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© Hartmann Rechtsanwälte 2011 Ablaufplan für das Nachprüfungs- und Beschwerdeverfahren VK Vergabekammer Ag Auftraggeber B Bieter BB Bestbieter 1 2 3 Rügeverfahre n Nachprüfungsverfahre n Sofortige Beschwerde 4 (Diese Übersicht dient ausschließlich zu Informationszwecken und besitzt keinen Anspruch auf Vollständigkeit) VK entscheidet über den Antrag währenddessen Zuschlagsverbot bis einschließlich Ablauf der Beschwerdefrist Schriftlicher Nachprüfungs- antrag des B bei der zuständigen VK Ausgangslage: B rügt einen Vergabefehler gegenüber Ag, dieser hilft der Rüge nicht ab. Wichtig: sofortige Rüge innerhalb von 3 Tagen! 15 Kalendertage 5 Wochen 14 Tage Währenddessen: -Akteneinsichts- recht des Ag/B -Mündliche Verhandlung Ag/B/BB können die Entscheidung mit der sofortigen Beschwerde vor dem für den Sitz der Vergabekammer zuständigen Oberlandesgericht anfechten Ag/BB können Antrag auf Vorabentscheidun g stellen Aufschiebende Wirkung Hält das Oberlandesgerich t die Beschwerde für begründet, hebt es die Entscheidung der VK auf Das Vergabeverfahren wird weitergeführt Fortführung des Vergabeverfahrens jedoch: Legende:

Ablaufplan für das Nachprüfungs- und Beschwerdeverfahren

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Ablaufplan für das Nachprüfungs- und Beschwerdeverfahren. 1. 2. Ausgangslage: B rügt einen Vergabefehler gegenüber Ag, dieser hilft der Rüge nicht ab. Wichtig: sofortige Rüge innerhalb von 3 Tagen!. Schriftlicher Nachprüfungs-antrag des B bei der zuständigen VK. - PowerPoint PPT Presentation

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Page 1: Ablaufplan für das Nachprüfungs- und Beschwerdeverfahren

© Hartmann Rechtsanwälte 2011

Ablaufplan für das Nachprüfungs- und Beschwerdeverfahren

VK Vergabekammer

Ag Auftraggeber

B Bieter

BB Bestbieter

1 2

3

Rügeverfahren

Nachprüfungsverfahren

Sofortige Beschwerde

4

(Diese Übersicht dient ausschließlich zu Informationszwecken und besitzt keinen Anspruch auf Vollständigkeit)

VK entscheidet über den Antrag währenddessen Zuschlagsverbot bis

einschließlich Ablauf der Beschwerdefrist

Schriftlicher Nachprüfungs-

antrag des B bei der zuständigen

VK

Ausgangslage:

B rügt einen Vergabefehler

gegenüber Ag, dieser hilft der Rüge nicht ab.

Wichtig: sofortige Rüge innerhalb von 3 Tagen!

15 Kalendertage 5 Wochen

14 Tage

Währenddessen:

-Akteneinsichts- recht des Ag/B

-Mündliche Verhandlung

Ag/B/BB können die Entscheidung mit der

sofortigen Beschwerde vor dem für den Sitz der Vergabekammer zuständigen Oberlandesgericht

anfechten

Ag/BB können Antrag

auf Vorabentscheidung

stellen

Aufschiebende WirkungHält das

Oberlandesgericht die Beschwerde für begründet, hebt es die Entscheidung der VK auf Das Vergabeverfahren wird weitergeführt

Fortführung des Vergabeverfahrens

jedoch:

Legende: