AfB Büdingen - Geoforum 2017 - hvbg.hessen.de · 07.06.2017 · Hessische Verwaltung für Bodenmanagement und Geoinformationen AfB Büdingen - Geoforum 2017 Möglichkeiten der Umsetzung

Hessische Verwaltung fürBodenmanagement und Geoinformationen

AfB Büdingen - Geoforum 2017

Möglichkeiten der Umsetzung von Vorhaben der Wasserrahmenrichtlinie in Flurbereinigungsverfahren

Hilke Bertschy-Abele


Ausgangssituation - das Gewässer braucht mehr Raum

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Büdingen, d. 06.07.2017


WRRL schlägt Strukturverbesserungen vor, wie Ausweisung eines Uferrandstreifens Renaturierungsmaßnahmen

oder, oder …….immer werden Flächen benötigt


Welche Möglichkeiten haben Sie als Stadt oder Gemeinde?

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Büdingen, d. 06.07.2017


Anfrage bei jedem einzelnen Grundstückseigentümer zwecks Ankauf benötigter Teilflächen

Vermessung beantragen

Kaufvertrag abschließen

……ein mühsames Geschäft

Und was tun, wenn die Eigentümer nur bereit sind ganze Grundstücke zu verkaufen…..


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Büdingen, 06.07.2017


Wie kann das AfB Sie unterstützen? – ein Blick in die Grundlagen

Flurbereinigung

Zusammenlegung von zersplittertem und

unwirtschaftlich geformten Grundbesitz

ländlicher Wegebau

Maßnahmen der Landentwicklung

Städtebauliche Maßnahmen

Maßnahmen des Umweltschutzes

Maßnahmen des Naturschutzes

Maßnahmen der Landschaftspflege

Maßnahmen zur Gestaltung des Orts- und

Landschaftsbildes

Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land-

und Forstwirtschaft

Förderung der allgemeinen Landeskultur

Behebung von Nachteilen die durch die Herstellung, Änderung oder Beseitigung von

Infrastrukturanlagen entstehen

naturnahe Entwicklung von Gewässern

Auflösung von Landnutzungskonflikten

Maßnahmen der Wasserwirtschaft


….und was bedeutet das konkret –der Blick in den „Instrumentenkasten“des AfB

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Büdingen, d. 06.07.2017


3 „WERKZEUGE“:

Vereinfachtes Verfahren nach §86 FlubG

Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren nach §91 FlurbG

Freiwilliger Landtausch nach §103a


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Büdingen, den 06.07.2017

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren (§ 86 FlurbG)

Zielsetzung: Maßnahmen der Landentwicklung (d.h. Gestaltungsmaßnahmen)

ermöglichen und/ oder ausführen insbesondere Maßnahmen: Zur Agrarstrukturverbesserung Zur naturnahen Entwicklung von Gewässern Für Naturschutz und Landschaftspflege Zur Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes

Landnutzungskonflikte auflösen –durch eigentumsrechtliche Neuordnung des Grundbesitzes

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Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren (§ 86 FlurbG) Hammersbach-Krebsbach

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Büdingen, d. 06.07.2017


Alter Bestand

Neuer Bestand

Wege- und Gewässerplan(Baurecht)

Verfahrensdaten:• 24 ha und 25 Eigentümer

• 7/2013 Flurbereinigungsbeschluss

• Ende 2016 Genehmigung Wege- und Gewässerplan

• 7/2017 Nutzung der neuen Grundstücke


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Büdingen, d. 06.07.2017


Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren (§ 91FlurbG)

Zielsetzung:

Möglichst schnelle Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaftoder

Durchführung notwendiger Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege durch Flächenbereitstellungermöglichen

…ohne Anlage eines neuen Wege- und Gewässernetzes – es sollen nach Möglichkeit nur ganze Grundstücke getauscht/ zusammengelegt werden


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Büdingen, d. 06.07.2017


Beschleunigte Zusammenlegung §91 FlurbG Niederdorfelden - FeldbachVerfahrensdaten: 35 ha; 13 Eigentümer Ziel: durch eigentumsrechtliche Neuordnung Renaturierungsmaßnahmen am

Feldbach ermöglichen (Antragsteller Gemeinde Niederdorfelden) 11/ 2005 Zusammenlegungsbeschluss/ Anordnung des Verfahrens 08/ 2006 Besitzeinweisung in die neuen Grundstücke

Alter Bestand Neuer Bestand


Grunderwerb im Rahmen der Flurbereinigung Erwerb ganzer Grundstücke,

die zu Tauschzwecken geeignet sind

i. R. der Bodenordnung lagerichtige Bereitstellung der Flächen

Stabiles Preisgefüge keine Grunderwerbs-

nebenkosten

Bestmöglicher Interessenausgleich

Freihändiger Erwerb der Flächen in bestimmter Lage (über Notar) Verkauf von ganzen

Grundstücken statt benötigter Teilflächen

Grundstückserwerb nur an entsprechender Stelle –viele Verträge über kleine Flächen

Preisgefüge? (Angebot und Nachfrage)

Grunderwerbsnebenkosten (Notar, Gebühren für GB und Kataster)

Wenig flexibel - sehr zeit-und kostenintensiv

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Büdingen, d. 06.07.2017


Was sind die Vorteile beim Grunderwerb?


Welche Kosten kommen auf Sie zu?

Die Verfahrenskosten (Kosten der Verwaltung) trägt das Land Hessen

Die Ausführungskosten sind nach der derzeit gültigen Finanzierungsrichtlinie förderfähig bis zu 2000€/ha in Verfahren nach §86 FlurbG 500€/ha in Verfahren nach §91 FlurbG Der Zuschusssatz beträgt zwischen 55 und 75%, je nach

Ertragsfähigkeit des Bodens (Eigenleistung in % = bEMZ-18)

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Büdingen, d. 06.07.2017



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Büdingen, d. 06.07.2017


Das 3. Werkzeug:Freiwilliger Landtausch (§ 103a FlurbG)

Zielsetzung:

Austausch ländlicher Flurstücke:

• Aus Gründen des Naturschutzes und der Landschaftspflege

• zur Verbesserung der Agrarstruktur

Austausch von ganzen Grundstücke auf freiwilliger Basis

Notwendige Voraussetzung: Einverständnis aller Eigentümer und Rechtsinhaber Überschaubare Anzahl der Tauschpartner


Abwicklung innerhalb weniger Monate

Freiwilliger Landtausch

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Gemeinde

Eigentümer Meier

Eigentümer Schulz


Welche Kosten kommen auf Sie zu?

Die Verfahrenskosten (Kosten der Verwaltung) trägt das Land Hessen

Weitere Kosten entstehen i.d.R. nicht.

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Büdingen, d. 06.07.2017


Zusammenfassung

Aufgrund Ihrer Zielrichtung sind folgende Verfahrensarten für die Umsetzung von

Maßnahmen der WRRL geeignet:

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren (§ 86 FlurbG) Bodenordnung mit Neugestaltung

Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren (§ 91 FlurbG) reine Bodenordnung ohne Neugestaltung

Freiwilliger Landtausch (§ 103a FlurbG) Bodenordnung nur auf freiwilliger Basis möglich, für einzelne Flurstücke (max. 6-8)

AUFW

AN

D


Blick in die PraxisPlanung liegt vor….

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Büdingen, d. 06.07.2017


Wie kann die Flurbereinigung unterstützen……?


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Büdingen, d. 06.07.2017


Blick in die Praxis:Erster Kontakt zum Amt für Bodenmanagement

Gemeinsame Bestandsaufnahme

Wo gibt es Nutzungskonflikte? Welche Flächen stehen zum Tausch

zur Verfügung? Sind einzelne Eigentümer betroffen oder eine

Vielzahl? Wie sieht die Bewirtschaftungsstruktur aus? gibt es zusätzliche Problemstellungen? (z.B.

Wegenetz)


Blick in die Praxis:das machen wir: Besitzstandskarte

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Büdingen, d. 06.07.2017



Blick in die Praxis:Das machen wir: Auswertung der Bewirtschafter

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Büdingen, d. 06.07.2017



Blick in die Praxis:Das machen wir: Auswertung der Nutzungsarten (Acker/ Grünland)

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Büdingen, d. 06.07.2017



…der gemeinsame Blick in den Instrumentenkasten des Bodenmanagements

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren (§ 86 FlurbG)

Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren (§ 91FlurbG)

Freiwilliger Landtausch (§ 103a FlurbG)

AUSWAHL DES GEEIGNETEN „WERKZEUGS“

…und wenn es zu komplex wird ggf. auch SILEK

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Wetzlar, den 29.06.2013



...jetzt dürfen Sie Ihre Fragen stellen?

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Brachtal, den 06.10.2015



Für den Wetteraukreis:Hilke Bertschy-AbeleStellv. Abteilungsleiterin BodenmanagementTel. 06042/96127407E-Mail: [email protected]

Für den Main-Kinzig-Kreis:Claudia KaiserFachbereichsleiterin städt. und ländl. BodenmanagementTel. 06042/96127312E-Mail: [email protected]

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Büdingen, d. 06.07.2017


Amt für Bodenmanagement Büdingen – Ihre Ansprechpartner

mailto:[email protected]

mailto:[email protected]


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Brachtal, den 06.10.2015


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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