AMTSBLATT - kaiserslautern.de · managements (DKBM) für die Stadt Kaiserslautern vor. Dabei wird die Transferagentur als kom-petenter Ansprechpartner die Verwaltung begleiten. Das

AMTSBLATT

Herausgeber: Stadt KaiserslauternRedaktion Pressestelle: Matthias Thomas (V.i.S.d.P.), Charlotte Lisador,Sandra Zehnle, Sandra Janik-Sawetzki, Nadin Robarge, Tel. 0631 365-2206,E-Mail: [email protected] Beiträge der Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderates ste-hen rechtlich in derer eigenen Verantwortung.Verlag: SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH & Co. KGRedaktion Amtsblatt Kaiserslautern: Stephanie Walter, Tel.06371 90913, E-Mail: [email protected]: Druck- und Versanddienstleistungen Südwest GmbH, 67071LudwigshafenVerteilung: PVG Ludwigshafen, E-Mail: [email protected] Tel. 0631 3737-260. Das AMTSBLATT KAISERSLAUTERN erscheintwöchentlich mittwochs/donnerstags außer an Feiertagen. Das AMTS-BLATT KAISERSLAUTERN wird kostenlos an alle erreichbaren Haushaltein Kaiserslautern verteilt. Sofern eine Zustellung des Amtsblattes auf-grund von unvorhersehbaren Störungen nicht erfolgt sein sollte, kanndas jeweils aktuelle Amtsblatt im Rathaus sowie im Bürgercenter abge-holt werden.

IMPRESSUM AMTSBLATT

„Große Chance für unsere Bildungslandschaft!“

Das Programm „Bildung inte-griert“ des Bundesministeriumsfür Bildung und Forschung geht inseine neue Förderphase. Am Frei-tag unterzeichneten Bürgermeis-terin Beate Kimmel und HannoWeigel, stellvertretender Leiterder Transferagentur Rheinland-Pfalz – Saarland, dazu die neueZielvereinbarung. Neben den bis-herigen Elementen sieht diesenun den Aufbau eines datenba-sierten kommunalen Bildungs-managements (DKBM) für dieStadt Kaiserslautern vor. Dabeiwird die Transferagentur als kom-petenter Ansprechpartner dieVerwaltung begleiten.

Das jetzt initiierte Projekt umfasstsowohl die Einrichtung eines Bil-dungsmanagements als auch einesBildungsmonitorings, die im zukünfti-gen „Bildungsbüro“ angesiedelt seinwerden. „Ziel ist es, die Bildungschan-cen für alle, vor allem aber für Kinderund Jugendliche, weiter zu verbes-sern“, so Bürgermeisterin Beate Kim-mel, in deren Dezernat zukünftig dasBildungsbüro angesiedelt ist. Sie zeig-te sich hoch erfreut darüber, dass zuden etablierten und erfolgreichen Bil-dungsaktivitäten der Referate Schu-len und Jugend nun auch verstärkt dienon-formale Bildung gefördert wird.Hier setze sie gezielt auf die Angeboteder Jugendkulturmeile wie Stadtmu-seum, Musik- und Volkshochschule.Besondere Chancen sieht Kimmel da-bei für Kinder aus sogenannten Risi-kolagen, die von Erwerbslosigkeitoder geringem Ausbildungsstand derEltern betroffen sind. „Durch die jetztgetroffene Vereinbarung werden wirunserem Ziel der gesellschaftlichenTeilhabe und Chancengleichheit einerhebliches Stück näher kommen“,gab sie sich überzeugt.

Die bisherige Zusammenarbeit zwi-schen der Transferagentur Rheinland-

Pfalz - Saarland und Kaiserslauternbegann bereits 2015 und umfasstezum einen das Projekt der „Bildungs-koordination für Neuzugewanderte“.Seit 2017 ist auch der Aufbau und dieFortschreibung des ganzheitlichenverwaltungsinternen Informations-systems „KLAR“ (KaisersLautern Ana-lyse und Recherche) Bestandteil derZusammenarbeit, da KLAR eine Wei-terentwicklung des IT-Instrumentari-ums „komBi“ ist, das dem Bildungs-monitoring regulär zur Verfügung ge-stellt wird. Dieses Instrumentariumwurde vom Zentralcontrolling der hie-

Bürgermeisterin unterzeichnet Vertrag mit Transferagentur Rheinland-Pfalz – Saarland

sigen Stadtverwaltung zu „KLAR“ wei-terentwickelt, das bundesweit bereitsmehrere Auszeichnungen erhielt.

„Nachdem die Bildungskoordinati-on in Kaiserslautern bereits seit zweiJahren Neuzugewanderte auf ihremWeg in Bildung und Beruf unterstützt,geht die Stadt mit dem Aufbau desDKBM nun einen weiteren wichtigenSchritt, um die individuellen Bildungs-chancen für alle Bürgerinnen und Bür-ger vor Ort weiter zu erhöhen“, meinteHanno Weigel, der vor Ort über dasBildungsmonitoring und Bildungsma-nagement informierte. Unterstützt

werde das DKBM durch den Einsatzvon „KLAR“. „Zukünftig wird die Her-ausforderung darin bestehen, die bis-herige Nutzung von „KLAR“ zu erwei-tern, um so die vielfältigen Aufgabendes Bildungsmonitorings effizient be-wältigen zu können.“

„Bildung spielt eine zentrale Rollebei der Lösung aktueller und künftigerHerausforderungen in der Gesell-schaft“, erläuterte Beate Kimmel dieEntscheidung der Kommune, sich umdie Teilnahme am Programm zu be-werben. Denn Städte und Landkreisebräuchten zukunftsfähige Lösungen,

um Bildungszugänge in allen Lebens-phasen zu erleichtern und die Qualitätvon Bildung zu erhöhen. „Ich bin mirsicher, dass alle von unserer heute ge-troffenen Vereinbarung profitierenwerden“, meinte die Bürgermeisterin.

Wie Kimmel ausführte, könne dasDKBM nicht nur die Bildungsphasenim Lebenslauf verknüpfen und die Ko-operation an den Schnittstellen derverschiedenen Ressorts und Akteureverbessern. „Es setzt auf Kooperati-onsstrukturen mit verwaltungsinter-nen und -externen Akteuren, die eineziel- und wirkungsorientierte Zusam-menarbeit ermöglichen“. Die fortlau-fende Analyse des Bildungsgesche-hens vor Ort, das bereits jetzt an di-versen Stellen innerhalb der Stadtver-waltung vorgenommen wird, werdenun um das Bildungsmonitoring er-weitert, das Daten zusammenführenund die Bildungslandschaft im Ganzendarstellen wird.

Die Transferagentur Rheinland-Pfalz – Saarland wurde im September2014 gegründet, um Kommunen inRheinland-Pfalz und im Saarland beider Entwicklung eines kommunalenBildungsmanagements zu unterstüt-zen. Ihre kostenfreien Dienstleistun-gen, die sich vorwiegend an Landkrei-se und kreisfreie Städte richten, kon-zentrieren sich auf die drei Arbeitsfel-der Beratung, Qualifizierung und Ver-netzung. Die Transferagentur Rhein-land-Pfalz – Saarland ist Teil der„Transferinitiative Kommunales Bil-dungsmanagement“ des Bundesmi-nisterium für Bildung und Forschungmit bundesweit neun Transferagentu-ren. Träger der Transferagentur ist einVerein, dessen Mitglieder die jeweili-gen Landesministerien für Bildung,die kommunalen Spitzenverbändebeider Bundesländer, zwei Stiftungensowie die beiden ehemaligen „Lernenvor Ort“-Kommunen Trier und den Re-gionalverband Saarbrücken umfas-sen. |ps

1.025 Grundschüler wechselnin eine weiterführende Schule

Die Vorbereitungen in den Schulenlaufen auf Hochtouren. Es gilt, für dasSchuljahr 2019/2020 die 1025 Schü-leranmeldungen für eine weiterfüh-rende Schule zu koordinieren und dieentsprechenden Klassen in den Schu-len zu planen. Im Gesamtvergleichzum Vorjahr sind dies 52 Schülerin-nen und Schüler weniger. Allerdingsbesuchen in diesem Schuljahr auchinsgesamt 55 Jugendliche weniger die4. Klassen im Stadtgebiet.

„Man kann also von konstant ge-bliebenen Aufnahmezahlen bei denGesamtschulen sprechen, währenddie Anmeldungen bei den beidenRealschulen plus in Trägerschaft derStadt insgesamt über denen des Vor-jahres liegen“, bewertet der zuständi-ge Schuldezernent Joachim Färber.Nach den Worten des Beigeordnetenist man bestrebt, allen Schulwün-schen der Schülerinnen und Schülernachzukommen. An der IGS Goethe-schule haben sich 132 (141 im Vor-jahr) Schülerinnen und Schüler ange-meldet, 84 erhielten eine Aufnahme-bestätigung. Für die IGS Bertha vonSuttner liegen 179 Anmeldungen(165 im Vorjahr) vor, hier wurden 168Schülerinnen und Schüler aufgenom-men. Ebenfalls groß ist das Interessean den Gymnasien. Für das anstehen-de Schuljahr haben sich bisher 636Schülerinnen und Schüler für dieSchulart Gymnasium inklusive Orien-tierungsstufe entschieden. Davonwerden bisher 418 angehende Gym-nasiasten auf die städtischen Schulengehen (Vorjahr: 474), weitere 134 ver-

teilen sich auf die Orientierungsstufeder Schule St.-Franziskus-Gymnasi-um und Realschule (Vorjahr: 157) und84 beim Heinrich-Heine Gymnasium(Vorjahr: 80).

Aus Stadt und Landkreis Kaisers-lautern sowie sonstigen Gemeindenim Landkreis wurden insgesamt 418Anmeldungen an städtischen Gymn-asien verzeichnet. Davon entfallen

Beigeordneter Färber: „Integrierte Gesamtschulen sind gefragt!“

242 (58 Prozent) auf die Stadt Kai-serslautern, 149 (35,6 Prozent) aufden Landkreis und 27 (6,4 Prozent)auf sonstige Gemeinden im Land-kreis. Am Albert-Schweitzer-Gymna-sium haben sich 86 Schülerinnen undSchüler (100 im Vorjahr) angemeldet.Auf das Burggymnasium entfielen 66(105 im Vorjahr) Anmeldungen. Fürdas Hohenstaufen-Gymnasium haben

sich 163 Schülerinnen und Schüler(142 im Vorjahr) entschieden. DasGymnasium am Rittersberg wollen imkommenden Schuljahr 108 Schülerin-nen und Schüler besuchen (Vorjahr127). Die Stadt Kaiserslautern alsSchulträgerin kann allen Schülerinnenund Schülern, welche sich für dieSchulart Gymnasium angemeldet ha-ben, die Aufnahme in einem Gymnasi-

um in Kaiserslautern garantieren. Al-lerdings wird es unter den Gymnasiennoch einige Umverteilungen geben.Danach werden beim ASG 93 Schüle-rinnen und Schüler und beim Burg-gymnasium 74 aufgenommen. DasHSG werden im kommenden Schul-jahr 142 Schülerinnen und Schülerund das Rittersberggymnasium 109besuchen.

Drei der weiterführende Schulen inKaiserslautern sind Schwerpunkt-schulen, die sich mit besonderem En-gagement für die Inklusion einsetzen:An der IGS Goetheschule werdenneun Inklusionskinder aufgenommen,an der IGS Bertha-von-Suttner sind esbisher 14 sowie an der Lina-Pfaff-Realschule plus fünf Inklusionskinder.

In der Lina-Pfaff-Realschule plushaben sich bisher 52 (Vorjahr 24)Schülerinnen und Schüler angemel-det. Hier ist das Anmeldeverfahrenaber noch nicht abgeschlossen. Glei-ches gilt für die Kurpfalz-Realschuleplus. Dort haben sich für das kom-mende Schuljahr bisher 74 (76 imVorjahr) Schülerinnen und Schülerangemeldet und für die Paul-Ger-hardt-Realschule plus liegen zurzeitelf (21 im Vorjahr) Anmeldungen vor.

„Die Nachfrage der Schülerinnenund Schüler in der Stadt Kaiserslau-tern zeigt erneut, wie attraktiv dieSchulen und der Schulstandort sind.Ein Schulabschluss gleich welcherweiterführenden Schulart ist einwichtiger Meilenstein für die Umset-zung weiterer Lebenschancen“, stelltFärber abschließend fest. |ps

AktuelleBesichtigungstouren

Am Samstag, 30. März, um 10.30 Uhrführt der Stadtrundgang durch diemehr als 750 Jahre alte Barbarossa-stadt mit ihren Sehenswürdigkeiten.Die Teilnehmer lernen die GeschichteKaiserslauterns anhand ausgewählterBauten, Geschichten und Anekdotenkennen.

Am Mittwoch, 3. April, um 15 Uhrwird eine Besichtigung des Pfalzgra-fensaals inklusive der unterirdischenGänge angeboten.

Am Samstag, 6. April, um 10.30geht es auf „Des Kaisers Spuren“. DieTeilnehmer begleiten die Tourist-Infodurch die unterirdischen Gänge undüber den Burgberg und lassen sich dieSpuren der wechselvollen Geschichtezeigen.

Wenn nicht anders vermerkt, istTreffpunkt die Tourist Information.Die Tourist Information (Telefon: 06313654019) bittet bei allen Führungenum Voranmeldung.

Neuer Vorstandbeim Seniorenbeirat

Helga Bäcker ist neue 1. Vorsitzendedes Seniorenbeirats. Nach dem Rück-tritt des bisherigen Vorsitzenden Ha-rald Jürgens wurde sie vor wenigen Ta-gen ohne Gegenstimmen zur neuenVorsitzenden gewählt. Die weiterenVorstandsmitglieder Hans-JoachimVögler, 2. Vorsitzender, Karl Metzger,

Budgetverwalter, und Heinz-Wer-ner Ix, Schriftführer, bleiben weiter inihren Ämtern. Helga Bäcker blicktnach eigener Aussage zuversichtlichauf die vor ihr liegenden Aufgaben undauf die Zusammenarbeit mit dem Vor-stands-Team. Der Seniorenbeirat blei-be damit nach innen und außen hand-lungsfähig und könne seine Aufgabenin vollem Umfang wahrnehmen.

Finissage zurAusstellung

„Back Home“

Am Sonntag, 31. März, um 14 Uhr lädtdas Stadtmuseum Kaiserslautern(Theodor-Zink-Museum Wadgas-serhof) zur Finissage der Ausstellung„Back Home: Beatrix von Conta, Pho-tographien“ ein. Dabei wird die inFrankreich lebende, international täti-ge Photographin Beatrix von Contaüber ihre Arbeiten sprechen. Der Ein-tritt zu der Veranstaltung im Wadgas-serhof ist frei.

Seit dem 19. Januar zeigt dasStadtmuseum eine Auswahl aktuellerArbeiten der Künstlerin. Unter dem Ti-tel „Back Home“ – „Aux sources“ – er-kundete sie ihre Geburtsstadt Kai-serslautern aus faszinierenden undteilweise ungewohnten Perspektiven.

Wasser auf denFriedhöfen wirdwieder angestellt

Im Laufe der kommenden Woche wer-den auf dem Hauptfriedhof und aufden Friedhöfen in den Ortsbezirkendie Wasserleitungen wieder einge-schaltet.

STADT IM BLICK

28. März 2019 - Jahrgang 05E-Mail: [email protected]

Web: www.kaiserslautern.de

Bürgermeisterin Beate Kimmel und Hanno Weigel, stellvertretender Leiter der Transferagentur Rheinland-Pfalz – Saarland, bei der Vertragsunterzeichnung FOTO: PS

Das Gymnasium am Rittersberg werden im kommenden Schuljahr 109 Schülerinnen und Schüler besuchenFOTO: WALTER

AMTSBLATT Stadt Kaiserslautern

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28. März 2019 Seite 2

AMTLICHER TEIL

Bekanntmachung

Öffentlicher AuftraggeberName Stadtverwaltung Kaiserslautern -Stabsstelle IV.1 –Zentrale VergabestelleLauterstr. 2, 67657 KaiserslauternTelefon 0 63 1-36 5-44 32 Fax 0 63 1-36 5-16 28E-Mail [email protected]

Vergabeverfahren Öffentliche Ausschreibung, VOB/AVergabenummer 3949

Angaben zum elektronischen VergabeverfahrenEs werden elektronische Angebote akzeptiertohne elektronische Signatur (Textform).Schriftform

Art des AuftragsAusführung von Bauleistungen

Ort der AusführungDaennerstraße 11, 67657 Kaiserslautern

Art und Umfang der LeistungStadtbildpflege Kaiserslautern, Sanierung Abladeplatz -Erd-, Mauer-und Betonarbei-tenSanierung des bestehenden Abladeplatzes auf dem Betriebsgelände der Stadtbild-pflege KaiserslauternUmfang/Beschreibung der geplanten Maßnahmen:ca. 900 m2 Verbundpflaster aufnehmen und entsorgenca. 35 m3 Rückbau Fahrbahndecke aus bewehrtem Betonca. 1.000 m3 Erdarbeiten (Straßenauskofferung, Mauerscheiben, Leitungsgräbenetc.)ca. 70 m Mauerscheiben setztenca. 440 m3 Arbeitsraum verfüllenca. 1.100 m2 Pflasterarbeitenca. 165 Bordanlagenca. 1.100 t ungebundener Oberbau6 St Schrankenanlagen, handbetätigt1 St Sedimentationsschacht

Aufteilung in Losenein

AusführungsfristenBeginn der Ausführung:Fertigstellung oder Dauer der Leistungen:m 03.06.2019m 31.08.2019

Nebenangebotenicht zugelassen

Bereitstellung/Anforderung der VergabeunterlagenVergabeunterlagen werdennur elektronisch zur Verfügung gestellt unter:https://www.subreport.de/E59159969

Die Stadtverwaltung Kaiserslautern möchte den Eingang von digitalen Angeboten for-cieren. Angebote werden elektronisch in Textform zugelassen.BITTE BEACHTEN: Anforderungen können nur noch digital über Subreport-ELViS er-folgen.

Ablauf der Angebotsfrist am 16.04.2019 um 10:00 Uhr

Anschrift, an die die Angebote zu richten sind Vergabestelle, siehe oben

Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch

Eröffnungstermin am 16.04.2019 um 10:00 Uhr67657 Kaiserslautern, Rathaus Nord, Bau A, Erdgeschoss, Zimmer A007Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfenBieter und Ihre Bevollmächtigten.

Nachweise zur EignungPräqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag indie Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikati-onsverzeichnis).Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als vorläufigen Nachweis der Eignung mitdem Angebot das ausgefüllte Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung“ vorzulegen

Nachweis über die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:Auf Verlangen der Vergabestelle innerhalb einer Frist von 6 Kalendertagenalle Nachweise aus EFB 124 Formular Eigenerklärung zur Eignung oder Angabe PQ-Nachweis

Ablauf der Bindefrist 17.05.2019

Nachprüfung behaupteter VerstößeNachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A)Vergabeprüfstelle i. S. des § 1 Abs. 1 Nr. 3 der Landesverordnung über die Nachprü-fungsbehörden für die Vergabe öffentlicher Aufträge ist die Aufsichts-und Dienstleis-tungsdirektion in Trier (ADD), Willy – Brandt-Platz 3, 54290 Trier.

Kaiserslautern, 22.03.2019

gez.Andrea Buchloh-AdlerWerkleiterin

Bekanntmachung

Öffentlicher AuftraggeberStadtverwaltung Kaiserslautern -Stabsstelle IV.1 –Zentrale VergabestelleLauterstr. 2 , 67657 KaiserslauternTelefon 0 63 1-36 5-44 32 Fax 0 63 1-36 5-16 28E-Mail [email protected]

Zuschlag erteilende Stelle:Stadtbildpflege Kaiserslautern, Daennerstraße 11, 67657 Kaiserslautern


Angaben zum elektronischen VergabeverfahrenEs werden elektronische Angebote akzeptiertohne elektronische Signatur (Textform).


Ort der AusführungDaennerstr. 11, 67659 Kaiserslautern

Art und Umfang der LeistungStadtbildpflege Kaiserslautern, Sanierung Halle 3, Trockenbau-, Putz-und Malerarbei-tenUmbau einer Werkstatthalle in einem Bereich für Werkstatt, Lagerräume und eine La-dezone fürElektromobilität im Betriebshof der Stadtbildpflege, Daennerstraße2 St selbsttragende Trockenbau-Raumsysteme als WC-Räumeca. 800 m2 Gipsputz auf Mauerwerk mit Betonbauteilenca. 400 m2 Spachtelung Betonflächenca. 225 m2 Spachtelung Wandfliesen mit Vlieseinbettungca. 1.800 m2 Anstrich mit Dispersionsfarbeca. 45 m Erstbeschichtung Stahlprofile mit Kunstharzlack


AusführungsfristenAusführungszeit: voraussichtlicher Beginn: Juni 2019 Ende Juli 2019Beginn der Ausführung: Früh. am 11.06.2019 -Spät. am 17.07.2019 -innerhalbvon 12 Werktagen nach Zugang ...Fertigstellung oder Dauer der Leistungen: Innerhalb von 26 Werktagen nach vorste-hendangekreuzter Frist



Die Stadtverwaltung Kaiserslautern möchte den Eingang von digitalen Angeboten for-cieren. Angebote werden elektronisch in Textform zugelassen (Unterschrift auf einge-scannten EFB 213 dringend erforderlich). BITTE BEACHTEN: Anforderungen könnennur noch digital über Subreport-ELViS erfolgen.




Eröffnungstermin am 24.04.2019 um 10:00 Uhr67657 Kaiserslautern, Rathaus Nord, Bau A, Erdgeschoss, Zimmer A007Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfenBieter und Ihre Bevollmächtigten

Nachweise zur EignungPräqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag indie Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikati-onsverzeichnis).Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als vorläufigen Nachweis der Eignung mitdem Angebot das ausgefüllte Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung“ vorzulegen.Das Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung“ ist erhältlich

Nachweis über die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:Auf Verlangen der Vergabestelle innerhalb einer Frist von 6 Kalendertagenalle Nachweise aus EFB 124 Formular Eigenerklärung zur Eignungoder Angabe PQ-Nachweis


Nachprüfung behaupteter VerstößeNachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A)Vergabeprüfstelle i. S. des § 1 Abs. 1 Nr. 3 der Landesverordnung über die Nachprü-fungsbehörden für die Vergabe öffentlicher Aufträge ist die Aufsichts-und Dienstleis-tungsdirektion in Trier (ADD), Willy – Brandt-Platz 3, 54290 Trier.


gez.Andrea Buchloh-AdlerWerkleiterin

Stellenausschreibung

Bekanntmachung

Die UNIVERSITÄTSSTADT KAISERSLAUTERN sucht für ihr Referat Gebäudewirt-schaft zum nächstmöglichen Zeitpunkt

eine Hochbautechnikerin bzw. einen Hochbautechniker (m/w/d).

Die Stellenbesetzung erfolgt unbefristet innerhalb der Abteilung 65.4 Bauerhalt.

Die Bezahlung richtet sich nach der Entgeltgruppe 9b TVöD.

Das Aufgabengebiet umfasst Instandsetzungs-, Renovierungs-, Modernisierungs-und Umbauarbeiten von öffentlichen Gebäuden, insbesondere der städtischen Schu-len und Verwaltungsgebäuden etc.

Folgende Aufgaben sind zu erfüllen:

- Dokumentation des Bauzustandes und Festlegung der geeigneten Maßnahmenggf. in Zusammenarbeit mit den Fachingenieurinnen bzw. Fachingenieuren

- Mengenermittlung und Kostenschätzung- Einholen von Angeboten und Erstellen von Leistungsverzeichnissen (VOB, VOL)- Fachtechnische Prüfung von Angeboten- Durchführen und Überwachen von Baumaßnahmen- Aufstellen von Aufmaßen und fachtechnische Prüfung von Rechnungen- Kostenermittlung zur Vorbereitung der Haushaltsanmeldung

Voraussetzung für die Stellenbesetzung ist der erfolgreich erworbene Abschluss zurstaatlich geprüften Technikern bzw. zum staatlich geprüften Techniker (m/w/d) derFachrichtung Bautechnik/Hochbau. Neben der fachlichen Qualifikation werden Selbst-ständigkeit, Verantwortungs- und Kostenbewusstsein sowie Teamfähigkeit erwartet.Eine einschlägige Berufserfahrung von mehr als drei Jahren ist von Vorteil.Ebenso werden Kenntnisse im Umgang mit den gängigen Windowsprogrammen (ins-besondere MS Word, MS Excel) sowie der Führerschein der Klasse B erwartet.

Die Stadtverwaltung tritt auch bei Personalentscheidungen für die Chancengleichheitvon Frauen und Männern ein.

Bewerbungen von Teilzeitkräften sind ausdrücklich erwünscht, sofern sich durch dieKombination von Stundenanteilen mehrerer Bediensteter grundsätzlich ein Vollzeitä-quivalent ergibt.

Bewerbungen von Schwerbehinderten werden bei gleicher Eignung bevorzugtberücksichtigt.

Sollten Sie eine berufliche Herausforderung suchen und sich für diese anspruchsvolleArbeit interessieren, dann bitten wir Sie, sich mit aussagekräftigen Bewerbungsunter-lagen (einem aktuellem Lebenslauf, Zeugnisse, etc.)

ausschließlich online über unser Bewerbungsmanagementsystem auf das Stellenangebotmit der

Ausschreibungskennziffer 022.19.65.105

bis spätestens 09.04.2019

zu bewerben.

Sie finden die Stellenausschreibung auf unserer Homepage unter www.kaiserslau-tern.de/buerger_rathaus_politik/stadtverwaltung/karriere/stellenangebote.

Für Rückfragen stehen Ihnen Frau Sabina Ernst,Telefon 0631 365–2269, oder für fach-liche Fragen, Herr Thomas Johann, Telefon 0631 365-2419, zur Verfügung.

Dr. Klaus WeichelOberbürgermeister

Stellenausschreibung

Bekanntmachung

Die UNIVERSITÄTSSTADT KAISERSLAUTERN (ca. 100.000 Einwohnende) suchtfür ihr Referat Feuerwehr- und Katastrophenschutz, Abteilung Verwaltung und Katastro-phenschutz, zum nächstmöglichen Zeitpunkt

eine Sachbearbeiterin bzw. einen Sachbearbeiter (m/w/d).

Die Stellenbesetzung erfolgt befristet auf die Dauer der Umsetzung einerMitarbeiterin, längstens bis 30.11.2020.

Die Bezahlung richtet sich im Beamtenbereich nach der Besoldungsgruppe A 10LBesG und im Beschäftigtenbereich nach der Entgeltgruppe 9b TVöD.

Tätigkeitsbeschreibung• Pflege des Katastrophenschutzkalenders• Mitwirkung bei der zivil-militärischen Zusammenarbeit• Mitarbeit bei der Aufstellung und Fortschreibung von Alarm- und Einsatzplanungen

im Katastrophenschutz• Mitwirkung bei der Planung und Durchführung von Übungen und Ausbildungen• Begehungen von Not- und Übergangsunterkünften• Mithilfe bei der Planung von Katastrophenschutz-Einsätzen bei zeitunkritischen

Gefahrenlagen, Großveranstaltungen oder Veranstaltungen mit hohem Gefähr-dungspotential

• Bei Großschadenslagen Mitarbeit in der Technischen Einsatzleitung• Verwaltung von Katastrophenschutzmaterial und –ausstattung• Ansprechperson für Mitglieder der administrativ organisatorischen Komponente

der Einsatzleitung im Katastrophenfall (Stab)• Mitwirkung bei der Schulung von Stabs-Mitgliedern und Fachberatenden für den

Katastrophen- oder Krisenfall• Mitwirkung bei der Planung und Koordinierung aller Zivilschutzaufgaben gemäß

den Sicherstellungsgesetzen• Mitwirkung bei der Aufstellung und Fortschreibung der Zivilschutzortsbeschrei-

bung.

Fachliches Anforderungsprofil:• Erfolgreicher Abschluss der Laufbahnprüfung für das dritte Einstiegsamt der Fach-

richtung Verwaltung und Finanzen, der Ausbildung zur Diplom-Betriebswirtin bzw.zum Diplom-Betriebswirt (BA), Bachelor of Science Sicherheitstechnik oder einvergleichbarer Studienabschluss, Bachelor of Arts ÖffentlicheWirtschaft der Fach-richtung Verwaltungswirtschaft oder der zweiten Angestelltenprüfung bzw. Bewer-bende die ihre Ausbildung im Jahr 2019 beenden werden.

Gesucht wird eine engagierte, kontaktfreudige Persönlichkeit, die über gute Umgangs-formen, ein freundliches und sicheres Auftreten sowie Organisationstalent verfügt undin der Lage ist, eigenverantwortlich und gewissenshaft die vielfältigen Aufgaben zu be-wältigen. Darüber hinaus erwarten wir fundierte EDV-Kenntnisse und Fertigkeiten imUmgang mit dem PC (MS Windows, MS Word, MS Excel, sowie die Bereitschaft sich inweitere Programme einzuarbeiten).

Die Stadt Kaiserslautern fördert das Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr. Dieswird bei gleicher Eignung im Rahmen des Auswahlverfahrens entsprechend berück-sichtigt.

Die Stadtverwaltung tritt auch bei Personalentscheidungen für die Chancengleichheitvon Frauen und Männern ein.

Bewerbungen von Teilzeitkräften sind ausdrücklich erwünscht, sofern sich durch dieKombination von Stundenanteilen mehrerer Bediensteter ein Vollzeitäquivalent ergibt.

Bewerbungen von Schwerbehinderten werden bei gleicher Eignung bevorzugt berück-sichtigt.

Sollten Sie eine berufliche Herausforderung suchen und sich für diese anspruchsvolleArbeit interessieren, dann bitten wir Sie, sich mit aussagekräftigen Bewerbungsunter-lagen (einem aktuellem Lebenslauf, Zeugnisse, etc.)

bis spätestens 08.04.2019

ausschließlich online über unser Bewerbungsmanagementsystem auf das Stellenangebotmit der Ausschreibungskennziffer 104.18.37.722 zu bewerben.

Sie finden die Stellenausschreibung auf unserer Homepage unter www.kaiserslau-tern.de/buerger_rathaus_politik/stadtverwaltung/karriere/stellenangebote.

Für Rückfragen steht Ihnen Herr Chapuis-Roux,Telefon 0631 365–2412, oder für fach-liche Fragen Herr Schmitt oder Herr Ufer, Telefon 0631 365–1370 zur Verfügung.


ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

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Seite 3 28. März 2019AMTSBLATT Stadt Kaiserslautern

AMTLICHER TEIL

Bekanntmachung

Antrag der Stadtentwässerung Kaiserslautern -AöR- auf Erteilung der gehobenen Erlaubnisgemäß § 8 ff, § 15WHG i.V.m § 14, § 16 LWG für die Einleitung von Mischwasser aus dem Re-genüberlaufbecken „Engelshof“ und von nichtbehandlungsbedürftigem Niederschlagswas-ser aus einem Regenwasserkanal in den verrohrten Eselsbach, in der Stadt Kaiserslautern

1. Die Stadtentwässerung Kaiserslautern – AöR – hat einen Antrag auf Erteilungder gehobenen Erlaubnis gemäß § 8 ff, § 15 WHG i.V.m. § 14, § 16 LWG für dieEinleitung von Mischwasser aus dem Regenüberlaufbecken „Engelshof“und von nichtbehandlungsbedürftigem Niederschlagswasser aus einemRegenwasserkanal in den verrohrten Eselsbach, in der Stadt Kaiserslautern,gestellt.

2. Es wird darauf hingewiesen, dass

2.1die dem Vorhaben zugrundeliegenden Unterlagen (Plan) bei der StadtverwaltungKaiserslautern, Referat Umweltschutz, Rathaus Nord, Gebäude A, 2. OG Raum A212, Lauterstr. 2, 67657 Kaiserslautern, in der Zeit vom 08.04.2019 bis einschließlich08.05.2019 zur Einsicht ausliegen;

2.2Einwendungen gegen das Vorhaben bei der

Struktur- und Genehmigungsdirektion SüdRegionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und BodenschutzFischerstr. 1267655 Kaiserslautern

oder bei der

Stadtverwaltung Kaiserslautern, Referat Umweltschutz, Rathaus Nord,Gebäude A, 2. OG Raum A 212, Lauterstr. 2, 67657 Kaiserslautern

bis spätestens 22.05.2019 schriftlich oder zur Niederschrift erhoben werdenkönnen;

2.3Vereinigungen, die aufgrund einer Anerkennung nach anderenRechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach derVerwaltungsgerichtsordnung gegen die Entscheidung nach § 74 VwVfGeinzulegen, innerhalb der Frist nach Ziffer 2.2 Stellungnahmen zu demVorhaben bei den vorgenannten Stellen abgeben können.

2.4mit Ablauf der Einwendungsfrist grundsätzlich alle Einwendungen undStellungnahmen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen,ausgeschlossen sind;

2.5bei begründeten Einwendungen ein Erörterungstermin anberaumt wird;

2.6bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin auch ohne ihnverhandelt werden kann;

2.7bei mehr als 50 vorzunehmenden Benachrichtigungen oder Zustellungen – die Per-sonen, die Einwendungen erhoben haben, oder die Vereinigungen, die Stellung-nahmen abgegeben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekannt-machung benachrichtigt werden können, - die Zustellung der Entscheidung überdie Einwendungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden kann;

2.8nachträgliche Auflagen wegen benachteiligter Wirkungen nur verlangt werdenkönnen, wenn der Betroffene die nachteiligen Wirkungen nicht voraussehen konn-te.

3. Diese Bekanntmachung sowie die zur Einsicht ausliegenden Planunterlagen sindim vorstehenden Zeitraum auch auf der Homepage der SDG Süd,www.sgdsued.rlp.de, unter dem Punkt Öffentlichkeitsbeteiligung/Bekannt- ma-chungen abrufbar. Maßgeblich sind im Zweifelsfall die zur Einsicht ausge-legten Unterlagen.

Kaiserslautern, den 28. 03. 2019

gez. Jörg Zimmermann, Vorstand

Ortsbeirat Erfenbach

Bekanntmachung

Am Mittwoch, 03.04.2019, Uhr findet im Sitzungssaal der Ortsverwaltung Erfenbach, Siegel-bacher Straße 95, Kaiserslautern eine Sitzung des Ortsbeirates Erfenbach statt.

T a g e s o r d n u n g:

ÖffentlicherTeil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Vorstellung Projekt Westpfalz-Wiki durch Zukunftsregion Westpfalz

3. Sachstand Industriegebiet Nord

4. Parkraumoptimierung Jahnstraße

5. Auswahl der Beschicker für die Ortsteilkerwe 2019

6. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Budgets

7. Anfragen

8. Mitteilungen

NichtöffentlicherTeil

1. Mitteilungen

2. Anfragen

gez. Reiner KiefhaberOrtsvorsteher

Bekanntmachung

Am Montag, 01.04.2019, 16:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.


ÖffentlicherTeil


2. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Ergebnishaushalt 2019 für dieBegleichung der Gebührenbescheide von der Stadtbildpflege undStadtentwässerung an die Stadt Kaiserslautern für die Grundstücke derPfaff-Areal-Entwicklungsgesellschaft mbH

3. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt2019 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Kostenträger 26302(BgA Emmerich-Smola-Musikschule)

4. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt2019 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Kostenträger 56101(Umweltschutzmaßnahmen allgemein)

5. Mitteilungen

6. Anfragen


1. Auftragsvergabe - Referat Organisationsmanagement, IuK -Leasingrahmenvertrag zur Finanzierung von Hard- und Software

2. Mitteilungen

3. Anfragen

gez. Dr. Klaus WeichelOberbürgermeister

Bekanntmachung

Am Montag, 01.04.2019, im Anschluss an die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fin-det im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern einenichtöffentliche Sitzung des Personalausschusses statt.


1.- 3. Personalangelegenheiten

4. Mitteilungen

5. Anfragen

gez. Dr. Klaus WeichelOberbürgermeister

Ortsbeirat Erlenbach

Bekanntmachung

Am Donnerstag, 04.04.2019, 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal der Ortsverwaltung Erlenbach,ImWiesental 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Ortsbeirates Erlenbach statt.


ÖffentlicherTeil


2. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Budgets

3. Mitteilungen

4. Anfragen


1. Verpachtung

2. Mitteilungen

3. Anfragen

gez. Fritz HenrichOrtsvorsteher

Bekanntmachung der Stadt Kaiserslautern

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 18.03.2019 die Aufstellung des nachfolgenden Bebau-ungs-plans nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die Durchführung der Öffentlich-keitsbeteiligung (Planauslegung) nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Neufas-sung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. 2017,Teil I, Nr. 72, S. 3634) beschlossen:

Bebauungsplanentwurf „Pariser Straße 300, östlicherTeilbereich,Teiländerung 1“

Planziel: Ausweisung eines Sonstigen Sondergebiets mit derZweckbestimmung „Nahversor-gungsmarkt und Tankstelle“

Begrenzung des Plangebiets:

Es wird nach § 13a Abs. 3 BauGB darauf hingewiesen, dass der Bebauungsplan imbeschleunigten Verfahren ohne die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs.4 BauGB aufgestellt wird. Die wesentlichen Gründe hierfür sind, dass das PlangebietderWiedernutzung von Flächen dient und sich auf einer ehemaligen Bahnfläche inner-halb des Geltungsbereiches des rechtskräftigen Bebauungsplans „Pariser Straße 300,östlicher Teilbereich“ befindet. Die Teiländerung 1 des bestehenden Bebauungsplansdient der Anpassung der Festsetzungen an die Planungen des neuen Grundstücksei-gentümers. Die zulässige Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 Baunut-zungsverord-nung liegt unter der in § 13a Abs. 1 Nr. 1 BauGB festgelegten 20.000 Quadratmeter.

Der Bebauungsplanentwurf mit den Textlichen Festsetzungen, der Begründung, derSchalltechni-schen Untersuchung und der Verkehrsuntersuchung liegt in der Zeit vom

08.04.2019 bis 13.05.2019

während der Dienststunden der Stadtverwaltung Kaiserslautern (montags - donners-tags von 8:00 – 12:30 Uhr und 13:30 – 16:00 Uhr, freitags von 8:00 – 13:00 Uhr) imRathaus, Willy-Brandt-Platz 1, 67653 Kaiserslautern, beim Referat Stadtentwicklungim 13. Obergeschoss, Zimmer 1322 öffentlich aus. Ergänzend und zur unverbindlichenInformation können die Planunterlagen auch im Internet unter www.kaiserslau-tern.de/biv eingesehen werden.

Es wird nach § 3 Abs. 2 BauGB darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen zum Bebau-ungsplan-entwurf während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift abge-geben werden können. Darüber hinaus können die Stellungnahmen auch per Post(Stadtverwaltung Kaiserslautern, Refe-rat Stadtentwicklung, Willy-Brandt-Platz 1,67653 Kaiserslautern) eingereicht werden. Nicht fristge-recht abgegebene Stellung-nahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigtbleiben.

Darüber hinaus informieren wir Sie hiermit über die Verarbeitung ihrer Daten, die Siemit Ihrer Stel-lungnahme während der Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen derbeiden Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) abgeben.Mit der Abgabe Ihrer Stellungnahme stimmen Sie der Verarbeitung Ihrer Daten zu. Wirverarbeiten Ihre Daten nach § 3 Baugesetzbuch (BauGB) und Artikel 6 Absatz 1 Satz 1Nr. e) Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) zurWahrnehmung einer Aufgabe, dieim öffentlichen Interesse liegt und im Rahmen der gemeindlichen Planungshoheit, dieder Stadt Kaiserslautern übertragen wurde. Wir benötigen Ihre personenbezo-genenDaten, um unsere Aufgaben erfüllen zu können. Sofern wir die für unsere Aufgabener-füllung erforderlichen Daten nicht erhalten, besteht die Möglichkeit, dass wir Ihr Anlie-gen nicht bearbeiten können. Weitere Informationen können Sie auf der Internetseiteder Stadt Kaiserslautern nachlesen unter www.kaiserslautern.de/datenschutz-bau-leitplanverfahren

Kaiserslautern, den 25.03.2019Stadtverwaltung

gez.


Bekanntmachung

Öffentliche Ausschreibung nach § 12 (2) VOL/A;Nationale Bekanntmachung

Zur Angebotsabgabe auffordernde Stelle, den Zuschlag erteilende StelleAngebote einzureichen sind:Zur Angebotsabgabe auffordernde Stelle:Stadtverwaltung Kaiserslautern - Stabsstelle IV.1 – Zentrale VergabestelleLauterstr. 2 , 67657 KaiserslauternTelefon 0631-365-4432/2481 Fax 0631-365-1628E-Mail [email protected]

Zuschlag erteilende Stelle:Vergabestelle, siehe oben

Stelle, bei der die Angebote einzureichen sind:Vergabestelle, siehe oben

Art der Vergabe:Öffentliche Ausschreibung, VOL/A

Vergabe-Nr.:3943

Form der Angebote:Digital oder schriftlich

Art, Umfang sowie Ort der LeistungOrt der Leistung: Donnersbergstraße 78, 67657 KaiserslauternArt der Leistung: Referat Grünflächen, Beschaffung eines gebrauchtenTrägerfahrzeu-ges mit HubarbeitsbühneUmfang der Leistung:Die Stadtverwaltung Kaiserslautern, Referat Grünflächen, Abteilung Friedhofs- undBestattungswesen plant die Beschaffung eines gebrauchten Trägerfahrzeugs Tele-skop-Hubarbeitsbühne, Arbeitshöhe ca. 30 m, Zul. Gesamtgewicht max. 7,5 t.

Aufteilung in Lose:nein

Zulassung von Nebenangeboten:nein

Ausführungsfrist:Anlieferung bis Mai 2019

Anforderung der Verdingungsunterlagen:Anforderung ab: 28.03.2019 um 09:00 UhrAnforderung bis: 11.04.2019 um 11:00 UhrAnforderung /Einsicht bei:ELViS-Link https://www.subreport.de/E36935713

Angebots- und Bindefrist:Angebotsfrist: 11.04.2019 um 11:00 UhrBindefrist: 13.05.2019

Empfänger: Stadt KaiserslauternSie können angefordert werden unter Vergabestelle: siehe oben!

Die Stadtverwaltung Kaiserslautern möchte den Eingang von digitalen Angeboten for-cieren. Angebote werden elektronisch in Textform zugelassen. BITTE BEACHTEN:Anforderungen können nur noch digital über Subreport-ELViS erfolgen.

Zuschlagskriterien:Preis


Gez.Peter KieferBeigeordneter


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28. März 2019 Seite 4AMTSBLATT Stadt Kaiserslautern

AMTLICHER TEIL

Bekanntmachung

Öffentlicher AuftraggeberStadtverwaltung Kaiserslautern -Stabsstelle IV.1 –Zentrale VergabestelleLauterstr. 2 , 67657 KaiserslauternTelefon 0 63 1-36 5-44 32 Fax0 63 1-36 5-16 28E-Mail [email protected]

Zuschlag erteilende Stelle:Stadtbildpflege Kaiserslautern, Daennerstraße 11, 67657 Kaiserslautern


Angaben zum elektronischen VergabeverfahrenEs werden elektronische Angebote akzeptiertohne elektronische Signatur (Textform).


Ort der AusführungDaennerstr. 11, 67659 Kaiserslautern

Art und Umfang der LeistungStadtbildpflege Kaiserslautern, Sanierung Halle 3, 18 BA 4 GerüstbauarbeitenUmbau einer Werkstatthalle in einem Bereich für Werkstatt, Lagerräume und eine La-dezone fürElektromobilität im Betriebshof der Stadtbildpflege, DaennerstraßeCa. 1.750 m² Innengerüst W06Ca. 500 m² Innengerüst W091 St. Materialaufzug (Schrägaufzug)Untergrundschutz, Überbrückungen über Tore , Konsolen


AusführungsfristenAusführungszeit: voraussichtlicher Beginn: Mai 2019 Ende Juli 2019Beginn der Ausführung: Früh. am 13.05.2019 - Spät. am 20.05.2019 - innerhalbvon 12 Werktagen nach Zugang der Aufforderung durch den AuftraggeberFertigstellung oder Dauer der Leistungen: Innerhalb von 2Werktagen nach vorstehendangekreuzter Frist für den Ausführungsbeginn



Die Stadtverwaltung Kaiserslautern möchte den Eingang von digitalen Angeboten for-cieren. Angebote werden elektronisch in TEXTFORM zugelassen. BITTE BEACH-TEN: Anforderungen können nur noch digital über Subreport-ELViS erfolgen.




Eröffnungstermin am 12.04.2019 um 10:30 Uhr67657 Kaiserslautern, Rathaus Nord, Bau A, Erdgeschoss, Zimmer A007Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfenBieter und ihre Bevollmächtigten

Nachweise zur EignungPräqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag indie Liste desVereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeich-nis).Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als vorläufigen Nachweis der Eignung mitdem Angebot das ausgefüllte Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung“ vorzulegen.Das Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung“ ist erhältlich

Nachweis über die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:Auf Verlangen der Vergabestelle innerhalb einer Frist von 6 Kalendertagenalle Nachweise aus EFB 124 Formular Eigenerklärung zur Eignungoder Angabe PQ-Nachweis


Nachprüfung behaupteter VerstößeNachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A)Vergabeprüfstelle i. S. des § 1 Abs. 1 Nr. 3 der Landesverordnung über die Nachprü-fungsbehörden fürdie Vergabe öffentlicher Aufträge ist die Aufsichts-und Dienstleistungsdirektion in Trier(ADD), Willy –Brandt-Platz 3, 54290 Trier.


Gez.Andrea Buchloh-AdlerWerkleiterin


NICHTAMTLICHER TEILFRAKTIONSBEITRÄGE

Aus dem Stadtrat

AsternwegDie SPD-Stadtratsfraktion beantragtedie umgehende Aufstellung eines Bau-zeitenplans sowie die Fertigstellungder Modernisierungsmaßnahmen imGeranien- und Asternweg. „Die finanzi-ellen Mittel für die Sanierungsmaßnah-men stehen aus dem Förderprogramm„Soziale Stadt“ zur Verfügung“, berich-tet der SPD-Fraktionsvorsitzende And-reas Rahm über eine Stellungnahmeder Verwaltung. Danach sei das Tempoder Sanierungen im Bereich der Ob-dachlosenunterkünfte weniger eineFrage der Finanzierung, als vielmehrdes benötigten Personaleinsatzes.

„Es kann nicht sein, dass eine finan-zierbare Sanierung wegen fehlendenPlanungsmöglichkeiten in der Verwal-tung nicht umgesetzt wird, und sich da-mit auf unbestimmte Zeit und viele Jah-re hinzieht.“

Die Verwaltung sagte in der Stadt-ratssitzung zu, bis zur Sitzung desHaupt- und Finanzausschusses, am 20.Mai 2019, ein Konzept zu erarbeiten,wie die Sanierung der Schlichtwohnun-gen schneller vorankommen könnten.2019 sollen weiter 29 Wohnungen sa-niert werden, 69 von 168 Wohnung wä-ren damit saniert. Ursprünglich war diekomplette Sanierung bis 2015 anvi-siert. Nun soll das Konzept eine Verkür-zung der Zeitschiene bis 2023 vorse-hen.

Alle Anträge der SPD-Fraktion werden umgesetztRettungshubschrauber

Die SPD-Fraktion hat bereits AnfangFebruar 2018 schon Einiges zur dauer-haften Stationierung eines Transport-hubschraubers im Rettungsdienstbe-reich Kaiserslautern mit dem Innenmi-nisterium in Mainz auf den Weg ge-bracht. Die CDU hat daraus vier Wo-chen später eine Resolution gemacht.„Wir freuen uns, wenn auch die Oppo-sition unsere Arbeit gut findet“, kom-mentierte der SPD-Fraktionsvorsitzen-de Andreas Rahm in der Stadtratssit-zung den Antrag. Er wurde einstimmigverabschiedet.

SchülerbeförderungDie SPD-Fraktion erreichen zuneh-mend Beschwerden von Eltern vonSchülerinnen und Schüler der Schiller-schule in Kaiserslautern. Aufgrund desNeubaus der Grundschule und der Ver-lagerung des Unterrichts in ein Schul-gebäude auf dem Bännjerrück ist einBustransport notwendig und organi-siert. Allerdings kommt es hier nachAussagen der Eltern zu „untragbarenSituationen“ im Bus, was die Verkehrs-betriebe der SWK so auch bestätigt.Die SPD-Fraktion beantragte eine Be-gleitperson für diese Busfahrten. DieStadtverwaltung prüft nun, ob diesmöglich ist, und sucht im Gespräch mitden SWK eine Lösung, zumal das Prob-lem bis zur Fertigstellung des neuenSchulbaus zeitlich begrenzt sei.

GedenkveranstaltungAm 31. Oktober 2020 wäre der 100.Geburtstag von Fritz Walter. Die SPD-Fraktion möchte, dass ihm zu Ehren ei-

Fraktion im Stadtrat

SPDne würdevolle Gedenkveranstaltung inKaiserslautern stattfindet. Aus diesemGrund beantragte sie, dass die Verwal-tung sich jetzt schon um die Planungfür einen Gedenktag kümmert. Der An-trag wurde einstimmig verabschiedet.Die Stadtverwaltung hat die Umset-zung bereits bestätigt.

Kommentar zur Uni-FusionEine Fusion ist die Königsdisziplin. Siemuss allen Betroffenen und allen Be-langen Rechnung tragen. Der Integrati-onsprozess ist eine komplexe Aufgabe.Das Schaffen einer Vision bei der Zu-sammenführung der TU Kaiserslauternund der Uni Landau ist offensichtlichnicht so einfach. Die SPD-Stadtrats-fraktion steht an der Seite der TU Kai-serslautern, und macht sich dafürstark, dass diese gestärkt aus der Fusi-on herausgeht. Mit der verabschiede-ten Resolution und der darin getroffe-nen, wichtigen Vereinbarung, dass dasGesetz zur Fusion erst im Landtag ein-gebracht wird, wenn sich beide Univer-sitäten geeinigt haben, ist der Grund-stein für einen gemeinsamen, positivenWeg gelegt. Sinn und Zweck von Reso-lutionen ist, ein starkes Zeichen an denEmpfänger zu senden. Schade, dassdie Fraktionen der CDU, der FWG undder Linken zum Wohle unserer TU nichtmitgegangen sind.

Kontakt:

SPD-Fraktion KaiserslauternWilly-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern,67655 KaiserslauternTelefon: 49631 3652406, www.spd-fraktion-kl.de

Holzeinschlag im Stadtwald

Wir sind der Auffassung, dass derHolzeinschlag in unserem Stadtwaldnicht nachhaltig ist. Deshalb habenwir in der vergangenen Stadtratssit-zung beantragt, dass die Stadtverwal-tung Wirtschaftlichkeitsberechnun-gen für die städtische Holzwirtschafterstellen soll und zusammen mit denaktuellen Holzpreisen vorstellt. Im Zu-ge der letzten Haushaltsberatungenwurde deutlich, dass die Holzpreisetendenziell stagnieren und sogar fal-

Städtische Holzwirtschaft muss nachhaltiger werdenlen. Auf dieser Basis sollte dem Stadt-rat eine Rentabilitätsrechnung vorge-legt werden. Wir fordern, dass derHolzeinschlag im Stadtwald von8.800 auf maximal 5.000 Festmeter(fm) reduziert wird. Zur Erreichungder Vorgaben des bestehenden Forst-wirtschaftsplans entstanden hoheKosten für Fremdunternehmen, da dieStadtverwaltung mit eigenen Res-sourcen nicht in der Lage ist die Ziel-vorgabe von 8.800 fm zu erreichen.Aus unserer Sicht ist es nicht ausrei-chend den Nutzen der Holzwirtschaftin Form von Verkaufserlösen, sowiedie nur in Geld gemessenen Kosten zuvergleichen. Vielmehr ist im Rahmen

einer Kosten-Nutzen-Analyse bei-spielsweise auch der Verbrauch vonUmweltressourcen zu berücksichti-gen. In jedem Kubikmeter Holz sindca. 1.000 Kilogramm CO2 gespei-chert. Vor allem große Bäume weisendie höchste Leistungsfähigkeit in Sa-chen Kohlendioxidspeicherung undAufnahme auf. Vor diesem Hinter-grund ist das Kriterium der nachhalti-gen Holzwirtschaft nicht erfüllt, wenndie entnommenen Bäume lediglichnachgepflanzt werden. Wenn derHolzeinschlag im Stadtwald nichtdeutlich reduziert wird, bleibt unserWaldbestand allenfalls quantitativ,nicht aber qualitativ stabil.

Fraktion im Stadtrat

CDU

WEITERE MELDUNGEN

Tourist Info bietet exklusiveStadtführung für Hoteliers an

Kaiserslautern hat viel zu bieten, undes gibt kaum eine bessere Möglich-keit, die Stadt kennenzulernen, als dievielfältigen und beliebten Gästefüh-rungen der Tourist Information. Im-mer wieder zeigt sich, dass viele Be-sucher im Laufe ihres Aufenthaltes anFührungen ein großes Interesse ha-ben und manche auch deswegen ge-zielt nach Kaiserslautern kommen.

Um die Hotelbetriebe der Stadt auf

„Kaiserslautern Intensiv“ am Mittwoch, 10. Aprildieses Angebot aufmerksam zu ma-chen, bietet die Tourist Informationam Mittwoch, 10. April, zum Start derneuen Saison eine exklusive und kos-tenfreie Führung für Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter von Hotels an. Vorge-stellt wird das Programm „Kaiserslau-tern Intensiv“ mit Besuch des Pfalz-grafensaals, der unterirdischen Gän-ge und kurzem Stadtrundgang. DieFührung beginnt um 14 Uhr am Casi-

mirschloss und dauert rund zweiStunden. Alle Hotelbetriebe sind herz-lich eingeladen. |ps

Anmeldung:

Um vorherige Anmeldung bis zum 5. April wirdgebeten, per E-Mail an [email protected] oder telefonisch unter 06313654019.

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Seite 5 28. März 2019AMTSBLATT Stadt Kaiserslautern

Haushaltsbefragung zurMobilität beendet

Mit den letzten Telefoninterviews be-endet in diesen Tagen die TechnischeUniversität Dresden auch in Kaisers-lautern ihre Haushaltsbefragung imRahmen des Forschungsprojektes„Mobilität in Städten – SrV 2018“. Inden vergangenen zwölf Monaten be-teiligten sich insgesamt rund 1.000Personen an der wissenschaftlichenStudie und gaben unter anderem Aus-kunft über die von ihnen absolviertenWege und die dabei genutzten Ver-kehrsmittel.

Damit wurde die erforderliche Per-sonenstichprobe wie geplant erreicht,was in Zeiten sinkender Teilnahmebe-reitschaft und wachsender Skepsisgegenüber Umfragen keineswegsselbstverständlich ist. Die Stadt Kai-serslautern und die TU Dresden dan-ken allen Teilnehmerinnen und Teil-nehmern sehr herzlich für ihre Mitwir-kung an dieser Untersuchung und diedabei aufgewendete Zeit und Mühe.Sie haben entscheidend dazu beige-tragen, dass die älteste deutsche Zeit-

reihenuntersuchung zum Verkehrs-verhalten zum 11. Mal seit 1972 fort-geschrieben werden kann. An der Stu-die beteiligten sich deutschlandweitmehr als 182.000 Personen in 129Städten und Gemeinden. Die erhobe-nen Daten werden bis November2019 durch die TU Dresden aufberei-tet und wissenschaftlich ausgewertetsein. Im Anschluss wird die Stadtver-waltung über die Ergebnisse berich-ten und die Öffentlichkeit informie-ren. Im Ergebnis liegen umfangreicheErkenntnisse zum Stand und zur Ent-wicklung des städtischen Einwohner-verkehrs vor. Sie dienen nicht nur derAktualisierung wichtiger Grunddatenfür die kommunale Verkehrsplanung.Vielmehr ermöglichen sie auch eineStandortbestimmung gegenüber ver-gleichbaren Kommunen. Auch dieAusprägung stadtübergreifenderTrends der Verkehrsentwicklung, et-wa in Bezug auf die Nutzung neuerMobilitätsangebote, wird aus den Da-ten abzulesen sein. |ps

AK Geoinformation des Deutschen Städtetagestraf sich in Kaiserslautern

In der vergangenen Woche war Kai-serslautern zwei Tage lang das Mekkafür kommunale Vermessungsämter.Zum ersten Mal überhaupt fand einTreffen des Arbeitskreises Geoinfor-mation des Deutschen Städtetages inder Barbarossastadt statt. Kaiserslau-tern vertritt in diesem Gremium seiteinigen Jahren die kommunalen Ver-messungsdienststellen des LandesRheinland-Pfalz. „Wenn es um digitaleAnwendungen geht, ist die Stadtver-waltung Kaiserslautern seit vielenJahren hervorragend aufgestellt, ge-rade auch im Vergleich mit anderenKommunen“, so OberbürgermeisterKlaus Weichel. Der Bereich Geoinfor-mation sei dafür ein gutes Beispiel.„Wir haben seit 1995 eine eigene Ab-

OB Weichel: „Große Auszeichnung für jahrelanges Engagement“teilung 'Grafische Datenverarbei-tung'; seit dem Jahr 2000 stehenStadtpläne in digitaler Form im Inter-net zur Verfügung.“ Seitdem werdedas Angebot kontinuierlich ausge-baut, habe sich geradezu vervielfacht.So existierten inzwischen in Eigenre-gie entwickelte Geoportale zu unter-schiedlichsten Themen – etwa zumFlächennutzungsplan, zu den Baustel-len oder zu den Abrechnungsgebietender Wiederkehrenden Beiträge. Auchexterne Stellen wie beispielsweise dieKreisverwaltung werden von der GDVdes Rathauses mitbetreut. Das drei-köpfige Team der GDV um UweSchmeer habe sich, so Weichel, eineenorme Expertise aufgebaut, dielängst landesweit Anerkennung finde.

„Wir sind stolz, dass wir das Land imAK Geoinformation vertreten dürfen.Nun sogar das Bundestreffen ausrich-ten zu dürfen ist eine große Auszeich-nung für das jahrelange Engagement!“

An dem Treffen nahmen Vertreterkommunaler Vermessungsdienststel-len aus dem ganzen Bundesgebiet teil,darunter München, Stuttgart, Berlin,Bremen, Frankfurt, Düsseldorf undKöln sowie vom Geokompetenzzent-rum Hamburg. Zwei Tage lang tausch-ten sich die Experten im Sitzungszim-mer im 20. Obergeschoss des Rathau-ses zu aktuellen Themen aus, da-runter die „Urban Data Platform“Hamburg oder Augmented Reality.Auch ein Holotisch wurde (per Video)vorgestellt, mit dem sich 3-D-Objekte

direkt auf einen Plan projizieren las-sen, so zum Beispiel holographischeGebäude auf einen Bebauungsplan.„Da kommen einige tolle Sachen aufuns zu!“, so Uwe Schmeer. Das nächs-te Treffen des AK findet in Schwerinstatt. |ps

Übersicht über Geoportale:

Zur besseren Übersicht über alle öffentlich ver-fügbaren Geoportale der Stadt Kaiserslauternwurden diese im Internetauftritt der Stadt aufeiner Übersichtsseite dargestellt. Wer die Kartenin eigene Anwendungen einbinden will, findetdort auch die passenden Links zu den jeweiligenWMS-Diensten. Die Übersichtsseite ist überwww.kaiserslautern.de/geoportale direkt er-reichbar.

Grünschnittsammlung der Stadtbildpflege Kaiserslautern

Vom 6. April bis 19. Mai stellt dieStadtbildpflege Kaiserslautern an denWochenenden wieder Großraumcon-tainer für Grünabfälle auf (Standortesiehe unten). Am Osterwochenendeentfällt die Sammlung. Damit ver-kehrswidrig geparkte Fahrzeuge dasAufstellen der Container nicht er-schweren, appelliert die Stadtbild-pflege an die Bürgerinnen und Bürger,die geltenden Parkregelungen imStadtgebiet zu beachten. Die festge-legten Standorte und jeweiligen

Container werden ab 6. April aufgestelltStandzeiten der Sammelcontainersind auf der Homepage des städti-schen Entsorgungsbetriebs unterwww.stadtbildpflege-kl.de veröffent-licht.

Gartenbesitzer können in denGrünabfallcontainern Abfälle wie bei-spielsweise Baum- und Strauch-schnitt, Laub, Blumen, Rasenschnittsowie Balkonpflanzen bequem ent-sorgen. Kunststoffsäcke, Blumentöp-fe, Drähte, Steine und Sperrmüll ge-hören nicht in die Container. Ein Är-

gernis sind auch Abfälle, die immerwieder neben den Containern abge-legt werden. Diese unerlaubte Entsor-gung führt bei der Stadtbildpflege zueinem Mehraufwand beim Einsam-meln und damit zu Mehrkosten, dieletztendlich alle Bürgerinnen und Bür-ger in Kaiserslautern tragen.

Während des gesamten Jahres kön-nen haushaltsübliche Mengen Grün-abfall kostenfrei auf den städtischenWertstoffhöfen in der Daennerstraße17, Pfaffstraße 3 und Siegelbacher

Straße 187 abgegeben werden. Auchder Wertstoffhof bei der Zentrale Ab-fallwirtschaft Kaiserslautern (ZAK) imKapiteltal nimmt haushaltsüblicheMengen unentgeltlich entgegen.

Für größere Mengen Grünschnittbietet sich ein Container vor der eige-nen Haustür an. Informationen undPreise sind beim Containerdienst derStadtbildpflege Kaiserslautern unterder Telefonnummer 0631 365 1700sowie unter [email protected] erhältlich. |ps

„Die Amerikaner und wir“

„Die Amerikaner und wir“ lautet der Ti-tel einer Ausstellung, die vom 4. Aprilbis 5. Mai 2019 in der Stadtbibliothekzu sehen ist. Sie zeigt Projektarbeitender Schülerzeitung des Hohenstaufen-Gymnasiums zum deutsch-amerikani-schen Verhältnis. Bei der Eröffnung am4. April um 18 Uhr werden die jungenRedakteurinnen und Redakteure ein-zelne geschichtliche Aspekte ihrer Ar-beit vorstellen, die unter der Betreu-ung von Geschichtslehrer ChristianKönne entstanden sind.

Die Ausstellung beleuchtet dasdeutsch-amerikanische Verhältnis unddie deutsch-amerikanische Geschich-te der Schülerinnen und Schüler in ver-schiedenen Facetten. So zeigte sich,dass fast alle eine eigene Familienge-schichte mit dem Flugtag-Unglück inRamstein verbindet. Viele unterhalten

Projekt der Schülerzeitung des HSGauch Freund- oder Bekanntschaften inden USA, stammen selbst ausdeutsch-amerikanischen Familienoder haben Verwandte, die bei denamerikanischen Streitkräften arbeite-ten. Darüber hinaus hatten die Schüle-rinnen und Schüler an ihrer Schule ei-ne Umfrage zum deutsch-amerikani-schen Verhältnis gestartet. Außerdemwurden verschiedene Orte derdeutsch-amerikanischen Geschichtein Kaiserslautern und der Region doku-mentiert.

Die Ausstellung kann während derÖffnungszeiten der Stadtbibliothekkostenfrei besichtigt werden (Mo, Fr:10-12 Uhr, 14-18 Uhr; Di, Do: 10-18Uhr; Mi: 10-12 Uhr; Sa: 9-12 Uhr). Wei-tere Informationen sind auf der Home-page der Stadtbibliothek unter stadtbi-bliothek-kl.dezu finden. |ps

Licht aus für die Umwelt!

Jahr für Jahr setzen Menschen in allerWelt bei der „Earth Hour“ ein Zeichenfür den Umweltschutz. Eine Stundelang schalten Kommunen, Unterneh-men und Millionen von Privatleutenüberall auf dem Planeten für ein Stun-de gleichzeitig das Licht aus. In die-sem Jahr ist es am Samstag, dem 30.März, von 20.30 bis 21.30 Uhr soweit– und Kaiserslautern ist wieder mitdabei.

Die Stadt wird die Beleuchtungenan der Fruchthalle, am Rathaus, amBurgberg, am Fackelbrunnen, an derKirche St. Martin sowie am Parkplatzhinter der Maxschule ausschalten.„Mitmachen und Nachahmen aus-drücklich erwünscht!“, so Umweltde-zernent Peter Kiefer. „Ich hoffe auf re-ge Unterstützung aus der Bevölke-rung – auch über die Earth Hour hin-

Stadt Kaiserslautern beteiligt sich an Earth Houraus!“ Umweltschutz und Klimaschutzkönnen, so der Beigeordnete, nur ge-lingen, wenn sich jeder ein Stück weitdafür einsetzt. „Städte haben hier ei-ne Vorbildfunktion, die wir gernewahrnehmen.“

Insgesamt nahmen im vergangenenJahr nach Angaben des WWF fast 400deutsche Städte an der Aktion teil. Soverdunkelten sich der Kölner Dom, dieFrankfurter Skyline, die MünchnerFrauenkirche, das Ulmer Münster unddas Hamburger Rathaus und noch vie-le andere bekannte Wahrzeichen eineganze Stunde lang. |ps

Weitere Informationen

zur Earth Hour 2019 unterhttps://www.wwf.de/earthhour oder inenglischer Sprache unter www.earthhour.org.

Arbeiten am Radwegan der B 270 haben begonnen

Seit Montag laufen die Arbeiten amBau des Radwegs entlang der B 270zwischen Hohenecken und dem Klee-blatt an der Pariser Straße. In der ers-ten Woche werden die Tiefbauarbeitenan der Einmündung der 4th Avenuedurchgeführt. Ab Anfang April wirddann die für den Radweg vorgesehenerechte Fahrspur in Richtung Kleeblattin Abschnitten abgefräst und anschlie-ßend eine neue Fahrbahndecke aufge-bracht. Dann werden hier die Schutz-planken zur Abtrennung des neuenRadwegs montiert.

Während dieser Arbeiten steht aufder B 270 immer mindestens eineFahrspur je Fahrtrichtung zur Verfü-gung. Abschließend erfolgen die Mar-kierung und Beschilderung. Parallelzur Erstellung des Radweges an der B

270 wird ab Anfang April der Radwegan der Rampe von der Pariser Straßezur B 270 gebaut. Während der runddreiwöchigen Bauzeit wird die Rampefür den Verkehr gesperrt, die Umlei-tung erfolgt über das Kleeblatt. Die ge-samte Bauzeit ist mit rund acht Wo-chen veranschlagt, sodass die Tiefbau-arbeiten mit Schutzplanke und Markie-rungen voraussichtlich im Mai 2019beendet sein werden. Anschließenderfolgen die Installation der neuen Am-pel zur Querung der Pariser Straße unddie Ergänzung der bestehenden Ampelan der Einmündung WashingtonSquare. Die Baukosten für die Gesamt-maßnahme betragen rund 560.000Euro. Aus Mitteln der nationalen Klima-schutzinitiative wird die Maßnahmemit rund 160.000 Euro gefördert. |ps

Abschluss voraussichtlich im Mai

06./07.04 13./14.04 27./28.04 04./05.05 11./12.05 18./19.05Langenfeldstraße/ Bännjerstraße (Wendeplatz) xSedanplatz xAlex-Müller-Straße x xIm Grünen Winkel/ Am Eselsbach xKaiserbergring (Wendeplatz) xMax-Planck-Straße xSonnenberg/ Emil-Caesar-Straße xFriedenstraße/ Im Grübentälchen (Trafostation) x x xMennonitenstraße (Alten- und Pflegeheim) xSchreberstraße (Lina-Pfaff-Realschule plus) x xKantstraße (gegenüber Haus Nr. 20) xLeibnizstraße 4 xLessingstraße (Wendeplatz) xCusanusstraße/ St.-Quentin-Ring xSpinozastraße 1 xSpinozastraße 33 xAm Harzhübel 60 x xHermann-Löns-Straße (Barbarossahalle) xBremerstraße/ Kantstraße (Parkplatz) x xCarlo-Schmid-Straße/ Kurt-Schumacher-Straße x xHahnenbalz 22-24 x xKarl-Pfaff-Siedlung (gegenüber Haus Nr. 131) x xLeipziger Straße/ Merseburger Straße (Buswendeschleife) x x xLeipziger Straße (gegenüber Alten- und Pflegeheim) x x xPaul-Münch-Straße (Verkehrsinsel) x xBahnheim (Kiosk) x xJulius-Küchler-Straße (Schillerschule) xKeltenweg (Parkplatz Gaststätte "Am Belzappel") x xStettiner Straße (Fischerrückschule) x

06./07.04 13./14.04 27./28.04 04./05.05 11./12.05 18./19.05Dansenberg Franz-Becht-Straße (Parkplatz) x x x x x x

Kaiserstraße (Ortsverwaltung) x x xSchuhmacherwoog (Wendekreis) xWeilerbacher Straße (Bahnhof) x xIm Wiesental (Parkplatz Gaststätte "Jahnstube") x x xTheo Barth Halle (Parkplatz) x x xHahnbrunnerstraße (gegenüber Haus Nr. 63) x xKaisermühler Straße (neben Altglascontainer) x xTalstraße/ Assenmacher Straße x xWelschgasse (Zufahrt Gelände Stadtentwässerung) x xBurgherrenhalle (Parkplatz) x x xBreitenauer Straße/ Zum Jagdhaus (Espensteig) x xDeutschherrenstraße/ Uhlandstraße x x x

Mölschbach Douzystraße (Ortsausgang) x x x x x xMorlautern Otterbergerstraße (Dorfplatz) x x x x x x

Zum Tierpark (Parkplatz) x x xMühlenweg/ Friedhof (Parkplatz) x x x

** Keine Sammlung von Grünabfall am Osterwochenende (21./22.04.2019)!

Bei Fragen: Stadtbildpflege Kaiserslautern - Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern

Kaiserslautern-West

Ortsbezirk

Aufstellung von Grünschnittcontainernin der Stadt Kaiserslautern - Frühjahr 2019Die Stadtbildpflege Kaiserslautern (SK) stellt im Rahmen ihrer Grünabfallsammlung an folgenden Standorten und Wochenenden Sammelcontainer im Stadtgebiet auf:

Innenstadt Containerstandort Sammeltermine **

West/ Kotten

Betzenberg

Lämmchesberg/ Universitäts-wohnstadt

Bännjerrück/Karl-Pfaff-Siedlung

Nord/ Kaiserberg

Grübentälchen/ Volkspark

Achtung! Wer Grünabfälle nicht in die Container wirft, sondern daneben ablegt, handelt nicht ordnungsgemäß!Darüber hinaus entstehen hierdurch mehr Kosten, die letztendlich von der Allgemeinheit zu tragen sind.

Daennerstrasse 11 • 67657 Kaiserslautern • Tel.: 0631/365-1700 • E-Mail: [email protected] • www.stadtbildpflege-kl.de

Containerstandort Sammeltermine **

Erzhütten/ Wiesenthalerhof

Hohenecken

Siegelbach

Einsiedlerhof

Erlenbach

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AMTSBLATT - kaiserslautern.de · managements (DKBM) für die Stadt Kaiserslautern vor. Dabei wird die Transferagentur als kom-petenter Ansprechpartner die Verwaltung begleiten. Das