2016.01.20 Que La Echen -Was Wirklich Passieren Muss, Damit Merkel Zurücktritt

21.1.2016 Was wirklich passieren muss, damit Merkel zurcktritt

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Was wirklich passieren

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Berliner Zeitung

Von Daniela Vatesvor 6 Std.

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REUTERS Bundeskanzlerin Angela Merkel

Kanzlertausch vor der Bundestagswahl wie geht das?

Jeder Kanzler kann zurcktreten. Willy Brandt (SPD) hat das 1974 getan, als sein Mitarbeiter Gnter Guillaume als Stasi-Mitarbeiter

enttarnt wurde. Die SPD-FDP-Koalition whlte Finanzminister Helmut Schmidt zum neuen Kanzler. Die Opposition kann versuchen, einen

Kanzler ber ein konstruktives Misstrauensvotum (Artikel 67 Grundgesetz) zu strzen. Sie muss dazu einen Alternativkandidaten ins

Rennen schicken: Der Union gelang das 1982, weil die FDP aus der sozialliberalen Koalition auszog: Helmut Kohl ersetzte Helmut

Schmidt. Einen Sturz einleiten kann auch eine Vertrauensfrage (Artikel 68 Grundgesetz): Sie ist eigentlich ein Disziplinierungselement fr

die eigenen Leute, kann aber auch schief gehen. Der Bundestag kann dann einen anderen Kanzler whlen. Gelingt das nicht, lst der

Bundesprsident den Bundestag auf: Es kommt zu Neuwahlen. Absichtlich ausgelst hat diesen Mechanismus Gerhard Schrder im Jahr

2005.

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Rcktritt, Misstrauen, Vertrauensfrage welches Szenario ist denkbar?

Ein Rcktritt Merkels ist unwahrscheinlich. Sie sieht sich als vom Whler fr vier Jahre beauftragt. Die Mehrheit fr einen Ersatzkandidaten

htten im aktuellen Bundestag Schwarz-Grn oder Rot-Rot-Grn. Da die SPD weiter nicht mit der Linkspartei regieren will und die

Grnen der Union vermutlich nicht aus der Patsche helfen wrden (genausowenig wie die SPD in einer Neuauflage der Groen Koalition

mit neuem Kanzler), sind diese Szenarien kaum denkbar. Eine Vertrauensfrage hat Merkel auch in bisherigen Krisen stets vermieden

eben weil sie auch schief gehen kann. Sollten die Umfragewerte der Union weiter sinken, die Landtagswahlen im Mrz (in Baden-

Wrttemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt) schief gehen und die Gegner in der Unions-Fraktion eine bewiesene Mehrheit haben,

wre Merkel allerdings womglich gezwungen, die Vertrauensfrage zu stellen. Allerdings wrde die Union dann gegen ihre eigene

Kanzlerin putschen eine denkbar ungnstige Voraussetzung fr die nchste Wahl. Helmut Kohl, den viele in der Union satt hatten, blieb

so an der Macht, bis die CDU 1998 die Wahl verlor.

Was passiert, wenn Merkel einfach umschwenkt?

Es wre nicht das erste Mal, dass die Kanzlerin pltzlich ihre Meinung ndert siehe Atomkraft oder Wehrpflicht. Sie wrde wohl damit

begrnden, nun alle anderen Schritte ausgeschpft zu haben. Gleichwohl wrde ein Schwenk wohl als Einknicken oder Eingestndnis von

Fehlern verstanden zumal Merkel immer erklrt hat, dass nationale Manahmen ohnehin nicht zum Ziel fhrten. Die Kritiker von heute

wren zufrieden, andere enttuscht. Die Frage nach der Weitsicht der Kanzlerin stnde im Raum.

#Lesen Sie auf der nchsten Seite, wer auf Merkel folgen knnte und was die Bundeskanzlerin dann tun knnte.

Wer knnte Merkel nachfolgen?

Einen eindeutigen Nachfolger gibt es nicht. Finanzminister Wolfgang Schuble wird als heimlicher Ersatzkanzler gehandelt. Der 73-

Jhrige wre ein denkbarer bergangskandidat fr den Chaosfall, weil er das erfahrenste Kabinettsmitglied ist und damit den Senior-

Bonus hat. Allerdings ist er in der Union nicht nur beliebt. Das gilt jedoch auch fr die anderen Kandidaten: Verteidigungsministerin

Ursula von der Leyen gilt als zu ehrgeizig. Innenminister Thomas de Maizire, der wie Schuble das Kanzleramt schon als

Kanzleramtsminister kennengelernt hat, hat in der Flchtlingspolitik selbst nicht nur eine gute Figur gemacht. Kanzleramtsminister Peter

Altmaier ist zu eng an Merkel, um als Alternative zu gelten, wenn die Merkel-Gegner sich durchsetzen. Allerdings kommen in

unbersichtlichen Situationen bei einem berraschenden Rcktritt etwa auch Politiker in den Blick, die vorher niemand auf dem Zettel

hatte. Auf Angela Merkel als Parteichefin und sptere Kanzlerin hatte zunchst auch niemand gewettet. Die Union wird sich bei der Kr

auch nach den Beliebtheitswerten richten.

Was macht Angela Merkel dann?

Zu einem schnellen Beratervertrag bei einem Wirtschaftsunternehmen, wie Vorgnger Schrder, wird sie sich kaum hinreien lassen.

Andere Staatschefs verdienen als Vortragsreisende gutes Geld. Merkel drfte als Vermittlerin internationaler Konflikte gefragt bleiben,

dann in einer anderen Rolle. Dass sie einen anderen politischen Posten wie den des Uno-Generalsekretrs bernehmen wrde, ist bislang

nicht mehr als ein Gercht. Vielleicht wre einfach mehr Zeit fr Enkel, Oper und Garten.

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