10 Punkte für eine zukunftsorientierte und moderne Behindertenpolitik

„Saarland inklusiv – unser Land für Alle“ – Teilhabe gemeinsam gestalten

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Inhalt1. VonAnfanganqualifizierteHilfeundFörderunggewährleisten: ����������������������������6

2. DenÜbergangvonSchuleundBerufgestalten:����������������������������������������������������������7

3. DenZugangzumArbeitsmarktinnovativausbauen: �������������������������������������������������7

4. ModerneundalternativeWohnformenermöglichen: �������������������������������������������������9

5. Information,BeratungundVerständigungindenMittelpunktstellen: ��������������11

6. GemeinsameindemenzfreundlichesSaarlandgestalten: ��������������������������������������13

7. PassgenaueHilfenundeineguteVernetzungzwischenBetroffenen,

BehördenundWohlfahrtsverbändenalsMarkenzeichenetablieren: �������������������15

8. DialogreihezumBundesteilhabegesetz2015imSaarlanddurchführen: ������������16

9. DasBundesbehindertengleichstellungsgesetzalsGestaltungsaufgabe

imSaarlandumsetzen: �����������������������������������������������������������������������������������������������������16

10. DenkontinuierlichenProzess„Saarlandinklusiv–UnserLandfürAlle“

–mitallenMenschenimSaarlandumsetzen–imSinneeiner

zukunftsorientiertenundmodernenBehindertenpolitik: ����������������������������������������17

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„Teilhabegemeinsamleben“–diesesMottowollenwirimSaarlandaktivgestalten.MenschenmitundohneBehinderunglebenhiergemeinsam–getragenvonRespekt,WertschätzungundRücksichtaufeinander.„Nichtohneunsüberuns“,dieserbe-währteLeitsatzwirdimSaarlandschonvielerortspraktiziert:

• mitdenVereinen,Wohlfahrtsverbänden,-organisationen,SelbsthilfegruppenundauchEinzelpersonen,diedieTeilhabevorOrtlebenundgestalten,

• durchdieArbeitder61kommunalenBehindertenbeauftragtenundsiebenkom-munalenBehindertenbeiräte,

• durchdieimLandesbehindertenbeiratorganisiertenVerbände,VereineundOr-ganisationen,

• durchdieArbeitderSchwerbehindertenvertretungenundWerkstatträte,

• durchdievielfältigengemeinsamenAktivitäteninSport,KulturundFreizeit,

• durchdassaarländische„SommerfestderInklusion“,daseinenjährlichwieder-kehrendensaarländischenBegegnungstagfürAlledarstellt.

DieZahlderMenschenmitBehinderungensteigt.Derzeitlebenknapp148.000Men-schenmiteinerSchwerbehinderungimSaarland.Hinzukommenknapp87.000Men-schen,dieunterBeeinträchtigungenleiden.DiemeistenMenschenwerdennichtmiteinerBehinderunggeboren.Rund95ProzentderMenschenwerdendurchKrankheitoderUnfallimLaufeihresLebensbehindert.AufgrundderFolgendeszweitenWelt-kriegesbestehtseiteinigenJahrenauchdieNotwendigkeit,ältere,schwerbehinder-teMenschenweitgehendselbstbestimmtzuversorgenundihnenadäquateWohnan-gebotezurVerfügungzustellen.DiesgiltauchfürdiesteigendeZahlvonMenschenmitDemenz.

WelchengroßenStellenwertdieBehindertenpolitikbereitsheuteimSaarlandein-nimmt,spiegeltsichvorallemindenwachsendenAusgabenfürdieSozialhilfe,die

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auchinZukunftnochsteigenwerden.Mitüber244MillionenEuroimJahr2015istdieseinerdergrößtenAusgabenpostendesLandeshaushaltes.DiessindzehnMilli-onenEuromehralsimJahr2014.DamitsetzenwirimLandeshaushaltZeichenfüreinemoderneundzukunftsorientierteBehindertenpolitik.ImMittelpunktunsererPolitikfürMenschenmitBehinderungoderBeeinträchtigungstehtdasLeitbildderTeilhabe.GemäßdemLeitsatzdessaarländischenAktions-planes„Saarlandinklusiv–UnserLandfürAlle“wollenwirdieTeilhabegemeinsam,sozialundgenerationenübergreifendgestalten,indemwir:

• vonAnfanganqualifizierteHilfeundFörderunggewährleisten,

• denÜbergangvonSchuleundBerufgestalten,

• denZugangzumArbeitsmarktinnovativausbauen,

• moderneundalternativeWohnformenermöglichen,

• Information,BeratungundVerständigungindenMittelpunktstellen,

• gemeinsameindemenzfreundlichesSaarlandgestalten,

• passgenaueHilfenundeineguteVernetzungzwischenBetroffenen,BehördenundWohlfahrtsverbändenalsMarkenzeichenetablieren,

• eineDialogreihezumBundesteilhabegesetz2015imSaarlanddurchführen,

• dasBundesbehindertengleichstellungsgesetzalsGestaltungsaufgabeimSaarlandumsetzen,

• denkontinuierlichenProzess„Saarlandinklusiv–UnserLandfürAlle“mitallenMenschenimSaarlandumsetzen–imSinneeinerzukunftsorientiertenundmo-dernenBehindertenpolitik.

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DiegrößtenBarrierenimUmgangmitBehinderungundBeeinträchtigungexistie-rennochimmerindenKöpfenderMenschen.WirwollendieseBarrierenbeseitigen,mehrTeilhabechancengestaltenundsodieBedürfnissederMenschenmitBehinde-rungen,dieihrerFamilienunddieihrerAngehörigenernstnehmen.BereitsheutewirdimSaarlandInklusionvonallengesellschaftlichenGruppengestaltetundanvielenOrtengelebt,insbesondereaufkommunalerEbene.

Wir laden Sie – alle im Saarland lebenden Menschen ein – gemeinsam „Saarland inklusiv – unser Land für Alle“ zu leben und zu gestalten.

FürdieeinzelnenHandlungsfelderbedeutetdies:

1. Von Anfang an qualifizierte Hilfe und Förderung gewährleisten:

Inlandesweit14FrühförderstellenerhaltenKindermitBehinderung,vonBehinde-rungbedrohteKindersowieKleinkinder,derenEntwicklungsichverzögert,qualifi-zierteheilpädagogischeHilfeundtherapeutischeFörderung.ElternvonKindernmitBehinderungenkönnenentscheiden,obihreKindermitderUnterstützungderAr-beitsstellen für Integrationspädagogik/-hilfen (AFI)einenRegelkindergartenimVorschulbereichbesuchen,oderdiebedarfsgerechteFörderungimVorschulalterinintegrativenKinderkrippenund-gärteninAnspruchnehmen.

AufderGrundlagederpositivenErfahrungendesModellprojekts„Frühförderung Plus“werdendieUnterstützungsangebotefürKindermitBehinderungqualifiziertweiterentwickelt.WirwollendieHilfenbeiderEinrichtungsformenbündelnundkünf-tigauseinerHandgewährleisten.EinlandesweitesLeistungssystemmitpädago-gischen,heilpädagogischen,therapeutischenundinstitutionellenLeistungendurchdenselbenTrägerträgtzueinerindividuellen,bedarfsgerechtenundkoordiniertenFörderungundTeilhabevonKindernmitBehinderungimVorschulalterbei.DazuwollenwirauchdieVersorgungs-undPräventionskettenaufbauenundverknüpfen:FrüheHilfenundgegebenenfallserforderlicheFrühförderungsollenabgestimmtwer-den.

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2. Den Übergang von Schule und Beruf gestalten:

SchülerinnenundSchülermitBehinderung,diedieFörderschulefür„geistigeEnt-wicklung“oderfür„körperlicheundmotorischeEntwicklung“(kurz:G+K)besuchen,brauchenamEndeihrerSchulzeitvordemEintrittindasArbeitslebeneinebeson-dereBegleitung.MitHilfederBundesagenturfürArbeitwurdeeinModellentwickelt,beidemexterneTräger(CEB,WIAF,SHG)denjungenMenschenhelfen,ihreberufli-chenInteressenbesserzuerkennenundinverschiedenenberuflichenUmgebungenpraktischeErfahrungenzusammeln.

DieArbeits-undLenkungsgruppe„Berufsorientierung“,dernebendenKooperati-onspartnernBundesagenturfürArbeitmitnachgeordnetenBehördenunddemMi-nisteriumfürBildungauchdieTrägerderMaßnahme,dasIntegrationsamtmitInte-grationsfachdienstsowiedieLandeselternvertretungFörderschulenunddieVertreterderFörderschulenG+Kangehören,begleitetdasProjekt.

Landesweithabenbisherüber570SchülerinnenundSchülerausdenFörderschulenG+KerfolgreichanderMaßnahmeteilgenommen.Insgesamtwurden686Unter-stützungsprozesse,wiePotenzialanalysen,Praktika,Berufsbegleitungdurchgeführt.GemeinsammitdenKooperationspartnernsolldieseMaßnahmeüberdasSchuljahr2015/16hinausverstetigtundausgeweitetwerden.AuchdieKindermitBehinderungdieinRegelschulenunterrichtetwerden,könnenanderMaßnahmeteilnehmen.

3. Den Zugang zum Arbeitsmarkt innovativ ausbauen:

FürjungeMenschenmitBehinderungistesschwer,einegeeigneteLehrstellezufinden.DochgeradeArbeitunddasGefühldesGebrauchtwerdensstärkendasSelbstbewusstseinunddieSelbstbestimmung.GemeinsammitderBundesagenturfürArbeithabenwireinFörderprogramm für neue AusbildungsplätzeinBetrie-benundDienststellendesallgemeinenArbeitsmarktesaufgelegt.JederneueAusbil-dungsplatzwurdemitbiszu10.000Eurounterstützt.Bislangkonnten40neueAus-bildungsplätzegeschaffenwerden.

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DamitwurdedieursprünglichangestrebteZahlvon16AusbildungsplätzenimSaar-landweitübertroffen.DiesesProgrammwerdenwirfortführen.

Mitrund507.000EurowerdenneueArbeitsplätze für schwerbehinderte ar-beitslose oder arbeitsuchende Menschen,diedas50.Lebensjahrvollendetha-ben,gefördert.HierzuhatdasSozialministeriumeinlandesweitesNetzwerkgebildet,dasbisher50neueArbeitsplätzeimSaarlandgeschaffenhat.

Fürältere,arbeitsloseundschwerbehinderteArbeitskräftehabenwirimDezember2014eineEingliederungsoffensiveinFelderndesbürgerschaftlichenEngage-mentsgestartet.GetragendurchdasSozialministeriummitdemIntegrationsamtsowiederRegionaldirektionRheinland-Pfalz-Saarland,derBundesagenturfürArbeitsollen10-20sozialversicherungspflichtigeArbeitsplätzeindennächstendreiJahrengeschaffenwerden.ErsteErfolgezeichnensichab,dennmittlerweilekonntendreiArbeitsverträgeunterschriebenwerden.

DiesaarländischeLandesregierungverleihtseit12Jahren–seitdemJahr2003–denInklusionspreis „Chancen für alle im Arbeitsleben“füreinevorbildlicheEingliederungvonschwerbehindertenMenschenindenallgemeinenArbeitsmarkt.Mehrals250Unternehmen,BetriebeundDienststellenimLandhabensichumdenPreisbeworben.Davonkonntenüber30BetriebeundDienststellenöffentlichkeits-wirksamausgezeichnetwerden,diemitEngagementundIdeenneueAusbildungs-undArbeitsplätzefürMenschenmitBehinderunggeschaffenhaben.

IntegrationsfirmensindspezielleBetriebezurBeschäftigungschwerbehinderterMenschenaufdemallgemeinenArbeitsmarkt.FürdenAufbaudieserBetriebege-währtdasIntegrationsamteinmaligeInvestitionskostenzuschüsseundeinzinslosesDarlehenjeneugeschaffenemVollzeit-ArbeitsplatzbiszueinerHöhevon20.000Euro.ImSaarlandgibtesderzeit12Integrationsfirmenmitfast 100 Arbeitsplät-zen für schwerbehinderte Menschen,dieausMittelndesSondervermögensAusgleichsabgabegefördertwurden.ZukünftigwilldieLandesregierungdiesener-folgreichenWegmitweiterenProjektenfortsetzen.

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AuchkünftigwerdennichtalleMenschenmitBehinderungaufdemallgemeinenArbeitsmarkteingegliedertwerdenkönnen,sollenabersoweitwiemöglichamAr-beitslebenteilhabenkönnen.HierhabensichdieWerkstätten für Menschen mit Behinderungbewährt.DasSaarlandverfügtübereinflächendeckendes,zielgrup-pendifferenziertesundregionalisiertesNetzvonWerkstättenmitsehrvielfältigenArbeitsfeldern.MitdenTrägernwurdevereinbart,dassdieArbeitsförderbereicheindenWerkstättenbis2016ausgebautunddieZahlderausgelagertenArbeitsplät-zegesteigertwerden,umauchwerkstattbedürftigenMenschensoweitwiemöglichBeschäftigungsmöglichkeitenaufdemallgemeinenArbeitsmarktzueröffnen.Seit1999gewährtdasLandübereigeneFörderprogrammeentsprechendeLohnkosten-zuschüsse.Dieswirdsobleiben.

Seit2012erhaltenMenschenmitBehinderungimSaarlandnachAbschlussdesBe-rufsbildungsbereicheseinerWerkstatteinZertifikat,mitdemdasGelerntebestä-tigtunddokumentiertwird.AufgrunddersehrgutenErfahrungendiesesbundesweitbeispielhaftenModellszurAnerkennungundBestätigungwirddasSaarlanddieZiel-setzungeinerstaatlichenbundeseinheitlichenAnerkennungderAbschlüsseindenBerufsbildungsbereichenWerkstättentatkräftigunterstützen.

4. Moderne und alternative Wohnformen ermöglichen:

FürMenschenmitBehinderunghabenwireinvielfältiges WohnangebotvomselbstbestimmtenWohnenmitambulanterUnterstützungbishinzumtherapeuti-schenWohneninstationärenWohngruppen.DerAnteilambulanterEingliederungs-hilfenzumWohnenkonnteimSaarlandindenletztenzehnJahrenvonrund11Pro-zentauffast42Prozentgesteigertwerden.Wirrechnendamit,dassindennächstenJahrenmiteinersteigendenNachfragenachEingliederungshilfenzumWohnenzurechnenist.

DasSozialministeriumhatdahereineStudiezumThema„EntwicklungderPlatzzah-lensowiestrukturelleWeiterentwicklungderAngebotezumstationärenWohnenundzurTagesstrukturierungfürMenschenmitgeistigeroderkörperlicherBehinderung

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imSaarlandvon2014bis2025“inAuftraggegeben.BisEndediesesJahressolleneinewissenschaftlichfundierteAnalysesowiewissenschaftlichfundierteHandlungs-empfehlungenvorliegen,diedenqualitativenundquantitativenBedarfanWohnan-gebotenbeschreiben.AufdieserGrundlagewerdenwirmitdenTrägernderEinrich-tungen,denambulantenDienstenunddenMenschenmitBehinderungdieWeichenfürdieZukunftstellen.HierbeistehtfürunsdasSelbstbestimmungsrechtdesEin-zelnenebensoimVordergrundwiedieBeachtungdesbewährtenGrundsatzes„am-bulantvorstationär“.

DiemeistenMenschen,obmiteineraußergewöhnlichenGehbehinderung(Merkzei-chenaG)oderimFallederPflegebedürftigkeit,wollenweiterhininihrervertrautenUmgebungleben.DiesistoftmalsmitvielenBarrierenverbunden.Damitsiewei-terhininihrerWohnunglebenkönnen,sindUmbautenundbaulicheAnpassungennotwendig.AbMitte2015wirddeshalbausMittelndessozialenWohnungsbauseinFörderprogramm zur behindertengerechten Wohnraumanpassungaufge-legt.AbhängigvomEinkommensolleszukünftigeinefinanzielleFörderungbaulicherMaßnahmenzurReduzierungvonBarrierenundzurErleichterungderNutzungs-undZugangsmöglichkeitenindenBeständendesselbstgenutztenWohneigentumsundbeivorhandenenMietwohnungenfürMenschenmiteineraußergewöhnlichenGehbe-hinderungoderimFallederPflegebedürftigkeitgeben.

„AAL“ bietet Chance auf mehr Lebensqualität für allePrinzipielllässtsichfeststellen:BarrierefreiheitistfürzehnProzentderBevölkerungzwingenderforderlich,für40Prozenthilfreichundfür100Prozentbequem.Man-chetechnischeEntwicklung,diefürdeneinenLuxusist,istfürdenandereneinenotwendigeVoraussetzung,umweiterindeneigenenvierWändenzuwohnen.ImZuhausederZukunftermöglichtfortschrittlicheTechnikSeniorenundMenschenmitHandicapslängereinselbstbestimmtesLeben,bietetaberauchinsgesamtmehrKomfortfüralle.

„Ambient Assisted Living“,kurz„AAL“,isthiereinemöglicheLösung.Schonheutegibtesbereitsvielfältige Unterstützungssysteme,wiebeispielsweiseselbstab-schaltendeWasserkocher,Sturzsensoren,BewegungsmelderoderHausnotrufsyste-

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me.Einsderbekanntesten„AAL-Geräte“istdasAuto,dasinunseremBewusstseinalsselbstverständlichverankertist.InitiativenwiediegemeinsameBroschüre„IntelligentLeben–TechnischeHilfenimAlltag“desVdKSaarlandunddesSozialministeriumssowiedasAAL-NetzwerkSaar„SaarlandAAL.in-SelbstbestimmtWohnenmitAssistenz“sindwichtigeBausteinezurVerbreiterungdervorhandenenChancen.

5. Information, Beratung und Verständigung in den Mittelpunkt stellen:

Schweb.Net vereinfacht AntragstellungSeitApril2014könnenBürgerihrenSchwerbehindertenausweismitderOnline-An-wendungSchweb.netbequemvonzuHauseausrundumdieUhrbeantragen.Wei-teWege,BearbeitungszeitenundArbeitsabläufewerdensoverkürzt.DasAngebotstellteinenwichtigenBeitragzumAusbaudesBürgerservicesundzurOptimierungderVerwaltungsprozessedar.DamitistdasSaarland das erste und einzige Bun-desland, das eine solche AnwendungimBereichdesSozialgesetzbuchesIXRehabilitationundTeilhabebehinderterMenschenvorhält.BundesweiteinmaligistdieOnline-AntragstellungmitdemneuenPersonalausweis.MitSchweb.NETOnlineinderVersion2.0stehtsowohldenMitarbeitern,alsauchdenKundeneinmoder-nesundinnovativesEDV-SystemzurFeststellungdesGradeseinerBehinderungzurVerfügung.BarrierefreiheitundKundennähesinddabeigarantiert.Dieszeigt:Sozial-verwaltungkanninnovativundfortschrittlichsein.

Leichte Sprache baut BrückenLeichteSprachehilftnichtnurMenschenmitLernschwierigkeiten,sondernauchMenschen,diediedeutscheSpracheentwedernichtgutlesenund/oderverste-henkönnen.ImvergangenenJahrhatdasSozialministeriumdieBroschüren„Fuß-ball–diewichtigstenRegelninLeichterSprache“sowie„WohnenindeneigenenvierWänden“inLeichteSpracheübersetzenlassenundherausgegeben.AuchderAktionsplanderLandesregierung„Saarlandinklusiv–UnserLandfürAlle“ist2012inLeichterSpracheerschienen.DiePatientenverfügunginLeichterSprachefürdieHandreichung„DieNotfall-Mappe“istaktuellerschienen.

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Schrift- und Gebärdendolmetscher ermöglichen VerständigungUmMenschenmiteinerHörbeeinträchtigungdieTeilhabeanVeranstaltungen,z.B.VorträgeoderDiskussionenzuermöglichen,könnenSchriftdolmetscherbzw.Dolmetscherfür Deutsche Gebärdensprache (DGS)eingesetztwerden.ZurWahrnehmungdereigenenRechteistdiesistimVerwaltungsverfahrengesetzlichvorgeschrieben.DasSozialministeriumhatdarüberhinausentsprechendeÜberset-zerinnenz.B.fürden1.LandesweitenSeniorentag,das1.SommerfestderInklu-sion,dieFachtagungen„Barrierefreiheit“und„Mobilität“oderdasGründungstreffendesAAL-NetzwerkesSaareingesetztundfinanziert.ImvergangenenJahrhabenneunTeilnehmerinnendievomSozialministeriumbe-zuschussteAusbildungzurSchriftdolmetscherinabgeschlossen.SechsDolmetsche-rinnenfürDGSnehmenaneinemZertifizierungskursteil,derebenfallsdurchdasMinisteriummitfinanziertwurde.DieDolmetscherzentraleSaarbeschäftigtzweizertifizierteDGS-Dolmetscherinnen,derenAusbildungdurchdasSozialministeriumfinanziertwurde.MitdenfünfKommunikationshelferinnenund-helfernstelltdieDolmetscherzentraleinsgesamt13ÜbersetzerinnenundÜbersetzerfürDeutscheGebärdensprachezurVerfügung.

„aktueller bericht“: Untertitelung schafft Zugang zu mehr InformationSeitMai2014wirdder„aktuellebericht“desSaarländischenRundfunksimFernse-henliveuntertitelt.HörgeschädigteundgehörloseZuschauerkönnendieSendungandenBildschirmendirektundohneEinschränkungverfolgen.DieUntertitelkönnenentwederüberdieVideotextseite150oderalsdigitaleDVB-UntertitelüberdieFern-bedienungdesFernsehgerätesaktiviertundauchwiederdeaktiviertwerdenundfunktionierenauchfüralleWiederholungensowieinderSR-Mediathek. Überregionales Max Ophüls Filmfestival mit barrierefreiem Zugang, Audio-diskreption und Untertitelung für HörgeschädigteDas36.FilmfestivalMaxOphülsPreisbotseinemPublikum2015fünfFilme,diemitAudiodeskriptionfürSehbehinderte,HörunterstützungsowiemitspeziellerUntertite-lungfürHörgeschädigteausgestattetwaren.NebendemEröffnungsfilm„DieRäuber“betrafdasdiebeidenWettbewerbsfilme„KafkasderBau“und„Freistatt“,außerdemChristianPetzolds„Phönix“imSonderprogrammundJessicaHausners“Amourfou“

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sowiedenKinderfilm„RicoOskarunddieTierschatten“.DreiFestivalkinosverfügenübereinerollstuhlgerechteAusstattung:dasKinoAchteinhalb,CineStar–DerFilm-palastsowiederSchauplatzimFilmhaus,indemerstmalsderkompletteLangfilm-Wettbewerbgespieltwird.DieLandesregierunghatdiesfinanziellunterstützt.

6. Gemeinsam ein demenzfreundliches Saarland gestalten:

NachaktuellendemographischenPrognosenistdasSaarlandschonjetztstärkervomBevölkerungsrückgangundzunehmenderBevölkerungsalterungbetroffenalsdasübrigeBundesgebiet.DiesteigendeLebenserwartungdeseinzelnenMenschenführtmeistzueinemlängeren,fitterenLeben,aberauchinsbesonderebeidenüber80jährigenzueinemAnstiegderDemenzerkrankungen.HieristrundjederDritteinunterschiedlichemAusmaßbetroffen.SchätzungsweisemindestenszweiDrittelallerPflegebedürftigenindenHeimensindheuteschongerontopsychiatrischverändert.IhrespezielleBetreuunggehörtzueinerzukunftsorientiertenPflege.

AlleBundesländerhabenimSeptember2014beschlossen,gemeinsammitderbreitangelegtenAgendader„Allianz für Menschen mit Demenz“zurVerbesserungderLebenssituationvonbetroffenenMenschenundderenAngehörigenbeizutragen.DasSaarlandunterstütztdie„AllianzfürMenschenmitDemenz“alsInitiativederBundesregierung.SelbstbestimmungundTeilhabevonMenschenmitDemenzste-hendabeiimVordergrund.DaherhabenwirzahlreicheInformationenundAngeboterundumdasThemaDemenzentwickelt.

DieLandesfachstelle DemenzbetreibtÖffentlichkeitsarbeit,berät,koordiniertundvernetztaufLandesebeneTrägerundAngebotezurVerbesserungderPflege-undVersorgungsqualität.DiesiebenLokalenAllianzenfürMenschenmitDemenzarbeitenindenLandkreisenunddemRegionalverbandmitähnlicherZielsetzung.„DieAllianzfürDemenz-NetzwerkSaar“agiertalslandesweitesNetzwerk.AchtPfle-gestützpunkteberatenflächendeckendzurindividuellenVersorgungpflegebedürf-tigerMenschen.DanebenstellenwirdiewissenschaftlichenErkenntnisseausdenProjektenDem-i-k(DemenzimKrankenhaus)undDem-i-k-plus(Versorgungvon

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demenzkrankenPatientennachihremKrankenhausaufenthalt),ausderlandesweitenEsther-StudiemitderDatenerhebungzuDemenzerkrankungen,derStudie„BedarfepflegenderAngehörigerimSaarland“unddemModellprojekt„DemografiegerechteVersorgungimLandkreisSt.Wendel“landesweitzurVerfügung.

Erster Demenzplan für das SaarlandZurbesserenVernetzungundWeiterentwicklungdervorhandenenHilfensowohlimambulantenalsauchimteil-undvollstationärenBereicharbeitenimSaarlanddasSozialministerium,dieLandesfachstelleDemenz,dasiso-Institutdie„AllianzfürDemenz-NetzwerkSaar“mitknapp70KooperationspartnernundweitereregionaleKooperationspartneramerstenDemenzplanfürdasSaarland.DiesersollEndedesJahres2015abgeschlossenseinundHandlungsperspektivenfürdieZu-kunftaufzeigen.

Qualifizierte Beratung bei acht Pflegestützpunkten in den saarländischen Landkreisen und dem Regionalverband SaarbrückenImPflegefallmüssendievorOrtvorhandenenBeratungs-undHilfeangeboteeffizi-entkoordiniertwerden,umeineguteVersorgungzugewährleisten.Diesüberneh-mendieacht PflegestützpunkteimLand,diedurchdasSozialministeriumproJahrmit790.000Eurogefördertwerden.DamitübernimmtdieLandesregierunggemeinsammitdenLandkreisen,demRegionalverbandunddenPflegekassenVer-antwortungfürdiesesbundesweiteinmalige,trägerneutraleundkostenloseBera-tungsangebotfürPflegebedürftigeundihreAngehörigen.WirwollendiePflegestütz-punktezuregionalenKompetenzzentrenfürdieThemenAnsiedlung,Wohnberatung,Beratungbzgl.technischerAssistenzsysteme,BeratungGesundheits-undPflegeprä-ventionineinerälterwerdendenGesellschaftweiterentwickeln.UmdenBekannt-heitsgradderPflegestützpunkteinderBevölkerungdeutlichzusteigern,werdenwirdieÖffentlichkeitsarbeitintensivieren.

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7. Passgenaue Hilfen und eine gute Vernetzung zwischen Betroffenen, Behörden und Wohlfahrtsverbänden als Markenzeichen etablieren:

EinwesentlicherEckpunktderPolitikfürMenschenmitBehinderungenistdieBereit-stellungvonpassgenauen, personenzentrierten Hilfen durch eine zielgerich-tete FallsteuerungimLandesamtfürSoziales.Hieranarbeitenrund224Mitarbei-terinnenundMitarbeiteralsAnsprechpartnerfürsozialeBelangeundHilfebedarfeimLandesamtfürSoziales.Sieinformieren,beraten,helfenbeiderAntragstellungundsinddamitAnsprechpartnerfürüber250.000SaarländerinnenundSaarländer.

MitdemsogenanntenPersönlichen BudgetinderEingliederungshilfewirddieSelbstbestimmung,dieEntscheidungsfreiheitundeigenständigeGestaltungderUnterstützunginFormeinerGeld-statteinerSachleistunggewährt.BeidieserLeis-tungsformistdasSaarlandgemessenanderEinwohnerzahldasLandmitdenmeis-tenBezieherndieserLeistung.

Solide vertragliche Rahmenbedingungen für die AkteureDieTrägerderWohlfahrtspflegeimSaarlandsindengagierteundzuverlässigePart-nerbeiderGestaltungdesAlltagsvonMenschenmitBehinderung.In118ambu-lantenDienstenund158teilstationärenundstationärenEinrichtungenderEinglie-derungshilfestellensiedieRessourcenundLeistungenfüreinebedarfsgerechteVersorgungundFörderungvonMenschenmitBehinderungzurVerfügung.AlldieseArbeitbrauchteinesolidevertraglicheBasis.DeshalbhabendiePartnerderWohl-fahrtspflegeunddasSozialministeriummiteinanderzum1.Juli2015einenneuenundmodernenRahmenvertragabgeschlossen.

Großes ehrenamtliches EngagementBesondershervorzuhebenistzudemdashoheehrenamtlicheEngagementvielerSaarländerinnenundSaarländer:seiesalsVorstandsmitgliedineinemVerein,indenzahlreichenSelbsthilfegruppen,imSport,beiderKultursowiebeidenzahlrei-chenFestenundFeiernimLand.SolidaritätundMiteinanderwirdhierTagfürTaggelebt.

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8. Dialogreihe zum Bundesteilhabegesetz 2015 im Saarland durchführen:

VordemHintergrundderUN-BehindertenrechtskonventionsiehtderKoalitionsver-tragvonCDU,CSUundSPDvor,indieserLegislaturperiodedieEingliederungshilfefürMenschenmitBehinderungenausdemFürsorgesystemderSozialhilfeheraus-zulösenundzueinemmodernenTeilhaberechtweiterzuentwickeln.DabeistehtderMenschmitseinenbehinderungsspezifischenBedarfenimMittelpunkt.NachdemGrundsatz„Nichtohneunsüberuns“führtdasSozialministeriummitdenBetroffe-nenundExperteninderBehindertenpolitikimSaarlandseitMai2015eineDialo-greihe zum Bundesteilhabegesetzdurch,umdienotwendigeWeiterentwicklungderEingliederungshilfeleistungenzudiskutieren.DiedabeigewonnenenErkenntnis-sewollenwirindaslaufendeGesetzgebungsverfahrenaufBundesebeneeinbringen.ModerneBehindertenpolitikgibtesfürunsnichtzumNulltarif.LeistungenfürMen-schenmitBehinderungdürfenkünftignichtvonderFinanzkraftdesregionalzustän-digenTrägersabhängen.BehindertenhilfenachHaushaltslagekannunddarfnichtdasZielsein.

9. Das Bundesbehindertengleichstellungsgesetz als Gestaltungsaufgabe im Saarland umsetzen:

InDeutschlandsinddieRechtederMenschenmitBehinderungdurchdasBehinder-tengleichstellungsgesetz(BGG)unddiejeweiligenLandesgesetzebesondersge-schützt.AuchwenndererreichteStandardweltweitalsrichtungsweisendgilt,be-absichtigtdieBundesregierungimnächstenJahrdasBGGweiterzuverbessernunddasGesetzandieneuenTerminologienderUN-BRKanzupassen.DieLandesregie-rungwirddieImpulsedesBGGaufgreifenunddanachdasLandesbehindertengleich-stellungsgesetzebenfallsüberarbeiten.

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10. Den kontinuierlichen Prozess „Saarland inklusiv – Unser Land für Alle“ – mit allen Menschen im Saarland umsetzen – im Sinne einer zukunfts-orientierten und modernen Behindertenpolitik:

ImNovember2000hatdieLandesregierungbeschlossen,injederLegislaturperiodedesLandtageseinenBericht über die Lage der Menschen mit Behinderungen im SaarlandsowieüberdiekünftigeEntwicklungdergesellschaftlichenundberufli-chenIntegrationvorzulegen.2012wurdeder5.LandesplanfürMenschenmitBehin-derungengemeinsammitdemAktionsplan„Saarlandinklusiv–UnserLandfürAlle“vorgelegt.

FürunsistesguteTraditionPolitikfürMenschenmitBehinderungunterEinbe-ziehungderindiesemBereichtätigenOrganisationen,Verbände,KirchenundBetroffenenzugestalten.Wiebereits2011seitensdesOtto-Blume-InstitutsfürSozialforschungundGesellschaftspolitik(ISGKöln)festgestellt,istdasNetzwerkderInteressenvertretungenimSaarlandgutausgebautundentsprichtArt.29derUN-BRK.GesellschaftlicheAnerkennungwirddurchdenLandesbeauftragtenfürdieBelangevonMenschenmitBehinderung,diekommunalenBehindertenbeauftragtenunddemLandesbehindertenbeiratgestaltet.Dieshatsichseit2011kontinuierlichfortgesetzt.

Auchder3.TeildesLandesseniorenplanes„ÄltereMenschenimSaarland“mitdemSchwerpunkt„AlterundPflege“beschäftigtsichu.a.mitdemThema,welcheUn-terstützungenfürhilfe-undpflegebedürftigeMenschenerforderlichsind.SeitdemhatsichimSaarlanddurchdasZusammenwirkenvielerehren-undhauptamtlicherAkteurevielgetan.ObKrankenhaus-,Geriatrie-,Behinderten-oderDemenzplanung:DasSaarlandstelltsichdenHerausforderungeneinerälterwerdendenBevölkerungaufallenEbenen.DiesbrauchteinenlangenAtemundeinenstarkenGestaltungswil-len.

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Gutes Tun und darüber redenSeit2013bewerbenwirdasThema„Saarlandinklusiv–UnserLandfürAlle“.AuchdieInternetplattform„InklusionaufkommunalerEbene“zeigtmitgutenBeispielen,wieInklusiongelebtundgestaltetwerdenkann.UnterstütztvonderLandesschü-lervertretunghabenwirimvergangenenJahreineMitmachaktionfürJugendlichegestartet,sichmitdemThemaunddemBegriff„Inklusion“auseinanderzusetzen.JedesJahrveranstaltenwireinlandesweitesinklusivesSommerfest.DiesallessindwichtigeBausteinefürgelebteInklusioninverschiedenengesellschaftlichenBerei-chen.

Wir wollen, dass dies überall selbstverständlich wird. Daran arbeiten wir.

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und FamilieFranz-Josef-Röder-Straße 23, 66119 Saarbrückenpresse@soziales.saarland.de

www.soziales.saarland.de /MSGFF.Saarland

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