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Von der neoliberalen zur solidarischen Ökonomie

Braucht der solidarische Produzent den solidarischen Konsumenten?

Wolfgang Fabricius (W.Fabricius@ISP-eG.de)

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Themen 1. Die gegenwärtige ökonomische Situation 2. Die kommenden 12 Jahre 3. Das Wirtschaftswachstum 4. Die Kapitalerträge 5. Die Armuts- und Reichtumsberichte der Bundesregierung 6. Die Umverteilungsinstrumentarien unseres „Sozialstaates“ 7. Verfassungsbruch 8. Rettungsmaßnahmen seitens des Staates und der Kapitaleigner 9. Rettungsmaßnahmen seitens der Verbraucher10. Die tagtägliche Enteignung11. Profitminimierung statt Profitmaximierung12. Schlussbemerkung13. Zitierte und weiterführende Literatur14. Adressen softwarebasierter Tauschbörsen

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Mrd. €

2002 2005 2010 2015 2017

2000

1000

Bruttoinlandsprodukt:

2002: 2107 Mrd. €

Steigerung: 1.2%

W.Fabricius28.01.2005

560

2107

Staat: 2002: 47 Mrd. €

Kapitalertrag: 2002: 560 Mrd. €

Steigerungsrate: 10%

Soziales:

2002: 322 Mrd. €

Arbeit:

2002: 1178 Mrd. €

Abb. 2: Kapitalertrag und BIP

10W. FabriciusStand: 25.03.05

11

5 10 20 30 40 50 Jahre

%

100

50

10

20

30

40

Linear Exponential (10%)

ExponentialerWachstumfaktor: 10% Rendite

Linearer Wachstumsfaktorbei variabler Rendite

Exponentielles Wachstum bei 10%iger Rendite

LinearesWachstum

100

Einh.

50

W. FabriciusStand: 25.03.05

12

Im 1. Jahr: 100% 1,10 Einh.Im 2. Jahr: 50% 1,71 Einh.Im 4. Jahr: 25% 1,71 Einh.Im 5. Jahr: 20% 1,71 Einh.Im 10. Jahr: 10% 3,21 Einh.Im 20. Jahr: 5% 5,74 Einh.Im 30. Jahr: 17,45 Einh.Im 40. Jahr: 45,26 Einh.Im 50. Jahr: 2% 117,39 Einh.Im 100. Jahr 1% 13780,75 Einh.

Peter Drucker, Urvater der Managementtheorie: Gewinn ist nicht nur eine falsche, sondern auch eine irrelevante

Aufgabe des Managers "Companies make shoes not money", Unternehmen stellen Schuhe her, nicht Geld.

Shareholder-value-Theorie von Jensen und Meckling: Aktionäre als Eigentümer der Unternehmen müssen den ungeteilten Gewinn erhalten, denn jeder Dollar, den die

Manager in Arbeit, Umwelt und öffentliche Belange stecken, nimmt den Aktionären das Recht, über ihr Eigentum zu

entscheiden und "ihre" Gewinne etwa in andere Unternehmen anzulegen, die ihnen rentabler erscheinen. Manager, die sich

zu sehr für die Belegschaft, die Gemeinden oder den Umweltschutz einsetzen, vergehen sich am Eigentum der

Aktionäre!13

Vergehen sich die im automatisierten Produktionsprozess nicht mehr benötigten Bürger

– nach J. Rifkin 98% im Jahr 2020 – auch am Eigentum der Aktionäre,

wenn sie ein würdevolles Leben führen wollen?

Leistungsloses Einkommen ist legal, aber nicht legitim,

Schwarzarbeit ist legitim, aber nicht legal

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17

Der Spiegel (18/2005, S. 131) schreibt hierzu: Mehrere Billionen Dollar haben

internationale Fonds eingesammelt – bei den Reichen der Welt,

aber auch bei Normalbürgern, die für ihr Alter vorsorgen,

oder bei Banken und Versicherungen, die wiederum das ihnen anvertraute Geld mehren wollen.

Rund um den Globus suchen sie nach Anlagechancen, sie spekulieren mit Währungen und

Rohstoffen, Anleihen und Aktien. Sie nehmen ganze Volkswirtschaften in die Zange – und zunehmend auch deutsche Unternehmen. ...

Aber wie soll ein nationaler Staat internationale Finanzströme regulieren?

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Armuts- und Reichstumsbericht der Bundesregierung 2004/5

Gruppe: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

160

140

120

100

80

60

40

20

0

1998

2003

Verteilung der Armut und des Reichtums Zahlen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung 2004/5

(1998 und 2003 als Differenz zu 1993 in Tausend Euro pro Haushalt)

W. FabriciusStand: 28.03.05

1993

Rot-Grün-Eff ekt

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MPS-Mitglied Detmar Doering (Friedrich-Naumann-Stiftung, Potsdam)

„Nicht die Arbeit schafft Kapital (so wie die Feinde des Liberalismus im Gefolge von MARX),

sondern das Kapital schafft die Arbeit. Der Kapitalismus verschafft damit dem Menschen

die realen ökonomischen Möglichkeiten, seine Freiheiten zu erweitern.“

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Gerhard Schwarz, MPS(Chef des Wirtschaftsressort der Neuen Zürcher Zeitung, 1997):

"Die zentrale Sorge der Mont Pèlerin Society gilt ... der Perversion des Wohlfahrtsstaates.

Er stellt für die meisten Mitglieder die aktuelle Herausforderung überhaupt dar. 1947 kämpften die MPS-Mitglieder

gegen die Kontrolle der Güterproduktion, heute kämpfen sie gegen die

Kontrolle der Einkommensverteilung. Beide stellen gleichermaßen

gravierende Eingriffe in die Freiheit dar. Und die Idee der Einflussnahme auf die Einkommensverteilung ... ist

so tief in das Bewusstsein der westlichen Staaten eingedrungen, dass der Übergang von der Wohlfahrtsdiktatur ... zu einer freien, deregulierten

Gesellschaft ... als fast so schwierig erscheint wie der Übergang vom Plan zum Markt."

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August von Hayek, MPS, 1981:

,,Eine freie Gesellschaft benötigt moralische Bestimmungen, die sich letztendlich darauf

zusammenfassen lassen, dass sie Leben erhalten: nicht die Erhaltung aller Leben, weil es notwendig sein kann, individuelles Leben zu opfern, um eine

größere Zahl von anderen Leben zu erhalten. Deshalb sind

die einzigen wirklichen moralischen Regeln diejenigen, die zum «Lebenskalkül» führen:

das Privateigentum und der Vertrag." 27

Das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes ist ausgehebelt:

● Art. 20 Abs.1: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.● Art. 20 Abs. 4: Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutsche das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Wie könnte Abhilfe aussehen, wie Widerstand?

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KriegIn der Kundenzeitschrift „Sparkasse“ des deutschen Sparkassenverbandes

erschien im Dezember 1988 der Nachdruck eines Artikels, der bereits 1891, in der gleichen Zeitschrift erschienen war. Dort hieß es:

»Die Ursache für das Sinken des Zinsfußes wird vorzüglich darin gefunden, dass die besonders rentablen Capitalanlagen großen Maßstabes heute erschöpft sind und nur Unternehmungen von geringer Ergiebigkeit

übrig bleiben.« ... »So spricht denn alles dafür, dass wir noch einem weiteren Sinken des Zinsfußes entgegensehen.

Nur ein allgemeiner europäischer Krieg könnte dieser Entwicklung Halt gebieten

durch die ungeheure Capitalzerstörung, welche er bedeutet.«

Wir haben zweimal einen solchen Krieg erlebt. Wie weit sind wir von einem weiteren derartigen Krieg entfernt? Oder sind wir schon mittendrin

(Afghanistan, Irak)?

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0 10 20 30 40 50 60 70 (1950 1960 1970 1980 1990 2000 2010 2020)

€

3000

2500

2000

1500

1000

500

0

Wirtschafts- wachstum

Kapitalertrag

Arbeitsertrag undNettostaatsquote

Wirtschaftswachstum Kapitalertrag bei konstantem Arbeitsertrag

W. Fabricius Stand: 14.03.05

0 10 20 30 40 50 60 70 (1950 1960 1970 1980 1990 2000 2010 2020)

€

3000

2500

2000

1500

1000

500

0

Wirtschafts- wachstum

Kapitalertrag

Arbeitsertrag undNettostaatsquote

Wirtschaftswachstum bei Bedarfsdeckung 0% Kapitalertrag und Arbeitsertrag sind konstant

W. Fabricius Stand: 14.03.05

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Marx und Engels im Kommunistischen Manifest:

„Ist die Ausbeutung des Arbeiters durch den Fabrikanten

so weit beendigt, daß er seinen Arbeitslohn bar ausgezahlt erhält, so fallen

die anderen Teile der Bourgeoisie über ihn her, der

Hausbesitzer, der Krämer, der Pfandleiher usw.“ 32

Robert Kurz: „Historisch hat sich der Markt von den Grundstoffen, den Vor- und Zwischenprodukten immer weiter vorgeschoben und immer mehr

reproduktive Bezüge okkupiert; nicht nur bis zu den Endprodukten, die direkt in die Konsumtion eingehen, sondern darüber hinaus bis zur Vermittlung der Konsumtion selber in Form von Dienstleistungen und bis in den Intimbereich. ... Für eine emanzipatorische Bewegung, die

sich der Notwendigkeit bewusst ist, aus Keimformen heraus die gesellschaftliche Identität von Produktion und Konsumtion auf einer

höheren Entwicklungsstufe wiederherzustellen, folgt daraus, daß sie in genau umgekehrter Reihenfolge von den Dienstleistungen und den

direkt in die Konsumtion eingehenden Endprodukten ausgehend dem Markt seine historische Beute wieder entreißen muss, um von diesen

Endpunkten aus die gesamte Reproduktion aufzurollen und emanzipatorisch umzuformen.“

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Gustav Landauer 1913

zum „aktiven“ Generalstreik

Ihr Kapitalisten, ihr habt Geld? ihr habt Papiere? ihr habt Maschinen, die leer stehen?

Eßt sie auf, tauscht sie untereinander, verkauft sie euch gegenseitig -macht was ihr

wollt! Oder - arbeitet! Arbeitet wie wir. Denn Arbeit könnt ihr von uns nicht mehr

bekommen. Die brauchen wir für uns selbst.36

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2.4 Bio. EURBIP+„Schwarzarbeit“

2.4 Bio. EURBIP+„Schwarzarbeit“

2005 2055

Individuelle/familiäre Bedarfsdeckung/Reproduktion („Grundeinkommen“)

Gemeinschaftliche Bedarfsdeckung/ (gesellschaftlich notwendige Arbeit)

Profitgesteuerte Produktion/Markt

Entökonomisierung der Gesellschaft

W.Fabricius, 25.08.2004

Profitminimierung

Profitmaximierung

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Profitminimierung● Der Verbraucher will nicht nur von Profiten freie Produkte und Dienstleistungen, sondern auch sauberes Wasser, reine Luft, intakte Landschaften etc. also ● keine Bedarfsweckung, Ex- und Hopp-Produktion, Externalisierung der Kosten, Verschuldung, Exportüberschüsse

Ein Ausweg: Zeitkonten● Es wird Zeit gegen Zeit getauscht: Es gibt keine Gehaltsunterschiede● Kein Wachstum ohne eigene Arbeit: keine Zinsen● Zielsetzung ist die individuelle Bedarfsdeckung jedes einzelnen● Die Regie über die Produktion liegt beim Verbraucher, nicht bei Profiteuren● Identität Verbraucher und Produzenten auf gesellschaftlicher Ebene● Jeder ist angehalten, sich über gesellschaftlich notwendige Tätigkeiten Gedanken zu machen

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Kommission der Europäischen Gemeinschaften Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische

Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen, 2004:

In der Europäischen Union gibt es mindestens 300.000 Genossenschaften,

die 2,3 Millionen Arbeitsplätze zur Verfügung stellen. Genossenschaften gibt es in allen Mitglieds- und Beitrittsländern der Europäischen Union (EU) und allen Kandidatenländern. Sie beeinflussen das

tägliche Leben von über 140 Millionen Bürgern, die Mitglieder von

Genossenschaften sind. 41

Landauer 1913 zu Genossenschaften

Aber doch haben die Arbeiter, die ihren Konsum zusammengetan haben, schon

eigene Fabriken, Großbäckereien, Schlächtereien, eine Großeinkaufsgesellschaft mit eigenen Dampfern.

Wo kam das Geld her zu diesen vielen Grundstücken, Baulichkeiten, Fabriken und Maschinen ? Sie haben ihre Kundschaft organisiert! Kundschaft ist Kredit; Kredit ist

wirtschaftliche Macht ... die Arbeitgeber sind die Konsumenten, die Arbeitnehmer die Produzenten; und

beides sind dieselben Personen, und es gibt keine Arbeitgeber und Arbeitnehmer mehr.

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Arbeitnehmerentgelt

Bruttolohn/-gehalt

21% Arbeitgeberbeitrag = 50% des SV-Beitrags

21% Arbeitnehmerbeitrag = 50% des SV-Beitrags

Steuern + Solidaritätszuschlag

Auszahlungsbetrag - Nettolohn/-gehalt

Die sogenannten Lohnnebenkosten

Arbeitnehmerentgelt nach Europarecht: Artikel III-108 (2) des Entwurfs des Vertrags über

eine Verfassung für Europa: Unter "Entgelt" im Sinne dieses Artikels sind die üblichen Grund- oder

Mindestlöhne und -gehälter sowie alle sonstigen Vergütungen zu verstehen, die der Arbeitgeber

aufgrund des Dienstverhältnisses dem Arbeitnehmer unmittelbar oder mittelbar in bar oder in

Sachleistungen zahlt.

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Ahlener Programm der CDU (1947): "Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht

geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik

kann nur eine Neuordnung von Grund auf erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen

Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben,

sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinschaftliche Ordnung soll das deutsche

Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfasssung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen

entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert."

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Planmäßige Leitung ist ein "gefährliches Unternehmen, weil jeder Planwirtschaft nur zu

leicht die Verbürokratisierung und damit die Erstickung der ewig schöpferischen privaten Einzelinitiative

folgt. Diese Gefahr wird noch erhöht durch die Tatsache, dass jede Planwirtschaft nur zu leicht die harten Gesetze der

wirtschaftlichen Auslese der Besseren und der

Vernichtung der Schwächeren aufhebt oder zumindest einschränkt zugunsten einer Garantierung der Erhaltung auch des minderwertigen Durchschnitts."

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