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AKTION NSWO OCHENENDE 2013 - kljb.org · „Five ways to kill a man“ ist eigentlich ein Gedicht von 1963, geschrieben von Edwin Brock, einem britischer Literat. Es geht um die

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Aktionswochenende „Menschenrechte — FAIRhandelbar!?“ 2013 Seite 3

Der BAKIE Der Bundesarbeitskreis Internationale Entwicklung (BAKIE) ist das ehrenamtlich besetzte Fachgremium für internationale und entwicklungspolitische Fragestellungen. Ziel der Treffen des Bundesarbeitskreises ist die Diskussion und Beratung entwicklungspolitischer Themen und die Erarbeitung konkreter Umsetzungsmöglichkeiten für den Verband. Die Mitglieder des Bundesarbeitskreises werden auf der Bundesversammlung gewählt. Sie beraten den Bundesvorstand in allen Fragen der Internationalen Entwicklung und tragen dazu bei, Diözesan- und mittlere Ebenen für internationale Ebenen zu begeistern. Der Arbeitskreis trifft sich viermal im Jahr und beschäftigt sich mit den unterschiedlichsten Themen. In dieser Legislaturperiode haben sich die Mitglieder des BAKIEs den Schwerpunkt „Fairer Handel“ gesetzt. Seit Mai 2012 beleuchtet der BAKIE das Thema aus Perspektiven wie Existenzsichernde Löhne, Ernährungssouveränität, Bildungsarbeit im Süden, Fairer Handel im Norden etc., um das Konzept des Fairen Handels weiterzudenken. Das Aktionswochenende ist Teil dieser Reihe, weil wir uns mit einer Verknüpfung des Fairen Handels mit den Menschenrechten auseinandergesetzt haben. Neue Mitglieder sind immer willkommen. Im März 2014 auf der Bundesversammlung werden wieder neue Mitglieder gewählt. Folgende Themen werden (weiterhin) auf der Tagesordnung stehen:

Keniastudienfahrt im August 2014 Begleitung des Projekts Lamu Jamii Partnerschaftsgipfel 2014 Antrag zum Fairen Handel mit Studienteil 2015 Vorbereitung des Bundestreffens 2015

Termine der BAKIE Sitzungen in 2014 31. Januar - 02. Februar 16. - 18. Mai 12. - 14. September 28. — 30. November Mitglieder von links nach rechts: Luisa Müller (Vorsitzende, DV Berlin), Ben Kutz (Projekt Dingelstädt), Lisa Eggert (DV Mainz), Theresa Kömm (DV Würzburg), Natalie Hohmann (Referentin für internationale Entwicklung an der KLJB Bundesstelle) Nicht auf dem Foto: Anna Fischer (DV München und Freising) und Daniel Steiger (Bundesseelsorger)

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Aktionswochenende „Menschenrechte — FAIRhandelbar!?“ 2013 Seite 4

Das Waldemar Archipel

Eines Tages erhältst du einen merkwürdigen Brief. Er sieht aus, als habe er bereits eine lange Reise hinter sich. Und als du den Brief öffnest, kannst du kaum glauben, was du dort liest: Dein Großgroßgroßgroßonkel Waldemar, von dessen Existenz du nie etwas wusstest, ist kürzlich verstorben. Die Nachlassverwalter haben dich nach monatelanger intensiver Recherche als nächsten lebenden Verwandten ermittelt. Du sollst nun das Erbe deines Großgroßgroßgroßonkels antreten. Sofort nimmst du mit den Nachlassverwaltern Kontakt auf. Nach vielen E-Mails und einigen Telefonaten steht das Unglaubliche fest: Dein Großgroßgroßgroßonkel war das Oberhaupt einer kleinen Inselgruppe im Südpazifik. Vom Rest der Welt vergessen, leben die Bewohner und Bewohnerinnen des Waldemar-Archipels seit fast 300 Jahren unter der Herrschaft der Nachfahren der Waldemar Familie. Und nun giltst du als nächster Waldemar-Nachfahre als das neue Staatsoberhaupt. Keine Frage, dass du dir den Archipel selbst anschauen musst. […] Um dir die Anerkennung der Bevölkerung zu verdienen, empfehlen deine neuen BeraterInnen, fünf Rechte zu erlassen, die für alle Menschen der Inselgruppe gelten sollen. Also: Was sind für dich die fünf wichtigsten Rechte, die in deiner Gesellschaft unbedingt erlassen werden müssten? Unsere TOP 5:

1) Recht auf Leben 2) Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz 3) Das Recht auf freie Meinungsäußerung 4) Recht auf Nahrung und Wohnung 5) Recht auf Bildung

Die ersten drei Rechte wurden von fast allen Teilnehmenden als besonders wichtig erachtet. Ab dann gingen die Meinungen jedoch auseinander, was für Rechte eingeführt werden sollten. Bei Nummer 4 und 5 gab es bereits bedeutend weniger Übereinstimmungen. Interessant war es, dass bei der Auflistung fast alle Menschenrechte genannt wurden. FAZIT: Es ist gar nicht so leicht, solch eine Entscheidung zu treffen!

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Aktionswochenende „Menschenrechte — FAIRhandelbar!?“ 2013 Seite 5

Five ways to kill a man (Christopher Bisset)

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Sam, ein ganz normaler Mann irgendwo in der westlichen Welt, passieren im Laufe seines Tages höchst ungewöhnlich Dinge. Ihm begegnen Menschen, Tiere und Gegenstände, die mit seinem (Konsum-)Handeln in Verbindung stehen: Ein Fisch im Badezimmer, dessen Wasser immer knapper wird; chinesische Kinder, die Sams Schuhe angefertigt haben; eine brasilianische Kaffeepflückerin namens Lelia; ein toter, mit Öl verschmutzter Vogel, der ihm an einer Tankstelle überreicht wird; ein Fischer, der Sam erklären muss, warum sich in dessen Thunfischsandwich Delfin befindet. Sie alle machen aufmerksam, auf die Konsequenzen, die Sams Lebensstil für die Welt hat. Das Besondere an dem Film? Es handelt sich keineswegs um einen Film über andere Menschen, sondern es geht um Sam selbst als Bewohner der westlichen Welt. Wir alle sind „Sam“, wir alle sind aufgefordert, unseren auf Ausbeutung beruhenden Lebensstil zu hinterfragen!

Quelle: „Globalisierung — Der Preis des Wohlstands“; Medieninstitut der Länder, 2013, www.fwu.de

Der Titel des Films ist nicht unüberlegt gewählt. „Five ways to kill a man“ ist eigentlich ein Gedicht von 1963, geschrieben von Edwin Brock, einem britischer Literat. Es geht um die Grausamkeit der Menschen und wie sie sich selbst quasi vernichtet. Brock sagte über das Gedicht: „[Es] schrieb sich innerhalb von 30 Minuten selbst. Hinterher habe ich keine Zeile mehr daran geändert.“

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Aktionswochenende „Menschenrechte — FAIRhandelbar!?“ 2013 Seite 6

Die deutsche Übersetzung: Fünf Arten einen Menschen zu töten Es gibt viele beschwerliche Wege, einen Menschen zu töten. Du kannst ihn dazu bringen, einen Holzbalken einen Hügel hinauf zu tragen. Dort nagelst du ihn daran fest. Um dies richtig zu tun, benötigst du eine Menschenmenge, die Sandalen trägt, einen Hahn, der kräht, einen Mantel, um ihn auseinander zu schneiden, einen Schwamm, etwas Essig und einen Mann, der die Nägel einschlägt. Oder du nimmst ein Stück Stahl, geformt und getrieben, wie es die Tradition verlangt, und versuchst damit den Metallanzug zu durchstoßen, den er trägt. Dafür brauchst du aber weiße Pferde, englische Bäume, Männer mit Bögen und Pfeilen, mindestens zwei Fahnen, einen Prinzen und ein Schloss, um das Siegesmahl darin zu feiern. Wenn du auf Edelmut verzichten kannst, könntest du, wenn der Wind richtig steht, ihn mit Gas einnebeln. Dann brauchst du aber eine Meile Schlamm, durchzogen mit Gräben, nicht zu vergessen schwarze Stiefel, Bombenkrater, noch mehr Schlamm, eine Rattenplage, ein Duzend Lieder und einige runde Hüte aus Stahl. Im Zeitalter der Flugzeuge könntest du Meilen über deinem Opfer fliegen und ihn durch den Druck eines kleinen Schalters loswerden. Alles, was du dann brauchst, ist ein Ozean, der dich von ihm trennt, zwei verschiedene Regierungssysteme, die Wissenschaftler einer Nation, verschiedene Fabriken, einen Psychopathen und Land, das seit einigen Jahren niemand braucht. Dies sind, wie ich begann, beschwerliche Wege, einen Menschen zu töten. Einfacher, direkt und viel gepflegter ist dafür zu sorgen, dass er irgendwo mitten im zwanzigsten Jahrhunderts lebt und ihn dort zu lassen. (Edwin Brock)

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Aktionswochenende „Menschenrechte — FAIRhandelbar!?“ 2013 Seite 7

Was hat Fairer Handel mit Menschenrechten zu tun?1

MENSCHENRECHTE Menschenrechte formulieren einen universellen Geltungsanspruch, der sich aus der Würde des Menschen herleitet. Sie definieren die grundlegenden Freiheiten, die allen Menschen — um ihrer Würde willen — für sich und in Gemeinschaft mit anderen zustehen. 1) Die Besonderheiten der Menschenrechte

Menschenrechte unterscheiden sich von anderen Rechten. Sie sind zum einen nicht an die Staatsangehörigkeit eines bestimmten Landes gebunden. Selbst wenn die Menschenrechte nicht in der Verfassung oder in Einzelgesetzen des jeweiligen Landes verankert sind, sind Staaten völkerrechtlich an die Menschenrechte gebunden. 2) Zentrale Merkmale Universalität Jede Person in jeder Gesellschaft hat Menschenrechte und kann sich auf sie berufen. Unveräußerlichkeit Menschenrechte stehen jedem Menschen aufgrund des Menschseins zu; sie können nicht aufgegeben werden. Unteilbarkeit und gegenseitige Bedingtheit (Interdependenz) Zu den Menschenrechten gehören nach heutiger Auffassung bürgerliche, kulturelle, politische, soziale und wirtschaftliche Rechte. Zwischen den einzelnen Kategorien der Menschenrechte besteht kein Unterschied, sie sind gleichermaßen wichtig. Wird ein Recht verletzt, werden meist auch andere Rechte beeinträchtigt. Quelle: www.institut-fuer-menschenrechte.de „Laut den Vereinten Nationen könnte unser Planet problemlos 12 Milliarden Menschen, also praktisch das Doppelte der gegenwärtigen Weltbevölkerung, ernähren. Das tägliche Sterben an Hunger, das in eisiger Normalität vor sich geht, ist also menschengemacht. Ein Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet!“

Jean Ziegler (Schirmherr von Menschen. Rechte. Möglichkeiten. Mitglied des Beraterkomitees des UN-Menschenrechtsrates. Autor des Buches „Das Imperium der Schande“.)

1 Wenn nicht anders angegeben, sind die Informationen der Power Point Präsentation von Christian Cray, Projektleiter Rohstoffpolitik und Menschenrechte, Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen e. V. entnommen.

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Aktionswochenende „Menschenrechte — FAIRhandelbar!?“ 2013 Seite 8

3) Grundsätze zur Gewährleistung der Menschenrechte

Empowerment Menschen sind in der Lage, sich für ihre Rechte einzusetzen. Partizipation Politische Teilhabe der Menschen an Entscheidungen, die ihr Leben betreffen. Freiheit von Diskriminierung Alle Menschen haben gleichermaßen Zugang zu den Rechten; es besteht praktizierte Chancengleichheit. Transparenz Jede Regierung muss über ihre Aktivitäten öffentlich Rechenschaft ablegen. 4) Dreigliedrige Verpflichtung der Menschenrechte Achtungspflicht Es ist die Verpflichtung eines Staates, Menschenrechte nicht zu verletzen (z.B. Schulausschluss von Romakindern in Ungarn) Schutzpflicht Der Staat muss Maßnahmen ergreifen, die Dritte daran hindern, Menschenrechte zu verletzen (z.B. Chevron-Texacos Vertreibungen für Ölförderung im Regenwald) Gewährleistungspflicht Es handelt sich um Maßnahmen eines Staates, die die volle Verwirklichung der Rechte zum Ziel haben durch Gesetze, Erlasse und ihre tatsächliche Umsetzung 5) Die Rechte im Überblick Die Vereinten Nationen haben im Jahr 1948 die bis heute gültige Erklärung der Menschenrechte abgegeben, die jedoch für die Mitgliedsstaaten nicht bindend ist. 1966 wurden zwei Pakte von der Generalversammlung verabschiedet, die 10 Jahre später in Kraft traten und für alle Mitgliedsstaaten bindendes Recht darstellen: 1. der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, sowie 2. der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

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Aktionswochenende „Menschenrechte — FAIRhandelbar!?“ 2013 Seite 9

Die politischen/bürgerlichen Rechte - Unverletzlichkeit der Person - Schutz der Privatsphäre - Gleichheit vor dem Gesetz - Rechtsbeistand - Recht auf Asyl - Freie Meinungsäußerung - Politische Teilhabe - Freie Wohnortwahl - Religionsfreiheit - Versammlungs- und Bewegungsfreiheit

Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte

- Ernährung - Trinkwasser und Abwasserversorgung - Bildung - Gesundheit - Würdige Arbeit - Wohnen - Kulturelle Selbstbestimmung - Teilhabe am gesellschaftlichen Leben - Soziale Sicherheit

6) Der menschenrechtsorientierte Ansatz bzw. Blick

- nimmt Menschen als Träger von Rechten statt als Empfänger von Almosen wahr - stellt selbstbestimmte Eigeninitiative der Menschen in den Mittelpunkt statt Abhängigkeit

und Wohlfahrt - erweitert den humanistischen, ethischen oder religiösen Begriff von Menschenwürde um

eine juristisch relevante und einklagbare Kategorie - ist an Grundrechten und nicht nur an Grundbedürfnissen orientiert. Rechte kann man

einklagen, Bedürfnisse allenfalls formulieren - fordert Regierungen, Gesellschaft und auch den Welthandel auf, Entscheidungen an

menschenrechtlichen Leitplanken zu orientieren 7) Der derzeitige Welthandel

- Handelsprotektionismus gegen Waren aus dem Süden - Historisch ungleiche Voraussetzungen der „Terms of trade“ - Machtungleichgewichte in den Entscheidungsgremien der WTO

(Welthandelsorganisation), der EU, dem IFW (Internationale Währungsfonds) und der Weltbank

- Patentrechtsregelungen, die Preismonopole erlauben und ärmere Länder ausschließen - Unterstützung illegitimer Herrschaftsstrukturen in vielen Ländern - Schuldenfalle (Gesamtsumme ca. 2 Billionen U$)

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Aktionswochenende „Menschenrechte — FAIRhandelbar!?“ 2013 Seite 10

- Globale Ressourcen-Übernutzung Das derzeitige Weltwirtschafts- und Handelssystem und seine Regelwerke missachten die sozialen Menschenrechte. 8) Neun Forderungen des Forums Fairer Handels an die Welthandelspolitik

- Handel soll den Menschen dienen und muss daran gemessen werden, was er zur Verwirklichung der Menschenrechte beiträgt

- Gleiche Regeln für ungleiche Partner sind ungerecht - Welthandelspreise müssen fairer werden - Schwächere Handelspartner brauchen Unterstützung beim Absatz ihrer Waren - Entwicklungsländer brauchen besondere Schutzmöglichkeiten für ihre ProduzentInnen,

damit sie im internationalen Wettbewerb bestehen können - Handelsregeln sollen soziale/ökologische Mindeststandards beachten - Unternehmen müssen in Produktion und Handel ihre soziale und ökologische

Verantwortung wahrnehmen - Die ökonomische Globalisierung muss politische Gestaltungsfreiheit zulassen - Die WTO muss demokratischer werden

9) Veränderungen im Norden

- Entschuldung von Ländern des Südens kann Grundrechte ermöglichen - EU-Subventionspolitik und WTO-Runden an ratifizierten Menschenrechts-

Vereinbarungen orientieren, z.B. Patentrechtsregelungen für lebensnotwendige Medikamente, Agrar-Subventionen umgestalten, Zollpolitik, etc.

- CO2-Reduktion — Klimawandel eindämmen. Was kommt nach dem Erdöl? EXKURS: Die ILO Kernarbeitsnormen

- Verbot von Zwangsarbeit - Vereinigungsfreiheit und -recht (Gewerkschaften) - Gleichheit des Entgelts - Keine Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf - Verbot der schlimmsten Formen der Kinderarbeit und Mindestalter

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Aktionswochenende „Menschenrechte — FAIRhandelbar!?“ 2013 Seite 11

FAIRER HANDEL

1) Fairer Handel ist ...

"... eine Handelspartnerschaft, die auf Dialog, Transparenz und Respekt beruht und nach mehr Gerechtigkeit im internationalen Handel strebt. Durch bessere Handelsbedingungen und die Sicherung sozialer Rechte für benachteiligte ProduzentInnen und ArbeiterInnen — insbesondere in den Ländern des Südens — leistet der Faire Handel einen Beitrag zu nachhaltiger Entwicklung. Fair Handels-Organisationen engagieren sich - gemeinsam mit VerbraucherInnen - für die Unterstützung der ProduzentInnen, die Bewusstseinsbildung sowie die Kampagnenarbeit zur Veränderung der Regeln und der Praxis des konventionellen Welthandels.“ Auf diese Definition haben sich 2001 die vier internationalen Dachorganisationen des Fairen Handels ( FLO, IFAT, jetzt: WFTO, NEWS! und EFTA = FINE) geeinigt. Quelle: www.forum-fairer-handel.de

2) Wer macht Fairen Handel?

Im Fairen Handel sind unterschiedliche Akteure aktiv. Entlang der Handelskette können sie anschaulich dargestellt werden:

- Im Süden die KleinproduzentInnen und ArbeiterInnen: Um die Verbesserung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen geht es im Fairen Handel.

- Importeure kaufen zu fairen Bedingungen die Produkte von den Produzenten. Dabei handelt es sich entweder um

o Fair-Handels-Importeure, die ausschließlich im Fairen Handel aktiv sind, oder o konventionelle Unternehmen, die einzelne fair gehandelte Produkte anbieten

und dabei die Standards beachten, die hinter dem Fairtrade-Siegel stehen. - Die Siegelorganisation Fairtrade Deutschland e.V. vergibt das Fairtrade-Siegel für fair

gehandelte Produkte, wenn die Fairtrade-Standards für dieses spezifische Produkt entlang der Handelskette eingehalten wurden.

- Der Vertrieb in Deutschland erfolgt über Weltläden, die Fachgeschäfte des Fairen Handels sowie über den konventionellen Einzelhandel

Quelle: www.forum-fairer-handel.de

3) Grundprinzipien des Fairen Handels

- ProduzentInnen können ihre Produkte zu fairen Preisen verkaufen - ArbeiterInnen erhalten garantierte Mindestlöhne und verbesserte Arbeitsbedingungen - Fairtrade-Preise decken Produktionskosten und ein Existenzminimum - Ausbeuterische Kinderarbeit ist verboten - Weniger Zwischenhändler - Fairtrade zahlt eine Prämie für soziale Infrastruktur wie Schulen, Frauenförderung,

medizinische Versorgung

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- Langfristige und verlässliche Handelbeziehungen - Umstellung auf Ökolandbau wird gefördert - Kooperation, Transparenz und Dialog statt Konkurrenz - Eine Vorfinanzierung von 60 Prozent ist möglich

MENSCHENRECHTE UND FAIRER HANDEL Wie werden durch den Fairen Handel die Menschenrechte verwirklicht? Hier die einzelnen Kriterien im Vergleich mit den Artikeln der Menschenrechte:

I) Die ProduzentInnengruppen erhalten garantierte Mindestpreise. Recht auf eine angemessene Vergütung (ILO-Konventionen, wirtschaftlicher,

sozialer und kultureller Pakt)

II) Förderung von Erzeuger-Kooperativen und genossenschaftlichen Zusammenschlüssen.

Koalitionsfreiheit, Recht auf gewerkschaftliche Betätigung (ILO-Kernarbeitsnormen)

III) Stärkung der Rechte von Kleinbauern/-bäuerinnen und deren Verhandlungspositionen

ProduzentInnen als Rechtsträger

IV) Förderung von Gemeinde-Projekten. Menschenrecht auf Bildung und/oder Gesundheit (wirtschaftlicher, sozialer und

kultureller Pakt) UN-Übereinkommen über die Beseitigung von Diskriminierung der Frau

V) Selbstversorgung und Eigeninitiative statt Hilfe und Spendenmentalität

Menschenrechte können von den Menschen eingefordert werden, entspricht den Grundsätzen zur Gewährleistung von Menschenrechten

VI) Respektierung der Kernarbeitsnormen Entspricht der ILO Entspricht dem wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Pakt

VII) Verbot von ausbeuterischer Kinderarbeit

Entspricht dem Verbot von unzumutbarer Kinderarbeit, Zwangs- und Sklavenarbeit im wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Pakt, in der UN-Kinderrechtskonvention und ILO-Kernarbeitsnormen

VIII) Förderung des ökologischen Landbaus Entspricht z.B. dem Recht auf Gesundheit, wsk-Pakt Art. 12(1): Verbesserung

aller Aspekte der Umwelt- und Arbeitshygiene

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Rechte zukünftiger Generationen

IX) Transparenz und Überprüfbarkeit der Handelsbeziehungen von der Produktion bis zum Importeur

Transparenz und Partizipation — Grundsätze der Menschenrechtsarbeit

X) Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit, z.B. zum Thema Welthandel Menschenrecht auf Bildung, Bildung als „Empowerment Right“

Jede/r Mensch ist aufgefordert, sich für die Realisierung der Menschenrechte zu engagieren. Fairer Handel zeigt, wie Welthandel sich an menschenrechtlichen Prinzipien orientieren kann. Was bleibt zu tun?

- Durchsetzung derselben Standards und Transparenz entlang

der gesamten Wertschöpfungskette - Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und

Menschenrechte: staatliche & unternehmerische Verantwortung in Deutschland

- Ausweitung der Prinzipien des fH auf andere Branchen, z.B. IT - Besteuerung von umweltschädlichen und menschenrechtlich

fragwürdigen Waren und Dienstleistungen - Politische Rahmenbedingungen ändern sich nur mit

Druck von außen!

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Aktionswochenende „Menschenrechte — FAIRhandelbar!?“ 2013 Seite 15

Reflexion der Teilnehmenden Zeitraum - Es ergeben sich unterschiedliche Meinungen - Für manche war der Zeitraum von knapp zwei Tagen gut - Einige haben sich dafür ausgesprochen, länger tagen zu wollen Ort - Gut erreichbar und zentral Essen - Das vegetarische Essen wurde von zahlreichen Teilnehmenden kritisiert Das war top - Die Gruppe - Organisation - Aktion - Sehr gute Gemeinschaft - Thema - Workshop - Zusammenarbeit Das nehme ich mit - Das eigene Konsumverhalten und was ich damit verändern kann - Man kann immer etwas tun! - Neue Bekanntschaften, Begegnungen - Themen fairer Handel und Menschenrechte - Ideen zur Umsetzung des Fairen Handels im Alltag - (tolle, vielfältige) Informationen - Anregungen für Themenabende im Verband Das liegt mir noch am Herzen - Zu wenig Abwechslung am Samstagvormittag - Längere Zeit zur Vorbereitung der Aktion wäre hilfreich Das kam zu kurz - Austausch und Diskussion - Was konkret in den DVs mitgenommen werden kann - Gespräche

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IMPRESSIONEN VOM

AKTIONSWOCHENENDE

Die Mainzer in Aktion!

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Unser Plakat „An den Menschenrechten kommt niemand vorbei“ wird gestaltet

An der Rolltreppe kommt niemand an uns vorbei. Der Weg nach oben …