiten ausgeführt. Außer-dem werden Betonelemente für Sitzbänke aufgestellt, die Was-serentnahmestelle erneuert und das Fundament für den neuen Glockenturm errichtet. Mit der Montage der alten, ehrwürdigen Glocke aus dem Schönauer Feuerwehrturm, die im Bauhof sorg-fältig aufbewahrt wurde, geht ein langgehegter Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger aus Schönbrunn in Erfüllung.

Ab 8. Juni sollen die Arbeiten für den Neubau der Trauerhalle mit dem Abriss der alten Trauerhalle beginnen. Anschließend erfol-gen die Roh- und Ausbauarbeiten. Das neue Gebäude besteht aus einer Naturschieferfassade und die verlängerte Dachfläche erhält eine rote Dachziegeleindeckung. Eine neue Eingangstür und neue Fenster ergänzen das Gebäude. Der Ausbau des In-nenraumes der Trauerhalle beginnt mit der Elektroinstallation. Anschließend werden die Putzarbeiten und die Arbeiten der Holzsichtschalung an der Dachinnenseite ausgeführt. Die östli-che Giebelwand erhält ein buntes Giebelfenster.

Neugestaltung Spielplatz „Oberneubrunn“Zur Zeit werden für diese DE-Maßnahme die Bau-und Lieferleis-tungen ausgearbeitet und der Baubeginn soll dann im Spätsom-mer erfolgen. Der Spielplatz wird ergänzt mit 3 Spielgeräte für Kleinkinder, einer Erlebnisrutschen- Kombination und durch eine neue Abgrenzung mit einem Rohrgeländer. Die Fertigstellung der Arbeiten ist bis Ende September vorgesehen.

Liebe Besucher!

Ab dem 01.06.2020 öffnet unsere Touristinfo und das Gewürz-museum für Sie wie folgt:

Mo und Do: RuhetagMi, Di und Freitag: 09:00 Uhr - 11:00 Uhr und

12:00 Uhr - 16:00 UhrSa und So: 13:00 Uhr - 17:00 Uhr

Für unser Museum gelten derzeit folgende Richtlinien, um die aktuellen Hygienevorschriften einhalten zu können.

· begrenzte Besucherzahl von max. 10 Personen - wir bitten um Voranmeldung!

· tragen von Mundschutz!· Besucher mit Anzeichen von Erkältungssymptomen wird der

Zutritt leider nicht gewährt!· Mindestabstand von 1,5 m einhalten!

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Baugeschehen in der Gemeinde im Mai 2020

Dorferneuerungs-Maßnahmen im OT Schönbrunn:

Sanierung Friedhofsgebäude und Gestaltung der AußenanlagenFriedhof „Unterneubrunn“Bereits im Herbst 2019 wurde mit den Arbeiten zur Neugestal-tung der Außenanlagen begonnen und im Mai werden nach der letzten Ansaat der Blumen- und Kräuterwiese die Arbeiten an den Außenanlagen mit der Erweiterung der Zugangswege, der neuen Treppenanlage, der neuen Zaunanlage, der neuen Stütz-mauern, der zusätzlichen neuen Wasserentnahmestelle, der Sa-nierung der Haupttreppe mit neuen Handlauf zur Trauerhalle, der Oberbodenarbeiten und den Pflanzarbeiten beendet.

Ab 8. Juni beginnen die Arbeiten zur Sanierung der Trauerhalle. Hierbei wird die Dacheindeckung aus Naturschiefer erneuert, die Mauer- u. Schieferfassade ausgebessert, die Türen erneuert, die Fenster restauriert und die Elektroanlage erneuert.


Auf diesem Wege möchte sich die Gemeindeverwaltung bei al-len fleißigen Bürgern in allen Ortschaften für die Unterstützung und Hilfe bei der Reparatur von Sitzgruppen und Bänken sowie bei der Pflege von Park- u. Grünanlagen herzlich bedanken. Bei Grün- oder Heckenschnittabfälle bitten wir zwecks Abholung, das Bauamt zu informieren unter Tel.: 79741 oder E-Mail [email protected]

Kuno Heß/ Bauamt

Kirchliche Nachrichten

Gottesdienste

Sonntag, 07.06.202010.00 Uhr Jubelkonfirmation, Kirche SchönbrunnSonntag, 21.06.202009.00 Uhr Gottesdienst, Kirche Biberschlag13.30 Uhr Gottesdienst, Kirche Gießübel

gez. Edeltraud SeidlerVakanzverwalter

Nächster Redaktionsschluss

Dienstag den 23.06.2020

Nächster Erscheinungstermin

Samstag den 04.07.2020

Neben den DE-Maßnahmen im OT Schönbrunn werden in der Gemeinde Schleusegrund gegenwärtig weitere Bauarbeiten hauptsächlich durch den Bauhof durchgeführt.

Es wurden umfangreiche Arbeiten zur Absicherung der Ufermau-er am Roßbach im OT Biberschlag aus dem Vorjahr weiterge-führt und das Flussbett teilweise wieder ursprünglich angelegt. Mehrere beschädigte und mutwillig zerstörte Sitzgruppen und Sitzbänke sowie Wegweiser wurden repariert, erneuert und auf-gestellt. Reparaturen an zerstörten Spielgeräten am Erlebnis-spielplatz „An der Klinge“ wurden durchgeführt.

An dieser Stelle möchten wir uns bei unserem Bürger Manfred Barth herzlich bedanken. Er hat 2 neue Sitze für das Spielplatz-auto gesponsert.

Zur Zeit wird die Dachhaut einer Wanderhütte in der Gemarkung Steinbach/ Hohe Straße durch die Mitarbeiter des Bauhofes er-neuert. Anschließend beginnen die Mäharbeiten im Gemeinde-gebiet, vorrangig auf den Spielplätzen und den öffentlichen Be-reichen.


Impressum

Amtsblatt der Gemeinde SchleusegrundHerausgeber: Gemeinde SchleusegrundVerlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, In den Folgen 43, 98693 Ilmenau, [email protected], www.wittich.de,Tel. 0 36 77 / 20 50 - 0, Fax 0 36 77 / 20 50 - 21Verantwortlich für Text:Gemeindeverwaltung Tel.: 0 36 87 4 / 79 70, Fax: 0 36 87 4 / 79 79Verantwortlich für den Anzeigenverkauf: Petra Deckert, erreichbar unter Tel.: 0151 / 70114997, E-Mail: [email protected] für Anzeigen: David Galandt, erreichbar unter der Anschrift des Verlages;Erscheinung: monatlich und wird kostenlos an alle Haushalte im Verbreitungsge-biet verteilt; Im Bedarfsfall können Sie Einzelstücke zum Preis von 2,50 € (inkl. Porto und 7% MWSt.) beim Verlag beziehen.Hinweis: Für den Inhalt in diesem Blatt eventuell abgedruckter Wahlwerbung und/oder Anzeigen mit politischem Inhalt ist ausschließlich die jeweilige Partei/politi-sche Gruppierung verantwortlich.

In eigener Sache: Für den Fall, dass Ihr Mitteilungsblatt wegen des Corona-Virus nicht oder nur eingeschränkt hergestellt oder verteilt werden kann, haben wir alle Inhalte online freigeschaltet.

➡ Nutzen Sie die Möglichkeit unter: OL.WITTICH.DE!

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