AMTSBLATT DER STADT WUPPERTAL Nr. 24/2009 · PDF filePfaller, Kordula : 3 . Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) Kandidat . Listenplatz : Stenzel, Heribert . 1 : Freie Demokratische

Der Stadtbote AMTSBLATT DER STADT WUPPERTAL Nr 242009 HERAUSGEBER DER OBERBUumlRGERMEISTER 9 September 2009

Inhaltsverzeichnis Seite Tagesordnung des Rates bull Tagesordnung fuumlr die Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 2

21092009 Satzungen Verordnungen bull Satzung der Stadt Wuppertal uumlber eine Veraumlnderungssperre fuumlr das 6

Grundstuumlck Kaiserstr 39 in Wuppertal-Vohwinkel Bauleitverfahren Grundstuumlcksverfuumlgungen bull Planfeststellungsverfahren nach sect 18 Allgemeines Eisenbahngesetz 8

(AEG) fuumlr die Verlaumlngerung der S 28 Kaarst ndash Mettmann (Regiobahn) von Mettmann Stadtwald nach Wuppertal-Vohwinkel

Kommunalwahlen2009 bull Bekanntmachung der Ergebnisse der Oberbuumlrgermeisterwahl und der 9

Bezirksvertretungswahlen der kreisfreien Stadt Wuppertal am 30082009

bull Bezirksregierung Duumlsseldorf - Tag der Nachwahl zur Wahl des Rates im 20 Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte der Stadt Wuppertal

bull Zugelassener Wahlvorschlag zur Nachwahl fuumlr die Wahl des Rates im 21 Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte in der Stadt Wuppertal am 27 September 2009

bull Nachwahl zur Wahl des Rates in der kreisfreien Stadt Wuppertal im 22 (Kommunal-)Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte

bull Nachwahl am 27092009 - Sitzung des Wahlausschusses zur 25 Feststellung der Ergebnisse fuumlr die Wahl des Rates der Stadt Wuppertal am 300809 sowie aus der Nachwahl im (Kommunal-)Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte am 270909

Sonstige bull Veroumlffentlichung der Feststellung der UVP-Pflicht gemaumlszlig sect 3a Satz 2 26

des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung bull Aufgebote und Kraftloserklaumlrungen von Sparkassenbuumlchern 27 bull Oumlffentliche Zustellungen 28

Alle oumlffentlichen Bekanntmachungen finden sie kostenlos im Internet unter httpwuppertaldebekanntmachungen

Der Stadtbote Nr 242009Seite 1

Geschaumlftsfuumlhrung Hauptausschuss und Rat

Es informiert Sie Anja Domagalla-Rohde

Telefon (0202) 563 66 36 Fax (0202) 563 84 64 E-Mail anjadomagallastadtwuppertalde

Datum 020909 0800 Uhr

Einladung

Hiermit lade ich Sie zu den oumlffentlichennicht oumlffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein

Hauptausschuss Sitzungstermin Mittwoch 16092009 1600 Uhr Ort Raum Rathaus Barmen Sitzungssaal

Rat Sitzungstermin Montag 21092009 1600 Uhr Ort Raum Rathaus Barmen Sitzungssaal

Mit freundlichen Gruumlszligen

Peter Jung Oberbuumlrgermeister

Tagesordnung

I Oumlffentlicher Teil 1 Uumlbergeordnete Angelegenheiten NN

2 Fragestunde (nur Rat)

21 Schadensersatzanspruumlche wegen Cross-Border-Leasing-Vertraumlgen

Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE vom 10082009 Vorlage VO057409

22 Priorisierung des Doumlppersberg-Umbaus



- 2 -

3 Anregungen und Beschwerden gem sect 24 GO (nur Hauptausschuss) NN

4 Fraktionsantraumlge

41 Streikbedingte Minderausgaben bei den Betreuungskosten als Sonderbudget fuumlr die staumldtischen Kindertageseinrichtungen

Antrag der Ratsgruppe FDP vom 23062009 Vorlage VO050909

42 Resolution zur Qualitaumltsentwicklung im Kindertagesstaumlttenbereich


43 Kindergartenbeitraumlge zuruumlckerstatten

Antrag der Fraktion Bildung vom 29062009 Vorlage VO053309

5 Fraktionsantraumlge die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (sect 8 der Geschaumlftsordnung fuumlr den Rat der Stadt)

NN

6 Ortsrecht NN

7 Haushaltsangelegenheiten

71 Uumlber- und auszligerplanmaumlszligige Bereitstellung von Mitteln fuumlr 2009 Teil 2 Vorlage VO057209

8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

81 Jahresabschluss 2008 fuumlr die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - Stationaumlrer Bereich und Nebentrieb Offene Altenarbeit - Vorlage VO051509

82 Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal fuumlr das Geschaumlftsjahr 2008 Vorlage VO060209

2-00109480doc Der Stadtbote Nr 242009

Seite 3

- 3 -

83 Jahresabschluss 2008 der Stadtsparkasse Wuppertal Vorlage VO056609

84 Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule fuumlr das Geschaumlftsjahr 2008 Vorlage VO060309

85 Konkretisierende Betrauung der WSW mobil GmbH uumlber die zu erfuumlllenden gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im OumlPNV auf dem Gebiet der Stadt Wuppertal Vorlage VO055309

86 Konkretisierung der VRR-Finanzierung Vorlage VO056809

87 Aumlnderung der Satzung der Stadtsparkasse Wuppertal Vorlage VO056009

9 Planverfahren NN

10 Baumaszlignahmen

11 Allgemeine Vorlagen

111 Zusammenlegung der Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlberwachungsaumlmter

der drei Bergischen Staumldte Remscheid Solingen und Wuppertal Vorlage VO059509

112 Pinguinale 2006

Verlaumlngerung der Sondernutzungserlaubnis Vorlage VO058509

113 Wahl der Ausschussmitglieder zum Betriebsausschuss Gebaumludemanagement Wuppertal

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vorlage VO060709


Seite 4

- 4 -

12 Gremienbesetzung Benennung

121 Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity Vorlage VO059409

II Nichtoumlffentlicher Teil 13 Verkauf eines Grundstuumlcks durch die Delphin Vermoumlgensverwaltung GmbH amp

Co KG Vorlage VO055509


Seite 5

Satzung der Stadt Wuppertal uumlber eine Veraumlnderungssperre fuumlr das Grundstuumlck Kaiserstr 39 in Wuppertal-Vohwinkel vom 02092009

Aufgrund der sectsect 7 und 41 der Gemeindeordnung fuumlr das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14 Juli 1994 (GV NW S 666SGV NRW 2023) zuletzt geaumlndert mit Gesetz vom 24 Juni 2008 (GV NRW S 514) in Verbindung mit den sectsect 14 Abs 1 16 Abs 1 und 17 Abs 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23 September 2004 (BGBI I S 2414) zuletzt geaumlndert durch Gesetz vom 21122006 (BGBl I S 3316) hat der Rat der Stadt Wuppertal am 29062009 folgende Satzung erlassen

sect 1

Das in sect 2 genannte Grundstuumlck liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr 1127 ndash KaiserstraszligeLienhardstraszlige - fuumlr den die Stadt Wuppertal ein Aufstellungsverfahren beschlossen hat Zur Sicherung der Planung in dem kuumlnftigen Planbereich wird eine Veraumlnderungssperre erlassen

sect 2

(1) Von der Veraumlnderungssperre wird folgendes Grundstuumlck an der Kaiserstr 39 in Wuppertal-Vohwinkel betroffen

Gemarkung Vohwinkel Flur 48 Flurstuumlcke 7 8 und 17

(2) Ein Lageplan in dem das von der Veraumlnderungssperre betroffene Grundstuumlck gekennshyzeichnet ist liegt montags - freitags von 8 - 12 Uhr und donnerstags von 14 ndash 16 Uhr zur Einsichtnahme im Ressort 102 - Vermessung Katasteramt und Geodaten - Rathaus Wuppertal-Barmen Johannes-Rau-Platz 1 Rathaus-Neubau (Eingang Groszlige Flurstraszlige) 1 Etage Zi C156 aus

Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung

sect 3

(1) In dem von der Veraumlnderungssperre betroffenen kuumlnftigen Planbereich duumlrfen

a) Vorhaben im Sinne des sect 29 BauGB nicht durchgefuumlhrt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden

b) erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veraumlnderungen von Grund-stuumlcken oder baulichen Anlagen deren Veraumlnderung nicht genehmigungs- zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind nicht vorgenommen werden

(2) Von der Veraumlnderungssperre kann die Baugenehmigungsbehoumlrde im Einvernehmen mit der Gemeinde eine Ausnahme zulassen wenn uumlberwiegende oumlffentliche Belange nicht entgegenstehen

(3) Von der Veraumlnderungssperre werden nicht beruumlhrt

a) Vorhaben die vor Inkrafttreten der Veraumlnderungssperre baurechtlich genehmigt worden sind

b) Vorhaben von denen die Gemeinde nach Maszliggabe des Bauordnungsrechts Kenntnis erlangt hat und mit deren Ausfuumlhrung vor dem Inkrafttreten der Veraumlnderungssperre haumltte begonnen werden duumlrfen


_________________________

_________________________

_________________________

c) Unterhaltungsarbeiten und

d) die Fortfuumlhrung einer bisher ausgeuumlbten Nutzung

sect 4

Die Veraumlnderungssperre tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft Sie tritt mit der Bekanntmachung des Bebauungsplanes spaumltestens jedoch nach 1 Jahr auszliger Kraft

Ich bestaumltige dass

- die Satzung ordnungsgemaumlszlig zustande gekommen ist - alle vor der oumlffentlichen Bekanntmachung zu beachtenden Vorschriften eingehalten worden sind

und - der Wortlaut der beiliegenden Satzungsausfertigung mit dem Ratsbeschluss uumlbereinstimmt

Die vorstehende Satzung die der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 29062009 beschlossen hat wird hiermit oumlffentlich bekannt gemacht Ein Lageplan in dem das von der Veraumlnderungssperre betroffene Grundstuumlck gekennzeichnet ist liegt montags - freitags von 8 - 12 Uhr und donnerstags von 14 ndash 16 Uhr zur Einsichtnahme im Ressort 102 - Vermessung Katasteramt und Geodaten - Rathaus Wuppertal-Barmen Johannes-Rau-Platz 1 Rathaus-Neubau (Eingang Groszlige Flurstraszlige) 1 Etage Zi C156 aus

Hinweis

Eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung fuumlr das Land Nordrhein-Westfalen kann gem sect 7 Abs 6 der Gemeindeordnung gegen die vorstehende Satzung nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkuumlndung nicht mehr geltend gemacht werden es sei denn a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde

nicht durchgefuumlhrt b) die Satzung ist nicht ordnungsgemaumlszlig oumlffentlich bekannt gemacht worden c) der Oberbuumlrgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder d) der Form- und Verfahrensmangel ist gegenuumlber der Stadt Wuppertal vorher geruumlgt und dabei

die Tatsache bezeichnet worden die den Mangel ergibt

Wuppertal den 02092009 gez Peter Jung Oberbuumlrgermeister


Planfeststellungsverfahren nach sect 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) fuumlr die Verlaumlngerung der S 28 Kaarst - Mettmann (Regiobahn) von Mettmann Stadtwald nach Wuppertal-Vohwinkel

Der Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Duumlsseldorf (Planfeststellungsbehoumlrde) vom 19082009 Az 25170102-201-06 liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschlieszliglich der Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 18092009 bis einschl 02102009 im

Rathaus Barmen Geodatenzentrum (Zi C-156) Johannes-Rau-Platz 1 (Eingang Groszlige Flurstraszlige 10) 42275 Wuppertal

waumlhrend der Dienststunden (Montag bis Freitag von 0800 bis 1200 Uhr und Donnerstag von 1400 bis 1600 Uhr) zur allgemeinen Einsichtnahme aus

Der Planfeststellungsbeschluss wurde den Beteiligten uumlber deren Einwendungen entschieden worden ist zugestellt Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss den uumlbrigen Betroffenen gegenuumlber als zugestellt (sect 74 Abs 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz fuumlr das Land NRW vom 12111999 (GV NW S 602))

Wuppertal den 03092009

iV

gez

Meyer


Bekanntmachung der Ergebnisse der Oberbuumlrgermeisterwahl und der Bezirksvertretungswahlen der kreisfreien Stadt Wuppertal am 30082009

Nachdem der Wahlausschuss die Ergebnisse festgestellt hat werden gem sectsect 46a und 46b des Kommunalwahlgesetzes(KWahlG) iVm sectsect 63 und 75d der Kommunalwahlordnung (KWahlO) die Ergebnisse der Oberbuumlrgermeisterwahl und derBezirksvertretungswahlen hiermit bekanntgegeben

Gemaumlszlig sect 39 KWahlG koumlnnen gegen die Guumlltigkeit der Wahl - jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes - die fuumlr das Wahlgebiet zustaumlndige Leitung solcher Parteien und Waumlhlergruppen die an der Wahl teilgenommen haben sowie - die Aufsichtsbehoumlrde binnen eines Monats nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses also bis zum 08102009 einschlieszliglich Einspruch erhebenwenn sie eine Entscheidung uumlber die Guumlltigkeit der Wahl gem sect 40 Abs 1 Buchstaben a) bis c) KWahlG fuumlr erforderlich haltenDer Einspruch ist bei dem Wahlleiter schriftlich einzureichen oder muumlndlich zur Niederschrift zu erklaumlren

Wuppertal den 07092009der Wahlleiter gez Dr Slawig Stadtdirektor


A Wahl der Buumlrgermeisterindes Buumlrgermeisters Es wurde gewaumlhlt Jung Peter Kuumlllenhahner Str 157 42349 Wuppertal Oberbuumlrgermeister CDU


C Bezirksvertretungswahlen

0 Elberfeld

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Kandidat Listenplatz

Geisendoumlrfer Ralf 1

Kirch Franz-Josef 2

Hardt Claudia 3

Degen Hans 4

Knorr Andrea 5

Krieglstein Karl-Heinz 6

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)


Vitenius Hans 1

Kring Thomas 2

Ernst Karin 3

van Bebber Johannes 4

Lichtleuchter Manfred 5

BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)


Woelky Anke 1

Luumldemann Klaus-Dieter 2

Siller Gerta 3

Kilian Marcus 4

Waumlhlergemeinschaft fuumlr Wuppertal (WfW)


Streuf Ralf 1

DIE LINKE (DIE LINKE)


Agir Cemal 1

Schwerdt Joumlrg 2

Freie Demokratische Partei (FDP)


Bialek Alexander 1

1 Elberfeld West




Jaschinsky Dirk 1

Mindt Ute 2

Kuumlhme Christa 3

Mindt Clemens 4

Schramm Friedhelm 5



Boese Walter 1

Gothsch Udo 2

Dr Hindrichs Udo 3

Wicke Rosemarie 4



Luumlckerath Petra 1

Goeke-Hartbrich Wilfried 2

Pfaller Kordula 3



Stenzel Heribert 1



Kauertz Sebastian 1



Simon Rainer 1

2 Uellendahl-Katernberg



Luumlppken Hans-Joachim 1

Schuumlrmann Maria 2

Herhausen Hans-Joumlrg 3


Buse Burkhard 4

Priggert Angela 5

Eichler Daniel 6

Kriesche Klaus 7



Schrahe Winfried 1

Dohmen Matthias 2

Ebert Gabriela 3

Ippendorf Ulrich 4



Krieger Cornelia 1

Simon Marcel 2

Meyer Sylvia 3



Jacob Ralf 1



Kroll Kirsten 1



Altmann Monika 1

3 Vohwinkel



Conrads Mathias 1

Iseke Peter 2

Klesser Eckhard 3

Schulz Thomas 4

Kuumlhme Jan Phillip 5

Utsch Michael 6




Fragemann Heiner 1

Brodmann Georg 2

Zimmermann Renate 3

Emde Nils 4

Schlegel Heidi 5



Schaumlfer Gerhard 1

von Zahn Christiane 2



Schroeder Georg 1



Hundsdoumlrfer Karl 1

4 Cronenberg



von Wenczowsky Michael-Georg 1

Schmidt Claudia 2

Weigel Andreas 3

Hannert Helmut 4

Kanschat Dirk 5

Kittler Thomas 6



Scherff Dieter 1

Wagner Oliver Siegfried 2

Abe Ursula 3



Orth Regina 1


Vorsteher Hans-Peter 2

Wallraf Dirk 3



Trelle Sascha 1



Bock Hans-Hermann 1



Kissing Hartmut 1

5 Barmen



Luumlcke Hans-Hermann 1

Newig Dirk 2

Almenraumlder Horst 3

Schneider Margot 4

Stranzenbach Markus 5

Fleing Herbert 6

Lainas Spiridon 7



Mankel Manfred 1

Rudowsky Roland 2

Lonn Ulrich 3

Butz Maren 4

Ugurman Sedat 5



Schaumlfer Ilona 1

Schulz Tina 2

Schulz Marc 3




Teichler Stefan 1



Thomas Harri 1



Granitzki Bettina 1

Dr Kruumlger Dirk 2

6 Oberbarmen



Simon Christel 1

Hiemann Klaus 2

Bornefeld Rolf 3

Bieringer Heinrich-Guumlnter 4

Ruumlcker Burkhard 5

Schievelbusch Michael 6

Vesper-Pottkamp Anja 7



Anders Christel 1

Lindgren Frank 2

Reese Heike 3

Goldbecker Kurt 4

Dr Reinholz Gerhard 5



Fingscheidt Susanne 1

Moumlller Martin 2



Muumlsse Karl-Heinz 1




Jonas Heinz 1



Dr Oberhaus Salvador 1

7 Heckinghausen



Bruumlszligermann Christoph 1

Muumlller Michael 2

Naumann Jessika 3

Schmid Sylvia 4

Reitz Sascha 5



Warnecke Renate 1

Doumlrr Joumlrg 2

Meins Heiko 3

Reczko Monika 4

Heinz Gisela 5



Liesendahl Joumlrg 1

Jope Stefan 2



Kleinschmidt Bernd 1



Finkentey Hansjoumlrg 1




Vogler Hans-Joachim 1

8 Langerfeld-Beyenburg



Cleff Wolfgang 1

Wessel Michael 2

Frische Klaus 3

Gruumlnewald Karl 4

Ahlmann Gregor 5

Dr Stromberg Frank 6



Hasenclever Eberhard 1

Fischer Ulrike 2

Bialas Andreas 3

Perincek Seda 4

Roumlder Peter 5



Sperling Thomas 1

Kissler Rene 2



Paul Friedrich 1



Meves-Herzog Uwe 1

9 Ronsdorf



Naumlgelkraumlmer Lothar 1

Glauner Dorothea 2

Wolffgang Kurt-Joachim 3

Hornung Michael 4


Breyer Thomas 5

Luchtenberg Wolfgang 6



Scheuermann-Giskes Harald 1

Rode Ingrid 2

Geiszlig Simon 3

Stuhlreiter Axel 4



Mesenholl Meinhard 1



Hohagen Michael 1

Sperling Susanne 2



Schmidt Alexander 1



Pieper Karl Heinz 1


Bezirksregierung Duumlsseldorf

Datum 26082009

Aktenzeichen 3101010410

Kommunalwahlen 2009

Tag der Nachwahl zur Wahl des Rates im Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte der Stadt Wuppertal

Gemaumlszlig sect 21 Abs 2 des Kommunalwahlgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 30 Juni 1998 (GV NRW S 454 ber S 509) zuletzt geaumlndert durch Gesetz vom 30 Juni 2009 (GV NRW S 372) wird bestimmt

Die Nachwahl des Rates im Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte der kreisfreien Stadt Wuppertal findet am

27 September 2009

statt Die Ersatzbewerberin bzw der Ersatzbewerber ist bis zum 01092009 beim Stadtwahlleiter der Stadt Wuppertal Untere Lichtenplatzer Str 102 42289 Wuppertal zu benennen

Im Auftrag gez Mause


Bekanntmachung

Zugelassener Wahlvorschlag zur Nachwahl fuumlr die Wahl des Rates im Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte

in der Stadt Wuppertal am 27 September 2009

Nach sectsect 19 21 Abs 1 Nr 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit sect 30 der Kommunalwahlordnung (KWahlO) gebe ich bekannt dass der Wahlausshyschuss in seiner Sitzung am 04 September 2009 folgenden Wahlvorschlag zur Nachwahl fuumlr die Wahl des Rates im (Kommunal-)Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte am 27 September 2009 zugelassen hat

Wahlshyvorschl

Nr

Name Beruf Geburtsjahr Geburtsort Adresse Partei Waumlhlershygruppe

7 Lieverkus Dachdecker 1966 Wuppertal Muumlhle 19 DIE Volker 42369 Wup- REPUBLIKANER

pertal (REP)

Wuppertal den 04 September 2009

Der Wahlleiter der kreisfreien Stadt Wuppertal

gez

Dr Slawig Stadtdirektor


Wahlbekanntmachung

Nachwahl zur Wahl des Rates in der kreisfreien Stadt Wuppertal im (Kommunal-)Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte

Auf die Bekanntmachung vom 25 August 2009 zur Aufhebung der Wahl des Rates im (Komshymunal-) Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte zum 30 August 2009 veroumlffentlicht im Stadtboten Nr 23 vom 28 August 2009 wird ndash auch hinsichtlich der Begruumlndung - verwiesen Die Bezirksreshygierung Duumlsseldorf hat am 26 August 2009 als Tag der Nachwahl den 27 September 2009 festgesetzt

1 Wahltag der Nachwahl Entsprechend der Festsetzung durch die Bezirksregierung Duumlsseldorf gebe ich als Tag der Nachwahl zur Wahl des Rates im (Kommunal-)Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte den 27 Septemshyber 2009 bekannt Die Wahlzeit dauert von 800 bis 1800 Uhr

2 Wahlgebiet Der (Kommunal-)Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte umfasst die folgenden Stimmbezirke

001 Bundesallee 265 AOK Haupteingang 002 Bundesallee 222 Berufskolleg Elberfeld 003 Wormser Str 54 Staumldt Kindergarten 004 Distelbeck 9 Gemeinschaftsgrundschule 005 Distelbeck 9 Gemeinschaftsgrundschule 006 Bundesallee 30 Kath Hauptschule 007 Auer Schulstr 20 Volkshochschule

Der Stimmbezirk die laufende Nr im Waumlhlerverzeichnis und das Wahllokal in dem die Wahlberechtigten waumlhlen koumlnnen sind in den Wahlbenachrichtigungen die den Wahlberechshytigten bis zum 09 September 2009 zugestellt werden angegeben

Die Wahlberechtigten koumlnnen grundsaumltzlich nur in dem Wahllokal des Stimmbezirks waumlhlen in dessen Waumlhlerverzeichnis sie eingetragen sind

3 Ausweispflicht der Waumlhler Der Waumlhler soll seine Wahlbenachrichtigung mitbringen Damit er sich auf Verlangen des Wahlvorstands uumlber seine Person ausweisen kann ist ein amtlichen Personalausweis oder Reishysepass bzw Identitaumltsausweis mitzubringen

4 Stimmzettel Gewaumlhlt wird mit amtlichen Stimmzetteln zur Wahl des Rates der Stadt (hellgruumlner Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck mit Datumsaufdruck 27 September 2009) die im Wahlraum bereitshygehalten werden Hinweis Zur Nachwahl hat die Partei DIE REPUBLIKANER (REP) anstelle des verstorbenen Bewerbers Klose Thomas als Ersatzbewerber aufgestellt

Wahl- Name Beruf Geburts- Geburtsort Adresse Partei Waumlhlershyvorschl jahr gruppe

Nr 7 Lieverkus Dachdecker 1966 Wuppertal Muumlhle 19 DIE

Volker 42369 Wup- REPUBLIKANER pertal (REP)


5 Stimmabgabe Jedem Waumlhler wird beim Betreten des Wahlraumes nach Feststellung der Wahlberechtigung der Stimmzettel zur Wahl des Rates ausgehaumlndigt Er begibt sich in die Wahlzelle kennzeichshynet dort den Stimmzettel und faltet ihn so zusammen dass bei der Abgabe von Umstehenden nicht erkannt werden kann wie er gewaumlhlt hat Danach tritt er an den Tisch des Wahlvorshystands Sobald der Schriftfuumlhrer den Waumlhler im Waumlhlerverzeichnis gefunden und die Stimmshyabgabe vermerkt hat wirft der Waumlhler den Stimmzettel in die Wahlurne

Der Waumlhler kann seine Stimme nur persoumlnlich abgeben Waumlhler die des Lesens unkundig oshyder durch koumlrperliche Beeintraumlchtigung gehindert sind die Stimmzettel zu kennzeichnen zu falten und oder selbst in die Wahlurne zu werfen koumlnnen sich einer Hilfsperson bedienen

6 Kennzeichnung des Stimmzettels Jeder Waumlhler hat fuumlr die Wahl des Rates der Stadt eine Stimme die er geheim abgibt Der Waumlhler gibt seine Stimme in der Weise ab dass er fuumlr die Wahl des Rates der Stadt den Nashymen des Bewerbers dem er die Stimme geben will in der dafuumlr vorgesehenen Spalte ankreuzt oder auf eine andere Weise eindeutig kenntlich macht

7 Unguumlltigkeit von Stimmzetteln Unguumlltig sind Stimmen wenn der Stimmzettel

1 nicht amtlich hergestellt ist oder fuumlr einen anderen Wahlbezirk bzw Stadtbezirk guumlltig ist 2 keine Kennzeichnung enthaumllt 3 den Willen des Waumlhlers nicht zweifelsfrei erkennen laumlsst 4 einen Zusatz oder Vorbehalt enthaumllt

Zu den Stimmzetteln die unguumlltig sind weil sie den Willen des Waumlhlers nicht zweifelsshyfrei erkennen lassen gehoumlren insbesondere solche

a) bei denen mehrere Bewerber bzw Listenwahlvorschlaumlge angekreuzt oder bezeichnet sind b) deren Ankreuzung oder Kennzeichnung nicht zweifelsfrei erkennen laumlsst welcher Bewerber

bzw welcher Listenwahlvorschlag gemeint ist c) die zerrissen oder stark beschaumldigt sind

Bei der Briefwahl sind Stimmen auch unguumlltig wenn der Stimmzettel a) nicht in einem amtlichen Wahlumschlag abgegeben worden ist b) in einem Wahlumschlag abgegeben worden ist der offensichtlich in einer das Wahlgeshy

heimnis gefaumlhrdenden Weise von den uumlbrigen abweicht

Zusaumltze oder Vorbehalte machen die Stimme dann unguumlltig wenn der Waumlhler damit uumlber die zulaumlssige Bezeichnung des Bewerbers oder des Listenwahlvorschlages hinaus eine Meinung aumluszligert zB Beleidigung oder Belobigung Keine Meinungsaumluszligerung liegt vor wenn der Waumlhler bei einem Bewerber bzw bei einem Lisshytenwahlvorschlag mehrere Kreuze anbringt Guumlltig ist die Stimme auch dann wenn ein Kreuz oder der Teil eines Kreuzes hinter einem Bewerber oder hinter einem Listenwahlvorschlag geshystrichen ist solange ein eindeutig bezeichneter Bewerber verbleibt

Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses im Stimmbezirk sind oumlfshyfentlich Jedermann hat Zutritt soweit das ohne Beeintraumlchtigung des Wahlgeschaumlfts moumlglich ist


8 Briefwahl Waumlhler die einen Wahlschein haben koumlnnen an der Wahl

a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Stimmbezirk dieses Wahlbezirks oder b) durch Briefwahl

teilnehmen

Briefwaumlhler muumlssen ihren Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumshyschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle uumlbersenden dass er dort spaumltestens am Wahltag bis 1600 Uhr eintrifft Der Wahlbrief kann auch in der Wahlschein-Ausgabestelle der Wahlbehoumlrde im Rathaus 42275 Wuppertal-Barmen Johannes-Rau-Platz 1 II Etage Zimmer A-260 abgegeben wershyden

Der zur Feststellung des Briefwahlergebnisses gebildete Briefwahlvorstand tritt am Wahltag um 1415 Uhr im Rathaus 42275 Wuppertal-Barmen Johannes-Rau-Platz 1 zusammen Jedershymann hat Zutritt zum Raum des Briefwahlvorstands soweit das ohne Beeintraumlchtigung des Wahlgeschaumlfts moumlglich ist

9 Strafbestimmungen Auf die Strafbestimmungen des sect 107 a des Strafgesetzbuches wird besonders hingewiesen Sie lauten

Wer unbefugt waumlhlt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeifuumlhrt oder das Ershygebnis verfaumllscht wird mit Freiheitsstrafe bis zu fuumlnf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft Ebenshyso wird bestraft wer das Ergebnis einer Wahl unrichtig verkuumlndet oder verkuumlnden laumlsst Der Versuch ist strafbar


Der Oberbuumlrgermeister iV

gez



Bekanntmachung

Kommunalwahl am 30 August 2009 Nachwahl am 27 September 2009

Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung der Ergebnisse fuumlr die Wahl des des Rates der Stadt Wuppertal am 30 August 2009 sowie aus der Nachwahl im (Kommunal-)Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte am 27 September 2009

Am Freitag dem 02 Oktober 2009 1200 Uhr findet im Rathaus II Etage Zimmer A-232 Johannes-Rau-Platz 1 42275 Wuppertal die 4 Sitzung des Wahlausschusses statt (sect 6 Abs 2 Kommunalwahlordnung - KWahlO)

Tagesordnung Feststellung der Ergebnisse fuumlr die Wahl des Rates der Stadt Wuppertal (sect 34 Kommunalshywahlgesetz sect 61 KWahlO)

Die Sitzung ist oumlffentlich es hat jedermann Zutritt (sect 6 Abs 2 KWahlO)


Der Wahlleiter fuumlr das Stadtgebiet Wuppertal

gez



Veroumlffentlichung der Feststellung der UVP-Pflicht gemaumlszlig sect 3a Satz 2 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung

Hier Antrag der Fa Bayer Schering Pharma AG Werk Wuppertal ndash Elberfeld auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb sowie zur Aumlnderung von Anlagen im Sinne von sect 4 Bundes ndash Immissionsschutzgesetz (Aumlnderungsgenehmigung - sect 16 BImSchG)

Die Bayer Schering Pharma AG Werk Elberfeld Friedrich ndash Ebert - Str 217 ndash 333 42096 Wuppertal hat mit Datum vom 01072009 gemaumlszlig sect 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz die wesentliche Aumlnderung des Heizwerkes Aprath beantragt

Gegenstand der Aumlnderung ist die Installation eines Blockheizkraftwerkes (BHKW) in das bestehende Gebaumlude 502 nach vorheriger Demontage des Kessel 1 Die Feuerungswaumlrmeleistung des beantragten BHKW betraumlgt 48 MW und bedarf gemaumlszlig sect 16 BImSchG in Verbindung mit der Nr 14 b) bb) Spalte 2 des Anhangs der Verordnung uumlber genehmigungsbeduumlrftige Anlagen (4 BImSchV) der Genehmigung Die Gesamtfeuerungswaumlrmeleistung des gesamten Heizwerkes aumlndert sich nicht

Das Vorhaben bedarf nach sect 3 c im Zusammenhang mit der Anlage 1 (Nr 131) Spalte 2 des Umweltvertraumlglichkeitsgesetzes (UVPG) einer standortbezogenen Vorpruumlfung des Einzelfalls ob eine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung besteht Das Ergebnis der Vorpruumlfung des Einzelfalls ist dass das Vorhaben keiner Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung bedarf weil aufgrund seiner Art der Groumlszlige und dem Standort des Vorhabens mit erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen die nach sect 12 UVPG zu beruumlcksichtigen waumlren nicht zu rechnen ist Gemaumlszlig sect 3 a Satz 1 UVPG stelle ich daher fest dass fuumlr das beantragte Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung besteht

Die Feststellung ist gemaumlszlig sect 3 a Satz 3 UVPG nicht selbststaumlndig anfechtbar

Wuppertal den 07092009 Der Oberbuumlrgermeister -untere Immissionsschutzbehoumlrde-

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Meyer


Aufgebote und Kraftloserklaumlrungen von Sparkassenbuumlchern

Einleitung von Aufgebotsverfahren und Kraftloserklaumlrungen uumlber in Verlust geratene Sparkassenbuumlcher

1 Aufgebote

Aufgebot vom Sparkassenbuch

Nr 3444113033 Nr 3419170950 Nr 3010047227 Nr 3412570511 Nr 3010469900

Der Inhaber des Sparkassenbuches wird aufgefordert seine Rechte unter Vorlage des Sparkassenbuches binnen drei Monaten anzumelden da anderenfalls das Sparkassenbuch fuumlr kraftlos erklaumlrt wird Die dreimonatige Frist zur Anmeldung der Rechte beginnt mit dem Tag der Veroumlffentlichung im Kassenraum der Hauptstelle Wuppertal-Elberfeld

Wuppertal den 03092009 STADTSPARKASSE WUPPERTAL Der Vorstand

2 Kraftloserklaumlrungen

Kraftloserklaumlrungen vom Sparkassenbuch

Nr 3412906327 Nr 4228486611



Herausgeber Der Oberbuumlrgermeister der Stadt Wuppertal Johannes-Rau-Platz 1 42275 Wuppertal Der Stadtbote ndash Amtsblatt der Stadt Wuppertal ndash erscheint bei Bedarf - in der Regel alle 2 Wochen Redaktion Vertrieb und Abonnementsbestellung Ressort Allgemeine Dienste Rathaus Johannes-Rau-Platz 1 42275 Wuppertal Tel 0202563-6450 Mail bekanntmachungenstadtwuppertalde Einzelexemplare sind zum Preis von 200 EURO (einschlieszliglich MwSt) im Informationszentrum Doumlppersberg 42103 Wuppertal und im Rathaus Barmen Johannes-Rau-Platz 1 42269 Wuppertal erhaumlltlich Jahresbezugspreis 10000 EURO (einschlieszliglich MwSt und Postzustellungsgebuumlhr) Internet und Newsletter-Bestellung httpwwwwuppertaldebekanntmachungen


Geschaumlftsfuumlhrung Hauptausschuss und Rat

Es informiert Sie Anja Domagalla-Rohde

Telefon (0202) 563 66 36 Fax (0202) 563 84 64 E-Mail anjadomagallastadtwuppertalde

Datum 020909 0800 Uhr

Einladung

Hiermit lade ich Sie zu den oumlffentlichennicht oumlffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein

Hauptausschuss Sitzungstermin Mittwoch 16092009 1600 Uhr Ort Raum Rathaus Barmen Sitzungssaal

Rat Sitzungstermin Montag 21092009 1600 Uhr Ort Raum Rathaus Barmen Sitzungssaal

Mit freundlichen Gruumlszligen

Peter Jung Oberbuumlrgermeister

Tagesordnung

I Oumlffentlicher Teil 1 Uumlbergeordnete Angelegenheiten NN

2 Fragestunde (nur Rat)

21 Schadensersatzanspruumlche wegen Cross-Border-Leasing-Vertraumlgen


22 Priorisierung des Doumlppersberg-Umbaus



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Hinweis












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0 Elberfeld




Kirch Franz-Josef 2

Hardt Claudia 3

Degen Hans 4

Knorr Andrea 5




Vitenius Hans 1

Kring Thomas 2

Ernst Karin 3





Woelky Anke 1


Siller Gerta 3

Kilian Marcus 4



Streuf Ralf 1



Agir Cemal 1

Schwerdt Joumlrg 2



Bialek Alexander 1

1 Elberfeld West




Jaschinsky Dirk 1

Mindt Ute 2

Kuumlhme Christa 3

Mindt Clemens 4

Schramm Friedhelm 5



Boese Walter 1

Gothsch Udo 2

Dr Hindrichs Udo 3

Wicke Rosemarie 4





Pfaller Kordula 3



Stenzel Heribert 1



Kauertz Sebastian 1



Simon Rainer 1








Buse Burkhard 4

Priggert Angela 5

Eichler Daniel 6

Kriesche Klaus 7



Schrahe Winfried 1

Dohmen Matthias 2

Ebert Gabriela 3

Ippendorf Ulrich 4



Krieger Cornelia 1

Simon Marcel 2

Meyer Sylvia 3



Jacob Ralf 1



Kroll Kirsten 1



Altmann Monika 1

3 Vohwinkel



Conrads Mathias 1

Iseke Peter 2

Klesser Eckhard 3

Schulz Thomas 4


Utsch Michael 6




Fragemann Heiner 1

Brodmann Georg 2

Zimmermann Renate 3

Emde Nils 4

Schlegel Heidi 5







Schroeder Georg 1




4 Cronenberg




Schmidt Claudia 2

Weigel Andreas 3

Hannert Helmut 4

Kanschat Dirk 5

Kittler Thomas 6



Scherff Dieter 1


Abe Ursula 3



Orth Regina 1



Wallraf Dirk 3



Trelle Sascha 1



Bock Hans-Hermann 1



Kissing Hartmut 1

5 Barmen




Newig Dirk 2


Schneider Margot 4


Fleing Herbert 6

Lainas Spiridon 7



Mankel Manfred 1

Rudowsky Roland 2

Lonn Ulrich 3

Butz Maren 4

Ugurman Sedat 5



Schaumlfer Ilona 1

Schulz Tina 2

Schulz Marc 3




Teichler Stefan 1



Thomas Harri 1



Granitzki Bettina 1

Dr Kruumlger Dirk 2

6 Oberbarmen



Simon Christel 1

Hiemann Klaus 2

Bornefeld Rolf 3







Anders Christel 1

Lindgren Frank 2

Reese Heike 3

Goldbecker Kurt 4





Moumlller Martin 2







Jonas Heinz 1




7 Heckinghausen




Muumlller Michael 2

Naumann Jessika 3

Schmid Sylvia 4

Reitz Sascha 5



Warnecke Renate 1

Doumlrr Joumlrg 2

Meins Heiko 3

Reczko Monika 4

Heinz Gisela 5




Jope Stefan 2














Cleff Wolfgang 1

Wessel Michael 2

Frische Klaus 3

Gruumlnewald Karl 4

Ahlmann Gregor 5





Fischer Ulrike 2

Bialas Andreas 3

Perincek Seda 4

Roumlder Peter 5



Sperling Thomas 1

Kissler Rene 2



Paul Friedrich 1



Meves-Herzog Uwe 1

9 Ronsdorf




Glauner Dorothea 2


Hornung Michael 4


Breyer Thomas 5





Rode Ingrid 2

Geiszlig Simon 3

Stuhlreiter Axel 4






Hohagen Michael 1

Sperling Susanne 2



Schmidt Alexander 1



Pieper Karl Heinz 1



Datum 26082009


Kommunalwahlen 2009




27 September 2009




Bekanntmachung




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Agir Cemal 1

Schwerdt Joumlrg 2



Bialek Alexander 1

1 Elberfeld West




Jaschinsky Dirk 1

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Kuumlhme Christa 3

Mindt Clemens 4

Schramm Friedhelm 5



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Kauertz Sebastian 1



Simon Rainer 1








Buse Burkhard 4

Priggert Angela 5

Eichler Daniel 6

Kriesche Klaus 7



Schrahe Winfried 1

Dohmen Matthias 2

Ebert Gabriela 3

Ippendorf Ulrich 4



Krieger Cornelia 1

Simon Marcel 2

Meyer Sylvia 3



Jacob Ralf 1



Kroll Kirsten 1



Altmann Monika 1

3 Vohwinkel



Conrads Mathias 1

Iseke Peter 2

Klesser Eckhard 3

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Fragemann Heiner 1

Brodmann Georg 2

Zimmermann Renate 3

Emde Nils 4

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Schroeder Georg 1




4 Cronenberg




Schmidt Claudia 2

Weigel Andreas 3

Hannert Helmut 4

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Kittler Thomas 6



Scherff Dieter 1


Abe Ursula 3



Orth Regina 1



Wallraf Dirk 3



Trelle Sascha 1



Bock Hans-Hermann 1



Kissing Hartmut 1

5 Barmen




Newig Dirk 2


Schneider Margot 4


Fleing Herbert 6

Lainas Spiridon 7



Mankel Manfred 1

Rudowsky Roland 2

Lonn Ulrich 3

Butz Maren 4

Ugurman Sedat 5



Schaumlfer Ilona 1

Schulz Tina 2

Schulz Marc 3




Teichler Stefan 1



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Granitzki Bettina 1

Dr Kruumlger Dirk 2

6 Oberbarmen



Simon Christel 1

Hiemann Klaus 2

Bornefeld Rolf 3







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Goldbecker Kurt 4





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Naumann Jessika 3

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Reitz Sascha 5



Warnecke Renate 1

Doumlrr Joumlrg 2

Meins Heiko 3

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Cleff Wolfgang 1

Wessel Michael 2

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Perincek Seda 4

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Kissler Rene 2



Paul Friedrich 1



Meves-Herzog Uwe 1

9 Ronsdorf




Glauner Dorothea 2


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Mindt Ute 2

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Gothsch Udo 2

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Kauertz Sebastian 1



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Krieger Cornelia 1

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4 Cronenberg




Schmidt Claudia 2

Weigel Andreas 3

Hannert Helmut 4

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Kittler Thomas 6



Scherff Dieter 1


Abe Ursula 3



Orth Regina 1



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Kissing Hartmut 1

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Newig Dirk 2


Schneider Margot 4


Fleing Herbert 6

Lainas Spiridon 7



Mankel Manfred 1

Rudowsky Roland 2

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Schulz Tina 2

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Krieger Cornelia 1

Simon Marcel 2

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Altmann Monika 1

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Iseke Peter 2

Klesser Eckhard 3

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Brodmann Georg 2

Zimmermann Renate 3

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Abe Ursula 3



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Bock Hans-Hermann 1



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Schneider Margot 4


Fleing Herbert 6

Lainas Spiridon 7



Mankel Manfred 1

Rudowsky Roland 2

Lonn Ulrich 3

Butz Maren 4

Ugurman Sedat 5



Schaumlfer Ilona 1

Schulz Tina 2

Schulz Marc 3




Teichler Stefan 1



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Dr Kruumlger Dirk 2

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Hiemann Klaus 2

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Warnecke Renate 1

Doumlrr Joumlrg 2

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Bialas Andreas 3

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Roumlder Peter 5



Sperling Thomas 1

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Paul Friedrich 1



Meves-Herzog Uwe 1

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Geiszlig Simon 3

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1 Elberfeld West




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Gothsch Udo 2

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Kauertz Sebastian 1



Simon Rainer 1








Buse Burkhard 4

Priggert Angela 5

Eichler Daniel 6

Kriesche Klaus 7



Schrahe Winfried 1

Dohmen Matthias 2

Ebert Gabriela 3

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Simon Marcel 2

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Kroll Kirsten 1



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Emde Nils 4

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Scherff Dieter 1


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Trelle Sascha 1



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Newig Dirk 2


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Fleing Herbert 6

Lainas Spiridon 7



Mankel Manfred 1

Rudowsky Roland 2

Lonn Ulrich 3

Butz Maren 4

Ugurman Sedat 5



Schaumlfer Ilona 1

Schulz Tina 2

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Teichler Stefan 1



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Granitzki Bettina 1

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Simon Christel 1

Hiemann Klaus 2

Bornefeld Rolf 3







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Warnecke Renate 1

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Bialas Andreas 3

Perincek Seda 4

Roumlder Peter 5



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Glauner Dorothea 2


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Geiszlig Simon 3

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Fischer Ulrike 2

Bialas Andreas 3

Perincek Seda 4

Roumlder Peter 5



Sperling Thomas 1

Kissler Rene 2



Paul Friedrich 1



Meves-Herzog Uwe 1

9 Ronsdorf




Glauner Dorothea 2


Hornung Michael 4


Breyer Thomas 5





Rode Ingrid 2

Geiszlig Simon 3

Stuhlreiter Axel 4






Hohagen Michael 1

Sperling Susanne 2



Schmidt Alexander 1



Pieper Karl Heinz 1



Datum 26082009


Kommunalwahlen 2009




27 September 2009




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Nr 3412906327 Nr 4228486611











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gez

Meyer










0 Elberfeld




Kirch Franz-Josef 2

Hardt Claudia 3

Degen Hans 4

Knorr Andrea 5




Vitenius Hans 1

Kring Thomas 2

Ernst Karin 3





Woelky Anke 1


Siller Gerta 3

Kilian Marcus 4



Streuf Ralf 1



Agir Cemal 1

Schwerdt Joumlrg 2



Bialek Alexander 1

1 Elberfeld West




Jaschinsky Dirk 1

Mindt Ute 2

Kuumlhme Christa 3

Mindt Clemens 4

Schramm Friedhelm 5



Boese Walter 1

Gothsch Udo 2

Dr Hindrichs Udo 3

Wicke Rosemarie 4





Pfaller Kordula 3



Stenzel Heribert 1



Kauertz Sebastian 1



Simon Rainer 1








Buse Burkhard 4

Priggert Angela 5

Eichler Daniel 6

Kriesche Klaus 7



Schrahe Winfried 1

Dohmen Matthias 2

Ebert Gabriela 3

Ippendorf Ulrich 4



Krieger Cornelia 1

Simon Marcel 2

Meyer Sylvia 3



Jacob Ralf 1



Kroll Kirsten 1



Altmann Monika 1

3 Vohwinkel



Conrads Mathias 1

Iseke Peter 2

Klesser Eckhard 3

Schulz Thomas 4


Utsch Michael 6




Fragemann Heiner 1

Brodmann Georg 2

Zimmermann Renate 3

Emde Nils 4

Schlegel Heidi 5







Schroeder Georg 1




4 Cronenberg




Schmidt Claudia 2

Weigel Andreas 3

Hannert Helmut 4

Kanschat Dirk 5

Kittler Thomas 6



Scherff Dieter 1


Abe Ursula 3



Orth Regina 1



Wallraf Dirk 3



Trelle Sascha 1



Bock Hans-Hermann 1



Kissing Hartmut 1

5 Barmen




Newig Dirk 2


Schneider Margot 4


Fleing Herbert 6

Lainas Spiridon 7



Mankel Manfred 1

Rudowsky Roland 2

Lonn Ulrich 3

Butz Maren 4

Ugurman Sedat 5



Schaumlfer Ilona 1

Schulz Tina 2

Schulz Marc 3




Teichler Stefan 1



Thomas Harri 1



Granitzki Bettina 1

Dr Kruumlger Dirk 2

6 Oberbarmen



Simon Christel 1

Hiemann Klaus 2

Bornefeld Rolf 3







Anders Christel 1

Lindgren Frank 2

Reese Heike 3

Goldbecker Kurt 4





Moumlller Martin 2







Jonas Heinz 1




7 Heckinghausen




Muumlller Michael 2

Naumann Jessika 3

Schmid Sylvia 4

Reitz Sascha 5



Warnecke Renate 1

Doumlrr Joumlrg 2

Meins Heiko 3

Reczko Monika 4

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Cleff Wolfgang 1

Wessel Michael 2

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Nr 3412906327 Nr 4228486611






Teichler Stefan 1



Thomas Harri 1



Granitzki Bettina 1

Dr Kruumlger Dirk 2

6 Oberbarmen



Simon Christel 1

Hiemann Klaus 2

Bornefeld Rolf 3







Anders Christel 1

Lindgren Frank 2

Reese Heike 3

Goldbecker Kurt 4





Moumlller Martin 2







Jonas Heinz 1




7 Heckinghausen




Muumlller Michael 2

Naumann Jessika 3

Schmid Sylvia 4

Reitz Sascha 5



Warnecke Renate 1

Doumlrr Joumlrg 2

Meins Heiko 3

Reczko Monika 4

Heinz Gisela 5




Jope Stefan 2














Cleff Wolfgang 1

Wessel Michael 2

Frische Klaus 3

Gruumlnewald Karl 4

Ahlmann Gregor 5





Fischer Ulrike 2

Bialas Andreas 3

Perincek Seda 4

Roumlder Peter 5



Sperling Thomas 1

Kissler Rene 2



Paul Friedrich 1



Meves-Herzog Uwe 1

9 Ronsdorf




Glauner Dorothea 2


Hornung Michael 4


Breyer Thomas 5





Rode Ingrid 2

Geiszlig Simon 3

Stuhlreiter Axel 4






Hohagen Michael 1

Sperling Susanne 2



Schmidt Alexander 1



Pieper Karl Heinz 1



Datum 26082009


Kommunalwahlen 2009




27 September 2009




Bekanntmachung




Wahlshyvorschl

Nr



pertal (REP)



gez



Wahlbekanntmachung





























teilnehmen







gez



Bekanntmachung








gez










iV

gez

Meyer




1 Aufgebote


Nr 3444113033 Nr 3419170950 Nr 3010047227 Nr 3412570511 Nr 3010469900





Nr 3412906327 Nr 4228486611







Jonas Heinz 1




7 Heckinghausen




Muumlller Michael 2

Naumann Jessika 3

Schmid Sylvia 4

Reitz Sascha 5



Warnecke Renate 1

Doumlrr Joumlrg 2

Meins Heiko 3

Reczko Monika 4

Heinz Gisela 5




Jope Stefan 2














Cleff Wolfgang 1

Wessel Michael 2

Frische Klaus 3

Gruumlnewald Karl 4

Ahlmann Gregor 5





Fischer Ulrike 2

Bialas Andreas 3

Perincek Seda 4

Roumlder Peter 5



Sperling Thomas 1

Kissler Rene 2



Paul Friedrich 1



Meves-Herzog Uwe 1

9 Ronsdorf




Glauner Dorothea 2


Hornung Michael 4


Breyer Thomas 5





Rode Ingrid 2

Geiszlig Simon 3

Stuhlreiter Axel 4






Hohagen Michael 1

Sperling Susanne 2



Schmidt Alexander 1



Pieper Karl Heinz 1



Datum 26082009


Kommunalwahlen 2009




27 September 2009




Bekanntmachung




Wahlshyvorschl

Nr



pertal (REP)



gez



Wahlbekanntmachung





























teilnehmen







gez



Bekanntmachung








gez










iV

gez

Meyer




1 Aufgebote


Nr 3444113033 Nr 3419170950 Nr 3010047227 Nr 3412570511 Nr 3010469900





Nr 3412906327 Nr 4228486611









Cleff Wolfgang 1

Wessel Michael 2

Frische Klaus 3

Gruumlnewald Karl 4

Ahlmann Gregor 5





Fischer Ulrike 2

Bialas Andreas 3

Perincek Seda 4

Roumlder Peter 5



Sperling Thomas 1

Kissler Rene 2



Paul Friedrich 1



Meves-Herzog Uwe 1

9 Ronsdorf




Glauner Dorothea 2


Hornung Michael 4


Breyer Thomas 5





Rode Ingrid 2

Geiszlig Simon 3

Stuhlreiter Axel 4






Hohagen Michael 1

Sperling Susanne 2



Schmidt Alexander 1



Pieper Karl Heinz 1



Datum 26082009


Kommunalwahlen 2009




27 September 2009




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Wahlshyvorschl

Nr



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gez



Wahlbekanntmachung





























teilnehmen







gez



Bekanntmachung








gez










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Meyer




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Nr 3444113033 Nr 3419170950 Nr 3010047227 Nr 3412570511 Nr 3010469900





Nr 3412906327 Nr 4228486611





Breyer Thomas 5





Rode Ingrid 2

Geiszlig Simon 3

Stuhlreiter Axel 4






Hohagen Michael 1

Sperling Susanne 2



Schmidt Alexander 1



Pieper Karl Heinz 1



Datum 26082009


Kommunalwahlen 2009




27 September 2009




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Wahlshyvorschl

Nr



pertal (REP)



gez



Wahlbekanntmachung





























teilnehmen







gez



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gez










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gez

Meyer




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Nr 3444113033 Nr 3419170950 Nr 3010047227 Nr 3412570511 Nr 3010469900





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Datum 26082009


Kommunalwahlen 2009




27 September 2009




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Wahlshyvorschl

Nr



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gez










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Meyer




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Nr 3444113033 Nr 3419170950 Nr 3010047227 Nr 3412570511 Nr 3010469900





Nr 3412906327 Nr 4228486611





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Nr



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Nr 3412906327 Nr 4228486611




















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Nr 3412906327 Nr 4228486611







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AMTSBLATT DER STADT WUPPERTAL Nr. 24/2009 · PDF filePfaller, Kordula : 3 . Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) Kandidat . Listenplatz : Stenzel, Heribert . 1 : Freie Demokratische