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Die Nachrichten der Woche vom 12. Februar 2011
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20 Minuten MagdeburgNachrichten der Woche
12. FEBRUAR 2011 2. JAHRGANG / 6. WOCHE www.zeitungsklick.de
Nachrichten
Hubschrauber mit73 RettungseinsätzenMagdeburg (dapd). Der in
Magdeburg stationierte Hub-schrauber der Deutschen Ret-tungsflugwacht (DRF) ist im Ja-nuar 73 Einsätze geflogen. Darun-ter sei eine große Anzahl von Hil-feleistungen nach Verkehrsunfäl-len und internistischen Notfällen,sagte eine Sprecherin der DRFLuftrettung. Bei einem Einsatz seidie Maschine auch zum dringen-den Transport von Intensivpatien-ten zwischen zwei Kliniken einge-setzt worden. Der Hubschrauberkann den Angaben zufolge Ein-satzorte im Umkreis von 60 Kilo-metern in maximal 15 Minutenerreichen. Das Einsatzgebiet derMaschine umfasst unter anderemdie Landkreise und kreisfreienStädte Dessau-Roßlau, Magde-burg, den Altmarkkreis Salzwedelund den Bördelandkreis.
Diebe stehlen300 BrautkleiderMagdeburg (dapd).Bislang un-
bekannte Täter haben in derNacht zum Mittwoch ein Braut-modengeschäft in Magdeburgausgeräumt. Wie die Polizei amDonnerstag mitteilte, hebelten dieDiebe eine Tür auf und entwende-ten aus den Geschäftsräumen 300Brautkleider, 200 Herrenanzüge,Schuhe und Accessoires. Das Die-besgut hat den Angaben zufolgeeinen Gesamtwert von rund100.000 Euro. Die Ermittler gehendavon aus, dass das Diebesgutaufgrund der Menge mindestensmit einem Kleintransporter ab-transportiert wurde.
Ermittlungen umZugunglück laufenMagdeburg (dapd).Die Ermitt-
lungen nach dem schweren Zug-unglück in Hordorf mit zehnToten dauern weiter an. Der 41-jährige Lokführer des Güterzugeshabe sich, laut Staatsanwaltschaft,noch nicht zu den Vorwürfen ge-äußert. Er werde von einem An-walt vertreten, der nun erst einmalAkteneinsicht beantragt habe.
Jede Woche neu:
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Die Nachrichtenaus Magdeburg
SpitzenkandidatBewerbung als Ministerpräsident
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Mehr KnöllchenKommunen bitten zur Kasse
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BahnstreckenNeue Sicherungstechnik gefordert
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Im Goldenen BuchClown-Legende in Magdeburg
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Geht Ihnen das auch so: Werdie Wahl hat, hat die Qual?Überall diese bunten Plakate
mit freundlichen Gesichtern. Wiesoll man sich nur entscheiden? Istdas Lächeln hier sympathischeroder dort? Wirkt die eine Mienekompetenter oder die andere? BunteBilder und tolle Slogan – so kommtder Wahlkampf über das Land. Wel-che Farbe ist Ihnen angenehmer,eher das freundliche Grün, das feu-rige Rot oder das mit noch mehrRot? Wie wäre es denn mit diesem
Schwarz-Rot-Gold? Hm, Gelb wirktwohl etwas blass, aber das Gesichtist so nett. Ich kann mich einfachnicht entscheiden. Ich werde mehrMemory spielen. Das trainiert diebildliche Erinnerung. Wie, die tollenBildchen sind nachher nicht aufdem Wahlzettel zu sehen? Wie er-kenne ich denn dann dieses aus-drucksstarke Gesicht wieder? DieParteien machen es einem nichtleicht. Achso, das soll ja auch einKampf für den Wähler sein.
Thomas Wischnewski
Überall freundliche Gesichter
Wischwasch der Woche
FrühlingserwachenMagdeburg (tw). Die Vorboten des Frühlings sind längst da. Dasmilde Wetter der letzten Tage lässt bereits die Krokusse in derLandeshauptstadt erblühen. Sonnenstrahlen und Blumen er-freuen schon die Herzen. Doch zu früh sollte man sich vielleichtnoch nicht an der Blütenpracht laben. Zieht sich der Winter wirk-lich schon in die Berge zurück oder kommt er noch einmal mitFrost und Schnee zurück und bedeckt das erste frische Grün desJahres erneut mit eisiger Kälte? Am Wochenende prophezeien dieWetterfrösche Temperaturen um den Gefrierpunkt und Schneeist auch schon wieder in Aussicht. Das könnte das Frühlingser-wachen wieder in den Winterschlaf zurückwerfen.
Haseloff zufrieden mit der Ansiedlungsbilanz
336 Projekte für 4.260 neue Arbeitsplätze gefördert
Magdeburg (dapd). Sachsen-Anhalt hat im vergangenen Jahr336 Projekte zur Erweiterungoder Neuansiedlung von Unter-nehmen im Land gefördert. Ins-gesamt belief sich das Investiti-onsvolumen auf 1,6 MilliardenEuro, davon waren 327 Millio-nen Euro Fördermittel, wieWirtschaftsminister Reiner Ha-seloff (CDU) am Dienstag inMagdeburg mitteilte. Er zeigtesich mit der Bilanz zufrieden.Haseloff verwies zugleich dar-
auf, dass die Insolvenzquote imVergleich zum Vorjahr um rund20 Prozent zurückgegangen sei.Dies sei auch auf das Förder-schema des Landes zurückzu-führen, dass in der Krise ange-passt worden sei, sagte Haseloff.Derzeit liegen den Angaben
zufolge fast 470 Förderanträge
vor, darunter sind mehr als 100Neuansiedlungen. Der Ministergeht davon aus, dass sich dasInvestitionsvolumen in diesemJahr um mindestens 20 Prozenterhöhen wird. Zudem rechneteer mit der Schaffung von weite-ren 4.000 Arbeitsplätzen. Nochim Februar und März sollenzwei große Neuansiedlungenmit einem Investitionsvolumenvon jeweils 50 Millionen Euround jeweils 100 neuen Arbeits-plätzen erfolgen. Details dazuwollte Haseloff noch nicht nen-nen.Die während der Krise geän-
derte Förderrichtlinie solle nunwieder an die Schaffung von Ar-beitsplätzen gebunden werden,kündigte Haseloff an. Nach derLandtagswahl am 20. Märzmüsse eine neue Richtlinie er-
arbeitet werden. Von 2006 bis2010 siedelten sich laut Wirt-schaftsministerium 258 Unter-nehmen in Sachsen-Anhalt neuan. Damit seien Investitionenvon mehr als drei MilliardenEuro verbunden gewesen sowie4.260 neue Arbeitsplätze ent-standen.Die Linke forderte unterdes-
sen eine Neuausrichtung derWirtschafts- und Förderpolitik.Dazu zählten eine Straffung derFörderprogramme, die Umstel-lung auf revolvierende Fondsund eine deutliche Verringe-rung des Anteils der Zuschuss-förderung. Zudem müssten dieLandesregelungen untereinan-der abgestimmt werden, umden Wettlauf zwischen den ost-deutschen Ländern zu been-den, hieß es.
Wird Fechner neuerFCM-Präsident?
Personalfrage scheint geklärtMagdeburg (tw). Beim sportlich
Regionalligisten 1. FC Magdeburgdreht sich das Personalkarussell.Aufsichtsratschef Rüdiger Kochbeendete sein Engagement beiden Blau-Weißen. Der Kultur-Bei-geordnete der LandeshauptstadtMagdeburg begründete seienRückzug mit seinen beruflichenPflichten. Er müsse sich vor allemum die Bewerbung Magdeburgsals europäische Kulturhauptstadt2020 kümmern. Dagegen scheintder Traditionsclub bei der Suchenach einem neuen Präsidentenfündig geworden zu sein. PeterFechner soll künftig die Spitze des
FCM über-nehmen.Fechner istderzeit alsGeschäfts-führer desStadionbe-treibers SSGund derMagdebur-ger WeißenFlotte tätig.Er würdedamit Volker
Rehboldt folgen, der Novembervergangenen Jahres zurückgetre-ten war.
Gommern richtetSachsen-Anhalt-Tag aus
„Kleine Stadt bewies mit Bewerbung Mut“
Magdeburg (dapd). Gom-mern bei Magdeburg ist 2013Gastgeber für den Sachsen-An-halt-Tag. Das hat die Landesre-gierung am Dienstag auf ihrerKabinettssitzung beschlossen.Anlass für die Bewerbung derStadt Gommern ist der 200. Jah-restag des ersten erfolgreichenGefechts preußisch-russischerVerbände gegen die napoleoni-schen Truppen bei Vehlitz in denBefreiungskriegen (1813 - 1815).Regierungssprecherin Monika
Zimmermann sagte: „Das Lan-
desfest an regionale Ereignissezu koppeln und die damit ver-bundenen Synergieeffekte zu-gunsten der Ausrichterstadt zunutzen, hat in den letzten Jahrensehr gut funktioniert.“ Außer-dem habe wieder eine kleinereStadt in Sachsen-Anhalt Mut be-wiesen und sich für das Landes-fest beworben. Der genaue Ter-min für die Ausrichtung des 17.Sachsen-Anhalt-Tages wird inAbsprache mit der Stadt Gom-mern festgelegt und zu einemspäteren Zeitpunkt bekannt ge-
geben. Der Sachsen-Anhalt-Tag2011 findet vom 24. bis 26. Juniin der Hansestadt Gardelegenstatt. Das 16. Landesfest wirdvom 6. bis 8. August 2012 in Des-sau-Roßlau in Verbindung mitdem Jubiläum 800 Jahre Anhaltgefeiert. Von 1996 bis 2010haben die Städte Bernburg,Stendal, Zeitz, Halberstadt, Bit-terfeld, Haldensleben, Burg,Aschersleben, Magdeburg,Halle, Osterburg, Merseburg,Thale und Weißenfels das Lan-desfest ausgerichtet.
Gottesdienst für VerliebteEheversprechen erneuern und den Segen Gottes erbitten
Peter Fechner.
Magdeburg (dapd). Zum Va-lentinstag am Montag (14. Fe-bruar) feiern Kirchengemeindenin der Evangelischen Kirche inMitteldeutschland (EKM) Seg-nungsgottesdienste für Paare.Dort können Ehepaare ihr Ehe-versprechen erneuern oder Ver-liebte den Segen Gottes erbitten.Gottesdienste und Andachtensind unter anderem in Halle,Magdeburg oder Querfurt ge-plant.
Einen Segnungsgottesdienstfür Paare veranstaltet die Klo-sterkirche in Drübeck im Land-kreis Harz. In Brumby im Salz-landkreis findet im Spiegelsaalder Gemeindeverwaltung einBegegnungsabend zum Valen-tinstag unter dem Titel „Liebemacht zum Narren“ statt. EineFeier für Verliebte und Liebendeunter dem Motto „Unterwegsmit Dir“ gibt es in der Moritzkir-che in Halle. Die Hoffnungsge-
meinde in Magdeburg veranstal-tet eine Segnungsandacht mitChormusik. Der Valentinstaggeht vermutlich auf einenMönch namens Valentin zurück,der im 3. Jahrhundert Bischofder mittelitalienischen StadtTerni geworden sein soll. Der Le-gende nach hat er trotz kaiserli-chen Verbotes Verliebte getraut.Außerdem soll er frisch vermähl-ten Paaren Blumen aus seinemGarten geschenkt haben.
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20 Minuten Magdeburg12. Februar 2011
Nachrichten
250 Teams fürRoboCup angemeldet
Magdeburg (dapd).Magdeburgverzeichnet als Ausrichterstadt fürdie 10. RoboCup German Openeinen großen Zuspruch. Die An-meldezahlen seien mit mehr als250 Teams und etwa 1.000 aktivenSpielern unerwartet hoch, sagteeine Sprecherin der Stadtverwal-tung am Freitag. Die technikbe-geisterten Schüler, Studenten undWissenschaftler werden vom 31.März bis zum 3. April vier Tage aufder Messe Magdeburg zu den Ro-boterwettbewerben zusammen-kommen. Im Rahmen der Robo-Cup German Open wird die 11.Deutsche RoboCupJunior Mei-sterschaft mit 700 Schülern undihren mehr als 120 Betreuern aus-getragen. Die 200 Teams ausDeutschland werden in den Dis-ziplinen Soccer, Rescue undDance antreten. Die besten Teamsqualifizieren sich für die RoboCupWeltmeisterschaft, die in diesemJahr vom 5. bis zum 11. Juni inIstanbul ausgerichtet wird. Mag-deburg hat sich nach eigenen An-gaben in den vergangenen sechsJahren einen wichtigen Namen alsRoboCup-Austragungsort inDeutschland gemacht. Bereitsfünfmal war die Landeshaupt-stadt Gastgeber für RoboCupJu-nior-Qualifikationsturniere, imvergangenen Jahr erstmalig auchAusrichter der RoboCup GermanOpen, dem größten europäischenRoboCup-Wettbewerb.
Die Woche in Magdeburg
20 Minuten MagdeburgHerausgeber: Peter Domnick
Verlag und Druck:Der Sonntag GmbH & CO. KG,
Nachtweide 95, 39124 Magdeburg
Chefredakteur:Thomas Wischnewski
Redaktion:Karoline Klimek, Mathias Sichting, Michael Mikulas, Harald Klingel
Geschäftsführer:Viola Domnick, Thomas Domnick,
Verlagsleiter:Michael Gefeke
Für unverlangt eingesandte Manuskripte und Fotos
übernimmt der Verlag keine Gewähr. Leserbriefe vertreten nicht in jedem Fall
die Meinung der Redaktion. Weiterverwendung der eigens für den Verlag
entworfenen Anzeigen nur mit schriftlicher Genehmigung
des Verlages. Für die Richtigkeittelefonisch aufgenommener Anzeigen
oder Änderungen übernimmt der Verlag keine Gewähr.
Preisliste Nr. 1 vom 2. Oktober 2010.
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Marken sollte man nicht ständigändern, sondern pflegen
CDU-Spitzenkandidat Reiner Haseloff im Interview
Magdeburg (cw). Reiner Ha-seloff will MinisterpräsidentSachsen-Anhalts werden. SeinePartei, die CDU setzt auf denpromovierten Physiker alsSpitzenkandidaten. Warumstrebt der Wittenberger dashöchste Amt im Lande an? Wasbefähigt ihn dazu? Was will ererreichen? 20 Minuten Magde-burg mit ihm ein „Bewer-bungsgespräch“.
20 Minuten Magdeburg:Warum möchten Sie Minister-präsident des Landes Sachsen-Anhalt werden?
Reiner Haseloff: Weil ich si-cher stellen will, dass die guteEntwicklung, die wir 2002 be-gonnen haben, weiter geführtwird. Als Spitzenkandidat derstärksten Partei in diesem Landstehe ich dafür, dass diese er-folgreiche Politik auch fortge-setzt werden kann.
Was befähigt Sie, dieses Amtauszuüben?Ich habe viele berufliche und
politische Einsatzfelder ken-nengelernt und mich in Füh-rungspositionen erfolgreich be-währt. Bis zur Wende war ich inder Forschung tätig. Das kommtmir heute zu Gute, zum Beispielwenn es um das Thema Innova-tionsförderung geht. Später warich stellvertretender Landrat,dann Arbeitsamtsdirektor. Seitneun Jahren bin ich im Wirt-schaftsministerium, seit 2006als Minister tätig. Ich kenne alsodie Verwaltung, aber auch diepolitische Basis. Viele Jahre warich kommunalpolitisch in mei-ner Heimatstadt Wittenbergaktiv. Im Landesvorstand derCDU bin ich mit nunmehr 20-jähriger Tätigkeit das längst ge-diente Mitglied.
Was sehen Sie als die größteStärke Sachsen-Anhalts undseiner Menschen an?Die größte Stärke der Men-
schen besteht darin, dass sie diestärksten Umbrüche nach derfriedlichen Revolution bewältigthaben und bereit waren, hart zuarbeiten, um das Ruder herum-zureißen. Inzwischen ist Sach-sen-Anhalt das sich am dyna-mischsten entwickelnde Landim Osten. Hinzu kommt diegroße Vielfalt der Regionen undihrer Bewohner, die wie ineinem Schmelztigel zusammenkommen. Das Land profitiert
von den preußischen Tugendenin der Altmark und Bördeebenso wie den anhaltischenTraditionen und den kursächsi-schen und thüringer Eigen-schaften im Süden.
Haben Sie das Gefühl, dasssich ein Landesbewusstseinder Sachsen-Anhalter entwik-kelt hat?
Aus der regionalen Identifika-tion ist eine selbstbewussteLandesidentität gewachsen, na-türlich anders, als das bei denSachsen oder Thüringern derFall ist. Inzwischen identifizie-ren sich 75 Prozent der Men-schen und 60 Prozent der jun-gen Leute mit diesem Land.
Der Imagespruch: „Sachsen-
Anhalt - Wie stehen früher auf!“ist nach wie vor umstritten,aber inzwischen bundesweitbekannt. Wenn Sie einen neuenSpruch kreieren müssten, wiewürde der lauten?Marken sollte man nicht stän-
dig ändern, sondern pflegen.
Welche Probleme sehen Sieauf Landesebene als die drän-gendsten?Dadurch, dass die sozialen
Umbrüche in Sachsen-Anhaltnach der Wende am gravierend-sten waren und der Staat ver-sucht hat, dagegen zu halten, istdie Verschuldung des Landes imVergleich der Flächenländer amhöchsten. Die Probleme führtenauch dazu, dass wir zehn Jahrelang das Land mit der höchstenArbeitslosigkeit in Deutschlandwaren. Die konnten wir zumGlück in unseren letzten neunRegierungsjahren halbieren.Heute fehlen uns stattdessendiese Fachkräfte.
Was kann die Landesregie-rung und der Ministerpräsi-dent tun, um diese Probleme zubewältigen?Bestimmte Größen sind ob-
jektiv gesetzt. Es gibt aber einengewissen Handlungskorridor,innerhalb dessen eine Landes-regierung gestalten kann. MitInitiativen und Projekten, wieder Fachkräfte-Rückholaktion„PFIFF“, mit Bürgerarbeit, mitder Zukunftsstiftung versuchenwir, diesen Korridor optimalauszunutzen. Das A und O beiallem bleiben eine erfolgreicheWirtschaftspolitik und solideHaushaltspolitik. Um einenkonsequenten Sparkurs werdenwir in den kommenden Jahrennicht herum kommen, da wirab 2012 damit beginnen müs-sen, den Schuldenberg abzutra-gen.
Gesetzt den Fall, Sie werdenzum Ministerpräsidenten ge-wählt, was möchten Sie amEnde der kommenden Legisla-turperiode erreicht haben?Die Arbeitslosenquote wird
deutlich unter der Zehn-Pro-zent-Marke liegen. Viele Men-schen, die dem Land einmalden Rücken gekehrt haben,werden zurück kommen. Diedemografische Entwicklungwird eine andere Richtung ein-schlagen und das Land ist jün-ger geworden
CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 20. März ist ReinerHaseloff.
Zur Person19. Februar 1954 geboren inBülzig bei Wittenberg, verhei-ratet, zwei verheiratete Söhne,vier Enkelkinder;
1973 – 1978 Physikstudium1978 – 1990 tätig in einem Um-weltforschungsinstitut1990 Erster Beigeordneter desLandkreises Wittenberg
1991 Promotion zum Dr. rer.nat. an der Humboldt-Univer-sität Berlin 1990 – 1992 stellv. Landrat desLandkreises Wittenberg1992 – 2002 Direktor des Ar-beitsamtes Wittenberg2002 – 2006 Staatssekretär imWirtschaftsministeriumseit 24. April 2006 Minister
Die Spielregeln in Kürze:Füllen Sie die leeren Felder so aus, dass in jeder Zeile,
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20 Minuten Magdeburg 12. Februar 2011
Nachrichten
Zehn neue Stiftungenim Land gegründet
Magdeburg (dapd). Zehnneue Stiftungen BürgerlichenRechts sind im vergangenen Jahrin Sachsen-Anhalt gegründetworden. Im bundesweiten Ver-gleich liegt das Land mit 10 Stif-tungen pro 100.000 Einwohnerjedoch noch weit unter demDurchschnitt von 22 Stiftungenpro 100.000 Einwohner, wie einSprecher des BundesverbandDeutscher Stiftungen am Don-nerstag in Berlin mitteilte. Insge-samt gibt es in Sachsen-Anhaltderzeit 236 rechtsfähige Stiftun-gen. In Magdeburg kommen denAngaben zufolge im Schnitt 12,1Stiftungen auf 100.000 Einwoh-ner, ebenso in Halle, der einwoh-nerstärksten Stadt des Bundes-landes. Die beiden Städte errei-chen damit Platz 62 im bundes-weiten Vergleich der Großstädte.Beispiele für neu gegründeteStiftungen in Sachsen-Anhaltsind etwa die Funus Stiftung inHalle und die Stiftung Evangeli-sches Anhalt in Magdeburg.
LauchstädterHeilbrunnen insolvent
Magdeburg (dapd). Die BadLauchstädter Heil- und Mine-ralbrunnen GmbH ist pleite.Das Amtsgericht Halle habe fürdas Unternehmen die vorläu-fige Insolvenzverwaltung ange-ordnet, sagte der vom Gerichtbestellte vorläufige Insolvenz-verwalter Dieter Kühne von derKanzlei Kübler. Das FinanzamtMerseburg und eine Kranken-kasse hätten Insolvenzantraggestellt Kühne hatte nach eige-nen Angaben in den vergange-nen Tagen mit den Gesellschaf-tern und Mitarbeitern des Brun-nens in Bad Lauchstädt (Saale-kreis) gesprochen und siehtÜberlebenschancen für das Un-ternehmen. „Ein geordnetes In-solvenzverfahren bietet für dieInvestorensuche und damit fürden Erhalt der Heil- und Mine-ralquellen eine neue Chance“,sagte Kühne. Es sei aber nichtmit einer schnellen Lösung zurechnen. Das 1905 gegründeteTraditionsunternehmen steckt
seit mehreren Monaten inSchwierigkeiten, seit Dezemberruht der Betrieb.
Flughafen-Geld fließtin Zukunftsstiftung
Magdeburg (dapd). Das Fi-nanzministerium hat 400.000Euro aus dem Verkauf des Flug-hafens Cochstedt an die "Zu-kunftsstiftung des Landes Sach-sen-Anhalt" überwiesen. DasStiftungskapital beträgt damit25,4 Millionen Euro, wie das Mi-nisterium am Dienstag in Mag-deburg mitteilte. Die Stiftunggeht auf eine Festlegung im Ko-alitionsvertrag zurück. Zweck seidie Förderung von zukunftswei-senden und innovativen Projek-ten, ergänzend zu bestehendenFörderungen in Wirtschaft, Wis-senschaft und Forschung. DasStiftungsvermögen speist sichaus Erlösen von Veräußerungenoder Beteiligungen des Landes.Der Stiftungsrat besteht aus Ver-tretern der Landtagsfraktionen,der Ministerien und der Staats-kanzlei.
Nahverkehrsnetz sollnoch besser werdenNeue Busverbindungen und mehr Service in den Zügen
Magdeburg (dapd). Sachsen-Anhalt will den öffentlichenNahverkehr im Land weiter ver-bessern. Dabei sollen Bahnenund Busse besser vernetzt wer-den, kündigte VerkehrsministerKarl-Heinz Daehre (CDU) amDienstag in Magdeburg an. Erhatte der Landesregierungzuvor einen überarbeiteten undbis 2025 ausgerichteten „Plandes öffentlichen Personennah-verkehrs“ (ÖPNV-Plan) vorge-legt. Das Land wolle die Mobili-tät der Bewohner in allen Re-gionen des Landes sichern,sagte er.
Daehre bekräftigte die Strate-gie des Landes, die Reisege-schwindigkeiten zu erhöhenund den Reisekomfort miteinem Mehr an Sicherheit zuverbessern. „Wir werden gegen-über der Bahn auch künftig dar-auf dringen, die Schieneninfra-struktur umfassend zu erneu-ern“, sagte der Minister. Dazugehöre neben der grundlegen-den Erneuerung des Strecken-netzes auch der Einsatz moder-ner Sicherungseinrichtungen.Der überarbeitete ÖPNV-
Plan des Landes sieht unter an-derem die Einrichtung von
Regio-S-Bahnen in den Räu-men Magdeburg und Hallesowie die Besetzung der Zügemit Kundenbetreuern undFahrscheinverkauf im Zug vor.Die Bahnstrecken Magdeburg-Halberstadt, Calbe-Bernburg,Magdeburg-Oebisfelde undNaumburg-Wangen sollen mo-dernisiert werden. Ausgebautwerden den Angaben zufolgedie Eisenbahnknoten Magde-burg und Halle. Vorgesehen istdie Aufnahme neuer Busver-bindungen ins Bahn-Bus-Landesnetz, zum Beispiel zwi-schen Merseburg und Leipzig.
Haushaltslöcher ausBußgeldern stopfen
Verstärkte Kontrolle auf den StraßenMagdeburg/Leipzig (dapd).
Viele Städte in Sachsen, Sach-sen-Anhalt und Thüringen wol-len nach Recherchen des MDRin diesem Jahr mit höheren Ein-nahmen aus der Verkehrsüber-wachung Löcher in ihren Haus-halten stopfen. So sollen zumBeispiel in Chemnitz die Ein-nahmen aus Buß- und Verwarn-geldern von rund 670.000 Euroim vergangenen Jahr auf 1,2Millionen Euro fast verdoppeltwerden, berichtete der Sender. Zudem sei im Chemnitzer
Konzept zur Haushaltskonsoli-dierung vorgesehen, dass bis2015 die Einnahmen aus dieserQuelle kontinuierlich steigensollen.Auch in Halle wurde laut
MDR die Erhöhung der Einnah-men etwa aus Geschwindig-keitskontrollen in den Haus-haltskonsolidierungsplan derStadt aufgenommen. Im Ver-gleich zum Vorjahr plane dieStadt, durch verstärkte Kontrol-len bei den Buß- und Verwarn-geldern 35 Prozent mehr einzu-nehmen. In Gera sollen die Ein-nahmen aus den Buß- und Ver-warngeldern dem Bericht zu-
folge um 33 Prozent gesteigertwerden. Zwickau plane für die-ses Jahr, die Bußgeldeinnahmenaus der Verkehrsüberwachungum 15 Prozent zu steigern, hießes. Nach Angaben des Senders
übernimmt die thüringischeLandeshauptstadt Erfurt im
Laufe des Jahres die Kontrolledes fließenden Verkehrs von derLandespolizei und erhält da-durch Einnahmen, die bislangder Landeskasse zuflossen. DieHaushalte in Leipzig, Dresdenund Jena sehen dem Sender zu-folge keine derartige Erhöhungder Planzahlen für 2011 vor.
Autofahrer müssen in Zukunft noch öfter mit Bußgeldern rech-nen. Die Kommunen wollen den Überwachungsdruck erhöhen,um mehr Geld in die klammen Kassen zu holen.
300 Kitas im Wettbewerb„Kita vital“ – Projekte zum gesunden Aufwachsen der Kinder
Magdeburg (dapd). Fast 300Kindertageseinrichtungenund Horte haben sich bislangam Wettbewerb „Kita vital“beteiligt. Damit seien in denvier Runden des erstmals 2007ausgelobten Wettbewerbsmehr als 9.000 Mädchen undJungen angesprochen worden,
teilte das Sozialministeriumam Dienstag in Magdeburgmit.Sozialminister Norbert Bi-
schoff (SPD) sagte, der Wettbe-werb sei „ein Spiegelbild derengagierten Arbeit in den Ein-richtungen“. Kinderbetreuungin Sachsen-Anhalt sei mehr als
Aufbewahrung. Ein Schwer-punkt der frühkindlichen Bil-dung sei „das Erlebbarmachenvon Gesundheit und gesunderLebensweise“. Mit „Kita vital“sollen Projekte zum gesundenAufwachsen von Kindern ge-würdigt und bekannt gemachtwerden.
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20 Minuten Magdeburg12. Februar 2011
Kulturbotschafter der ElbestadtGewinner der Woche Verlierer der Woche
Im Kulturzentrum Moritzhof wird am Sonntag Magdeburgs ersteKinderschauspielschule ihren Betrieb aufnehmen. SchriftstellerDirk Piasecki hatte die Idee für das Projekt, Kathrin Beyerling istkürzlich mit eingestiegen und wird ihre Erfahrungen mit schauspie-lenden Kindern einbringen. Eine Schule, die Kinder auf Casting-Shows vorbereitet, soll das nicht werden. Es geht um den Spaß ander Schauspielerei. Sich verkleiden dürfen, Kostüme selbst entwi -ckeln und lernen, vor größeren Gruppen etwas vorzutragen. UmSchauspielunterricht gehe es aber auch. Spaß ist ein Gewinn.
Alle reden von den kaputten Straßen, die der kalte Dezember indiesem Winter hinterlassen hat. Über die verheerenden Gehweg-schäden spricht eigentlich niemand. Okay, da gibt es ja auch keineSteuer, die für die Instandhaltung erhoben wird. Vielleicht kommtdas aber noch oder eine Gehweg-Maut. Jedenfalls darf die Stolper-gefahr nicht unterschätzt werden. Hoffentlich werden die Fußwegeentlang der Straßen und die Wege in den Magdeburger Parks ge-nauso schnell repariert, wie das für die Straßen mit Sonderprogram-men versprochen ist. Sonst bleiben Fußgänger lange Verlierer.
Beschädigter Gehweg im Stadtpark.Kinder-Schauspiel-Lehrerin Kathrin Beyerling.
Werner Weber geb. am 17. September 1927gestorben am 25. Januar 2011
Michael Koch geboren am 3. Mai 1970gestorben am 20. Januar 2011
Waltraut Fröbel geboren am 2. Februar 1937gestorben am 23. Januar 2011
Rudi Lippert geboren am 5. Mai 1924gestorben am 28. Januar 2011
Irmgard Kastendieck geboren am 4. April 1920gestorben am 3. Februar 2011
Gisela Grabau geb. Köhlergeboren am 5. Januar 1922gestorben am 27. Januar 2011
Walter Fluche geboren am 9. Oktober 1929gestorben am 27. Januar 2011
Klaus Stockhaus geboren am 26. Januar 1940gestorben am 17. Januar 2011
Otto Braunegeboren am 12. Oktober 1932gestorben am 31. Januar 2011
Heinz Trellegeboren am 2. April 1942gestorben am 24. Januar 2011
Richard Wollwebergeboren am 30. Mai 1925gestorben am 31. Januar 2011
Barbara Ebertgeb. Domogallageboren am 10. März 1951gestorben am 26. Januar 2011
Franz Traud geboren am 3. August 1939gestorben am 28. Januar 2011
Allexandra Riedelgeboren am 12. August 1917gestorben am 2. Februar 2011
Ernst Niklaus geboren am 28. August 1936gestorben am 26. Januar 2011
Heinzjörg Büricke geboren am 20. Oktober 1944gestorben am 31. Januar 2011
Trauerfälle in MagdeburgJeder, der geht, bleibt doch in uns.
Oleg Popov stehtim Goldenen Buch Besondere Ehrung für 80-jährigen Clown
Bahnstrecken imOsten unsichererLand dringt auf neue Sicherungstechnik
Clown-Legende Oleg Popov
Magdeburg (tw). Der GroßeRussische Staatscircus gastiertderzeit in der Landeshaupt-stadt. Auf der Jubliäumstour istauch Clown-Legende OlegPopov mit von der Partie. Der80-Jährige steht seit 60 Jahrenunter der Zirkuszeltkuppel undbegeistert nach wie vor Jungund Alt. Am Freitag erfuhr derweltweit berühmte Clown einebesondere Ehre und schriebsich ins Goldene Buch der Stadtein. Seit Donnerstagabend bie-tet das Ensemble ein einmali-
ges Zirkusflair für die ganze Fa-milie. Das zweieinhalbstündigeProgramm ist ein temporeicherMix aus traditioneller Akroba-tik, Jonglage und Tierdressur,moderner Technik und halsbre-cherischen Stuntnummern undviel Humor, der aus jeder Vor-stellung ein Zirkusfest voller Ac-tion und Poesie zaubert. AmSonntagabend fällt dann derVorhang nach der letzten Vor-stellung. Dann bauen die Zir-kusleute das Zelt auf dem Mes-seplatz wieder ab.
Magdeburg (dapd).Die Bahn-strecken in Ostdeutschland sindschlechter gegen Unfälle gesi-chert als die in Westdeutschland.Das ergibt sich aus einem Briefder Deutschen Bahn AG an denVorsitzenden des Verkehrsaus-schuss des Bundestags, WinfriedHermann (Grüne). Dieser hattenach dem Zugunglück von Hor-dorf um Auskünfte gebeten.In dem Brief heißt es: „Von den
rund 3.400 Kilometern der ein-gleisigen Strecken ohne PZB ent-fallen 80 Prozent auf die neuenBundesländer und Berlin.“ Da-neben gibt es dem Brief zufolgein Deutschland noch 800 Kilo-meter zweigleisige Strecken ohnedas Sicherungssystem Punktzug-beeinflussung (PZB). Es bewirkt,dass ein Zug nach Überfahreneines Haltesignals automatischzum Halten gebracht wird.Laut Eisenbahn-Bau- und Be-
triebsordnung (EBO) besteht beiStreckengeschwindigkeiten biszu 100 Kilometern pro Stundekein Zwang, die Strecken mitPZB auszustatten. Gleichwohl, soheißt es in dem Schreiben, „rü-stet die Bahn auch ohne Ver-pflichtung nach EBO einen er-heblichen Anteil der Streckenkleiner 100 km/h sukzessive mitPZB nach“. Es handele sich umein „freiwilliges Ausrüstungspro-gramm. Das Programm wird im
laufenden Jahr 2011 fortgesetzt.“Auf der Strecke Magdeburg-Hal-berstadt bestehe keine Ausrü-stungsverpflichtung, betonte dieBahn, weil die Maximalge-schwindigkeit 100 Kilometer proStunde betrage. Auf dieserStrecke waren am 29. Januarbeim Zusammenstoß eines Per-sonenzugs mit einem Güterzugin Hordorf elf Menschen umsLeben gekommen.„Wir haben seit Jahren als
Land eine klare Strategie verfolgt,die darauf abzielte, das beste-hende Streckennetz grundle-gend zu sanieren und zu moder-nisieren“, sagte der Sprecher desMagdeburger Verkehrsministeri-ums, Harald Kreibich, am Diens-tag im Nachrichtenradio MDRinfo in Halle. Es handele sich umein Gesamtpaket, das auch denAspekt der Verkehrssicherheiteinschließe.Nach dem Zugunglück von
Hordorf seien „neue Fakten,neue Informationen ans Tages-licht gekommen, die in dieserdetaillierten Form bislang nichtbekannt gewesen sind“, sagte derSprecher. Neu sei der Umfangder Strecken, die bislang nichtmit der modernen Sicherungs-technik ausgestattet seien. Dasbestärke Sachsen-Anhalt, in denBemühungen nicht nachzulas-sen.
Bewirbt sich eine schwangereArbeitnehmerin um eine Stelleund besetzt der Arbeitgeber, demdie Schwangerschaft bekannt ist,diese Stelle mit einem Mann, sohat die Arbeitnehmerin eine ge-schlechtsspezifische Benachteili-gung dann glaubhaft gemacht,wenn sie außer der Schwanger-schaft weitere Tatsachen vorträgt,welche eine Benachteiligungwegen ihres Geschlechts vermu-ten lassen. An diesen weiteren Tat-sachenvortrag sind keine strengenAnforderungen zu stellen.Die Klägerin war bei der Beklag-
ten im Bereich „InternationalMarketing“, dem der „Vicepresi-dent“ E. vorstand, als eine von dreiAbteilungsleitern beschäftigt. ImSeptember 2005 wurde die Stelledes E. frei. Die Beklagte besetztediese mit einem Mann und nichtmit der damals schwangeren Klä-
gerin. Diese begehrt die Zahlungeiner Entschädigung wegen Be-nachteiligung aufgrund ihres Ge-schlechts. Sie habe die Stellewegen ihrer Schwangerschaftnicht erhalten. Bei der Bekannt-gabe dieser Entscheidung sei sieauf ihre Schwangerschaft ange-sprochen worden. Die Beklagtebehauptet, für die getroffene Aus-wahl sprächen sachliche Gründe.Das Arbeitsgericht hat der Klage
stattgegeben. Das Landesarbeits-gericht hatte sie zunächst abge-wiesen. Der Achte Senat des Bun-desarbeitsgerichts hatte die Ent-scheidung des Landesarbeitsge-richts aufgehoben und die Sachean dieses zurückverwiesen. Erhatte angenommen, die Klägerinhabe Tatsachen vorgetragen, dieihre geschlechtsspezifische Be-nachteiligung nach § 611a Abs. 1BGB (gültig bis 17. August 2006)
vermuten lassen könnten. Bei sei-ner erneuten Entscheidung hatdas Landesarbeitsgericht nachBeweisaufnahme angenommen,dass auch die weiteren von derKlägerin vorgetragenen Tatsachenkeine Vermutung für eine Benach-teiligung wegen ihres Geschlechtsbei der Beförderungsentschei-dung begründen. Es hat die Klagewiederum abgewiesen. Auf dieRevision der Klägerin hat derAchte Senat des Bundesarbeitsge-richts die Entscheidung des Lan-desarbeitsgerichts erneut aufge-hoben und die Sache wieder zurneuen Verhandlung und Ent-scheidung an das Landesarbeits-gericht zurückverwiesen, weildem Landesarbeitsgericht bei derTatsachenfeststellung und bei derVerneinung der Vermutung einerBenachteiligung der KlägerinRechtsfehler unterlaufen sind.
Benachteiligte Stellenbesetzung Frauen dürfen wegen Schwangerschaft bei Bewerbung nicht benachteiligt werden
Frauen dürfen wegen einerSchwangerschaft in der Stel-lenbesetzung nicht benachtei-ligt werden.
Rechtsanwalt Dr. med. Jörg Römhild
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39218 Schönebeck, Köthener Str. 22Tel. 03928/847490
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Rechtsanwalt Tobias RösemeierFachanwalt für Familienrecht
TÄTIGKEITSSCHWERPUNKT:Ehe- und Familiensachen • Erbrecht
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