P R O T O K O L L

der 2. ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung

am 23.01.2015 – Wintersemester 2014/2015 Ort: Elise Richter Saal, Hauptuniversität, Universitätsring 1, 1010 Wien

TOP 1 – Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit der Mitglieder und der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende Frau Camila Garfias begrüßt die Mandatar_innen der HochschülerInnenschaft an der Universität Wien zur 2. ordentlichen UV-Sitzung im Wintersemester 2014/2015 am 23.01.2015 im Elise Richter Saal, Hauptuniversität, Universitätsring 1, 1010 Wien

Mandatar*innen anw/n.anw Ersatzmandatar*innen anw/n.anw Stimmübertragung anw/n.anw

VSStÖ Lucia Grabetz anw. Nicole Garfias Alina Bachmayr-Heyda anw.

Katharina Krischke Kathrin Glösel Laurin Rosenberg anw. Niki Pomper anw. Laurin Rosenberg

Marlene Nuver anw. Adele Siegl Katarian Spajic anw. Nicole Garfias Vedrana Covic anw. Camila Garfias anw.

GRAS Catherina Schneider anw.

Julia Gauglhofer anw. Kerstin Bardsley Cara Brunner anw./n.anw Alexander Corlath anw./n.anw. Anna Stiegler

Sebastian Kneidinger anw. Karin Stanger anw. Meryl Haas anw. Anna Stiegler Lena Coufal anw. Jasmin Rückert

AG Philipp Ilming n.anw. Philipp Prager Johannes Steuerer anw. Harald Mayer anw. Armin Kleinke-Männer

Markus Giesen n.anw. Christopher Schwaiger Armin Kleinke-Männer anw. Florian Lattner anw. Johannes Steurer anw. Florian Hule n.anw. Kaleb Kitzmüller Michael Schmiedinger anw.

Daniela Spießberger anw. Michael Schmiedinger

KSV*LiLi Julia Kraus n.anw. Klemens Herzog Philipp Jung anw.

Stephanie Marx anw. Elisabeth Luif

JuLis Christoph Wiederkehr n.anw. Hannes Hauer anw.

Florian Piewald anw. Ivan Dimitrov

FEST Fahriye Canal anw. Michael Hnelozub Gàbor Bartha anw.

PIRAT Georg Weissenböck n.anw. Wolfgang Wagner

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An- und Abmeldungen, Stimmübertragungen während der UV-Sitzung:

ab an Fraktion um Cara Brunner Alexander Corlath GRAS 14:15

Johnannes Steurer AG 14:30

Armin Kleinke-Männer AG 14:46

Lucia Grabetz Alina Bachmayr-Heyda VSStÖ 14:57

Alexander Corlath Anna Stiegler GRAS 16:08

Beginn d. Sitzung: 14:13 Uhr Ende d. Sitzung: 16:35 Uhr Protokoll: Gertrude Ettl/Renata Seiler Tagesordnung 1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit der Mitglieder und

Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls der 1. ordentl. UV-Sitzung im WiSe 2014/15 4. Berichte der Vorsitzenden 5. Berichte der Referent_innen 6. Wahl der Referent_innen des Referats für Aus-, Fortbildung und Organisation 7. Berichte der Ausschussvorsitzenden 8. Beschlussfassung über den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013/2014 – TOP 8 entfällt 9. Beschlussfassung über die Entsendung in Habilitations- und Berufungskommission 10. ÖH Wahlen 2015 11. Anträge 12. Allfälliges TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Cara Brunner – GRAS nominiert als ständigen Ersatz Alexander Corlath statt Felix Durstmüller. Cara Brunner – GRAS meldet sich um 14:15 Uhr ab. Alexander Corlath meldet sich an. Fahriye Canal – FEST nominiert als ständigen Ersatz Sasan Djalali. - Ungültig – da Sasan Djalali noch nicht auf Liste steht.

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Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. TOP 1 wird geschlossen. TOP 2 – Genehmigung der Tagesordnung Camila Garfias – VSStÖ: Änderung der TO Bei der Tagesordnung müssen wir gleich eine Änderung durchführen. Die Beschlussfassung über die Änderung des Jahresvoranschlages für das Wirtschaftsjahr 2014/2015 wird auf die nächste UV-Sitzung vertagt, da der Jahresabschluss erst recht kurzfristig an die Mandatar_innen ergangen ist und daher eine Befassung mit diesem nicht eindringlich möglich war. Deswegen möchten wir gerne TOP 8 streichen und würden ihn bei der nächsten UV-Sitzung behandeln. Das müssen wir jetzt zur Abstimmung bringen. Antrag 1: Prostimmen: 22 Enthaltungen: 1 Contra: 0 Antrag 1 wird angenommen. TOP 2 wird geschlossen. TOP 3 - Genehmigung des Protokolls der 1. ordentl. UV-Sitzung im WiSe 2014/15 Florian Piewald – Julis Mir geht es nur um einen kleinen Rechtschreibfehler. Im Protokoll ist der Namen von „Hajek“ falsch geschrieben, nämlich mit „J“ und nicht mit „Y“. Abstimmung des Protokolls: Prostimmen: 22 Enthaltungen: 1 Contra: 0 Das Protokoll wird genehmigt. TOP 3 wird geschlossen. TOP 4 - Berichte der Vorsitzenden Stephanie Marx – KSV Lili Termine mit dem Rektorat Selbstredend fanden in den vergangenen Monaten viele Sitzungen mit verschiedenen Stellen des Rektorats statt. Am 10.11.2014 wurde so ein konkreter Vorschlag für die Implementierung eines Studiengebührenerlasses mit Vize-Rektorin Schnabl und Dr. Steinacher diskutiert und konnte ebenso finalisiert werden. Dieser Vorschlag wurde ebenso in die Satzung der Uni Wien übernommen, wir können also all jenen Mandatar_innen, die diese Information noch nicht erreicht hat, freudig mitteilen, dass ÖH-Tätigkeit zukünftig zu einem Erlass des Studienbeitrages führen kann. Die genaue Regelung kann (hoffentlich bald!) in der aktualisierten Fassung der Satzung der Uni Wien nachgelesen werden. Wie genau die administrative Bearbeitung ablaufen wird, wird in den kommenden Tagen noch geklärt werden müssen. Die regelmäßigen Jour-Fixe mit Rektor Engl, unter Beteiligung von Vize-Rektorin Schnabl und eventuell anderen Rektorats-Mitarbeiter_innen, fanden am 30.10., am 11.12.14 und am 19.01.15 statt. Einer der wichtigsten Gesprächspunkte war und ist der Bummel deutschnationaler Burschenschafter jeden Mittwoch. Obwohl wir dem Rektorat Unterlagen (Flugblätter, Fest-Aufrufe, FB-Texte) diverser Burschenschaften (die allesamt dem WKR angehören) vorlegten, die ohne jeden Zweifel deren menschenverachtende, diskriminierende und gefährliche Ideologie belegen konnten, obwohl das Vorgehen der Polizei zum Schutz der Burschenschafter (!) von Woche zu Woche dreister wird, hat es sich die Universitätsleitung zur Devise gemacht, lieber zu diesem Thema zu schweigen (und dies trotz mehrmaliger Beteuerungen, eine der gestalte Ideologie selbstredend zu verurteilen). Gegen diese politische Rückratlosigkeit protestieren wir selbstredend lautstark und werden uns geeignete Podien suchen, um diesem Protest immer und immer wieder Ausdruck zu verleihen.

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Ein weiterer wichtiger Punkt betraf die Planung der bevorstehenden (bzw. mittlerweile bereits begonnenen) Zulassungsfrist. Um mühsame Gespräche um immer wiederkehrende Einzelfälle zu vermeiden, wurde dieses Semester rechtzeitig eine Liste der häufigsten Fehlauskünfte und rechtlichen Verstöße an die Studienzulassung weitergegeben. Wir erhoffen damit, den Studierenden bereits vor/während ihrer Inskription den bürokratischen Hürdengang erleichtern zu können! Selbstredend diskutierten wir auch ausführlich über die Stellungnahme der ÖH Uni Wien zum Entwicklungsplan des Rektorats. Die jeweiligen Punkte können unter dem Punkt "Entwicklungsplan" nachgelesen werden. 02.12.2014 Jury Sitzung Jahrespreis Wir gratulieren den Empfänger_innen des diesjährigen Jahrespreises, dem Team des StudienServiceCenter der Philologisch-Kulturwissenschaftlichen Fakultät und Frau Helga Schmelzer-Vincro für den Erhalt des Preises. Leider war die Entscheidungsfindung nur wenig erfreulich. Über das eindeutige Votum der Jury hinweg entschied sich Rektor Engl für die genannten Empfänger_innen des Preises. Wir überlegen derzeitig weitere Schritte, wie diesem undemokratischen Verhalten entgegengetreten werden kann. Universitätsratssitzung fand am 31.10.14 mit folgenden Tagesordnungspunkten 1. Begrüßung 2. Bericht der Vorsitzenden 3. Fragen aus dem Universitätsrat 4. Wahl der weiteren Mitglieder des Rektorats 5. Finanzbericht 9/2014 6. Budgetvoranschlag 2015 7. Auditierung der Qualitätssicherung 8. Universitätsjubiläum 2015 9. Sonstige Berichte des Rektorats 10. Allfälliges Auch im Vorfeld der Universitätsratssitzungen sind wir weiterhin in engem Kontakt mit der Vorsitzenden Dr.in Nowotny. Entwicklungsplan Seit Ende November lag dem Senat der Uni Wien und der ÖH Uni Wien der Entwurf für den Entwicklungsplan der Uni Wien vor. Während einerseits die Senatsmitglieder stetig an einer eigenen Arbeitsgruppe des Senats zur Aus Beurteilungs- und Feedbackteilnahmen wurde von diesen und von anderen Akteur_innen der ÖH Uni Wien eine Stellungnahme dazu verfasst. Die wichtigsten Punkte betrafen dabei ein sehr grundlegende Kritik an der Visionslosigkeit des Entwicklungsplans, der Rhetorik der wirtschaftlichen Verwertbarkeit und die Degradierung der Studierenden zu Dienstnehmer_innen, statt vollwertigen Mitgliedern dieser Institution. Weiterhin kritisierten wir die fehlenden konkreten Ziele im Entwicklungsplan, die mangelhafte Informationspolitik der Universität und die kaum vorhandenen (Aufenthalts-) Räume ohne Konsumzwang für Studierende. Einige unserer Anmerkungen fanden auch Eingang in die finale Version des Entwicklungsplans, so beispielsweise das klare Bekenntnis zu konsumfreien Räumen für Studierende und Intensivierung der Sensibilisierung von Lehren in Bezug auf die Nutzung von Lehr- und Prüfungsmethoden bei Studierenden mit Beeinträchtigung. Sowohl der Entwicklungsplan als auch die Stellungnahme der ÖH Uni Wien wird demnächst auf der Homepage einsehbar sein. Termin mit dem Raum- und Ressourcenmanagement am 17.11.2014 Bei diesem Termin ging es wieder einmal hauptsächlich um der ÖH zugeordnete Räume bzw. im speziellen um Anliegen einzelner Studienvertretungen. Diese konnten beim Gespräch nicht zufriedenstellend gelöst werden, da das RRM darauf hinwies, dass die Entscheidungskompetenzen an anderer Stelle zu suchen seien. Die bereits im letzten Bericht erwähnte Arbeitsgruppe zu ÖH-Räumen ist derzeit in Vorbereitung. Es wurden bereits alle Studien- und Fakultätsvertretung kontaktiert um etwaige Mängel und Anliegen mitzuteilen. Der erste Termin der Arbeitsgruppe wir voraussichtlich in den Februar fallen. Des Weiteren hoffen wir auf einen reibungslosen Ablauf der bevorstehenden Renovierungsarbeiten auf der Universitätsvertretung. Neue Richtlinien zur Novellierung der Richtlinien zur Subventionierung von Studierendenmenüs sozial bedürftiger Studierender Der bereits angekündigte Termin in dieser Causa zusammen mit Vertreter_innen des Bundesministeriums, der Bundesvertretung und Vertreter_innen anderer HochschülerInnenschaften fand am 16.12.14 statt. Die einzelnen Punkte der Richtlinien wurden gemeinsam besprochen - jedoch im wichtigsten Punkt - der Erhöhung der Gesamtsubventionierung des Bundesministerium - konnte wenig überraschend noch keine Einigung erzielt werden (detaillierte Informationen können auch dem Bericht des WiRef‘s entnommen werden). Ein weiterer Termin wird voraussichtlich im Februar stattfinden, bis dahin arbeiten die Beteiligten weiterhin an Vorschlägen um eine Lösung herbeizuführen.

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Diverses Eines der wohl wichtigsten und zeitaufwändigsten Betätigungsfelder war der breite Protest gegen den mittwöchlichen Bummel deutschnationaler Burschenschaften. Nachdem dem Thema eine erhöhte mediale Aufmerksamkeit – vor allem aufgrund des Beschlusses "Kein Hörsaal dem Faschismus" der letzten UV-Sitzung - zukam, erreichte uns eine Vielzahl von Presseanfragen, denen wir gern nachkamen. Dabei gelang es auch, den Schwerpunkt der Berichterstattung auf die Deutschnationalen, die sich jeden Mittwoch auf der Uni-Rampe einfinden, zu lenken, was höchst erfreulich ist! Die ÖH Uni Wien beteiligte sich weiterhin mittwochs an den Protesten von Antifaschist_innen gegen die Burschenschafter auf der Rampe. Es ist bedauerlich, dass Seitens der Unileitung zwischenzeitlich weder ein Statement noch eine Distanzierung zum Treiben der Rechtsextremen vorliegt - wir werden uns weiterhin dafür einsetzen! So nutzten wir auch die Pressekonferenz der Uni Wien (zur Präsentation des Programms anlässlich der 650-Jahr-Feierlichkeiten) um unseren Forderungen und unserem Protest gegen diese Politik des Schweigens Ausdruck zu verleihen. Ebenfalls im Zuge der medialen Aufmerksamkeit zum oben genannten Beschluss und mit Schwerpunkt auf den Punkt des geforderten "Couleurverbots" wurden wir außerdem vom Österreichischen Cartellverband zu einer Podiumsdiskussion zum Thema "Couleurstudent jetzt!" am 19.11. eingeladen, an welcher wir teilnahmen. Rückblickend müssen wir leider feststellen, dass durch eine unprofessionelle Moderation und einzig relativierende Aussagen seitens des CV eine ernsthafte Diskussion nicht möglich war. Allerdings konnten wir sehr klar herausheben, wieso wir auch dem Cartellverband - wenn dieser auch keine Burschenschaften umfasst - äußerst kritisch gegenüberstehen. Auch während der Podiumsdiskussion wurden sexistische und geschichterevisionistische Aussagen geduldet, eine Distanzierung nach Rechts (weder innerhalb der eigenen Verbände noch gegenüber anderen Farbentragenden) fehlt weiterhin. Für die ÖH Uni Wien nahmen Stephanie Marx und der Politikwissenschaftler Bernhard Weidinger teil. Die Podiumsdiskussion fand eine breite mediale Resonanz. In einer zweiten Auflage fand am 01.12. vergangenen Jahres eine Soli-Lesung der ÖH Uni Wien in Zusammenarbeit mit der Bundesvertretung und dem Autor Kurto Wendt unter dem Titel "Fluchthilfe erlesen" statt. Wunderbare Autor_innen wie Marlen Schachinger, Robert Menasse, Lilliy Axter oder Eva Schörkhuber und die Moderatorin Fanny Rasul fanden sich zusammen, um an diesem Abend Spenden zu sammeln und ihrem Protest gegen den unsäglichen sogenannten "Fluchthilfeprozess" Ausdruck zu verleihen. Eine reiche Besucher_innenzahl und die leeren Punschtöpfe sowie die Vielzahl an Büchern, deren Reinerlös den Angeklagten im Prozess zukam, sprechen für den Erfolg der Veranstaltung. Dem wollen wir einzig das Zitat Robert Menasses zum Thema hinzufügen: "Jeder Mensch mit Empathie muss ein Schlepper sein: muss das Menschenrecht ins Rechtssystem schleppen, wenn Recht das Menschenrecht ausschließt. Wer nichts mehr hat, hat auch nicht mehr Recht? Wer Recht hat, kann nicht Recht geben? Die Idee des Rechtszustandes war es doch nicht, Recht zum Privileg zu machen. Und wenn doch, dann bin ich Schlepper!" Zusammen mit dem vormaligen Redaktionsteam stehen wir schon wieder in Vorbereitung der überarbeiteten Auflage des Studienleitfadens der Universitätsvertretung. Hier sollen vor allem die geänderten studienrechtlichen Bestimmungen bezüglich des Lehramts integriert werden und etwaige Verbesserungen vorgenommen werden. Der Studienleitfaden soll im Februar in Druck gehen und diesmal in höherer Auflage gedruckt werden, um diesen auch an Schulen zugänglich zu machen - so können die zukünftigen Studienbeginner_innen auch tatsächlich erreicht werden. Nach dem momentanen Planungsstand wird der Studienleitfaden österreichweit an Schulen versendet (Probeexemplare), außerdem soll er der Maturant_innen-Beratung der BV und in Jugendzentren zugänglich gemacht werden und selbstredend auf der Universitätsvertretung aufliegen. Johannes Steuerer – AG meldet sich um 14:30 Uhr an. TOP 4 wird geschlossen. TOP 5 - Berichte der Referent_innen Manuel Maluenda - Referat für Arbeiter_innenkinder (AKI) November: Podiumsdiskussion: „Runter mit den Mieten“ Am 13. November 2014 fand die Podiumsdiskussion gemeinsam organisiert mit dem SozRef statt. Es wurden Diskussions-Teilnehmer_innen aus Bereichen Stadtplanung, Stadtpolitik und Interessens-vertretungen (z.B. MieterInnen-Initative) eingeladen. „650-Jahr-Feier“ und Arbeitsgruppe Ausstellung Das Arbeiter_innenkinder Referat beteiligt sich aktiv an den Planungstreffen für die 650 Jahresfeierlichkeiten der ÖH-Uni Wien und ist speziell in der Arbeitsgruppe für die geplante Ausstellung tätig. Geplante Projekte Stadtspaziergang Das AKI plant gemeinsam mit dem SozRef die Stadtspaziergänge für das Sommersemester 2015. Die Referent_innen sind bereits angefragt und genauere Informationen werden noch folgen.

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Plakate des Arbeiter_innenkinder Referates Im Sommersemester werden neue Plakate des Arbeiter_innenkinder Referates erscheinen und an diversen Unistandorten aufgehängt werden um die Bekanntheit und die Unterstützungsmöglichkeiten des Referats aufzuzeigen. Vedrana Covic - Referat für antirassistische Arbeit: Beratung Unsere neuen und ausgeweiteten Beratungszeiten

montags von 10:00-13:00 dienstags von 13:00-16:00 mittwochs 09:00-12:00 und donnerstags wie gewohnt von 09:00-14:00

haben sich positiv bewährt und unsere Erreichbarkeit für die Studierenden konnten wir damit quantitativ erhöhen. Probleme, mit denen Studierende zu uns kommen, waren vor allem der Nachweis der besonderen Universitätsreife (Studienplatznachweis), sowie die (Nicht-)Anerkennung der Personengruppen-vorordnung. Jour-Fixe mit Vizerektorin Diese Schwierigkeiten bezüglich der Interpretation, wer als Teil Personengruppenverordnung anerkannt ist und wer nicht, wurde in den Gesprächen mit der Vizerektorin bei den regelmäßigen ÖH Jour-Fixe Terminen thematisiert. Dazu sollten zukünftig Kriterien festgelegt werden, welche die Personengruppen-verordnung auf universitärer Ebene klar definieren und damit die individuellen Interpretationen zu unterbinden. Wir vom AntiRa Referat werden dazu unsere Anregungen und Stellungnahme formulieren. Vorstudienlehrgang der Wiener Universitäten In den Gesprächen mit der Vizerektorin haben wir wiederholt auf das beschränkte Kontingent für Studierende der Universität Wien für Platz im Vorstudienlehrgang der Wiener Universitäten hingewiesen und mehr Plätze eingefordert, da das Verhältnis ausländischer Studierender an der Uni Wien verhältnismäßig sehr viel höher ist als an anderen Wiener Universitäten. Diesbezüglich werden unsere Forderungen in den Gesprächen der VWU-Kommission mitberücksichtigt. Eine Lösung in unserem Sinne steht noch aus. Deutschkursevaluierung Wir haben eine Evaluierung der ÖH Deutschkurs-Teilnehmenden durchgeführt, um die Bewerbung dieser Deutschkurse bei den Studierenden zu verbessern und den Kurs sichtbarer zu machen. Öffentlichkeitsarbeit Wir haben zweisprachige Flyer formuliert, um die Arbeit unseres Referats für betroffene Studierende bekannter zu machen und unsere Sichtbarkeit zu verstärken. Vernetzungstreffen MA35 Auch dieses Semester sind wir eingeladen worden, uns mit verschiedener NGO’s (Caritas, Volkshilfe) und den Mitarbeiter_innen der MA35 auszutauschen, und um den Verantwortlichen der Behörde Feedback zu geben. Ziel ist es die Zusammenarbeit zu verbessern, offene Fragen zu klären, sowie den Prozess bis zur Verleihung eines Aufenthaltstitels reibungsloser zu gestalten. Zu jedem Treffen entsteht ein Protokoll, wo v.a. die geklärten Fragen dokumentiert sind. Die Treffen dienen dazu die Kommunikation und Zusammenarbeit mit der MA35 zu verbessern und die Studierenden bei Fragen und Schwierigkeiten kompetenter beraten und unterstützen zu können. BAKSA Vernetzungstreffen Wir haben am BAKSA Vernetzungstreffen teilgenommen, welches jedes Semester von der BV organisiert wird und sowohl zur inhaltlichen Fortbildung dient, um die Beratungstätigkeit zu professionalisieren als auch zur Vernetzung mit anderen AntirRa Referaten anderer Österreichischen Universitäten. Vernetzungstreffen mit Frauenreferat Kollektiv ÖH Uni Wien und HomoBiTrans Referat ÖH Uni Wien Es gab Vernetzungstreffen mit diesen beiden genannten Referaten, um die Zusammenarbeit zu verstärken und damit die intersektionale Mehrfachdiskriminierung von Studierenden besser zu erfassen und betroffene Studierende umfassender zu unterstützen. Antira Sozial Fonds Des Weiteren haben wir eine große Anzahl an Studierenden mit Hilfe des AntiRa Sozialfonds unterstützt. Wir haben über 180 Anträge bisher bearbeitet und somit eine großen Anzahl an Student_innen finanziell Unterstützt. Florian Piewald – Julis zur Protokollierung Ich möchte dem Referat für AntiRa Arbeit ein sehr großes Lob aussprechen. Mir hat der Referatsbericht super gefallen. Es steht alles drinnen, was wichtig ist im Gegensatz zu anderen Referatsberichten, wo das oft nicht der Fall ist. Ich glaube auch das wirkliche und tolle Arbeit hier geleistet wird. Danke! Tatjana Gabrielli - Referat für Öffentlichkeitsarbeit Alltagsgeschäft Betreuung von Facebook, Twitter, Homepage, E-Mails Wöchentlicher Jour-fixe, Teilnahme am lnterreferats-Treffen, Jour-fixe mit dem Vorsitz-Team und anderen Referaten

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Mitgestaltung interner Arbeitsgruppen, z .B. Studienleitfaden Layouts und Gestaltung (Facebook, Plakate, Flyer) Monatlicher Newsletter Newsletter Monatlich werden Newsletter ausgeschickt und können dann auf der Homepage unter http://oeh.univie.ac.at/newsletter nachgelesen werden. Der Newsletter wird im Normalfall Anfang des Monats ausgeschickt und enthält Informationen zu bildungspolitischen Ereignissen, wichtigen universitären Fristen und Angelegenheiten, Information zu aktuellen allgemeinpolitischen Geschehnissen sowie Veranstaltungsankündigungen. Personelles Die Ausschreibung war mit 19 Bewerbungen durchaus erfolgreich. Nach mehreren persönlichen Gesprächen haben wir uns für Marita Gasteiger entschieden, die mit Anfang Dezember ihren Sachbearbeiter_innen-Posten angetreten ist. Die Zusammenarbeit könnte nicht besser sein. Herzlich willkommen! Aussendungen Sind hier zu finden: http://oeh.univie.ac .at/presse-und-medienarbeit ÖH Uni Wien- Aufforderung Keine Toleranz den Burschenschaftern auf der Rampe der Universität Wien. Breite Diskussion um Burschenschaften und extreme Rechte an der Universität Wien sehr erfreulich; 28.10.2014. Mediationsangebot des RFS gegenüber WKR und ÖH Uni Wien verkennt die Tatsachen. Belegtes rechtes, antisemitisches, rassistisches und sexistisches Gedankengut bedarf keiner Mediation, sondern einem entschiedenen Entgegentreten; 31.10.2014. ÖH Uni Wien ad 650-Jahr-Feier Was gibt's denn da zu feiern? ÖH Uni Wien kritisiert bestehende Männerbünde und unreflektierte Selbstinszenierung der Universität Wien; 13.11.2014. ÖH Uni Wien ad Cartellverband Kein Schulterschluss mit homophoben Männerbünden ÖH Uni Wien zeigt sich entsetzt vom Diskussionsstil und fehlender Distanzierung vom Rechtsextremismus des CV; 20.11.2014. Veranstaltungen Podiumsdiskussion "Gegen Männerbünde & Sexismus- ÖH meets CV". Am 19.11. war die ÖH Uni Wien zu einer Podiumsdiskussion des ÖCV geladen. Das Referat hat die Veranstaltung über Twitter begleitet und dokumentiert, als auch medial aufbereitet (Presseaussendung). Homepage Das Referat für Öffentlichkeitsarbeit hat am 11.12. eine Homepage-Schulung mit für die Referate der ÖH Uni Wien veranstaltet. Die Schulung wurde von Franz Wilding, dem Webdesigner von oeh.unvie.ac.at. durchgeführt. Homepage-Statistik

Stephanie Marx für das Alternativreferat „Es gibt kein anderes Mittel, den Schwankenden zu helfen, als dass man aufhört, selbst zu schwanken.“ - Lenin Selbstverteidigungskurse für Frauen Die Selbstverteidigungskurse werden - wie erhofft - von vielen Teilnehmer_innen besucht und begeistert angenommen. Wegen der vielen Anmeldungen wird das Projekt auch noch im kommenden Semester weiter fortgeführt. Es wird engagiert daran gearbeitet, auch im nächsten Semester so vielen Frauen wie möglich die Kurse anzubieten. Broschüre „Völkische Verbindungen“

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Die Broschüre ist in zweiter überarbeiteter Auflage erschienen und wird an interessierte Personen ausgeschickt. Zudem liegt sie an vielen ÖH Standorten zur freien Entnahme auf. 650-Jahr-Feier Die Vorbereitungen gehen in die heiße Phase. Die Arbeitsgruppen laufen auf Hochtouren. Die gesamte ÖH Uni Wien arbeitet zusammen mit Vertreter_innen der Wissenschaft und Spezialist_innen-Teams an der erfolgreichen Verwirklichung der Projekte. Der Austausch mit den zuständigen Gremien der Uni Wien ist produktiver und effizienter denn je. Die zunächst gemeinsam mit dem Arbeiter_innenkinder Referat bestellten roten Fahnen wurden wieder abbestellt, weil das Proletariat gerade keine Revolution machen will ;( Florian Piewald – Julis zur Protokollierung: Dieser Bericht ist wirklich eine Frechheit! Das fängt schon mal an mit dem Lenin Zitat, dass man da einen Diktator zitiert. Als nächstes zitieren wir dann auch noch Stalin, wo kommen wir da hin, wenn wir jetzt anfangen Massenmörder zu zitieren. Tut mir leid, aber das kann es nicht sein! Und dann zum Inhalt selbst - da steht das gleiche drinnen, was wir schon bei der letzten und vorletzten Sitzung gehabt haben. Und was tut dieses Referat? Der Referatsbericht ist kindisch und sowas kann man nicht ernst nehmen, tut mir leid! Florian Lattner – AG zur Protokollierung: Ich kann mich dem nur vollinhaltlich anschließen, was der Kollege Piewald gesagt hat. Es ist wirklich eine Frechheit! Ich mein, wir haben schon das letzte Mal gesagt, bissl weniger kindisch. Vielleicht kann man euch mal ernst nehmen, wenn ihr euch mal selber ernst nehmt. Vielleicht werden dann die Studenten nicht mehr ausgelacht, usw. Ich versteh nicht, wie ihr in Verhandlungen gehen wollt mit dem Rektorat, wenn gleichzeitig Personen solche Referatsberichte abliefern und quasi exemplarisch für eure Arbeit stehen. Natürlich nimmt euch keiner ernst, natürlich diskutiert niemand mit euch auf Augenhöhe und vollkommen zu Recht, wenn man sich so einen Bericht ansieht. Danke! Tamara Handler - Referat für Aus- und Fortbildung und Organisation Erstsemestrigenberatung Wie jedes Semester werden wir auch im Sommersemester 2015 eine Beratung für alle Erstsemestrigen organisieren. Diese wird in der Woche vom 16. bis 20 Februar im Prominent_innen-Zimmer sowie im Marietta-Blau-Saal stattfinden, bei der Studienvertretungen und beratende Referate der ÖH Uni Wien präsent sein werden. Sobald wir konkrete Zusagen der teilnehmenden Studienvertretungen haben, werden wir dazu noch weitere Infos geben und die Beratungswoche zusätzlich per Homepage, Plakaten und Flyer bewerben. Ausblick und Planung Für die künftig anfallende Arbeit in der Wahlkommission zur Vorbereitung der ÖH-Wahlen im Mai 2015 bereiten wir uns schon intensiv vor. Wir werden uns künftig bei den Sitzungen der Wahlkommission beteiligen und haben dazu ebenfalls geplant, uns bei unseren Amtsvorgänger_innen des Raufo der letzten UV-Exekutive „briefen“ zu lassen, welche konkreten Arbeitsschritte auf uns zukommen werden. Laufende Arbeit Zu diesen großen Projekten kommt natürlich auch noch das "Alltagsgeschäft". Wir kümmern uns um diverse Anfragen, Raumpläne, Kaffeebestellungen, den Technikpool, die Organisation von Universitätsvertretungssitzungen und unterstützen die anderen Referate oder weitere große Projekte der ÖH Uni Wien, wie beispielsweise die Lesung „Fluchthilfe Erlesen“ in der Organisation. Johannes Steuerer – AG zur Protokollierung: Zwei Sachen zur Organisation von den UV-Sitzungen sind, dass die Qualität des „Streams“ noch immer unterster Standard ist. Und das Zweite ist, dass die Plattform wo der „Stream“ angeboten wird, der meines Wissens nach für BV und UV Sitzungen der gleiche ist, durch Werbung unterbrochen wird. Das heißt die Wortmeldungen, die wir so von der Seite machen können, aufgrund von Werbeeinschaltungen unterbrochen werden. Ich finde, dass das nicht im Sinne der Transparenz der ÖH ist. Daher das bitte zu bedenken, dass es vielleicht eine andere Plattform geben könnte, danke! Philipp Jung - Referat für Aus- und Fortbildung und Organisation Wegen dem „stream“ - wir haben das kostenlose Angebot von „ustream (ustream.tv)“, welches wir nutzen. Soweit wir wissen, wäre es theoretisch möglich, wenn man App-Blocker im Browser benutzt, dass man die Werbung abschaltet. Vielleicht könntet ihr das mal probieren?

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Stephanie Marx für das Referat für Barrierefreiheit Vernetzung Treffen mit dem Behindertenbeauftragten der Universität Wien unter anderem zu der neuen Satzung Gespräch mit Journalistin des unistandard.at zur Situation von Barrierefreiheit auf der Uni Wien. Projekte Projekt „Barrieren der Universität Wien“ als Dauerprojekt weiterverfolgt. Projekt: Filmvorführung/Workshop „Embracing Neurodiversity in Higher Education“ Karen DeYoung, erstmalig; 20.11.14. Nachbereitung und Gespräche mit Karen DeYoung zur Verbreitung des Films. Bessere Zusammenarbeit mit der Psychologischen Beratungsstelle ist geplant. Broschüre „Aus.schluss“ soll in Wien neu aufgelegt werden. Vortrag Vorlesung zum Thema berufliche Teilhabe, Helga Fasching (Präsentation zum Thema: Situation Studierender mit Behinderung: Unterstützungsmaßnahmen, „Best Practice Beispiele“) am 13.01.15. Sonstiges: UNIQUE Barrref Ecke in jeder Ausgabe. Beratung: Beratung wie gehabt je 2 Std Journaldienst die Woche, ansonsten per Mail/ Telefon. Beratung von FV und STV‘n zu Barrierefreiheit von Veranstaltungen. Beratung von angehenden Lehrenden bezüglich der Barrierefreiheit von LVen. Armin Kleinke-Männer - AG meldet sich um 14:46 Uhr - in Vertretung für Markus Giesen – an. Magdalena Zangerl - Bildungspolitisches Referat "Unpolitisch sein heißt politisch sein, ohne es zu merken!" - Rosa Luxemburg Das Bildungspolitische Referat der ÖH Uni Wien ist sich im Klaren darüber, dass Service für Student_innen und Studienvertreter _innen- seien es Beratung, lnformationsbereitstellung, Workshops- und Interagieren mit der Institution Uni Wien immer mit einem explizit politischen Anspruch verbunden ist. Auch Service ist nie unpolitisch, deshalb ist es uns auch ein Anliegen als Bildungspolitisches Referat der ÖH Uni Wien, unter anderem weiterhin kritisch gegenüber dem starren Bologna System zu sein und dies auch weiterzugeben. Auch werden wir weiterhin gegenüber dem Rektorat der Uni Wien für eine bessere Situation für Student_innen aus Drittstaaten eintreten, wir werden weiterhin für feministische Förderungen eintreten, wir werden weiterhin alle Student_innen über ihre Rechte gegenüber der Uni Wien informieren und uns gegen die Uni Wien und auf die Seite der Student_innen stellen, anstatt mit Vertreter_innen der Uni Wien Lobbying für persönliche Interessen und Karrieren zu betreiben! Nun folgt der Tätigkeitsbericht:

• Stellungnahme Entwicklungsplan • Treffen mit Studienpräses und Treffen mit Vizerektorin Schnabl • Arbeitsgruppen • Beratung • Lehramt • Gremienarbeit

Stellungnahme Entwicklungsplan (EP): Das Rektorat hat dem Senat am 20.11.2014 einen Vorschlag für einen Entwicklungsplan (der hauptsächlich ein Copy & Paste des letzten EP von 2012 ist) vorgelegt, der am 23.1.2015 beschlossen wird. Da der Senat eine Einspruchsfrist von zwei Monaten hat und in diese Zeit auch die Feiertage fielen, galt es, schleunigst zwei Arbeitsgruppen-Termine festzusetzen. Von Anfang an war es vollkommen aussichtslos, in zwei oder drei Terminen ein fast 150-seitiges Dokument durchzuarbeiten und zu besprechen. Trotzdem haben wir versucht, unsere Kritik und Vorschläge bestmöglich einzubringen. Diese waren vor allem - jedes Ziel benötigt konkrete Handlungsableitungen - diese haben wir leider Großteils vermisst. Ein gemeinsamer Entwicklungsplan muss von allen Kurien getragen werden, um erfolgreich zu sein. Eine Einbindung im Vorhinein wäre daher wünschenswert. Klare Forderung nach Ausfinanzierung statt dem Ministerium laufend Zugangsbeschränkungen anzubieten. Umgestaltung der StEOP zu einer echten Orientierung, statt eines Aussiebe-Verfahrens. Eine anonymisierte Offenlegung der Gehälter nach Geschlecht, um echte Fakten zu erhalten und Handlungsableitungen treffen zu können. Studierende endlich aus ihrer zugeschriebenen Rolle als Konsument_innen befreien und als aktiven Bestandteil der Universität wahrnehmen und entsprechend einbinden. Ausbau der Räumlichkeiten für Studierende um Kommunikation und Vernetzung ohne Konsumzwang zu ermöglichen.

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Obwohl die meisten unserer Kritikpunkte ohne Rückmeldung verhallten, konnten wir eine Aufnahme des letzten Punktes (Ausbau der konsumpflichtfreien Räume für Studierende) erwirken. Die gesamte Stellungnahme der ÖH ist ab Veröffentlichung des EP auf der HP einzusehen. Treffen mit Studienpräses und Treffen mit Vizerektorin Schnabl Seit der letzten UV Sitzung gab es monatliche Termine mit der Studienpräses sowie monatliche Termine mit der Vizerektorin für Lehre und der Leitung der Studienzulassung. Wie immer lag der Focus auf der Besprechung von Einzelfällen und dem Versuch, eine für die betroffenen Student_innen zufriedenstellende Lösung zu erreichen. Auch allgemeine Themen wurden und werden immer wieder angesprochen, hier ist unter anderem zu nennen: Problematik bei der Studienzulassung, insbesondere für Drittstaatsangehörige sowie Handhabe der Uni Wien bezüglich Aufnahmeverfahren und B2 Deutschnachweis. Arbeitsgruppen Das Bildungspolitische Referat beteiligt sich an Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen der Exekutive, aktuell besonders bezüglich der 650 Jahres-Feier der Uni Wien. Beratung Seit der letzten UV Sitzung hat das Bildungspolitische Referat kontinuierlich auf verschiedensten Wegen Student_innen und Studienvertretungen beraten. Per Mail, persönlich in den Journaldiensten und bei Extraterminen außerhalb der Journaldienste. Wir haben unter anderem Student_innen zu Terminen mit Studienprogrammleiter_innen und der Studienpräses begleitet, Hilfestellungen bei Beschwerden gegen Bescheide der Uni unterstützt sowie Informationen zum Studienrecht und Prüfungsrecht bereitgestellt. Lehramt Das Bildungspolitische Referat der ÖH Uni Wien und der Sachbearbeiter_innen-Posten für das Lehramt sind weiter involviert in die Erstellung der Mastercurricula für das Lehramt Neu. Bei jedem Termin mit Vizerektorin für Lehre ist das Lehramt weiter ein Tagesordnungspunkt, da noch nicht immer klar ist, wie die Uni Wien mit verschiedenen Problemen, die sich durch die Umstellung ergeben, umgehen wird. Gremienarbeit Wie auch sonst seit Beginn der Exekutive steht das Bildungspolitische Referat im ständigen Austausch mit studentischen Vertreter_innen des Senats, der Curricularkommission, der Rechtsmittelkommission sowie mit der Zentrumsvertretung für Lehramt. Wie auch sonst wird dadurch erreicht, schnell und an den richtigen Stellen der Uni Kritik üben zu können. Johannes Steurer – AG zur Protokollierung: Ja, das ist ein guter Bericht natürlich. Nur wiederum, dasselbe was Florian Piewald schon gesagt hat, dieser Monolog zuvor gehört nicht in den Bericht hinein. Ich habe zwar schon in der vorletzten Sitzung gesagt, wie ein Bericht auszusehen hat, das es nicht irgendwas ist, was sich die Linke ÖH zusammenreimen kann, sondern dass es hier gewisse objektive Kriterien gibt. Ja genau, es ist langweilig, das immer wieder zu wiederholen. Ich mache es aber trotzdem! Ich sage es nochmal, ich fordere nochmal darauf auf, mehr Objektivität in die Berichte einfließen zu lassen. Vielleicht klappt es bei der nächsten Exekutive, danke! Florian Piewald – Julis zur Protokollierung: Zuerst einmal danke für den sehr ausführlichen Bericht. Es steht sehr viel drinnen und man kann auch rückschließen, was hier die Aktivitäten gewesen sind und es ist alles in allem sehr aufschlussreich. Was mich interessieren würde, ihr schreibt, dass ihr statt der StEOP ein echtes Orientierungsverfahren wollt. Gibt es da konkrete Vorschläge, wie das ausschauen sollte und was man sich drunter vorstellen kann? Magdalena Zangerl - Bildungspolitisches Referat Ja, haben wir, allerdings die Pläne, die wir uns vorstellen, wie eine Orientierungsphase auszusehen hat. Darauf, dass es momentan keine Diskussionen darüber gibt bei der Uni Wien, sehe ich momentan den Sinn nicht, dass in aller Länge auszuführen. Aber es orientiert sich teilweise an den Forum-Hochschule-Entwurf und im Endeffekt ist es sowas wie eine halbjährliche/jährliche Orientierungsphase mit Lehrveranstaltungen, die man besuchen kann aus verschiedenen Instituten/Fächern, die dann wenn man sich entschieden hat und sich spezialisiert hat, welchen Bachelor man machen will, dann auch angerechnet werden. Was auch die Interdisziplinarität fördern würde, die momentan natürlich im Bachelor/Mastersystem der Uni Wien sehr zu kurz kommt. Stephanie Marx für das Frauen*referat • Treffen am 20.11.2014 mit dem Frauen*Förderbeirat (bestehend aus Susanne Dieckmann, Sylvia Bukowska, Sigrid

Schmitz, Richard Gamauf und einer Vertreterin* der Frauen*Referats) in den Räumen des AK Gleich um die Workshopreihe PowerUp! fortgeführt zu besprechen. Die Idee einer zweiten Workshopreihe (offen für Student_innen*) neben PowerUp! (für Studentinnen*) wurde von Diversity Management als Zukunftsidee in den Raum geworfen.

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• Mailaussendung an diverse Referate (Baref, Homobitrans*, Antira, Arbeiter_innenkinder*, ältere Studierende), Kontakt und Bereitschaft zum Erfahrungsaustausch mit einigen Referaten zwecks Vernetzungstreffen i.Z.m. einer zweiten Workshop-Reihe um Belange aus den Referaten seitens der Studierenden in Erfahrung zu bringen. Termin war der 15.12.2014.

• Ergebnisse dieses Treffens am 15.12.2014 wurden am 14.01.2015 wieder in den Frauen*förderbeirat getragen und dort besprochen. Weiteres Vorgehen, ist das Verfassen eines WS-Konzepts um jenes dem Rektorat vorzulegen.

• Interref-Förderanfragen für diverse Projektanträge von Tastique 2015 und Purrr! _Femme! -ance! 01/2015. • Bestellung und Verkauf des Queerfeministischen Jahreskalenders. Die Einnahmen aus dem Verkauf (gegen freie

Spende) gehen an die LGBTIQ Flüchtlingswohnung der RosaTürkisLila-Villa. • Treffen der Queer-Fem-Fördertopf-Verantwortlichen am 16.12.2014 um die bestehenden Richtlinien zu besprechen

und in Zukunft zu ändern. • Das Frauen*tutorium, welches wir als Kollektiv alljährlich organisieren, fand vom 13.11. bis 16.11.2014 im

Seminarhotel Grüner Kreis in Mönichkirchen erfolgreich statt. • Weiterarbeit an einem Infofolder für Frauen* bzgl. Frauen*räume, Rechtshilfe, Support… in Wien. • Derzeit ist die Vorbereitung der Frauen*Forscherin WiSe 2015, sowie Aussendung einer öffentlichen

Stellenausschreibung zur Mitarbeit.

Lucia Grabetz – VSStÖ meldet sich um 14:57 Uhr ab und überträgt ihre Stimme an Alina Bachmayr-Heyda. Alina Bachmayr-Heyda – VSStÖ meldet sich um 14:57 Uhr an. Niki Pomper – Sozialreferat Beratung Die Beratung fand wöchentlich Mo-Fr von 09:00-13:00 Uhr und Mo-Do von 14:00- 16:00 Uhr statt. Beratungsgespräche (persönlich, Email, Telefon) im gesamten Wintersemester 2014/15 Stipendien, StudFG: 356 Familienbeihilfe, FLAG: 207 Versicherung, ASVG: 111 Studieren und Arbeiten: 70 Studieren mit Kind: 24 Sonstiges (Studiengebühren, Unterhalt..): 436 Organisation „BeSt“ Die ÖH-Teilnahme an der diesjährigen Berufs- und Informationsmesse Best 2015 von 5.- 8. 03. 2014 wird vom Sozialreferat organisiert. ÖH vor Ort Die Informationsveranstaltung ÖH vor Ort wurde während der Monate November, Dezember und Jänner an verschiedensten Nebenstandorten der Universität Wien durchgeführt. Die Veranstaltungen hatte den Schwerpunkt dahingehend Student_innen das Beratungsangebot der ÖH Uni Wien näher zu bringen und die Aufgaben und Projekte (Vertretungsarbeit in verschiedensten Gremien, Mensa- und Kopierpickerl usw...) zu erläutern. Einsicht Förderstipendien Die laut Satzung vorgesehene Einsicht in die Vergabe von Förderstipendien der Universität Wien wurde vom Sozialreferat wahrgenommen. Teilnahme an Stipendien-Senatssitzungen der Stipendienstelle Wien Das Sozialreferat hat an den Sitzungen des Stipendiensenates am 14.01. teilgenommen und in Angelegen-heiten der Vorstellung und der Beschwerdevorentscheidung des Studienförderungsgesetzes mitentschieden. Organisation Wohnvortrag Die jedes Semester stattfindenden Wohnvorträge fanden am 05.11 und 03.12. 2014 statt. Gemeinsam mit der Mobilen Gebietsbetreuung wurden Student_innen über die wichtigsten Dinge bei der Wohnungssuche informiert. Organisation Podiumsdiskussion „Wohnen in Wien“Am 13.11.2014 fand eine Podiumsdiskussion mit dem Thema Wohnen „Runter mit den Mieten“ statt. Vertreter_innen von Interessensvertretungen und Politik diskutierten über Möglichkeiten um niedrigere Mieten im Gesetz zu verankern und politische Spielräume auszuloten. Bundesarbeitskreis der Sozialreferate und Referate für ausländische Student_innen (BAKSA) Von 9.1.- 11.1.2015 fand in Bad Ischl der BAKSA statt. Das Sozialreferat der ÖH Uni Wien hat daran teilgenommen und Fortbildungsworkshops in den Bereichen des Studienförderungsgesetzes, Arbeitsrecht und Fremdenrecht besucht. Vernetzungstreffen der Sozialreferate Am 15.11.2014 fand ein Vernetzungstreffen der Sozialreferate und der BV statt. Dabei wurden mögliche Kooperationen und Projekte besprochen. Ein Vortrag der Stipendienstelle Wien rundete das Programm ab. Administrative Tätigkeiten Mitarbeiter_innenbetreuung, Kontrolle der verwendeten Rechtsquellen

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Unique Das Sozialreferat hat die monatliche SozRef Ecke der Unique mit sozialpolitischen Themen befüllt. Johannes Hauer – Julis zur Protokollierung: Keine Frage, sondern wie in der Vergangenheit schon ein Dank für die detaillierte Auflistung der Beratungsgespräche. Find ich jedes Mal interessant und schön dass dies vorhanden ist und hoffe, dass es so weitergeführt wird, danke! Camila Garfias für das HomoBiTrans* Referat Zur Förderung feministischer/queerer Nachwuchswissenschafter*innen: Es gab kurz vor den Winterferien eine Vergabesitzung des Fördertopfes für queer-feministisches Nachwuchs-wissenschaftler*innen. Zudem diskutieren wir gerade mehrere Details der Richtlinien des Fördertopfes. Zum Beispiel stellt sich immer wieder die Frage, wie die Vergabe bei zwei erforderlichen Bachelorarbeiten vs. einer erforderlichen Arbeit aussieht. Zum Beispiel wie die Vergabe aussieht, wenn von zwei erforderlichen Bachelor-Abschlussarbeiten (für einen einzelnen Bachelorabschluss) nur eine Arbeit einen queer-feministischen Fokus hat. Außerdem haben wir uns in letzter Zeit mit unterschiedlichen Stellen zum Thema Trans* an der Universität vernetzt. Dabei ist es uns ein Anliegen, dass Ausweisbild-, Namens- und Dokumentenänderungen an der Uni einfacher und unbürokratischer werden. Dafür haben wir uns unter anderem mit dem Homobitriq*-Referat der ÖH Bundesvertretung vernetzt. Gleichzeitig gab es eine Vernetzung mit Vertreter*innen, die gemeinsam zu einer Empowerment-Workshop-Reihe arbeiten wollen. Queeropedia Exemplare sind bei uns im Büro. Bei Interesse bitte per Email anfragen! Wir arbeiten weiter an einer queer-feministischen Wien-Karte (eine Art queer-feminist city guide). Wir haben uns nun auf das Layout der Karte geeinigt. Ansonsten laufen die regelmäßigen Aufgaben weiter: Homepage, Newsletter, Anfragen, Anträge. Auf unseren Infotisch vorm Referat legen wir Informationen zu aktuellen Veranstaltungen auf. Ständige Email-Anfragen ans Referat werden von uns beantwortet. Wir unterstützen diverse Workshops. Über 280 Personen haben unseren Newsletter abonniert und neue Abonnent*innen kommen laufend dazu. Wir haben auch eine gut besuchte Facebook Seite.

be loud and proud, stay queer and happy new year =) Lena Coufal - Referat für Internationale Angelegenheiten Anforderungen für Erasmus Nachdem wir zugesichert bekommen hatten, dass die Anforderungen für Erasmus-Semester bis Ende 2014 auf den Websites jeder Studienprogrammleitung ersichtlich sein werden, haben wir den derzeitigen Stand überprüft. Da dieser noch nicht zufriedenstellend ist, haben wir uns wieder mit dem Büro für Internationale Beziehungen in Verbindung gesetzt und warten derzeit auf eine Antwort. Austausch mit anderen Studienvertretungen Trotz mehrmaligem Anschreiben verschiedenster Studienvertretungen haben wir keine Rückmeldungen bezüglich der Studierendenproteste erhalten. Allerdings stehen wir momentan im Kontakt mit Vertreter_innen aus der Ukraine für eine etwaige Zusammenarbeit unter Studierenden, die gemeinsame Projekte beinhalten könnte, Themenvorschläge wären die österreichische Perspektive auf die Situation in der Ukraine, Herausforderungen für die Demokratie oder auch eine historische Perspektive auf Österreich-Ungarn mit Schwerpunkt Galizien. Studierende aus Zagreb Die Studienvertretung Mathematik ist an uns herangetreten, da sie im Dezember Besuch von über 100 Mathematikstudierenden aus Zagreb erhalten haben. Wir haben sie im Vorfeld bei den Vorbereitungen einer Veranstaltung beraten und unterstützt. Des Weiteren war bei der Präsentation selbst eine Vertreterin unseres Referats dabei und stellte die ÖH und deren Aufbau sowie Aspekte des Lebens und Studierens in Wien vor, da ein Großteil daran interessiert ist, das Masterstudium in Wien zu absolvieren. Vortrag über Mexiko Da im Herbst 43 Studierende in Mexiko verschleppt wurden, nachdem sie an Protesten teilgenommen haben, hatten wir Interesse, etwas zu diesem Thema zu machen. Weil auch die Studienvertretung Romanistik eine Veranstaltung organisieren wollte, sind wir in Kooperation getreten. Geplant war im Dezember einen Vortrag von einem Studierenden aus Mexiko zu machen, da dieser allerdings durch die Reise selbst in Gefahr geraten wäre, wurde diese Veranstaltung fürs erste verschoben, doch sie soll nachgeholt werden, sobald der Vortragende sich damit nicht mehr in Gefahr begibt. Beratung Wir haben wieder viele Studierende beraten, deren schriftliche oder mündliche Anfragen wir beantwortet haben. Diese Aufgabe erfolgt unter anderem in unserem wöchentlichen Journaldienst, dringende Fragen aber auch außerhalb. In erster Linie erreichen uns Fragen von „Incomings“ bezüglich Wohnen und Leben in Wien und von „Outgoings“ bezüglich

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Anrechnungen und Selbstorganisationen des Auslands-aufenthalts. Auch bei Problemen aller Art helfen und unterstützen wir die Studierenden so gut wir können. Aida Kastrat - Kulturreferat Zeitraum: Oktober 2014 bis Jänner 2015, im Referat tätig: Klemens Herzog, Aida Kastrat Veranstaltungen/Kooperationen • Kooperation Kunsthalle Wien Kostenlose Führung mit Student_innen am 11.12.2014 durch die Ausstellung "Blue Times" in der Kunsthalle Wien. Die Gruppenausstellung Blue Times versammelt über dreißig internationale künstlerische Positionen und stellt sie in einem offenen Raum gegenüber, um eine assoziative Sozialgeschichte der Farbe zu entwerfen, die ihre psychologische, metaphorische, und assoziative Kraft thematisiert, aber auch ihre Instrumentalisierung zu ideologischen, politischen oder ökonomischen Zwecken. • Filmscreening „Macondo“ Verlosung von Ticketkontingent für den Film „Macondo“ am 17.11.2014 im Gartenbaukino. Der elfjährige tschetschenische Junge Ramasan hat viel zu bewältigen für sein junges Alter: frühe Verantwortung für die Familie, den rauen Alltag in einer Flüchtlingssiedlung und das übermächtige Kriegshelden-Bild des toten Vaters, an den er sich kaum erinnert. • Weitere Verlosungen Konzertkarten der Band Dunkelbunt; Karten für den Austrian World Music Award; Karten für das Theaterstück "HEROES Drei Frauen. Viele Verhöre"; Karten für das Theaterstück "DR. ÖSTERREICHER SIEHT FERN" Regelmäßige Aussendung des Newsletters: Newsletter-Abo nun auch über neue Homepage möglich. Durch Angabe ihrer E-Mail Adresse haben Interessentinnen auf http://oeh.univie.ac.at/vertretung/referate/kulturreferat die Möglichkeit den Kulturreferat-Newsletter zu abonnieren und über aktuelle interne und auch externe kulturelle Veranstaltungen informiert zu werden. Öffentlichkeitsarbeit: • Betreuung der Facebook Seite (425 Followers, Stand: 14.01.2015) • Betreuung des Email-Accounts • Monatlicher Newsletter zu aktuellen (kultur-)politischen Veranstaltungen und Terminen • Teilnahme an Schulung zum neuen Content-Management-System der Homepage ÖH-Intern: Regelmäßiger Besuch des Interefs. Stephanie Marx für das Wirtschaftsreferat Bericht Wirtschaftsreferat Jahresabschluss per 30.06.2014 Die Erstellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2013/2014 inkl. Erstellung eines Prüfberichts gem. § 31 Abs. 3 HSG 1998 konnte mit einer unwesentlichen Verzögerung inzwischen abgeschlossen werden. Die Verzögerung selbst entstand maßgeblich dadurch, dass nicht alle Prüfungshandlungen vor der Urlaubszeit rund um die Weihnachtsfeiertage bzw. dem Jahreswechsel abgeschlossen werden konnten. Diese und weitere Erkenntnisse, die im Rahmen der äußerst zielgerichteten Erstellung des Jahresabschlusses per 30.06.2014 aufkamen, werden Eingang in die Dokumentation der Arbeit des Wirtschaftsreferats finden, um künftig übliche potenzielle Ursachen für Verzögerungen wie beispielsweise eine verspätete Rechnungslegung durch bestimmte Kooperationspartner_innen bei der Erstellung von Jahresabschlüssen bzw. deren Prüfung frühzeitig verhindern zu können. Auf Anraten der heuer erstmalig beauftragten Wirtschaftsprüfungskanzlei Audit Partner Austria Wirtschaftsprüfer GmbH wurde als Teil dieses Jahresabschlusses ein weiterer Anhang zur Gewinn- und Verlustrechnung erstellt. Hierbei handelt es sich um den „Anhang zu Personal- und Sachaufwänden der Organe und Referate gem. Richtlinien der Kontrollkommission für die Budgetierung und den Jahresabschluss“ der nun erstmalig zur Verfügung steht und ebenfalls sowohl der Kontrollkommission der Österreichischen Hochschüler_innenschaft als auch den Mandatar_innen als Teil der Unterlagen zum Jahresabschluss übermittelt wurde. Lagebericht zu den Umstellungen anhand der Gebarungsrichtlinien des Wirtschaftsreferats von Oktober Das HSG 2014 verwehrt gemäß § 36 Abs. 9 Vorsitzenden und ihren Stellvertreter_innen aller Organe die Möglichkeit „geschäftliche Beziehungen mit Erwerbsabsicht“ zum Rechtsträger einzugehen. Im Rahmen der letzten Sitzung der Universitätsvertretung der Hochschüler_innenschaft an der Universität Wien wurde daher seitens des Wirtschaftsreferats ein Antrag auf Satzungsänderung eingebracht und genehmigt, der es Studierendenvertreter_innen der Hochschüler_innenschaft an der Universität Wien auf der Ebene der Fakultäts-, Zentrums- und Studienvertretungen ermöglicht, auf eine einheitliche und unbürokratische Vorgehensweise Aufwandsentschädigungen gem. § 31 Abs. 1 HSG 2014 zu beantragen bzw. zu beziehen. Da in den Gebarungsrichtlinien des Wirtschaftsreferats für Vorsitzende und

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Stellvertreter_innen eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2014 vorgesehen war, bis zu denen die weitestgehend bestehenden Freien Dienstverhältnisse für Beratungs- und Organisationstätigkeiten weitergeführt werden können, wird erwartet, dass die bisher eher geringe Anzahl an beantragten Entschädigungen in den nächsten Wochen ansteigen wird. Im Bereich der Freien Dienstverhältnisse ist nach umfangreichen Startschwierigkeiten in den nächsten Wochen bzw. ab Ende Jänner auch aufgrund der einheitlichen Vorgehensweise durch den Wegfall von Vorsitzenden und Stellvertreter_innen aller Organe als Freie Dienstnehmer_innen, mit einer Normalisierung bzw. Einkehr einer gewissen Routine zu rechnen. Vor allem bei der Erstellung und zeitgerechten Abgabe von Berichten über die konkreten für die einzelnen Organe jeweils tätigen Freien Dienstnehmer_innen kam es zu umfangreichen Verzögerungen. Die nachträgliche Abgabe von Freien Dienstverträgen funktionierte nach Aufforderung weitestgehend unbürokratisch, was voraussichtlich auf eine gewisse „Übung“ durch eine ähnliche Umstellung des Wirtschaftsreferats in diesem Bereich im Frühjahr 2014 zurückzuführen ist. Da die Vertragsunterlagen bereits vor Beginn der Tätigkeit einzulangen haben und nicht bei aufrechter Tätigkeit zwischenzeitlich bzw. nachträglich eingefordert werden müssen, ist auch hier mit einer deutlichen Verbesserung bzw. Reduzierung des Arbeitsaufwandes in den nächsten Wochen zu rechnen. Die Frist für die Abgabe von Honorarnoten/Werkverträgen lief per 30.11.2014 aus. Diese wurden durch freie Dienstverhältnisse, tageweise Beschäftigungen bzw. vorab zu beantragende Werkverträge ersetzt. Vor allem von zu beantragenden Werkverträgen wird von den Organen bislang kaum Gebrauch gemacht bzw. mussten vereinzelt aufgrund der falschen Einstufung in diese Vertragskategorie abgelehnt werden. In den meisten Fällen erfolgte ein Umstieg auf freie Dienstverhältnisse, in zweiter Linie auf tageweise Beschäftigungen. Bei den tageweisen Beschäftigungen und den zu beantragenden Werkverträgen wird in den nächsten Wochen vor allem wichtig sein auf die Einhaltung von Fristen bzw. notwendiger Bearbeitungszeiten hinzuarbeiten bzw. durch alle Organe einzufordern. Abseits des bislang oftmals nicht fristgerechten Einlangens von Unterlagen und dem daraus resultierenden erhöhten Arbeitsaufwand in der weiteren Abwicklung durch das Wirtschaftsreferat der Hochschüler_innenschaft an der Universität Wien, gibt es in diesem Bereich bislang keine nennenswerten Schwierigkeiten aufgrund der erfolgten Umstellungen. Ab Februar werden die Erfahrungen der ersten Monate Basis für eine umfangreichere Evaluierung der gröberen Umstellung sein. Der Fokus dieser Evaluierung wird vor allem im Bereich der Unterlagen für die Studierenden-Vertreter_innen liegen bzw. wo Komplexitäten identifizierbar sind. Diese gilt es im Rahmen einer anschließenden Überarbeitung umgehend zu beheben. Natürlich werden im Rahmen der Evaluierung und Überarbeitung Anmerkungen der aktuellen Studierenden-Vertreter_innen bzw. der Mitarbeiter_innen im Verwaltungsbereich gehört und berücksichtigt. Steuerbefreites Jobticket Den Dienstnehmer_innen im Verwaltungsbereich der Hochschüler_innenschaft an der Universität wurde bislang in ihren einzelnen Dienstverträgen die Refundierung der Kosten einer Jahresnetzkarte der Wiener Linien zugesichert. Da es im Einkommenssteuerrecht im Bereich der Versteuerung von Kosten bzw. Beiträgen zur Beförderung von Dienstnehmer_innen mit Massenbeförderungsmittel eine Umstellung gab, müssen die Kosten von zur Verfügung gestellten Fahrkarten künftig grundsätzlich sowohl auf Dienstgeberinnen-Seite als auch auf Dienstnehmer_innen-Seite nicht mehr versteuert werden. Da eine Refundierung der Kosten von Fahrkarten bzw. wie bisher der Jahresnetzkarte für eine solche Steuerbefreiung nicht ausreichend wäre, erfolgte eine Umstellung auf das „steuerbefreite Jobticket“. Hierbei wird die Jahreskarte durch die Dienstgeberin für die Dienstnehmerin bezogen bzw. zur Verfügung gestellt. Das Wirtschaftsreferat übernahm die Anpassung der einzelnen Dienstverträge bzw. organisierte eine Umstellung in diesem Bereich per 01. Jänner 2015 Erneuerung der Richtlinien betreffend der Subventionierung von Studierendenmenüs Aufgrund der seitens des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft geplanten Überarbeitung der Richtlinien betreffend der Subventionierung von Studierendenmenüs („Mensapickerl-Aktion“) fand ein Treffen mit Vertreter_innen der Bundesvertretung, der Österreichischen MensenbetriebsgmbH und des Bundesministeriums statt. Während eine mögliche Erhöhung der Einzelsubvention von EUR 0,80 auf EUR 1,00 grundsätzlich als positiv erachtet werden kann, stellt diese bei Berücksichtigung eines nicht durch das Bundesministerium angepassten Subventionsbudgets einen indirekten Eingriff in die Budgets der einzelnen Hochschulvertretungen. Außerdem soll durch die Änderung der Richtlinien eine vermeintliche erhöhte Treffsicherheit bei der Subventionierung erzielt werden, in dem umfangreichere Kriterien für die Vergaben von Subventionierungs-Berechtigungen eingeführt werden. Eine im Erstentwurf des Ministeriums genannte Einschränkung der Förderung auf Bezieher_innen einer Studienbeihilfe, würde ungerechtfertigter Weise viele bisherige Empfänger_innen der Subventionierung wie Studierende aus Drittstaaten ausschließen, bei denen allerdings oftmals ebenso eine soziale Bedürftigkeit gegeben ist. In Gesprächen zwischen der Bundesvertretung und den einzelnen Hochschulvertretungen sollen gemeinsame Zielsetzungen für weitere Besprechungen mit dem Bundesministerium definiert werden. Kommende Tätigkeiten des Wirtschaftsreferats In Folge der erfolgten Implementierung der neuen Gebarungsrichtlinien kam es vorübergehenden zu immensen Mehrbelastungen in den mit der Bearbeitung der Verwaltungsagenden betrauten Arbeitsbereichen. Abseits des anfangs erwarteten zwischenzeitlich höheren bzw. enormen zu bewältigenden Arbeitspensums, tritt nun aber vor allem auch durch den Wegfall der Übergangsbestimmungen immer deutlicher hervor, welche zusätzlichen Arbeitsschritte künftig anfallen bzw. welche Änderungen Zeit im Verwaltungsbereich eingespart haben. Inzwischen kann festgestellt werden,

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dass nicht nur durch die höhere Anzahl an erforderlichen Unterlagen je Person, die in einem Organ der Hochschüler_innenschaft an der Universität Wien mitwirkt, sondern auch durch zusätzliche Bearbeitungsschritte betreffend dieser Unterlagen und die insgesamt resultierende höhere Anzahl an Rückfragen beispielsweise bei fehlerhaften Unterlagen, dauerhaft die Arbeitsagenden im Verwaltungsbereich vergrößern. Wie dem differenziert zu betrachtenden momentan äußerst umfangreichen Arbeitsausmaß bzw. dem dauerhaft erhöhten Arbeitsumfang möglichst angemessen begegnet werden kann, wird derzeit erarbeitet. Die im Bericht des Wirtschaftsreferats im Rahmen der Sitzung der Universitätsvertretung vom 24.10.2014 angekündigte Mitarbeit rund um die ÖH Wahlen 2015 beschränkte sich bislang auf eine eingehende Durchsicht des seitens der Bundesvertretung beauftragten Wahladministrationssystems. In diesem Bereich intensivieren sich die Arbeiten derzeit. Während an der Evaluierung bzw. teilweisen Erneuerung der Betriebsversicherungen bereits gearbeitet wird, konnte die angekündigte Erstellung von umfangreichen Informationsmaterialien speziell für Studierenden-Vertreter_innen bislang noch nicht in Angriff genommen werden. Das Wirtschaftsreferat sieht vor die Erstellung dieser Informationsmaterialien, die nach den ÖH Wahlen 2015 zur Verfügung stehen sollen, ab Anfang Februar zu erarbeiten. Abseits dessen wird für die nächste Sitzung der Universitätsvertretung der Hochschüler_innenschaft an der Universität Wien ein neuer Jahresvoranschlag für das laufende Wirtschaftsjahr 2014/2015 ausgearbeitet. Zusätzlich zu bereits vorgesehenen bzw. notwendigen Korrekturen wird aufgrund der im Vorjahr vorgenommenen umfangreichen Änderung der Budgetstruktur eine erste Halbjahres-Bilanz gezogen werden, anhand derer weitere eventuell erforderliche Anpassungen abgelesen werden sollen. Florian Piewald – JuLis zur Protokollierung Ich möchte mich bedanken für den sehr, sehr ausführlichen Bericht. Es ist wirklich ein Wahnsinn was da geleistet wird, dass man einen Bericht derart ausführlich macht und ich glaube auch, dass Florian Soltic als Wirtschaftsreferent extrem gute Arbeit leistet, andererseits finde ich es extrem schade, dass er heute nicht da ist, weil sonst könnte er vielleicht auch selbst zu einigen Punkten Stellung nehmen, nachdem das Wirtschaftsreferat in meinen Augen eines der wichtigsten Referate innerhalb der ÖH Uni Wien ist, finde ich das wirklich extrem schade. Stephanie Marx – KSV-LiLi Als direkte Antwort: der Wirtschaftsreferent ist heute nicht anwesend, weil er eine anwesenheitspflichtige Blocklehrveranstaltung hat, wo er nicht fehlen kann, nur um das kurz klar zu machen. Florian Lattner – Aktionsgemeinschaft zur Protokollierung Es freut mich zu hören, dass der Florian doch nicht krank ist, ich habe mir schon ernsthafte Sorgen gemacht, weil er ansonsten ja wirklich der verlässlichste des ganzen Teams ist. Ich möchte nur 2 Punkte ansprechen – Punkt 1) nach HSG hat er niemals Anwesenheitspflicht bei einer Lehrveranstaltung, d.h. die Ausrede zieht nicht wirklich. Und die 2. Sache ist, die, dass vielleicht eine UV-Sitzung so angesetzt wird, dass der Wirtschaftsreferent keine Lehrveranstaltung hat, weil ehrlich gesagt ist damit diese gesamte Sitzung heute für die Fische und wir können eigentlich direkt nach Hause gehen, weil das einzig Relevante hier ist der Bericht des Wirtschaftsausschusses, die Diskussion über die diversesten Budgetänderungen etc. und was mit dem Budget passiert, was mit dem Geld passiert. Es ist schön den anderen Referatsberichten zuzuhören, die könnt ihr uns zuschicken das würde auch reichen. Ganz ehrlich, wie kann man eine Sitzung ansetzen, wo der Wirtschaftsreferent fix lange im Vorhinein verhindert ist, das ist ja schwachsinnig und die gesamte Sitzung ist damit eigentlich obsolet und ich würde dringend darum bitten, dass das Ganze in Zukunft anders gehandhabt wird und man sich vielleicht im Vorhinein mit dem Wirtschaftsreferenten abspricht. Dankeschön und das Ganze bitte zu Protokoll. Stephanie Marx – KSV-LiLi Danke für deinen echauffierten Vortrag Florian. Ich möchte daran erinnern, dass es im Vorfeld der Universitätsvertretungssitzung einen Finanzausschuss zur Vorbereitung der Sitzung gibt. Auch da hat Florian bereits seinen Bericht verlesen, es gab die Möglichkeit zur Rückmeldung, es wird auch einen Bericht aus diesem Finanzausschuss geben. Also vielleicht ist es doch nicht so notwendig sich da so zu echauffieren. Wenn du das für sinnlos hälst, was auf dieser Sitzung passiert, dann würde ich dich nochmal fragen ob du Interesse hast, hier in irgendeiner Art und Weise in deiner Funktion als UV-Mandatar auch teilzunehmen. Florian Lattner – Aktionsgemeinschaft Danke für die sehr süffisante Wortmeldung, natürlich habe ich Interesse daran, nur ich würde gerne als Mandatar hier auch eine offene Diskussion führen, das ist halt relativ schwer möglich mit jemandem der nicht anwesend ist. Die 2. Sache bezüglich dem Ausschuss, ich hatte dort die Möglichkeit Fragen zu stellen, ich habe die auch genützt Der Kollege Piewald auch, nur der Sinn einer, dieser Sache ist, und das Budget ist so eine wichtige Sache, die soll eben nicht im Kämmerlein unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert werden, sondern im großen Rahmen wo alle Mandatare anwesend sind, wo auch Mandatare anwesend sind, die nicht im Finanzausschuss sitzen können und daher ist die Aussage: „wurde eh im Ausschuss diskutiert, brauch ma nimma“ äußerst schwach.

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TOP 5 wird beendet. TOP 6 – Wahl der Referent_innen des Referates für Aus-, Fortbildung und Organisation Camila Garfias - VSStÖ Es gab eine Bewerberin, das ist die Tamara Handler. Die Wahlurne ist leer. Wir haben die Zettel vorbereitet und würden die Mandatar_innen vor rufen und zur Wahl bitten. Die Mandatar_innen werden zur Stimmabgabe aufgerufen. Camila Garfias übergibt die Sitzungsleitung an Stephanie Marx. Stephanie Marx – KSV-LiLi Zum Auszählen der Stimmzettel, schlage ich vor, dass wir es machen wie die letzten Mal, dass bitte jeweils eine Person jeder Fraktion nach vorne kommt und wir gemeinsam auszählen. Die Karten werden ausgezählt. Stephanie Marx – KSV-LiLi Dann können wir feststellen von 3 Kontrastimmen, 2 Enthaltungen und 21 Prostimmen, dass Tamara Handler zur neuen Referentin für das Aus-, Fortbildung und Organisation gewählt wurde. Nimmst du die Wahl an? Tamara Handler Ja Stephanie Marx – KSV-LiLi Tamara nimmt die Wahl an. Und ich beantrage für den KSV-LiLi eine 10 minütige Sitzungsunterbrechung. Die Sitzung wird um 15.46 Uhr wieder aufgenommen. TOP 6 wird geschlossen. TOP 7 – Berichte der Ausschussvorsitzenden Camila Garfias für den Gleichbehandlungsausschuss Der Gleichbehandlungsausschuss wollte sich am 21. Jänner treffen. Wir waren leider nicht beschlussfähig. Wir haben kurz darüber gesprochen, dass das Erscheinen des Gleichbehandlungsausschusses auf der Homepage vermutlich geändert wird im Rahmen einer generellen Überarbeitung der Hompage der Ausschüsse. Ansonsten hat es nichts gegeben und es lagen glücklicherweise auch keine Anträge vor. Nichts desto trotz möchte ich alle Fraktionen darum bitten, diejenigen Personen die in den Gleichbehandlungsausschuss entsandt wurden, nochmal daran zu erinnern, dass sie bitte auch kommen mögen. Dankeschön. Stephanie Marx für den Sonderprojekteausschuss Sitzung vom 24.10.2014 Alte Anträge: SoProNr.: 1706/14/02: Nachträgliche Änderung der Auflagen. Die Förderung kann ausgezahlt werden, obwohl das Logo der Bundesvertretung verwendet wurde und nicht das der ÖH an der Universität Wien. SoProNr.: 3110/13/06: Nachträgliche Änderung der Auflagen. Die Abrechnungsfrist wird um ein Jahr verlängert. SoProNr.: 2904/14/04: Nachträgliche Änderung der Auflagen. Die Förderung kann ausgezahlt werden, obwohl das Logo der Bundesvertretung verwendet wurde und nicht das der ÖH an der Universität Wien. SoProNr.: 2006/13/17: Nachträgliche Änderung der Auflagen. Die Abrechnungsfrist wird um ein Jahr verlängert. “Herbstklang“ Sopronr.: 2410/14/01700 € (feministisches/queeres Projekt) Auflage: es werden keine Honorare gefördert. „EMPÖRUNG“ Sopronr.: 2410/14/02 790 € Auflage: Weder für Buffet noch Honorar für Grafiker_in „Goodball – Kicken&Konzerte für Kohle“ Sopronr.: 2410/14/03 300 € Sidbanoff

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Sopronr.: 2410/14/04 900 € Auflage: Keine Personalkosten AK-Disku Veranstaltungsreihe Sopronr.: 2410/14/05 700 € „Krieg und Revolution in Syrisch_Kurdistan“ Sopronr.: 2410/14/06 Abgelehnt Begründung: Formalfehler (Kontonummer des Verlages angegeben) Ringvorlesung: „Geschichte, Subjektivität, Gesellschaft-Intersektionalität und Subjekt“ Sopronr.: 2106/11/07 1000 € (feministisches/queeres Projekt) Dissertation: „Fixierungen in Pflegeheimen“ Sopronr.: 2106/11/08 300 € Auflag: Gefördert werden Reisekosten nach und in Deutschland Filmabend „Jakarta Disorder“ Sopronr.: 2410/14/09 500 € Frankophoner Theater Workshop Sopronr.: 2410/14/10 500 € Der Ausflug, Experimentalfilm Sopronr.: 2410/14/11 350€ Wer geht leer aus? Sopronr.: 2410/14/12 600€ Auflagen: Keine Honorare. Online public research Sopronr.: 2410/14/13 600€ Jahresprogram Filmkoop Wien Sopronr.: 2410/14/14 325€ Auflagen: Es werden keine Personalkosten übernommen. Überarbeitung und Veröffentlichung eines Buches zu „Israelischer queerer Film“ Sopronr.: 2106/11/15 800 € Auflage: es werden keine Honorare gefördert. Sammelband: „Studien zu Theodor W. Adornos …“ Sopronr.: 2106/11/16 500 € Insgesamt wurden Anträge in der Höhe von 8.865 € beschlossen. Davon 6.365 € für den allgemeinen Topf und 2.500€ für den feministisch/queeren Topf. Im allgemeinen Topf befinden sich daher noch 23.635 € und im feministisch/queeren Topf 12.500 €. Sitzung vom 19.12.2014 Alte Anträge: SoProNr.: 3110/13/13: Der Beschluss über die Förderung wird erneuert. 200€ SoProNr.: 2410/14/02: Nachträgliche Änderung der Auflagen. Förderung wird ausgezahlt, trotz fehlendem Logo auf dem Plakat. “Maitreffen 2015“ Sopronr.: 1912/14/01 500 € Anmerkung: Wir bieten ihnen Räume für die Uni an. „Kurzdokumentarfilm „Generation im Fell – Krampusbrauchtum in Salzburg“ Sopronr.: 1912/14/02 Abgehlehnt: Aufgrund der studentischen Relevanz Konferenzstream/Vernetzungsworkeshop „Biopolitical Regulation of Bodies/Corporealities“ Sopronr.: 1912/14/03 1000 € (feministisches/queeres Projekt) Analyzing Social Wrongs Sopronr.: 1912/14/04 300 € Auflagen: es werden Ausschließlich für Material Sachkosten und Verpflegung Publikation „Nuisance“ Sopronr.: 1912/14/05 800 € (feministisches/queeres Projekt) Auflage: es werden keine Honorare gefördert. „Arbeitskampf im italienischen Kino“ 500 € Sopronr.: 1912/14/06 Auflage: es werden keine Honorare für Filmemacher_innen Bandscheibenvorfall Sopronr.: 2106/11/07 Abgelehnt: Formalfehler Krieg und Revolution in Syrisch-Kurdistan Sopronr.: 2106/11/08 600 € Auflage: es werden keine Honorare gefördert. Solidarische Arbeit mit und für Geflüchtete Sopronr.: 1912/14/09 700 € Syrreal Symphony Sopronr.: 1912/14/10 600 € Nachwuchstagung „Transmigrationen“ an der Universität Wien

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Sopronr.: 1912/14/11 600€ (feministisches/queeres Projekt) Anmerkung: Wir bieten ihnen Räume für die Uni an. Auflage: es werden keine Honorare gefördert. Queer-feministisches (Thai-)Boxcamp Sopronr.: 1912/14/12 1000 € (feministisches/queeres Projekt) Österreichische Wissenschaftssprache Deutsch Sopronr.: 1912/14/13 500 € Feministische Comic-Aktionstage: Sopronr.: 1912/14/14 730 € (feministisches/queeres Projekt) Filmscreening im Rahmen des Projektes „Art as Vehicle“ Sopronr.: 2106/11/15 100 € Auflage: es werden keine Honorare gefördert. Anmerkung: Wir bieten ihnen Räume für die Uni an. „Kamion“ Magazin Sopronr.: 2106/11/16 500 € Auflage: es werden keine Honorare gefördert. Insgesamt wurden Anträge in der Höhe von 8.130 € beschlossen. Davon 4.000€ für den allgemeinen Topf und 4.130€ für den feministisch/queeren Topf. Im allgemeinen Topf befinden sich daher noch 19.635€ und im feministisch/queeren Topf 8.370 €. Die nächste Sopro Sitzung findet am 3. Februar 2014 um 18 Uhr in den Räumlichkeiten der Universitätsvertretung statt. Stephanie Marx für den Koordinationsausschuss 4. ordentl. Sitzung des Koordinationsausschusses vom 3.11.2014 Dem Koordinationsausschuss stehen € 25.682,00,- zur Verfügung. Folgende Projekte wurden gefördert. Herbstklang: Es werden €500,- als finanzielle Unterstützung einstimmig beschlossen. Deutschkurse (STV Powi): Es werden für den Deutschkurs € 1000 ,- als finanzielle Unterstützung einstimmig beschlossen. NOWKR: Es werden € 3000,- für die Vortragsreihe als finanzielle Unterstützung einstimmig beschlossen. Studienvertretungsvernetzungsseminar: Es werden € 1500,- für als finanzielle Unterstützung einstimmig beschlossen. Seminar FV evangelische Theologie: Es werden € 600,- für als finanzielle Unterstützung einstimmig beschlossen. Seminar STV Komparatistik: Es werden € 2500 ,- als finanzielle Unterstützung einstimmig beschlossen. Seminar STV Internationale Internationale Entwicklung: Es werden € 1500,- als finanzielle Unterstützung einstimmig beschlossen. Rhythyms of Resistance: Es werden € 500,- als finanzielle Unterstützung einstimmig beschlossen. Studienreise Burgenland während des NS: Es werden € 1000,- als finanzielle Unterstützung einstimmig beschlossen. Vortragsreihe Soziologie: Es werden € 700,- als finanzielle Unterstützung einstimmig beschlossen. Ringvorlesung STV Psycho: Es werden € 1000,- als finanzielle Unterstützung einstimmig beschlossen. Die nächste Sitzung am 19.1.2015 hat nicht stattgefunden, da die Beschlussfähigkeit nicht gegeben war. Florian Piewald für den Finanzausschuss Der Finanzausschuss hat am 21. Jänner um 19 Uhr in den Räumlichkeiten der UV stattgefunden. Es war relativ unspektakulär, nachdem es keine Anträge vonseiten des Wirtschaftsreferates und auch sonst keine Anträge gegeben hat. Kritisiert worden ist das letzte Protokoll dem nicht zugestimmt worden ist, und was anschließend neu verfasst wird. Es gab dann im Allgemeinen eine Diskussion, ob es sinnvoll ist Wortprotokolle zu führen oder ob es nicht besser ist, ausschließlich Beschlussprotokolle zu führen. Wir haben uns dann darauf geeinigt, dass es prinzipiell nur ein Beschlussprotokoll ist, außer ein Mitglied des Finanzausschuss besteht darauf, dass seine Wortmeldung protokolliert wird. TOP 7 wird geschlossen. TOP 8 - entfällt TOP 9 – Beschlussfassung über Entsendung in Habilitations- und Berufungskommissionen

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Stephanie Marx – KSV-LiLi Antrag 2: Berufungskommissionen Publizistik- und Kommunikationswissenschaft: Stipeka, Greußing Ersatz: Doppelreiter, Zhou Molekulare Biologie: Simonovic – Ersatz: Mitteregger – Babeluk – Ersatz: Cukaz Habilitationskommissionen: Dr. Wolfgang Gottfried – Frass – Ersatz: Steinwender Drin. Klara Csiszar - Battisti – Ersatuz: Steinwender Dr. Wolfram Pichler – Moldrich – Ersatz: Brezina Drin. Sigrid Wadauer – Degenhardt – Ersatz: Tiefenbach, Lampl Drin. Stefanie Kron – Langmayr, Somon – Ersatz: Kotik Dr. Calin Julian Martin – Schubhart – Ersatz: Sedlak Dr. Giuseppe Della Sala - Schmutz – Ersatz: Leingang Dr. Christian Utz – Ross, Mazur – Ersatz: Walch, Kada Dr. Stephan Wittich – Spießberger, Ocak – Ersatz: Steurer, Kraemmer DI Alois Pichler – Stauffer, Hlauschek Dr. Benedikt Lutz – Lehner, Paulik - Ersatz: Hassemer, Resch Dr. Georg Philipp Tscholl – Klinglhuber, Stadler Drin. Ulrike Zartler – Mittendick, Steger – Ersatz: Kopper Dr. Peter Slominski – Riedl, Gius – Ersatz: da Col, Treccani) Drin. Barbara Kadi – Gansinger Dr. Paul Winkler Thaler – Ersatz: Schwarzhans Drin. Elena Kopylova – Leidinger – Ersatz: Grass Oliver Butterley – S. Fischer – Ersatz: M. Fischer Dr. Martin Bauer – Zuder – Ersatz: Sedlak

Abstimmung Antrag 2 Prostimmen: 10 Enthaltungen: 0 Contra: 17 Antrag 2 einstimmig angenommen. TOP 9 wird geschlossen. TOP 10 – ÖH Wahlen 2015 Stephanie Marx – KSV-LiLi Da haben wir uns nur gedacht als kurze Information für die Oppositionsmandatar_innen auch, welche Aktionen seitens der Universitätsvertretung im Zuge der ÖH Wahlen 2015 geplant sind. Das Ziel ist, alle zwei Jahre der Exekutive, Studierende zu informieren über die Wahlen, auch aufzuklären über die Änderungen die sich im Zuge der HSG Novelle ergeben haben. Momentan sind Flyer in Druck die bei der Zulassungsstelle an Erstsemestrige ausgegeben werden sollen, weil gerade die Erstsemestrigen wahrscheinlich die sind, die am Wenigsten von der ÖH Wahl mitbekommen. Sobald die Flyer da sind, gehen sie direkt an die Zulassungsstelle und werden bei der Inskription ausgegeben. Dort stehen ganz banale Informationen darüber drauf, was die ÖH ist und dass es im Mai ÖH Wahlen geben wird. Diese Flyer werden natürlich auch zur Inskriptionsberatung aufliegen. Dann wie bereits das Raufo erwähnt hat, nehmen wir an den ersten Sitzungen der Wahlkommission teil, wo es um die Koordinierung geht. Ein besonderes Thema sind ja die Räume zur ÖH Wahl gewesen, da die ÖH Wahlen gleichzeitig mit den 650 Jahr Feierlichkeiten stattfinden und dadurch entschieden weniger Räume zur Verfügung stehen und andere gesucht werden müssen als in den Jahren zuvor. Es wird ja außerdem von der Bundesvertretung eine relativ breite Informationskampagne geben, wo wir eventuell auf Materialien zurückgreifen können. Wichtig ist es uns, ausführliche Materialien besonders auf die Änderungen des HSG zu produzieren, wo im Besonderen Studierende aus Drittstaaten darüber informiert werden, dass sie kandidieren können bei den ÖH-Wahlen. Das soll natürlich auch entsprechend mehrsprachig produziert werden. Außerdem wird es Anfang März eine Briefaussendung an alle Studierende geben, mit einerseits der Erinnerung den ÖH-Beitrag bis zur gesetzten Frist, je nachdem nach der Ankündigung der Wahltage, diese Frist zur Einzahlung des ÖH-Beitrages um wahlberechtigt zu sein. Und die Information über Modalitäten über mögliche Kandidaturen. Das Ganze soll begleitet werden von einer Presseaussendung. Es wird eine nochmalige Mailaussendung Mitte April geben, und das Ganze wird natürlich von der

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Universitätsvertretung begleitet durch Wahlgoodis, und die mediale Begleitung, Aufarbeitung der Informationen auf der HP via Facebook und Twitter. Plakate, Flyer eventuell Freecards zur Information an alle Studierenden. TOP 10 wird geschlossen. TOP 11 – Anträge Gabor Bartha – FEST Antrag 3 Antrag: Entsendung BV – Ersatzmandat FEST Die ÖH Uni Wien möge beschließen Herrn Sasan Djalali als Ersatzmandatar für Frau Fahriye Canal anstatt Herrn Michael Wolfgang Hnelozub in die Bundesvertretung zu entsenden. Abstimmung Antrag 3 Prostimmen: 25 Enthaltungen: 0 Contra: 0 Antrag 3 einstimmig angenommen. Karin Stanger – GRAS Antrag 4 Die Universitätsvertretung der ÖH Uni Wien möge beschließen: Die Universitätsvertretung der ÖH Universität Wien entsendet für die Liste der Grünen & Alternativen StudentInnen (GRAS) als Mandatar_in in die ÖH Bundesvertretung: Karin Stanger als Ersatz für Kerstin Bardsley Abstimmung Antrag 4 Prostimmen: 25 Enthaltungen: 0 Contra: 0 Antrag 4 einstimmig angenommen. Hannes Hauer - JuLis Antrag 5 Antrag auf Umnominierung des ständigen Ersatzes in der BV Die UV an der Uni Wien möge beschließen, dass Harald Mayer anstelle von Alexander Speil den Platz des ständigen Ersatzes von Pamela Lugschitz in der BV übernimmt. Abstimmung Antrag 5 Prostimmen: 25 Enthaltungen: 0 Contra: 0 Antrag 5 einstimmig beschlossen.

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Alina Bachmayr-Heyda - VSStÖ Antrag 6 Antragsteller_innen: VSStÖ, GRAS, KSV-LiLi, FEST Betrifft: Für einen aktiven Antifaschismus Am 30. Jänner 2015 findet zum 2. Mal der von der FPÖ angemeldete Burschenschafterball in der Wiener Hofburg statt. Der sogenannte „Akademikerball“ ist die direkte Nachfolgeveranstaltung des WKR- Balls. Nachdem der Druck der Mobilisierungen 2013 dazu führte, dass die Wiener Hofburg den WKR Ball nicht mehr stattfinden lassen wollte, sprang sofort die Schirmherrin der Rechten und rechtsextremen Szene in Österreich, die FPÖ ein, und meldete kurzerhand den Akademikerball an. Durch aktiven Antifaschismus konnte in den letzten Jahren bereits viel erreicht werden: Nicht nur nahm die Besucher_innenzahl in den letzten Jahren stark ab, sondern auch die Thematisierung des Balles sowie ein Beschluss des Wiener Gemeinderates gegen die Abhaltung des Balles in der Wiener Hofburg können als Indizien für einen Erfolg antifaschistischer Kräfte gewertet werden. In den vergangen Jahren und Monaten waren Antifaschist_innen durch ein deutliches Ansteigen von Repression seitens der Polizei und der Staatsanwält_innenschaft betroffen. Demonstrationen wurden verboten, massive Polizeieinsätze durchgezogen und zahlreiche Prozesse - hier sei der gegen den Antifaschisten Josef S., der wegen Landfriedensbruch zu mehreren Monaten Haft verurteilt wurde, genannt - durchgeführt. Die ÖH Uni Wien sieht sich, als Teil der Gesellschaft, in der Pflicht antifaschistische Proteste mitzutragen. Dies kann beispielsweise ein Aufruf zu den Demonstrationen sein, oder sich in einer öffentlichkeitswirksamen Kritik der zu erwartenden staatlichen/polizeilichen Repression zu äußern. Das Ziel soll es sein, antifaschistisches Engagement zu unterstützen und gegen rechtsextreme Umtriebe wie dem Akademikerball zu mobilisieren sowie den rassistischen, antisemitischen, sexistischen und homophoben Normalzustand in Österreich zu thematisieren. Die Universitätsvertretung möge daher beschließen: • Die Proteste gegen den Akademikerball (vormals WKR Ball) werden von der Universitätsvertretung der ÖH Uni Wien unter anderem medial unterstützt. Aufrufe zu Demonstrationen sowie eine öffentlichkeitswirksame Kritik der zu erwartenden polizeilichen Repression. • Antifaschistisches Engagement soll unterstützt werden, um gegen rechtsextreme Umtriebe wie den Akademikerball zu mobilisieren sowie den rassistischen, antisemitischen, sexistischen und homophoben Normalzustand in Österreich zu thematisieren. Abstimmung Antrag 6 Prostimmen: 17 Enthaltungen: 2 Contra: 5 Antrag 6 angenommen. Florian Piewald – JuLis zur Protokollierung Ich finde es prinzipiell unterstützenswert, dass ihr sagt ihr wollt auch euer allgemein politisches Mandat wahrnehmen. Allerdings würde mich interessieren, wieviel Geld ist bereits geflossen um die Proteste gegen den Akademikerball zu unterstützen und wie viel Geld wird da noch fließen? Das zum 1. und zum 2. ich finde es prinzipiell gut gegen Homophobie, gegen Rassismus aufzutreten und gegen alle faschistischen Tendenzen, aber wie passt das dann zusammen, wenn ihr auf der einen Seite kein Problem habt in einem Referatsbericht Lenin zu zitieren und auf der anderen Seite dann sagt, den Rassismus und die autoritären Tendenzen in der Gesellschaft müssen wir kritisieren. Da sollte man doch auch einmal selbst anfangen und sagen, wo bleibt da die Distanzierung vom Linksextremismus. Gabor Bartha – FEST Die FEST Uni Wien dankt KSV-Lili, VSStÖ und GRAS für den Antrag und schließt sich vollinhaltlich an und bittet in Zukunft bei solchen grundsätzlichen Anträgen auf die FEST zuzukommen. Florian Lattner – Aktionsgemeinschaft zur Protokollierung Über den Inhalt kann man natürlich geteilter Meinung sein. Wir haben prinzipiell das Problem, dass wir prinzipiell ganz grundlegend sagen, kümmert euch bitte um die Studierendenanliegen und nicht um gesellschaftspolitische. Seht ihr

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anders, ist ok. Weiteres Problem ist, dass ich mit diesem Antrag habe ist der abschließende Satz: „die UV möge beschließen, dass der Akademikerball unter anderem, unter anderem, medial unterstützt wird.“ Das ist sehr schön verpackt für, Geld wird auch fließen aber wollen wir nicht, dass das so offen da steht. Und ich werde auch gegen diesen Antrag stimmen, weil ich noch zu gut in Erinnerung habe wie letztes Jahr eine rein symbolische Unterstützung des Akademikerballprotestes beschlossen wurde, ohne Gegenstimme, allerdings nicht einstimmig und dann in Presseaussendungen vom Vorsitzteam den Medien zugespielt wurde, dass das Ganze einstimmig beschlossen wurde. Dass die finanziellen Zuwendungen an die Offensive gegen rechts, an NOWKR etc. einstimmig beschlossen wurden usw. Davon war niemals die Rede letztes Jahr und ich weiß ganz genau, dass es heuer wieder so laufen wird, und aus dem Grund werde ich diesem Antrag nicht zustimmen, auch wenn jetzt hier nicht von finanziellen Leistungen die Rede jetzt ist, sondern nur unter anderem, aber wir wissen genau, was das bedeutet und dieses Lügenspielchen spiele ich nicht mit. Camila Garfias – VSStÖ Ich wollte mich bei Gabor für die FEST bedanken. Wir würden dann nach Rücksprache, die FEST als Antragstellerin mit aufnehmen. Und der Antrag ist nun von den vier Fraktionen VSStÖ, GRAS, KSV-LiLi, FEST. Kurz zu dir Flo, du hast uns ja eine Anfrage geschickt, diese ist bereits in Bearbeitung und du wirst eine Antwort erhalten. Marlene Nuver – VSStÖ Ich wollte nur kurz anmerken, ich weiß nicht wo der Studierendenbezug fehlt, beim Akademikerball. Außerdem haben wir auch ein allgemeines politisches Mandat aber hier gibt es ganz konkret einen Studierendenbezug, das heißt hier kann man das eigentlich nicht absprechen, nicht einmal von euch. Bezüglich der Anfragen, wie viel Geld geflossen ist, ist eigentlich nicht Teil des Antrages sondern das hättet ihr vorher beim Wirtschaftsreferatspunkt eigentlich stellen können. Alexander Corlath – GRAS meldet sich um 16.10 Uhr ab und überträgt seine Stimme an Anna Stiegler. Hannes Hauer – JuLis zur Protokollierung Um die Frage gleich zu klären, die angesprochene Anfrage ist nicht jetzt eingebracht worden sondern bereits schriftlich, vorige Woche. Bezüglich des Antrags, wenn ich jetzt nichts überhört habe ist dieses Mal keine namentliche Erwähnung von bestimmten Bündnissen drinnen, was mich persönlich freut. Ich möchte an dieser Stelle anmerken, dass man wenn man die Proteste kritisiert, ich persönlich finde es schade, wenn man sich darauf konzentriert zu sagen, so und so viel Sachschaden ist entstanden und sich sowohl medial als auch von politischer Seite darauf beschränkt auf die entstandenen Schäden hinzuweisen. Es gibt glaube ich, andere Punkte über die man eher diskutieren sollte. Der Antrag selbst, wie gesagt dass jetzt da keine bestimmten Bündnisse drin sind, finde ich jetzt weniger bedenklich. Antifaschistisches Engagement steht euch zu mit eurem allgemein politischen Mandat und ist auch keine schlechte Sache. Bitte allerdings, auch alle hier Anwesenden zu beachten, dass man durchaus auch manche Gruppierungen und Bündnisse kritisieren kann, ohne dass man sich dabei eben auf die erwähnten Sachschäden beschränkt oder irgendwelche absurden Vergleiche herbeizieht und auch im Hinterkopf zu behalten, dass es durchaus legitime, dass es durchaus auch Gründe gibt, wieso man diese Dinge kritisieren kann, ohne sich auf solche, vielleicht Nebenschauplätze zu beziehen und das vielleicht auch im Hinterkopf behalten und nicht jede Kritik automatisch als eine solche aufzufassen, dass sie gemeint ist, wenn irgendwas kaputt gemacht wird, dann ist es nicht in Ordnung. Nach den Wortmeldungen wird Antrag 6 abgestimmt. Meryl Haas - GRAS Antrag 7 Antragsteller_innen: GRAS, VSStÖ, KSV-LiLi, FEST Betrifft: Für Solidarität und Vielfalt – gegen Pegida und ihre Aufmärsche Als „Patriotische EuropäerInnen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) bezeichnet sich eine Organisation in Dresden, die eine Islamisierung Deutschlands und Europas behauptet und ablehnt. Sie organisiert seit Oktober 2014 wöchentliche Demonstrationen in Dresden gegen ein aus ihrer Sicht verfehlte europäische und deutsche Migrations- und Asylpolitik, die ihnen nicht ausschließend und repressiv genug sein kann. Die montäglichen „Spaziergänge von Pegida“ in Dresden, welche seit Ende Oktober jede Woche mehrere tausend Menschen auf die Straße ziehen, haben sich in Deutschland bereits zu einem innenpolitischen Thema gemausert. Dass es den „Patriotischen Europäern“ dabei keineswegs um eine berechtigte Kritik an menschenverachtender Ideologie geht, sondern bei den Protesten vielmehr

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eine Sehnsucht nach Autorität und Orientierung, sowie der Rassismus der deutschen Mitte ausgedrückt werden, ist mehr als offensichtlich. Seit Mittwoch (21.01.) ist zudem bekannt, dass es sich beim Sprecher von Pegida Wien um den „freien Publizisten“ Georg Immanuel Nagel handelt, der sowohl für die Zeitschrift „Zur Zeit“ des FPÖ-Funktionärs Andreas Mölzer als auch für die der Neuen Rechten zugeordnete „Blaue Narzisse“ schrieb. In seinen Artikeln spricht Nagel unter anderem von einem „Geburten-Dschihad“ und einer „Landnahme durch eingewanderte Völker“. Am 2. Februar 2015 soll nun erstmals eine Pegida-Demonstration in Wien stattfinden. Hier versuchen organisierte Rechte das aktuelle Klima zu nutzen, um eine breite, rassistische Massenmobilisierung zu starten. Dass Pegida angeblich nur zufällige Verbindungen zu Rechten und Rechtsextremen aufweist, ist wohl spätestens nach der „Hitler-Satire“ des deutschen, zurückgetretenen Pegida-Sprechers Lutz Bachmann klar. Denn während sich in Deutschland die AfD und CSU noch darüber streiten wer sich als parlamentarische Vertretung für die „besorgten Bürger“ besser eignet, ist in Österreich die Lage eindeutiger. Die FPÖ hat von Anfang an die Konzepte der „Pegida“ verteidigt und sich mit der Bewegung solidarisiert. Dass HC Strache in Bezug auf „Pegida“ von einer „seriösen Bürgerrechtsbewegung“ spricht und offen die Unterstützung der FPÖ anbietet, sollten sich die Proteste hierzulande etablieren, unterstreicht die Notwendigkeit antifaschistischen Engagements gegenüber jeglichen Ablegern dieser Bewegung in Österreich und überall. Die Universitätsvertretung möge den Versuch von „Pegida Wien“, ihre Kundgebungen in Ruhe abzuhalten, nicht kommentarlos hinnehmen. Die Universitätsvertretung der Uni Wien möge daher beschließen: - Die Universitätsvertretung der Uni Wien ruft zu antifaschistischem Engagement gegen Pegida in Wien auf und unterstützt entsprechend Initiativen, welche sich gegen die Bewegung richten und zur Sensibilisierung und Information gegen Pegida und Rassismus einsetzen. - Die Universitätsvertretung der Uni Wien spricht sich klar gegen rassistische Aufmärsche aus und für eine Gesellschaft in der Solidarität an erster Stelle steht, anstatt rassistischer Projektionen. Abstimmung Antrag 7 Prostimmen: 17 Enthaltungen: 7 Contra: 0 Antrag 7 angenommen. Florian Lattner – Aktionsgemeinschaft zur Protokollierung Auch hier wieder dasselbe Spielchen, wir unterstützen. Finde ich in diesem Fall durchaus gerechtfertigt, auch wenn die ganzen Solidarisierungen usw. von diesem Gremium hier natürlich in Wirklichkeit weder die Pegida noch sonst irgendjemanden Menschen kratzen werden und es wird absolut nichts verändern. Aber, bitte. Nur eine Frage wiederum, wir unterstützen finanziell, symbolisch – ich möchte wirklich konkret wissen, ob Geld fließen soll oder nicht, wenn kein Geld fließen soll, können wir dem Antrag durchaus wohlwollend bis gleichgültig gegenüber stehen. Wenn Geld fließen sollte, haben wir auch hier wiederum starke Probleme. Ich möchte bitte eine konkrete Antwort. Danke. Gabor Bartha – FEST Die FEST Uni Wien dankt wieder einmal für den Antrag schließt sich in der Folge an und bittet auch unter die Antragsteller_in genommen zu werden. Noch ein kurzes Wort zur AG, ich möchte anmerken, dass in einer Presseaussendung gesagt wurde: „die ach so unpolitische FEST“, die FEST hat nie behauptet unpolitisch zu sein. Stephanie Marx Ich wollte nur dazu sagen, Florian wegen deiner Anfrage, sind bis jetzt keine Anträge bei der Universitätsvertretung auf finanzielle Unterstützung eingegangen. Es ist nicht geplant, weil wir nicht die Organisator_innen sind, von diesen Protesten. Eventuelle Anträge werden wir natürlich intern diskutieren. Aber wie gesagt, der Antrag selbst ist keine Legitimierungsgrundlage für irgendeine Ausgabe, weil dafür ist das HSG da, das zu regeln. Florian Piewald – JuLis zur Protokollierung Ich finde diese Proteste schlimm, weil es schafft ein Klima des Hasses, es schafft ein Klima des Nationalismus. Ich finde Religionskritik und Islamkritik prinzipiell in Ordnung und auch gut, aber Pegida macht das nicht, das ist eindeutig in meinen Augen eine extrem rassistische Bewegung. Ich kann dem Antrag zustimmen, für den Fall, dass es eben rein um eine ideelle Unterstützung geht, sobald Geld fließt muss klar sein wohin fließt das Geld, wofür wird das Geld ausgegeben. Ich werde mich aber enthalten, weil es dann wahrscheinlich wieder so sein wird, dass man dann sagt, wenn

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Geld fließt, ja ihr habt das ja mitunterstützt, ihr wart ja auch dafür und das haben wir schon einmal gehabt und da werde ich mich enthalten. Florian Lattner – Aktionsgemeinschaft zur Protokollierung Danke für die Antwort. Ich interpretiere diesen Antrag genauso. Mein Problem an der Sache ist, ich habe auch letztes Jahr diesen Antrag so interpretiert und dann durch eine Presseaussendung erfahren, dass das das Vorsitzteam anders interpretiert hat bei der damaligen Unterstützung der NOWKR Proteste. Aus dem Grund stellen wir jetzt hier hoffentlich klar, zu Protokoll, dass nicht vorgesehen ist aufgrund dieses Antrages finanzielle Zuwendungen liefern zu können. Und wenn dem so ist, können wir gerne weitermachen, aber darauf werde ich euch festnageln. Danke. Stephanie Marx Antrag 7 wird in der geänderten Form und zwar von vier Fraktionen gestellt, VSStÖ, GRAS, KSV-Lili und FEST. Nach den Wortmeldungen wird Antrag 7 abgestimmt. Johannes Steurer – AG beantragt um 16.20 Uhr eine Sitzungsunterbrechung für 10 Minuten. Um 16.34 Uhr wird die Sitzung wieder aufgenommen. Stephanie Marx Es liegen keine weiteren Anträge vor. TOP 11 wird geschlossen. TOP 12 – Allfälliges Florian Piewald – JuLis zur Protokollierung Es geht um den Livestream, wir haben mehrere Anfragen über Facebook erreicht, dass die Qualität immer noch schlecht ist und, dass es auch immer wieder zu Werbeunterbrechungen kommt, dass es nicht wirklich möglich ist, der Sitzung so zu folgen. Stephanie Marx Wir werden das zum Anlass nehmen, das nochmal mit unserem Referat für Aus-, Fortbildung und Organisation zu besprechen. TOP 12 wird geschlossen. Die Sitzung wird um 16.35 Uhr geschlossen.

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